Geschirrspülmaschine mit zumindest einem rotierbaren Sprüharm

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter, der einen zumindest im wesentlichen rechteckigen Grundriss mit einer Vorderseite aufweist und der mit zumindest einem Spülkorb versehen ist, in dem zu reinigendes Gut halterbar ist, das über einen dem jeweiligen Spülkorb zugeordneten, rotierbaren Sprüharm mit Wasser und/oder sog. Spülflotte beaufschlagbar ist, die von dem Sprüharm mit einer aufwärts gerichteten Komponente ausgebbar ist, wobei der Spülkorb an seiner Vorderseite, an einer vorderseitigen aufragenden Wandung des Spülbehälters oder an einer den Spülbehälter an seiner Vorderseite verschließenden Tür mit zumindest einem Aufnahmebehälter für Reinigungsmittel versehen ist, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Es sind zahlreiche Geschirrspülmaschinen bekannt, die einen Spülbehälter mit einem im wesentlichen quadratischen Grundriss aufweisen, etwa dann, wenn die Geschirrspülmaschine in Draufsicht sowohl in Breiten- wie auch in Tiefenrichtung eine Erstreckung von jeweils ca. 60 Zentimetern aufweist.

[0003] In letzter Zeit kommen häufig auch gegenüber den genannten Geschirrspülmaschinen verschmälerte Geräte auf den Markt, die beispielsweise die genannte Tiefe beibehalten, dabei jedoch eine Breite von typisch 45 oder 50 Zentimetern aufweisen. Solche Geräte tragen beispielsweise der steigenden Zahl von Singlehaushalten Rechnung oder werden manchmal im Campingbereich oder oftmals in sehr kleinen Küchen eingesetzt. Der Gesamtgrundriss der Geschirrspülmaschine wie auch der des eigentlichen Spülbehälters zur Aufnahme von zu reinigendem Gut ist dabei im wesentlichen rechteckig. Bei Geschirrspülmaschinen mit einem quadratischem Grundriss kann dabei dieser Grundriss von einem um eine vertikale Zentralachse rotierbaren Sprüharm in Breiten- und Tiefenrichtung gleichmäßig mit Wasser und/oder mit Reinigungsmittel versetztem, umlaufendem Wasser, sog. Spülflotte, beaufschlagt werden, so dass der Sprüharm bei seiner Drehbewegung gleichnah an den vorderen und hinteren Rand wie auch an die beiden Seitenränder des in der Sonderform des Quadrats vorliegenden Rechtecks heranreicht.

[0004] Weist das Rechteck jedoch unterschiedliche Kantenlängen auf, kann ein zentral gelagerter Sprüharm nur eine Länge aufweisen, die kleiner als die kürzeste Kantenlänge ist. Bei einem in der genannten Weise verschmälerten Gerät bedeutet dies, dass der Sprüharm bei seiner Rotation zwar bis zu den Seitenwandungen hin eine Beaufschlagung durchführen kann, jedoch von einer vorderen Wandung oder Tür wie auch von einer hinteren Wandung deutlich entfernt bleibt, so dass dort unbeaufschlagte Bereiche verbleiben. Dies führt nicht nur zu einer dort verminderten Benetzung des zu reinigenden Gutes, sondern macht es auch problematisch, Reinigungsmittel, insbesondere in Festkörperform, das an einer vorderen Kante eines Spülkorbs oder eine vorderen Wandung oder einer häufig verwendeten vorderen Tür gehalten ist, von einem Strahl des Sprüharms erfassen zu können, um dieses damit in die Spülflotte einzubringen. Für derartiges Reinigungsmittel kann beispielsweise in einer Tab-Auffangschale vorliegen, die von unten mit einem Strahl zu beaufschlagen ist, um das Reinigungsmittel in Lösung zu bringen.

[0005] Es sind im Stand der Technik Geschirrspülmaschinen bekannt, die in einer Ebene mehrere Sprüharme aufweisen, wie beispielsweise in der DE 101 62 505 A1 dargestellt ist. Auch hier wird allerdings insgesamt eine quadratische Fläche bearbeitet, indem diese Fläche in vier gleichartige Quadranten geteilt und jedem Quadranten ein Sprüharm zugeordnet wird. Eine Verbesserung für eine Rechteckfläche mit unterschiedlichen Kantenlängen ist dadurch nicht erreicht. Zudem ist eine solche Anordnung sehr aufwendig und teuer und hinterlässt gerade im quermittigen Bereich einer Vorderseite, wo sich etwa eine zu beaufschlagende Tab-Auffangschale befinden könnte, einen nicht überstrichenen Bereich.

[0006] Aus der DE 90 14 721 U1 ist eine Haushalts-Geschirrspülmaschine bekannt, welche mindestens einen, um seine vertikale Achse und in horizontaler Ebene frei drehbar ausgebildeten Trägerarm aufweist, an dessen Enden zusätzlich zwei kleinere Sprüharme, ebenfalls drehbar gelagert sind. Es wird auch darauf hingewiesen, dass ein derart ausgestalteter Sprüharm bei ortsfester und permanenter Arretierung des Trägerarms auch in einem 45 cm breiten Geschirrspüler einsetzbar ist.

[0007] Aus der WO 2010/038189 A1 ist eine Dosiereinrichtung für Reinigungsmittel in einer Geschirrspülmaschine bekannt, welche an der Türinnenseite der Geschirrspülmaschine derart positioniert ist, dass sie im Betrieb regelmäßig mit Reinigungsflüssigkeit aus Sprüheinrichtungen beaufschlagt wird.

[0008] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, auch bei Spülbehältern mit unterschiedlicher Breiten- und Tiefenerstreckung eine effektive Reinigung über die Fläche und auch ein Anlösen eines an einer Schmalseite des Rechtecks gehaltenen Reinigungsmittels zu ermöglichen.

[0009] Die Erfindung löst dieses Problem durch eine Geschirrspülmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Weitere Vorteile und Merkmale sowie Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0010] Durch die Erfindung ist eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, bereitgestellt, bei der durch die exzentrische Anordnung des Sprüharms und seinen gegenüber einer zentralen Lagerung erreichten Versatz entlang der Quermitte des Spülbehälters ein am vorderen Ende des Spülkorbs oder in der Tür angeordneter Aufnahmebehälter für Reinigungsmittel wie z.B. ein Mehrphasen-Tab, insbesondere für in Festkörperform vorliegendes Reinigungsmittel, von einem aus dem Sprüharm austretenden Strahl von Wasser und/oder Spülflotte direkt und effektiv beaufschlagbar ist, da durch diese Anordnung die Beaufschlagung in der Mitte am weitesten bis zur Vorderseite reicht. Gleichzeitig ist durch ein Zusatzsprühsystem im hinteren, der Tür abgewandten Bereich des Spülbehälters und dabei in der Ebene des Sprüharms eine vergleichmäßigte Beaufschlagung der gesamten Fläche eines Spülkorbs erreicht. Dadurch, dass der Sprüharm und das Zusatzsprühsystem in derselben Ebene liegen, ist zudem keine zusätzliche Einschränkung der lichten Höhe unterhalb der genannten beiden Systeme verursacht. So kann etwa ein unterer Korb der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine trotz eines Zusatzsprühsystems unterhalb eines oberen Korbs ebenso hoch beladen werden wie bei einer herkömmlichen Geschirrspülmaschine, ohne dass Einschränkungen entstünden.

[0011] Wenn der Sprüharm derart weit zur Vorderseite des Spülbehälters versetzt ist, dass er während seiner Rotation zu dieser und zu Querwandungen des Spülbehälters einen zumindest nahezu gleichartigen Abstand einhält, kann einerseits im vorderen Bereich des Spülbehälters ein gleich gutes Spülergebnis wie bei einer quadratischen Grundfläche erreicht werden. Andererseits ist es dann auch möglich, mit einem vertikal aus einem radialen Endbereich des Sprüharms austretenden Strahl direkt einen Auffangkorb für einen Tab oder ein ähnliches Behältnis beaufschlagen zu können.

[0012] Erfindungsgemäß sind Austrittsöffnungen des Zusatzsprühsystems über Rotationskörper beweglich, wobei die Rotationskörper einen gegenüber dem vorderen Sprüharm deutlich kleineren Durchmesser aufweisen.

[0013] Insbesondere ist das Zusatzsprühsystem aus derselben Zuleitung wie der Sprüharm mit Wasser und/oder Spülflotte versorgbar, so dass der konstruktive Aufwand minimiert ist. Dabei kann besonders günstig ein gemeinsames Anschlussstück für die Versorgung des Sprüharms und des Zusatzsprühsystems aus der gemeinsamen Zuleitung vorgesehen sein, um eine zuverlässige und gleichartige Versorgung beider Systeme sicherzustellen.

[0014] Weiter ist besonders günstig das gemeinsame Anschlussstück höhenverlagerbar. Dadurch kann auch der von dem Sprüharm und dem Zusatzsprühsystem derselben Ebene zu beaufschlagende Spülkorb ebenfalls unproblematisch höhenverstellbar sein, ohne dass sich durch die Höhenverstellung die Effektivität der Beaufschlagung ändern würde.

[0015] Sofern der Sprüharm mit dem Anschlussstück über ein in der Quermitte des Spülbehälters mit einer Komponente in Richtung Vorderseite laufendes Einlaufrohr verbunden ist, können Versorgungsleitungen des Zusatzsprühsystems zweckmäßigerweise symmetrisch von dem Anschlussrohr und/oder von dem Anschlussstück abzweigen, so dass sich beidseits der Quermitte gleiche Verhältnisse ergeben.

[0016] Für eine schmale Einbaulage weist der Spülbehälter eine rechteckige Grundfläche mit einer gegenüber seiner Quererstreckung vergrößerten Längserstreckung in Tiefenrichtung aus, wobei der Sprüharm so dimensioniert sein kann, dass er wie bei einer quadratischen Grundfläche in seiner Rotationsbewegung die Quererstreckung nahezu vollständig überstreicht.

[0017] Eine solche Einrichtung mit Zusatzsprühsystem kann für die Beaufschlagung eines Auffangkorbes für Reinigungsmittel besonders günstig einem oberen von zumindest zwei Spülkörben zugeordnet sein, ist aber auch zusätzlich oder alternativ für einen unteren Korb verwendbar.

[0018] Je nach Anforderung können die Austrittsöffnungen des Zusatzsprühsystems fest oder bewegbar sein.

[0019] Wenn das Zusatzsprühsystem in Tiefenerstreckung des Spülbehälters betrachtet vollständig hinter dem Bewegungsbereich des rotierbaren Sprüharms gelegen ist, ist eine Kollision ausgeschlossen. Es muss kein Versatz in mehrere Ebenen übereinander vorgesehen sein, so dass für den Beladeraum im Spülbehälter keine Höheneinschränkung entsteht. Das Zusatzsprühsystem kann auch einen weiteren Sprüharm ausbilden, der hinter dem vorderen Sprüharm rotierbar ist.

[0020] Die vorstehend erläuterten und/oder die sonstigen, in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- und/oder Weiterbildungen der Erfindung können dabei - außer z.B. in den Fällen eindeutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander zur Anwendung kommen.

[0021] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung und/oder deren vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen ergeben sich aus in der Zeichnung dargestellten und nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispielen des Gegenstandes der Erfindung.

[0022] In der Zeichnung zeigen jeweils schematisch:

Fig. 1

eine Geschirrspülmaschine in schematischer Seitenansicht mit der besseren Übersicht halber durchsichtig dargestellter Seitenwandung, wobei dem oberen Spülkorb zwei Sprüheinrichtungen zugeordnet sind,

Fig. 2

eine ähnliche Geschirrspülmaschine wie in Figur 1, jedoch in perspektivischer Ansicht von schräg vorne bei nach unten aufgeschwenkter Tür und mit in einem zwei übereinander angeordneten Spülkörben, wobei der obere Spülkorb zur Be-und/oder Entladung mitsamt einem darunter befindlichen Einlaufrohr ein Stück weit nach vorne herausgezogen ist,

Fig. 3

ein beispielhaftes Einlaufrohr mit zwei davon versorgbaren Sprüharmen hintereinander in herausgezeichneter Einzelteildarstellung und mit einem rückseitigen Anschlussende zur Verbindung mit einem vertikalen Zuführrohr,

Fig. 4

eine schematische Draufsicht auf das Einlaufrohr und eine vordere und eine hintere Sprüheinrichtung nach Figur 3 in Betriebsstellung mit den von den Sprüheinrichtungen bewirkten Sprühbildern,

Fig. 5

ein zu Figur 3 alternatives Einlaufrohr mit einem vorderen, von diesem versorgbaren Sprüharm und mit einer weiteren, hinteren Sprüheinrichtung, die y-förmig vom Einlaufrohr ausgeht,

Fig. 6

eine schematische Draufsicht auf das Einlaufrohr und eine vordere und eine hintere Sprüheinrichtung nach Figur 5 in Betriebsstellung mit den von den Sprüheinrichtungen bewirkten Sprühbildern,

Fig. 7

eine ähnliche Ansicht wie Figur 6, jedoch in Ruhestellung der Sprüheinrichtungen und in Stellung des nach vorne versetzten Sprüharms unterhalb einer Auffangschale für einen Tab, und

Fig. 8

drei unterschiedliche, jeweils gestaucht dargestellte Einlaufrohre, wobei verschiedene Abzweigungsmöglichkeiten zu einer hinteren Sprüheinrichtung dargestellt sind.

[0023] Elemente mit der gleichen Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren jeweils mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0024] Die in Figur 1 dargestellte Geschirrspülmaschine 1 ist eine Haushaltsgeschirrspülmaschine und weist einen insbesondere an seiner Vorderseite V von einer Tür 3 - auch ein oberseitiger Deckel ist als Tür 3 möglich - verschließbaren Spülbehälter 2 zur Aufnahme von zu bearbeitendem Spülgut wie Geschirr, Töpfen, Bestecken, Gläsern, Kochutensilien u. ä. auf. Die Tür 3 ist beispielsweise um eine untere Horizontalachse 3a aufschwenkbar (Figur 2). Das Spülgut ist in zumindest einem Spülkorb 4, 5 halterbar; hier sind im Spülbehälter 2 genau zwei Geschirrkörbe 4, 5 übereinander vorgesehen, was nicht zwingend ist. Diese Geschirrkörbe 4, 5 sind über Sprüheinrichtungen 6, 7, 8, 9 mit Wasser FW und/oder mit umlaufendem Wasser, das mit Reinigungsmittel, Klarspülmittel, Schmutzteilchen, und/oder sonstigen Zusatzstoffen wie z.B. Entkalker, Salze, usw. ...I versetzt ist, sog. Spülflotte S, mit jeweils einer aufwärts gerichteten Komponente beaufschlagbar. Diese Sprüheinrichtungen 6, 7, 8, 9 sind weiter unten noch näher beschrieben.

[0025] Des weiteren können die Spülkörbe 4, 5 beispielsweise auf Rollen 10 nach vorne verlagerbar sein, um so eine Zugriffstellung für den Benutzer zu erreichen, in der dieser die Spülkörbe 4, 5 bequem be- und entladen kann. Als Bahnen für die Rollen 10 sind hier seitliche Schienen 11 im Spülbehälter 2 vorgesehen. Des weiteren können an den jeweils vorderen Randebenen der Spülkörbe 4, 5 Zug- und Schubgriffe zur Vereinfachung des Ein- und Ausschiebens der Spülkörbe 4, 5 vorgesehen sein. In Schließstellung der Tür 3 steht der oder jeder Geschirrkorb 4, 5 in einer Betriebsstellung im Nahbereich einer der geschlossenen Tür 3 gegenüber stehenden Rückwand 22 des Spülbehälters 2.

[0026] In der zur Vorderseite V verlagerten Zugriffstellung des zumindest einen Geschirrkorbs 4, 5 ist die gezeichnete Tür 3 nach unten vorne um eine horizontale Querachse 3a aufgeschwenkt und liegt im wesentlichen horizontal, so dass die Geschirrkörbe 4, 5 dann jeweils oberhalb der Erstreckungsebene der offenen Tür 3 und für einen Benutzer leicht zugänglich stehen können, wie in Figur 2 für den Oberkorb 5 dargestellt ist.

[0027] Gemäß dem gezeichneten Ausführungsbeispiel sind dem oberen Spülkorb 5 zwei oder mehr Sprüheinrichtungen 7, 9 (bzw. 7, 8 im alternativen Ausführungsbeispiel nach Figur 5 bis 7) in zumindest nahezu derselben Horizontalebene X, Y unterhalb eines hier oberen Spülkorbs 5 zugeordnet. Die erste Sprüheinrichtung 7 umfasst dabei einen um eine vertikale Drehachse rotierbaren Sprüharm, dessen Drehachse 12 gegenüber einer zentrischen Anordnung zur Vorderseite V, d.h. aus der Tiefenerstreckung Y des Spülbehälters nach vorne und damit außermittig zur Tiefenerstreckung des Innenraums des Spülbehälters, hin versetzt ist. Dabei befindet sich diese Sprüheinrichtung 7 jedoch immer noch in der Quermittelebene Q, d.h. etwa in der Mitte der Breitenerstreckung X des Innenraums des Spülbehälters. Zudem ist zumindest eine weitere Sprüheinrichtung 8 oder 9 vorgesehen, die gegenüber der ersten 7 von der Vorderseite V weg nach hinten (In Tiefenerstreckung Y des Spülbehälters betrachtet) in Richtung zur Rückwand 22 versetzt ist. Gemäß der in Figur 5 angedeuteten Ausbildung umfasst die hintere Sprüheinrichtung 8 eine oder zwei Düsen 13, die nach oben sprühen können und deren Sprühbild 14 etwa in Figur 6 dargestellt ist. Alternativ kann auch die hintere Sprüheinrichtung 9 einen rotierenden Sprüharm umfassen, wie insbesondere in den Figuren 3 und 4 erkennbar ist. Auch andere hintere Sprüheinrichtungen sind möglich. Dabei ist die vordere Sprüheinrichtung 7 in einer derart in Richtung zur Vorderseite V versetzten Lage angeordnet, dass ein am vorderen, der Tür 3 zugewandten Ende des Spülkorbs 5 oder in der Tür 3 angeordneter Aufnahme- oder Auffangbehälter 27 für Reinigungsmittel, insbesondere für in Festkörperform vorliegendes Reinigungsmittel, wie z.B. ein Mehrphasent-Tab, von einem aus dem Sprüharm 7 austretenden Strahl von Wasser FW und/oder Spülflotte S beaufschlagbar ist. Hier ist am oberen Spülkorb 5 eine Auffangschale 27 aus beispielsweise Drahtgeflecht oder durchbrochenem Kunststoff dargestellt, in den der Tab eingelegt wird oder von einem Behältnis an der Innenseite der Tür 3 nach deren Schließen hineinfällt. Dieser Aufnahmebehälter 27 kann dann bei der Rotation der vorderen Sprüheinrichtung 7 über eine radial äußere Düse 28 direkt beaufschlagt werden. Diese direkte Beaufschlagung und das damit verbundene Ausspülen des Aufnahmebehälters 27 kann etwa durch einen senkrecht nach oben austretenden Strahl 29 am radial äußeren Ende des vorderen Sprüharms 7 bewirkt werden, da dieser hinreichend lang ist, dass er in seiner Rotation bis direkt unter den Auffangbehälter 27 reicht.

[0028] In den gezeichneten Ausführungsbeispielen sind zur konstruktiven Vereinfachung und raumsparenden Anordnung auch die zumindest zwei Sprüheinrichtungen 7 und 8 bzw. 9 durch ein gemeinsames, zumindest im wesentlichen horizontales (in der X, Y- Ebene angeordnetes, sich insbesondere in Tiefenrichtung Y erstreckendes) Einlaufrohr 15 mit Wasser und/oder Spülflotte S durch ein sich an der Rückwand des Spülbehälters in Höhenrichtung Z erstreckendes Zuführrohr 18 versorgbar. In diesem Einlaufrohr 15, das hier im Wesentlichen in der Quermitte Q, d.h. etwa der Mitte der Breitenerstreckung X des Innenraums des Spülbehälters 2 in Tiefenrichtung Y längsverläuft, kann dabei über den hinteren Teil seines sich im Wesentlichen in Tiefenrichturng Y des Spülbehälters erstreckenden Längsverlaufs für jede der Sprüheinrichtungen 7 und 8 bzw. 9 zumindest ein eigener Kanal 16, 17 abgeteilt sein. Diese Kanäle können integral und einstückig bis zum Abzweig der hinteren Sprüheinrichtung 8 oder 9 laufen.

[0029] Ein solcher gemeinsamer Verlauf der Kanäle 16 und 17 ist zum Beispiel in der Version nach dem unteren Bild der Figur 8 möglich. An den T-förmig herausführenden Abzweig Z (siehe auch Figur 5) schließt sich dort ein Abzweigrohr A für einen feststehenden, V- oder Y-förmigen Zusatzsprüharm 8 mit seitlichen Düsen 13 an. Diese können auf dem festen Zusatzsprüharm 8 rotierbar oder feststehend angeordnet sein.

[0030] In Figur 8 steht hingegen im oberen Bild der Abzweig Z schräg, insbesondere in einem Winkel von ungefähr 45° gegenüber dem horizontalen Einlaufrohr 15, so dass bereits im Anfangsbereich des Einlaufrohrs 15 die Beaufschlagung für die hintere Sprüheinrichtung 8 oder 9 separat herausgeführt wird. Diese Lösung ist strömungstechnisch besonders günstig. Es kann sich bei gleichem Durchmesser der Kanäle 16, 17 leicht eine gleichmäßige Versorgung beider Sprüheinrichtungen 7 und 8 bzw. 9 ergeben.

[0031] Im mittleren Bild der Figur 8 hingegen bildet der Abzweig Z einen eigenen Ausgang aus dem Adapterstück 21, das das Einlaufrohr 15 mit einem unten noch näher beschriebenen Zuführrohr 18 verbindet. Entsprechend läuft hier der Abzweig Z ebenfalls ungefähr horizontal und unterhalb des Einlaufrohrs aus dem Adapterstück 21 als eigene Leitung aus. Das Abzweigrohr für die hintere Sprüheinrichtung 8 oder 9 kann dann ungefähr parallel unterhalb des Einlaufohrs 15 laufen.

[0032] Das Einlaufrohr 15 wie auch das im wesentlichen vertikal zu diesem hin leitende und unten noch näher beschriebene Zuführrohr 18 können beispielsweise aus Kunststoff, insbesondere Polypropylen, ggf. mit einer Mineralverstärkung zur Verbesserung der Stabilität und der Resistenz gegen chemische Reaktionen, ausgebildet sein. Das direkt den Sprüheinrichtungen 7, 8, 9 zuleitende Einlaufrohr 15 kann über seinen axialen Verlauf in mehrere Stücke 19, 20 geteilt sein (Figur 3), so dass die einzelnen Stücke leicht als Spritzgussteile - auch mit umfassten Kanälen 16, 17 -herstellbar und entformbar sind. Diese einzelnen Kanäle 16, 17 sind dabei besonders günstig in dem sie umgreifenden Einlaufrohr 15 einstückig und durch eine integral einstückige Zwischenwandung voneinander getrennt angeformt. Diese Kanäle nehmen die in Figur 5 erkennbaren Kanäle des zumindest nahezu vertikalen Zuführrohrs 18 an dem bewegbaren Adapterstück 21 auf und führen diese im Einlaufrohr 15 weiter. Der Kanal 16 läuft dabei in Richtung V bis zur vorderen Sprüheinrichtung 7, an der der Kanal 16 mitsamt dem Einlaufrohr 15 endet. Dieses Ende kann abgekröpft oder gebogen sein, so dass es in der Drehachse 12 der vorderen Sprüheinrichtung ausläuft, wie beispielsweise in den Varianten nach Figur 8 dargestellt ist.

[0033] Wie beschrieben, ist über das Anschlussende 21 das Einlaufrohr 15 von einem im wesentlichen vertikal zu diesem führenden Zuführrohr 18 getrennt bzw. mit diesem verbindbar. Das Zuführrohr 18 kann wie in Figur 1 hinter einer Rückwand 22 des Spülbehälters 2 verlaufen oder auch selbst mit in diesem angeordnet sein. Dabei kann auch das Zuführrohr 18 ein insgesamt einstückiges Kunststoffteil mit einer im Schnitt geschlossenen, zum Beispiel runden oder rechteckigen, Umrissgestalt bilden, das im Innern wiederum getrennte Kanäle 16, 17 aufweist, die in Betriebsstellung gedichtet in die Kanäle 16, 17 des Einlaufrohrs 15 überführen.

[0034] Um diesen Übergang der Kanäle 16, 17 vom Zuführrohr 18 in das Einlaufrohr 15 zu ermöglichen, geht das Einlaufrohr 15 dicht von dem Anschlussende 21 aus. Beispielsweise kann das Anschlussende 21 auch einstückig mit dem axial hinteren Rohrstück 19 ausgebildet sein. Das Anschlussende 21 selbst ist in Betriebsstellung bei geschlossener Tür 3 (Figur 2) in einem Überführungsbereich an das Zuführrohr 18 gepresst, so dass auch der an der Rückseite des Anschlussendes gelegene Wassereinlauf vom Zuführrohr 18 in das Anschlussende 21 dicht ist. Für den nötigen (nur geringen) Anpressdruck kann beispielsweise die geschlossene Tür 3 sorgen.

[0035] Das Zuführrohr 18 selbst wird über eine dem Bodenbereich des Spülbehälters 2 zugeordnete Umwälzpumpe 23 mit Frischwasser FW oder Spülflotte S versorgt, wobei die Umwälzpumpe 23 über eine Siebeinrichtung über in den Boden einlaufendes Wasser gespeist wird. Eine zweite Pumpe 25 kann zum Abpumpen des nicht mehr benötigten Abwassers AW vorgesehen sein.

[0036] Weiter ist das Einlaufrohr 15 mitsamt dem Anschlussende 21 über zum Beispiel Haken 26 oder eine andere mechanische Verbindung an den oberen Geschirrkorb 5 angehängt und mit diesem beweglich. So kann das Einlaufrohr 15 gemeinsam mit dem oberen Spülkorb gegenüber dem Zuführrohr 18 höhenverstellbar sein, beispielsweise in mehreren Stufen von jeweils 1,5 bis 3,5 Zentimetern. Hier sind zwischen der untersten Stellung, in der der obere Spülkorb 5 zum Beispiel mit hohen Gläsern gut beladen werden kann, und seiner höchsten Stellung, in der im unteren Spülkorb erheblicher Raum für sperriges Gut geschaffen ist, zwei Stufen von jeweils z.B. 2,5 Zentimeter Höhe zu einem Gesamtverstellweg von z.B. fünf Zentimetern addierbar. Hierfür ist das hochkant erstreckte Anschlussende 21 seitlich mit Gleitschiebern zur Bewegung gegenüber dem Zuführrohr 18 versehen. Eine solche Höhenverstellung ist hier nur für den oberen Spülkorb 5 eingezeichnet, da sie dort besonders sinnvoll ist. Der untere Spülkorb 4 bleibt hier stets in seiner tiefsten Stellung und ist dort von dem zentralen Sprüharm 6 beaufschlagbar.

[0037] Zudem ist das Einlaufrohr 15 gegenüber dem Zuführrohr 18 auch in Richtung zur Vorderseite V verlagerbar, so dass es bei geöffneter Tür 3 mit dem Spülkorb 5 nach vorne gezogen werden kann.

[0038] Wie oben beschrieben, liegt hier das Einlaufrohr 15 mit den von diesem gespeisten Sprüheinrichtungen 7 und 8 bzw. 9 im wesentlichen in einer Ebene X, Y, unterhalb des Spülkorbs 5, dem es zugeordnet ist. Dabei liegen die zumindest zwei von dem Einlaufrohr 15 gespeisten Sprüheinrichtungen 7 und 8 oder 9 noch weiter nach unten versetzt, in einer, vorzugsweise gemeinsamen, etwa horizontalen Ebene unterhalb des Einlaufrohrs 15. Damit kann die Oberseite des Einlaufrohrs 15 direkt mit Haken 26 oder ähnlichen Verbindungsmitteln zum Anhängen an den Spülkorb 5 versehen sein.

[0039] In Figur 3 und 4 ist - abweichend zu Figur 5 - eine Ausführungsform dargestellt, bei der zwei Sprüheinrichtungen 7, 9 als hintereinander und unterhalb des Einlaufrohrs 15 liegende Sprüharme ausgebildet sind und jeweils etwa gleichgroß sind, so dass sie einen ungefähr gleichgroßen Sprühbereich abdecken können.

[0040] In beiden Fällen ist gewährleistet, dass die vordere Sprüheinrichtung 7 den Auffangbehälter 27 mit einem Strahl 29 direkt erreicht, so dass ein dort befindlicher Tab oder ähnliches gut gelöst und in die Spülflotte S eingebracht werden kann.

[0041] Beide Sprühsysteme 7 und 8 bzw. 9 sind gemeinsam in derselben Ebene angeordnet und beaufschlagen dadurch den Spülkorb 5, dem sie zugeordnet sind, gleichmäßig. Zudem sind sie gemeinsam mit dem Spülkorb 5 höhenverlagerbar, so dass in jeder Höhenposition die Beaufschlagung in gleichbleibender Effektivität gewährleistet ist.

[0042] Dabei ist es insbesondere für ein fest stehendes Zusatzsprühsystem 8 günstig, dieses im hinteren Bereich - nicht im vorderen Bereich V - vorzusehen, da durch die kurzen Wege dorthin dann Material gespart werden kann. Zudem steht dann weniger Wasser in den Rohren, so dass aufgrund des geringeren Totvolumens weniger Wasser FW dem Gerät 1 zugeführt werden muss, um einen runden Lauf der Pumpe zu erlangen.

Bezugszeichenliste:

1	Geschirrspülmaschine,	21	Anschlussende,
2	Spülbehälter,	22	Rückwand,
3	Tür,	23	Umwälzpumpe,
3a	Schwenkachse,	24	Siebeinrichtung,
4	Spülkorb,	25	Pumpe,
5	Spülkorb,	26	Haken,
6	Sprüheinrichtung,	27	Aufnahmebehälter,
7	Sprüheinrichtung,	28	radial äußere Düse
8	Sprüheinrichtung,	29	austretender Strahl,
9	Sprüheinrichtung,
10	Rollen,	S	Spülflotte,
11	Schienen,	V	Vorderseite
12	Drehachse,	FW	Frischwasser,
13	Düse,	AW	Abwasser,
14	Sprühbild,	Z	Abzweig,
15	Einlaufrohr,	A	Abzweigrohr
16	Kanal im Einlaufrohr,
17	Kanal im Einlaufrohr,
18	Zuführrohr,
19	axiales Teilstück,
20	axiales Teilstück,

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2), der einen zumindest im wesentlichen rechteckigen Grundriß mit einer in Betriebsstellung einem Benutzer zugewandten Vorderseite (V) aufweist und der mit zumindest einem Spülkorb (4;5) versehen ist, in dem zu reinigendes Gut halterbar ist, das über einen dem jeweiligen Spülkorb (4,5) zugeordneten, rotierbaren Sprüharm (6;7) mit Wasser (FW) und/oder sog. Spülflotte (S) beaufschlagbar ist, wobei
zumindest ein Sprüharm (7) exzentrisch unterhalb des Spülkorbs (5) entlang der Quermitte (Q) der Geschirrspülmaschine (1) in Richtung zur Vorderseite (V) versetzten Lage angeordnet ist, und im hinteren, der Tür (3) abgewandten Bereich des Spülbehälters (2) ein Zusatzsprühsystem (8) mit mehreren weiteren Austrittsöffnungen (13) für Wasser (FW) und/oder Spülflotte (S) zumindest nahezu in der Horizontalebene des genannten Sprüharms (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- ein Spülkorb (4;5) an seinem der Vorderseite (V) zugewandten Randbereich, an einer vorderseitigen aufragenden Wandung des Spülbehälters (2) oder an einer den Spülbehälter (2) an seiner Vorderseite (V) verschließenden Tür (3) mit zumindest einem Aufnahmebehälter (27) für Reinigungsmittel, insbesondere für in Festkörperform vorliegendes Reinigungsmittel, versehen ist,

- der zumindest eine exzentrisch unterhalb des Spülkorbs (5) entlang der Quermitte (Q) der Geschirrspülmaschine (1) angeordnete Sprüharm (7) in einer derart in Richtung zur Vorderseite (V) versetzten Lage angeordnet ist, dass der am vorderen, der Tür (3) zugewandten Ende des Spülkorbs (5) oder in der Tür (3) angeordneter Aufnahmebehälter (27) für Reinigungsmittel von einem aus dem genannten Sprüharm (7) austretenden Strahl (29) von Wasser (FW) und/oder Spülflotte (S) beaufschlagbar ist, und

- Austrittsöffnungen (13) des Zusatzsprühsystems (8) über Rotationskörper (30) beweglich sind, wobei die Rotationskörper (30) einen gegenüber dem vorderen Sprüharm (7) deutlich kleineren Durchmesser aufweisen.

2. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der versetzte Sprüharm (7) derart weit zur Vorderseite (V) des Spülbehälters (2) versetzt ist, dass er während seiner Rotation zu dieser und zu Querwandungen des Spülbehälters (2) einen zumindest nahezu gleichartigen Abstand einhält.

3. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zusatzsprühsystem (8) aus derselben Zuführleitung (18) wie der nach vorne versetzte Sprüharm (7) mit Wasser (FW) und/oder Spülflotte (S) versorgbar ist..

4. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein gemeinsames Anschlussstück (21) für die Versorgung des Sprüharms und des Zusatzsprühsystems aus der gemeinsamen Zuführleitung (18) vorgesehen ist.

5. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das gemeinsame Anschlussstück (21) höhenverlagerbar ist.

6. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der vordere Sprüharm (7) mit dem Anschlussstück (21) über ein in der Quermitte (Q) des Spülbehälters (2) mit einer Komponente in Richtung Vorderseite (V) laufendes Einlaufrohr (15) verbunden ist.

7. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zusatzsprühsystem (8) von dem Einlaufrohr (15) und/oder von dem Anschlußstück (21) abzweigt und symmetrisch zur Quermitte (Q) ausgebildet ist.

8. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Spülbehälter (2) eine rechteckige Grundfläche mit einer gegenüber seiner Quererstreckung vergrößerten Längserstreckung aufweist.

9. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der nach vorne versetzte Sprüharm (7) in seiner Rotationsbewegung die Quererstreckung nahezu vollständig überstreicht.

10. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zusatzsprühsystem (8) in Tiefenrichtung des Spülbehälters betrachtet einem oberen Geschirrkorb (5) zugeordnet ist.

11. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zusatzsprühsystem (8) zumindest zwei symmetrisch von der Quermitte (Q) ausgehende und in Richtung hinterer Eckbereiche erstreckte Leitungsabschnitte umfasst, von denen Wasser und/oder Spülflotte (S) zu festen oder bewegbaren Austrittsöffnungen (13) leitbar ist.

12. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zusatzsprühsystem (8) vollständig hinter dem Bewegungsbereich des rotierbaren Sprüharms (7) gelegen ist.

13. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zusatzsprühsystem sternförmig ausgreift und zumindest zwei in den hinteren Eckbereichen gelegene Austrittsöffnungen (13) für Wasser (FW) und/oder Spülflotte (S) aufweist.

14. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere Geschirrkörbe (4;5) übereinander vorgesehen sind und ein Zusatzsprühsystem (8) nur einem oberen Geschirrkorb (5) zugeordnet ist.

Claims

1. Dishwasher (1), especially a household dishwasher, with a washing compartment (2), having an at least essentially rectangular footprint with a front side (V) facing towards a user in the operating position and which is provided with at least one crockery basket (4; 5) in which items to be cleaned are able to be held, to which water (FW) and/or so-called washing liquor (S) is able to be applied via a rotatable spray arm assigned to the respective crockery basket (4, 5), wherein
at least one spray arm (7) is arranged eccentrically below the crockery basket (5) along the transverse centre (Q) of the dishwasher (1) in a position offset in the direction of the front side (V), and in the rear area of the washing container (2) facing away from the door (3) an additional spray system (8) with a plurality of further outlet openings (13) for water (FW) and/or washing liquor (S) is provided at least approximately in the horizontal plane of said spray arm (7), characterised in that

- a crockery basket (4; 5) is provided on its edge area facing the front side (V), on a front projecting wall of the washing container (2) or on a door (3) closing off the washing compartment (2) on its front side (V), with at least one receptacle (27) for detergent, especially for detergent present in solid form,

- the at least one spray arm (7) is arranged eccentrically below the crockery basket (5) along the transverse centre (Q) of the dishwasher (1) in a position offset in the direction of the front side (V) such that the receptacle (27) for detergent arranged on the front end of the crockery basket (5) facing towards the door (3) or in the door (3) is able to have a jet (29) of water (FW) and/or washing liquor (S) emerging from said spray arm (7) applied to it, and

- exit openings (13) of the additional spray system (8) are able to be moved via rotation elements (30), with the rotation elements (30) having a far smaller diameter in relation to the front spray arm (7).

2. Dishwasher (1) according to claim 1,
characterised in that
the offset spray arm (7) is offset far towards the front (V) of the washing container (2) such that during its rotation it maintains an almost identical distance to this and to the transverse walls of the washing compartment (2).

3. Dishwasher (1) according to one of claims 1 or 2,
characterised in that
the additional spray system (8; 9) is able to be supplied from the same supply line (18) as the spray arm offset towards the front (7) with water (FW) and/or washing liquor (S).

4. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims,
characterised in that
a common connection piece (21) is provided to supply of the spray arm and the additional spray system from the common supply pipe (18).

5. Dishwasher (1) according to claim 4,
characterised in that
the common connecting piece (21) is height-adjustable.

6. Dishwasher (1) according to one of claims 4 or 5,
characterised in that
the front spray arm (7) is connected to the connecting piece (21) via an inlet pipe (15) running in the transverse centre (Q) of the washing compartment (2) with a component in the direction of the front side (V).

7. Dishwasher (1) according to claim 6,
characterised in that
the additional spray system (8) branches off from the inlet pipe (15) and/or from the connecting piece (21) and is embodied symmetrical to the transverse centre (Q).

8. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims,
characterised in that
that the washing compartment (2) has a rectangular footprint with a length extent increased in relation to its transverse extent.

9. Dishwasher (1) according to claim 8,
characterised in that
the spray arm offset forwards (7) almost completely covers the transverse extent in its rotational movement.

10. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims,
characterised in that
the additional spray arm system (8), viewed in the depth direction of the washing compartment, is assigned to an upper crockery basket (5).

11. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims,
characterised in that
the additional spray system (8) comprises at least two line sections going out symmetrically from the transverse centre (Q) and extending towards rear corner areas, from which water and/or washing liquor (S) is able to be conducted to fixed or movable outlet openings (13).

12. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims,
characterised in that
the additional spray system (8) is located entirely behind the area of movement of the rotatable spray arm (7).

13. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims,
characterised in that
the additional spray system reaches out in the shape of a star and has at least two exit openings (13) located in the rear corner areas for water (FW) and/or washing liquor (S).

14. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims,
characterised in that
a number of crockery baskets (4; 5) are provided above one another and an additional spray system (8; 9) is only assigned to an upper crockery basket (5).

Revendications

1. Lave-vaisselle (1), en particulier lave-vaisselle ménager, avec une cuve de lavage (2), laquelle présente un plan au moins essentiellement rectangulaire avec un côté avant (V) dirigé vers un utilisateur en position de fonctionnement et est dotée d'au moins un panier à vaisselle (4 ; 5), servant à accueillir la vaisselle à laver et alimentable en eau (FW) et/ou en bain de lavage (S) via un bras de pulvérisation rotatif (6 ; 7) affecté au panier à vaisselle respectif (4, 5), dans lequel au moins un bras de pulvérisation (7) est disposé de façon excentrique en décalage sous le panier à vaisselle (5) le long du centre transversal (Q) du lave-vaisselle (1) en direction du côté avant (V), et un système de pulvérisation supplémentaire (8) avec plusieurs autres orifices de sortie (13) pour de l'eau (FW) et/ou du bain de lavage (S) est prévu dans la partie arrière de la cuve de lavage (2), à l'écart de la porte (3), au moins pratiquement dans le plan horizontal dudit bras de pulvérisation (7), caractérisé en ce que

- un panier à vaisselle (4 ; 5) est doté, sur sa zone périphérique dirigée vers le côté avant (V), sur une paroi de la cuve de lavage (2) se dressant côté avant ou sur une porte (3) obturant le côté avant (V) de la cuve de lavage (2), d'au moins un réceptacle (27) à produit de nettoyage, en particulier pour les produits de nettoyage sous forme solide,

- l'au moins un bras de pulvérisation (7) disposé de façon excentrique sous le panier à vaisselle (5) le long du centre transversal (Q) du lave-vaisselle (1) est décalé de telle sorte en direction du côté avant (V) qu'une giclée (29) d'eau (FW) et/ou de bain de lavage (S) émanant dudit bras de pulvérisation (7) peut atteindre le réceptacle (27) à produit de nettoyage disposé sur l'extrémité avant du panier à vaisselle (5) dirigée vers la porte (3) ou dans la porte (3), et

- les orifices de sortie (13) du système de pulvérisation supplémentaire (8) sont mobiles par le biais de corps de rotation (30), les corps de rotation (30) présentant un diamètre nettement inférieur à celui du bras de pulvérisation avant (7).

2. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bras de pulvérisation décalé (7) est décalé par rapport au côté avant (V) de la cuve de lavage (2) de telle sorte qu'il maintient durant sa rotation par rapport à celle-ci et aux parois transversales de la cuve de lavage (2) un écartement au moins pratiquement homogène.

3. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le système de pulvérisation supplémentaire (8) est alimentable en eau (FW) et/ou en bain de lavage (S) au départ de la même conduite d'alimentation (18) que le bras de pulvérisation (7) décalé vers l'avant.

4. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un raccord (21) conjoint pour l'alimentation du bras de pulvérisation et du système de pulvérisation supplémentaire au départ de la conduite d'alimentation commune (18) est prévu.

5. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 4, caractérisé en ce que le raccord conjoint (21) est déplaçable en hauteur.

6. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications 4 ou 5, caractérisé en ce que le bras de pulvérisation avant (7) est relié au raccord (21) via un tuyau d'entrée (15) s'étendant dans le centre transversal (Q) de la cuve de lavage (2) avec un composant vers le coté avant (V).

7. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que le système de pulvérisation supplémentaire (8) bifurque du tuyau d'entrée (15) et/ou du raccord (21) et est exécuté de façon symétrique par rapport au centre transversal (Q).

8. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cuve de lavage (2) présente une surface de base rectangulaire avec une extension longitudinale supérieure à son extension transversale.

9. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce que le bras de pulvérisation (7) décalé vers l'avant balaye quasiment intégralement l'extension transversale lors de sa rotation.

10. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de pulvérisation supplémentaire (8) est affecté à un panier à vaisselle supérieur (5), dans le sens de la profondeur du panier à vaisselle.

11. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de pulvérisation supplémentaire (8) englobe au moins deux sections de conduite s'étendant symétriquement du centre transversal (Q) et en direction des zones d'angle arrière, au départ desquelles l'eau et/ou le bain de lavage (S) peut être mené vers des orifices de sortie (13) fixes ou mobiles.

12. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de pulvérisation supplémentaire (8) est intégralement situé derrière la zone de déplacement du bras de pulvérisation rotatif (7).

13. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de pulvérisation supplémentaire se déploie en forme d'étoile et présente au moins deux orifices de sortie (13) pour l'eau (FW) et/ou le bain de lavage (S) disposés dans les zones d'angle arrière.

14. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs paniers à vaisselle (4 ; 5) sont prévus l'un au-dessus de l'autre et un système de pulvérisation supplémentaire (8) est uniquement affecté à un panier à vaisselle supérieur (5).

Zeichnung