(19)
(11) EP 2 538 818 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.08.2017  Patentblatt  2017/34

(21) Anmeldenummer: 11707554.9

(22) Anmeldetag:  07.02.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/493(2017.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT2011/000068
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2011/103605 (01.09.2011 Gazette  2011/35)

(54)

AUSZIEHFÜHRUNG FÜR SCHUBLADEN

PULL-OUT GUIDE FOR DRAWERS

GUIDAGE D'EXTRACTION POUR TIROIRS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 25.02.2010 AT 2882010

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.01.2013  Patentblatt  2013/01

(73) Patentinhaber: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • FRIESENECKER, Gerald
    6923 Lauterach (AT)
  • GREUSSING, Ulrich
    6874 Bizau (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofinger Patentanwälte 
Postfach 85
6010 Innsbruck
6010 Innsbruck (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 2 018 671
DE-A1-102005 016 418
DE-A1-102004 002 823
US-A- 3 857 618
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegenden Erfindung bezieht sich auf eine Ausziehführung für Schubladen mit einer an einem Möbelkorpus zu befestigenden Korpusschiene, einer an der Schublade zu befestigenden Ladenschiene und einer zwischen der Korpusschiene und der Ladenschiene bewegbar gelagerten Mittelschiene, wobei zwischen wenigstens zwei Schienen der Ausziehführung zumindest ein Laufwagen verfahrbar gelagert ist, und wobei eine Synchronisierungsvorrichtung zur Vermeidung von Lauffehlern der Ausziehführung vorgesehen ist, wobei die Synchronisierungsvorrichtung wenigstens ein Synchronisationsrad aufweist, welches einerseits mit dem zumindest einen Laufwagen, andererseits mit einer an einer der Schienen angeordneten Lauffläche zusammenwirkt und wobei das Synchronisationsrad als Zahnrad mit zwei Ritzelrädern mit unterschiedlichem Durchmesser ausgebildet ist.

    [0002] Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit zumindest einer Schublade, welche über eine Ausziehführung der zu beschreibenden Art relativ zu einem Möbelkorpus verfahrbar gelagert ist.

    [0003] Bei Ausziehführungen für Schubladen, welche als Vollauszug mit einer Korpusschiene, einer Ladenschiene und einer dazwischenwirkenden Mittelschiene ausgebildet sind, ist zur Vermeidung von Lauffehlern der Ausziehführung eine Synchronisierungsvorrichtung vorzusehen. Solche Lauffehler sind sowohl Schienenfehlstellungen als auch Laufwagenfehlstellungen, welche zu einem Offenstehen der Schublade im normalen Gebrauch führen können. Eine Schienenfehlstellung tritt beispielsweise auf, wenn die Ladenschiene relativ zur verschiebbaren Mittelschiene vom synchronen Lauf abweicht, wodurch die Relativlage der Schienen zueinander nicht korrekt ist. Als Laufwagenfehler wird hingegen eine Fehlstellung des Laufwagens bezeichnet, die sich über eine Öffnungs- und Schließbewegung aufbaut und welche durch die aufgebaute Differenz zur korrekten Ausgangslage bestimmt ist. Ein Laufwagenfehler kann sich insbesondere durch Schlupf oder aufgrund von Elastizität im Rollen- bzw. Laufsystem während des Bewegungsablaufes aufbauen. Ab einer bestimmten Anzahl von Bewegungen kann der Laufwagens sich so weit von seiner Sollposition befinden, dass dieser auf einen Endanschlag im Schienensystem auftrifft, bevor die Schublade überhaupt vollständig geschlossen ist, Ausziehführungen weisen häufig eine Einzugsvorrichtung mit einem Dämpfer auf, welcher den Einzugsweg der Schublade über den letzten Schließbereich der Schublade bis hin zur vollständigen Schließstellung dämpft. Diese Dämpfer verringern jedoch die Schließdynamik der Schublade dermaßen, dass ein während der Bewegung der Schublade entstandener Lauffehler mangels fehlender Bewegungsenergie nicht mehr ausgeglichen werden kann. Bei jeder zusätzlichen Bewegung, bei der die Schublade nicht vollständig geöffnet wird, bleibt die Schublade entsprechend dem Lauffehler in einer weiteren Offenstellung stehen, was optisch störend und überdies auch gefährlich sein kann.

    [0004] Zur Korrektur bzw. zur Vermeidung derartiger Fehlbewegungen der Schienen und/oder des Laufwagens wurden bereits zahlreiche Lösungen vorgeschlagen. Eine Laufwagensynchronisation ist beispielsweise in der AT 360 699 B der Anmelderin beschrieben, wobei der zwischen der Korpusschiene und der Mittelschiene verschiebbar gelagerte Laufwagen und der zwischen der Mittelschiene und der Ladenschiene verschiebbare Laufwagen über ein an der Mittelschiene gelagertes Zahnrad relativ zueinander zwangsgesteuert werden.

    [0005] Eine Schienensynchronisation ist beispielsweise in der AT 388 855 B beschrieben, wobei der Bewegungsablauf der Schienen über ein Zahnrad gesteuert wird, welches mit an den Schienen angeordneten Verzahnungsabschnitten in Eingriff steht.

    [0006] In der EP 1 374 734 A wurde eine Schubladenführung vorgeschlagen, welche sowohl eine Synchronisationsvorrichtung zur Synchronisation der Laufwagen als auch eine zusätzliche Kompensationseinrichtung zur Kompensation eines Synchronlauffehlers der Schienen aufweist.

    [0007] In der DE 10 2005 016 418 A1 ist eine Schubladenausziehführung mit einer Synchronisierungsvorrichtung bekannt geworden, wobei das Synchronisationsrad zwei Ritzelräder mit unterschiedlichem Durchmesser aufweist. Das kleinere Ritzelrad steuert die Bewegung der Ladenschiene relativ zur Korpusschiene, während das größere Ritzelrad stets die Bewegung zwischen zwei Laufwagen steuert, welche zwischen verschiedenen Schienenpaaren ablaufen. Die beiden Ritzelräder sind zwar auf einer gemeinsamen Achse gelagert, laufen aber getrennt und unabhängig voneinander, sodass zwischen den beiden Ritzelrädern keine Synchronisation vorliegt.

    [0008] In der DE 10 2004 002 823 A1 geht eine Schubladenausziehführung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 hervor. Nachteilig dabei ist, dass für die erwünschte Synchronisation sowohl an der Korpusschiene als auch an der Ladenschiene und auch an beiden Laufwagen Zahnstangen angebracht werden müssen, was die Anzahl der erforderlichen Bauteile erhöht. Außerdem wird bei dieser Konstruktion aufgrund der beiden Zahnräder, welche in Montagelage der Schubladenausziehführung jeweils oben und unten in die Zahnstangen eingreifen, ein erheblicher Reibungswiderstand generiert, wodurch der Lauf der Schubladenausziehführung erschwert ist.

    [0009] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schubladenausziehführung mit einer Synchronisierungsvorrichtung der eingangs erwähnten Gattung vorzuschlagen, welche einfach aufgebaut ist und die angesprochenen Lauffehler weitgehend verhindert.

    [0010] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

    [0011] Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass das erste Ritzelrad und das zweite Ritzelrad drehfest miteinander verbunden sind, wobei sich bei einer Bewegung eines Ritzelrades auch das andere Ritzelrad mitbewegt.

    [0012] Mit anderen Worten kann durch die vorgeschlagene Synchronisierungsvorrichtung eine direkte Kopplung zwischen einer bewegbaren Schiene und einem Laufwagen derselben hergestellt werden. Während bei herkömmlichen Lösungen also jeweils die Schienen und jeweils die Laufwagen relativ zueinander gesteuert wurden, so beruht die gegenständliche Erfindung auf dem Grundgedanken, eine Synchronisierungsvorrichtung zur zumindest zeitweiligen Kopplung zwischen wenigstens einer Schiene und wenigstens einem Laufwagen der Schubladenausziehführung vorzusehen.

    [0013] Während bei herkömmlichen Schienensteuerungen auf beiden Schienen Zahnstangen angeordnet oder ausgebildet werden mussten, so ist gemäß der Erfindung die Anordnung von einer einzigen Zahnstange an einer der Schienen ausreichend, sodass die Anzahl der Bauteile reduziert werden kann.

    [0014] Das Synchronisationsrad kann entweder als Ritzel bzw. Zahnrad ausgeführt sein, welches mit einer korrespondierenden Lauffläche einer Schiene der Ausziehführung zusammenwirkt. Die Lauffläche kann dabei entweder der Laufsteg einer Schiene sein oder alternativ als eine an den Schienen angeordnete oder ausgebildete Verzahnung, an der das Zahnrad ablaufen kann. Ein Vorteil einer Zahnstangen-Ritzel-Anordnung liegt in der formschlüssigen und schlupffreien Synchronisierung, wobei eine kompakte Anordnung an der Ausziehführung möglich ist. Auch ist es möglich, die Lauffläche der Schiene - an der das Synchronisationsrad abläuft - direkt im Schienenmaterial auszubilden, wobei die Lauffläche in den Schienen eingeformt ist (z.B. als Riffelung) und sich in Ausziehrichtung der Schienen erstreckt.

    [0015] Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Synchronisationsrad an der Mittelschiene - vorzugsweise an einer horizontalen Welle -drehbar gelagert ist. In diesem Zusammenhang kann es vorteilhaft sein, wenn das Synchronisationsrad die Mittelschiene an einer Aussparung durchsetzt, wobei das Synchronisationsrad auf einer Seite der Aussparung mit dem Laufwagen und auf der anderen Seite der Aussparung mit einer der Schienen zusammenwirkt.

    [0016] Bei einer konstruktiv einfachen Ausführung kann vorgesehen sein, dass das Synchronisationsrad als Zahnrad ausgebildet ist, welches einerseits mit einer Verzahnung des Laufwagens und andererseits mit einer Verzahnung einer Schiene kämmt. Das Zahnrad umfasst zwei Ritzelräder mit unterschiedlichem Durchmesser, wobei ein erstes Ritzelrad mit dem Laufwagen und ein zweites Ritzelrad mit einer Schiene kämmt, wobei das erste Ritzelrad auf einer Seite der Mittelschiene und das zweite Ritzelrad auf einer gegenüberliegenden, zweiten Seite der Mittelschiene gelagert sein kann. In Weiterbildung der Erfindung können die beiden Ritzelräder auf einer gemeinsamen, vorzugsweise horizontalen, Achse gelagert sein. Das erste und das zweite Ritzelrad sind drehfest miteinander verbunden, sodass bei einer Bewegung eines Ritzelrades auch das andere Ritzelrad mitbewegt.

    [0017] Ein besonderer Vorteil der Erfindung liegt in der Möglichkeit, durch einen unterschiedlichen Durchmesser der Ritzelräder eine Übersetzung zwischen der Ladenschiene und der Mittelschiene herbeizuführen, um so auf die zurückzulegende Fahrweglänge dieser Schienen Einfluss zu nehmen. So ist es beispielsweise möglich, den Auszugsweg der Ladenschiene mit 55% und den Auszugsweg der Mittelschiene entsprechend mit 45% zu dimensionieren. Bei einer möglichen Ausgestaltung kann der Auszugsweg der Ladenschiene zwischen 50% und 60% und der Auszugsweg der Mittelschiene entsprechend zwischen 50% und 40% gewählt werden. Bei einer Schubladenausziehführung wird üblicherweise der untere Bereich (nämlich die Korpusschiene, die Mittelschiene sowie der zwischen diesen Schienen gelagerte Laufwagen) erheblich belastet. Durch eine durch die Übersetzung herbeigeführte Verkürzung der Fahrweglänge der Mittelschiene wird dieser belastete Bereich weniger bewegt, was insgesamt den Reibungswiderstand der Ausziehführung reduziert. Auch kann durch die geringere Auszugslänge der Mittelschiene auch der zwischen der Korpusschiene und der Mittelschiene gelagerte Laufwagen eine größere Längserstreckung aufweisen, wodurch günstigere Hebelverhältnisse und eine gleichmäßigere Kraftverteilung herbeigeführt werden können.

    [0018] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der zu synchronisierende Laufwagen zwischen der Korpusschiene und der Mittelschiene verschiebbar gelagert ist und dass das Synchronisationsrad mit der Ladenschiene zusammenwirkt. Auf diese Weise wird beim manuellen Bewegen der Schublade die Kraft von der Ladenschiene direkt in die Schienensteuerung eingeleitet, wobei der zwischen der Korpusschiene und der Mittelschiene gelagerte Laufwagen, die Mittelschiene und die Ladenschiene synchronisiert sind. Aufgrund der Tatsache, dass bei dieser Ausgestaltung die Ladenschiene zur Mittelschiene stets eine definierte Relativstellung einnimmt, kann sogar auf eine Synchronisierung des oberen Laufwagens (d.h. der zwischen der Mittelschiene und der Korpusschiene gelagerte Laufwagen) verzichtet werden. Selbstverständlich ist es jedoch auch möglich, zur Vermeidung und/oder Korrektur der Laufwagenfehler eine gemäß dem Stand der Technik bekannte Steuervorrichtung vorzusehen.

    [0019] Der oder die zwischen den Schienen verfahrbaren Laufwagen weist bzw. weisen wenigstens einen oder mehrere Wälzkörper auf, die zur Übertragung der Last der Schublade vorgesehen sind. Der oder die Wälzkörper können Rollen, Kegel, zylindrische Walzen, Scheiben und/oder Kugeln umfassen.

    [0020] Das erfindungsgemäße Möbel weist wenigstens eine Schublade auf, die über eine Ausziehführung der in Rede stehenden Art relativ zu einem Möbelkorpus verfahrbar gelagert ist.

    [0021] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit Schubladen, welche über Schubladenausziehführungen relativ zu einem Möbelkorpus verfahrbar gelagert sind,
    Fig. 2
    die Schubladenausziehführung im Querschnitt,
    Fig. 3
    die Schubladenausziehführung in einer perspektivischen Schnittansicht,
    Fig. 4a, 4b
    Die Schubladenausziehführung in einer Draufsicht sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,
    Fig. 5
    eine Explosionsdarstellung der Schubladenausziehführung, und
    Fig. 6
    die Schubladenausziehführung in einer teilweise aufgebrochenen perspektivischen Darstellung.


    [0022] Fig.1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1, wobei Schubladen 3 über Schubladenausziehführungen 4 relativ zu einem Möbelkorpus 2 verfahrbar gelagert sind. Die Schubladenausziehführung 4 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Vollauszug ausgebildet und weist eine am Möbelkorpus 2 zu befestigende Korpusschiene 5, eine relativ dazu verfahrbare Mittelschiene 6 und eine ausziehbare Ladenschiene 7 auf. Die Ladenschiene 7 ist jeweils mit einer der Schubladen 3 zu verbinden. Zwischen der Korpusschiene 5 und der Mittelschiene 6 ist zumindest ein erster verschiebbarer Laufwagen und zwischen der Mittelschiene 6 und der Ladenschiene zumindest ein zweiter verschiebbarer Laufwagen angeordnet, welche jedoch aus der dargestellten Figur nicht hervorgehen. Die Laufwagen weisen Wälzkörper zur Übertragung der Last der Schublade 3 auf. Durch eine erfindungsgemäße Synchronisierungsvorrichtung ist es möglich, Fehlbewegungen der Schienen 6, 7 und/oder Fehlbewegungen eines zwischen den Schienen 5, 6, 7 verschiebbar gelagerten Laufwagens zu verhindern.

    [0023] Fig. 2 zeigt die Ausziehführung 4 im Querschnitt, wobei die am Möbelkorpus 2 zu befestigende Korpusschiene 5, die relativ dazu verschiebbare Mittelschiene 6 sowie die mit der Schublade 3 zu verbindende Ladenschiene 7 erkennbar ist. Zwischen der Korpusschiene 5 und der Mittelschiene 6 ist zumindest ein erster Laufwagen 8 verschiebbar gelagert, der einen Horizontalsteg der Korpusschiene 5 umgreift. Zwischen der Mittelschiene 6 und der Ladenschiene 7 ist wenigstens ein zweiter Laufwagen 9 verschiebbar gelagert. Der erste Laufwagen 8 weist Wälzkörper 8a, 8b und der zweite Laufwagen 9 weist wenigstens einen Wälzkörper 9a zur Übertragung der Last der Schublade 3 auf. Die Ausziehführung 4 weist zur Vermeidung von Fehlbewegungen der Schienen 5, 6, 7 und/oder der Laufwagen 8, 9 eine Synchronisierungsvorrichtung 10 mit einem Synchronisationsrad 11 auf, das zumindest eine der bewegbaren Schienen 6, 7 mit zumindest einem der beiden Laufwagen 8, 9 synchronisiert. Im gezeigten Ausführungsbeispiel wird eine Relativbewegung zwischen dem ersten (unteren) Laufwagen 8 und der Ladenschiene 9 synchronisiert. Bei der gezeigten Ausgestaltung ist es auch möglich, dass der obere Laufwagen 9 ungesteuert bleiben kann, da dieser durch die Zwangssteuerung der übrigen bewegten Bauteile kaum von seiner Sollposition abweicht und so eine Synchronisierung des oberen Laufwagens 9 nicht zwingend notwendig ist.

    [0024] Das Synchronisationsrad 11 der Synchronisierungsvorrichtung 10 kann in Form eines Zahnrades ausgebildet werden, welches einerseits mit dem unteren Laufwagen 8, andererseits mit einer an der Ladenschiene 7 angeordneten oder ausgebildeten Lauffläche 12 - im vorliegenden Fall mit einer an der Ladenschiene 7 gelagerten Zahnleiste - kämmt. Das Zahnrad 11 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als doppelstufiges Zahnrad 11 mit Ritzelrädern 11 a und 11 b ausgebildet, welche einen unterschiedlichen Durchmesser aufweisen. Das kleinere Ritzelrad 11 a kämmt mit dem unteren Laufwagen 8, während das größere Ritzelrad 11 b mit der als Zahnleiste ausgebildeten Lauffläche 12 kämmt. Das Synchronisationsrad 11 ist an der Mittelschiene 6 drehbar gelagert und durchsetzt diese an einer an der Mittelschiene 6 vorhandenen Aussparung 13, sodass das kleinere Ritzelrad 11a auf einer Seite der Aussparung 13 mit dem Laufwagen 8 und das größere Ritzelrad 11 b auf der anderen Seite der Aussparung 13 mit der Zahnleiste 12 der Ladenschiene 7 zusammenwirkt. Die Ausziehführung weist zudem eine federunterstützte Einzugsvorrichtung 14 zum Einziehen der Schublade 3 in die geschlossene Endlage sowie eine Dämpfvorrichtung 15 auf, welche diese Einzugsbewegung der Schublade 3 im letzten Schließbereich bis hin zur vollständigen Schließstellung dämpft.

    [0025] Fig. 3 zeigt einen Querschnitt der Schubladenausziehführung 4 in einer perspektivischen Darstellung, wobei sich die in Ausziehrichtung X verfahrbare Ladenschiene 7 in der vollständigen Offenstellung befindet. Im hinteren Endbereich weist die Ladenschiene 7 ein gemäß dem Stand der Technik bekanntes Lagerelement 17 auf, welches als Einschubbegrenzung der Schublade 3 bei deren Montage an der Schubladenausziehführung 4 sowie zur Lageverstellung des hinteren Bereiches der Schublade 3 vorgesehen ist, sodass das äußere Fugenbild der Schublade 3 einstellbar ist. An der Unterseite der Ladenschiene 7 ist eine Lauffläche 12 in Form einer Zahnleiste befestigt, welche sich in Ausziehrichtung X der Ladenschiene 7 ausgehend von deren hinteren Endbereich über mehr als die halbe Länge der Ladenschiene 7 erstrecken kann. An der Mittelschiene 6 ist ein Ritzelrad 11 b drehbar gelagert, welches mit der Zahnleiste 12 der Ladenschiene 7 kämmt. Das Ritzelrad 11 b ist an einer horizontalen Welle 18 gelagert, welche die Mittelschiene 6 durchsetzt. An der Welle 18 ist auch das kleinere Ritzelrad 11a gelagert, welches mit einer Zahnstange 19 des unteren Laufwagens 8 kämmt. Erkennbar ist auch der obere Laufwagen 9, der zwischen der Mittelschiene 9 und der Ladenschiene 7 verschiebbar gelagert ist sowie die an der Mittelschiene 6 drehbar gelagerte Stützrolle 16a.

    [0026] Fig. 4a zeigt die Ausziehführung 4 mit der Korpusschiene 5 und der in Ausziehrichtung X verschiebbaren Ladenschiene 7 in einer Draufsicht, Fig. 4b zeigt das in Fig. 4a markierte Detail in einer vergrößerten Darstellung, also einen Horizontalschnitt der Ausziehführung 4. Die Mittelschiene 6 weist Vertikalstege 6a und 6b auf, an dessen Außenseiten jeweils eine Stützrolle 16a, 16b drehbar an der Mittelschiene 6 gelagert ist. Das kleinere Ritzelrad 11 a kämmt mit der Verzahnung 19 des Laufwagens 8. Mit dem kleineren Ritzelrad 11 a ist über eine Welle 18 das größere Ritzelrad 11 b drehfest verbunden, welches mit der in Fig. 3 dargestellten Lauffläche 12 (Zahnleiste) der Ladenschiene 7 kämmt.

    [0027] Fig. 5 zeigt eine Explosionsdarstellung der Schubladenausziehführung 4. Zwischen der Korpusschiene 5 und der Mittelschiene 6 ist ein erster Laufwagen 8 mit lastübertragenden Wälzkörpern 8b verfahrbar gelagert. Zwischen der Mittelschiene 5 und der Ladenschiene 7 ist ein zweiter Laufwagen 9 mit lastübertragenden Wälzkörpern 9a verschiebbar gelagert. Die Mittelschiene 6 weist eine seitliche Aussparung 13 auf, die von der Welle 18 durchsetzt wird. An der Welle 18 ist ein Ritzelrad 11 angeordnet oder ausgebildet, welches mit der Verzahnung 19 des unteren Laufwagens 8 kämmt. Auf der Welle 18 ist auch das größere Ritzelrad 11 b gelagert, welches mit einer Lauffläche 12 der Ladenschiene 7 - im vorliegenden Fall mit einer Zahnleiste 12a - zusammenwirkt. Zum Einziehen der Ladenschiene 7 in die geschlossene Endlage ist eine Einzugsvorrichtung 14 mit einem federbeaufschlagten Mitnehmer 20 vorgesehen, der mit der Ladenschiene 7 lösbar koppelbar ist. Zum Dämpfen dieser Einzugsbewegung ist eine Dämpfvorrichtung 15 vorhanden, welche im gezeigten Ausführungsbeispiel als Fluiddämpfer mit einer Zylinder-Kolben-Einheit ausgebildet ist. Schließlich ist noch ein an der Korpusschiene 5 zu montierender Lagerbock 21 mit Stützrollen vorgesehen, an denen sich die Ladenschiene 7 abstützen kann.

    [0028] Fig. 6 zeigt eine teilweise aufgebrochene Darstellung mit vergrößerten Detaildarstellungen der Schubladenausziehführung 4, welche eine Korpusschiene 5, eine Mittelschiene 6 und eine Ladenschiene 7 aufweist. Gut erkennbar ist die an der Unterseite der Ladenschiene 7 angeordnete Zahnstange 12a. Die Zahnstange 12a ist von außen unsichtbar, wobei auch Verschmutzungen vermindert werden können. Das an der Welle 18 gelagerte Ritzelrad 11 b kann an der Zahnstange 12a ablaufen. Diese in das Ritzelrad 11 b einleitende Bewegung wird über die Welle 18 und das hier nicht ersichtliche Ritzelrad 11 a direkt in den unteren Laufwagen 8 eingeleitet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weisen beide Laufwagen 8, 9 jeweils eine Steuervorrichtung 22a und 22b auf, durch die durch der bzw. die Laufwagen 8, 9 bei einer allfälligen Fehlstellung an vorgegebenen Stellen vorübergehend an einer der Schienen 5, 6, 7 der Schubladenausziehführung 4 arretierbar ist. Diese Arretierung kann durch das Verfahren der Schienen 5, 6, 7 zueinander wieder gelöst werden, sodass die Laufwagen 8, 9 nach dem Lösen der Arretierung über die vorgegebenen Stellen hinweg in Richtung der Endstellungen der Laufwagen 8, 9 bewegbar ist. Eine Möglichkeit zur Behebung dieser Laufwagenfehlstellungen ist in der EP 1 393 654 B1 der Anmelderin beschrieben, sodass die nähere Funktionsweise dieser Steuervorrichtungen 22a, 22b an dieser Stelle nicht näher beschrieben werden muss.

    [0029] Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele, sondern umfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie zum Beispiel "oben", "unten", "seitlich", usw. auf die übliche Einbaulage der verwendeten Bauteile sowie auf die dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.


    Ansprüche

    1. Ausziehführung (4) für Schubladen (3), umfassend:

    - eine an einem Möbelkorpus (2) zu befestigende Korpusschiene (5),

    - eine an der Schublade (3) zu befestigende Ladenschiene (7),

    - eine zwischen der Korpusschiene (5) und der Ladenschiene (7) bewegbar gelagerte Mittelschiene (6),

    - zumindest ein Laufwagen (8, 9), der zwischen wenigstens zwei Schienen (5, 6, 7) der Ausziehführung (4) verfahrbar gelagert ist,

    - eine Synchronisierungsvorrichtung (10) zur Vermeidung von Lauffehlern der Ausziehführung (4),

    - wobei bei die Synchronisierungsvorrichtung (10) wenigstens ein Synchronisationsrad (11) aufweist, wobei das Synchronisationsrad (11) als Zahnrad mit zwei Ritzelrädern (11a, 11b) mit unterschiedlichem Durchmesser ausgebildet ist, wobei ein erstes Ritzelrad (11a) mit dem zumindest einen Laufwagen (8) und das zweite Ritzeirad (11b) mit einer an einer der Schienen (5, 6, 7) angeordneten Lauffläche (12) zusammenwirkt, wobei das erste Ritzelrad (11a) und das zweite Ritzelrad (11b) drehfest miteinander verbunden sind und wobei sich bei einer Bewegung eines Ftitzelrades (11a, 11b) auch das andere Ritzelrad (11a, 11b) mitbewegt,

    dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ritzelrad (11a) nur mit einer mit dem Laufwagen (8) verbundenen Verzahnung (19) kämmt und das zweite Ritzelrad (11b) nur mit einer als Zahnleiste (12a) ausgebildeten Lauffläche (12) der Schienen (5, 6, 7) kämmt, so dass durch die Ritzelräder (11a, 11b) eine direkte Kopplung zwischen jener Schiene (5, 6, 7), an welcher die als Zahnleiste (12a) ausgebildete Lauffläche (12) angeordnet ist, und jenem Laufwagen (8), welcher mit der Verzahnung (19) verbunden ist, erfolgt.
     
    2. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Synchronisationsrad (11) an der Mittelschiene (6) gelagert ist.
     
    3. Ausziehführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Synchronisationsrad (11) an einer horizontalen Welle (18) drehbar gelagert ist.
     
    4. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Synchronisationsrad (11) die Mittelschiene (6) an einer Aussparung (13) durchsetzt, wobei das Synchronisationsrad (11) auf einer Seite der Aussparung (13) mit dem Laufwagen (8) und auf der anderen Seite der Aussparung (13) mit der Lauffläche (12) einer Schiene (5, 6, 7) zusammenwirkt.
     
    5. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ritzelrad (11a) und das zweite Ritzelrad (11b) auf einer gemeinsamen Welle (18) gelagert sind.
     
    6. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen (8) zwischen der Korpusschiene (5) und der Mittelschiene (6) verfahrbar gelagert ist,
     
    7. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die als Zahnleiste (12a) ausgebildete Lauffläche (12) an der Ladenschiene (7) angeordnet oder ausgebildet ist.
     
    8. Möbel mit zumindest einer Schublade, welche über eine Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 relativ zu einem Möbelkorpus verfahrbar gelagert ist.
     


    Claims

    1. An extension guide (4) for drawers (3), including:

    - a carcass rail (5) to be fixed to a furniture carcass (2),

    - a drawer rail (7) to be fixed to the drawer (3),

    - a central rail (6) mounted movably between the carcass rail (5) and the drawer rail (7),

    - at least one running carriage (8, 9) mounted displaceably between at least two rails (5, 6, 7) of the extension guide (4),

    - a synchronization device (10) for preventing running faults of the extension guide (4),

    - wherein the synchronization device (10) includes at least one synchronization wheel (11), wherein the synchronization wheel (11) is formed of a gear having two pinion wheels (11 a, 11 b) of a different diameter, wherein a first pinion wheel (11 a) interacts with the at least one running carriage (8) and the second pinion wheel (11 b) interacts with a running surface (12) arranged on one of the rails (5, 6, 7), wherein the first pinion wheel (11a) and the second pinion wheel (11 b) are connected together in a torque-proof manner and wherein upon a movement of one pinion wheel (11 a, 11 b), also the other pinion wheel (11 a, 11 b) moves therewith,

    characterized in that the first pinion wheel (11 a) only meshes with a toothed rack (19) connected to the running carriage (8) and the second pinion wheel (11 b) only meshes with a running surface (12) in the form of a toothed bar (12a) of the rails (5, 6, 7), so that by way of the pinion wheels (11 a, 11 b), a direct coupling between that rail (5, 6, 7), on which the running surface (12) in the form of the toothed bar (12a) is arranged, and that running carriage (8), which is connected to the toothed rack (19), is effected.
     
    2. The extension guide according to claim 1, characterized in that the synchronization wheel (11) is arranged on the central rail (6).
     
    3. The extension guide according to claim 1 or 2, characterized in that the synchronization wheel (11) is rotatably mounted to a horizontal shaft (18).
     
    4. The extension guide according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the synchronization wheel (11) passes through an opening (13) of the central rail (6), wherein the synchronization wheel (11) interacts on one side of the opening (13) with the running carriage (8) and on the other side of the opening (13) with the running surface (12) of a rail (5, 6, 7).
     
    5. The extension guide according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the first pinion wheel (11 a) and the second pinion wheel (11 b) are mounted on a common shaft (18).
     
    6. The extension guide according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the running carriage (8) is mounted displaceably between the carcass rail (5) and the central rail (6).
     
    7. The extension guide according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the running surface (12) in the form of the toothed bar (12a) is formed or arranged on the drawer rail (7).
     
    8. An article of furniture with at least one drawer which is displaceably mounted relative to a furniture carcass by way of an extension guide according to one of the claims 1 to 7.
     


    Revendications

    1. Guidage télescopique d'extraction (4) pour tiroirs (3), comprenant :

    - une glissière de corps (5) destinée à être fixée à un corps de meuble (2) ;

    - une glissière de chargement (7) destinée à être fixée au tiroir (3) ;

    - une glissière centrale (6) qui est positionnée de manière mobile entre la glissière de corps (5) et la glissière de chargement (7) ;

    - tout au moins un chariot de roulement (8, 9), lequel est positionné de manière à pouvoir se déplacer entre au moins deux glissières (5, 6, 7) du guidage télescopique d'extraction (4) ;

    - un dispositif de synchronisation (10), lequel est destiné à éviter les erreurs de roulement du guidage télescopique d'extraction (4) ;

    - selon lequel le dispositif de synchronisation (10) présente au moins une roue de synchronisation (11), selon lequel la roue de synchronisation (11) est conçue sous la forme d'une roue dentée avec deux roues à pignon (11a, 11b) ayant un diamètre différent, selon lequel une première roue à pignon (11a) interagit avec le tout au moins un chariot de roulement (8) et la deuxième roue à pignon (11b) interagit avec une surface de roulement (12) qui est disposée au niveau des glissières (5, 6, 7), selon lequel la première roue à pignon (11a) et la deuxième roue à pignon (11b) sont reliées l'une à l'autre de manière solidaire en rotation et selon lequel le mouvement d'une roue à pignon (11a, 11b) entraîne également le mouvement de l'autre roue à pignon (11a, 11b),

    caractérisé en ce que la première roue à pignon (11a) ne vient s'engrener qu'avec une denture (19) reliée au chariot de roulement (8) et caractérisé en ce que la deuxième roue à pignon (11b) ne vient s'engrener qu'avec une surface de roulement (12) des glissières (5, 6, 7), laquelle est conçue sous la forme d'une sangle à crémaillère (12a), de telle sorte que, par l'intermédiaire des roues à pignon (11a, 11b), un accouplement direct a lieu entre la glissière (5, 6, 7) même au niveau de laquelle est disposée la surface de roulement (12) qui est conçue sous la forme d'une sangle à crémaillère (12a), et le chariot de roulement (8) même qui est relié avec la denture (19).
     
    2. Guidage télescopique d'extraction selon la revendication 1, caractérisé en ce que la roue de synchronisation (11) est positionnée au niveau de la glissière centrale (6).
     
    3. Guidage télescopique d'extraction selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la roue de synchronisation (11) est positionnée de manière rotative au niveau d'un arbre (18) horizontal.
     
    4. Guidage télescopique d'extraction selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la roue de synchronisation (11) traverse la glissière centrale (6) au niveau d'un renfoncement (13), selon lequel la roue de synchronisation (11) interagit avec le chariot de roulement (8) sur une face du renfoncement (13) et interagit avec la surface de roulement (12) d'une glissière (5, 6, 7) sur l'autre face du renfoncement (13).
     
    5. Guidage télescopique d'extraction selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la première roue à pignon (11a) et la deuxième roue à pignon (11b) sont positionnées sur un arbre (18) commun.
     
    6. Guidage télescopique d'extraction selon l'une des revendications à 5, caractérisé en ce que le chariot de roulement (8) est positionné entre la glissière de corps (5) et la glissière centrale (6), de manière à pouvoir se déplacer.
     
    7. Guidage télescopique d'extraction selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la surface de roulement (12), laquelle est conçue sous la forme d'une sangle à crémaillère (12a), est disposée ou conçue au niveau de la glissière de chargement (7).
     
    8. Meuble avec tout au moins un tiroir, lequel est positionné sur un guidage télescopique d'extraction selon l'une des revendications 1 à 7, de manière à pouvoir se déplacer par rapport à un corps de meuble.
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente