[0001] Die Erfindung betrifft einen tragbaren wiederbefüllbaren Flüssigkeitsspender. Darüber
hinaus betrifft die Erfindung ein System, bestehend aus einem solchen Flüssigkeitsspender
und einem Vorratsbehälter mit einem Sprühmechanismus. Schließlich betrifft die Erfindung
ein Verfahren zum Wiederbefüllen eines solchen Flüssigkeitsspenders.
[0002] Parfüms und ähnliche Produkte werden oftmals in Flaschen mit einem Inhalt von 50
ml, 100 ml oder mehr verkauft. Diese Größen sind nicht dazu gedacht, bedarfsweise
transportiert zu werden, beispielsweise in einer Handtasche.
[0003] Daneben sind auch kleinere Behältnisse bekannt, wie Reisefläschchen, beispielsweise
mit einem Inhalt von 5 ml oder 10 ml, deren Inhalt nur für wenige Anwendungen gedacht
ist, oder Probefläschchen, oft in Form einer Phiole mit einem Inhalt von 0, 7 ml oder
1, 5 ml, die ausschließlich zum Probieren gedacht sind.
[0004] In vielen Fällen besteht der Wunsch, solche kleinen Behältnisse wiederzubefüllen,
um sie weiterverwenden zu können.
[0005] Bei Probefläschchen scheidet ein Wiederbefüllung in den meisten Fällen bereits deshalb
aus, weil dafür die Öffnung der Flasche zu klein ist. Außerdem sind solche Probefläschchen
für den beabsichtigten Anwendungszweck ohnehin nicht gut geeignet, da sie über keinerlei
Spendeeinrichtung, wie beispielsweise einen Sprüh- oder Rollkopf, verfügen.
[0006] Reisefläschchen hingegen, deren Öffnung oft für ein Wiederbefüllen groß genug wäre,
sind vielfach hierfür nicht ausgestattet. In der Regel ist die Flaschenöffnung nicht
oder nur umständlich zugänglich, da die Spendeeinrichtung fest mit der Fasche verbunden
ist. Ein zum Einsatz kommender Sprüh- oder Rollkopf oder dergleichen müßte erst mit
Hilfe eines Werkzeugs, wie etwa einer Zange, entfernt werden.
[0007] Hinzu kommt, daß auch die meisten Parfümflaschen, die grundsätzlich als Nachfüll-
oder Vorratsbehälter für einen solchen tragbaren wiederbefüllbaren Flüssigkeitsspender
dienen könnten, mit einem Zerstäubermechanismus ausgestattet sind und sich daher nur
schwer öffnen lassen. Als Vorratsbehälter zum Wiederbefüllen eines Reisefläschchens
sind sie daher in der Regel nicht geeignet.
[0008] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, auf eine konstruktiv einfache und
kostengünstige Art und Weise eine Wiederbefüllung eines tragbaren Flüssigkeitsspenders,
insbesondere für Parfüm oder dergleichen, zu ermöglichen. Insbesondere sollen kleine
Behältnisse, wie Reisefläschchen oder dergleichen, mit geringem Aufwand sowie unter
Verwendung von handelsüblichen Behältern mit Sprühpumpe als Vorratsbehälter, wie beispielsweise
unter Verwendung einer herkömmlichen Parfümflasche, wiederbefüllbar sein.
[0009] Diese Aufgabe wird durch einen Flüssigkeitsspender nach Anspruch 1 bzw. ein System
nach Anspruch 9 bzw. ein Verfahren nach Anspruch 10 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen
der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Die im Folgenden im Zusammenhang
mit dem Flüssigkeitsspender erläuterten Vorteile und Ausgestaltungen gelten sinngemäß
auch für das erfindungsgemäße System sowie das erfindungsgemäße Verfahren und umgekehrt.
[0010] Erfindungsgemäß zeichnet sich der tragbare wiederbefüllbare Flüssigkeitsspender,
insbesondere für Parfüm oder dergleichen, dadurch aus, daß er folgendes aufweist:
ein Behältnis, insbesondere eine Flasche oder dergleichen, wobei das Behältnis eine
Öffnung aufweist, eine Spendeeinrichtung, insbesondere eine der Öffnung zugeordnete
Spendeeinrichtung, zur Entnahme der Flüssigkeit aus dem Behälter durch die Öffnung,
und eine abnehmbare Abdeckkappe (Verschlußkappe) zum Abdecken der Spendeeinrichtung,
wobei die Spendeeinrichtung, vorzugsweise ohne Werkzeug, also nur mit der Hand, lösbar
mit dem Behälter verbunden ist, und wobei die Abdeckkappe bei abgenommener Spendeeinrichtung,
vorzugsweise unmittelbar, mit dem Behälter verbindbar ist, und wobei die Abdeckkappe
eine Nachfüllöffnung aufweist, durch die Flüssigkeit in das Behältnis einfüllbar ist,
wenn die Abdeckkappe mit dem Behälter verbunden ist, und wobei die Nachfüllöffnung
zur Aufnahme eines Sprühröhrchens, insbesondere zur Aufnahme eines Sprühröhrchens
eines herkömmlichen Behälters mit Sprühmechanismus, ausgebildet ist.
[0011] Erfindungsgemäß zeichnet sich das Verfahren zum Wiederbefüllen eines tragbaren Flüssigkeitsspenders,
insbesondere für Parfüm oder dergleichen, durch folgende Schritte aus: eine Spendeeinrichtung
zur Entnahme der Flüssigkeit aus einem Behälter des Flüssigkeitsspenders wird von
dem Behälter getrennt, eine Abdeckkappe zum Abdecken der Spendeeinrichtung wird von
der Spendeeinrichtung getrennt und mit dem Behälter verbunden, ein Sprühröhrchen eines
Vorratsbehälters wird in eine in der Abdeckkappe vorgesehene Nachfüllöffnung gesteckt
und Flüssigkeit wird von dem Vorratsbehälter in den Behälter des Flüssigkeitsspenders
übertragen.
[0012] Eine Grundidee der Erfindung ist es, das Behältnis des Flüssigkeitsspenders zweiteilig
auszuführen, nämlich derart, daß die Spendeeinrichtung von dem Behältnis abnehmbar
ist. Dies erfolgt insbesondere derart, daß die Öffnung des Behältnisses, der die Spendeeinrichtung
zuvor zugeordnet war, nach dem Abnehmen der Spendeeinrichtung freiliegt. Das Behältnis
verfügt mit anderen Worten über einen abnehmbaren Spenderkopf. Durch diesen ersten
erfinderischen Schritt wird die Behältnisöffnung durch die hindurch im zusammengebauten
Zustand von der Spendeeinrichtung Flüssigkeit aus dem Behältnis entnommen wird, vorzugsweise
frei zugänglich, jedenfalls aber soweit zugänglich, daß die weiter unten genauer beschriebene
Vorgehensweise zum Wiederbefüllen durchführbar ist.
[0013] Während also im Stand der Technik die Spendeeinrichtung fest mit dem Behältnis verbunden
ist oder aber nur mit Hilfe von Werkzeug von dem Behältnis getrennt werden kann, ist
erfindungsgemäß von vornherein eine lösbare Verbindung von Spendeeinrichtung und Behältnis
vorgesehen.
[0014] Eine weitere Grundidee der Erfindung ist es, daß die von der Spendeeinrichtung abnehmbare
Abdeckkappe bei abgenommener Spendeeinrichtung mit dem Behältnis verbunden werden
kann, wobei diese Abdeckkappe erfindungsgemäß eine Nachfüllöffnung aufweist, die zur
Aufnahme eines Sprühröhrchens ausgebildet ist, durch welches hindurch das Wiederbefüllen
erfolgt.
[0015] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Abdeckkappe anstelle der
Spendeeinrichtung mit dem Behältnis verbindbar. Das bedeutet, daß die Abdeckkappe
die Stelle der Spendeeinrichtung einnimmt. Bei abgenommener Spendeeinrichtung kann
die Abdeckkappe damit unmittelbar mit dem Behältnis verbunden werden.
[0016] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Behältnis durch die Öffnung
befüllbar, wenn die Abdeckkappe mit dem Behältnis verbunden ist. Das bedeutet, daß
die Entnahme und das Wiederbefüllen des Behältnisses durch ein und dieselbe Öffnung
erfolgen. Hierdurch wird eine besonders einfache Handhabung des Flüssigkeitsspenders
bei der Wiederbefüllung erreicht.
[0017] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung handelt es sich bei dieser Öffnung
um die einzige Öffnung des Behältnisses. Da in diesem Fall lediglich eine einzige
Öffnung benötigt wird, kann das Behältnis des Flüssigkeitsspenders besonders einfach
ausgeführt sein. Außerdem benötigt das Behältnis, wenn nur eine einzige Öffnung vorhanden
ist, lediglich ein einziges Befestigungsmittel zur Herstellung einer lösbaren Verbindung
mit der Spendeeinrichtung bzw. der Abdeckkappe, wobei es sich um eine einfache Schraubverbindung
handeln kann. Im einfachsten Fall handelt es sich bei dem Behältnis um eine Flasche,
an deren Flaschenhals ein Verbindungsgewinde vorgesehen ist. Eine spezielle, konstruktiv
aufwendige mechanische Verbindung zwischen Spendeeinrichtung und Behältnis ist nicht
notwendig.
[0018] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist sowohl die Spendeeinrichtung
als auch die Abdeckkappe jeweils mittels einer ersten Verbindungsart mit dem Behältnis
verbindbar, insbesondere mittels einer Schraubverbindung. Als besonders vorteilhaft
erwiesen hat sich in diesem Zusammenhang eine Ausführungsform der Erfindung, bei der
die Abdeckkappe mittels einer von der ersten Verbindungsart verschiedenen zweiten
Verbindungsart mit der Spendeeinrichtung verbindbar ist, insbesondere mittels einer
Rast-, Schnapp-, oder Steckverbindung. Mit anderen Worten verfügt die Abdeckkappe
vorzugsweise über Verbindungsmittel zur Ausbildung von zwei unterschiedlichen Verbindungen.
[0019] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weisen Spendeeinrichtung und Abdeckkappe
sowie das Behältnis identische bzw. baugleiche, zumindest jedoch zueinander kompatible
Verbindungsmittel auf. Zusätzlich verfügt die Abdeckkappe vorzugsweise über eine davon
verschiedene Verbindungsart. In diesem Fall verfügt die Abdeckkappe also einerseits
über eine erste Verbindungsart für normale Benutzung, bei der die Abdeckkappe mit
der Spendeeinrichtung verbunden wird, und andererseits über eine zweite Verbindungsart
zum Verbinden der Abdeckkappe mit dem Behältnis für den Vorgang des Wiederbefüllens.
Vorzugsweise unterscheiden sich die beiden Verbindungsarten voneinander durch verschiedene
Öffnungsbewegungen, vorzugsweise derart, daß bei dem Ausführen einer Öffnungsbewegung
zum Trennen der einen Verbindungsart nicht unbeabsichtigt eine öffnungsbewegung der
anderer. Verbindungsart ausgeführt werden kann. Besonders vorteilhaft läßt sich dies
dadurch verwirklichen, wenn die Abdeckkappe zum Freilegen der Spendeeinrichtung beispielsweise
in Längsrichtung des Behältnisses abgezogen wird, während ein Wechsel des Kopfteils
des Flüssigkeitsspenders zum Wiederbefüllen, also ein Abnehmen der Spendeeinrichtung
bzw. ein Montieren der Abdeckkappe unmittelbar auf das Behältnis, durch ein Ab- bzw.
Aufschrauben, also eine Schraubbewegung um die Mittellängsachse des Behältnisses erfolgt.
[0020] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Spendeeinrichtung einen
Rollmechanismus zum Verteilen der Flüssigkeit auf. In einer anderen Ausführungsform
der Erfindung weist die Spendeeinrichtung einen Sprühmechanismus zum Zerstäuben der
Flüssigkeit auf. Handelt es sich, dies stellt die bevorzugten Ausführungsform dar,
bei der Spendeeinrichtung um einen Rollkopf, dann weist dieser zum Verteilen der Flüssigkeit
eine in einer Fassung eingefaßte und darin drehbare Kugel auf, wobei die Kugel mit
einem Abschnitt mit der Flüssigkeit in Verbindung steht, während eine anderer Abschnitt
der Kugel nach außen gerichtet ist und zum Auftragen der Flüssigkeit dient. Anstelle
eines solchen Rollkopfes kann die Spendeeinrichtung jedoch auch als Sprühkopf ausgeführt
sein. Dabei ist ein Röhrchen vorgesehen, das geeignet ist, in der Flüssigkeit plaziert
zu werden, sowie eine Pumpe, die mit dem Röhrchen in Verbindung steht, wobei die Pumpe
mit einer Düse ausgestattet ist, durch welche die Flüssigkeit versprühbar ist.
[0021] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung handelt es sich bei dem Behältnis
des Flüssigkeitsspenders um eine Flasche, vorzugsweise aus Glas, oder auch aus einem
Kunststoffmaterial.
[0022] Der erfindungsgemäße Flüssigkeitsspender ist vorzugsweise derart ausgebildet, daß
er Flüssigkeit für wenige Anwendungen beinhaltet. In einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung weist das Behältnis einen Inhalt von weniger als 15 ml auf. Typischerweise
beträgt der Inhalt des Behältnisses 5 ml oder 10 ml. Eine als Nachfüll- bzw. Vorratsbehälter
verwendete Sprühflasche kann hingegen beispielsweise einen Inhalt von 50 ml, 100 ml
oder mehr aufweisen.
[0023] Besonders vorteilhaft ist die Erfindung anwendbar bei Flüssigkeiten wie Parfüm, Aftershave
oder dergleichen. Die abzugebende Flüssigkeit ist nicht auf Parfüm beschränkt. Die
Verwendung anderer Flüssigkeiten ist möglich. In diesem Zusammenhang ist auch die
Ausgestaltung der Abgabe- bzw. Spendeeinrichtung nicht auf Sprüh- oder Rollmechanismen
beschränkt. Auch der Einsatz anderer Spendetechnologien ist möglich. Im einfachsten
Fall entfällt die Spendeeinrichtung und das Behältnis ist mit einem einfachen Drehverschluß
oder dergleichen verschließbar. Die Nachfüllöffnung ist dann in diesem Verschlußelement
vorgesehen.
[0024] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist anstelle der einfachen Nachfüllöffnung
ein Nachfüllmechanismus vorgesehen. Das bedeutet, daß nicht nur eine einzige Öffnung,
sondern zusätzlich weitere Konstruktionselemente vorgesehen sind, die zum Wiederbefüllen
des Behältnisses ausgebildet sind, wobei es sich um bewegliche oder unbewegliche Elemente
handelt kann. In einer Variante weist ein solcher Nachfüllmechanismus mehrere Kanäle
auf, z. B. einen Nachfüllkanal und einen separat verlaufenden Entlüftungskanal, durch
den hindurch die austretende Luft aus dem Inneren des Behältnisses nach außen oder
aber ins Innere des Nachfüllbehälters entweichen kann. In einer anderen Variante umfaßt
ein Nachfüllmechanismus Verbindungsmittel, die geeignet sind zur Ausbildung einer
lösbaren Verbindung zwischen dem Nachfüllbehälter und dem Behältnis. In diesem Fall
wird diese Verbindung nicht nur durch ein einfaches Einstecken des Sprühröhrchens
in die Nachfüllöffnung realisiert. Statt dessen kann eine zusätzliche mechanische
Verbindung vorgesehen sein zur Lagesicherung des Behältnisses an dem Nachfüllbehälter
oder umgekehrt während des Vorgangs des Wiederbefüllens, beispielsweise eine Schraubverbindung,
zu welchem Zweck zumindest die Abdeckkappe, erforderlichenfalls aber auch der Nachfüllbehälter,
geeignete Verbindungsmittel aufweist.
[0025] Mit Hilfe der vorliegenden Erfindung ist es durch die Bereitstellung der Nachfüllöffnung
auf besonders einfache Weise möglich, eine herkömmliche Parfümflasche mit einem üblichen
Sprühmechanismus zum Wiederbefüllen eines Reisefläschchens oder dergleichen zu verwenden.
Die Nachfüllöffnung ist zu diesem Zweck genauso ausgebildet, daß sie ein Sprühröhrchen,
insbesondere ein Sprühröhrchen eines handelsüblichen Sprühmechanismus aufnimmt.
[0026] Von der als Vorratsbehälter dienenden Parfümflasche wird hierfür die Sprühtaste entfernt,
so daß das Sprühröhrchen, also der Schaft (Hohlschaft) des Sprühmechanismus, freiliegt.
Anschließend wird das Röhrchen so gegen die Abdeckkappe gedrückt, daß es in die Nachfüllöffnung
eindringt. Vorzugsweise wird durch diese Drückbewegung gleichzeitig das Sprühventil
des Vorratsbehälters betätigt und Flüssigkeit, beispielsweise Parfüm, tritt aus dem
Vorratsbehälter in das Behältnis des Flüssigkeitsspenders ein. Nach wenigen solchen
Pumphüben (Pumpbewegungen) ist der Füllvorgang beendet und Flüssigkeitsspender und
Vorratsbehälter werden wieder voneinander getrennt, indem das Sprühröhrchen aus der
Nachfüllöffnung in der Abdeckkappe herausgezogen wird.
[0027] Neben den bereits geschilderten Vorteilen ist es ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen
Lösung, daß zur Verwendung einer herkömmlichen Sprühflasche oder eines anderen Flüssigkeitsbehälters
mit Sprühpumpe als Nachfüllbehälter kein separat von dem Flüssigkeitsspender aufzubewahrendes
bzw. zu transportierendes Adapterstück oder dergleichen erforderlich ist. Die allein
für das Wiederbefüllen mittels Sprühröhrchen benötigte Nachfüllöffnung ist statt dessen
in der Abdeckkappe vorgesehen, mit anderen Worten also in dem Flüssigkeitsspender
integriert. Sie kann daher nicht verlorengehen.
[0028] Mit der Erfindung wird auf eine konstruktiv einfache und kostengünstige Art und Weise
eine Wiederbefüllung eines tragbaren Flussigkeitsspenders ermöglicht. Kleine Behältnisse,
wie Reisefläschchen oder dergleichen, können mit geringem Aufwand sowie unter Verwendung
von handelsüblichen Behältern mit Sprühpumpe als Vorratsbehälter, wie beispielsweise
unter Verwendung einer herkömmlichen Parfümflasche, wiederbefüllt werden.
[0029] Mit der Erfindung wird ein tragbarer wiederbefüllbarer Flüssigkeitsspender bereitgestellt,
der aus einer herkömmlichen Flasche mit einem Sprühmechanismus aufgefüllt werden kann.
Ein solcher Flüssigkeitsspender kann vorzugsweise in Form eines Reisefläschchens für
Parfüm verwendet werden. Aufgrund der Wiederbefüllbarkeit kann Flüssigkeit aus einer
herkömmlichen Flasche mit einem Sprühmechanismus durch die Nachfüllöffnung eingefüllt
werden, wenn die Abdeckkappe unmittelbar an dem Behältnis montiert ist. Ist statt
dessen die Spendeeinrichtung mit dem Behältnis verbunden, wird die Flüssigkeit, wie
bei einem herkömmlichen Flüssigkeitsspender, durch die Spendeeinrichtung entnommen
und die Abdeckkappe dient zur Abdeckung der Spendeeinrichtung.
[0030] Die Erfindung eignet sich insbesondere für kleine, leichte Flüssigkeitsspender, insbesondere
Parfümfläschchen, für unterwegs, insbesondere für Reisen. Es ist mit Hilfe der "normalen"
Parfümflasche ein besonders einfaches Wiederbefüllen möglich, ohne daß hierzu ein
Adapter oder dergleichen notwendig ist.
[0031] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher
erläutert. Hierbei zeigen:
- Fig. 1
- das obere Ende eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders im verschlossenen Gebrauchszustand
in einer Schnittdarstellung,
- Fig. 2
- das obere Ende aus Fig. 1, jedoch mit unmittelbar an der Flasche angebrachter Abdeckkappe
zum Wiederbefüllen, in einer Schnittdarstellung.
[0032] Sämtliche Figuren zeigen die Erfindung nicht maßstabsgerecht, dabei lediglich schematisch
und nur mit ihren wesentlichen Bestandteilen. Gleiche Bezugszeichen entsprechen dabei
Elementen gleicher oder vergleichbarer Funktion.
[0033] Der obere Teil eines tragbaren wiederbefüllbaren Flüssigkeitsspenders 1 für Parfüm
ist in Fig. 1 in seinem Gebrauchszustand dargestellt. Der Spender 1 umfaßt ein Behältnis
2 in Form einer Glasflasche, beispielsweise mit einem Inhalt von 5 ml. Der Querschnitt
der Glasflasche 2 kann beispielsweise kreisrund oder oval sein. Die Glasflasche 2
ist beispielsweise stiftförmig ausgebildet.
[0034] Das Behältnis 2 weist an seinem oberen Ende eine einzige Öffnung 3 auf. Der Flaschenhals
4 der Glasflasche 2 weist ein Verbindungsgewinde 5 auf. Darauf befestigt ist eine
Spendeeinrichtung 6 zur Entnahme des Parfüms aus dem Behältnis 2 durch die Öffnung
3. Bei der Spendeeinrichtung 6 handelt es sich um einen Rollkopf zum Verteilen des
Parfüms. Der Rollmechanismus umfaßt eine Kunststoff- oder Glaskugel 7, die in einer
Fassung 8 des Rollkopfs 6 eingefaßt ist und sich innerhalb dieser Fassung 8 drehen
kann. Die Passung zwischen der Kugel 7 und der Fassung 8 ist dabei so gewählt, daß
die Kugel 7 durch ihre Drehbewegung eine Schicht des Parfüms nach außen transportieren
kann, gleichzeitig jedoch in der Fassung 8 gehalten wird. Ein Teil der Kugel 7 steht
in Verbindung mit dem inneren Teil der Flasche 2, ein anderer Teil mit der äußeren
Umgebung. Der nach außen gerichtete Teil der Kugel 7 kann das Parfüm z. B. direkt
auf die Haut auftragen und verteilen, nachdem die Kugel 7 vorher im Inneren des Behältnisses
2 mit dem Parfüm benetzt wurde.
[0035] Das zur Verbindung mit dem Flaschenhals 4 benötigte Gegengewinde 9 ist im Inneren
eines Montagedomes 11 des Rollkopfes 6 angebracht, der gegenüber der Fassung 8 vorgesehen
ist. Ein Außenmantel 12 umgreift den Bereich des Montagedomes 11 und bildet eine Verkleidung,
die zugleich als Sichtschutz dient.
[0036] Der Spender 1 umfaßt darüber hinaus eine Abdeckkappe 13 zum Abdecken des Rollkopfes
6. Die Abdeckkappe 13 ist von dem Rollkopf 6 abnehmbar.
[0037] Der Rollkopf 6 ist lösbar mit dem Behältnis 2 verbunden, kann also abgeschraubt werden.
Bei abgenommenem Rollkopf 6 kann anschließend die Abdeckkappe 13 anstelle des Rollkopfes
6 mit dem Behältnis 2 verbunden werden, wie in Fig. 2 abgebildet. Zu diesem Zweck
weist die Abdeckkappe 13 ein passendes Schraubgewinde auf. Dieses ist ebenfalls als
Gegengewinde 9 zur Verbindung mit dem Gewinde 5 am Flaschenhals 4 ausgeführt und ist
im Inneren eines Verbindungdoms 14 angebracht, der sich von der flachen Oberseite
15 der Abdeckkappe 13 weg erstreckt. Auch hier umgreift ein Außenmantel 16 den Bereich
des Verbindungsdoms 14 und bildet eine Verkleidung, die zugleich als Sichtschutz dient.
Vorzugsweise schließen die beiden Außenmäntel 12, 16 von Rollkopf 6 und Abdeckkappe
13 im Betriebszustand (Fig. 1) fluchtend miteinander ab und dienen darüber hinaus
zur Bereitstellung einer gedachten Verlängerung der Außenseite 17 des Behältnisses
2 bis zur Oberseite 15 der Abdeckkappe 13, so daß sich insgesamt ein optisch durchgehender
Körper des Spenders 1 ergibt.
[0038] Die Abdeckkappe 13 ist bei geschlossenem Zustand unter Ausbildung einer Rastverbindung
auf den Rollkopf 6 aufgesteckt. Zu diesem Zweck weist der Rollkopf 6 an der Außenseite
der die Kugel 7 haltenden Fassung 8 eine umlaufende Rastnut 18 auf und die Abdeckkappe
13 weist eine am freien Ende des Verbindungsdoms 14 verlaufende, mit der Rastnut 18
korrespondierende Rastwulst 19 zum Eingreifen in die Rastnut 18 auf.
[0039] Im normalen Betriebszustand (Fig. 1) ist das Schraubgewinde 9 der Abdeckkappe 13
ohne Funktion. Die Abdeckkappe 13 kann auf den Rollkopf 6 aufgesteckt oder von dem
Rollkopf 6 in Flaschenlängsrichtung 21 abgezogen werden. Soll der Spender 1 wiederbefüllt
werden, wird die Abdeckkappe 13 an der Stelle des Rollkopfes 6 mit dem Behältnis 2
verschraubt (Schraubbewegung 22 um die Mittellängsachse 23 der Flasche 2).
[0040] Die Abdeckkappe 13 weist in der Mitte ihrer Oberseite 15 eine Nachfüllöffnung 24
auf, durch die Flüssigkeit in das Behältnis 2 einfüllbar ist, wenn die Abdeckkappe
13 mit dem Behältnis 2 verbunden ist (Fig. 2) . Diese Nachfüllöffnung 24 ist zur Aufnahme
eines Sprühröhrchens 25 (in Fig. 2 mit durchbrochener Linie angedeutet) eines Vorratsbehälters
ausgebildet. Als Vorratsbehälter dient eine handelsübliche Parfümflasche 26, beispielsweise
mit einem Inhalt von 100 ml, die über einen Standard-Pumpsprühmechanismus (nicht abgebildet)
verfügt. Nachdem die Sprühtaste dieser Parfümflasche 26 entfernt wurde, dies ist üblicherweise
durch einfaches Abziehen möglich, steht das Sprühröhrchen 25 der Parfümflasche 26
frei und kann in die Nachfüllöffnung 24 gesteckt werden. Ist das Sprühröhrchen 25
in die Nachfüllöffnung 24 eingeführt, kann durch mehrmaliges Pumpen Parfüm aus der
Parfümflasche 26 durch die Öffnung 24 in das Behältnis 2 umgefüllt werden. Die ansonsten
geschlossene Oberseite 15 der Abdeckkappe 13 dient dabei als mechanischer Anschlag
und Gegenlager für die Parfümflasche 26, zur Bedienung des Sprühventils (nicht abgebildet)
der Parfümflasche 26.
[0041] Es wird somit ein mehrmals befüllbarer Roll-on-Spender 1 bereitgestellt. Zum Wiederbefüllen
muß weder die Kugel 7 aus ihrer Fassung 8 entfernt werden, noch muß in dem Behältnis
2 eine zusätzliche Nachfüllöffnung oder dergleichen vorgesehen sein.
[0042] Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten
Merkmale können sowohl einzeln. als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich
sein.
Bezugszeichenliste
[0043]
- 1
- Flüssigkeitsspender, Spender
- 2
- Behältnis, Flasche
- 3
- Öffnung
- 4
- Flaschenhals
- 5
- Gewinde
- 6
- Spendeeinrichtung, Rollkopf
- 7
- Kugel
- 8
- Fassung
- 9
- Gegengewinde
- 10
- (frei)
- 11
- Montagedom
- 12
- Außenmantel
- 13
- Abdeckkappe
- 14
- Verbindungsdom
- 15
- Oberseite
- 16
- Außenmantel
- 17
- Außenseite
- 18
- Rastnut
- 19
- Rastwulst
- 20
- (frei)
- 21
- Flaschenlängsrichtung
- 22
- Schraubbewegung
- 23
- Mittellängsachse
- 24
- Nachfüllöffnung
- 25
- Sprühröhrchen
- 26
- Vorratsbehälter, Parfümflasche
1. Tragbarer wiederbefüllbarer Flüssigkeitsspender (1), insbesondere für Parfüm oder
dergleichen,
- mit einem Behältnis (2), insbesondere einer Flasche oder dergleichen, wobei das
Behältnis (2) eine Öffnung (3) aufweist,
- mit einer Spendeeinrichtung (6) zur Entnahme der Flüssigkeit aus dem Behältnis (2)
durch diese Öffnung (3), und
- mit einer abnehmbaren Abdeckkappe (13) zum Abdecken der Spendeeinrichtung (6),
dadurch gekennzeichnet,
- daß die Spendeeinrichtung (6) lösbar mit dem Behältnis (2) verbunden ist,
- daß die Abdeckkappe (13) bei abgenommener Spendeeinrichtung (6) mit dem Behältnis (2)
verbindbar ist,
- daß die Abdeckkappe (13) eine Nachfüllöffnung (24) aufweist, durch die Flüssigkeit in
das Behältnis (2) einfüllbar ist, wenn die Abdeckkappe (13) mit dem Behältnis (2)
verbunden ist, wobei die Nachfüllöffnung (24) zur Aufnahme eines Sprühröhrchens (25)
eines Vorratsbehälters (26) ausgebildet ist.
2. Flüssigkeitsspender (1) nach Anspruch 1, bei dem die Abdeckkappe (13) anstelle der
Spendeeinrichtung (6) mit dem Behältnis (2) verbindbar ist.
3. Flüssigkeitsspender (1) nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das Behältnis (2) durch die
Öffnung (3) befüllbar ist, wenn die Abdeckkappe (13) mit dem Behältnis (2) verbunden
ist.
4. Flüssigkeitsspender (1) nach einen der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Öffnung (3)
die einzige Öffnung des Behältnisses (2) ist.
5. Flüssigkeitsspender (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem sowohl die Spendeeinrichtung
(6) als auch die Abdeckkappe (13) jeweils mittels einer erster. Verbindungsart mit
dem Behältnis (2) verbindbar ist, insbesondere mittels einer Schraubverbindung (5,
9).
6. Flüssigkeitsspender (1) nach Anspruch 5, bei dem die Abdeckkappe (13) mittels einer
von der ersten Verbindungsart verschiedenen zweiten Verbindungsart mit der Spendeeinrichtung
(6) verbindbar ist, insbesondere mittels einer Rast-, Schnapp-, oder Steckverbindung
(18, 19).
7. Flüssigkeitsspender (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem die Spendeeinrichtung
(6) einen Rollmechanismus zum Verteilen der Flüssigkeit aufweist.
8. Flüssigkeitsspender (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem die Spendeeinrichtung
(6) einen Sprühmechanismus zum Zerstäuben der Flüssigkeit aufweist.
9. System, bestehend aus einem Flüssigkeitsspender (1) nach einem der Ansprüche 1 bis
8, und einem Vorratsbehälter (26) mit einem Sprühmechanismus, der über ein Sprühröhrchen
(25) verfügt.
10. Verfahren zum Wiederbefüllen eines tragbaren Flüssigkeitsspenders (1), insbesondere
für Parfüm oder dergleichen, mit folgenden Schritten:
- eine Spendeeinrichtung (6) zur Entnahme der Flüssigkeit aus einem Behältnis (2)
des Flüssigkeitsspenders (1) wird von dem Behältnis (2) getrennt,
- eine Abdeckkappe (13) zum Abdecken der Spendeeinrichtung (6) wird von der Spendeeinrichtung
(6) getrennt und mit dem Behältnis (2) verbunden,
- ein Sprühröhrchen (25) eines Vorratsbehälters wird in eine in der Abdeckkappe (13)
vorgesehene Nachfüllöffnung (24) gesteckt und Flüssigkeit wird von dem Vorratsbehälter
(26) in das Behältnis (2) des Flüssigkeitsspenders (1) übertragen.