HOCHDRUCKSPRITZPISTOLE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Hochdruckspritzpistole für ein Hochdruckreinigungsgerät mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Patentanspruch 1.

[0002] Eine Hochdruckspritzpistole mit einem Ventil, das ein Ventilgehäuse mit einem Einlasskanal und einem Auslasskanal aufweist sowie einen bewegbaren Schließkörper, der zum Freigeben und Verschließen einer Strömungsverbindung zwischen dem Einlass- und dem Auslasskanal mit einem Handhebel zusammenwirkt, und mit einem Verbindungsteil zum Herstellen einer lösbaren mechanischen Verbindung mit einem Flüssigkeitsabgabeorgan und mit einem kolinear zum Verbindungsteil ausgerichteten Anschlussnippel zum Herstellen einer strömungsdichten Verbindung mit dem Flüssigkeitsabgabeorgan ist aus der Veröffentlichung WO 2007/107230 A1 bekannt. Die Hochdruckreinigungspistole kommt bei Hochdruckreinigungsgeräten zum Einsatz und ermöglicht es, eine vom Hochdruckreinigungsgerät unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, auf eine zu reinigende Fläche zu richten, wobei die Abgabe der Reinigungsflüssigkeit vom Benutzer mittels des Handhebels gesteuert werden kann. Der Handhebel wirkt mit einem Schließkörper zusammen, der je nach Stellung des Handhebels eine Strömungsverbindung zwischen einem Einlasskanal und einem Auslasskanal des Ventilgehäuses freigibt und verschließt.

[0003] An die Hochdruckspritzpistole wird üblicherweise ein Flüssigkeitsabgabeorgan angeschlossen. Bei letzterem kann es sich beispielsweise um eine Sprühlanze oder um ein Sprührohr handeln. Je nach Einsatzzweck der Hochdruckspritzpistole können unterschiedliche Flüssigkeitsabgabeorgane an die Hochdruckspritzpistole angeschlossen werden. Das Flüssigkeitsabgabeorgan wird mechanisch mit einem Verbindungsteil der Hochdruckspritzpistole verbunden, und gleichzeitig wird eine strömungsdichte Verbindung zwischen dem Flüssigkeitsabgabeorgan und einem Anschlussnippel der Hochdruckspritzpistole hergestellt.

[0004] Bei der aus der WO 2007/107230 A1 bekannten Hochdruckspritzpistole ist der Anschlussnippel als Endbereich eines Rohrstückes ausgestaltet, das als separates Bauteil bei der Montage der Hochdruckspritzpistole mit dem Auslasskanal verbunden wird. Dies erhöht die Herstellungs- und Montagekosten der Hochdruckspritzpistole. Zur Herstellung einer strömungsdichten Verbindung mit der bekannten Handspritzpistole benötigt das Flüssigkeitsabgabeorgan eine Anschlusshülse, die innenseitig eine Ringnut ausweist, in der ein Dichtring angeordnet ist. Die Anschlusshülse kann dann unter Zwischenlage des Dichtrings auf den Anschlussnippel der Hochdruckspritzpistole aufgesteckt werden. Die Herstellung der innenseitigen Ringnut und die Montage des Dichtrings in der Ringnut ist ebenfalls mit nicht unbeträchtlichen Kosten verbunden.

[0005] Eine Hochdruckspritzpistole mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Patentanspruch 1 ist aus der Veröffentlichung WO 2005/077544 A1 bekannt.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Hochdruckspritzpistole der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass sie kostengünstiger hergestellt und montiert und auf kostengünstige Weise mechanisch und strömungsdicht mit einem Flüssigkeitsabgabeorgan verbunden werden kann.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Hochdruckspritzpistole mit den Merkmalen von Patentanspruch 1gelöst.

[0008] Das Ventilgehäuse ist bei der erfindungsgemäßen Hochdruckspritzpistole einteilig mit dem Verbindungsteil und mit dem kolinear zum Verbindungsteil ausgerichteten Anschlussnippel verbunden. Mit Hilfe des Verbindungsteils kann eine lösbare mechanische Verbindung mit einem Flüssigkeitsabgabeorgan, beispielsweise mit einer Sprühlanze, hergestellt werden, und mittels des Anschlussnippels, der außenseitig eine Ringnut trägt, in der ein Dichtring angeordnet ist, kann eine strömungsdichte Verbindung mit dem Flüssigkeitsabgabeorgan hergestellt werden. Die erfindungsgemäße Hochdruckspritzpistole zeichnet sich durch eine geringere Anzahl von Bauteilen aus, die eine kostengünstigere Herstellung und Montage ermöglichen.

[0009] Die Bereitstellung einer Ringnut mit einem Dichtring auf der Außenseite des Anschlussnippels hat den Vorteil, dass auf einfache Weise ein hülsenförmiges Teil des Flüssigkeitsabgabeorgans auf den Anschlussnippel aufgesteckt werden kann unter Zwischenlage des Dichtrings. Die Herstellung einer strömungsdichten Verbindung zwischen der Hochdruckspritzpistole und dem Flüssigkeitsabgabeorgan gestaltet sich daher sehr einfach. Es ist hierbei nicht erforderlich, in die Innenseite der Anschlusshülse des Flüssigkeitsabgabeorgans mit verhältnismäßig hohen Kosten eine Nut einzubringen, in der der Dichtring positioniert werden kann. Statt dessen wird mit geringem Aufwand in die Außenseite des Anschlussnippels eine Ringnut eingebracht. Zur Herstellung einer strömungsdichten Verbindung kann eine beispielsweise zylindrische Anschlusshülse auf den außenseitig eine Ringnut aufweisenden Anschlussnippel aufgesteckt werden, wobei gleichzeitig mittels des Verbindungsteils eine mechanische Verbindung mit dem Flüssigkeitsabgabeorgan erzielt werden kann.

[0010] Das Verbindungsteil weist erfindungsgemäß eine Aufnahme auf zum Einstekken eines komplementär ausgestalteten Steckteils des Flüssigkeitsabgabeorgans.

[0011] Von Vorteil ist es, wenn der Anschlussnippel in die Aufnahme eintaucht. Dies ermöglicht es, beispielsweise eine Anschlusshülse des Flüssigkeitsabgabeorgans in die Aufnahme einzustecken, wobei ein außenseitig die Ringnut mit dem Dichtring aufweisender Endbereich des Anschlussnippels in die Anschlusshülse eintauchen kann.

[0012] Günstig ist es, wenn der Anschlussnippel kolinear zum Auslasskanal des Ventilgehäuses ausgerichtet ist. Die kolineare Anordnung verringert Strömungsverluste für eine vom Einlasskanal über den Auslasskanal zum Anschlussnippel strömende Reinigungsflüssigkeit.

[0013] Das Verbindungsteil ist bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung als Bajonettkupplungsteil ausgestaltet. Derartige Bajonettkupplungsteile sind dem Fachmann an sich bekannt. Das Bajonettkupplungsteil kann eine Aufnahme ausbilden, in die ein komplementär ausgebildetes Bajonettkupplungsteil des Flüssigkeitsabgabeorgans in bekannter Weise in einer bestimmten Drehstellung eingesetzt und anschließend zur Arretierung relativ zur Aufnahme verdreht werden kann.

[0014] Um die Ringnut des Anschlussnippels besonders kostengünstig in einem Spritzgussverfahren herstellen zu können, ist es von Vorteil, wenn die Ringnut in einem Zwischenraum zwischen dem Ventilgehäuse und Verbindungsteil angeordnet ist, wobei der Zwischenraum über zwei gegenüberliegende Zugangsöffnungen zugänglich ist. Die Zugangsöffnungen ermöglichen eine Entformung der den Anschlussnippel in Umfangsrichtung umgebenden Ringnut. Durch die Bereitstellung der beiden einander gegenüberliegenden Zugangsöffnungen kann somit das Ventilgehäuse zusammen mit dem Anschlussnippel, der Ringnut und dem Verbindungsteil auf einfache Weise in einem Spritzgießverfahren hergestellt werden.

[0015] Die auf der Außenseite des Anschlussnippels angeordnete Ringnut nimmt einen Dichtring auf, beispielsweise einen O-Ring. Der Dichtring ist aus einem elastischen Material gefertigt. Um eine Beschädigung des Dichtrings durch ultraviolette Sonnenstrahlung und auch eine mechanische Beschädigung des Dichtrings zu vermeiden, ist der die Ringnut aufweisende Bereich des Anschlussnippels bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung in einem Gehäuse der Hochdruckspritzpistole angeordnet. Das Gehäuse kann beispielsweise von zwei Halbschalen gebildet werden, die den die Ringnut mit dem Dichtring aufweisenden Bereich des Anschlussnippels und vorzugsweise auch das Ventilgehäuse zwischen sich aufnehmen. Dadurch ist der Dichtring vor einer mechanischen Beschädigung und vor einer Beschädigung durch ultraviolette Sonnenstrahlung geschützt.

[0016] Das Verbindungsteil ist bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung über zwei Halteglieder mit dem Ventilgehäuse starr verbunden, wobei ein die Ringnut aufweisender Bereich des Anschlussnippels zwischen den beiden Haltegliedern angeordnet ist. Die beiden Halteglieder weisen in dem die Ringnut aufweisenden Bereich des Anschlussnippels einen Abstand zueinander auf, so dass bei der Herstellung der Ringnut geeignete Formwerkzeuge zwischen den beiden Haltegliedern positioniert werden können.

[0017] Die Halteglieder sind bevorzugt über einen Stützring starr miteinander verbunden. Der Stützring verleiht den beiden Haltegliedern eine hohe mechanische Belastbarkeit.

[0018] Der Anschlussnippel ist günstigerweise an den Stützring angeformt. Dies ermöglicht es, ein Federelement, beispielsweise Druckfeder, die den Anschlussnippel in Umfangsrichtung umgibt, in axialer Richtung am Stützring abzustützen. Eine derartige Abstützung eines Federelements ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Verbindungsteil als Bajonettkupplungsteil ausgebildet ist, denn mittels des Federelements kann ein komplementäres Bajonettkupplungsteil des Flüssigkeitsabgabeorgans mit einer Federkraft beaufschlagt werden, die einem unbeabsichtigten Lösen der Verbindung zwischen den beiden Kupplungsteilen entgegenwirkt.

[0019] Günstig ist es, wenn der Anschlussnippel in seinem an den Stützring anschließenden Endbereich radial nach außen abstehende Klemmrippen trägt. An den Klemmrippen kann eine den Anschlussnippel in Umfangsrichtung umgebende Druckfeder, die sich am Stützring abstützt, festgeklemmt werden.

[0020] Von Vorteil ist es, wenn nicht nur der Anschlussnippel sondern auch der Auslasskanal zwischen den Haltegliedern angeordnet ist.

[0021] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Auslasskanal über zwei einander diametral gegenüberliegende Verbindungsrippen starr mit den Haltegliedern verbunden. Dies erhöht die mechanische Belastbarkeit der Halteglieder und des an diesen festgelegten Verbindungsteils.

[0022] Von Vorteil ist es, wenn die Hochdruckpistole mindestens ein metallisches Federelement und/oder mindestens ein an das Verbindungsteil angeformtes, aus einem Kunststoffmaterial gefertigtes Federelement aufweist zur Beaufschlagung des Flüssigkeitsabgabeorgans mit einer Federkraft. Die Federkraft ist bevorzugt axial ausgerichtet. Die Federkraft ermöglicht eine besonders belastbare mechanische Verbindung zwischen der Hochdruckspritzpistole und dem Flüssigkeitsabgabeorgan.

[0023] Bei Einsatz eines Verbindungsteils in Form eines aus einem Kunststoffmaterial gefertigten Bajonettkupplungsteils ist es vorteilhaft, wenn an das Bajonettkupplungsteil zwei Federelemente in Form von elastisch verformbaren Federarmen angeformt sind, die jeweils in einer Ausnehmung des Bajonettkupplungsteils angeordnet sind. Mittels der Federarme kann jeweils ein Bajonettflügel eines komplementär ausgestalteten Bajonettkupplungsteils des Flüssigkeitsabgabeorgans mit einer axialen Federkraft beaufschlagt werden.

[0024] Eine besonders kostengünstige Herstellung und Montage der Hochdruckspritzpistole wird bei einer vorteilhaften Ausführungsform dadurch erzielt, dass das Ventilgehäuse in Kombination mit dem Verbindungsteil und dem Anschlussnippel als einteiliges Kunststoffformteil ausgebildet ist.

[0025] An das Kunststoffformteil kann der Handhebel angelenkt sein, der vom Benutzer um eine Schwenkachse verschwenkt werden kann, um dadurch das Schließteil zwischen einer Freigabestellung und einer Schließstellung hin und her zu bewegen.

[0026] Das Schließteil kann als Ventilstößel ausgestaltet sein, der in einer Schließstellung strömungsdicht an einer Dichtfläche des Ventilgehäuses anliegt und der in einer Freigabestellung einen Abstand zur Dichtfläche einnimmt.

[0027] Die nachfolgende Beschreibung einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1:

eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Hochdruckspritzpistole;

Figur 2:

eine Seitenansicht der Hochdruckspritzpistole aus Figur 1, wobei eine Gehäusehalbschale entfernt wurde;

Figur 3:

eine perspektivische Darstellung eines Ventilgehäuses der Hochdruckspritzpistole aus Figur 1, wobei das Ventilgehäuse in Kombination mit einem Anschlussnippel und einem Verbindungsteil ein einteiliges Kunstsstoffformteil ausbildet, und

Figur 4:

eine Längsschnittansicht der Hochdruckspritzpistole aus Figur 1, wobei an die Hochdruckspritzpistole ein nur teilweise dargestelltes Flüssigkeitsabgabeorgan angeschlossen ist.

[0028] In der Zeichnung ist schematisch eine vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Hochdruckspritzpistole dargestellt, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist. Sie weist ein Gehäuse 12 auf, das von einer erster Gehäusehalbschale 14 und einer zweiten Gehäusehalbschale 16 gebildet wird. Das Gehäuse 12 weist nach Art einer Pistole einen Handgriff 18 auf. Im Gehäuse 12 ist ein Ventil 20 angeordnet mit einem Ventilgehäuse 22 und mit einem Schließteil in Form eines Ventilstößels 24. Das Ventilgehäuse 22 umfasst ein Mittelteil 26, das von einem Durchgangskanal 28 durchsetzt ist und von dem auf einander abgewandten Seiten ein erster Schenkel 30 und ein zweiter Schenkel 32 abstehen. Der erste Schenkel 30 bildet einen Auslasskanal 34, an den sich ein Anschlussnippel 36 fluchtend anschließt. Der zweite Schenkel 32 bildet eine Stütze für ein am freien Ende des zweiten Schenkels 32 angeordnetes Schwenklager 38. Am Schwenklager 38 ist ein Handhebel 40 schwenkbar gelagert. Der Handhebel 40 umfasst einen ersten Hebelarm 42 und einen zweiten Hebelarm 44. Ausgehend vom Schwenklager 38 erstreckt sich der erste Hebelarm 42 im Wesentlichen parallel zum Handgriff 18, so dass er vom Benutzer zusammen mit dem Handgriff 18 mit den Fingern umgriffen werden kann. Der zweite Hebelarm 44 ist beträchtlich kürzer ausgestaltet als der erste Hebelarm 42. Am freien Ende des zweiten Hebelarms 44 liegt der Ventilstößel 24 an, der in den Durchgangskanal 28 eintaucht und in seiner in Figur 4 dargestellten Schließstellung strömungsdicht an einer Dichtfläche 46 des Durchgangskanals 28 anliegt. Auf der dem zweiten Hebelarm 44 abgewandten Seite der Dichtfläche 46 bildet der Durchgangskanal 28 einen Einlasskanal 48 des Ventilgehäuses 22 aus. Auf der dem zweiten Hebelarm 44 zugewandten Seite der Dichtfläche 46 zweigt vom Durchgangskanal 28 der Auslasskanal 34 ab. Dies wird insbesondere aus Figur 4 deutlich.

[0029] Durch Verschwenken des ersten Hebelarms 42 kann der Ventilstößel 24 zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestellung hin und her bewegt werden. In seiner Schließstellung liegt der Ventilsstößel 24 an der Dichtfläche 46 an und unterbricht die Strömungsverbindung zwischen dem Einlasskanal 48 und dem Auslasskanal 34, und in seiner Freigabestellung nimmt der Ventilstößel 24 einen Abstand zur Dichtfläche 46 ein und gibt die Strömungsverbindung frei.

[0030] An den Einlasskanal 48 kann in bekannter Weise eine Versorgungsleitung, beispielsweise ein Druckschlauch, angeschlossen werden, über den die Hochdruckspritzpistole 10 mit Reinigungsflüssigkeit versorgt werden kann, die von einem Hochdruckreinigungsgerät unter Druck gesetzt wurde.

[0031] Auf der dem Handgriff 18 abgewandten Vorderseite des Gehäuses 12 ragt aus dem Gehäuse 12 ein Verbindungsteil hervor, das im dargestellten Ausführungsbeispiel als Bajonettkupplungsteil 50 ausgestaltet ist. Das Bajonettkupplungsteil 50 ist über zwei Halteglieder einstückig mit dem Ventilgehäuse 22 verbunden. Die beiden Halteglieder sind im dargestellten Ausführungsbeispiel als geradlinige, im Abstand zueinander angeordnete Halterippen 52, 54 ausgestaltet. Der vom Mittelteil 26 des Ventilgehäuses 22 abstehende Auslasskanal 34 und der fluchtend zum Auslasskanal 34 ausgerichtete Anschlussnippel 36 sind zwischen den beiden Halterippen 52, 54 angeordnet, wobei das freie Ende des Anschlussnippels 36 in eine kolinear zum Anschlussnippel 36 ausgerichtete Aufnahme 56 des Bajonettkupplungsteils 50 eintaucht. Der Auslasskanal 34 ist über einander diametral gegenüberliegende, radial vom Auslasskanal 34 abstehende Verbindungsrippen 58, 60 einstückig mit den Halterippen 52, 54 verbunden. An seinem freien Ende ist der Auslasskanal 34 von einem Stützring 62 umgeben, an dem sich die beiden Halterippen 52, 54 abstützen. Die Verbindungsrippen 58 und 60 erstrecken sich vom Stützring 62 bis zum Mittelteil 26 des Ventilgehäuses 22.

[0032] Der Anschlussnippel 36 trägt an seiner Außenseite dem Stützring 62 unmittelbar benachbart mehrere Klemmrippen 64, die über den Umfang des Anschlussnippels 36 gleichmäßig verteilt angeordnet sind und auf die eine in Figur 4 dargestellte Druckfeder 66 aufgeklemmt ist. Die Druckfeder 66 umgibt den sich an den Stützring 62 anschließenden Endbereich des Anschlussnippels in Umfangsrichtung und stützt sich in axialer Richtung am Stützring 62 ab.

[0033] Im Bereich zwischen den Klemmrippen 64 und dem Bajonettkupplungsteil 50 weist der Anschlussnippel 36 auf seiner Außenseite eine Ringnut 68 auf, die einen in den Figuren 2 und 4 schematisch dargestellten Dichtring 70 aufnimmt. Die Ringnut 68 ist in einem Zwischenraum 72 zwischen dem Ventilgehäuse 22 und dem Bajonettkupplungsteil 50 angeordnet, der über zwei seitliche Zugangsöffnungen zugänglich ist. Die beiden Zugangsöffnungen liegen einander gegenüber und werden in Längsrichtung des Anschlussnippels 36 vom Stützring 62 und vom Bajonettkupplungsteil 50 und quer zur Längsrichtung des Anschlussnippels 36 von den beiden Halterippen 52 und 54 begrenzt. Die beiden Zugangsöffnungen ermöglichen es, die Ringnut 68 zu entformen. Darauf wird nachfolgend noch näher eingegangen.

[0034] Das Bajonettkupplungsteil 50 weist zusätzlich zu der Aufnahme 56 zwei einander diametral gegenüberliegende Ausnehmungen 78, 80 auf, die als Durchbrechungen des Bajonettkupplungsteils ausgebildet sind. In die Ausnehmungen 78, 80 ragen elastisch verformbare Federarme 79 bzw. 81 hinein, die an das Bajonettkupplungsteil 50 angeformt sind.

[0035] An die Hochdruckspritzpistole 12 kann ein Flüssigkeitsabgabeorgan, beispielsweise eine Sprühlanze, angeschlossen werden. In Figur 4 ist ein Flüssigkeitsabgabeorgan in Form eines Rohrstücks 82 teilweise dargestellt. Das Rohrstück 82 bildet mit seinem der Hochdruckspritzpistole 10 zugewandten Endbereich ein komplementär zum Bajonettkupplungsteil 50 ausgebildetes Bajonettkupplungsteil 84 aus mit einer Anschlusshülse 86, von der zwei Bajonettflügel 88, 90 auf einander gegenüberliegenden Seiten der Anschlusshülse 86 radial nach außen abstehen. Die Anschlusshülse 86 bildet eine komplementär zur Aufnahme 56 ausgestaltetes Steckteil aus und kann in die Aufnahme 56 eingeführt und mit einem Endbereich auf den Anschlussnippel 36 aufgesteckt werden. Beim Aufstecken der Anschlusshülse 86 auf den Anschlussnippel 36 nimmt der Dichtring 70 eine Position zwischen dem Anschlussnippel 36 und der Anschlusshülse 86 ein und stellt dadurch eine strömungsdichte Verbindung zwischen dem Anschlussnippel 36 und der Anschlusshülse 86 sicher.

[0036] Die Aufnahme 56 des Bajonettkupplungsteils 50 der Hochdruckspritzpistole 10 ist derart ausgebildet, dass die Anschlusshülse 86 mit den beiden Bajonettflügeln 88, 90 in einer ersten Drehstellung entgegen der Wirkung der Druckfeder 66 axial in die Aufnahme 56 eingesetzt werden kann, wobei der Anschlussnippel 36 mit der Ringnut 68 und dem darin positionierten Dichtring 70 in die Anschlusshülse 86 eintaucht, und anschließend kann die Anschlusshülse 86 um ihre Längsachse um 90° verdreht werden, so dass die beiden Bajonettflügel 88, 90 in die Ausnehmungen 78, 80 eintauchen und von den Federarmen 79, 81 mit einer axial ausgerichteten Federkraft beaufschlagt werden. Durch eine derartige Steck-Drehbewegung kann eine mechanisch belastbare und strömungsdichte Verbindung zwischen der Hochdruckspritzpistole 10 und dem Rohrstück 82 hergestellt werden. Soll das Rohrstück 82 von der Hochdruckspritzpistole 10 wieder gelöst werden, so ist es lediglich erforderlich, die Anschlusshülse 86 mit den beiden Bajonettflügeln 88, 90 in die ursprünglichen Drehstellung zurückzudrehen und anschließend aus der Aufnahme 56 herauszuziehen.

[0037] Die Hochdruckspritzpistole 10 kann kostengünstig hergestellt werden. Das Ventilgehäuse 22 bildet in Kombination mit den beiden Halterippen 52, 54, dem Anschlussnippel 36 und dem Bajonettkupplungsteil 50 ein einteiliges Kunststoffformteil aus, das in einem Spritzgussverfahren hergestellt werden kann. Die seitlichen Zugangsöffnungen zwischen dem Ventilgehäuse 22 und dem Bajonettkupplungsteil 50 ermöglichen es hierbei auf einfache Weise, die Ringnut 86 zu entformen.

[0038] Das Gehäuse 12 umgibt nicht nur das Ventilgehäuse 22 sondern auch die Halterippen 52, 54 und insbesondere den Bereich des Anschlussnippels 36, in dem die Ringnut 68 mit dem Dichtring 70 angeordnet ist. Dadurch ist der Dichtring 70 vor mechanischen Beschädigungen und auch vor ultravioletter Sonnenstrahlung geschützt, die die Elastizität des Dichtrings 70 und damit dessen Dichtwirkung beeinträchtigen könnte. Die Hochdruckspritzpistole 10 zeichnet sich daher nicht nur durch eine kostengünstige Herstellung und Montage aus sondern auch durch eine lange Lebensdauer.

Ansprüche

1. Hochdruckspritzpistole für ein Hochdruckreinigungsgerät, mit einem Ventil (20), das ein Ventilgehäuse (22) mit einem Einlasskanal (48) und einem Auslasskanal (34) aufweist sowie einen bewegbaren Schließkörper (24), der zum Freigeben und Verschließen einer Strömungsverbindung zwischen dem Einlass- und Auslasskanal (48, 34) mit einem Handhebel (40) zusammenwirkt, und mit einem Anschlussnippel (36) zum Herstellen einer lösbaren strömungsdichten Verbindung mit einem Flüssigkeitsabgabeorgan (82), wobei der Anschlussnippel (36) an das Ventilgehäuse (22) angeformt ist und außenseitig eine Ringnut (68) aufweist, in der ein Dichtring (70) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochdruckspritzpistole (10) ein an das Ventilgehäuse (22) angeformtes Verbindungsteil (50) aufweist zum Herstellen einer lösbaren mechanischen Verbindung mit dem Flüssigkeitsabgabeorgan (82), wobei der Anschlussnippel (36) kolinear zum Verbindungsteil (50) ausgerichtet ist und wobei das Verbindungsteil (50) eine Aufnahme (56) aufweist zum Einstecken eines komplementär ausgestalteten Steckteils (86) des Flüssigkeitsabgabeorgans (82).

2. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussnippel (36) in die Aufnahme (56) eintaucht.

3. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussnippel (36) kolinear zum Auslasskanal (34) ausgerichtet ist.

4. Hochdruckspritzpistole nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil als Bajonettkupplungsteil (50) ausgestaltet ist.

5. Hochdruckspritzpistole nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringnut (68) in einem Zwischenraum (72) zwischen dem Ventilgehäuse (22) und dem Verbindungsteil (50) angeordnet ist, wobei der Zwischenraum (72) über zwei einander gegenüberliegende Zugangsöffnungen zugänglich ist.

6. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Ringnut (68) aufweisender Bereich des Anschlussnippels (36) in einem Gehäuse (12) der Hochdruckspritzpistole (10) angeordnet ist.

7. Hochdruckspritzpistole nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (50) über zwei Halteglieder (52, 54) mit dem Ventilgehäuse (22) starr verbunden ist, wobei ein die Ringnut (68) aufweisender Bereich des Anschlussnippels (36) zwischen den beiden Haltegliedern (52, 54) angeordnet ist.

8. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Halteglieder (52, 54) über einen Stützring (62) starr miteinander verbunden sind.

9. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussnippel (36) an den Stützring (62) angeformt ist.

10. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussnippel (36) in einem an den Stützring (62) anschließenden Endbereich radial nach außen abstehende Klemmrippen (64) trägt.

11. Hochdruckspritzpistole nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslasskanal (34) zwischen den beiden Haltegliedern (52, 54) angeordnet ist.

12. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslasskanal (34) über zwei einander diametral gegenüberliegende Verbindungsrippen (58, 60) mit den Haltegliedern (52, 54) starr verbunden ist.

13. Hochdruckspritzpistole nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochdruckspritzpistole (10) mindestens ein metallisches Federelement (66) und/oder mindestens ein an das Verbindungsteil (50) angeformtes, aus einem Kunststoffmaterial gefertigtes Federelement (79, 81) aufweist zur Beaufschlagung des Flüssigkeitsabgabeorgans (82) mit einer Federkraft.

14. Hochdruckspritzpistole nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (22) in Kombination mit dem Verbindungsteil (50) und dem Anschlussnippel (36) ein einteiliges Kunststoffformteil ausbildet.

Claims

1. A high-pressure spray gun for a high-pressure cleaning appliance, having a valve (20) which has a valve housing (22), with an inlet channel (48) and an outlet channel (48), as well as a movable closing body (24) which, for releasing and closing a flow connection between the inlet and outlet channel (48, 34), cooperates with a hand lever (40), and having a connecting nipple (36) to produce a detachable, flow-tight connection to a fluid discharge part (82), wherein the connecting nipple (36) is integrally formed on the valve housing (22) and has at the exterior an annular groove (68) in which there is arranged a sealing ring (70), characterised in that the high-pressure spray gun (10) has a connecting part (50), integrally formed on the valve housing (22), to produce a detachable, mechanical connection to the fluid discharge part (82), wherein the connecting nipple (36) is oriented collinear with the connecting part (50) and wherein the connecting part (50) has a receiver (56) for the insertion of a complementary plug-in part (86) of the fluid discharge part (82).

2. A high-pressure spray gun according to claim 1, characterised in that the connecting nipple (36) projects into the receiver (56).

3. A high-pressure spray gun according to claim 1 or 2, characterised in that the connecting nipple (36) is oriented collinear with the outlet channel (34).

4. A high-pressure spray gun according to any one of the preceding claims, characterised in that the connecting part is in the form of a bayonet coupling part (50).

5. A high-pressure spray gun according to any one of the preceding claims, characterised in that the annular groove (68) is arranged in an interspace (72) between the valve housing (22) and the connecting part (50), wherein the intermediate part (72) is accessible via two opposite access openings.

6. A high-pressure spray gun according to claim 5, characterised in that a region, having the annular groove (68), of the connecting nipple (36) is arranged in a housing (12) of the high-pressure spray gun (10).

7. A high-pressure spray gun according to any one of the preceding claims, characterised in that the connecting part (50) is rigidly connected to the valve housing (22) via two holding members (52, 54), wherein a region, having the annular groove (68), of the connecting nipple (36) is arranged between the two holding members (52, 54).

8. A high-pressure spray gun according to claim 7, characterised in that the two holding members (52, 54) are rigidly connected to one another via a support ring (62).

9. A high-pressure cleaning appliance according to claim 8, characterised in that the connecting nipple (36) is integrally formed on the support ring (62).

10. A high-pressure spray gun according to claim 9, characterised in that the connecting nipple (36) bears radially outwards protruding clamping ribs (64) in an end region adjoining the support ring (62).

11. A high-pressure spray gun according to any one of claims 7 to 10, characterised in that the outlet channel (34) is arranged between the two holding members (52, 54).

12. A high-pressure spray gun according to claim 11, characterised in that the outlet channel (34) is rigidly connected to the holding members (52, 54) via two diametrically opposed connecting ribs (58,60).

13. A high-pressure spray gun according to any one of the preceding claims, characterised in that in order to act upon the fluid discharge part (82) with an elastic force, the high-pressure spray gun (10) has at least one metallic spring element (66) and/or at least one spring element (79, 81) which is integrally formed on the connecting part (50) and which is manufactured from a plastics material.

14. A high-pressure spray gun according to any one of the preceding claims, characterised in that the valve housing (22) forms a one-part plastics shaped part in combination with the connecting part (50) and the connecting nipple (36).

Revendications

1. Pistolet de pulvérisation à haute pression pour un appareil de nettoyage à haute pression, comprenant une soupape (20), qui présente un carter de soupape (22) doté d'un canal d'entrée (48) et d'un canal de sortie (34), ainsi qu'un corps de fermeture (24) mobile, qui coopère avec un levier manuel (40) pour libérer et fermer une liaison d'écoulement entre le canal d'entrée et le canal de sortie (48, 34), et d'un manchon de raccordement (36) destiné à établir une liaison libérable étanche aux écoulements avec un organe de distribution de liquide (82), le manchon de raccordement (36) étant formé sur le carter de soupape (22) et présentant, sur le côté externe, une rainure annulaire (68) dans laquelle est agencé un joint d'étanchéité (70), caractérisé en ce que le pistolet de pulvérisation à haute pression (10) comprend une pièce de liaison (50) formée sur le carter de soupape (22) et servant à établir une liaison mécanique libérable avec l'organe de distribution de liquide (82), le manchon de raccordement (36) étant orienté de manière colinéaire par rapport à la pièce de liaison (50), et la pièce de liaison (50) comprenant un logement (56) pour l'enfichage d'une pièce enfichable (86) de l'organe de distribution de liquide (82) réalisée de manière complémentaire.

2. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce que le manchon de raccordement (36) s'enfonce dans le logement (56).

3. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le manchon de raccordement (36) est colinéaire au canal de sortie (34).

4. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce de liaison est réalisée sous la forme d'une pièce d'accouplement à baïonnette (50).

5. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la rainure annulaire (68) est agencée dans un espace intermédiaire (72) entre le carter de soupape (22) et la pièce de liaison (50), l'espace intermédiaire (72) étant accessible par deux ouvertures d'accès opposées l'une à l'autre.

6. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'une zone du manchon de raccordement (36) comprenant la rainure annulaire (68) est agencée dans un boîtier (12) du pistolet de pulvérisation à haute pression (10).

7. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce de liaison (50) est reliée rigidement au carter de soupape (22) par deux éléments de retenue (52, 54), une zone du manchon de raccordement (36) comprenant la rainure annulaire (68) étant agencée entre les deux éléments de retenue (52, 54)

8. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 7, caractérisé en ce que les deux éléments de retenue (52, 54) sont reliés rigidement l'un à l'autre par une bague d'appui (62).

9. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 8, caractérisé en ce que le manchon de raccordement (36) est formé sur la bague d' appui (62).

10. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 9, caractérisé en ce que le manchon de raccordement (36) porte dans une zone d'extrémité située dans le prolongement de la bague d'appui (62) des nervures de serrage (64) faisant saillie radialement vers l'extérieur.

11. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon l'une quelconque des revendications 7 à 10, caractérisé en ce que le canal de sortie (34) est agencé entre les deux éléments de retenue (52, 54).

12. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 11, caractérisé en ce que le canal de sortie (34) est relié rigidement aux éléments de retenue (52, 54) par deux nervures de liaison (58, 60) diamétralement opposées l'une à l'autre.

13. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le pistolet de pulvérisation à haute pression (10) comprend au moins un élément ressort (66) métallique et/ou au moins un élément ressort (79, 81) formé sur la pièce de liaison (50) et fait d'une matière plastique, servant à soumettre l'organe de distribution de liquide (82) à l'effet d'une force élastique.

14. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le carter de soupape (22) forme, en combinaison avec la pièce de liaison (50) et le manchon de raccordement (36), une pièce moulée en matière plastique d'un seul tenant.

Zeichnung