SPREIZVORRICHTUNG ZUM AUFSCHLAGEN EINES IDENTIFIKATIONSDOKUMENTES

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spreizvorrichtung zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes.

[0002] Identifikationsdokumente können in Form von Karten oder alternativ als heftartige bzw. buchartige Dokumente vorliegen. Letztere sind durch mehrere Dokumentenseiten, welche durch eine Heftbindung bzw. Buchbindung miteinander verbunden sind, gekennzeichnet. Häufig weisen derartige Dokumente zusätzlich Einbanddecken auf. Ein Identifikationsdokument, wie ein Reisepass, kann außenliegende und typischerweise steife Einbanddecken, eine Datenseite, welche Daten zu der dem Identifikationsdokument zugeordneten Person umfasst, und weitere Einlegeblätter, beispielsweise zum Eintragen von Sichtvermerken, umfassen.

[0003] Identifikationsdokumente weisen oft eine Mehrzahl von Sicherheitsmerkmalen auf, um eine Fälschung oder Verfälschung des Identifikationsdokumentes erkennen zu können. Einige dieser Sicherheitsmerkmale sind allen Identifikationsdokumenten einer Art gemein. Diese Sicherheitsmerkmale können zur Überprüfung der Echtheit eines Identifikationsdokumentes verwendet werden. Andere Sicherheitsmerkmale können zu einer Individualisierung des Identifikationsdokumentes, beispielsweise einer Personalisierung, verwendet werden. Letztere Merkmale können zur Zuordnung des Identifikationsdokumentes zu einer Person oder einer Sache verwendet werden. Für eine Personalisierung können beispielsweise Name, Anschrift, Geburtsdaten, Gesichtsbild und/oder ein Fingerabdruck der dem Identifikationsdokument zugeordneten Person verwendet werden.

[0004] In einem Herstellungsprozess für heftartige bzw. buchartige Identifikationsdokumente werden häufig zunächst Rohexemplare hergestellt, welche sämtliche oder im Wesentlichen sämtliche gattungsgemäßen Sicherheitsmerkmale aufweisen, die allen Identifikationsdokumenten der entsprechenden Art gemein sind. Für eine Individualisierung, beispielsweise eine Personalisierung, der einzelnen Identifikationsdokumente sind diese Rohexemplare dann mit den weiteren Sicherheitsmerkmalen zu versehen. Hierzu ist es vorteilhaft, das heftartige bzw. buchartige Dokument so aufzuschlagen, dass die für die Individualisierung vorgesehene Seite derart aufgeschlagen ist, dass die vorgesehenen Sicherheitsmerkmale aufgebracht werden können bzw. dass das Identifikationsdokument weiter bearbeitet werden kann. DE 200 02 999 U1 offenbart eine Spreizvorrichtung zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes, mit: einem ersten Spreizarm (5, Fig. 3b), welcher an einem ersten Spreizarmabschnitt (über 39) ein erstes Anpresselement (S. 9 Z. 30-S. 10 Z. 7) und an einem zweiten Spreizarmabschnitt (in 39) ein erstes Führungselement (Teil von 5, der auch bei Rotation von 5 innerhalb von 39 bleibt) umfasst, wobei das erste Anpresselement gegen das Identifikationsdokument anpressbar ist; einer Spreizarmführung (7) mit einer ersten Führungsausnehmung (39) zum beweglichen Aufnehmen (Rotation) des ersten Führungselementes des ersten Spreizarmes; einem zweiten Spreizarm (5), welcher gegen das Identifikationsdokument anpressbar ist. DE 200 02 999 U1 offenbart nicht, dass das erste Führungselement bei einem Anpressdruck auf das erste Anpresselement in der ersten Führungsausnehmung verdrängbar ist und auch nicht, dass der erste Spreizarm durch eine Verdrängung des ersten Führungselementes in der ersten Führungsausnehmung relativ zu dem zweiten Spreizarm seitlich spreizbar ist, um das Identifikationsdokument aufzuschlagen.

[0005] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein effizientes und kostengünstiges Konzept für eine Vorrichtung zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes zu schaffen.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungsformen sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche, der Beschreibung sowie der Zeichnungen.

[0007] Die Erfindung basiert auf der Erkenntnis, dass die obige Aufgabe durch eine Spreizvorrichtung gelöst werden kann, welche die Seiten eines buchartigen Identifikationsdokumentes durch Spreizen aufklappen bzw. aufschlagen kann. Die Spreizvorrichtung umfasst zwei Spreizarme, welche mittels einer Spreizarmführung gelenkt und von innen nach außen gespreizt werden. Das Identifikationsdokument wird dadurch ohne Bildung von Falten oder Wölbungen aufgeschlagen.

[0008] Gemäß einem ersten Aspekt betrifft die Erfindung eine Spreizvorrichtung zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes, mit: einem ersten Spreizarm, welcher an einem ersten Spreizarmabschnitt ein erstes Anpresselement und an einem zweiten Spreizarmabschnitt ein erstes Führungselement umfasst, wobei das erste Anpresselement gegen das Identifikationsdokument anpressbar ist, einer Spreizarmführung mit einer ersten Führungsausnehmung zum beweglichen Aufnehmen des ersten Führungselementes des ersten Spreizarmes, wobei das erste Führungselement bei einem Anpressdruck auf das erste Anpresselement in der ersten Führungsausnehmung verdrängbar ist, einem zweiten Spreizarm, welcher gegen das Identifikationsdokument anpressbar ist, und wobei der erste Spreizarm durch eine Verdrängung des ersten Führungselementes in der ersten Führungsausnehmung relativ zu dem zweiten Spreizarm seitlich spreizbar ist, um das Identifikationsdokument aufzuschlagen. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass eine Vorrichtung zum automatisierten Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes bereitgestellt wird.

[0009] Das Identifikationsdokument kann eines der folgenden Identifikationsdokumente sein: Identitätsdokument, wie Personalausweis, Reisepass, Zugangskontrollausweis, Berechtigungsausweis, Unternehmensausweis, Steuerzeichen oder Ticket, Geburtsurkunde, Führerschein oder Kraftfahrzeugausweis, Zahlungsmittel, beispielsweise eine Bankkarte oder Kreditkarte. Das Identifikationsdokument kann ferner einen elektronisch auslesbaren Schaltkreis, beispielsweise einen RFID-Chip umfassen. Das Identifikationsdokument kann ein- oder mehrlagig bzw. papier- und/oder kunststoffbasiert sein. Das Identifikationsdokument kann aus kunststoffbasierten Folien aufgebaut sein, welche zu einem Kartenkörper mittels Verkleben und/oder Laminieren zusammengefügt werden, wobei die Folien bevorzugt ähnliche stoffliche Eigenschaften aufweisen.

[0010] Ferner kann das Identifikationsdokument in Form eines heftartigen oder buchartigen Dokumentes vorliegen. Das Identifikationsdokument kann mehrere Seiten, Blätter und/oder Karten umfassen, welche mittels einer Heftbindung oder Buchbindung miteinander verbunden sind. Ferner kann das Identifikationsdokument einen steifen Einband, beispielsweise einen Bucheinband, umfassen, um ein Knicken des Identifikationsdokumentes zu verhindern.

[0011] Das Identifikationsdokument kann ferner teilweise aufgeschlagen in die Spreizvorrichtung zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes eingeführt werden. Das Identifikationsdokument kann dazu in einem Winkel von 10°, 20°, 30°, 40°, 50°, 60°, 70°, 80°, 90°, 100°, 110°, 120°, 130°, 140° oder 150° aufgeschlagen sein.

[0012] Der jeweilige Spreizarm kann durch eine Stange oder ein Rohr aus Metall oder Kunststoff gebildet sein.

[0013] Der erste Spreizarmabschnitt kann ein unterer Abschnitt bzw. ein Ende des ersten Spreizarmes sein.

[0014] Das erste Anpresselement kann ein Gleitelement oder ein Rollelement, beispielsweise eine Walze, eine Rolle, ein Rad und/oder ein Kugellager, sein.

[0015] Der zweite Spreizarmabschnitt kann ein oberer Abschnitt des ersten Spreizarmes sein.

[0016] Das erste Führungselement kann ein Gleitelement oder ein Rollelement, beispielsweise eine Walze, eine Rolle, ein Rad und/oder ein Kugellager, sein.

[0017] Die Spreizarmführung kann eine Platte aus Metall oder Kunststoff umfassen. Ferner kann die Spreizarmführung mit dem ersten und dem zweiten Spreizarm verbunden sein.

[0018] Die erste Führungsausnehmung kann eine in die Spreizarmführung gefräste oder gestanzte Ausnehmung sein. Das erste Führungselement kann in der ersten Führungsausnehmung aufgenommen oder gehaltert sein.

[0019] Gemäß einer Ausführungsform umfasst der zweite Spreizarm an einem dritten Spreizarmabschnitt ein zweites Anpresselement und an einem vierten Spreizarmabschnitt ein zweites Führungselement, wobei das zweite Anpresselement gegen das Identifikationsdokument anpressbar ist, und wobei der zweite Spreizarm durch eine Verdrängung des zweiten Führungselementes in einer zweiten Führungsausnehmung relativ zu dem ersten Spreizarm seitlich spreizbar ist. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass das Identifikationsdokument effizient automatisch bei Anpressen der Spreizarme gegen das Identifikationsdokument aufgeschlagen werden kann.

[0020] Der dritte Spreizarmabschnitt kann ein unterer Abschnitt bzw. ein Ende des zweiten Spreizarmes sein.

[0021] Das zweite Anpresselement kann ein Gleitelement oder ein Rollelement, beispielsweise eine Walze, eine Rolle, ein Rad und/oder ein Kugellager, sein.

[0022] Der vierte Spreizarmabschnitt kann ein oberer Abschnitt des zweiten Spreizarmes sein.

[0023] Das zweite Führungselement kann ein Gleitelement oder ein Rollelement, beispielsweise eine Walze, eine Rolle, ein Rad und/oder ein Kugellager, sein.

[0024] Die zweite Führungsausnehmung kann eine in die Spreizarmführung gefräste oder gestanzte Ausnehmung sein. Das zweite Führungselement kann in der zweiten Führungsausnehmung aufgenommen oder gehaltert sein.

[0025] Gemäß einer Ausführungsform ist die jeweilige Führungsausnehmung durch einen gebogenen Durchbruch in der Spreizarmführung gebildet. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass die jeweilige Führungsausnehmung effizient in einem Herstellungsschritt gebildet werden kann.

[0026] Der gebogene Durchbruch kann als Kreissegment oder Ellipsensegment ausgebildet sein.

[0027] Gemäß einer Ausführungsform ist das jeweilige Führungselement bei einem Anpressdruck auf das jeweilige Anpresselement in der jeweiligen Führungsausnehmung nach innen oder in Richtung einer Vertikalachse der Spreizvorrichtung verdrängbar. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass die Spreizarme effizient gespreizt werden können.

[0028] Die Vertikalachse der Spreizvorrichtung kann eine vertikale Achse sein, welche zwischen den Spreizarmen verläuft. Insbesondere kann die Vertikalachse eine Symmetrieachse der Spreizvorrichtung sein.

[0029] Gemäß einer Ausführungsform ist das jeweilige Führungselement in der jeweiligen Führungsausnehmung gleitbar oder abrollbar gelagert. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass die Spreizarme effizient gespreizt werden können.

[0030] Gemäß einer Ausführungsform ist das jeweilige Anpresselement durch eine bewegbare Rolle oder durch ein Kugellager gebildet, um an einer Seite des Identifikationsdokumentes abzurollen. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass die Reibung zwischen dem jeweiligen Anpresselement und dem Identifikationsdokument verringert wird.

[0031] Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Spreizvorrichtung ferner ein Zentrierungselement zum Einführen in das zumindest teilweise aufgeschlagene Identifikationsdokument. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass die Spreizarme effizient in das Identifikationsdokument eingeführt werden können.

[0032] Das Zentrierungselement kann keilförmig ausgebildet und zwischen dem ersten und dem zweiten Spreizarm angeordnet sein.

[0033] Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Spreizvorrichtung ferner zumindest einen Niederhalter zum Herunterdrücken von zumindest einer aufgeschlagenen Seite des Identifikationsdokumentes. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass das Identifikationsdokument in der Spreizvorrichtung fixiert werden kann.

[0034] Der Niederhalter kann ein Stempel sein. Ferner kann der Niederhalter im Bereich des Falzes des Identifikationsdokumentes auf dem Identifikationsdokument aufliegen, um eine Wölbung des Identifikationsdokumentes zu verhindern. Ferner kann die Spreizvorrichtung zwei Niederhalter mit unterschiedlichen geometrischen Abmessungen umfassen, um beide Teile des aufgeschlagenen Identifikationsdokumentes gleichmäßig zu fixieren.

[0035] Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Spreizvorrichtung ferner eine gefederte Auflage zum Aufnehmen des Identifikationsdokumentes, wobei die gefederte Auflage zwei Auflagebereiche aufweist, welche bei einem seitlichen Spreizen des jeweiligen Spreizarmes buchartig aufschlagbar sind. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass eine effiziente Auflage für das Identifikationsdokument verwendet werden kann.

[0036] Die Auflagebereiche können ausgebildet sein, um jeweils einen Teil, beispielsweise eine Hälfte oder einen Deckel, des Identifikationsdokumentes aufzunehmen.

[0037] Gemäß einer Ausführungsform weist die Spreizvorrichtung ferner seitlich Führungsabschnitte zum Führen von aufschlagbaren Seitenrändern des Identifikationsdokumentes auf. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass das Identifikationsdokument auf effiziente Weise in der Spreizvorrichtung geführt und gehalten werden kann.

[0038] Die Führungsabschnitte können Kreissegmente mit einem Radius umfassen, welcher einer Abmessung, beispielsweise einer Breite, des Identifikationsdokumentes entspricht.

[0039] Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Spreizvorrichtung ferner ein elastisches Rückführelement zum Rückführen des jeweiligen Spreizarmes in eine Ruheposition. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass die Spreizvorrichtung auf effiziente Weise wieder in die Ausgangsposition gebracht werden kann.

[0040] Das Rückführelement kann eine Feder oder ein Gummiband umfassen.

[0041] Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Darstellung einer Spreizvorrichtung zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes;

Fig. 2

eine schematische Darstellung einer Spreizvorrichtung zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes im Ausgangszustand;

Fig. 3

eine schematische Darstellung einer Spreizvorrichtung zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes während des Spreizens; und

Fig. 4

eine schematische Darstellung einer Spreizvorrichtung zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes mit aufgeschlagenem Identifikationsdokument.

[0042] Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Spreizvorrichtung 100 zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes 101. Die Spreizvorrichtung 100 umfasst einen ersten Spreizarm 103, ein erstes Anpresselement 105, ein erstes Führungselement 107, eine Spreizarmführung 109, eine erste Führungsausnehmung 111 und eine Auflage 115. Ferner ist eine Vertikalachse 117 abgebildet.

[0043] Die Spreizvorrichtung 100 zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes 101 umfasst einen ersten Spreizarm 103, welcher an einem ersten Spreizarmabschnitt ein erstes Anpresselement 105 und an einem zweiten Spreizarmabschnitt ein erstes Führungselement 107 umfasst, wobei das erste Anpresselement 105 gegen das Identifikationsdokument 101 anpressbar ist, eine Spreizarmführung 109 mit einer ersten Führungsausnehmung 111 zum beweglichen Aufnehmen des ersten Führungselementes 107 des ersten Spreizarmes 103, wobei das erste Führungselement 107 bei einem Anpressdruck auf das erste Anpresselement 105 in der ersten Führungsausnehmung 111 verdrängbar ist, einen zweiten Spreizarm 113, welcher gegen das Identifikationsdokument 101 anpressbar ist, und wobei der erste Spreizarm 103 durch eine Verdrängung des ersten Führungselementes 107 in der ersten Führungsausnehmung 111 relativ zu dem zweiten Spreizarm 113 seitlich spreizbar ist, um das Identifikationsdokument 101 aufzuschlagen.

[0044] Das Identifikationsdokument 101 kann eines der folgenden Identifikationsdokumente sein: Identitätsdokument, wie Personalausweis, Reisepass, Zugangskontrollausweis, Berechtigungsausweis, Unternehmensausweis, Steuerzeichen oder Ticket, Geburtsurkunde, Führerschein oder Kraftfahrzeugausweis, Zahlungsmittel, beispielsweise eine Bankkarte oder Kreditkarte. Das Identifikationsdokument 101 kann ferner einen elektronisch auslesbaren Schaltkreis, beispielsweise einen RFID-Chip umfassen. Das Identifikationsdokument 101 kann ein- oder mehrlagig bzw. papier- und/oder kunststoffbasiert sein. Das Identifikationsdokument 101 kann aus kunststoffbasierten Folien aufgebaut sein, welche zu einem Kartenkörper mittels Verkleben und/oder Laminieren zusammengefügt werden, wobei die Folien bevorzugt ähnliche stoffliche Eigenschaften aufweisen.

[0045] Ferner kann das Identifikationsdokument 101 in Form eines heftartigen oder buchartigen Dokumentes vorliegen. Das Identifikationsdokument 101 kann mehrere Seiten, Blätter und/oder Karten umfassen, welche mittels einer Heftbindung oder Buchbindung miteinander verbunden sind. Ferner kann das Identifikationsdokument 101 einen steifen Einband, beispielsweise einen Bucheinband, umfassen, um ein Knicken des Identifikationsdokumentes 101 zu verhindern.

[0046] Das Identifikationsdokument 101 kann ferner teilweise aufgeschlagen in die Spreizvorrichtung 100 zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes 101 eingeführt werden. Das Identifikationsdokument 101 kann dazu in einem Winkel von 10°, 20°, 30°, 40°, 50°, 60°, 70°, 80°, 90°, 100°, 110°, 120°, 130°, 140° oder 150° aufgeschlagen sein.

[0047] Der erste Spreizarm 103 kann durch eine Stange oder ein Rohr aus Metall oder Kunststoff gebildet sein.

[0048] Der erste Spreizarmabschnitt kann ein unterer Abschnitt bzw. ein Ende des ersten Spreizarmes 103 sein.

[0049] Das erste Anpresselement 105 kann ein Gleitelement oder ein Rollelement, beispielsweise eine Walze, eine Rolle, ein Rad und/oder ein Kugellager, sein.

[0050] Der zweite Spreizarmabschnitt kann ein oberer Abschnitt des ersten Spreizarmes 103 sein.

[0051] Das erste Führungselement 107 kann ein Gleitelement oder ein Rollelement, beispielsweise eine Walze, eine Rolle, ein Rad und/oder ein Kugellager, sein.

[0052] Die Spreizarmführung 109 kann eine Platte aus Metall oder Kunststoff umfassen. Ferner kann die Spreizarmführung 109 mit dem ersten Spreizarm 103 und dem zweiten Spreizarm 113 verbunden sein.

[0053] Die erste Führungsausnehmung 111 kann eine in die Spreizarmführung 109 gefräste oder gestanzte Ausnehmung sein. Das erste Führungselement 107 kann in der ersten Führungsausnehmung 111 aufgenommen oder gehaltert sein. Mittels der geometrischen Form der ersten Führungsausnehmung 111 kann die Bewegung des ersten Anpresselementes 105 gelenkt und damit die Öffnungscharakteristik des ersten Anpresselementes 105 angepasst werden. Die geometrische Form kann ein Kreisbogen, ein Ellipsenbogen, eine Punktkurve, eine ruck- und stoßfreie Kurve oder ein gerader Abschnitt sein. Ferner kann die erste Führungsausnehmung 111 mehrere geometrische Formen umfassen.

[0054] Der zweite Spreizarm 113 kann durch eine Stange oder ein Rohr aus Metall oder Kunststoff gebildet sein.

[0055] Die Auflage 115 kann eine Auflage für das Identifikationsdokument 101 sein.

[0056] Die Vertikalachse 117 kann eine vertikale Achse sein, welche zwischen dem ersten Spreizarm 103 und dem zweiten Spreizarm 113 verläuft. Insbesondere kann die Vertikalachse 117 eine Symmetrieachse der Spreizvorrichtung 100 sein.

[0057] Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung einer Spreizvorrichtung 100 zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes 101 im Ausgangszustand. Die Spreizvorrichtung 100 umfasst einen ersten Spreizarm 103, ein erstes Anpresselement 105, ein erstes Führungselement 107, eine Spreizarmführung 109, eine erste Führungsausnehmung 111, einen zweiten Spreizarm 113, ein zweites Anpresselement 201, ein zweites Führungselement 203, eine zweite Führungsausnehmung 205, ein Zentrierungselement 207, einen Niederhalter 209, einen Niederhalter 211, einen Führungsabschnitt 213, einen Führungsabschnitt 215, eine gefederte Auflage 217 und ein Rückführelement 219.

[0058] Das Identifikationsdokument 101 kann teilweise aufgeschlagen in die Spreizvorrichtung 100 zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes 101 eingeführt sein. Das Identifikationsdokument 101 kann dazu in einem Winkel von 10°, 20°, 30°, 40°, 50°, 60°, 70°, 80°, 90°, 100°, 110°, 120°, 130°, 140° oder 150° aufgeschlagen sein.

[0059] Das zweite Anpresselement 201 kann ein Gleitelement oder ein Rollelement, beispielsweise eine Walze, eine Rolle, ein Rad und/oder ein Kugellager, sein.

[0060] Das zweite Führungselement 203 kann ein Gleitelement oder ein Rollelement, beispielsweise eine Walze, eine Rolle, ein Rad und/oder ein Kugellager, sein.

[0061] Die zweite Führungsausnehmung 205 kann eine in die Spreizarmführung gefräste oder gestanzte Ausnehmung sein. Das zweite Führungselement 203 kann in der Führungsausnehmung 205 aufgenommen oder gehaltert sein. Mittels der geometrischen Form der zweiten Führungsausnehmung 205 kann die Bewegung des zweiten Anpresselementes 201 gelenkt und damit die Öffnungscharakteristik des zweiten Anpresselementes 201 angepasst werden. Die geometrische Form kann ein Kreisbogen, ein Ellipsenbogen, eine Punktkurve, eine ruck- und stoßfreie Kurve oder ein gerader Abschnitt sein. Ferner kann die zweite Führungsausnehmung 205 mehrere geometrische Formen umfassen.

[0062] Das Zentrierungselement 207 kann keilförmig ausgebildet sein und zwischen dem ersten Spreizarm 103 und dem zweiten Spreizarm 113 angeordnet sein.

[0063] Die Niederhalter 209 und 211 können Stempel sein. Ferner können die Niederhalter 209 und 211 im Bereich des Falzes des Identifikationsdokumentes 101 auf dem Identifikationsdokument 101 aufliegen, um eine Wölbung des Identifikationsdokumentes 101 zu verhindern. Ferner können die Niederhalter 209 und 211 unterschiedliche geometrische Abmessungen aufweisen, um beide Teile des aufgeschlagenen Identifikationsdokumentes 101 gleichmäßig zu fixieren.

[0064] Die Führungsabschnitte 213 und 215 können Kreissegmente mit einem Radius umfassen, welcher einer Abmessung, beispielsweise einer Breite, des Identifikationsdokumentes 101 entspricht.

[0065] Die gefederte Auflage 217 kann zwei Auflagebereiche umfassen, welche buchartig aufschlagbar sind. Die Auflagebereiche können ausgebildet sein, um jeweils einen Teil, beispielsweise eine Hälfte oder einen Deckel, des Identifikationsdokumentes 101 aufzunehmen.

[0066] Das Rückführelement 219 kann zum Rückführen des ersten Spreizarmes 103 und des zweiten Spreizarmes 113 in eine Ruheposition ausgebildet sein. Das Rückführelement 219 kann eine Feder oder ein Gummiband umfassen.

[0067] Gemäß einer Ausführungsform kann die Spreizvorrichtung 100 einen Aufklappmechanismus umfassen.

[0068] Gemäß einer Ausführungsform kann das Identifikationsdokument 101 ein Reisepass oder ein Pass sein.

[0069] Gemäß einer Ausführungsform kann die gefederte Auflage 217 gefederte Passauflagen umfassen.

[0070] Gemäß einer Ausführungsform kann ein Identifikationsdokument 101, beispielsweise ein Reisepass, teilweise aufgeschlagen oder aus der V-Vereinzelung in die Spreizvorrichtung 100 oder in die Aufklappstation mittels eines Riemens befördert werden. In der Spreizvorrichtung 100 oder der Ausklappstation kann das Identifikationsdokument 101, beispielsweise ein Reisepass, teilweise oder V-förmig aufgeschlagen oder geöffnet liegen, beispielsweise in einem Winkel von 10°, 20°, 30°, 40°, 50°, 60°, 70°, 80°, 90°, 100°, 110°, 120°, 130°, 140° oder 150°. Für eine weitere Bearbeitung, beispielsweise in der Maschine, wird das Identifikationsdokument 101, beispielsweise ein Reisepass, aufgeschlagen oder geöffnet.

[0071] Gemäß einer Ausführungsform können die erste Führungsausnehmung 111 und die zweite Führungsausnehmung 205 unterschiedliche geometrische Formen aufweisen, wodurch die Bewegung des ersten Anpresselementes 105 unabhängig, beispielsweise beliebig, von der Bewegung des zweiten Anpresselementes 201 gesteuert werden kann. Dadurch können die beiden Teile des Identifikationsdokumentes 101 in unterschiedlichen Winkeln, beispielsweise in den unabhängigen Winkeln x und y, und mit unterschiedlicher Öffnungscharakteristik aufgeschlagen werden. Die unabhängigen Winkel x und y können jeweils 5°, 10°, 15°, 20°, 25°, 30°, 35°, 40°, 45°, 50°, 55°, 60°, 65°, 70°, 75°, 80°, 85° oder 90° betragen.

[0072] Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung einer Spreizvorrichtung 100 zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes 101 während des Spreizens. Die Spreizvorrichtung 100 umfasst einen ersten Spreizarm 103, ein erstes Anpresselement 105, ein erstes Führungselement 107, eine Spreizarmführung 109, eine erste Führungsausnehmung 111, einen zweiten Spreizarm 113, ein zweites Anpresselement 201, ein zweites Führungselement 203, eine zweite Führungsausnehmung 205, ein Zentrierungselement 207, einen Niederhalter 209, einen Niederhalter 211, einen Führungsabschnitt 213, einen Führungsabschnitt 215, eine gefederte Auflage 217 und ein Rückführelement 219. Ferner sind die Bewegungsrichtungen 301 und 303 abgebildet.

[0073] Das Identifikationsdokument 101 kann durch ein Spreizen des ersten Spreizarmes 103 und des zweiten Spreizarmes 113 bezüglich der in Fig. 1 dargestellten Ausgangsposition weiter aufgeschlagen sein.

[0074] Die Bewegungsrichtung 301 kann die Bewegungsrichtung des ersten Spreizarmes 103 zeigen.

[0075] Die Bewegungsrichtung 303 kann die Bewegungsrichtung des zweiten Spreizarmes 113 zeigen.

[0076] Gemäß einer Ausführungsform kann, um das Identifikationsdokument 101, beispielsweise einen Reisepass, vollständig aufzuschlagen oder zu öffnen, eine Bewegung, beispielsweise des ersten Spreizarmes 103 und/oder des zweiten Spreizarmes 113, von innen nach außen durchgeführt werden. Hierbei wird das Identifikationsdokument 101, beispielsweise ein Reisepass, so aufgeschlagen oder geöffnet, dass Falten oder Wölbungen auf den einzelnen Seiten des Identifikationsdokumentes 101, beispielsweise eines Reisepasses, durch die Bewegung von innen nach außen vermieden werden.

[0077] Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung einer Spreizvorrichtung 100 zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes 101 mit aufgeschlagenem Identifikationsdokument 101. Die Spreizvorrichtung 100 umfasst einen ersten Spreizarm 103, ein erstes Anpresselement 105, ein erstes Führungselement 107, eine Spreizarmführung 109, eine erste Führungsausnehmung 111, einen zweiten Spreizarm 113, ein zweites Anpresselement 201, ein zweites Führungselement 203, eine zweite Führungsausnehmung 205, ein Zentrierungselement 207, einen Niederhalter 209, einen Niederhalter 211, einen Führungsabschnitt 213, einen Führungsabschnitt 215, eine gefederte Auflage 217 und ein Rückführelement 219.

[0078] Das Identifikationsdokument 101 kann durch ein Spreizen des ersten Spreizarmes 103 und des zweiten Spreizarmes 113 vollständig, beispielsweise in einem Winkel von 180°, aufgeschlagen sein. Ferner können die Niederhalter 209 und 211 das Identifikationsdokument auf der ebenfalls aufgeschlagenen gefederten Auflage 217 fixieren.

[0079] Gemäß einer Ausführungsform ist das Identifikationsdokument 101, beispielsweise ein Reisepass, nach dem Aufschlagen oder Aufklappen vollständig, beispielsweise in einem Winkel von 180°, aufgeschlagen oder geöffnet.

[0080] Gemäß einer Ausführungsform drücken in dieser Stellung die Niederhalter 209 und 211 oder zwei Niederhalter auf die Seiten in der Nähe des Falzes oder des Bugs, beispielsweise des Identifikationsdokumentes 101. Somit kann gewährleistet werden, dass die Seiten im Bereich des Falzes oder des Bugs nicht hochstehen.

[0081] Gemäß einer weiteren Ausführungsform werden Identifikationsdokumente, beispielsweise Reisepässe, in kleinen Anlagen und Geräten vom Bediener vollständig, beispielsweise in einem Winkel von 180°, aufgeklappt einem Gerät zugeführt.

[0082] Gemäß einer weiteren Ausführungsform können für die weitere Bearbeitung der Identifikationsdokumente, beispielsweise der Reisepässe, diese in der Zuführung vollständig, beispielsweise in einem Winkel von 180°, aufgeklappt werden. Die Spreizvorrichtung schlägt das Identifikationsdokument von innen nach außen auf oder öffnet den Reisepass von innen nach außen. Dies gewährleistet, dass keine Falten und Beschädigungen am Identifikationsdokument, beispielsweise einem Reisepass, entstehen.

[0083] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Identifikationsdokumente, beispielsweise Reisepässe, bereits vollständig aufgeschlagen oder aufgeklappt. Eine Vereinzelung aus einem Stapel kann sich bei vollständig aufgeschlagenen oder geöffneten Identifikationsdokumenten, beispielsweise Reisepässen, mit unterschiedlichen Qualitäten als schwierig und nicht prozessstabil gestalten.

[0084] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann mit der Spreizvorrichtung eine zuverlässige oder stabilere Vereinzelung von unterschiedlichen Identifikationsdokumenten, beispielsweise Reisepässen, erreicht werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0085] 

100

Spreizvorrichtung zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes

101

Identifikationsdokument

103

Erster Spreizarm

105

Erstes Anpresselement

107

Erstes Führungselement

109

Spreizarmführung

111

Erste Führungsausnehmung

113

Zweiter Spreizarm

115

Auflage

117

Vertikalachse

201

Zweites Anpresselement

203

Zweites Führungselement

205

Zweite Führungsausnehmung

207

Zentrierungselement

209

Niederhalter

211

Niederhalter

213

Führungsabschnitt

215

Führungsabschnitt

217

Gefederte Auflage

219

Rückführelement

301

Bewegungsrichtung

303

Bewegungsrichtung

Ansprüche

1. Spreizvorrichtung (100) zum Aufschlagen eines Identifikationsdokumentes (101), mit:

einem ersten Spreizarm (103), welcher an einem ersten Spreizarmabschnitt ein erstes Anpresselement (105) und an einem zweiten Spreizarmabschnitt ein erstes Führungselement (107) umfasst, wobei das erste Anpresselement (105) gegen das Identifikationsdokument (101) anpressbar ist;

einer Spreizarmführung (109) mit einer ersten Führungsausnehmung (111) zum beweglichen Aufnehmen des ersten Führungselementes (107) des ersten Spreizarmes (103), wobei das erste Führungselement (107) bei einem Anpressdruck auf das erste Anpresselement (105) in der ersten Führungsausnehmung (111) verdrängbar ist;

einem zweiten Spreizarm (113), welcher gegen das Identifikationsdokument (101) anpressbar ist; und

wobei der erste Spreizarm (103) durch eine Verdrängung des ersten Führungselementes (107) in der ersten Führungsausnehmung (111) relativ zu dem zweiten Spreizarm (113) seitlich spreizbar ist, um das Identifikationsdokument (101) aufzuschlagen.

2. Spreizvorrichtung (100) nach Anspruch 1, wobei der zweite Spreizarm (113) an einem dritten Spreizarmabschnitt ein zweites Anpresselement (201) und an einem vierten Spreizarmabschnitt ein zweites Führungselement (203) umfasst, wobei das zweite Anpresselement (201) gegen das Identifikationsdokument (101) anpressbar ist, und wobei der zweite Spreizarm (113) durch eine Verdrängung des zweiten Führungselementes (203) in einer zweiten Führungsausnehmung (205) relativ zu dem ersten Spreizarm (103) seitlich spreizbar ist.

3. Spreizvorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die jeweilige Führungsausnehmung (111; 205) durch einen gebogenen Durchbruch in der Spreizarmführung (109) gebildet ist.

4. Spreizvorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das jeweilige Führungselement (107; 203) bei einem Anpressdruck auf das jeweilige Anpresselement (105; 201) in der jeweiligen Führungsausnehmung (111; 205) nach innen oder in Richtung einer Vertikalachse (117) der Spreizvorrichtung (100) verdrängbar ist.

5. Spreizvorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das jeweilige Führungselement (107; 203) in der jeweiligen Führungsausnehmung (111; 205) gleitbar oder abrollbar gelagert ist.

6. Spreizvorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das jeweilige Anpresselement (105; 201) durch eine bewegbare Rolle oder durch ein Kugellager gebildet ist, um an einer Seite des Identifikationsdokumentes (101) abzurollen.

7. Spreizvorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, die ferner ein Zentrierungselement (207) zum Einführen in das zumindest teilweise aufgeschlagene Identifikationsdokument (101) umfasst.

8. Spreizvorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, die ferner zumindest einen Niederhalter (209) zum Herunterdrücken von zumindest einer aufgeschlagenen Seite des Identifikationsdokumentes (101) umfasst.

9. Spreizvorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, welche ferner eine gefederte Auflage (217) zum Aufnehmen des Identifikationsdokumentes (101) umfasst, wobei die gefederte Auflage (217) zwei Auflagebereiche aufweist, welche bei einem seitlichen Spreizen des jeweiligen Spreizarmes (103, 113) buchartig aufschlagbar sind.

10. Spreizvorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, welche ferner seitlich Führungsabschnitte (213, 215) zum Führen von aufschlagbaren Seitenrändern des Identifikationsdokumentes (101) aufweist.

11. Spreizvorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, welche ferner ein elastisches Rückführelement (219) zum Rückführen des jeweiligen Spreizarmes (103, 113) in eine Ruheposition umfasst.

Claims

1. Spreading device (100) for opening an identification document (101), comprising:

a first spreading arm (103), which comprises a first pressing element (105) at a first spreading arm section and a first guiding element (107) at a second spreading arm section, wherein the first pressing element (105) can be pressed against the identification document (101);

a spreading arm guide (109) comprising a first guiding recess (111) for movably receiving the first guiding element (107) of the first spreading arm (103), wherein the first guiding element (107) is displaceable in the first guiding recess (111) under a contact pressure on the first pressing element (105);

a second spreading arm (113), which can be pressed against the identification document (101); and

wherein the first spreading arm (103) is laterally spreadable by a displacement of the first guiding element (107) in the first guiding recess (111) relative to the second spreading arm (113) in order to open the identification document (101).

2. Spreading device (100) according to claim 1, wherein the second spreading arm (113) comprises a second pressing element (201) at a third spreading arm section and a second guiding element (203) at a fourth spreading arm section, wherein the second pressing element (201) can be pressed against the identification document (101), and wherein the second spreading arm (113) is laterally spreadable by a displacement of the second guiding element (203) in a second guiding recess (205) relative to the first spreading arm (103).

3. Spreading device (100) according to any one of the preceding claims, wherein the respective guiding recess (111; 205) is formed in the spreading arm guide (109) by a curved opening (109).

4. Spreading device (100) according to any one of the preceding claims, wherein the respective guiding element (107; 203) is displaceable in the respective guiding recess (111; 205) inwardly or in direction of a vertical axis (117) of the spreading device (100) under a contact pressure on the respective pressing element (105; 201).

5. Spreading device (100) according to any one of the preceding claims, wherein the respective guiding element (107; 203) is mounted slidably or rollably in the respective guiding recess (111; 205).

6. Spreading device (100) according to any one of the preceding claims, wherein the respective pressing element (105; 201) is formed by a movable roll or by a ball-bearing in order to unroll onto one side of the identification document (101).

7. Spreading device (100) according to any one of the preceding claims, which further comprises a centering element (207) for inserting in the at least partially opened identification document (101).

8. Spreading device (100) according to any one of the preceding claims, which further comprises at least a downholder (209) for pressing down at least an opened side of the identification document (101).

9. Spreading device (100) according to any one of the preceding claims, which further comprises a sprung support (217) for receiving the identification document (101), wherein the sprung support (217) comprises two supporting regions, which are openable in a book-like manner during a lateral spreading of the respective spreading arm (103, 113).

10. Spreading device (100) according to any one of the preceding claims, which further laterally comprises guiding sections (213, 215) for guiding openable page margins of the identification document (101).

11. Spreading device (100) according to any one of the preceding claims, which further comprises an elastic returning element (219) for returning the respective spreading arm (103, 113) in a rest position.

Revendications

1. Dispositif d'écartement (100) pour ouvrir un document d'identification (101), comportant:

un premier bras d'écartement (103) qui comporte dans une première section de bras d'écartement un premier élément presseur (105) et dans une deuxième section de bras d'écartement un premier élément de guidage (107), dans lequel le premier élément presseur (105) peut être pressé contre le document d'identification (101);

un guidage de bras d'écartement (109) comportant un premier évidement de guidage (111) pour recevoir de façon mobile le premier élément de guidage (107) du premier bras d'écartement (103), dans lequel le premier élément de guidage (107) est déplaçable dans le premier évidement de guidage (111) avec une pression d'application sur le premier élément presseur (105);

un deuxième bras d'écartement (113) qui peut être pressé contre le document d'identification (101); et

dans lequel le premier bras d'écartement (103) peut être écarté latéralement par un déplacement du premier élément de guidage (107) dans le premier évidement de guidage (111) relativement au deuxième bras d'écartement (113) pour ouvrir le document d'identification (101).

2. Dispositif d'écartement (100) selon la revendication 1, dans lequel le deuxième bras d'écartement (113) comporte un deuxième élément presseur (201) sur une troisième section de bras d'écartement et un deuxième élément de guidage (203) sur une quatrième section de bras d'écartement, dans lequel le deuxième élément presseur (201) peut être pressé contre le document d'identification (101), et dans lequel le deuxième bras d'écartement (113) peut être écarté latéralement par un déplacement du deuxième élément de guidage (203) dans un deuxième évidement de guidage (205) relativement au premier bras d'écartement (103).

3. Dispositif d'écartement (100) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'évidement de guidage respectif (111 ;205) est formé par une ouverture courbée dans le guidage du bras d'écartement (109).

4. Dispositif d'écartement (100) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'élément de guidage respectif (107; 203) est déplaçable dans l'évidement de guidage (111; 205) respectif vers l'intérieur ou en direction d'un axe vertical (117) du dispositif d'écartement (100) avec une pression d'application sur l'élément presseur (105; 201) respectif.

5. Dispositif d'écartement (100) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'élément de guidage respectif (107; 203) est placé dans l'évidement de guidage (111; 205) respectif de façon coulissante ou déroulante.

6. Dispositif d'écartement (100) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'élément presseur (105; 201) respectif est formé à partir d'un rouleau mobile ou à partir d'un roulement à billes pour dérouler sur un côté du document d'identification (101).

7. Dispositif d'écartement (100) selon l'une des revendications précédentes, qui comporte un outre un élément de centrage (207) pour l'introduction dans le au moins partiellement ouvert document d'identification (101).

8. Dispositif d'écartement (100) selon l'une des revendications précédentes, qui comporte en outre au moins un abaisseur (209) pour presser au moins un côté ouvert du document d'identification (101).

9. Dispositif d'écartement (100) selon l'une des revendications précédentes, qui comporte en outre un appui à ressort (217) pour recevoir le document d'identification (101), dans lequel l'appui à ressort (217) présente deux régions d'appui qui peuvent être ouvertes comme un livre dans le cas d'un écartement latérale du bras d'écartement respectif (103, 113).

10. Dispositif d'écartement (100) selon l'une des revendications précédentes, qui comporte en outre latéralement des sections de guidage (213, 215) pour guider des bords latéraux ouvrables du document d'identification (101).

11. Dispositif d'écartement (100) selon l'une des revendications précédentes, qui comporte en outre un élément de retour élastique (219) pour faire retourner le bras d'écartement respectif (103, 113) dans une position de repos.

Zeichnung