ZUG-DREH-RIEGEL-VERSCHLUSS

Beschreibung

Hintergrund der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Zug-Dreh-Riegel-Verschluss für die Montage in einem Durchbruch in einer dünnen Wand, insbesondere zur Verspannung von Einschüben, Türen oder Klappen in Schaltschränken, umfassend ein in einem nicht-runden Durchbruch in einer dünnen Wand festlegbares Gehäuse, eine in dem Gehäuse drehbar, aber axial unverschieblich gelagerte Welle, auf welcher Welle ein Riegel unter Druckbelastung durch eine die Welle umgreifende Feder in dem Gehäuse derart geführt ist, daß er bei Drehung der Welle mittels Hand oder Werkzeug in der am äußerem Ende der Welle liegenden Anschlag-Position oder bei Druckentlastung eine zumindest 90 Grad umfassende Drehbewegung mit der Welle ausführt, in der entfernt von der Anschlagposition liegenden Position unter axialer Führung, wie über einen im Gehäuse gebildeten Axialschlitz für den Riegel bei Drehung der Welle eine in Axialrichtung liegende Translationsbewegung ausführt, wobei das Gehäuse ein in montierter Stellung den äußeren Rand des Durchbruchs überdeckendes Kopfteil, wie Flansch, aufweist, von dem ein den Durchbruch durchragender Rumpfteil ausgeht, wobei von dem Rumpfteil in Richtung seiner Außenfläche nachgiebige Halteelemente vorspringen, die eine selbsthemmende Berührungs-Fläche oder Berührungs-Linie oder Berührungs-Punkt zur spielfreien Abstützung des Rumpfteils auf dem Rand oder der Kante des Durchbruchs bilden.

Stand der Technik

[0002] Ein noch nicht optimaler Zug-Dreh-Riegel-Verschluss ist aus den Katalogseiten 62, 63 und 67 des Kataloges "Southco Compression Latches" der Firma Southco bereits bekannt. Bei dem bekannten Verschluss gemäß der Katalogseite 62 erfolgt die Befestigung mittels einer Überwurfmutter von vorne, gemäß Katalogseite 63 dagegen mit einer Mutter von hinten und gemäß Katalogseite 67 mittels zweier Nieten oder zweier Schrauben am Blech.
Nachteilig bei diesem Stand der Technik ist zum einen, dass die Montage sehr umständlich ist. Zudem können sich durch Vibration die Muttern oder Schrauben lösen, die in die Schaltung fallen und die Verlässlichkeit bzw. Betriebssicherheit darin enthaltener Schaltungen erheblich mindern. Außerdem ist über den gesamten axialen Weg der Zunge im Gehäuse die Zunge in die offene und in die verschlossene Stellung bringbar, d. h., es ist auch eine Fehlbedienung möglich.
Da beim obigen Stand der Technik zum Ausziehen der Schublade bzw. des Einschubes bzw. zum Öffnen der Tür oder Klappe auch noch Griffe zu befestigen sind, die gemäß dem Stand der Technik verschraubt werden, erhöht sich dieses Risiko der sich lockernden Schrauben noch weiter.

[0003] Des weiteren sei auf die US 3,146,010 A (DELLITH) verwiesen. Dieses Dokument offenbart (die Verweise in Klammern beziehen sich auf dieses Dokument) einen Zug-Dreh-Riegel-Verschluss für die Montage in einem Durchbruch in einer dünnen Wand, mit einer in dem Verschlussgehäuse drehbar aber axial unverschieblich gelagerten mit einem Außengewinde versehenen Welle (22), auf welcher ein mit einer passenden Gewindebohrung versehener Riegel (36) derart geführt ist, dass er wie eingangs angegeben, bei Drehung eine in Axialrichtung liegende Translationsbewegung ausführt. Weiterhin offenbart D4 eine axialgeschlitzte (48) mit einem Flansch (42) an einem Ende versehene Hülse (40), welche eine Markierung (46) aufweist und im übrigen auf dem Kopfteil des Gehäuses drehbar gehalten ist, wobei diese Hülse eine Feder umgreift, der Flansch der Hülse mit einem zur Feder gewandten Randbereich die Feder und das äußere Ende der Welle gegen die Federkraft abstützt, und der Schlitz der Hülse von dem Riegel durchgriffen ist (siehe Figur 2) und dessen Drehbewegung auf die Hülse und damit auf deren Flansch überträgt.

Aufgabe der Erfindung

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluss zu schaffen, der einerseits Fehlbedienungen vermeidet und eine höhere Betriebssicherheit garantiert, bei dem keine Befestigungsteile verloren gehen können, und der andererseits eine wesentlich einfachere Montage ermöglicht, beispielsweise durch einfaches Einklipsen von mit Federn belasteter Halte-Elementen.

Lösungswege

[0005] Die oben gestellte Aufgabe der Fehlbedienungsvermeidung wird im wesentlichen dadurch gelöst, dass die Welle mit einem Außengewinde versehen ist, auf welches Außengewinde der mit einer passenden Gewindebohrung versehene Riegel geführt ist, dass eine axial geschlitzte, mit einem Flansch an einem Ende versehene Hülse die Feder umgreift, welcher Flansch eine Markierung, wie einen Einschnitt oder Durchbruch aufweist und im übrigen auf dem Kopfteil des Gehäuses drehbar gehalten ist, und dass der Flansch der Hülse mit einem zur Feder gewandten Randbereich die Feder und das äußere Ende der Welle gegen die Federkraft abstützt, dass der Schlitz der Hülse von dem Riegel durchgriffen ist und dessen Drehbewegung auf die Hülse und damit auf deren Flansch überträgt, dass die Markierung am Flansch der Hülse zu dessen Schlitz ausgerichtet ist, dass das Gehäuse ebenfalls eine Markierung trägt, die in Verbindung mit der Markierung am Flansch der Hülse bestimmte Drehstellungen des Riegels, insbesondere seine z.B. um 90 Grad versetzten Endstellungen (Riegel in offener und in geschlossener Stellung), anzeigt, und dass die Markierung auf dem Flansch der Hülse ein Einschnitt oder Durchbruch ist, und dass die Markierung auf dem Gehäuse ein derart angebrachter Farbpunkt ist, dass in der einen Stellung (z.B. offenen Stellung) des Riegels der Einschnitt oder Durchbruch den Blick auf z.B. einen roten Farbpunkt freigibt, in der zweiten Stellung (z.B. der um 90 Grad versetzten geschlossenen Stellung) z.B. den Blick auf einen grünen Farbpunkt.

[0006] Durch diese Merkmale wird dem Benutzer ermöglicht, die Stellung des Riegels bei der Betätigung zu berücksichtigen, was Fehlbedienungen vermeiden hilft. Die Vermeidung von Fehlbedienung erhöht andererseits auch die Betriebssicherheit.

[0007] Die Bedienbarkeit wird dadurch erleichtert, dass gemäß der Erfindung die Markierung am Flansch der Hülse zu diesem Schlitz (und damit zum Riegel) ausgerichtet ist, weil dann z.B. bei mehreren gleichzeitig zu bedienenden Verschlüssen kontrolliert werden kann, ob alle Riegel sich in der gewünschten Stellung (offen oder geschlossen) befinden.

[0008] Das gilt insbesondere, weil das Gehäuse erfindungsgemäß ebenfalls eine Markierung trägt, die in Verbindung mit der Markierung am Flansch der Hülse bestimmte Drehstellungen des Riegels, insbesondere seine z.B. um 90 Grad versetzten Endstellungen (Riegel in offener und in geschlossener Stellung), anzeigt.

[0009] Da gemäß der Erfindung zudem die Markierung auf dem Flansch der Hülse ein Einschnitt oder Durchbruch ist, und die Markierung auf dem Gehäuse ein derart angebrachter Farbpunkt ist, dass in der einen Stellung (z.B. offenen Stellung) des Riegels der Einschnitt oder Durchbruch den Blick auf z.B. einen roten Farbpunkt freigibt, in der zweiten Stellung (z.B. der um 90 Grad versetzten geschlossenen Stellung) z.B. den Blick auf einen grünen Farbpunkt, wird die Kontrolle besonders einfach.

[0010] Die Bedienbarkeit wird weiter erleichtert, wenn der Flansch der Hülse gemäß einer Weiterbildung einen Vorsprung/Rücksprung bildet, der zur Drehwegbegrenzung mit einem Rücksprung/Vorsprung auf dem Gehäuse zusammenarbeitet.

[0011] Der Kopfteil kann einen Handgriff bilden (Anspruch 4). Damit entfällt die Notwendigkeit, einen Handgriff oder Fingergriff vorzusehen, um z. B. eine Schublade auszuziehen.

[0012] Gemäß einer noch anderen Ausführungsform (Anspruch 5) kann in dem Kopfteil ein Antrieb zur Drehung der Welle gelagert sein, vorzugsweise in Form eines Drehknopfes und/oder einer Aufnahme für einen Steckschlüssel oder für ein Steckwerkzeug, wie Kreuzschlitzschraubendreher.

[0013] Das freie Ende des Rumpfteils kann zumindest einen Vorsprung bilden(Anspruch 6), der/die als Anschlag/Anschläge für die Drehbewegung des Drehriegels darstellt/darstellen(Anspruch 6).

[0014] Es kann günstig sein (Anspruch 7), wenn der eine Anschlag für die Drehbewegung des Drehriegels vom Rumpfteil, der andere von einer passend angeordneten Kante eines Durchbruchs in einer Umbiegung oder einem Ansatz der dünnen Wand gebildet wird, wobei der Durchbruch vorzugsweise rechteckig oder L-förmig ist.

[0015] Wie schon erwähnt, ist vorzugsweise die dünne Wand von einem Einschub, Tür oder Klappe in einem Schaltschrank gebildet.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

[0017] Es zeigt:

Fig. 1

in einer Explosionsdarstellung eine nicht beanspruchte Form eines Zug-Dreh-Riegel-Verschlusses;

Fig. 2

den Verschluss der Fig. 1, eingebaut in einer Schublade oder Einschub, der seinerseits in einem Blechgehäuse gehalten ist;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht von innen auf den Endbereich, wo der Verschluss der Fig. 2 mit einer Schublade montiert ist;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht von außen auf diesen Eckbereich mit montiertem Verschluss gemäß Fig. 2;

Fig. 5A bis 5G

verschiedene Ansichten des Verschlusses gemäß Fig. 2;

Fig. 6

den für diesen Verschluss vorgesehenen Ausschnitt in der dünnen Wand;

Fig. 7

in einer Explosionsdarstellung ähnlich der Fig. 1 einen abgewandelten Zug-Dreh-Riegel-Verschluss, der einen Handgriff umfasst;

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht auf den in einem Eckbereich eines Schaltschrankeinschubes montierten Verschluss gemäß Fig. 7;

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht auf den inneren Eckbereich der Anordnung gemäß Fig. 8;

Fig. 10

der für den Verschluss gemäß Fig. 7 bis 9 vorgesehenen Ausschnitt in der dünnen Wand, die den Verschluss hält;

Fig. 11

eine Schnittansicht zur Erläuterung des Verschlusses gemäß den Fig. 7 bis 9;

Fig. 12A bis 12D

verschiedene Ansichten des in Fig. 11 montierten Verschlusses;

Fig. 12E und 12F

perspektivische Ansichten des Verschlusses der Fig. 7 bis 9;

Fig. 13

eine Seitenansicht eines in einem Durchbruch in einer dünnen Wand montierten Verschlussgehäuses, bei dem die Halteelemente von in dem Rumpfteil gesteckten Blattfederteil gebildet sind;

Fig. 14A bis 14D

verschiedene Ansichten des Gehäuses der in Fig. 13 dargestellten Schloßeinrichtung;

Fig. 15A bis 15C

verschiedene Ansichten der zugehörigen einsteckbaren Federelemente;

Fig. 16A und 16B

eine Seitenansicht bzw. eine axiale Schnittansicht einer Form, bei der die Halteelemente Hebel darstellen;

Fig. 17

in einer Explosionsdarstellung nunmehr eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Zug-Dreh-Riegel-Verschlusses;

Fig. 18A und 18B

in zwei Ansichten den Verschluss der Fig. 17, eingebaut in einer Schublade oder Einschub, der seinerseits in einem Blechgehäuse gehalten ist, in geöffneter Stellung;

Fig. 19A und 19B

in zwei Ansichten den Verschluss der Fig. 17, eingebaut in einer Schublade oder Einschub, der seinerseits in einem Blechgehäuse gehalten ist, in geschlossener Stellung;

Fig. 20

eine perspektivische Ansicht von innen auf den Endbereich, wo der erfindungsgemäße Verschluss der Fig. 17 in einer Schublade montiert ist;

Fig. 21A, 21B und 21C

jeweils eine perspektivische Ansicht von außen auf diesen Eckbereich mit montiertem Verschluss gemäß Fig. 17, wobei die Schließfolge zu erkennen ist;

Fig. 22A bis 22G

verschiedene Seitenansichten des Verschlusses gemäß Fig. 17; und

Fig. 23A bis 23C

drei perspektivische Ansichten auf den Verschluss gemäß Fig. 17.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

[0018] Die in den Fig. 1 bis 16B dargestellten Zug-Dreh-Riegel-Verschlüsse sind keine Ausführungsbeispiele der Erfindung, sondern Beispiele der mit dem Erfindungsgegenstand zu verwendenden Haltemittel.

[0019] In Fig. 1 ist in einer Explosionsdarstellung einen Zug-Dreh-Riegel-Verschluss 10 zur Montage in einem Durchbruch 12 in einer dünnen Wand 14, insbesondere zur Verspannung von Schubladen oder Einschüben in Schaltschränken 16, dargestellt. Der Zug-Dreh-Riegel-Verschluss 10 umfasst ein in einem nicht-runden Durchbruch, beispielsweise hier in einem rechteckigen Durchbruch 12 in einer dünnen Wand, wie hier die Vorderfläche eines Einschubs oder Schublade 14 festlegbares Gehäuse 18, eine in dem Gehäuse 18 drehbar, aber axial unverschieblich gelagerte, mit Außengewinde 22 versehene Welle 20, auf die ein mit passender Gewindebohrung 24 versehener Riegel 26 in dem Gehäuse 18 bei Drehung der Welle mittels Werkzeug oder Hand, siehe den geriffelten Betätigungsknopf 28, der an seiner Vorderfläche noch einen Kreuzschlitz 30 zur Aufnahme eines entsprechenden Kreuzschlitzwerkzeuges aufweist. Der Riegel 24 wird bei Drehung der Welle derart geführt, dass er in der am äußerem Ende der Welle 20 liegenden Anschlag-Position eine zumindest 90 Grad umfassenden Drehbewegung mit der Welle ausführt, in der entfernt von der Anschlag-Position liegenden Position unter Führung in einem im Gehäuse gebildeten Axialschlitz für den Riegel bei Drehbewegung der Welle eine in Axialrichtung liegende Translationsbewegung entlang der Achse der Welle 20 ausführt, wobei der Riegel 26 unter Drucklast einer die Welle 20 umgreifenden Druckfeder 32 steht. Diese Druckkraft erzeugt eine Reibung zwischen dem Außengewinde 22 der Welle 20 einerseits und dem Innengewinde des Durchbruchs 24 des Riegels 26 andererseits, so dass eine Drehbewegung der Welle mittels beispielsweise der Handbetätigung 28 zu einer Verschwenkung des Riegels 26 führt, solange der Riegel in seiner Drehbewegung nicht begrenzt wird und eine Wellendrehung erfolgt. Die Begrenzung kann durch Teile des Gehäuses erfolgen, wie beispielsweise durch die Vorsprünge der Wand 34, die dem Riegel 26 einen Bewegungsweg (Drehweg) von annähernd 90 Grad erlauben, siehe Bezugszahl 38 in Fig. 5E. Dort sind auch die vom Gehäuse 18 gebildeten zwei Anschlagflächen 34 und 38 zu erkennen, an die sich Seitenflächen 40, 42 des Riegels 26 in der Endstellung jeweils anlegen. Sobald der Riegel eine der beiden Anschlagflächen erreicht hat, führt ein Weiterdrehen der Welle 20 mittels eines Drehknopfes 28 oder dgl. zu einer Axialverschiebung des Riegels 26 auf der Welle 20, rutscht damit also z. B. von der äußersten Position auf der Welle 20 weg von dieser Position und in Richtung der Wandebene in der dünnen Wand 14, in der der Verschluss montiert ist. Bei beispielsweise Rechtsdrehung des Knopfes 28 bewegt sich dabei gemäß Fig. 2 der Riegel oder die Zunge 26 entlang der Anschlagfläche 38, wobei der Riegel 26 in einen von der Wand 44, eine Abkantung der Schubladenfrontblendenfläche 14, siehe Fig. 2, gebildeten Rechteckdurchbruch 48 eingeschwenkt werden kann. Anschließend verschiebt der Riegel 26 sich entlang der Achse 74 der Bohrung 24 des Riegels 26, wobei schließlich der Riegel 26 auf das untere Ende des dortigen Schlitzes 50 auftrifft und bei weiterer Betätigung des Verschlusses den Einschub 14 gemäß Fig. 2 nach oben und dabei tiefer in den Schaltschrank hineinzieht und dabei den Einschub oder die Schublade 14 innerhalb des Gehäuses 16 nach innen drückt und unter Spannung setzt. Dabei ist das letzte Stück der Translationsbewegung des Riegels 26 nicht nur durch die Seitenwand 38, sondern zusätzlich durch eine prismatische Form des Gehäuses geführt, die an die Außenkontur des Riegels 26 angepasst ist und dafür Sorge trägt, dass bei Erreichen dieses Bereiches eine Drehbewegung nicht mehr zugelassen wird, sondern nur noch eine Bewegung gemäß der Drehwegtoleranz von vielleicht 1 bis 2 Prozent. Dieser Fall ist in den Fig. 5B, 5F und 5G dargestellt.

[0020] Die innerhalb einer dünnen Wand montierte Stellung des Verschlusses, ist beispielsweise in den Fig. 3, 4 und 5 zu erkennen.

[0021] Das Gehäuse 10 weist weiterhin in in einem Durchbruch montierter Stellung ein den äußeren Rand des Durchbruchs 12 überdeckendes Kopfteil oder Flansch 12 auf, von dem ein den Durchbruch12 durchragender Rumpfteil 54 ausgeht, wobei von dem Rumpfteil in Richtung seiner Außenflächen nachgiebige Halteelemente 56 vorspringen, die eine Berührungsfläche oder Berührungslinie oder Berührungspunkt 56 zur spielfreien Abstützung des Rumpfteils 54 auf dem Rand oder der Kante 58 des Durchbruchs 12 bilden.

[0022] Beim Gehäuse 118 gemäß Fig. 13 ist in dem zugehörigen Rumpfteil 154 an den Schmalenden des rechteckigen Gehäuses jeweils ein Halteschlitz 60 vorgesehen, in den eine Blattfeder 62, siehe die verschiedenen Ansichten der Fig. 15A bis 15C, mit ihrem Hakenteil 64 derart eingesteckt werden kann, dass das andere Ende, das Abkantungsteil 66, in einen hinter dem Flansch 152 gebildeten Rücksprung 68 hineinreicht und dort mit der Kante des zugehörigen Durchbruchs in Wechselwirkung tritt und dabei das Gehäuse in dem Durchbruch klipartig festhält.

[0023] Gemäß Fig. 1 sind Halteelemente vorgesehen, die von gegen Federkraft einer Spiralfeder 70 begrenzt im Rumpfteil 54 verschieblich gelagerten Schubelementen 72 gebildet werden können. In dem Gehäuse 54 ist, wie in Fig. 1 erkennbar, ein das Schubelement 72 aufnehmender Schlitz vorgesehen, der auch eine Einsenkung für die Spiralfeder 70 aufweist, die im übrigen von einem passenden Durchbruch in dem Schubelement 72 aufgenommen ist. Das Schubelement 72 bildet im übrigen eine Haltefläche 58, die bezüglich der Bewegungsrichtung einen derartigen Winkel aufweist, dass sich eine Selbstarretierung des Schubelements 72 an ihrem Lagerschlitz ergibt, wenn nach Einschieben des Gehäuses 18 in den rechteckigen Durchbruch einer dünnen Wand das Schubelement zurückspringt und sich dabei die obere Seite des Schubelements gegen die schmale Seite des Kanals für das Schubelement im Gehäuse 18 presst.

[0024] Ist das Gehäuse noch nicht montiert, sorgt die Spiralfeder dafür, dass sich das Halteelement 72 nicht aus dem Gehäuse heraus bewegen kann, indem in dem Gehäuse eine Nase vorgesehen ist, die die Feder festhält, und damit auch das Schubelement 72.

[0025] Um eine schmale Bauweise zu erhalten, ist vorgesehen, dass das Rumpfteil einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist und von zwei sich gegenüberliegenden Rechteckseiten jeweils zumindest ein Halteelement ausgeht, wie z. B. Fig. 1 erkennen lässt. Dabei sind die zweifach oder vierfach (siehe Fig. 7) vorgesehenen Halteelemente 270 bezüglich der Wellenachse 274 symmetrisch angeordnet. Wenn jeweils gegenläufige Halteelemente 272, 273 verwendet werden, bilden diese eine Gruppe und beidseitig von der Länge ist jeweils eine Gruppe angeordnet, siehe Fig. 7.

[0026] Das Kopfteil bildet gemäß Fig. 7 einen Finger- oder Handgriff 76, so dass ein besonderer Handgriff für das Herausziehen des Einschubs oder der Schublade nicht mehr erforderlich ist. Innerhalb des Handgriffes ist gemäß Fig. 7 auch der Antrieb zur Drehung der Welle 220 vorgesehen, vorzugsweise in Form eines Drehknopfes 228 mit Riffelung und/oder mit einer Aufnahme 230 für einen Steckschlüssel oder Steckwerkzeug, wie Kreuzschlitz 9. Auch hier bildet der Rumpfteil an seinem freien Ende zumindest einen Vorsprung, der/die als Anschlag/Anschläge für die Drehbewegung des Drehriegels dient.

[0027] Zwischen dem geriffelten Kopf 228 und der mit Außengewinde versehenen Welle 220 befindet sich ein Lagerteil 278, das mit den beiden vorgenannten Teilen einstückig aus Kunststoff gespritzt sein mag und das in eine Lagerbohrung 280 drehbar aufnehmbar ist. Zwischen Lagerumfang 278 und Kopf 228 befindet sich eine Ringschulter 282, die im montierten Zustand, siehe Fig. 8, sich an eine Schulterfläche 284 des Gehäuses 218 anlegt, so dass der Druck der Feder 232, der auf einen Riegel 226 einwirkt und diesen nach außen zu ziehen versucht, aufgefangen werden kann. Der Riegel 226 ist dabei wie bereits geschildert auf der mit Außengewinde versehenen Welle 220 mittels Innengewinde durch Drehen der Welle 220 axial verschieblich. Die äußere Stellung wird dabei durch eine Haltescheibe 286 festgelegt, die auf das im Durchmesser reduzierte Ende 288 der Welle 220 sichernd aufgesteckt werden kann, siehe auch Fig. 9.

[0028] Das Gehäuse 218 bildet dabei eine weitere innere Anlagefläche oder Rundschulter 90, siehe Fig. 5C, die als Anlagefläche für eine weitere Scheibe 292 dient, an der sich die Feder 232 mit ihrem einen Ende abstützen kann, während das andere Ende sich an der die Gewindebohrung des Riegels 226 umgebende Ringfläche abstützen kann.

[0029] In Fig. 16B ist eine axiale Schnittansicht und in Fig. 16A eine Seitenansicht einer Form zu erkennen, bei der die Halteelemente Hebel 356 darstellen, die um eine zur dünnen Wand 314 im Abstand parallele Achse 398 begrenzt gegen die Kraft einer Feder 356 verschwenkbar gelagert sind.

[0030] In Fig. 17 ist in einer Explosionsdarstellung ein erfindungsgemäßer Zug-Dreh-Riegel-Verschluss 410 zur Montage in einem Durchbruch 12 in einer dünnen Wand 414, insbesondere zur Verspannung von Schubladen oder Einschüben in Schaltschränken 416, dargestellt. Der Zug-Dreh-Riegel-Verschluß 410 umfaßt ein in einem nicht-runden Durchbruch, beispielsweise hier in einem rechteckigen Durchbruch 12 in einer dünnen Wand, wie hier die Vorderfläche eines Einschubs oder Schublade 414, festlegbares Gehäuse 418, eine in dem Gehäuse 418 drehbar, aber axial unverschieblich gelagerte, mit Außengewinde 422 versehene Welle 420, auf die ein mit passender Gewindebohrung 424 versehener Riegel 426 in dem Gehäuse 418 bei Drehung der Welle mittels Werkzeug oder Hand, siehe den Schraubenkopf 428, der an seiner Vorderfläche noch einen Kreuzschlitz 430 zur Aufnahme eines entsprechenden Kreuzschlitzwerkzeuges aufweist. Der Riegel 424 wird bei Drehung der Welle derart geführt, daß er in der am äußerem Ende der Welle 420 liegenden Anschlag-Position eine zumindest 90 Grad umfassenden Drehbewegung mit der Welle ausführt, in der entfernt von der Anschlag-Position liegenden Position unter Führung in einem im Gehäuse gebildeten Axialschlitz für den Riegel bei Drehbewegung der Welle eine in Axialrichtung liegende Translationsbewegung entlang der Achse der Welle 420 ausführt, wobei der Riegel 426 unter Drucklast einer die Welle 420 umgreifenden Druckfeder 432 steht. Diese Druckkraft erzeugt Reibung zwischen dem Außengewinde 422 der Welle 420 einerseits und dem Innengewinde des Durchbruchs 424 des Riegels 426 andererseits, so daß eine Drehbewegung der Welle mittels beispielsweise der Betätigung 428 zu einer Verschwenkung des Riegels 426 führt, solange der Riegel in seiner Drehbewegung nicht begrenzt wird und eine Wellendrehung erfolgt. Die Begrenzung kann durch Teile des Gehäuses erfolgen, wie beispielsweise durch die Vorsprünge der Wand 434, die dem Riegel 426 einen Bewegungsweg (Drehweg) von annähernd 90 Grad erlauben, siehe Fig. 21B. Dort sind auch die vom Gehäuse 418 gebildeten zwei Anschlagflächen 434 und 438 zu erkennen, an die sich Seitenflächen 442, 444 des Riegels 426 in der Endstellung jeweils anlegen. Sobald der Riegel eine der beiden Anschlagflächen erreicht hat, führt ein Weiterdrehen der Welle 420 mittels eines Schraubenkopfes 28 oder dgl. zu einer Axialverschiebung des Riegels 426 auf der Welle 420, rutscht damit also z. B. von der äußersten Position auf der Welle 420 weg von dieser Position und in Richtung auf die Wandebene der dünnen Wand 414, in der der Verschluß montiert ist. Bei beispielsweise Rechtsdrehung des Kopfes 428 bewegt sich dabei gemäß Fig. 19B der Riegel oder die Zunge 426 entlang der Anschlagfläche 438, wobei der Riegel 426 in einen von der Wand 45, eine Abkantung der Schubladenfrontblendenfläche 414, siehe Fig. 19B, gebildeten Rechteckdurchbruch 48 eingeschwenkt werden kann. Anschließend verschiebt der Riegel 426 sich entlang der Achse 74 der Bohrung 424 des Riegels 426, wobei schließlich der Riegel 426 auf das untere Ende des dortigen Schlitzes 50 auftrifft und bei weiterer Betätigung des Verschlusses den Einschub 414 gemäß Fig. 19B nach oben und dabei tiefer in den Schaltschrank hineinzieht und dabei den Einschub oder die Schublade 414 innerhalb des Gehäuses 416 nach innen drückt und unter Spannung setzt. Dabei ist das letzte Stück der Translationsbewegung des Riegels 426 nicht nur durch die Seitenwand 438, sondern zusätzlich durch eine prismatische Form des Gehäuses geführt, die an die Außenkontur des Riegels 426 angepaßt ist und dafür Sorge trägt, daß bei Erreichen dieses Bereiches eine Drehbewegung nicht mehr zugelassen wird, sondern nur noch eine Bewegung gemäß der Drehwegtoleranz von vielleicht 1 bis 2 Prozent. Dieser Fall ist in den Fig. 21A bis 21C dargestellt.

[0031] Die innerhalb einer dünnen Wand montierte Stellung des Verschlusses, ist beispielsweise in den Fig. 18B und 19B zu erkennen.

[0032] Das Gehäuse 410 weist weiterhin in in einem Durchbruch montierter Stellung ein den äußeren Rand des Durchbruchs 412 überdeckendes Kopfteil oder Flansch 11 auf, von dem ein den Durchbruch 412 durchragender Rumpfteil 454 ausgeht, wobei von dem Rumpfteil in Richtung seiner Außenflächen nachgiebige Halteelemente 456, 472, 473 vorspringen, die eine Berührungsfläche oder Berührungslinie oder Berührungspunkt 458 zur spielfreien Abstützung des Rumpfteils 454 auf dem Rand oder der Kante des Durchbruchs 12 bilden.

[0033] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 17 sind Halteelemente vorgesehen, die von gegen Federkraft einer Spiralfeder 470 begrenzt im Rumpfteil 454 verschieblich gelagerten Schubelementen 472 gebildet werden können. In dem Gehäuse 454 ist, wie in Fig. 17 erkennbar, ein das Schubelement 472 aufnehmender Schlitz vorgesehen, der auch eine Einsenkung für die Spiralfeder 470 aufweist, die im übrigen von einem passenden Durchbruch in dem Schubelement 472 aufgenommen ist. Das Schubelement 472 bildet im übrigen eine Haltefläche 57, die bezüglich der Bewegungsrichtung einen derartigen Winkel aufweist, daß sich eine Selbstarretierung des Schubelements 472 an ihrem Lagerschlitz ergibt, wenn nach Einschieben des Gehäuses 418 in den rechteckigen Durchbruch einer dünnen Wand das Schubelement zurückspringt und sich dabei die obere Seite des Schubelements gegen die schmale Seite des Kanals für das Schubelement im Gehäuse 418 preßt.

[0034] Ist das Gehäuse noch nicht montiert, sorgt die Spiralfeder dafür, daß sich das Halteelement 472 nicht aus dem Gehäuse heraus bewegen kann, indem in dem Gehäuse eine Nase vorgesehen ist, die die Feder festhält, und damit auch das Schubelement 472.

[0035] Um eine schmale Bauweise zu erhalten, ist vorgesehen, daß das Rumpfteil einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist und von zwei sich gegenüberliegenden Rechteckseiten jeweils zumindest ein Halteelement ausgeht, wie z. B. Fig. 17 erkennen läßt. Dabei sind die zweifach (oder vierfach) vorgesehenen Halteelemente 472 bezüglich der Wellenachse 74 symmetrisch angeordnet. Wenn jeweils gegenläufige Halteelemente 472, 773 verwendet werden, bilden diese eine Gruppe und beidseitig von der Länge ist jeweils eine Gruppe angeordnet, nicht dargestellt.

[0036] Das Kopfteil kann einen Finger- oder Handgriff bilden, nicht dargestellt, so daß ein besonderer Handgriff für das Herausziehen des Einschubs oder der Schublade nicht mehr erforderlich ist.

[0037] Zwischen dem Kopf 428 und der mit Außengewinde versehenen Welle 420 befindet sich ein Lagerteil 78, das mit den beiden vorgenannten Teilen einstückig aus Kunststoff gespritzt sein mag, und das in eine Lagerbohrung 80 einer Hülse 101 drehbar aufnehmbar ist, so daß der Druck der Feder 432, der auf den Riegel 426 einwirkt und diesen nach außen zu ziehen versucht, aufgefangen werden kann. Der Riegel 426 ist dabei wie bereits geschildert auf der mit Außengewinde versehenen Welle 420 mittels Innengewinde durch Drehen der Welle 420 axial verschieblich. Die äußere Stellung wird dabei durch eine Haltescheibe 86 festgelegt, die auf das im Durchmesser reduzierte Ende 88 der Welle 420 sichernd aufgesteckt und durch Breitdrücken des Endes 88 vernietet werden kann, siehe auch Fig. 18B.

[0038] Die Hülse 101, die mit ihrem Flansch 103 sich auf dem Rand 105 des Gehäuses 418 abstützt, bildet dabei eine weitere innere Anlagefläche oder Rundschulter 107, an der sich die Feder 432 mit ihrem einen Ende abstützen kann, während das andere Ende sich an der die Gewindebohrung des Riegels 426 umgebene Ringfläche abstützen kann.

[0039] Die Hülse 101 ist mit einem axialen Schlitz 102 und an ihrem Ende mit einem Flansch 103 ausgestattet und umgreift die Feder 432, welcher Flansch 103 eine Markierung 104, wie einen Einschnitt oder Durchbruch aufweist und im übrigen auf dem Rand 105 des Kopfteils des Gehäuses 418 drehbar gehalten ist. Der Flansch 103 der Hülse 101 stützt mit einem zur Feder 432 gewandten Randbereich 107 die Feder 432 und das äußere Ende 28 der Welle 20 gegen die Federkraft 432 ab. Der Schlitz 102 der Hülse 101 ist von dem Riegel 426 durchgriffen, so daß dessen Drehbewegung auf die Hülse 101 und damit auf deren Flansch 103 mit der diese Drehbewegung anzeigenden Markierung 104 übertragen wird.

[0040] Wenn die Markierung 104 am Flansch 103 der Hülse 101 zu dessen Schlitz 102 ausgerichtet ist, wie in Fig. 17 gezeigt, weiß die Bedienung unmittelbar, in welche Richtung der Riegel weist, siehe Fig. 18A und 18B mit dem Riegel in offener Stellung und Fig. 19A und 19B in geschlossener Stellung

[0041] Das Gehäuse 418 kann ebenfalls eine Markierung tragen, die in Verbindung mit der Markierung 104 am Flansch 103 der Hülse 101 bestimmte Drehstellungen des Riegels, insbesondere seine z.B. um 90 Grad versetzten Endstellungen (Riegel in offener und in geschlossener Stellung), anzeigen könnte.

[0042] Falls die Markierung auf dem Flansch 103 der Hülse 101 ein Einschnitt 104 oder Durchbruch ist, und die Markierung auf dem Gehäuse 418 ein derart angebrachter Farbpunkt ist, dass in der einen Stellung (z.B. offenen Stellung) des Riegels 426 (Fig. 18A, 18B) der Einschnitt 104 oder Durchbruch den Blick auf z.B. einen auf dem Gehäuse 18 angebrachten roten Farbpunkt 113 freigibt, in der zweiten Stellung (z.B. der um 90 Grad versetzten geschlossenen Stellung, Fig. 19A, 19B) z.B. den Blick auf einen grünen Farbpunkt 111, wird der Verriegelungszustand durch die grüne Farbe angezeigt, der unverschlossene Zustand dagegen durch die rote Warnfarbe.

[0043] Der Flansch 103 der Hülse 101 kann einen Vorsprung/Rücksprung bildet, der zur Drehwegbegrenzung mit einem Rücksprung/Vorsprung auf dem Gehäuse 18 zusammenarbeiten könnte, nicht dargestellt.

[0044] Will man auf die Klipsbefestigung verzichten, könnte das Gehäuse auch (z. B. mit einer Überwurfmutter) mit der dünnen Wand verschraubt oder auch mittels Klebstoff verklebt werden, nicht dargestellt.

[0045] Fig. 22A, 22B, 22C und 22D zeigen den erfindungsgemäßen Verschluss von allen vier Seiten und lassen insbesondere die mit dem Wellenende 88 vernietete Beilagscheibe 86 erkennen.

[0046] Fig. 23A, 23B, 23C sind perspektivische Darstellungen des Verschlusses, Fig. 23A teilweise aufgeschnitten.

[0047] Schraubbolzen 420, Feder 432, Zunge 426, Scheibe 86 und Hülse 101 bilden eine unter Federspannung stehende Einheit, wobei die Hülse 101 mit äußerem Indikator 104 von der Zunge 426 auf dem 90-Grad-Weg mitgenommen wird und dadurch die Riegelstellung anzeigt.

[0048] Statt der dargestellten Kopfform der Welle 420 könnte z.B. auch ein Rändelknauf oder ein kleiner Knebel Verwendung finden.

Gewerbliche Auswertbarkeit

[0049] Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar.

Bezugszeichenliste:

[0050] 

10, 410

Zug-Dreh-Riegel-Verschluss

11

Flansch

12, 112

Durchbruch

14, 114, 214, 314, 414

dünne Wand, Einschub, Tür, Klappe

16, 216, 416

Schaltschrank

18, 118, 218, 318, 418

Gehäuse

20, 220, 420

Welle

22, 222, 422

Außengewinde

24, 224, 424

Gewindebohrung

26, 226, 426

Riegel

28, 228, 428

Schraubenkopf, Antrieb

30, 230, 430

Kreuzschlitz, Antrieb

32, 232, 432

Feder

34, 134, 434

Anschlag, Vorsprung/Rücksprung

36

Anschlag, Vorsprung/Rücksprung

38, 138, 238, 438

Anschlag

40

Seitenfläche

42

Seitenfläche des Riegels

44

Seitenfläche des Riegels

45

Wand

46, 146

Kante des Durchbruchs

48, 248

Durchbruch, Kante eines Durchbruchs

50, 240

Schlitz, Kante eines Durchbruchs

52, 152, 252, 352, 452

Kopfteil, Flansch

54, 154, 254, 354

Rumpfteil

56, 156, 256, 356, 456

Halteelement

57

Haltefläche

58

Berührungs-Fläche, -Linie, -Punkt

62

Blattfederteil

64

Blattfederteil

66

Blattfederteil

370, 470

Federkraft

72, 272, 472

Schubelement

73, 273, 473

Schubelement

74, 274

Wellenachse

76

Fingergriff

78

Lagerteil

80

Lagerbohrung

86

Haltescheibe

88

Ende

101

Hülse

102

Schlitz der Hülse

103

Flansch der Hülse

104

Markierung, Einschnitt, Durchbruch, Indikator

105

Rand

107

Rundschulter, Randbereich

111

Markierung, grüner Farbpunkt

113

Markierung, roter Farbpunkt

Ansprüche

1. Zug-Dreh-Riegel-Verschluss für die Montage in einem Durchbruch (12, 112) in einer dünnen Wand (14, 114, 214, 314, 414), insbesondere zur Verspannung von Einschüben (14, 114, 214, 414), Türen oder Klappen in Schaltschränken (16, 216, 416), umfassend ein in einem nicht-runden Durchbruch (12, 112) in einer dünnen Wand (14, 114, 214, 414) festlegbares Gehäuse (18, 118, 218, 318, 418), eine in dem Gehäuse (18, 118, 218, 418) drehbar, aber axial unverschieblich gelagerte, mit einem Außengewinde (22, 222, 422) versehenen Welle (20, 220, 420), auf welcher Welle (20, 220, 420) ein mit passendem Gewinde versehenen Riegel (26, 226, 426) unter Druckbelastung durch eine die Welle (20, 220, 420) umgreifende Feder (32, 232, 432) in dem Gehäuse (18, 118, 218, 418) derart geführt ist, daß er bei Drehung der Welle (20, 220, 420) mittels Hand oder Werkzeug in der am äußerem Ende der Welle (20, 220, 420) liegenden Anschlag-Position oder bei Druckentlastung eine zumindest 90 Grad umfassende Drehbewegung mit der Welle (20, 220, 420) ausführt, in der entfernt von der Anschlagposition liegenden Position unter axialer Führung, wie über einen im Gehäuse (20, 220, 420) gebildeten Axialschlitz für den Riegel bei Drehung der Welle (20, 220, 420) eine in Axialrichtung liegende Translationsbewegung ausführt, wobei das Gehäuse (18, 118, 218, 418) ein in montierter Stellung den äußeren Rand des Durchbruchs (12, 112) überdeckendes Kopfteil, wie Flansch (52, 152, 252, 352, 452), aufweist, von dem ein den Durchbruch (12,112) durchragendes Rumpfteil (54, 154, 254, 354, 454) einstückig ausgeht, wobei eine axial geschlitzte (102), mit einem Flansch (103) an einem Ende versehene Hülse (101) die Feder (432) umgreift, welcher Flansch (103) eine Markierung (104), wie einen Einschnitt oder Durchbruch aufweist und im übrigen auf dem Kopfteil des Gehäuses (418) drehbar gehalten ist, und wobei der Flansch (103) der Hülse (101) mit einem zur Feder (432) gewandten Randbereich die Feder (432) und das äußere Ende der Welle (420) gegen die Federkraft abstützt, wobei der Schlitz (102) der Hülse (101) von dem Riegel (426) durchgriffen ist und dessen Drehbewegung auf die Hülse (101) und damit auf deren Flansch (103) überträgt, dass die Markierung (104) am Flansch (103) der Hülse (101) zu dessen Schlitz (102) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (418) ebenfalls eine Markierung (111, 113) trägt, die in Verbindung mit der Markierung (104) am Flansch (103) der Hülse (101) bestimmte Drehstellungen des Riegels (426), insbesondere seine z.B. um 90 Grad versetzten Endstellungen (Riegel in offener und in geschlossener Stellung), anzeigt, und dass die Markierung (104) auf dem Flansch (103) der Hülse (101) ein Einschnitt oder Durchbruch ist, und dass die Markierung (111, 113) auf dem Gehäuse (418) ein derart angebrachter Farbpunkt ist, dass in der einen Stellung (z.B. offenen Stellung) des Riegels (426) der Einschnitt oder Durchbruch (104) den Blick auf z.B. einen roten Farbpunkt freigibt, in der zweiten Stellung (z.B. der um 90 Grad versetzten geschlossenen Stellung) z. B. den Blick auf einen grünen Farbpunkt, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Rumpfteil (54, 154, 254, 354, 454) in Richtung seiner Außenfläche nachgiebige Halteelemente (56, 156, 256, 356, 450) vorspringen, die verschieblich gelagerte Schubelemente (72) darstellen und eine selbsthemmende Berührungs-Fläche oder -Linie oder -Punkt (58, 458) zur spielfreien Abstützung des Rumpfteils (54, 154, 254, 354, 454) auf dem Rand oder der Kante (46, 146) des Durchbruchs (12, 212) bilden, und dass das Rumpfteil (54, 154, 254, 454) einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist und von zwei sich gegenüberliegenden Rechteckseiten jeweils zumindest ein Halteelement ausgeht, und dass die Halteelemente (56, 156, 256, 456) bezüglich der Achse (74, 274) der Welle (20, 220, 420) symmetrisch angeordnete Schubelemente (72) sind.

2. Zug-Dreh-Riegel-Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (103) der Hülse (101) einen Vorsprung/Rücksprung bildet, der zur Drehwegbegrenzung mit einem Rücksprung/Vorsprung auf dem Gehäuse (418) zusammenarbeitet.

3. Zug-Dreh-Riegel-Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Außengewinde (22) versehenen Welle (20, 420) an ihrem äußerem Ende einen Kopf in Form eines Schraubenkopfes (28, 428) mit Kreuzschlitz (30, 430) oder ähnlicher Werkzeugaufnahme, oder in Form eines Rändelknaufes oder in Form eines kleinen Hebels hat.

4. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (52, 152, 252) einen Handgriff oder Fingergriff (76) bildet.

5. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kopfteil (54, 254, 454) ein Antrieb (28, 228, 428, 30, 230, 430) zur Drehung der Welle (20, 220) gelagert ist, vorzugsweise in Form eines Drehknopfes (28, 228, 428) und/oder einer Aufnahme (30, 230, 430) für einen Steckschlüssel oder Steckwerkzeug, wie Kreuzschlitzschraubenzieher.

6. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Rumpfteils (54, 154, 254, 454) zumindest einen Vorsprung (34, 134, 434, 38, 138, 238, 438) bildet, der/die als Anschlag/Anschläge für die Drehbewegung des Drehriegels (26, 226, 426) dienen.

7. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Anschlag für die Drehbewegung des Drehriegels (26, 226, 426) vom Rumpfteil (54, 154, 254, 454), der andere Anschlag von einer passend angeordneten Kante eines Durchbruchs (48, 248, 50, 250) in einer Umbiegung oder einem Ansatz der dünnen Wand (45) gebildet wird, wobei der Durchbruch vorzugsweise rechteckig oder L-förmig ist.

8. Verwendung des Verschlusses nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei einer dünnen Wand (14) eines Einschubs oder einer Schublade, Tür oder Klappe in einem Schaltschrank.

Claims

1. A pull and turn bolt lock for mounting in an opening (12, 112) in a thin wall (14, 114, 214, 314, 414), in particular for bracing push-in units (14, 114, 214, 414), doors or flaps in control boxes (16, 216, 416), comprising a housing (18, 118, 218, 318, 418) which can be fixed in a non-round opening (12, 112) in a thin wall (14, 114, 214, 414), a shaft (20, 220, 420) which is borne rotatably in the housing (18, 118, 218, 418) but in an axially non-displaceable manner and which is provided with an external thread (22, 222, 422), on which shaft (20, 220, 420) a bolt (26, 226, 426), which is provided with a suitable thread, is guided under a pressure load by a spring (32, 232, 432), which encompasses the shaft (20, 220, 420), in the housing (18, 118, 218, 418) such that when the shaft (20, 220, 420) is rotated by means of a hand or a tool in the stop position on the outer end of the shaft (20, 220, 420) or when pressure is relieved, it realises a rotational movement comprising at least 90 degrees with the shaft (20, 220, 420), and, in the position remote from the stop position, when being axially guided, such as via an axial slot formed in the housing (20, 220, 420) for the bolt when the shaft (20, 220, 420) is rotated, a translational movement is realised in the axial direction, wherein the housing (18, 118, 218, 418) has a head piece which, in a mounted state, overlaps the outer rim of the opening (12, 112), such as flange (52, 152, 252, 352, 452), from which a body part (54, 154, 254, 354, 454), which projects through the opening (12, 112), extends integrally, wherein a sleeve (101), which is axially slotted (102) and provided with a flange (103) on one end, encompasses the spring (432), said flange (103) having a marking (104), such as a notch or opening, and, moreover, being rotatably held on the head piece of the housing (418), and wherein the flange (103) of the sleeve (101) supports, with a peripheral region facing the spring (432), the spring (432) and the outer end of the shaft (420) against the spring force, wherein the slot (102) of the sleeve (101) is gripped by the bolt (426) and transfers its rotational movement onto the sleeve (101) and thus onto its flange (103), such that the marking (104) on the flange (103) of the sleeve (101) is aligned with its slot (102), characterised in that the housing (418) also bears a marking (111, 113) which, in conjunction with the marking (104) on the flange (103) of the sleeve (101), indicates specific rotational positions of the bolt (426), in particular its end positions offset by 90 degrees (bolt in the open and in the closed position), for example, and in that the marking (104) on the flange (103) of the sleeve (101) is a notch or an opening, and in that the marking (111, 113) on the housing (418) is a colour dot applied such that in one position (e.g. open position) of the bolt (426) the notch or opening (104) enables the viewing, e.g. of a red colour dot, in the second position (e.g. the closed position offset by 90 degrees) e.g. the view of a green colour dot, characterised in that there protrude, from the body part (54, 154, 254, 354, 454) in the direction of its outer surface, resilient holding elements (56, 156, 256, 356, 450) which represent displaceably borne push elements (72) and a self-locking contact surface or contact line or contact point (58, 458) for supporting the body part (54, 154, 254, 354, 454) in a play-free manner on the rim or the edge (46, 146) of the opening (12, 212), and in that the body part (54, 154, 254, 454) has a substantially rectangular cross section and at least one holding element originates respectively from two opposing rectangular sides, and in that the holding elements (56, 156, 256, 456) are push elements (72) arranged symmetrically in relation to the axis (74, 274) of the shaft (20, 220, 420).

2. The pull and turn bolt lock according to Claim 1, characterised in that the flange (103) of the sleeve (101) forms a protrusion/recess, which works together with a recess/protrusion on the housing (418) to restrict the rotational path.

3. The pull and turn bolt lock according to any one of Claims 1 to 2, characterised in that the shaft (20, 420), which is provided with an external thread (22), has a head on its outer end in the form of a screw head (28, 428) with a crossed slot (30, 430) or a similar tool receptacle, or in the form of a knurled stud or in the form of a small lever.

4. The lock according to any one of Claims 1 to 3, characterised in that the head piece (52, 152, 252) forms a hand grip or finger grip (76).

5. The lock according to any one of Claims 1 to 4, characterised in that a drive (28, 228, 428, 30, 230, 430) for rotating the shaft (20, 220) is borne in the head piece (54, 254, 454), preferably in the form of a rotating knob (28, 228, 428) and/or a receptacle (30, 230, 430) for a socket wrench or insertion tool, such as crosshead screwdrivers.

6. The lock according to any one of Claims 1 to 5, characterised in that the free end of the body part (54, 154, 254, 454) forms at least one protrusion (34, 134, 434, 38, 138, 238, 438), which serves/serve as a stop/stops for the rotational movement of the turn bolt (26, 226, 426).

7. The lock according to any one of Claims 1 to 6, characterised in that one stop for the rotational movement of the turn bolt (26, 226, 426) is formed by the body part (54, 154, 254, 454), and the other stop is formed by a fittingly arranged edge of an opening (48, 248, 50, 250) in a bend or a shoulder of the thin wall (45), wherein the opening is preferably rectangular or L-shaped.

8. A use of a lock, according to any one of Claims 1 to 7, for a thin wall (14) of a push-in unit or for a drawer, door or flap in a control box.

Revendications

1. Serrure à pêne tirant-tournant destinée au montage dans une ouverture (12, 112) dans une paroi mince (14, 114, 214, 314, 414), en particulier pour caler des parties amovibles (14, 114, 214, 414), des portes ou des couvercles dans des armoires de distribution (16, 216, 416), comprenant un boîtier (18, 118, 218, 318, 418) pouvant être fixé dans une ouverture (12, 112) non ronde dans une paroi mince (14, 114, 214, 414), un axe (20, 220, 420) logé dans le boîtier (18, 118, 218, 418) de manière à pouvoir tourner mais sans pouvoir se déplacer axialement, pourvu d'un filetage externe (22, 222, 422), sur lequel axe (20, 220, 420) est guidé un pêne (26, 226, 426), pourvu d'un filetage adapté, avec un effet de pression, par un ressort (32, 232, 432) entourant l'axe (20, 220, 420) dans le boîtier (18, 118, 218, 418), de manière telle qu'il exécute, lors d'une rotation de l'axe (20, 220, 420) à la main ou à l'aide d'un outil dans la position de butée située en l'extrémité extérieure de l'axe (20, 220, 420) ou lors d'une détente de la pression, un mouvement de rotation d'au moins 90° avec l'axe (20, 220, 420) et qu'il exécute, dans la position éloignée de la position de butée, avec un guidage axial, comme via une fente axiale formée dans le boîtier (20, 220, 420) pour le pêne lors de la rotation de l'axe (20, 220, 420), un mouvement de translation dans la direction latérale, le boîtier (18, 118, 218, 418) présentant une partie de tête, telle qu'une bride (52, 152, 252, 352, 452) recouvrant, en position montée, le bord externe de l'ouverture (12, 112), dont part, d'une seule pièce, une partie de corps (54, 154, 254, 354, 454) traversant l'ouverture (12, 112), une douille (101) fendue axialement (102), pourvue d'une bride (103) en une extrémité, entourant le ressort (432), laquelle bride (103) présente un marquage (104), tel qu'une encoche ou une ouverture, et est maintenu pour le reste de manière à pouvoir tourner sur la partie de tête du boîtier (418), la bride (103) de la douille (101) supportant, avec une zone de bord (432) tournée vers le ressort, le ressort (432) et l'extrémité extérieure de l'axe (420) contre la force de ressort, la fente (102) de la douille (101) étant traversée par le pêne (426) et transférant son mouvement de rotation à la douille (101) et donc à sa bride (103) de manière telle que le marquage (104) sur la bride (103) de la douille (101) est aligné sur sa fente (102), caractérisée en ce que le boîtier (418) porte également un marquage (111, 113), qui indique, en association avec le marquage (104) au niveau de la bride (103) de la douille (101), des positions de rotation déterminées du pêne (426), en particulier ses positions d'extrémité par exemple décalées de 90° (pêne en position ouverte et en position fermée) et en ce que le marquage (104) sur la bride (103) de la douille (101) est une encoche ou une ouverture et en ce que le marquage (111, 113) sur le boîtier (418) est un point coloré appliqué de manière telle que dans l'une position (par exemple la position ouverte) du pêne (426), l'encoche ou l'ouverture (104) libère la vue sur un point coloré, par exemple rouge, et que dans la deuxième position (par exemple la position fermée décalée de 90°), elle libère la vue sur un point coloré par exemple vert, caractérisée en ce que des éléments de fixation (56, 156, 256, 356, 450) élastiques dans le sens de la surface externe de la partie de corps (54, 154, 254, 354, 454) sont en saillie par rapport à celle-ci, qui représentent des éléments de poussée (72) logés de manière à pouvoir se déplacer et qui forment une surface ou ligne ou point (58, 458) de contact auto-freinant pour l'appui sans jeu de la partie de corps (54, 154, 254, 354, 454) sur le pourtour ou le bord (46, 146) de l'ouverture (12, 212) et en ce que la partie de corps (54, 154, 254, 454) présente une section essentiellement rectangulaire et au moins un élément de fixation part à chaque fois de deux côtés opposés du rectangle et en ce que les éléments de fixation (56, 156, 256, 456) sont des éléments de poussée (72) disposés symétriquement par rapport à l'axe (74, 274) de l'axe (20, 220, 420).

2. Serrure à pêne tirant-tournant selon la revendication 1, caractérisée en ce que la bride (103) de la douille (101) forme une partie en saillie/en retrait qui coopère avec une partie en retrait/en saillie sur le boîtier (418) pour limiter le parcours de rotation.

3. Serrure à pêne tirant-tournant selon l'une quelconque des revendications 1 à 2, caractérisée en ce que l'axe (20, 420) pourvu du filetage externe (22) présente, en son extrémité extérieure, une tête sous forme d'une tête de vis (28, 428) avec une fente en croix (30, 430) ou un logement d'outil analogue, ou sous forme d'un pommeau moleté ou sous forme d'un petit levier.

4. Serrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la partie de tête (52, 152, 252) forme une poignée ou une prise pour les doigts (76).

5. Serrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'un dispositif d'entraînement (28, 228, 428, 30, 230, 430) pour faire tourner l'axe (20, 220) est logé dans la partie de tête (54, 254, 454), de préférence sous forme d'un bouton tournant (28, 228, 428) et/ou d'un logement (30, 230, 430) pour une clé en tube ou un outil enfichable, tel qu'un tournevis en croix.

6. Serrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'extrémité libre de la partie de corps (54, 154, 254, 454) forme au moins une partie en saillie (34, 134, 434, 38, 138, 238, 438) qui sert de butée pour le mouvement de rotation du pêne tournant (26, 226, 426).

7. Serrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'une butée pour le mouvement de rotation du pêne tournant (26, 226, 426) est formée par la partie de corps (54, 154, 254, 454), l'autre butée par un bord disposé de manière appropriée d'une ouverture (48, 248, 50, 250) dans une courbure ou un épaulement de la paroi mince (45), l'ouverture étant de préférence rectangulaire ou sous forme de L.

8. Utilisation de la serrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, sur une paroi mince (14) d'une partie amovible ou d'un tiroir, d'une porte ou d'un couvercle dans une armoire de distribution.

Zeichnung