(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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(11) |
EP 2 866 953 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.10.2017 Patentblatt 2017/40 |
(22) |
Anmeldetag: 29.06.2012 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2012/062767 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2014/000823 (03.01.2014 Gazette 2014/01) |
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(54) |
HOCHDRUCKREINIGUNGSGERÄT
HIGH-PRESSURE CLEANING DEVICE
APPAREIL DE NETTOYAGE HAUTE PRESSION
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.05.2015 Patentblatt 2015/19 |
(73) |
Patentinhaber: Alfred Kärcher GmbH & Co. KG |
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71364 Winnenden (DE) |
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Erfinder: |
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- PFAFF, Peter
73773 Aichwald (DE)
- SCHWAB, Werner
73635 Rudersberg (DE)
- FISCHER, Markus
71364 Winnenden (DE)
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(74) |
Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner
Patentanwälte mbB |
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Uhlandstrasse 14c 70182 Stuttgart 70182 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2010/054701 WO-A1-2012/079623 DE-C1- 4 445 520
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WO-A1-2011/012151 WO-A2-2008/036260 US-A1- 2009 223 541
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät mit den Merkmalen des Oberbegriffes
von Patentanspruch 1.
[0002] Mittels derartiger Hochdruckreinigungsgeräte kann eine Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise
Wasser, unter Druck gesetzt und auf eine zu reinigende Fläche gerichtet werden. Eine
Flüssigkeitszufuhrleitung kann über ein erstes Anschlussteil mit dem Einlass der Pumpe
verbunden werden. Zum Herstellen einer lösbaren Verbindung mit der Flüssigkeitszufuhrleitung
weist das erste Anschlussteil an einem freien Ende ein erstes Verbindungselement auf.
Die unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit kann über ein zweites Anschlussteil
einer Flüssigkeitsabgabeleitung zugeführt werden. Zum Herstellen einer lösbaren Verbindung
mit der Flüssigkeitsabgabeleitung trägt das zweite Anschlussteil an seinem freien
Ende ein zweites Verbindungselement.
[0003] Das Herstellen einer lösbaren Verbindung zwischen den Flüssigkeitszufuhr-und Flüssigkeitsabgabeleitungen
und den jeweils zugeordneten Verbindungselementen erfolgt in vielen Fällen über eine
Schraubverbindung. Damit die Schraubverbindungen auch von ungeübten Benutzern auf
einfache Weise hergestellt werden kann, müssen die Verbindungselemente für den Benutzer
gut zugänglich sein. Der guten Zugänglichkeit steht allerdings der Wunsch entgegen,
die Pumpe möglichst kompakt auszugestalten.
[0004] Ein Hochdruckreinigungsgerät mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Anspruch 1 ist
aus
DE 44 45 520 C1 bekannt. Beschrieben wird in diesem Dokument ein Hochdruckreinigungsgerät mit einer
Pumpe, die einen Pumpenkopf und einen Pumpenantrieb aufweist. Der Pumpenkopf kann
auf den Pumpenantrieb aufgesetzt werden. Im Inneren des Pumpenkopfes befinden sich
Pumpräume, und mittels des Pumpenantriebs können in den Pumpräumen Kolben hin- und
hergehend verschoben werden. Der Pumpenkopf ist einstückig mit einer Saugleitung verbunden,
über die eine Flüssigkeit aus einem Vorrat angesaugt werden kann. Die Saugleitung
bildet ein erstes Anschlussteil aus, das an seinem freien Ende ein erstes Verbindungselement
in Form eines Außengewindes trägt zum lösbaren Verbinden mit einer Flüssigkeitszufuhrleitung.
Außerdem ist der Pumpenkopf einstückig mit einem Anschlussstutzen verbunden, der sich
an einen erweiterten Abschnitt einer Druckleitung anschließt. Der Anschlussstutzen
bildet ein zweites Anschlussteil aus, das an seinem freien Ende ein zweites Verbindungselement
in Form eines Außengewindes trägt zum lösbaren Verbinden mit einer Flüssigkeitsabgabeleitung.
Die Saugleitung und der Anschlussstutzen sind schräg zueinander ausgerichtet und weisen
im Bereich der Außengewinde einen größeren Abstand zueinander auf als in ihren dem
Außengewinde abgewandten Endbereichen. Eine starre Verbindung der Saugleitung mit
dem Anschlussstutzen erfolgt über den Pumpenkopf. Die Saugleitung ist an ihrem dem
Außengewinde abgewandten Ende starr mit dem Pumpeneinlass verbunden und der Anschlussstutzen
ist mit seinem dem Außengewinde abgewandten Ende starr mit dem Pumpenauslass verbunden.
[0005] US 2009/223541 A1 offenbart ein Hochdruckreinigungsgerät, bei dem eine Einlassleitung in Form eines
Einlassschlauchs schräg zu einer Auslassleitung ausgerichtet ist. Die Einlassleitung
ist mit ihrem freien Ende mit einem Einlassanschluss verbunden, und die Auslassleitung
ist mit ihrem freien Ende mit einem Auslassanschluss verbunden. Der Einlassanschluss
ist parallel zum Auslassanschluss ausgerichtet.
[0006] WO 2008/036260 A2 beschreibt ein Hochdruckreinigungsgerät, bei dem ein Verbrennungsmotor eine Pumpe
antreibt. Die Pumpe weist einen Pumpeneinlass auf, an den ein Gartenschlauch oder
dergleichen angeschlossen werden kann. Außerdem weist die Pumpe einen Pumpenauslass
auf, der mit dem Einlass eines Wärmetauschers verbunden ist. Der Wärmetauscher weist
einen Auslass auf, an den ein Hochdruckschlauch angeschlossen werden kann. Der Pumpeneinlass
ist schräg zum Auslass des Wärmetauschers ausgerichtet.
[0007] WO 2011/012151 A1 beschreibt ein beheizbares Hochdruckreinigungsgerät mit einem ersten und einem zweiten
Anschlusselement. An das erste Anschlusselement kann eine Flüssigkeitszufuhrleitung
angeschlossen werden und an das zweite Anschlusselement kann eine Hochdruckleitung
angeschlossen werden. Die Anschlusselemente sind parallel zueinander ausgerichtet
und verlaufen jeweils in einem Winkel von etwa 60° zu einer Stellfläche.
[0008] WO 2012/079623 A1 offenbart ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem ersten Anschluss, an den ein Versorgungsschlauch
angeschlossen werden kann, und mit einem zweiten Anschluss, an den ein Hochdruckschlauch
angeschlossen werden kann. Die beiden Anschlüsse sind parallel zueinander ausgerichtet.
WO 2010/054701 A1 beschreibt ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Saugstutzen, an den eine Saugleitung
angeschlossen werden kann, und mit einem Druckstutzen, an den eine Druckleitung angeschlossen
werden kann. Der Saugstutzen ist parallel zum Druckstutzen ausgerichtet.
[0009] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Hochdruckreinigungsgerät der gattungsgemäßen Art
derart weiterzubilden, dass die Pumpe eine kompakte Ausgestaltung aufweisen kann,
ohne dass dadurch die Zugänglichkeit der Verbindungselemente beeinträchtigt wird.
Diese Aufgabe wird durch ein Hochdruckreinigungsgerät mit den Merkmalen von Patentanspruch
1 gelöst.
[0010] Aufgrund der schräg stehenden Anschlussabschnitte können die Verbindungselemente
einen beträchtlichen Abstand zueinander aufweisen, so dass sie für den Benutzer gut
zugänglich sind, wohingegen die den Verbindungselementen abgewandten Endbereiche der
Anschlussabschnitte einen beträchtlich geringeren Abstand zueinander aufweisen können.
Dies ermöglicht es, den Einlass der Pumpe in geringem Abstand zum Auslass der Pumpe
anzuordnen, so dass die Pumpe eine kompakte Ausgestaltung aufweisen kann.
[0011] Gemäß der Erfindung sind die beiden Anschlussteile im Bereich ihrer schräg zueinander
ausgerichteten Anschlussabschnitte über mindestens eine Traverse starr miteinander
verbunden.
[0012] Eine besonders hohe Stabilität wird bei einer vorteilhaften Ausführungsform dadurch
erzielt, dass die beiden Anschlussabschnitte über zwei plattenartige Traversen starr
miteinander verbunden sind.
[0013] Von besonderem Vorteil ist es, wenn nicht nur die Anschlussabschnitte sondern auch
die an den freien Enden der Anschlussabschnitte angeordneten Verbindungselemente schräg
zueinander ausgerichtet sind. Dadurch kann das Anschließen der Flüssigkeitszufuhrleitung
und der Flüssigkeitsabgabeleitung zusätzlich vereinfacht werden.
[0014] Zum Gebrauch wird das Hochdruckreinigungsgerät auf einer Stellfläche, beispielsweise
auf einer Bodenfläche, abgestellt. Als Flüssigkeitszufuhrleitung kommt üblicherweise
ein Niederdruckschlauch zum Einsatz und die Flüssigkeitsabgabeleitung ist üblicherweise
in Form eines Hochdruckschlauches ausgestaltet. Die schräge Ausrichtung der Verbindungselemente
relativ zueinander hat auch den Vorteil, dass die Biegebelastung der an die Verbindungselemente
angeschlossenen Schläuche auch in einer Gebrauchsstellung des Hochdruckreinigungsgerätes
gering gehalten werden kann, in der die Verbindungselemente einer Stellfläche des
Hochdruckreinigungsgerätes, beispielsweise einer Bodenfläche, abgewandt sind und nach
oben ragen. In einer derartigen Gebrauchslage verlaufen die Schläuche üblicherweise
entlang der Stellfläche, bis sie das Hochdruckreinigungsgerät erreichen. Im Bereich
des Hochdruckreinigungsgerätes werden die Schläuche so weit abgebogen, dass sie die
Verbindungselemente erreichen. Die schräge Ausrichtung der Verbindungselemente ermöglicht
es, die Biegebelastung der Schläuche zu reduzieren.
[0015] Von besonderem Vorteil ist es, wenn die schräg zueinander ausgerichteten Anschlussabschnitte
und Verbindungselemente spiegelsymmetrisch zu einer vertikalen Mittelebene des Hochdruckreinigungsgerätes
ausgerichtet sind. Bei einer derartigen Ausführungsform sind die Anschlussabschnitte
und die Verbindungselemente zu beiden Seiten der Mittelebene des Hochdruckreinigungsgerätes
angeordnet und weisen denselben Neigungswinkel zur Mittelebene auf.
[0016] Das Hochdruckreinigungsgerät umfasst bei einer vorteilhaften Ausführungsform zwei
Gehäusehalbschalen, die in der vertikalen Mittelebene zusammengefügt sind. Die Mittelebene
bildet somit die Trennebene der beiden Gehäusehalbschalen.
[0017] Von besonderem Vorteil ist es, wenn die beiden Gehäusehalbschalen ein Gehäuseoberteil
ausbilden, das auf einem Gehäuseunterteil aufsitzt, wobei das Gehäuseunterteil Durchbrechungen
aufweist, durch die die Verbindungselemente hindurchragen. Die Verbindungselemente
sind dadurch für den Benutzer auf einfache Weise zugänglich und die beiden Gehäusehalbschalen
und das Gehäuseunterteil erleichtern die Montage des Hochdruckreinigungsgerätes. Die
schräg zueinander ausgerichteten Anschlussabschnitte sind günstigerweise rohrförmig
ausgestaltet. Dies verleiht den beiden Anschlussabschnitten eine hohe mechanische
Stabilität.
[0018] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes
ist das erste Anschlussteil und/oder das zweite Anschlussteil L-förmig ausgebildet
und weist einen ersten Anschlussschenkel und einen zweiten Anschlussschenkel auf,
wobei der erste Anschlussschenkel an die Pumpe angeschlossen ist und wobei der zweite
Anschlussschenkel einen Anschlussabschnitt ausbildet, der an seinem freien Ende ein
Verbindungselement trägt.
[0019] Günstig ist es, wenn der erste Anschlussschenkel des ersten Anschlussteils und/oder
des zweiten Anschlussteils parallel zu einer Längsachse der Pumpe ausgerichtet ist.
Dies gibt beispielsweise die Möglichkeit, den Auslass der Pumpe an einer senkrecht
zur Längsachse der Pumpe ausgerichteten Stirnfläche der Pumpe anzuordnen und Flüssigkeit
vom Auslass über den parallel zur Längsachse der Pumpe ausgerichteten ersten Anschlussschenkel
und den senkrecht zum ersten Anschlussschenkel und damit auch senkrecht zur Längsachse
der Pumpe ausgerichteten zweiten Anschlussschenkel einer Flüssigkeitsabgabeleitung,
insbesondere einem Hochdruckschlauch, zuzuführen, der an das am freien Ende des zweiten
Anschlussschenkels angeordnete Verbindungselement angeschlossen ist.
[0020] Bevorzugt ist der erste Anschlussschenkel zumindest eines Anschlussteils über einen
Steg starr mit dem zweiten Anschlussschenkel desselben Anschlussteils verbunden. Dies
erhöht die mechanische Stabilität des Anschlussteils. Der Steg kann geradlinig ausgebildet
sein oder auch einen bogenförmigen Verlauf aufweisen.
[0021] Vorteilhafterweise sind die beiden Anschlussteile mit der Pumpe lösbar verbindbar.
[0022] Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die beiden Anschlussteile mit der Pumpe
verschraubbar sind.
[0023] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform sind die beiden Anschlussteile an einer Halteplatte
fixiert, die mit der Pumpe lösbar verbindbar ist. Zur Herstellung einer lösbaren Verbindung
zwischen der Halteplatte und der Pumpe kommen bei einer bevorzugten Ausgestaltung
mehrere Verbindungselemente, insbesondere mehrere Verbindungsschrauben zum Einsatz.
[0024] Das erste Anschlussteil und/oder das zweite Anschlussteil durchgreift günstigerweise
die Halteplatte, denn dies verleiht dem Anschlussteil eine besonders hohe mechanische
Stabilität.
[0025] Zur Herstellung einer Verbindung mit der Pumpe weist das erste Anschlussteil und/oder
das zweite Anschlussteil bei einer vorteilhaften Ausführungsform einen Anschlussnippel
auf, der von der Halteplatte absteht. Der Anschlussnippel ermöglicht es, das Anschlussteil
auf einfache Weise an die Pumpe anzuschließen.
[0026] Der Anschlussnippel unterliegt einer beachtlichen mechanischen Belastung. Um dieser
mechanischen Belastung standzuhalten, ist es von Vorteil, wenn der Anschlussnippel
an der Halteplatte angeordnet ist, die mit der Pumpe verbunden ist.
[0027] Bevorzugt weist die Halteplatte auf einander abgewandten Seiten des Anschlussnippels
Bohrungen auf, die von Verbindungsschrauben durchgriffen werden. Die Verbindungsschrauben
ermöglichen es, die Halteplatte zu beiden Seiten des Anschlussnippels mit der Pumpe
zu verschrauben.
[0028] Günstig ist es, wenn sowohl das erste Anschlussteil als auch das zweite Anschlussteil
einen Anschlussnippel aufweisen zur Herstellung einer Verbindung mit der Pumpe. Günstigerweise
sind die beiden Anschlussnippel parallel zueinander ausgerichtet. Dies vereinfacht
die Montage der Anschlussteile an der Pumpe.
[0029] Eine besonders einfache Montage der Anschlussteile wird bei einer vorteilhaften Ausführungsform
der Erfindung dadurch erzielt, dass die beiden Anschlussnippel in Längsrichtung der
Pumpe versetzt zueinander angeordnet sind.
[0030] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient
im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Hoch-druckreinigungsgerätes
in einer ersten Gebrauchslage;
- Figur 2:
- eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Hoch-druckreinigungsgerätes
in einer zweiten Gebrauchslage;
- Figur 3:
- eine perspektivische Darstellung einer Motorpumpeneinheit des Hochdruckreinigungsgerätes;
- Figur 4:
- eine perspektivische Darstellung einer Pumpe und einer Anschlusseinrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes
nach Art einer Explosionszeichnung, und
- Figur 5:
- eine perspektivische Darstellung der Anschlusseinrichtung aus Figur 4.
[0031] In der Zeichnung ist schematisch eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Hochdruckreinigungsgerätes 10 dargestellt mit einem Gehäuse 12, das ein Gehäuseoberteil
14 und ein Gehäuseunterteil 16 aufweist und das eine in Figur 3 dargestellte Motorpumpeneinheit
18 umgibt. Das Gehäuseoberteil 14 weist eine erste Gehäusehalbschale 20 und eine zweite
Gehäusehalbschale 22 auf, die gemeinsam die Motorpumpeneinheit 18 in Umfangsrichtung
umgeben und die in einer vertikalen Trennebene 24, die eine Mittelebene des Hochdruckreinigungsgerätes
10 ausbildet, zusammengefügt sind. Die beiden Gehäusehalbschalen 20, 22 bilden einen
in der Trennebene 24 angeordneten Tragegriff 26 sowie eine sich an den Tragegriff
26 anschließende Vertiefung 28 aus, in der ein Hauptschalter 30 zum Ein- und Ausschalten
des Hochdruckreinigungsgerätes 10 angeordnet ist.
[0032] Die Motorpumpeneinheit 18 umfasst einen Elektromotor 32 und eine Pumpe 34 sowie eine
Anschlusseinrichtung 36, die an der dem Elektromotor 32 abgewandten Stirnseite der
Pumpe 34 angeordnet ist. Die Motorpumpeneinheit 18 ist an den beiden Gehäusehalbschalen
20, 22 gehalten. Hierzu weist die Motorpumpeneinheit 18 insgesamt vier radial nach
außen abstehende Tragarme 38 auf, die über den Umfang der Motorpumpeneinheit 18 gleichmäßig
verteilt angeordnet sind. Über die Tragarme 38 und in der Zeichnung nicht dargestellte
elastische Dämpfungselemente, die innenseitig an den Gehäusehalbschalen 20, 22 angeordnet
sind, ist die Motorpumpeneinheit 18 schwingungsdämpfend an den Gehäusehalbschalen
20, 22 gelagert.
[0033] Das Gehäuseunterteil 16 weist eine wannenartige Aufnahme auf, in die die Motorpumpeneinheit
18 mit ihrem aus dem Gehäuseoberteil 14 herausragenden Endbereich, insbesondere mit
der Anschlusseinrichtung 36 hineinragt. Die Anschlusseinrichtung 36 weist ein erstes
Verbindungselement 40 auf, an das eine Flüssigkeitszufuhrleitung, beispielsweise ein
Niederdruckschlauch, angeschlossen werden kann. Außerdem weist die Anschlusseinrichtung
36 ein zweites Verbindungselement 42 auf, an das eine Flüssigkeitsabgabeleitung, beispielsweise
ein Hochdruckschlauch, angeschlossen werden kann. Die beiden Verbindungselemente 40,
42 durchgreifen jeweils eine Durchbrechung 44 bzw. 46 des Gehäuseunterteils 16. Die
beiden Verbindungselemente 40, 42 tragen jeweils ein Außengewinde. In der in Figur
1 ersichtlichen Darstellung des Hochdruckreinigungsgerätes 10 ist auf das Außengewinde
des ersten Verbindungselementes 40 ein Kopplungsteil 48 aufgeschraubt, das das Anschließen
eines Niederdruckschlauches erleichtert.
[0034] Am Gehäuseunterteil 16 sind zwei Laufräder 50, 52 um eine gemeinsame Drehachse drehbar
gelagert. Das Gehäuseunterteil 16 bildet zusammen mit den Laufrädern 50, 52 ein Fahrwerk
des Hochdruckreinigungsgerätes 10 aus, das das Gewicht der Motorpumpeneinheit 18 und
der beiden Gehäusehalbschalen 20, 22 aufnimmt.
[0035] Am Gehäuseoberteil 14 ist ein U-förmiger Schubbügel 54 zwischen einer eingeschobenen
Stellung und einer herausgezogenen Stellung verschiebbar gehalten. In der Zeichnung
ist der Schubbügel 54 nur in seiner eingeschobenen Stellung dargestellt.
[0036] Das Hochdruckreinigungsgerät 10 kann in zwei verschiedenen Gebrauchslagen betrieben
werden, nämlich in einer aufrechten Stellung, wie sie in Figur 1 dargestellt ist,
und in einer liegenden Stellung, wie sie in Figur 2 dargestellt ist.
[0037] Die Anschlusseinrichtung 36 weist ein erstes L-förmiges Anschlussteil 56 und ein
zweites L-förmiges Anschlussteil 58 auf. Die beiden Anschlussteile 56, 58 umfassen
jeweils einen ersten Anschlussschenkel 60 bzw. 62, der parallel zu einer Längsachse
64 der Pumpe 34 ausgerichtet ist, und einen senkrecht zum ersten Anschlussschenkel
60 bzw. 62 ausgerichteten zweiten Anschlussschenkel 66 bzw. 68. Die zweiten Anschlussschenkel
66, 68 sind schräg zueinander ausgerichtet und bilden jeweils einen Anschlussabschnitt
70 bzw. 72 aus, der an seinem freien Ende das erste Verbindungselement 40 bzw. das
zweite Verbindungselement 42 trägt. Im Bereich der Verbindungselemente 40, 42 weisen
die Anschlussabschnitte 70, 72 einen größeren Abstand zueinander auf als in ihren
den Verbindungselementen 40, 42 abgewandten Endbereichen, an die sich jeweils ein
erster Anschlussschenkel 60, 62 anschließt. Die ersten Anschlussschenkel 60, 62 weisen
somit einen verhältnismäßig geringen Abstand zueinander auf, wohingegen die Verbindungselemente
40, 42 in einem beträchtlichen Abstand zueinander angeordnet sind. Die Verbindungselemente
40, 42 sind deshalb für den Benutzer auf einfache Weise zugänglich. Dies erleichtert
das Anschließen einer Flüssigkeitszufuhrleitung und einer Flüssigkeitsabgabeleitung
an die Verbindungselemente 40, 42.
[0038] Der erste Anschlussschenkel 60 trägt an seinem freien Ende einen ersten Anschlussnippel
74, der in einen Einlass 76 der Pumpe 34 eingefügt werden kann. Der zweite Anschlussschenkel
62 trägt an seinem freien Ende einen zweiten Anschlussnippel 78, der in einen Auslass
80 der Pumpe 34 eingefügt werden kann. Die beiden Anschlussnippel 74, 78 sind parallel
zur Längsachse 64 ausgerichtet, wobei sie in Längsrichtung der Pumpe versetzt zueinander
angeordnet sind. Dies wird insbesondere aus Figur 5 deutlich.
[0039] Der erste Anschlussschenkel 60 ist über einen bogenförmigen Steg 82 starr mit dem
zweiten Anschlussschenkel 66 verbunden. Darüber hinaus besteht über eine Traverse
84 eine starre Verbindung zwischen den beiden zweiten Anschlussschenkeln 66, 68. Die
Traverse 84 wird von einer ersten Verbindungsplatte 86 und einer parallel zu dieser
ausgerichteten zweiten Verbindungsplatte 88 ausgebildet, die über eine Verbindungsrippe
90 starr miteinander verbunden sind.
[0040] Zur Herstellung einer lösbaren Verbindung mit der Pumpe 34 weist die Anschlusseinrichtung
36 eine Halteplatte 92 auf, an der das erste Anschlussteil 56 und das zweite Anschlussteil
58 festgelegt sind. Der zweite Anschlussschenkel 68 des zweiten Anschlussteiles 58
durchgreift die Halteplatte 92, so dass der zweite Anschlussnippel 78 von der Halteplatte
92 absteht. Dies wird aus Figur 5 deutlich. Auf einander abgewandten Seiten des zweiten
Anschlussnippels 78 weist die Halteplatte 92 zwei Durchgangsbohrungen 94, 96 auf,
die jeweils von einer Verbindungsschraube 98 durchgriffen werden. Die Pumpe 34 weist
auf einander abgewandten Seiten des Auslasses 80 jeweils eine Sackbohrung 100, 102
auf mit einem Innengewinde, so dass die Verbindungsschrauben 98 die Halteplatte 92
durchgreifen und in die Sackbohrungen 100, 102 eingeschraubt werden können zur Herstellung
einer lösbaren Verbindung zwischen der Anschlusseinrichtung 36 und der Pumpe 34.
[0041] Über das erste Anschlussteil 56 kann dem Einlass 76 unter Druck zu setzende Reinigungsflüssigkeit,
beispielsweise Wasser, zugeführt werden. Hierzu kann an das am freien Ende des ersten
Anschlussabschnitts 70 angeordnete erste Verbindungselement 40 eine Flüssigkeitszufuhrleitung,
beispielsweise ein Niederdruckschlauch, angeschlossen werden. Von der Pumpe 34 unter
Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit kann über den Auslass 80 und das zweite Anschlussteil
58 einer Flüssigkeitsabgabeleitung, beispielsweise einem Hochdruckschlauch, zugeführt
werden, der an das am freien Ende des zweiten Anschlussabschnittes 72 angeordnete
zweite Verbindungselement 42 angeschlossen werden kann.
[0042] Die beiden Anschlussabschnitte 70, 72 sind spiegelsymmetrisch zur Trennebene 24 des
Hochdruckreinigungsgerätes 10 angeordnet. Nimmt das Hochdruckreinigungsgerät 10 seine
in Figur 2 dargestellte liegende Stellung ein, so sind somit die Anschlussabschnitte
70, 72 ebenso wie die Verbindungselemente 40, 42 schräg zur Vertikalen ausgerichtet.
Dies hat den Vorteil, dass die an die Verbindungselemente 40, 42 angeschlossenen Schläuche
einer verhältnismäßig geringen Biegebelastung unterliegen. Aufgrund des verhältnismäßig
großen Abstandes, den die beiden Verbindungselemente 40, 42 zueinander einnehmen,
können die Schläuche vom Benutzer auf einfache Weise an die Verbindungselemente 40,
42 angeschlossen werden. Der Abstand, den der Einlass 76 zum Auslass 80 der Pumpe
34 einnimmt, kann dagegen verhältnismäßig gering gewählt werden. Dies gibt die Möglichkeit,
die Pumpe 34 sehr kompakt auszugestalten. Die Zugänglichkeit der Verbindungselemente
40, 42 wird durch die kompakte Ausgestaltung nicht beeinträchtigt.
1. Hochdruckreinigungsgerät (10) mit einem Motor (32) und einer vom Motor (32) angetriebenen
Pumpe (34) sowie mit einem ersten Anschlussteil (56), das mit einem Einlass (76) der
Pumpe (34) verbunden ist und an seinem freien Ende ein erstes Verbindungselement (40)
zum lösbaren Verbinden mit einer Flüssigkeitszufuhrleitung trägt, und mit einem zweiten
Anschlussteil (58), das mit einem Auslass (80) der Pumpe (34) verbunden ist und an
seinem freien Ende ein zweites Verbindungselement (42) zum lösbaren Verbinden mit
einer Flüssigkeitsabgabeleitung trägt, wobei die beiden Anschlussteile (56, 58) schräg
zueinander ausgerichtete Anschlussabschnitte (70, 72) aufweisen, die an ihrem freien
Ende jeweils ein Verbindungselement (40, 42) tragen, wobei die Anschlussabschnitte
(70, 72) im Bereich der Verbindungselemente (40, 42) einen größeren Abstand zueinander
aufweisen als in ihren den Verbindungselementen (40, 42) abgewandten Endbereichen,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anschlussteile (56, 58) im Bereich ihrer schräg zueinander ausgerichteten
Anschlussabschnitte (70, 72) über mindestens eine Traverse starr miteinander verbunden
sind.
2. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (40, 42) schräg zueinander ausgerichtet sind.
3. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussabschnitte (70, 72) und die Verbindungselemente (40, 42) spiegelsymmetrisch
zu einer vertikalen Mittelebene (24) des Hochdruckreinigungsgerätes (10) ausgerichtet
sind.
4. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10) zwei Gehäusehalbschalen (20, 22) aufweist, in der
vertikalen Mittelebene (24) zusammengefügt sind.
5. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussabschnitte (70, 72) rohrförmig ausgestaltet sind.
6. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlussteil (56) und/oder das zweite Anschlussteil (58) L-förmig ausgestaltet
ist und einen ersten Anschlussschenkel (60, 62) und einen zweiten Anschlussschenkel
(66, 68) aufweist, wobei der erste Anschlussschenkel (60, 62) an die Pumpe (34) angeschlossen
ist und wobei der zweite Anschlussschenkel (66, 68) einen Anschlussabschnitt (70,
72) ausbildet, der an seinem freien Ende ein Verbindungselement (40, 42) trägt.
7. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschlussschenkel (60, 62) des ersten Anschlussteils (56) und/oder des
zweiten Anschlussteils (58) parallel zu einer Längsachse (64) der Pumpe (34) ausgerichtet
ist.
8. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschlussschenkel (60) zumindest eines Anschlussteiles (56) über einen
Steg (82) mit dem zweiten Anschlusschenkel (66) desselben Anschlussteiles (56) starr
verbunden ist.
9. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anschlussteile (56, 58) mit der Pumpe (34) lösbar verbindbar sind.
10. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anschlussteile (56, 58) an einer Halteplatte (92) fixiert sind, die mit
der Pumpe (34) lösbar verbindbar ist.
11. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlussteil (56) und/oder das zweite Anschlussteil (58) die Halteplatte
(92) durchgreift.
12. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlussteil (56) und/oder das zweite Anschlussteil (58) einen Anschlussnippel
(78) aufweist, der von der Halteplatte (92) absteht.
13. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (92) auf einander abgewandten Seiten des Anschlussnippels (78) Bohrungen
(94, 96) aufweist, die von Verbindungsschrauben (98) durchgriffen sind.
14. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anschlussteile (56, 58) zur Verbindung mit der Pumpe (34) parallel zueinander
ausgerichtete Anschlussnippel (74, 78) aufweisen.
15. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anschlussnippel (74, 78) in Längsrichtung der Pumpe versetzt zueinander
angeordnet sind.
1. High-pressure cleaning appliance (10) with a motor (32) and a pump (34) driven by
the motor (32) and with a first connecting part (56) which is connected to an inlet
(76) of the pump (34) and carries at its free end a first connection element (40)
for releasable connection to a liquid supply line, and with a second connecting part
(58) which is connected to an outlet (80) of the pump (34) and carries at its free
end a second connection element (42) for releasable connection to a liquid discharge
line, the two connecting parts (56, 58) comprising connecting sections (70, 72) which
are oriented at an incline to each other and carry at their free end, in each case,
a connection element (40, 42), the connecting sections (70, 72) being at a greater
distance from each other in the area of the connection elements (40, 42) than in their
end areas facing away from the connection elements (40, 42), characterized in that the two connecting parts (56, 58) are rigidly connected to each other by at least
one cross member in the area of their connecting sections (70, 72) oriented at an
incline to each other.
2. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 1, characterized in that the connection elements (40, 42) are oriented at an incline to each other.
3. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 2, characterized in that the connecting sections (70, 72) and the connection elements (40, 42) are oriented
mirror-symmetrically in relation to a vertical centre plane (24) of the high-pressure
cleaning appliance (10).
4. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 3, characterized in that the high-pressure cleaning appliance (10) comprises two housing half-shells (20,
22) which are joined together in the vertical centre plane (24).
5. High-pressure cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the connecting sections (70, 72) are of tubular configuration.
6. High-pressure cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the first connecting part (56) and/or the second connecting part (58) is/are of L-shaped
configuration and comprises/comprise a first connecting leg (60, 62) and a second
connecting leg (66, 68), the first connecting leg (60, 62) being connected to the
pump (34), and the second connecting leg (66, 68) forming a connecting section (70,
72) which carries at its free end a connection element (40, 42).
7. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 6, characterized in that the first connecting leg (60, 62) of the first connecting part (56) and/or of the
second connecting part (58) is oriented parallel to a longitudinal axis (64) of the
pump (34).
8. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 6 or 7, characterized in that the first connecting leg (60) of at least one connecting part (56) is rigidly connected
to the second connecting leg (66) of the same connecting part (56) by a bridge (82).
9. High-pressure cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the two connecting parts (56, 58) are releasably connectable to the pump (34).
10. High-pressure cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the two connecting parts (56, 58) are fixed to a retaining plate (92) which is releasably
connectable to the pump (34).
11. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 10, characterized in that the first connecting part (56) and/or the second connecting part (58) extend/extends
through the retaining plate (92).
12. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 10 or 11, characterized in that the first connecting part (56) and/or the second connecting part (58) comprise/comprises
a connecting nipple (78) which projects from the retaining plate (92).
13. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 12, characterized in that the retaining plate (92) comprises at sides of the connecting nipple (78) that face
away from each other bore holes (94, 96) through which connection screws (98) extend.
14. High-pressure cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the two connecting parts (56, 58) comprise, for connection to the pump (34), connecting
nipples (74, 78) oriented parallel to each other.
15. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 14, characterized in that the two connecting nipples (74, 78) are arranged offset from each other in the longitudinal
direction of the pump.
1. Appareil de nettoyage à haute pression (10) comportant un moteur (32) et une pompe
(34) entraînée par le moteur (32), ainsi qu'une première pièce de raccordement (56),
qui est reliée à une entrée (76) de la pompe (34) et qui porte à son extrémité libre
un premier élément de liaison (40) pour la liaison réversible avec un conduit d'arrivée
de liquide, et une deuxième pièce de raccordement (58), qui est reliée à une sortie
(80) de la pompe (34) et qui porte à son extrémité libre un deuxième élément de liaison
(42) pour la liaison libérable avec un conduit d'évacuation de liquide, les deux pièces
de raccordement (56, 58) comportant des sections de raccordement (70, 72) qui sont
à l'oblique l'une par rapport à l'autre et portent chacune à leur extrémité libre
un élément de liaison (40, 42), ces sections de raccordement (70, 72) présentant,
dans la zone des éléments de liaison (40, 42), un écartement mutuel plus important
que dans leurs zones d'extrémité opposées aux éléments de liaison (40, 42), caractérisé en ce que les deux pièces de raccordement (56, 58) sont assemblées solidement l'une à l'autre
par au moins une traverse dans la zone de leur sections de raccordement (70, 72) à
l'oblique l'une par rapport à l'autre.
2. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de liaison (40, 42) sont à l'oblique l'un par rapport à l'autre.
3. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 2, caractérisé en ce que les sections de raccordement (70, 72) et les éléments de liaison (40, 42) sont orientés
en symétrie spéculaire par rapport à un plan vertical médian (24) de l'appareil de
nettoyage à haute pression (10).
4. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'appareil de nettoyage à haute pression (10) comprend deux demi-coques de logement
(20, 22), qui sont assemblées dans le plan vertical médian (24).
5. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les sections de raccordement (70, 72) sont tubulaires.
6. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la première pièce de raccordement (56) et/ou la deuxième pièce de raccordement (58)
sont en forme de L et présentent une première branche de raccordement (60, 62) et
une deuxième branche de raccordement (66, 68), la première branche de raccordement
(60, 62) étant raccordée à la pompe (34) et la deuxième branche de raccordement (66,
68) formant une section de raccordement (70, 72) qui porte à son extrémité libre un
élément de liaison (40, 42).
7. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 6, caractérisé en ce que la première branche de raccordement (60, 62) de la première pièce de raccordement
(56) et/ou de la deuxième pièce de raccordement (58) est orientée parallèlement à
un axe longitudinal (64) de la pompe (34).
8. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que la première branche de raccordement (60) d'au moins une pièce de raccordement (56)
est assemblée solidement à la deuxième branche de raccordement (66) de cette même
pièce de raccordement (56) par une traverse (82).
9. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les deux pièces de raccordement (56, 58) peuvent être reliées à la pompe (34) de
manière réversible.
10. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les deux pièces de raccordement (56, 58) sont fixées à une plaque de retenue (92),
qui peut être reliée à la pompe (34) de manière réversible.
11. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 10, caractérisé en ce que la première pièce de raccordement (56) et/ou la deuxième pièce de raccordement (58)
traversent la plaque de retenue (92).
12. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que la première pièce de raccordement (56) et/ou la deuxième pièce de raccordement (58)
comprennent un manchon de raccordement (78) qui fait saillie de la plaque de retenue
(92).
13. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 12, caractérisé en ce que la plaque de retenue (92) comprend sur des faces opposées les unes aux autres du
manchon de raccordement (78) des trous (94, 96) qui sont traversés par des vis de
liaison (98).
14. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les deux pièces de raccordement (56, 58) comprennent, pour la liaison à la pompe
(34), des manchons de raccordement (74, 78) orientés parallèlement l'un à l'autre.
15. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 14, caractérisé en ce que les deux manchons de raccordement (74, 78) sont décalés l'un de l'autre dans la direction
longitudinale de la pompe.
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