Saugband

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Saugband zum Transportieren von Tabak und/oder Filtermaterial bei der Herstellung von Zigaretten, mit einem flachen, zu einem Ring geformten Bandmaterial und mit mehreren, über die Oberfläche des Bandmaterials verteilt angeordneten Öffnungen. Ein derartiges, den nächstliegenden Stand der Technik belegendes Saugband ist aus DE-A-1 932 616 bekannt. Ein gattungsgemäßes Saugband ist ferner aus der DE 199 09 031 A1 bekannt. Das Saugband weist ein Gewebe aus Kettfäden und Schussfäden auf, zwischen denen sich Poren bzw. Öffnungen befinden, so dass sich eine Luftdurchlässigkeit des Gewebes ergibt, die ein Ansaugen des Tabaks bzw. des Filtermaterials mittels Vakuum ermöglicht. Zum besseren Fördern des Tabaks bzw. des Filtermaterials ist eine Seite des Bands glatt und die andere Seite extrem rau ausgeführt, was in diesem Fall durch eine bestimmte Webart erzielt wird, bei welcher die Schussfäden erhaben sind. Die raue Seite soll außerdem einen besseren Eingriff mit einem Antriebsrad oder ähnlichem ermöglichen, um das Saugband zuverlässig antreiben zu können.
In der DE 10 2011 006 803 B4 ist ein weiteres gattungsgemäßes Saugband beschrieben, dessen Enden in einem Verbindungsbereich mittels Laserschweißen zu einem endlosen Saugband verbunden sind. Das Saugband weist ebenfalls ein Gewebe mit Kettfäden und Schussfäden auf, zwischen denen sich Öffnungen zum Ansaugen des Tabaks bzw. des Filtermaterials befinden.

[0002] Ähnliche Saugbänder, die ebenfalls Gewebe aus Kettfäden und Schussfäden und zwischen den Kettfäden und den Schussfäden sich befindende Öffnungen aufweisen, sind auch aus der DE 10 2012 204 970 A1, der DE 10 2012 211 069 B4 oder der DE 10 2012 223 074 A1 bekannt.

[0003] Ein Problem bei den meisten Saugbändern besteht häufig in der Tatsache, dass verhältnismäßig viele zu transportierende Tabakfasern durch das Saugband hindurch gesaugt werden und damit nicht an der Stelle ankommen, zu der sie transportiert werden sollen. Bei Feinstäuben ist dies ein geringeres Problem, da diese in Zigaretten ohnehin meist nicht erwünscht sind. Handelt es sich allerdings um größere Fasern, so kann sich durchaus ein größerer Verlust von bis zu 10 % des eingesetzten Tabakmaterials ergeben, was zu entsprechenden finanziellen Verlusten führen kann. Zwar ist es grundsätzlich möglich, die durch das Saugband hindurch gesaugten Tabakfasern nochmals zu verwenden, dies stellt jedoch ebenfalls einen Aufwand dar, der zu unerwünschten Kosten führt.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Saugband zum Transportieren von Tabak und/oder Filtermaterial bei der Herstellung von Zigaretten zu schaffen, das mit einfachen Mitteln eine Verringerung bzw. Begrenzung der Menge an durch das Saugband hindurch gesaugtem Tabak bzw. Filtermaterial ermöglicht.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die in Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst.

[0006] Durch die erfindungsgemäße lichte Weite von 0,3 mm oder weniger, die wenigstens 75 % aller über die Oberfläche des Bandmaterials verteilt angeordneten Öffnungen aufweisen, wird für die überwiegende Mehrheit der in dem Tabak enthaltenen Tabakfasern verhindert, dass diese durch das Saugband hindurch gesaugt werden. Dies führt zu einem wesentlich geringeren Verlust von Tabak bzw. Filtermaterial als bei bekannten Saugbändern, so dass erhebliche Kosten eingespart werden können.

[0007] Die Öffnungen des erfindungsgemäßen Saugbands sind also so ausgeführt, dass Tabakfasern ab einer bestimmten Größe sicher weitertransportiert werden und damit letztendlich in die Zigarette gelangen, wohingegen sehr kurze Tabakfasern und Feinstaub durch das Saugband hindurch gesaugt werden und nicht in die Zigarette gelangen können, was die Qualität derselben erheblich verbessert.

[0008] Die erfindungsgemäße Lösung ist auf verschiedene Arten, jedoch stets mit sehr geringen Kosten realisierbar, insbesondere im Vergleich zu Lösungen, bei denen für die Wiederverwendung von durch das Saugband hindurch gesaugten Tabakanteilen aufwändige Vorrichtungen oder ähnliches eingesetzt werden.

[0009] In Abhängigkeit des gewünschten Filtergrads, d. h. der maximalen Menge an Verlust an Tabak und/oder Filtermaterial, kann in einer sehr vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass wenigstens 75 % aller Öffnungen eine lichte Weite von 0,25 mm oder weniger, bevorzugt 0,22 mm oder weniger, noch bevorzugter 0,2 mm oder weniger, noch bevorzugter 0,17 mm oder weniger, noch bevorzugter 0,15 mm oder weniger aufweisen.

[0010] Eine weitere Möglichkeit, möglichst wenig Tabakfasern durch das Saugband hindurch zu saugen, kann darin bestehen, dass wenigstens 80 %, vorzugsweise wenigstens 85 %, noch bevorzugter wenigstens 90 %, aller Öffnungen eine lichte Weite von 0,3 mm oder weniger aufweisen.

[0011] Eine mit sehr geringem Aufwand und prozesssicher herzustellende Ausführungsform des Saugbands ergibt sich, wenn das Bandmaterial ein Gewebe mit Kettfäden und Schussfäden aufweist, wobei sich zwischen den Kettfäden und den Schussfäden die Öffnungen befinden.

[0012] Wenn in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die beiden einander gegenüberliegenden Flächen des Bandmaterials im Wesentlichen symmetrisch zueinander ausgeführt sind, wobei das Gewebe mit einer Leinwandbindung und/oder einer Köperbindung gebunden ist, so ergibt sich eine einfache Möglichkeit, die oben beschriebene Größe der Öffnungen in der Oberfläche des Saugbands einzustellen. Insbesondere bei der Verwendung einer Leinwandbindung ist dabei aufgrund der großen Anzahl an Bindungspunkten eine sehr hohe Luftdurchlässigkeit gegeben, wodurch ein prozesssicheres Ansaugen des Tabaks bzw. des Filtermaterials erreicht wird.

[0013] Im Falle der Verwendung eines Gewebes zur Bildung des Saugbands kann es zum Erreichen der oben beschriebenen Größe der Öffnungen vorteilhaft sein, wenn die Kettfäden und/oder die Schussfäden eine Dicke von ca. 0,25 mm oder weniger aufweisen.

[0014] Alternativ zu der Verwendung eines Gewebes für das Bandmaterial kann auch vorgesehen sein, dass das Bandmaterial ein Gestrick, Gewirke, Fadengelege oder eine Kombination daraus aufweist. Dadurch können sich gegebenenfalls Kostenvorteile ergeben.

[0015] Eine weitere Alternative zu der Verwendung eines Gewebes für das Bandmaterial kann darin bestehen, dass das Bandmaterial eine ebene Kunststofffolie aufweist, in der sich die Öffnungen befinden. Ein solches Bandmaterial kann auf unterschiedliche Arten hergestellt und die Öffnungen beispielsweise durch Perforierung eingebracht werden.

[0016] In einer weiteren sehr vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die beiden seitlichen Ränder des Saugbands im Wesentlichen gerade ausgeführt sind. Durch eine solche gerade Ausführung der beiden seitlichen Ränder des Saugbands wird verhindert, dass Tabakfasern und/oder Filtermaterial an der Seite des Saugbands vorbei gesaugt werden, was ebenfalls zu einer Verringerung des Verlusts an Tabakfasern bzw. Filtermaterial führt.

[0017] Hierbei ist es als besonders vorteilhaft anzusehen, wenn die beiden seitlichen Ränder des Bandmaterials derart gerade ausgeführt sind, dass sie keine Vertiefungen mit einer lichten Weite von mehr als 0,3 mm aufweisen.

[0018] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Saugband zwei Enden aufweist, die in einem Verbindungsbereich mittels Laserschweißen zu einem endlosen Saugband verbunden sind. Durch die Verbindung der Enden des Saugbands mittels Laserschweißen ergibt sich eine sehr feste und haltbare Verbindung des Saugbands. Dadurch kann das Saugband mit höheren Spannkräften eingespannt werden und die aufgrund der glatten Ausführung der beiden Flächen nicht mehr vorhandene Rauigkeit, die bislang zum Antrieb des Saugbands genutzt wurde, kompensiert werden.

[0019] Ein Verfahren zur Herstellung eines Saugbands ist in Anspruch 15 angegeben. Mit einem solchen Verfahren kann die beschriebene Begradigung der beiden seitlichen Ränder des Bandmaterials auf einfache Art und Weise durchgeführt werden.

[0020] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den restlichen Unteransprüchen. Nachfolgend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung prinzipmäßig dargestellt.

[0021] Es zeigt:

Fig. 1

eine sehr schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Saugbands bei seinem Einsatz zum Transport von Tabak und/oder Filtermaterial;

Fig. 2

eine schematische Darstellung eines Schnitts durch einen Saugkanal, in dem das erfindungsgemäße Saugband bei seinem Einsatz angeordnet ist;

Fig. 3

eine sehr schematische Draufsicht auf eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Saugbands; und

Fig. 4

eine sehr schematische Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Saugbands.

[0022] Fig. 1 zeigt in einer sehr schematischen Darstellung ein Saugband 1, das zum Transportieren von in den Figuren nicht dargestelltem Tabak und/oder Filtermaterial bei der Herstellung von Zigaretten dient. Das Saugband 1 kann zum Beispiel in an sich bekannter Weise in einer Maschine zur Herstellung von Zigaretten eingesetzt werden. Im vorliegenden Fall läuft das zu einem Ring geformte Saugband 1 um zwei Rollen 2 um, von denen wenigstens eine angetrieben ist. Die Rollen 2 können zum Beispiel als Zahnräder ausgeführt sein, um eine bessere Verbindung mit dem Saugband 1 zum Antrieb desselben zu erreichen. Selbstverständlich sind auch andere Ausgestaltungen der Rollen 2 möglich. Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass das Saugband 1 um mehr als die beiden Rollen 2 umläuft. Da solche Anordnungen jedoch an sich bekannt sind, werden sie im Sinne einer Vereinfachung der Darstellung nicht veranschaulicht.

[0023] Das endlose Saugband 1 ist benachbart zu einer Vakuumkammer 3 ausgebildet, welche dazu dient, mit dem in derselben herrschenden Vakuum bzw. Unterdruck den Tabak bzw. das Filtermaterial an das Saugband 1 anzusaugen. Da auch diese Vorgehensweise an sich bekannt ist, wird sie hierin ebenfalls nicht näher beschrieben.

[0024] In Fig. 2 ist ein Saugkanal 4 dargestellt, durch den das Saugband 1 verläuft. Der Saugkanal 4 ist beiderseits durch jeweilige Seitenwangen 5 begrenzt, in denen Führungsleisten 6 eingesetzt sind, an denen das Saugband 1 idealerweise anliegt. Oberhalb des Saugbands 1 befindet sich die bereits in Fig. 1 dargestellte Vakuumkammer 3. Die Darstellung von Fig. 2 ist als sehr schematisch anzusehen, da sie lediglich den Einsatzzweck des Saugbands 1 zum Transport von Tabak und/oder Filtermaterial andeuten soll.

[0025] Fig. 3 zeigt eine erste Ausführungsform des Saugbands 1. Das Saugband 1 weist ein flaches, in nicht dargestellter Weise zu dem in Fig. 1 dargestellten Ring geformtes Bandmaterial 7 auf, das an seinen Enden in einem nicht dargestellten Verbindungsbereich zum Beispiel mittels Laserschweißen zu dem endlosen Bandmaterial 7 verbunden ist. Das Laserschweißen des Bandmaterials 7, um das endlose Saugband 1 zu erhalten, ist beispielsweise in der DE 10 2012 223 074 A1 ausführlich beschrieben und wird daher hierin nicht näher ausgeführt. Selbstverständlich können die beiden Enden des Bandmaterials 7 auch mittels Ultraschallschweißen oder einem anderen geeigneten Verfahren verbunden werden, um das endlose Saugband 1 zu bilden. Das für das Saugband 1 verwendete Bandmaterial 7 kann eine Dicke von beispielsweise 0,5 bis 2,5 mm aufweisen.

[0026] Das Bandmaterial 7 weist bei der Ausführungsform von Fig. 3 ein Gewebe 8 mit Kettfäden 9 und Schussfäden 10 auf. Zwischen den Kettfäden 9 und den Schussfäden 10 befinden sich Öffnungen 11, die auch als Poren, Löcher oder Ausnehmungen bezeichnet werden können. Die Öffnungen 11 in dem Gewebe 8 bzw. grundsätzlich in dem Bandmaterial 7, welches das Saugband 1 bildet, dienen dazu, das in der Vakuumkammer 3 anliegende Vakuum bzw. den Unterdruck durch das Saugband 1 hindurch wirken zu lassen und damit den Tabak bzw. das Filtermaterial an das Saugband 1 anzusaugen. Hierzu ist eine gewisse Luftdurchlässigkeit des Bandmaterials 7 notwendig, das sich durch die Öffnungen 11 ergibt. Andererseits kann es vorkommen, dass insbesondere Tabakfasern durch die Öffnungen 11 hindurch in die Vakuumkammer 3 gesaugt werden. Diese Tabakfasern werden dann nicht an den gewünschten Ort transportiert und gehen zunächst verloren. Um dies zu verhindern, ist bei dem Saugband 1 vorgesehen, dass wenigstens 75 % aller Öffnungen 11 eine in Fig. 3 mit "x" bezeichnete lichte Weite von 0,3 mm oder weniger aufweisen. Der Anteil an Öffnungen 11, die eine lichte Weite von mehr als 0,3 mm aufweist, kann sich beispielsweise aufgrund entsprechender Fertigungstoleranzen ergeben. Mit dem Begriff "lichte Weite" ist die größte Breite bzw. Länge der jeweiligen Öffnung 11 gemeint. Im vorliegenden Fall, in dem die Öffnungen 11 im Wesentlichen rechteckig ausgeführt sind, handelt es sich dabei um eine Diagonale innerhalb dieses Rechtecks.

[0027] Um die Filterwirkung des Saugbands 1 an den jeweiligen Anwendungsfall anzupassen, kann auch vorgesehen sein, dass wenigstens 75 % aller Öffnungen 11 eine lichte Weite von 0,25 mm oder weniger, bevorzugt 0,22 mm oder weniger, noch bevorzugter 0,2 mm oder weniger, noch bevorzugter 0,17 mm oder weniger, noch bevorzugter 0,15 mm oder weniger aufweisen. Des Weiteren können wenigstens 80 %, vorzugsweise wenigstens 85 %, noch bevorzugter wenigstens 90 %, aller Öffnungen 11 eine lichte Weite von 0,3 mm oder weniger aufweisen. Diese beiden Einschränkungen bzw. Erweiterungen können beliebig miteinander verknüpft werden. Durch eine Kombination dieser beiden Einschränkungen ist es also zum Beispiel möglich, dass wenigstens 90 % aller Öffnungen 11 eine lichte Weite von 0,15 mm oder weniger aufweisen.

[0028] Die beschriebene lichte Weite der Öffnungen 11 kann bei der Ausführungsform von Fig. 3 durch eine entsprechende Bindungsart des Gewebes 8 erreicht werden. Beispielsweise kann das Gewebe 8, wie in Fig. 3 dargestellt, mit einer Leinwandbindung gebunden sein. Des Weiteren ist auch eine Köperbindung oder eine Kombination zweier Bindungsarten für das Gewebe 8 denkbar. Im Falle der Verwendung einer Köperbindung wird vorzugsweise eine 2/1-Köperbindung, also eine Bindung mit zwei Kettfäden 9 und einem Schussfaden 10, eingesetzt. Durch die Verwendung geeigneter Kettfäden 9 und Schussfäden 10 kann in Verbindung mit einer geeigneten Bindungsart die lichte Weite der Öffnungen 11 in den oben beschriebenen, gewünschten Bereich gelegt werden. Es wird also die Dichte der Kettfäden 9 und/oder der Schussfäden 10 so eingestellt, dass die gewünschte lichte Weite der Öffnungen 11 erreicht wird. Beispielsweise können die Kettfäden 9 und/oder die Schussfäden 10 eine Dicke von ca. 0,25 mm oder weniger aufweisen. Während für die Kettfäden 9 häufig Fäden mit einer Dicke von ca. 0,25 mm verwendet werden, können die Schussfäden 10 beispielsweise eine Dicke von 0,18 bis 0,22 mm aufweisen.

[0029] Das Gewebe 8 ist des Weiteren so gebunden, dass die beiden einander gegenüberliegenden Flächen des Gewebes 8 und somit des dadurch gebildeten Bandmaterials 7 im Wesentlichen symmetrisch zueinander ausgeführt sind. Im vorliegenden Fall sind die beiden einander gegenüberliegenden Flächen des Gewebes 8 bzw. des Bandmaterials 7 möglichst glatt ausgeführt, was eine Abkehr von den bislang verwendeten Saugbändern darstellt, die meist eine vergleichsweise glatte und eine sehr viel rauere Seite aufwiesen.

[0030] Vorzugsweise sind die Kettfäden 9 und die Schussfäden 10 als monofile Fäden ausgebildet und bestehen aus PEEK oder aus Polyamid. Gegebenenfalls sind auch andere Materialien einsetzbar.

[0031] Bei der Ausführungsform des Saugbands 1 von Fig. 4 weist dasselbe ebenfalls das Bandmaterial 7 auf, das in dieser Ausführungsform jedoch durch eine ebene Kunststofffolie 12 gebildet ist, in der sich die Öffnungen 11 befinden. Für die maximale Größe der Öffnungen 11 sowie den prozentualen Mindestanteil der Öffnungen 11, die diese Größe aufweisen, gilt das unter Bezugnahme auf Fig. 3 Ausgesagte. Die Kunststofffolie 12 kann auf an sich bekannte und daher hierin nicht näher beschriebene Art und Weise hergestellt werden, wobei die Öffnungen 11 beispielsweise durch Perforieren mittels Nadeln, mittels Laserstrahlung oder ähnlichem eingebracht werden können. Selbstverständlich ist es auch möglich, die Öffnungen 11 bereits im Herstellungsprozess der Kunststofffolie 12 einzubringen, beispielsweise indem die Kunststofffolie 12 in eine entsprechende Form gegossen wird, in der sich Vorsprünge, Stifte oder ähnliches befinden, welche in der Kunststofffolie 12 die Öffnungen 11 bilden. In diesem Fall ist es auch möglich, die das Bandmaterial 7 bildende Kunststofffolie 12 mittels eines generativen Fertigungsverfahrens, beispielsweise mittels selektivem Lasersintern oder 3D-Druck, herzustellen. In einem solchen Fall können die Öffnungen 11 bereits bei der Herstellung der Kunststofffolie 12 weggelassen werden, sodass zum Beispiel im Falle von Lasersintern an der Stelle, an der sich die Öffnungen 11 befinden sollen, das die Kunststofffolie 12 bildende Material nicht gesintert wird.

[0032] Insbesondere bei der Verwendung der Kunststofffolie 12 für das Bandmaterial 7 können neben den rechteckigen bzw. viereckigen Formen der Öffnungen 11 auch runde, ovale, dreieckige und/oder mehreckige Formen zum Einsatz kommen. Im Falle einer runden Form der Öffnung 11 wird die lichte Weite derselben durch den Durchmesser gebildet, während im Falle einer dreieckigen Form der Öffnung 11 der längste Schenkel des Dreiecks die lichte Weite bildet. Für die anderen Formen gilt dies in nachvollziehbarer Weise analog.

[0033] Das Saugband 1 weist eine sehr große Anzahl an Öffnungen 11 auf. Auf diese Weise wird verhindert, dass sämtliche der Öffnungen 11 durch den Tabak bzw. das Filtermaterial verstopft werden, so dass stets genügend freie Öffnungen 11 zur Verfügung stehen und Feinstaub oder sehr kleine Tabakfasern durch das Saugband 1 hindurchgesaugt werden und nicht in die Zigarette gelangen.

[0034] Vorzugsweise sind die beiden mit den Bezugszeichen 13 bezeichneten Ränder des Bandmaterials 7 im Wesentlichen gerade ausgeführt. Mit der Angabe "im Wesentlichen gerade" ist gemeint, dass die beiden seitlichen Ränder 13 des Bandmaterials 7 keine Vertiefungen mit einer Größe von mehr als 0,3 mm aufweisen. Durch diese Begradigung der Ränder 13 wird verhindert, dass der Tabak an dem Saugband 1 vorbei in die Vakuumkammer 3 gelangen kann. Die Größe der in den Figuren 3 und 4 nicht dargestellten Vertiefungen kann an die oben näher erläuterte Größe der lichten Weite der Öffnungen 11 angepasst werden, um einen bestimmten Grad der Filterung durch das Saugband 1 zu erzielen. Für die maximale Größe der Vertiefungen an den Rändern 13 des Bandmaterials 7 sowie den prozentualen Mindestanteil der Vertiefungen, die diese Größe aufweisen, gilt ebenfalls das unter Bezugnahme auf die Öffnungen 11 Ausgesagte.

[0035] Je nach Ausführungsform des Bandmaterials 7 des Saugbands 1 kann diese Begradigung der seitlichen Ränder 13 auf unterschiedliche Art und Weise erfolgen. Beispielsweise kann im Falle der Verwendung des Gewebes 8 für das Bandmaterial 7 vorgesehen sein, dass zumindest die beiden seitlich außen liegenden Kettfäden 9 des Gewebes 8 aus einem Multifilamentgarn bestehen. In diesem Fall schmiegt sich die Bindung des jeweiligen Schussfadens 10 an die Struktur an, so dass eine wesentlich geradere Bandkante entsteht. Des Weiteren kann im Falle der Verwendung eines monofilen Fadens für die Kettfäden 9 das Monofil fein gekräuselt sein, so dass der jeweilige Schussfaden 10 stets in der durch diese Kräuselung entstehenden Vertiefung liegt und diese schließt.

[0036] Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass im Randbereich des Bandmaterials 7 zusätzliches Material aufgebracht wird, beispielsweise mittels Verschmelzen, Verschweißen, Bedrucken, Beschichten, Auftragen, Auffüllen und/oder Extrudieren. Dabei wird beim Verschmelzen das bereits vorhandene Material eingesetzt, wohingegen beim Verschweißen, Bedrucken, Beschichten, Auftragen, Auffüllen oder Extrudieren zusätzliches Material eingesetzt wird. Die gerade Kante im Bereich der Ränder 13 kann dann zum Beispiel mittels Beschneiden, Schleifen, oder ähnlichem erzeugt werden.

[0037] Beispielsweise kann auch einer der Kettfäden 9 bestimmte Pigmente aufweisen, so dass er mit einer Laserstrahlung aufgeschmolzen werden kann, um im Bereich der Ränder 13 einen geschlossenen Bereich zu bilden, so dass die Ränder 13 gerade und mit Vertiefungen mit einer maximalen lichten Weite von 0,3 mm erzielt werden. Auch durch Erhitzen kann das Bandmaterial 7 im Bereich der Ränder 13 geschlossen werden, um die Kantenrauigkeit zu füllen.

[0038] Im Prinzip wäre es auch möglich, mit einem 3D-Drucker oder einer ähnlichen Vorrichtung das Bandmaterial 7 im Bereich der Ränder 13 zu schließen. In diesem Fall könnte gegebenenfalls auf ein Beschneiden bzw. Schleifen verzichtet werden.

[0039] Im Falle der Verwendung einer Kunststofffolie 12 für das Bandmaterial 7 kann diese so hergestellt werden, dass die seitlichen Ränder 13 derselben bereits im Wesentlichen gerade sind.

[0040] Grundsätzlich wäre es auch möglich, die beschriebene Begradigung der Ränder 13 des Saugbands 1 auch bei solchen Saugbändern einzusetzen, bei denen die Öffnungen 11 eine größere lichte Weite als 0,3 mm aufweisen. Das Merkmal, dass die beiden seitlichen Ränder 13 des Bandmaterials 7 im Wesentlichen gerade ausgeführt sind ist also nicht notwendigerweise an das Merkmal, dass wenigstens 75 % aller Öffnungen 11 eine lichte Weite von 0,3 mm oder weniger aufweisen, gekoppelt.

[0041] Alternativ zu der Verwendung des Gewebes 8 bzw. der Kunststofffolie 12 für das Bandmaterial 7 kann das Bandmaterial 7 auch ein Gestrick, ein Gewirke und/oder ein Fadengelege bzw. Kombinationen aus diesen textilen Flächengebilden aufweisen.

[0042] Des Weiteren wäre es auch möglich, das Saugband 1 als Garniturband zum Formen von Filtern einzusetzen. Durch die Öffnungen 11 kann in diesem Fall der heiße Dampf durch das Band hindurchgehen.

Ansprüche

1. Saugband (1) zum Transportieren von Tabak und/oder Filtermaterial bei der Herstellung von Zigaretten, mit einem flachen, zu einem Ring geformten Bandmaterial (7) und mit mehreren, über die Oberfläche des Bandmaterials (7) verteilt angeordneten Öffnungen (11),
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens 75 % aller Öffnungen (11) eine lichte Weite von 0,3 mm oder weniger aufweisen.

2. Saugband nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens 75 % aller Öffnungen (11) eine lichte Weite von 0,25 mm oder weniger, bevorzugt 0,22 mm oder weniger, noch bevorzugter 0,2 mm oder weniger, noch bevorzugter 0,17 mm oder weniger, noch bevorzugter 0,15 mm oder weniger aufweisen.

3. Saugband nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens 80 %, vorzugsweise wenigstens 85 %, noch bevorzugter wenigstens 90 %, aller Öffnungen (11) eine lichte Weite von 0,3 mm oder weniger aufweisen.

4. Saugband nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass das Bandmaterial (7) ein Gewebe (8) mit Kettfäden (9) und Schussfäden (10) aufweist, wobei sich zwischen den Kettfäden (9) und den Schussfäden (10) die Öffnungen (11) befinden.

5. Saugband nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden einander gegenüberliegenden Flächen des Bandmaterials (7) im Wesentlichen symmetrisch zueinander ausgeführt sind, wobei das Gewebe (8) mit einer Leinwandbindung und/oder einer Köperbindung gebunden ist.

6. Saugband nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kettfäden (9) und/oder die Schussfäden (10) eine Dicke von ca. 0,25 mm oder weniger aufweisen.

7. Saugband nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Bandmaterial (7) ein Gestrick, Gewirke, Fadengelege oder eine Kombination daraus aufweist.

8. Saugband nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Bandmaterial (7) eine ebene Kunststofffolie (12) aufweist, in der sich die Öffnungen (11) befinden.

9. Saugband nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Öffnungen (11) eine viereckige, rechteckige, runde, ovale, dreieckige und/oder mehreckige Form aufweisen.

10. Saugband nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden seitlichen Ränder (13) des Bandmaterials (7) im Wesentlichen gerade ausgeführt sind.

11. Saugband nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden seitlichen Ränder (13) des Bandmaterials (7) derart gerade ausgeführt sind, dass sie keine Vertiefungen mit einer lichten Weite von mehr als 0,3 mm aufweisen.

12. Saugband nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Begradigung der beiden seitlichen Ränder (13) des Bandmaterials (7) mittels Verschmelzen, Verschweißen, Bedrucken, Beschichten, Auftragen, Auffüllen, Extrudieren, Beschneiden und/oder Schleifen hergestellt ist.

13. Saugband nach den Ansprüchen 4 und 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Begradigung der beiden seitlichen Ränder (13) des Bandmaterials (7) sich dadurch ergibt, dass zumindest die beiden seitlich außen liegenden Kettfäden (9) aus einem Multifilamentgarn bestehen.

14. Saugband nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Bandmaterial (7) zwei Enden aufweist, die in einem Verbindungsbereich mittels Laserschweißen zu dem endlosen Bandmaterial (7) verbunden sind.

15. Verfahren zur Herstellung eines Saugbands nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden seitlichen Ränder (13) des Bandmaterials (7) mittels Verschmelzen, Verschweißen, Bedrucken, Beschichten, Auftragen, Auffüllen, Extrudieren, Beschneiden und/oder Schleifen begradigt werden.

Claims

1. A suction belt (1) for transporting tobacco and/or filter material in the production of cigarettes, having a flat belt material (7) that is formed into a ring, and having a plurality of openings (11) that are disposed so as to be distributed across the surface of the belt material (7),
characterized in that
at least 75% of all openings (11) have an available extent of 0.3 mm or less.

2. The suction belt as claimed in claim 1,
characterized in that
at least 75% of all openings (11) have an available extent of 0.25 mm or less, preferably 0.22 mm or less, more preferably 0.2 mm or less, furthermore preferably 0.17 mm or less, most preferably 0.15 mm or less.

3. The suction belt as claimed in claim 1 or 2,
characterized in that
at least 80%, preferably at least 85%, more preferably at least 90%, of all openings (11) have an available extent of 0.3 mm or less.

4. The suction belt as claimed in claim 1, 2, or 3,
characterized in that
the belt material (7) comprises a woven fabric (8) having warp threads (9) and weft threads (10), wherein the openings (11) are located between the warp threads (9) and the weft threads (10).

5. The suction belt as claimed in claim 4,
characterized in that
the two mutually opposite faces of the belt material (7) are embodied so as to be substantially mutually symmetrical, wherein the woven fabric (8) is woven by way of a plain weave and/or a twill weave.

6. The suction belt as claimed in claim 4 or 5,
characterized in that
the warp threads (9) and/or the weft threads (10) have a thickness of approx. 0.25 mm or less.

7. The suction belt as claimed in claim 1, 2, or 3,
characterized in that
the belt material (7) comprises a knitted fabric, a warp-/weft-knitted fabric, a cross-laid yarn scrim, or a combination thereof.

8. The suction belt as claimed in claim 1, 2, or 3,
characterized in that
the belt material (7) comprises a flat plastic film (12) in which the openings (11) are located.

9. The suction belt as claimed in one of claims 1 to 8,
characterized in that
the openings (11) have a quadrangular, rectangular, round, oval, triangular, and/or polygonal shape.

10. The suction belt as claimed in one of claims 1 to 9,
characterized in that
the two lateral peripheries (13) of the belt material (7) are embodied so as to be substantially straight.

11. The suction belt as claimed in claim 10,
characterized in that
the two lateral peripheries (13) of the belt material (7) are embodied so as to be straight in such a manner that the former do not have any depressions having an available extent of more than 0.3 mm.

12. The suction belt as claimed in claim 10 or 11,
characterized in that
straightening of the two lateral peripheries (13) of the belt material (7) is established by fusing, welding, printing, coating, depositing, filling, extruding, cutting, and/or abrading.

13. The suction belt as claimed in claims 4 and 10 or 11,
characterized in that
straightening of the two lateral peripheries (13) of the belt material (7) results on account of being at least the two outboard warp threads (9) are composed of a multifilament yarn.

14. The suction belt as claimed in one of claims 1 to 13,
characterized in that
the belt material (7) has two ends which in a connection region are connected by laser welding to form the continuous belt material (7).

15. A method for producing a suction belt as claimed in one of claims 10 to 12, characterized in that
the two lateral peripheries (13) of the belt material (7) are straightened by means of by fusing, welding, printing, coating, depositing, filling, extruding, cutting, and/or abrading.

Revendications

1. Bande aspirante (1) pour le transport de tabac et/ou de matériau de filtration pour la fabrication de cigarettes, comportant un matériau en bande, plat formé en boucle (7) et plusieurs ouvertures (11) distribuées sur la surface du matériau en bande (7),
caractérisée en ce que,
au moins 75% de toutes les ouvertures (11) ont une embouchure ayant 0,3 mm de section ou moins.

2. Bande aspirante selon la revendication 1,
caractérisée en ce que,
au moins 75% de toutes les ouvertures (11) ont une embouchure ayant 0,25 mm de section ou moins, de préférence 0,22 mm de section ou moins, de manière encore plus préférentielle 0,2 mm ou moins, de manière encore plus préférentielle 0,17 mm ou moins, de manière encore plus préférentielle 0,15 mm ou moins.

3. Bande aspirante selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que,
au moins 80%, de préférence au moins 85%, de manière encore plus préférentielle au moins 90% de toutes les ouvertures (11), ont une embouchure ayant 0,3 mm de section ou moins.

4. Bande aspirante selon la revendication 1, 2 ou 3,
caractérisée en ce que,
le matériau en bande (7) est un tissu (8) ayant des fils de chaîne (9) et des fils de trame (10), dans lequel les ouvertures (11) sont situées entre les fils de chaîne (9) et les fils de trame (10).

5. Bande aspirante selon la revendication 4,
caractérisée en ce que,
les deux surfaces du matériau en bande (7) disposées face à face sont en substance placées symétriquement l'une par rapport à l'autre, dans lequel le tissu (8) est lié avec une armure toile et/ou une armure sergé.

6. Bande aspirante selon la revendication 4 ou 5,
caractérisée en ce que,
les fils de chaîne (9) et/ou les fils de trame (10) ont une épaisseur d'environ 0,25 mm ou moins.

7. Bande aspirante selon la revendication 1, 2 ou 3,
caractérisée en ce que,
le matériau en bande (7) est un tricot, un maillage, un assemblage de fils ou une combinaison de ces éléments.

8. Bande aspirante selon la revendication 1, 2 ou 3,
caractérisée en ce que,
le matériau en bande (7) comporte un film plan en matière synthétique (12) dans lequel sont ménagées les ouvertures (11).

9. Bande aspirante selon les revendications 1 à 8,
caractérisée en ce que,
les ouvertures (11) ont une section carrée, rectangulaire, ronde, ovale, triangulaire et/ou de forme polygonale.

10. Bande aspirante selon les revendications 1 à 9,
caractérisée en ce que,
les deux bords latéraux (13) du matériau en bande (7) sont essentiellement rectilignes.

11. Bande aspirante selon la revendication 10,
caractérisée en ce que,
les deux bords latéraux (13) du matériau en bande (7) sont rectilignes de telle manière qu'ils ne présentent aucun évidement ayant une extension de plus de 0,3 mm.

12. Bande aspirante selon la revendication 10 ou 11,
caractérisée en ce que,
la réalisation des deux bords latéraux (13) du matériau en bande (7) est faite par fusion, soudure, mise sous pression, traitement de surface, application d'un revêtement, remplissage, extrusion, découpe et/ou ponçage.

13. Bande aspirante selon les revendications 4 et 10 ou 11,
caractérisée en ce que,
le redressement des deux bords latéraux (13) du matériau en bande (7) est fait de telle manière que les deux fils de chaîne latéraux extérieurs (9) sont constitués d'un fil à multifilaments.

14. Bande aspirante selon les revendications 1 à 13,
caractérisée en ce que,
le matériau en bande (7) comporte deux extrémités qui, dans une zone de jonction sont liées par une soudure laser pour réaliser la boucle continue du matériau en bande (7).

15. Procédé de réalisation d'une bande aspirante selon l'une des revendications 10 à 12,
caractérisé en ce que,
les deux bords latéraux (13) du matériau en bande (7) sont redressés par fusion, soudure, mise sous pression, traitement de surface, application d'un revêtement, remplissage, extrusion, découpe et/ou ponçage.

Zeichnung