FLASCHENVERSCHLUSS MIT SCHLAUCHFÖRMIGER LAMELLENDICHTUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluss zum Verschließen von Getränkeflaschen, insbesondere Weinflaschen, Saftflaschen, Sektflaschen oder Spirituosenflaschen. Der Flaschenverschluss (1) weist eine Kappe (2) mit einem zylindrischen Schaft (3) auf, der zentrisch vom Boden (10) der Kappe (2) ausgeht, wobei eine schlauchförmige Lamellendichtung (4) auf der Umfangsfläche des Schafts (3) gespannt ist und die Lamellendichtung (4) sich wenigstens über einen Teilbereich A der Länge des Schafts (3) erstreckt, die Lamellendichtung (4) mehrere vorstehende ringförmige, flexible, nach außen ausgebildete und konzentrisch angeordnete Abdichtungslamellen (5) aufweist und der Schaft (3) an dem dem Boden der Kappe (10) gegenüberliegenden Ende einen Vorsprung (7) aufweist, der das Verrutschen der Lamellendichtung (4) auf dem Schaft (3) in dessen Längsrichtung verhindert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 einen Flaschenverschluss zum Verschließen von Getränkeflaschen aufweisend eine Kappe mit einem zylindrischen Schaft, der zentrisch vom Boden der Kappe ausgeht.

[0002] Für Getränkeflaschen werden die lange Zeit üblichen Korkverschlüsse zunehmend durch aus elastischem Kunststoff gefertigte Verschlussstopfen ersetzt. Diese ermöglichen neben ihren geringen Herstellungskosten auch den Einsatz von Verschluss- und Abfüllautomaten, weil derartige aus Kunststoff gefertigte Verschlussstopfen stets eine gleichbleibende Güte gewährleisten.

[0003] Es ist seit langem bekannt, eine Flaschenmündung mit einem Außengewinde zu versehen, auf das eine Verschlusskappe aufgeschraubt wird. Eine solche Anordnung hat jedoch den Nachteil, dass das Aufsetzen des Verschlusses nicht durch einen einfachen Druckvorgang erfolgen kann, sondern die Verschlusskappe muss aufgeschraubt werden, wobei bei fehlendem Innenstopfen die Dichtigkeit derartiger Verschlüsse nicht immer gewährleistet ist. Aufschraubbare Flaschenverschlüsse sind beispielsweise in der US 3,074,579 oder in der FR 1 030 600 gezeigt.

[0004] Weiterhin ist bei bekannten Flaschenverschlüssen, wie in DE 26 14 538 oder FR 2 306 896 gezeigt, von Nachteil, dass sie nicht den typischen "Plopp"-Effekt beim Öffnen aufweisen, der beispielsweise für Sektflaschen charakteristisch ist.

[0005] Gemäß der EP 0 079 552 B ist ein Flaschenverschluss bekannt, der beim Öffnen der Sektflasche ein "Plopp"-Geräusch abgibt. Dabei liegt eine Abdichtungsrippe auf der Höhe des letzten Ganges eines mehrgängig gestalteten Gewindes oder jenseits desselben auf dem vorstehenden Abschnitt. Dabei ist der Abdichtungsschaft jedoch relativ aufwändig gestaltet. Weiterhin muss bei diesem Flaschenverschluss ein Eingriff zwischen den Vorsprüngen auf der Innenfläche einer Mantelwand mit einem Außengewinde eines Flaschenhalses gewährleistet sein.

[0006] Nach der DE 30 08 838 ist ein Schraubverschluss für eine Flasche bekannt mit einem gewölbten Abdichtungsschaft, der nicht eine Mehrzahl von Abdichtungsrippen aufweist. Nach der DE 28 33 099 ist ein Verschlussstopfen aus elastischem Kunststoff mit einer die mit einem Außengewinde versehenen Behältermündung umgreifenden Kappe bekannt. Dabei ist die Kappe auf ihrer Innenseite mit radial nach innen gerichteten Lamellen versehen. Dieser Schraubverschluss ist jedoch sehr aufwändig gefertigt.

[0007] Weiterhin ist nach der EP 0 308 753 A1 ein Flaschenverschluss zum Verschließen von Glasflaschen kohlensäurehaltiger Getränke bekannt, bei dem der einstückig aus Kunststoff ausgebildete Flaschenverschluss einen stopfenartig in einen Flaschenhals eintretenden Abdichtungsschaft besitzt, der zentrisch vom Boden einer Kappe ausgeht, deren Mantelwandung in ihrer Innenfläche mit einem Innengewinde ausgestattet ist, das mit einem Außengewinde eines Flaschenhalses in Eingriff gebracht werden muss. Der sichere Sitz auf der Flasche wird dabei jedoch dadurch erlangt, dass der Verschluss durch das Innengewinde der Innenfläche der Mantelwandung in Eingriff mit dem Außengewinde des Flaschenhalses gebracht wird. Da der dabei verwendete Kunststoff des bekannten Flaschenverschlusses relativ hart ist, dürfen die Durchmesser der Innenmündungen der Flasche nicht stark voneinander abweichen, das heißt die Innenmündungen der Flaschen müssen einen geringen Toleranzbereich aufweisen, weil der Abdichtungsschaft des Flaschenverschlusses relativ unnachgiebig ist. Die fertigungsbedingten Toleranzen der Glasflaschen müssen jedoch von dem Schaft des Flaschenverschlusses ausgeglichen werden. Nur wenn der Toleranzbereich bei den Innenmündungen der Flaschen klein ist, kann sich der Abdichtungsschaft des Flaschenverschlusses gut an die Innenmündungen anpassen und so die Flaschenöffnung optimal abdichten.

[0008] Gemäß der DE 20 2012 006 881 U1 ist ein Flaschenverschluss zum Verschließen von Flaschen für kohlensäurehaltige Getränke bekannt, der einen stopfenartig in den Flaschenhals eintretenden hohlen Abdichtungsschaft besitzt, der zentrisch vom Boden einer Kappe ausgeht, deren Mantelwandung in ihrer Innenfläche mit einem Innengewinde ausgestattet ist, das mit einem Außengewinde des Flaschenhalses in Eingriff gebracht werden kann. Dabei besteht die Kappe des Flaschenverschlusses aus einem harten und damit formstabilen Kunststoff und der daran angebrachte hohle Abdichtungsschaft aus einem weichen Kunststoff, sodass letzterer einen variablen Flaschenhals-Innendurchmesser ermöglicht. Der aus Kunststoffen unterschiedlicher Eigenschaften bestehende Flaschenverschluss muss dabei beispielsweise durch einen relativ aufwändigen Zweikomponentenspritzguss (2K-Spritzguss) hergestellt werden. Für bestimmte Anwendungsbereiche von Flaschenverschlüssen erscheint das 2K-Spritzguss Verfahren dennoch vorteilhaft. Der Nachteil eines solchen Flaschenverschlusses besteht somit neben der relativ aufwändigen Fertigung in einer Einschränkung der verwendbaren Materialien, da eine Verbindbarkeit zwischen beiden Kunststoffen gewährleistet sein muss und in dem dabei vorgesehenen Außengewinde des Flaschenhalses, welcher in Eingriff mit einem Innengewinde der Innenseite der Mantelwand des Flaschenverschlusses gebracht werden muss.

[0009] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, einen Flaschenverschluss bereitzustellen, der die Nachteile der obengenannten Flaschenverschlüsse überwindet und dabei insbesondere bei Flaschen verwendet werden kann, bei denen die Durchmesser der Innenmündungen stärker voneinander abweichen. Weiterhin soll eine größere Flexibilität in Bezug auf die verwendbaren Materialien des Verschlusses erreicht werden. Darüber hinaus sollen auch optische Verbesserungen des Verschlusses erreichbar sein.

[0010] Die Aufgabe wird nach den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Demnach betrifft die Erfindung einen Flaschenverschluss zum Verschließen von Getränkeflaschen aufweisend eine Kappe mit einem zylindrischen Schaft, der zentrisch vom Boden der Kappe ausgeht, wobei eine schlauchförmige Lamellendichtung auf der Umfangsfläche des Schafts gespannt ist und die Lamellendichtung sich wenigstens über einen Teilbereich A der Länge des Schafts erstreckt, die Lamellendichtung mehrere vorstehende ringförmige, flexible, nach außen ausgebildete und konzentrisch angeordnete Abdichtungslamellen aufweist und der Schaft an dem den Boden der Kappe gegenüberliegenden Ende einen Vorsprung aufweist, der das Verrutschen der Lamellendichtung auf dem Schaft in dessen Längsrichtung verhindert. Ein solcher erfindungsgemäßer Flaschenverschluss, der hier synonym auch als Griffstopfen bezeichnet wird, ermöglicht nun insbesondere durch die vorgesehenen flexiblen Abdichtungslamellen der schlauchförmigen Lamellendichtung auf der Umfangsfläche des genannten Schafts einen höheren Toleranzbereich in Bezug auf die Innendurchmesser der zu verschließenden Flaschenmündungen. Weiterhin ermöglicht die Zweiteiligkeit des Flaschenverschlusses, also den an der Kappe angebrachten Schaft auf der einen Seite und die auf den Schaft gespannte Lamellendichtung auf der anderen Seite, eine höhere Flexibilität bei der Materialauswahl. So kann das Material für die Lamellendichtung für eine optimale Abdichtung einerseits ausgewählt werden und das Material für den Schaft sowie die damit verbundene Kappe nach anderen Kriterien ausgewählt werden, wie beispielsweise Gewicht, optisches Erscheinungsbild, Stabilität, Spritzbarkeit usw. Nicht zuletzt ergibt sich damit die Möglichkeit, das optische Erscheinungsbild eines Flaschenverschlusses zu verbessern.

[0011] Bei den zu verschließenden Getränkeflaschen handelt es sich insbesondere um Weinflaschen, Saftflaschen, Sektflaschen,Spirituosenflaschen, oder alkoholfreie Getränke, sowie alkoholfreie Lebensmittel.

[0012] Man erkennt, dass erforderlichenfalls Sicherungsmaßnahmen zur Sicherung des Flaschenverschlusses, wie beispielsweise einer Sektflasche, vorgesehen sein können. Eine solche Sicherung kann ein Bügelverschluss, ein sogenannter 4-Draht Verschluss, eine Schrumpffolie oder eine ähnliche zur Sicherung geeignete Maßnahmen sein.

[0013] Nach einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung können die Kappe und der Schaft einstückig und/oder rotationssymmetrisch ausgebildet sein. Insbesondere die Einstückigkeit ist dabei von großem Vorteil, da somit eine Herstellung, beispielsweise mittels Spritzgießen, in einem einzigen Schritt ermöglicht wird. Lediglich die schlauchförmige Lamellendichtung muss dann im Anschluss noch über den Vorsprung auf den Schaft aufgezogen werden, wobei sie dann durch eine Vorspannung fest auf dem Schaft aufsitzt.

[0014] Vorzugsweise wird die schlauchförmige Lamellendichtung in einem Spritzverfahren, besonders bevorzugt einem Zweikomponenten Spritzgussverfahren, auf den Schaft aufgetragen, so dass ein späterer Montageschritt der Lamellendichtung entfällt. Die Lamellendichtung wird dabei insbesondere zusätzlich durch den Vorsprung und/oder durch eine umlaufende Nut und einen Innenrand, der in die Nut greift, auf dem Schaft gehalten.

[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann die Kappe einen Deckel aufweisen, der an der Oberseite der Kappe fest verclipsbar oder verschraubbar ist. Ein solcher Deckel wiederum kann aus einem anderen Material als die Kappe selbst bzw. der Schaft gefertigt sein. So kann der Deckel beispielsweise aus einem nochmals leichteren Material gefertigt sein, sodass das Gewicht des Flaschenverschlusses insgesamt reduziert werden kann. Eine weitere Gewichtsreduktion kann dadurch erreicht werden, dass die Kappe und/oder der Schaft einen, vorzugsweise gemeinsamen, Hohlraum aufweisen. Der Deckel ist vorzugsweise im Wesentlichen scheibenförmig oder uhrglasförmig, sodass der Griffstopfen während des Öffnens einer Flasche beim Benutzer gut in der Hand liegt und keine Verletzungsgefahr besteht.

[0016] Die Kappe kann gemäß einer Ausführung des erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses insbesondere zylindrisch oder kuppelförmig ausgeformt sein. Die Kappe weist vorzugsweise einen Hohlraum auf. Die Kappe ist an ihrem oberen Ende bevorzugt abgeflacht.

[0017] Nach einer weiteren Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses sind die Kappe und der Schaft des Flaschenverschlusses, vorzugsweise gemeinsam, spritzgegossen. Dadurch wird eine möglichst einfache und kostengünstige Herstellung ermöglicht. Weiterhin erübrigt sich dadurch ein Verbinden von Kappe und Schaft. Darüber hinaus ist eine hohe Stabilität erreichbar.

[0018] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses weisen die Kappe und/oder der Schaft vorzugsweise einen Hohlraum auf, wodurch insbesondere eine Gewichtsreduktion des Flaschenverschlusses erreichbar ist. Weiterhin werden Materialkosten für die Herstellung eingespart.

[0019] Nach einer weiteren Ausführung des erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses ist die Lamellendichtung aus einem ersten Material, vorzugsweise einem Kunststoff ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus LD-PE (Polyethylen), EVA (Ethylenvinylacetat) und PP (Polypropylen), gefertigt.

[0020] Der erfindungsgemäße Flaschenverschluss ist nach einer weiteren Ausführung derart ausgestaltet, dass der Schaft und die Kappe aus einem zweiten Material gefertigt sind, und zwar vorzugsweise aus einem Kunststoff ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus PC (Polycarbonat), PS (Polystyrol), HD-PE (Polyethylen), SAN (Styrol-Acrylnitril), PMMA (Polymethylmethacrylat), PET (Polyethylenterephthalat), ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymerisat) und ähnlichem oder einem Copolyester, wie Tritan oder anderen.

[0021] Nach einer weiteren Ausführung des erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses ist das genannte erste Material der Lamellendichtung vorzugsweise unterschiedlich ausgewählt zum genannten zweiten Material des Schafts und der Kappe. Damit kann das erste Material für die Lamellendichtung insbesondere für eine optimale Abdichtung einerseits ausgewählt und das zweite Material für den Schaft sowie die damit verbundene Kappe hinsichtlich anderer Kriterien ausgewählt werden, wie beispielsweise Gewicht, optisches Erscheinungsbild, Stabilität, Spritzbarkeit usw.

[0022] Für den Fall, dass das genannte zweite Material für den Schaft und die Kappe ein Kunststoff ist, liegt die Shore-D-Härte des Kunststoffs dabei vorzugsweise in einem Bereich von 50 bis 90, insbesondere 60 bis 85, vorzugsweise 70 bis 85. Dadurch kann eine sehr hohe Stabilität sowohl des Schafts als auch der Kappe erreicht werden. Der Kunststoff ist vorzugsweise aus der oben für das zweite Material angegebenen Gruppe ausgewählt. Gegebenenfalls kann für den Schaft und die Kappe ein HD-PE verwendet werden, wobei "HD" für "high density" steht. Ein solches Polyethylen mit einer höheren Dichte weist vorzugsweise eine Dichte zwischen 0,94 g pro ccm und 0,97 g pro ccm auf und besteht aus schwach verzweigten Polymerketten.

[0023] Für den Fall, dass das genannte zweite Material für den Schaft und die Kappe ein Kunststoff ist, ist dieser insbesondere glasklar, transluzent oder farbig gestaltet. Auf diese Weise kann für den erfindungsgemäßen Flaschenverschluss eine Glasoptik erreicht werden. Der verwendete Kunststoff ist erforderlichenfalls einfärbbar.

[0024] Die verwendeten Kunststoffe des genannten ersten Materials für die Lamellendichtung weisen vorzugsweise eine niedrigere Dichte auf als das genannte zweite Material für den Schaft und die Kappe. Das kann beispielsweise durch eine stark verzweigte Polymerkette beim Kunststoff des ersten Materials erreicht werden. Die Dichte des genannten Kunststoffs für die Lamellendichtung sollte dabei idealerweise zwischen 0,915 g pro ccm und 0,935 g pro ccm liegen. So wird beispielsweise ein Polyethylen mit niedriger Dichte auch als LD-PE bezeichnet, wobei "LD" für "low density" steht. Das LD-PE weist vorzugsweise eine Shore-D-Härte von etwa 40 bis 50 auf. Auch für den Fall, dass für die Lamellendichtung der Kunststoff EVA, PP oder etwas Ähnliches verwendet wird, sollte die Shore-D-Härte vorzugsweise zwischen 40 bis 50 liegen.

[0025] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die schlauchförmige Lamellendichtung durch ein Spritzverfahren, auf den Schaft aufgebracht bzw. aufgetragen. Die Lamellendichtung ist dabei bevorzugt mit einem Mehrkomponeneten Spritzgussverfahren aufgetragen. Dadurch entfällt ein Montageschritt, bei dem die Lamellendichtung auf den Schaft aufgezogen wird und die Produktion des Flaschenverschlusses wird erleichtert.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Abwandlung der Erfindung ist die Lamellendichtung durch eine Vorspannung auf dem Schaft gespannt. Bevorzugter Weise halten der Vorsprung und eine umlaufende Nut die Lamellendichtung, die durch eine Vorspannung gespannt ist, auf dem Schaft. In einer weiteren Ausgestaltung weist die Lamellendichtung einen inneren Rand auf, der sich genau in die umlaufende Nut des Schafts einfügt. Sowohl alleine durch den Vorsprung des Schafts, als auch alleine oder in Kombination mit dem inneren Rand der Lamellendichtung, der in die Nut des Schafts greift, wird eine gute Abdichtung der Lamellendichtung auf dem Schaft durch ein festes Anliegen an diesem erreicht. Ein zusätzliches Verkleben oder ähnliches ist überflüssig, sodass zum einen weitere Arbeitsschritte bei der Herstellung vermieden und mögliches Eindringen von Klebstoffen und ähnlichem in die in der zu verschließenden Flasche befindlichen Flüssigkeiten vermieden wird. Man erkennt, dass der genannte Vorsprung das Verrutschen der Lamellendichtung auf dem Schaft in dessen Längsrichtung verhindert. Dies wird dadurch unterstützt, dass die Lamellendichtung an den Vorsprung einerseits und an den Boden der Kappe andererseits anschlägt.

[0026] Nach einer weiteren Ausführung des erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses ist der Schaft an dem dem Boden der Kappe gegenüberliegenden Ende verschlossen. Die an diesem verschlossenen Ende des Schafts ausgebildete Abschlussfläche kann eben oder gewölbt ausgeformt sein.

[0027] Der Schaft des erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses ist vorzugsweise als Hohlzylinder ausgebildet. Man erkennt, dass dessen Hohlraum mit dem Hohlraum der Kappe verbunden sein kann.

[0028] Die Wandstärke des Schafts, der Kappe und wahlweise auch des Deckels des erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses beträgt vorzugsweise zwischen 0,5 mm und 5 mm, insbesondere zwischen 0,5 mm und 4,5 mm, weiter bevorzugt zwischen 1 mm und 4 mm, besonders bevorzugt zwischen 1,5 mm und 4,5 mm und weiter besonders bevorzugt zwischen 1,5 mm und 3,5 mm. Man erkennt, dass die Wandstärke des Schafts im Bereich des genannten Vorsprungs vorzugsweise einen etwas höheren Wert aufweist als die Wandstärke des übrigen Schafts. Mit anderen Worten ist die Wandstärke des Schafts im Teilbereich A der Länge des Schafts etwas geringer als die Wandstärke im Bereich des dem Boden der Kappe gegenüberliegenden Endes des Schafts, also im Bereich des Schafts beginnend mit dem Vorsprung.

[0029] Nach einer weiteren Ausführung des Flaschenverschlusses ist der Deckel aus einem Kunststoff gefertigt, vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus PC (Polycarbonat), PS (Polystyrol), PE (Polyethylen), PP (Polypropylen), SAN (Styrol-Acrylnitril), PMMA (Polymethylmethacrylat), PET (Polyethylenterephthalat), ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymerisat), EVA (Ethylenvinylacetat) und ähnlichem oder einem Copolyester, wie Tritan oder anderen. Der Deckel kann beliebig eingefärbt sein, da dieser Teil des Flaschenverschlusses nicht in Kontakt mit der Flüssigkeit innerhalb der zu verschließenden Flasche kommen kann. Da der Deckel in die Kappe einclipsbar oder einschraubbar ist, kann der Deckel auch ausgetauscht werden. Dies ermöglicht beispielsweise bei der Herstellung einer hohen Stückzahl von gleichförmigen Flaschenverschlüssen nachträglich eine flexible Gestaltung des Deckels.

[0030] Gemäß einer weiteren Ausführung des Flaschenverschlusses weist die schlauchförmige Lamellendichtung an ihrem zum Boden der Kappe befindlichen Ende einen flanschartigen Dichtungsring auf. Dieser liegt vorzugsweise am Boden der Kappe an. Durch einen solchen flanschartigen Dichtungsring an der Lamellendichtung wird ein optimaler Verschluss der Flasche erreicht. So kann insbesondere bei einem auf einer Flasche aufgesetzten Flaschenverschluss der genannte flanschartige Dichtungsring auf einer Oberkante des Flaschenhalses anliegen und somit eine weitere Abdichtung zusätzlich zu den Lamellen erreichen. Der flanschartige Dichtungsring hat weiterhin den Vorteil, dass eine Geräuschdämpfung beim Verschließen einer Getränkeflasche mit dem erfindungsgemäßen Flaschenverschluss erreicht wird, da ein direktes Aufschlagen der Kappe des Flaschenverschlusses auf die Oberkante des Flaschenhalses vermeidbar ist. Gerade beim Wiederverschließen einer Flasche durch einen Endverbraucher kann somit eine Dämpfung erzielt werden. Ein hartes Anschlagen des formstabilen Kunststoffes der Kappe an der Flaschenmündung könnte hingegen als "billig" empfunden werden. Weiterhin kann durch den flanschartigen Dichtungsring eine Dämpfung beim Einsetzen des Flaschenverschlusses in einen Flaschenhals unter dem Gesichtspunkt bewirkt werden, dass eventuelle Beschädigungen an der Oberkante des Flaschenhalses vermieden werden.

[0031] Der Teilbereich A der Länge des Schafts über den sich die Lamellendichtung eines erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses erstreckt, beträgt vorzugsweise 45 bis 100 %, besonders bevorzugt 55 bis 85 % und ganz besonders bevorzugt 65 bis 75 %. So kann der Teilbereich A der Länge des Schafts über den sich die Lamellendichtung eines erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses erstreckt beispielsweise in etwa 2/3 der Gesamtlänge des Schafts ausmachen oder den Schaft vollständig verdecken.

[0032] Die Lamellendichtung eines erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses weist vorzugsweise zwei bis sieben, weiter bevorzugt drei bis fünf, beispielsweise vier, vorstehende ringförmige, flexible, nach außen ausgebildete und konzentrisch angeordnete Abdichtungslamellen auf. Die Abdichtungslamellen weisen insbesondere alle den gleichen Außendurchmesser auf. Nach einer vorteilhaften Weiterentwicklung weist dabei die dem Vorsprung am nächsten angeordnete Abdichtungslamelle im Vergleich zu den übrigen Abdichtungslamellen der Lamellendichtung einen geringeren Außendurchmesser auf. Man erkennt, dass jedoch in jedem Falle der Außendurchmesser der Abdichtungslamellen größer ist als der Außendurchmesser des Schafts im Bereich des Vorsprungs. Mit anderen Worten darf sich der Vorsprung des Schafts nicht über den maximalen Umfang der Abdichtungslamellen hinaus erstrecken.

[0033] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die schlauchförmige Lamellendichtung beidseitig geöffnet, oder an dem dem Boden der Kappe gegenüberliegenden Ende geschlossen. An einer einseitig geschlossenen Lamellendichtung ist vorteilhaft, dass nur die Lamellendichtung mit der Flüssigkeit bzw. dem Lebensmittel in Kontakt kommt. Dadurch entsteht ein zusätzlicher Schutz gegen mikrobiologische Verunreinigungen zwischen der Lamellendichtung und dem Schaft, was beispielsweise für alkoholfreie Getränke oder Lebensmittel wichtig ist.

[0034] Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Flaschenverschlusses verjüngt sich der Schaft an dem den Boden der Kappe gegenüberliegenden Ende konisch. Diese Verjüngung beginnt vorzugsweise ab dem Bereich des Vorsprungs. Durch eine solche Verjüngung wird zum einen während der Herstellung des Flaschenverschlusses ein einfaches Aufschieben der schlauchförmigen Lamellendichtung auf den Schaft und zum anderen ein einfaches Einführen des Flaschenverschlusses in eine zu verschließende Flasche ermöglicht.

[0035] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung umschließt die schlauchförmige Lamellendichtung, die an dem dem Boden der Kappe gegenüberliegenden Ende geschlossen ist, den Schaft, der sich an dem dem Boden der Kappe gegenüberliegenden Ende konisch verjüngt, eng. Die Lamellendichtung verrutscht nicht, wenn der Flaschenverschluss in die zu verschließende Flasche eingeführt wird. Da die Lamellendichtung eine geringere Shore-D Härte und Dichte aufweist als der Schaft, ist die Lamellendichtung weicher und erleichtert dadurch das Einführen des Flaschenverschlusses in den Flaschenhals.

[0036] Man erkennt, dass der erfindungsgemäße Flaschenverschluss insbesondere zum Verschließen von solchen Getränkeflaschen geeignet ist, welche Flüssigkeiten oder Lebensmittel mit wenig oder ohne Kohlensäure enthalten. Insbesondere dabei ist der Flaschenverschluss sicherungsmittelfrei einsetzbar. Weiterhin ermöglicht der erfindungsgemäße Flaschenverschluss eine Wiederverschließbarkeit von einmal geöffneten Getränkeflaschen. Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Patentansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses;

Fig. 2

einen oberen Bereich einer Flasche mit einem aufgesetzten erfindungsgemäßen Flaschenverschluss;

Fig. 3

eine Explosionszeichnung eines erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses;

Fig. 4

einen teilweisen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Flaschenverschluss und

Fig. 5

einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Flaschenverschluss mit Lamellendichtung.

[0037] Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Flaschenverschluss 1 in einer Seitenansicht. Ein solcher Flaschenverschluss ist beispielsweise zum Verschließen von Weinflaschen, Sektflaschen, Spirituosenflaschen, alkoholfreien Getränken oder alkoholfreien Lebensmitteln geeignet. Der Flaschenverschluss 1, also ein Griffstopfen, zum Verschließen von solchen Getränkeflaschen weist dazu eine Kappe 2 mit einem Schaft 3, der zentrisch vom Boden 10 der Kappe 2 ausgeht. Die Kappe 2 ist hier kuppelförmig ausgebildet und der Schaft 3 weist eine im Wesentlichen zylindrische Form auf. Die Kappe 2 und der Schaft 3 bilden einen gemeinsamen zeichnerisch nicht dargestellten Hohlraum aus. An dem dem Boden 10 der Kappe 2 gegenüberliegenden Ende des Schafts 3 befindet sich ein Abschluss 6, der hier eben ausgeführt ist. Im oberen Bereich der Kappe 2 ist ein Deckel 8 eingeclipst. Auf den Schaft 3 ist eine schlauchförmige Lamellendichtung 4 gespannt. Diese Lamellendichtung 4 erstreckt sich über den Teilbereich A der Länge des Schafts 3. Der Teilbereich A wird an seiner Oberseite durch den Boden 10 der Kappe 2 begrenzt und an der gegenüberliegenden unteren Seite durch den Vorsprung 7 auf dem Schaft 3 begrenzt. Man erkennt, dass der genannte Vorsprung 7 das Verrutschen der Lamellendichtung 4 auf dem Schaft 3 in dessen Längsrichtung verhindert. Dies wird erreicht, indem die Lamellendichtung 4 an den Vorsprung 7 einerseits und an den Boden 10 der Kappe 2 andererseits anschlägt. Die Lamellendichtung 4 weist mehrere vorstehende ringförmige, flexible, nach außen ausgebildete und konzentrisch angeordnete Abdichtungslamellen 5 auf. Es handelt sich in diesem Ausführungsbeispiel um vier Abdichtungslamellen 5, wobei die dem Vorsprung 7 unmittelbar benachbarte Abdichtungslamelle 5 einen etwas kleineren Außendurchmesser als die übrigen Abdichtungslamellen 5 aufweist. Der an dem den Boden 10 der Kappe 2 gegenüberliegenden Ende des Schafts 3 befindliche Vorsprung 7 ist im Wesentlichen eine Erweiterung des Durchmessers des zylindrischen Schafts 3.

[0038] In Figur 2 ist ein erfindungsgemäßer Flaschenverschluss 1 mit einer Kappe 2 und einem in die Kappe 2 eingeclipsten Deckel 8 gezeigt, wobei der Flaschenverschluss 1 eine Getränkeflasche 11 verschließt indem der Flaschenverschluss 1 in den Flaschenhals 12 eingesetzt ist.

[0039] Figur 3 zeigt die Einzelteile eines erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses 1 zum Verschließen von Getränkeflaschen, insbesondere Weinflaschen, Sektflaschen oder Spirituosenflaschen, aufweisend eine Kappe 2 mit einem zylindrischen Schaft 3, der zentrisch vom Boden 10 der Kappe 2 ausgeht. Man erkennt, dass sowohl die Kappe 2 als auch der Schaft 3 hier im Wesentlichen eine zylindrische Grundform aufweisen. Beide sind über einen gemeinsamen Hohlraum miteinander verbunden. Der Schaft 3 weist den Vorsprung 7 auf. Der Deckel 8 weist in dieser Ausführungsform eine Uhrglasform auf. Weiterhin ist die Lamellendichtung 4 separat dargestellt, welche mehrere vorstehende ringförmige, flexible, nach außen ausgebildete und konzentrisch angeordnete Abdichtungslamellen 5 aufweist. Am oberen Ende der Lamellendichtung 4 ist ein flanschartiger Dichtungsring 9 ausgebildet. Dieser Dichtungsring 9 ist dafür vorgesehen, nach Aufschieben der schlauchförmigen Lamellendichtung 4 auf den Schaft 3 des Flaschenverschlusses 1 an der Unterseite des Bodens 10 der Kappe 2 in Anlage gebracht zu werden.

[0040] In Figur 4 ist ein erfindungsgemäßer Flaschenverschluss 1 in einer teilweisen Schnittdarstellung gezeigt, wobei die Schnittansicht in der rechten Hälfte der Darstellung beginnend ab der Mittelachse dargestellt ist. Der Flaschenverschluss 1 weist eine Kappe 2 mit einem zylindrischen Schaft 3 auf, der zentrisch vom Boden 10 der Kappe 2 ausgeht. Der Schaft 3 weist an dem dem Boden 10 der Kappe 2 gegenüberliegenden Ende einen ebenen Abschluss 6 auf. Die Kappe 2 und der Schaft 3 sind einstückig geformt und bilden einen gemeinsamen Hohlraum. Diese Einheit kann beispielsweise durch ein Spritzgussverfahren aus einem einzigen Material, insbesondere Kunststoff wie beispielsweise Polycarbonat (PC), Polystyrol (PS), HD-PE (Polyethylen), SAN (Styrol-Acrylnitril), PMMA (Polymethylmethacrylat), PET (Polyethylenterephthalat), ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymerisat) oder ähnlichem oder einem Copolyester, wie Tritan oder anderen, gefertigt sein. Die Wandstärke der Kappe 2, des Schafts 3 sowie des Abschlusses 6 ist hier im Wesentlichen identisch und kann beispielsweise etwa 1,5 bis 4 mm betragen. In den oberen Bereich der Kappe 2 ist ein Deckel 8 eingesetzt, beispielsweise eingeclipst, der hier eine Scheibenform besitzt.

[0041] Weiterhin ist in Fig. 4 die Lamellendichtung 4 erkennbar, welche sich über den Teilbereich A der Länge des Schafts 3 erstreckt. Der Teilbereich A des Schafts 3 wird an seinem oberen Ende durch den Boden 10 des Deckels 2 und an seinem unteren Ende durch den Vorsprung 7 des Schafts 3 begrenzt. Die Lamellendichtung 4 weist an ihrem oberen Ende einen flanschartigen Dichtungsring 9 auf, welcher an der Unterseite des Bodens 10 der Kappe 2 anliegt. Die Lamellendichtung 4 weist hier beispielsweise vier ringförmige, flexible, nach außen ausgebildete und konzentrisch angeordnete Abdichtungslamellen 5 auf. Die dem Vorsprung 7 unmittelbar benachbarte Abdichtungslamelle 5 weist einen etwas kleineren Außendurchmesser als die übrigen drei Abdichtungslamellen 5 auf. Die Lamellendichtung 4 ist beispielsweise einem Kunststoff, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus LD-PE ("low-density"-Polyethylen), EVA (Ethylenvinylacetat) und PP (Polypropylen), gefertigt. Der an dem den Boden 10 der Kappe 2 gegenüberliegenden Ende des Schafts 3 befindliche Vorsprung 7 ist hier im Wesentlichen eine abschnittsweise Erweiterung des Durchmessers des zylindrischen Schafts 3. Dieser Vorsprung 7 verhindert das Verrutschen der Lamellendichtung 4 auf dem Schaft 3. Dies wird erreicht, indem die Lamellendichtung 4 an den Vorsprung 7 einerseits und an den Boden 10 der Kappe 2 andererseits anschlägt.

[0042] In Figur 5 ist ein Schnitt einer weiteren Ausgestaltung des Flaschenverschlusses 1 zu erkennen, wobei die Lamellendichtung 4 separiert von dem Flaschenverschluss 1 dargestellt ist. Die Lamellendichtung ist an dem dem Boden der Kappe gegenüberliegenden Seite geschlossen und empfindet die unterhalb des Vorsprungs 7, konisch zusammenlaufende Form des Schafts 3 nach. Wird die Lamellendichtung 4 auf den Schaft 3 aufgezogen, umschließt sie dessen Ende eng und wird durch die eigene Vorspannung sowie durch die umlaufende Nut 13 und den Vorsprung 7 auf dem Schaft 3 gehalten. Die Lamellendichtung 4 liegt mit dem flanschartigen Dichtungsring 9 an dem Boden der Kappe 10 an und umschließt den Schaft 3 vollständig. Der Teilbereich A des Schafts 3 wird an seinem oberen Ende durch den Boden 10 des Deckels 2 und an seinem unteren Ende durch den Abschluss 6 des Schafts 3 begrenzt. Wie zu erkennen ist, füllt ein Innenrand 14 der Lamellendichtung die Nut 13 vollständig aus. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Lamellendichtung 4 mit einem Zweikomponentenspritzverfahren auf den Schaft 3 gespritzt, wodurch der Schritt des Aufziehens der Lamellendichtung 4 über den Schaft 3 gespart und ein besonders sicherer Halt erhalten wird.

[0043] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern ist in vielfältiger Weise abwandelbar.

[0044] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

[0045] 

1

Flaschenverschluss

2

Kappe

3

Schaft

4

Lamellendichtung

5

Abdichtungslamellen

6

Abschluss des Schafts

7

Vorsprung

8

Deckel

9

flanschartiger Dichtungsring

10

Boden der Kappe

11

Getränkeflasche

12

Flaschenhals

13

umlaufende Nut

14

Innenrand

A

Teilbereich der Länge des Schafts

Ansprüche

1. Flaschenverschluss (1) zum Verschließen von Getränkeflaschen aufweisend eine Kappe (2) mit einem zylindrischen Schaft (3), der zentrisch vom Boden (10) der Kappe (2) ausgeht, dadurch gekennzeichnet, dass eine schlauchförmige Lamellendichtung (4) auf der Umfangsfläche des Schafts (3) gespannt ist und die Lamellendichtung (4) sich wenigstens über einen Teilbereich A der Länge des Schafts (3) erstreckt, die Lamellendichtung (4) mehrere vorstehende ringförmige, flexible, nach außen ausgebildete und konzentrisch angeordnete Abdichtungslamellen (5) aufweist und der Schaft (3) an dem dem Boden der Kappe (10) gegenüberliegenden Ende einen Vorsprung (7) aufweist, der das Verrutschen der Lamellendichtung (4) auf dem Schaft (3) in dessen Längsrichtung verhindert.

2. Flaschenverschluss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (2) und der Schaft (3) einstückig und/oder rotationssymmetrisch ausgebildet sind.

3. Flaschenverschluss (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (2) einen Deckel (8) aufweist, der an der Oberseite der Kappe (2) fest verklipsbar oder verschraubbar ist und vorzugsweise im Wesentlichen scheibenförmig oder uhrglasförmig ist.

4. Flaschenverschluss (1) nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (2) und der Schaft (3), vorzugsweise gemeinsam, spritzgegossen sind.

5. Flaschenverschluss (1) nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (2) und/oder der Schaft (3) einen Hohlraum aufweisen.

6. Flaschenverschluss (1) nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellendichtung (4) aus einem erstem Material ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus LD-PE (Polyethylen), EVA (Ethylenvinylacetat) und PP (Polypropylen) gefertigt ist.

7. Flaschenverschluss (1) nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die schlauchförmige Lamellendichtung (4) durch ein Spritzverfahren auf den Schaft (3) aufgebracht ist.

8. Flaschenverschluss (1) nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellendichtung (4) durch eine Vorspannung auf dem Schaft (3) gespannt ist.

9. Flaschenverschluss (1) nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (3) und die Kappe (2) aus einem zweiten Material gefertigt sind, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus PC (Polycarbonat), PS (Polystyrol), HD-PE (Polyethylen), SAN (Styrol-Acrylnitril), PMMA (Polymethylmethacrylat), PET (Polyethylenterephthalat), ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymerisat) und einem Copolyester.

10. Flaschenverschluss (1) nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (3) an dem dem Boden (10) der Kappe (2) gegenüberliegenden Ende verschlossen ist.

11. Flaschenverschluss (1) nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (8) aus einem Kunststoff gefertigt ist, vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus PC (Polycarbonat), PS (Polystyrol), PE (Polyethylen), PP (Polypropylen), SAN (Styrol-Acrylnitril), PMMA (Polymethylmethacrylat), PET (Polyethylenterephthalat), ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymerisat) und EVA (Ethylenvinylacetat) oder einem Copolyester

12. Flaschenverschluss (1) nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die schlauchförmige Lamellendichtung (4) an ihrem am Boden (10) der Kappe (2) befindlichen Ende einen flanschartigen Dichtungsring (9) aufweist, der vorzugsweise am Boden (10) der Kappe (2) anliegt

13. Flaschenverschluss (1) nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die schlauchförmige Lamellendichtung (4) beidseitig geöffnet oder an dem dem Boden (10) der Kappe (2) gegenüberliegenden Ende geschlossen ist.

14. Flaschenverschluss (1) nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (3) an dem dem Boden (10) der Kappe (2) gegenüberliegenden Ende sich konisch verjüngt, insbesondere beginnend ab dem Bereich des Vorsprungs (7).

15. Flaschenverschluss (1) nach den Ansprüchen 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass die schlauchförmige Lamellendichtung (4), die an dem dem Boden (10) der Kappe (2) gegenüberliegenden Ende geschlossen ist, den Schaft (3), der sich an dem dem Boden (10) der Kappe (2) gegenüberliegenden Ende konisch verjüngt, eng umschließt.

Zeichnung