(19)
(11) EP 2 866 953 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.10.2017  Patentblatt  2017/40

(21) Anmeldenummer: 12730971.4

(22) Anmeldetag:  29.06.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B08B 3/02(2006.01)
F04B 17/06(2006.01)
F04B 53/22(2006.01)
F04B 53/16(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2012/062767
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2014/000823 (03.01.2014 Gazette  2014/01)

(54)

HOCHDRUCKREINIGUNGSGERÄT

HIGH-PRESSURE CLEANING DEVICE

APPAREIL DE NETTOYAGE HAUTE PRESSION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.05.2015  Patentblatt  2015/19

(73) Patentinhaber: Alfred Kärcher GmbH & Co. KG
71364 Winnenden (DE)

(72) Erfinder:
  • PFAFF, Peter
    73773 Aichwald (DE)
  • SCHWAB, Werner
    73635 Rudersberg (DE)
  • FISCHER, Markus
    71364 Winnenden (DE)

(74) Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB 
Uhlandstrasse 14c
70182 Stuttgart
70182 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2010/054701
WO-A1-2012/079623
DE-C1- 4 445 520
WO-A1-2011/012151
WO-A2-2008/036260
US-A1- 2009 223 541
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Patentanspruch 1.

    [0002] Mittels derartiger Hochdruckreinigungsgeräte kann eine Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, unter Druck gesetzt und auf eine zu reinigende Fläche gerichtet werden. Eine Flüssigkeitszufuhrleitung kann über ein erstes Anschlussteil mit dem Einlass der Pumpe verbunden werden. Zum Herstellen einer lösbaren Verbindung mit der Flüssigkeitszufuhrleitung weist das erste Anschlussteil an einem freien Ende ein erstes Verbindungselement auf. Die unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit kann über ein zweites Anschlussteil einer Flüssigkeitsabgabeleitung zugeführt werden. Zum Herstellen einer lösbaren Verbindung mit der Flüssigkeitsabgabeleitung trägt das zweite Anschlussteil an seinem freien Ende ein zweites Verbindungselement.

    [0003] Das Herstellen einer lösbaren Verbindung zwischen den Flüssigkeitszufuhr-und Flüssigkeitsabgabeleitungen und den jeweils zugeordneten Verbindungselementen erfolgt in vielen Fällen über eine Schraubverbindung. Damit die Schraubverbindungen auch von ungeübten Benutzern auf einfache Weise hergestellt werden kann, müssen die Verbindungselemente für den Benutzer gut zugänglich sein. Der guten Zugänglichkeit steht allerdings der Wunsch entgegen, die Pumpe möglichst kompakt auszugestalten.

    [0004] Ein Hochdruckreinigungsgerät mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Anspruch 1 ist aus DE 44 45 520 C1 bekannt. Beschrieben wird in diesem Dokument ein Hochdruckreinigungsgerät mit einer Pumpe, die einen Pumpenkopf und einen Pumpenantrieb aufweist. Der Pumpenkopf kann auf den Pumpenantrieb aufgesetzt werden. Im Inneren des Pumpenkopfes befinden sich Pumpräume, und mittels des Pumpenantriebs können in den Pumpräumen Kolben hin- und hergehend verschoben werden. Der Pumpenkopf ist einstückig mit einer Saugleitung verbunden, über die eine Flüssigkeit aus einem Vorrat angesaugt werden kann. Die Saugleitung bildet ein erstes Anschlussteil aus, das an seinem freien Ende ein erstes Verbindungselement in Form eines Außengewindes trägt zum lösbaren Verbinden mit einer Flüssigkeitszufuhrleitung. Außerdem ist der Pumpenkopf einstückig mit einem Anschlussstutzen verbunden, der sich an einen erweiterten Abschnitt einer Druckleitung anschließt. Der Anschlussstutzen bildet ein zweites Anschlussteil aus, das an seinem freien Ende ein zweites Verbindungselement in Form eines Außengewindes trägt zum lösbaren Verbinden mit einer Flüssigkeitsabgabeleitung. Die Saugleitung und der Anschlussstutzen sind schräg zueinander ausgerichtet und weisen im Bereich der Außengewinde einen größeren Abstand zueinander auf als in ihren dem Außengewinde abgewandten Endbereichen. Eine starre Verbindung der Saugleitung mit dem Anschlussstutzen erfolgt über den Pumpenkopf. Die Saugleitung ist an ihrem dem Außengewinde abgewandten Ende starr mit dem Pumpeneinlass verbunden und der Anschlussstutzen ist mit seinem dem Außengewinde abgewandten Ende starr mit dem Pumpenauslass verbunden.

    [0005] US 2009/223541 A1 offenbart ein Hochdruckreinigungsgerät, bei dem eine Einlassleitung in Form eines Einlassschlauchs schräg zu einer Auslassleitung ausgerichtet ist. Die Einlassleitung ist mit ihrem freien Ende mit einem Einlassanschluss verbunden, und die Auslassleitung ist mit ihrem freien Ende mit einem Auslassanschluss verbunden. Der Einlassanschluss ist parallel zum Auslassanschluss ausgerichtet.

    [0006] WO 2008/036260 A2 beschreibt ein Hochdruckreinigungsgerät, bei dem ein Verbrennungsmotor eine Pumpe antreibt. Die Pumpe weist einen Pumpeneinlass auf, an den ein Gartenschlauch oder dergleichen angeschlossen werden kann. Außerdem weist die Pumpe einen Pumpenauslass auf, der mit dem Einlass eines Wärmetauschers verbunden ist. Der Wärmetauscher weist einen Auslass auf, an den ein Hochdruckschlauch angeschlossen werden kann. Der Pumpeneinlass ist schräg zum Auslass des Wärmetauschers ausgerichtet.

    [0007] WO 2011/012151 A1 beschreibt ein beheizbares Hochdruckreinigungsgerät mit einem ersten und einem zweiten Anschlusselement. An das erste Anschlusselement kann eine Flüssigkeitszufuhrleitung angeschlossen werden und an das zweite Anschlusselement kann eine Hochdruckleitung angeschlossen werden. Die Anschlusselemente sind parallel zueinander ausgerichtet und verlaufen jeweils in einem Winkel von etwa 60° zu einer Stellfläche.

    [0008] WO 2012/079623 A1 offenbart ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem ersten Anschluss, an den ein Versorgungsschlauch angeschlossen werden kann, und mit einem zweiten Anschluss, an den ein Hochdruckschlauch angeschlossen werden kann. Die beiden Anschlüsse sind parallel zueinander ausgerichtet. WO 2010/054701 A1 beschreibt ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Saugstutzen, an den eine Saugleitung angeschlossen werden kann, und mit einem Druckstutzen, an den eine Druckleitung angeschlossen werden kann. Der Saugstutzen ist parallel zum Druckstutzen ausgerichtet.

    [0009] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Hochdruckreinigungsgerät der gattungsgemäßen Art derart weiterzubilden, dass die Pumpe eine kompakte Ausgestaltung aufweisen kann, ohne dass dadurch die Zugänglichkeit der Verbindungselemente beeinträchtigt wird. Diese Aufgabe wird durch ein Hochdruckreinigungsgerät mit den Merkmalen von Patentanspruch 1 gelöst.

    [0010] Aufgrund der schräg stehenden Anschlussabschnitte können die Verbindungselemente einen beträchtlichen Abstand zueinander aufweisen, so dass sie für den Benutzer gut zugänglich sind, wohingegen die den Verbindungselementen abgewandten Endbereiche der Anschlussabschnitte einen beträchtlich geringeren Abstand zueinander aufweisen können. Dies ermöglicht es, den Einlass der Pumpe in geringem Abstand zum Auslass der Pumpe anzuordnen, so dass die Pumpe eine kompakte Ausgestaltung aufweisen kann.

    [0011] Gemäß der Erfindung sind die beiden Anschlussteile im Bereich ihrer schräg zueinander ausgerichteten Anschlussabschnitte über mindestens eine Traverse starr miteinander verbunden.

    [0012] Eine besonders hohe Stabilität wird bei einer vorteilhaften Ausführungsform dadurch erzielt, dass die beiden Anschlussabschnitte über zwei plattenartige Traversen starr miteinander verbunden sind.

    [0013] Von besonderem Vorteil ist es, wenn nicht nur die Anschlussabschnitte sondern auch die an den freien Enden der Anschlussabschnitte angeordneten Verbindungselemente schräg zueinander ausgerichtet sind. Dadurch kann das Anschließen der Flüssigkeitszufuhrleitung und der Flüssigkeitsabgabeleitung zusätzlich vereinfacht werden.

    [0014] Zum Gebrauch wird das Hochdruckreinigungsgerät auf einer Stellfläche, beispielsweise auf einer Bodenfläche, abgestellt. Als Flüssigkeitszufuhrleitung kommt üblicherweise ein Niederdruckschlauch zum Einsatz und die Flüssigkeitsabgabeleitung ist üblicherweise in Form eines Hochdruckschlauches ausgestaltet. Die schräge Ausrichtung der Verbindungselemente relativ zueinander hat auch den Vorteil, dass die Biegebelastung der an die Verbindungselemente angeschlossenen Schläuche auch in einer Gebrauchsstellung des Hochdruckreinigungsgerätes gering gehalten werden kann, in der die Verbindungselemente einer Stellfläche des Hochdruckreinigungsgerätes, beispielsweise einer Bodenfläche, abgewandt sind und nach oben ragen. In einer derartigen Gebrauchslage verlaufen die Schläuche üblicherweise entlang der Stellfläche, bis sie das Hochdruckreinigungsgerät erreichen. Im Bereich des Hochdruckreinigungsgerätes werden die Schläuche so weit abgebogen, dass sie die Verbindungselemente erreichen. Die schräge Ausrichtung der Verbindungselemente ermöglicht es, die Biegebelastung der Schläuche zu reduzieren.

    [0015] Von besonderem Vorteil ist es, wenn die schräg zueinander ausgerichteten Anschlussabschnitte und Verbindungselemente spiegelsymmetrisch zu einer vertikalen Mittelebene des Hochdruckreinigungsgerätes ausgerichtet sind. Bei einer derartigen Ausführungsform sind die Anschlussabschnitte und die Verbindungselemente zu beiden Seiten der Mittelebene des Hochdruckreinigungsgerätes angeordnet und weisen denselben Neigungswinkel zur Mittelebene auf.

    [0016] Das Hochdruckreinigungsgerät umfasst bei einer vorteilhaften Ausführungsform zwei Gehäusehalbschalen, die in der vertikalen Mittelebene zusammengefügt sind. Die Mittelebene bildet somit die Trennebene der beiden Gehäusehalbschalen.

    [0017] Von besonderem Vorteil ist es, wenn die beiden Gehäusehalbschalen ein Gehäuseoberteil ausbilden, das auf einem Gehäuseunterteil aufsitzt, wobei das Gehäuseunterteil Durchbrechungen aufweist, durch die die Verbindungselemente hindurchragen. Die Verbindungselemente sind dadurch für den Benutzer auf einfache Weise zugänglich und die beiden Gehäusehalbschalen und das Gehäuseunterteil erleichtern die Montage des Hochdruckreinigungsgerätes. Die schräg zueinander ausgerichteten Anschlussabschnitte sind günstigerweise rohrförmig ausgestaltet. Dies verleiht den beiden Anschlussabschnitten eine hohe mechanische Stabilität.

    [0018] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes ist das erste Anschlussteil und/oder das zweite Anschlussteil L-förmig ausgebildet und weist einen ersten Anschlussschenkel und einen zweiten Anschlussschenkel auf, wobei der erste Anschlussschenkel an die Pumpe angeschlossen ist und wobei der zweite Anschlussschenkel einen Anschlussabschnitt ausbildet, der an seinem freien Ende ein Verbindungselement trägt.

    [0019] Günstig ist es, wenn der erste Anschlussschenkel des ersten Anschlussteils und/oder des zweiten Anschlussteils parallel zu einer Längsachse der Pumpe ausgerichtet ist. Dies gibt beispielsweise die Möglichkeit, den Auslass der Pumpe an einer senkrecht zur Längsachse der Pumpe ausgerichteten Stirnfläche der Pumpe anzuordnen und Flüssigkeit vom Auslass über den parallel zur Längsachse der Pumpe ausgerichteten ersten Anschlussschenkel und den senkrecht zum ersten Anschlussschenkel und damit auch senkrecht zur Längsachse der Pumpe ausgerichteten zweiten Anschlussschenkel einer Flüssigkeitsabgabeleitung, insbesondere einem Hochdruckschlauch, zuzuführen, der an das am freien Ende des zweiten Anschlussschenkels angeordnete Verbindungselement angeschlossen ist.

    [0020] Bevorzugt ist der erste Anschlussschenkel zumindest eines Anschlussteils über einen Steg starr mit dem zweiten Anschlussschenkel desselben Anschlussteils verbunden. Dies erhöht die mechanische Stabilität des Anschlussteils. Der Steg kann geradlinig ausgebildet sein oder auch einen bogenförmigen Verlauf aufweisen.

    [0021] Vorteilhafterweise sind die beiden Anschlussteile mit der Pumpe lösbar verbindbar.

    [0022] Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die beiden Anschlussteile mit der Pumpe verschraubbar sind.

    [0023] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform sind die beiden Anschlussteile an einer Halteplatte fixiert, die mit der Pumpe lösbar verbindbar ist. Zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen der Halteplatte und der Pumpe kommen bei einer bevorzugten Ausgestaltung mehrere Verbindungselemente, insbesondere mehrere Verbindungsschrauben zum Einsatz.

    [0024] Das erste Anschlussteil und/oder das zweite Anschlussteil durchgreift günstigerweise die Halteplatte, denn dies verleiht dem Anschlussteil eine besonders hohe mechanische Stabilität.

    [0025] Zur Herstellung einer Verbindung mit der Pumpe weist das erste Anschlussteil und/oder das zweite Anschlussteil bei einer vorteilhaften Ausführungsform einen Anschlussnippel auf, der von der Halteplatte absteht. Der Anschlussnippel ermöglicht es, das Anschlussteil auf einfache Weise an die Pumpe anzuschließen.

    [0026] Der Anschlussnippel unterliegt einer beachtlichen mechanischen Belastung. Um dieser mechanischen Belastung standzuhalten, ist es von Vorteil, wenn der Anschlussnippel an der Halteplatte angeordnet ist, die mit der Pumpe verbunden ist.

    [0027] Bevorzugt weist die Halteplatte auf einander abgewandten Seiten des Anschlussnippels Bohrungen auf, die von Verbindungsschrauben durchgriffen werden. Die Verbindungsschrauben ermöglichen es, die Halteplatte zu beiden Seiten des Anschlussnippels mit der Pumpe zu verschrauben.

    [0028] Günstig ist es, wenn sowohl das erste Anschlussteil als auch das zweite Anschlussteil einen Anschlussnippel aufweisen zur Herstellung einer Verbindung mit der Pumpe. Günstigerweise sind die beiden Anschlussnippel parallel zueinander ausgerichtet. Dies vereinfacht die Montage der Anschlussteile an der Pumpe.

    [0029] Eine besonders einfache Montage der Anschlussteile wird bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dadurch erzielt, dass die beiden Anschlussnippel in Längsrichtung der Pumpe versetzt zueinander angeordnet sind.

    [0030] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:
    Figur 1:
    eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Hoch-druckreinigungsgerätes in einer ersten Gebrauchslage;
    Figur 2:
    eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Hoch-druckreinigungsgerätes in einer zweiten Gebrauchslage;
    Figur 3:
    eine perspektivische Darstellung einer Motorpumpeneinheit des Hochdruckreinigungsgerätes;
    Figur 4:
    eine perspektivische Darstellung einer Pumpe und einer Anschlusseinrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes nach Art einer Explosionszeichnung, und
    Figur 5:
    eine perspektivische Darstellung der Anschlusseinrichtung aus Figur 4.


    [0031] In der Zeichnung ist schematisch eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes 10 dargestellt mit einem Gehäuse 12, das ein Gehäuseoberteil 14 und ein Gehäuseunterteil 16 aufweist und das eine in Figur 3 dargestellte Motorpumpeneinheit 18 umgibt. Das Gehäuseoberteil 14 weist eine erste Gehäusehalbschale 20 und eine zweite Gehäusehalbschale 22 auf, die gemeinsam die Motorpumpeneinheit 18 in Umfangsrichtung umgeben und die in einer vertikalen Trennebene 24, die eine Mittelebene des Hochdruckreinigungsgerätes 10 ausbildet, zusammengefügt sind. Die beiden Gehäusehalbschalen 20, 22 bilden einen in der Trennebene 24 angeordneten Tragegriff 26 sowie eine sich an den Tragegriff 26 anschließende Vertiefung 28 aus, in der ein Hauptschalter 30 zum Ein- und Ausschalten des Hochdruckreinigungsgerätes 10 angeordnet ist.

    [0032] Die Motorpumpeneinheit 18 umfasst einen Elektromotor 32 und eine Pumpe 34 sowie eine Anschlusseinrichtung 36, die an der dem Elektromotor 32 abgewandten Stirnseite der Pumpe 34 angeordnet ist. Die Motorpumpeneinheit 18 ist an den beiden Gehäusehalbschalen 20, 22 gehalten. Hierzu weist die Motorpumpeneinheit 18 insgesamt vier radial nach außen abstehende Tragarme 38 auf, die über den Umfang der Motorpumpeneinheit 18 gleichmäßig verteilt angeordnet sind. Über die Tragarme 38 und in der Zeichnung nicht dargestellte elastische Dämpfungselemente, die innenseitig an den Gehäusehalbschalen 20, 22 angeordnet sind, ist die Motorpumpeneinheit 18 schwingungsdämpfend an den Gehäusehalbschalen 20, 22 gelagert.

    [0033] Das Gehäuseunterteil 16 weist eine wannenartige Aufnahme auf, in die die Motorpumpeneinheit 18 mit ihrem aus dem Gehäuseoberteil 14 herausragenden Endbereich, insbesondere mit der Anschlusseinrichtung 36 hineinragt. Die Anschlusseinrichtung 36 weist ein erstes Verbindungselement 40 auf, an das eine Flüssigkeitszufuhrleitung, beispielsweise ein Niederdruckschlauch, angeschlossen werden kann. Außerdem weist die Anschlusseinrichtung 36 ein zweites Verbindungselement 42 auf, an das eine Flüssigkeitsabgabeleitung, beispielsweise ein Hochdruckschlauch, angeschlossen werden kann. Die beiden Verbindungselemente 40, 42 durchgreifen jeweils eine Durchbrechung 44 bzw. 46 des Gehäuseunterteils 16. Die beiden Verbindungselemente 40, 42 tragen jeweils ein Außengewinde. In der in Figur 1 ersichtlichen Darstellung des Hochdruckreinigungsgerätes 10 ist auf das Außengewinde des ersten Verbindungselementes 40 ein Kopplungsteil 48 aufgeschraubt, das das Anschließen eines Niederdruckschlauches erleichtert.

    [0034] Am Gehäuseunterteil 16 sind zwei Laufräder 50, 52 um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagert. Das Gehäuseunterteil 16 bildet zusammen mit den Laufrädern 50, 52 ein Fahrwerk des Hochdruckreinigungsgerätes 10 aus, das das Gewicht der Motorpumpeneinheit 18 und der beiden Gehäusehalbschalen 20, 22 aufnimmt.

    [0035] Am Gehäuseoberteil 14 ist ein U-förmiger Schubbügel 54 zwischen einer eingeschobenen Stellung und einer herausgezogenen Stellung verschiebbar gehalten. In der Zeichnung ist der Schubbügel 54 nur in seiner eingeschobenen Stellung dargestellt.

    [0036] Das Hochdruckreinigungsgerät 10 kann in zwei verschiedenen Gebrauchslagen betrieben werden, nämlich in einer aufrechten Stellung, wie sie in Figur 1 dargestellt ist, und in einer liegenden Stellung, wie sie in Figur 2 dargestellt ist.

    [0037] Die Anschlusseinrichtung 36 weist ein erstes L-förmiges Anschlussteil 56 und ein zweites L-förmiges Anschlussteil 58 auf. Die beiden Anschlussteile 56, 58 umfassen jeweils einen ersten Anschlussschenkel 60 bzw. 62, der parallel zu einer Längsachse 64 der Pumpe 34 ausgerichtet ist, und einen senkrecht zum ersten Anschlussschenkel 60 bzw. 62 ausgerichteten zweiten Anschlussschenkel 66 bzw. 68. Die zweiten Anschlussschenkel 66, 68 sind schräg zueinander ausgerichtet und bilden jeweils einen Anschlussabschnitt 70 bzw. 72 aus, der an seinem freien Ende das erste Verbindungselement 40 bzw. das zweite Verbindungselement 42 trägt. Im Bereich der Verbindungselemente 40, 42 weisen die Anschlussabschnitte 70, 72 einen größeren Abstand zueinander auf als in ihren den Verbindungselementen 40, 42 abgewandten Endbereichen, an die sich jeweils ein erster Anschlussschenkel 60, 62 anschließt. Die ersten Anschlussschenkel 60, 62 weisen somit einen verhältnismäßig geringen Abstand zueinander auf, wohingegen die Verbindungselemente 40, 42 in einem beträchtlichen Abstand zueinander angeordnet sind. Die Verbindungselemente 40, 42 sind deshalb für den Benutzer auf einfache Weise zugänglich. Dies erleichtert das Anschließen einer Flüssigkeitszufuhrleitung und einer Flüssigkeitsabgabeleitung an die Verbindungselemente 40, 42.

    [0038] Der erste Anschlussschenkel 60 trägt an seinem freien Ende einen ersten Anschlussnippel 74, der in einen Einlass 76 der Pumpe 34 eingefügt werden kann. Der zweite Anschlussschenkel 62 trägt an seinem freien Ende einen zweiten Anschlussnippel 78, der in einen Auslass 80 der Pumpe 34 eingefügt werden kann. Die beiden Anschlussnippel 74, 78 sind parallel zur Längsachse 64 ausgerichtet, wobei sie in Längsrichtung der Pumpe versetzt zueinander angeordnet sind. Dies wird insbesondere aus Figur 5 deutlich.

    [0039] Der erste Anschlussschenkel 60 ist über einen bogenförmigen Steg 82 starr mit dem zweiten Anschlussschenkel 66 verbunden. Darüber hinaus besteht über eine Traverse 84 eine starre Verbindung zwischen den beiden zweiten Anschlussschenkeln 66, 68. Die Traverse 84 wird von einer ersten Verbindungsplatte 86 und einer parallel zu dieser ausgerichteten zweiten Verbindungsplatte 88 ausgebildet, die über eine Verbindungsrippe 90 starr miteinander verbunden sind.

    [0040] Zur Herstellung einer lösbaren Verbindung mit der Pumpe 34 weist die Anschlusseinrichtung 36 eine Halteplatte 92 auf, an der das erste Anschlussteil 56 und das zweite Anschlussteil 58 festgelegt sind. Der zweite Anschlussschenkel 68 des zweiten Anschlussteiles 58 durchgreift die Halteplatte 92, so dass der zweite Anschlussnippel 78 von der Halteplatte 92 absteht. Dies wird aus Figur 5 deutlich. Auf einander abgewandten Seiten des zweiten Anschlussnippels 78 weist die Halteplatte 92 zwei Durchgangsbohrungen 94, 96 auf, die jeweils von einer Verbindungsschraube 98 durchgriffen werden. Die Pumpe 34 weist auf einander abgewandten Seiten des Auslasses 80 jeweils eine Sackbohrung 100, 102 auf mit einem Innengewinde, so dass die Verbindungsschrauben 98 die Halteplatte 92 durchgreifen und in die Sackbohrungen 100, 102 eingeschraubt werden können zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen der Anschlusseinrichtung 36 und der Pumpe 34.

    [0041] Über das erste Anschlussteil 56 kann dem Einlass 76 unter Druck zu setzende Reinigungsflüssigkeit, beispielsweise Wasser, zugeführt werden. Hierzu kann an das am freien Ende des ersten Anschlussabschnitts 70 angeordnete erste Verbindungselement 40 eine Flüssigkeitszufuhrleitung, beispielsweise ein Niederdruckschlauch, angeschlossen werden. Von der Pumpe 34 unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit kann über den Auslass 80 und das zweite Anschlussteil 58 einer Flüssigkeitsabgabeleitung, beispielsweise einem Hochdruckschlauch, zugeführt werden, der an das am freien Ende des zweiten Anschlussabschnittes 72 angeordnete zweite Verbindungselement 42 angeschlossen werden kann.

    [0042] Die beiden Anschlussabschnitte 70, 72 sind spiegelsymmetrisch zur Trennebene 24 des Hochdruckreinigungsgerätes 10 angeordnet. Nimmt das Hochdruckreinigungsgerät 10 seine in Figur 2 dargestellte liegende Stellung ein, so sind somit die Anschlussabschnitte 70, 72 ebenso wie die Verbindungselemente 40, 42 schräg zur Vertikalen ausgerichtet. Dies hat den Vorteil, dass die an die Verbindungselemente 40, 42 angeschlossenen Schläuche einer verhältnismäßig geringen Biegebelastung unterliegen. Aufgrund des verhältnismäßig großen Abstandes, den die beiden Verbindungselemente 40, 42 zueinander einnehmen, können die Schläuche vom Benutzer auf einfache Weise an die Verbindungselemente 40, 42 angeschlossen werden. Der Abstand, den der Einlass 76 zum Auslass 80 der Pumpe 34 einnimmt, kann dagegen verhältnismäßig gering gewählt werden. Dies gibt die Möglichkeit, die Pumpe 34 sehr kompakt auszugestalten. Die Zugänglichkeit der Verbindungselemente 40, 42 wird durch die kompakte Ausgestaltung nicht beeinträchtigt.


    Ansprüche

    1. Hochdruckreinigungsgerät (10) mit einem Motor (32) und einer vom Motor (32) angetriebenen Pumpe (34) sowie mit einem ersten Anschlussteil (56), das mit einem Einlass (76) der Pumpe (34) verbunden ist und an seinem freien Ende ein erstes Verbindungselement (40) zum lösbaren Verbinden mit einer Flüssigkeitszufuhrleitung trägt, und mit einem zweiten Anschlussteil (58), das mit einem Auslass (80) der Pumpe (34) verbunden ist und an seinem freien Ende ein zweites Verbindungselement (42) zum lösbaren Verbinden mit einer Flüssigkeitsabgabeleitung trägt, wobei die beiden Anschlussteile (56, 58) schräg zueinander ausgerichtete Anschlussabschnitte (70, 72) aufweisen, die an ihrem freien Ende jeweils ein Verbindungselement (40, 42) tragen, wobei die Anschlussabschnitte (70, 72) im Bereich der Verbindungselemente (40, 42) einen größeren Abstand zueinander aufweisen als in ihren den Verbindungselementen (40, 42) abgewandten Endbereichen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anschlussteile (56, 58) im Bereich ihrer schräg zueinander ausgerichteten Anschlussabschnitte (70, 72) über mindestens eine Traverse starr miteinander verbunden sind.
     
    2. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (40, 42) schräg zueinander ausgerichtet sind.
     
    3. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussabschnitte (70, 72) und die Verbindungselemente (40, 42) spiegelsymmetrisch zu einer vertikalen Mittelebene (24) des Hochdruckreinigungsgerätes (10) ausgerichtet sind.
     
    4. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10) zwei Gehäusehalbschalen (20, 22) aufweist, in der vertikalen Mittelebene (24) zusammengefügt sind.
     
    5. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussabschnitte (70, 72) rohrförmig ausgestaltet sind.
     
    6. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlussteil (56) und/oder das zweite Anschlussteil (58) L-förmig ausgestaltet ist und einen ersten Anschlussschenkel (60, 62) und einen zweiten Anschlussschenkel (66, 68) aufweist, wobei der erste Anschlussschenkel (60, 62) an die Pumpe (34) angeschlossen ist und wobei der zweite Anschlussschenkel (66, 68) einen Anschlussabschnitt (70, 72) ausbildet, der an seinem freien Ende ein Verbindungselement (40, 42) trägt.
     
    7. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschlussschenkel (60, 62) des ersten Anschlussteils (56) und/oder des zweiten Anschlussteils (58) parallel zu einer Längsachse (64) der Pumpe (34) ausgerichtet ist.
     
    8. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschlussschenkel (60) zumindest eines Anschlussteiles (56) über einen Steg (82) mit dem zweiten Anschlusschenkel (66) desselben Anschlussteiles (56) starr verbunden ist.
     
    9. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anschlussteile (56, 58) mit der Pumpe (34) lösbar verbindbar sind.
     
    10. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anschlussteile (56, 58) an einer Halteplatte (92) fixiert sind, die mit der Pumpe (34) lösbar verbindbar ist.
     
    11. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlussteil (56) und/oder das zweite Anschlussteil (58) die Halteplatte (92) durchgreift.
     
    12. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlussteil (56) und/oder das zweite Anschlussteil (58) einen Anschlussnippel (78) aufweist, der von der Halteplatte (92) absteht.
     
    13. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (92) auf einander abgewandten Seiten des Anschlussnippels (78) Bohrungen (94, 96) aufweist, die von Verbindungsschrauben (98) durchgriffen sind.
     
    14. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anschlussteile (56, 58) zur Verbindung mit der Pumpe (34) parallel zueinander ausgerichtete Anschlussnippel (74, 78) aufweisen.
     
    15. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anschlussnippel (74, 78) in Längsrichtung der Pumpe versetzt zueinander angeordnet sind.
     


    Claims

    1. High-pressure cleaning appliance (10) with a motor (32) and a pump (34) driven by the motor (32) and with a first connecting part (56) which is connected to an inlet (76) of the pump (34) and carries at its free end a first connection element (40) for releasable connection to a liquid supply line, and with a second connecting part (58) which is connected to an outlet (80) of the pump (34) and carries at its free end a second connection element (42) for releasable connection to a liquid discharge line, the two connecting parts (56, 58) comprising connecting sections (70, 72) which are oriented at an incline to each other and carry at their free end, in each case, a connection element (40, 42), the connecting sections (70, 72) being at a greater distance from each other in the area of the connection elements (40, 42) than in their end areas facing away from the connection elements (40, 42), characterized in that the two connecting parts (56, 58) are rigidly connected to each other by at least one cross member in the area of their connecting sections (70, 72) oriented at an incline to each other.
     
    2. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 1, characterized in that the connection elements (40, 42) are oriented at an incline to each other.
     
    3. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 2, characterized in that the connecting sections (70, 72) and the connection elements (40, 42) are oriented mirror-symmetrically in relation to a vertical centre plane (24) of the high-pressure cleaning appliance (10).
     
    4. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 3, characterized in that the high-pressure cleaning appliance (10) comprises two housing half-shells (20, 22) which are joined together in the vertical centre plane (24).
     
    5. High-pressure cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the connecting sections (70, 72) are of tubular configuration.
     
    6. High-pressure cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the first connecting part (56) and/or the second connecting part (58) is/are of L-shaped configuration and comprises/comprise a first connecting leg (60, 62) and a second connecting leg (66, 68), the first connecting leg (60, 62) being connected to the pump (34), and the second connecting leg (66, 68) forming a connecting section (70, 72) which carries at its free end a connection element (40, 42).
     
    7. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 6, characterized in that the first connecting leg (60, 62) of the first connecting part (56) and/or of the second connecting part (58) is oriented parallel to a longitudinal axis (64) of the pump (34).
     
    8. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 6 or 7, characterized in that the first connecting leg (60) of at least one connecting part (56) is rigidly connected to the second connecting leg (66) of the same connecting part (56) by a bridge (82).
     
    9. High-pressure cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the two connecting parts (56, 58) are releasably connectable to the pump (34).
     
    10. High-pressure cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the two connecting parts (56, 58) are fixed to a retaining plate (92) which is releasably connectable to the pump (34).
     
    11. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 10, characterized in that the first connecting part (56) and/or the second connecting part (58) extend/extends through the retaining plate (92).
     
    12. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 10 or 11, characterized in that the first connecting part (56) and/or the second connecting part (58) comprise/comprises a connecting nipple (78) which projects from the retaining plate (92).
     
    13. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 12, characterized in that the retaining plate (92) comprises at sides of the connecting nipple (78) that face away from each other bore holes (94, 96) through which connection screws (98) extend.
     
    14. High-pressure cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the two connecting parts (56, 58) comprise, for connection to the pump (34), connecting nipples (74, 78) oriented parallel to each other.
     
    15. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 14, characterized in that the two connecting nipples (74, 78) are arranged offset from each other in the longitudinal direction of the pump.
     


    Revendications

    1. Appareil de nettoyage à haute pression (10) comportant un moteur (32) et une pompe (34) entraînée par le moteur (32), ainsi qu'une première pièce de raccordement (56), qui est reliée à une entrée (76) de la pompe (34) et qui porte à son extrémité libre un premier élément de liaison (40) pour la liaison réversible avec un conduit d'arrivée de liquide, et une deuxième pièce de raccordement (58), qui est reliée à une sortie (80) de la pompe (34) et qui porte à son extrémité libre un deuxième élément de liaison (42) pour la liaison libérable avec un conduit d'évacuation de liquide, les deux pièces de raccordement (56, 58) comportant des sections de raccordement (70, 72) qui sont à l'oblique l'une par rapport à l'autre et portent chacune à leur extrémité libre un élément de liaison (40, 42), ces sections de raccordement (70, 72) présentant, dans la zone des éléments de liaison (40, 42), un écartement mutuel plus important que dans leurs zones d'extrémité opposées aux éléments de liaison (40, 42), caractérisé en ce que les deux pièces de raccordement (56, 58) sont assemblées solidement l'une à l'autre par au moins une traverse dans la zone de leur sections de raccordement (70, 72) à l'oblique l'une par rapport à l'autre.
     
    2. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de liaison (40, 42) sont à l'oblique l'un par rapport à l'autre.
     
    3. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 2, caractérisé en ce que les sections de raccordement (70, 72) et les éléments de liaison (40, 42) sont orientés en symétrie spéculaire par rapport à un plan vertical médian (24) de l'appareil de nettoyage à haute pression (10).
     
    4. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'appareil de nettoyage à haute pression (10) comprend deux demi-coques de logement (20, 22), qui sont assemblées dans le plan vertical médian (24).
     
    5. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les sections de raccordement (70, 72) sont tubulaires.
     
    6. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première pièce de raccordement (56) et/ou la deuxième pièce de raccordement (58) sont en forme de L et présentent une première branche de raccordement (60, 62) et une deuxième branche de raccordement (66, 68), la première branche de raccordement (60, 62) étant raccordée à la pompe (34) et la deuxième branche de raccordement (66, 68) formant une section de raccordement (70, 72) qui porte à son extrémité libre un élément de liaison (40, 42).
     
    7. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 6, caractérisé en ce que la première branche de raccordement (60, 62) de la première pièce de raccordement (56) et/ou de la deuxième pièce de raccordement (58) est orientée parallèlement à un axe longitudinal (64) de la pompe (34).
     
    8. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que la première branche de raccordement (60) d'au moins une pièce de raccordement (56) est assemblée solidement à la deuxième branche de raccordement (66) de cette même pièce de raccordement (56) par une traverse (82).
     
    9. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux pièces de raccordement (56, 58) peuvent être reliées à la pompe (34) de manière réversible.
     
    10. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux pièces de raccordement (56, 58) sont fixées à une plaque de retenue (92), qui peut être reliée à la pompe (34) de manière réversible.
     
    11. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 10, caractérisé en ce que la première pièce de raccordement (56) et/ou la deuxième pièce de raccordement (58) traversent la plaque de retenue (92).
     
    12. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que la première pièce de raccordement (56) et/ou la deuxième pièce de raccordement (58) comprennent un manchon de raccordement (78) qui fait saillie de la plaque de retenue (92).
     
    13. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 12, caractérisé en ce que la plaque de retenue (92) comprend sur des faces opposées les unes aux autres du manchon de raccordement (78) des trous (94, 96) qui sont traversés par des vis de liaison (98).
     
    14. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux pièces de raccordement (56, 58) comprennent, pour la liaison à la pompe (34), des manchons de raccordement (74, 78) orientés parallèlement l'un à l'autre.
     
    15. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 14, caractérisé en ce que les deux manchons de raccordement (74, 78) sont décalés l'un de l'autre dans la direction longitudinale de la pompe.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente