SITZMÖBEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere Sessel oder Sitzbank, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus DE-OS 1 429 358 ist ein Sessel oder Sitzbank zur Verwendung als Wohnmöbel oder Sitzgelegenheit in öffentlichen Gebäuden bekannt. In dem Publikum zugänglichen Räumen, beispielsweise Warteräumen, Flughafengebäuden, Vorräumen und dergleichen sind die Anforderungen, die an Sitzgelegenheiten gestellt werden, außerordentlich hoch. Eine Grundforderung ist dabei, dass das Sitzmöbel einen hohen Sitzkomfort bietet. Infolge der häufigen Benutzung und teilweise auch infolge der geringen Sorgfalt der Benutzer werden solche Sitzmöbel rasch beschädigt und unansehnlich. Wegen der daraus resultierenden hohen Arbeits- und Materialkosten zur Unterhaltung müssen das Reinigen und der Ersatz schnell und einfach erfolgen.

[0003] Um diesen Forderungen zu genügen, weist das bekannte Sitzmöbel einen festen, dauerhaften Rahmen auf, der sich normieren lässt und damit die Anzahl der einzelnen Komponenten zum Aufbau des Sitzmöbels minimiert. Die Sitz- und Rückenpolster lassen sich leicht und schnell entfernen, da die Polster für jeden Sitz getrennt und einzeln vorgesehen sind. Beschädigungen an einem Sitz können einfach dadurch behoben werden, dass man das betreffende Polster entfernt und durch ein neues Polster ersetzt. Die Polster sind identisch, unabhängig davon, ob man sie für einen am Ende befindlichen Sitz oder für einen Zwischensitz verwendet, falls es sich um eine Sitzbank handelt. Vorzugsweise werden getrennte Sitz- und Rückenpolster verwendet.

[0004] Jeder Rahmen besitzt ein Paar von Abdeckplatten, die im Falle des Sitzteiles die Oberfläche des Rahmens und im Falle des Rückenlehnenteils die Vorderfläche des Rahmens bilden. Die Abdeckplatten sind abnehmbar. Die Sitzpolster werden zwischen den Rahmen eingehängt, indem man ihre Randkanten zwischen die Rahmen und die Abdeckplatten setzt und die Abdeckplatten zur Verankerung der Polsterkanten nach unten festzieht. Darüber hinaus weisen die Sitz- und Rückenlehnenpolster in ihren Randkanten Ösen zur Aufnahme von Stiften auf. Dies ergibt eine zusätzliche Verankerung der Sitz- und Rückenlehnenpolster und eine Verstärkung der zwischen den Abdeckplatten und den Rahmen gebildeten Verklammerung.

[0005] Nachteilig ist die aufwendige Verankerung der Randkanten zwischen dem Rahmen und den Abdeckplatten unter Verwendung von Ösen, die auf Stifte zu ziehen sind.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, das einen hohen und dauerhaften Sitzkomfort bietet und dabei einfach auf- und umbaubar ist.

[0007] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Hierdurch wird ein Sitzmöbel geschaffen, das die Vorteile eines normierten Rahmens mit getrennt auswechselbaren Sitz- und Rückenteilen zeigt und dabei einen guten und dauerhaften Sitzkomfort liefert. Die Sitz- und Rückenteile werden eingepresst an Arbeitsleisten, die gegen ein Verschieben in der Pressebene durch eine Passverbindung gesichert sind. Die Passung kann den Rahmen zudem konstruktiv verstärken. So kann beispielsweise das Passteil in Form einer Feder eine Versteifungsrippe für das Rahmenoberteil bilden, so dass diese als Deckel ausbildbar ist.

[0009] Die Verwendung eines Formstücks ermöglicht eine einstückige Ausbildung mit einem Sitz- und Rückenteil. Alternativ kann das Formstück als Ansatzstück ausgebildet sein, an oder in dem die Randkante eines Sitz- oder Rückenteils befestigt ist. Dies gilt insbesondere bei der Verwendung von Materialien in geringer Dicke, wie beispielsweise Bleche. Als Sitz- und Rückenteil können folglich unterschiedliche Materialien und unterschiedliche Materialdicken zum Einsatz kommen, ohne dass die Klemmkörper verändert werden müssen. Aufgestellte Sitzmöbel können so wähl- und austauschbar mit verschiedenen Sitz- und Rückenteilen bestückt werden.

[0010] Weiterhin kann das Rahmenoberteil einen T-förmigen Querschnitt aufweisen mit einem unterseitigen Steg, der besonders bevorzugt mittig angeordnet ist. Dieser Steg kann als Feder der Passung ganz oder teilweise längs der Erstreckung des Rahmenoberteils vorgesehen sein. Freiräume im Schatten des Stegs können als Montageräume für die Anlenkung von Accessoires wie zum Beispiel eine Armlehne Verwendung finden. Solche Befestigungsmittel wie beispielsweise Schrauben greifen von der Innenseite des Rahmens an und sind bei verspanntem Rahmenoberteil und Rahmenunterteil verdeckt. Das äußere Erscheinungsbild des Sitzmöbels wird dadurch verbessert.

[0011] Zum Verspannen des Rahmenoberteils und Rahmenunterteils können eine Anzahl Spannschrauben verwendet werden. Für diese Spannschrauben kann das Passteil einer Feder eine Spannbrücke bilden. Eine vorderseitig nicht sichtbare Kopf-(Anzieh)-Schraubenverbindung schafft ein sicheres Verspannen, ohne dass das vorderseitige Erscheinungsbild des Sitzmöbels durch sichtbare Schrauben gestört wird.

[0012] Der erfindungsgemäße Rahmen eignet sich als Abschlussrahmen oder als Zwischenrahmen. Bei einer Verwendung als Abschlussrahmen kann an einer Randseite ein Blindformstück einlegbar sein.

[0013] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0014] Die Erfindung wird nachstehend anhand der in den beigefügten Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Fig. 1a zeigt schematisch eine Vorderansicht eines Sitzmöbels,

Fig. 1b zeigt schematisch eine Draufsicht des Sitzmöbels gemäß Fig. 1a,

Fig. 1c zeigt schematisch eine perspektivische Seitenansicht des Sitzmöbels gemäß Fig. 1a,

Fig. 2 zeigt schematisch eine Explosions-Ansicht eines Rahmens und eines Sitz- und Rückenteils eines Sitzmöbels,

Fig. 3 zeigt schematisch eine Seitenansicht eines Rahmens mit einem Rahmenoberteil und Rahmenunterteil vor einem Verspannen derselben,

Fig. 4 zeigt schematisch eine Seitenansicht eines Sitzmöbels einschließlich Darstellung einer Abstützung,

Fig. 5 zeigt einen Schnitt B-B gemäß Fig. 4,

Fig. 6 zeigt einen Schnitt C-C gemäß Fig. 4.

[0015] Wie die Figuren zeigen, betrifft die Erfindung ein Sitzmöbel mit mindestens zwei im Abstand voneinander an einer Abstützung 1 angeordneten Rahmen 2, zwischen denen ein Sitzteil 3 und ein Rückenteil 4 einhängbar ist. Das Sitzmöbel ist vorzugsweise ein Sessel mit einem Sitzplatz oder eine Sitzbank mit mehreren aneinander gereihten Sitzplätzen.

[0016] Die Fig. 1a bis Fig. 1c zeigen beispielhaft ein Sitzmöbel mit zwei aneinandergereihten Sitzplätzen, die eine Sitzbank bilden. Insgesamt drei Rahmen 2 sind dazu vorgesehen, wobei zwei äußere Rahmen 2 jeweils einen Außenrahmen und der mittlere Rahmen 2 einen Zwischenrahmen bilden. Alle Rahmen 2 können gleich ausgebildet sein, wodurch ein normiertes Rahmensystem gebildet wird. Jedes Sitzteil 3 und Rückenteil 4 ist randseitig und beidseitig an einem Rahmen 2 befestigt, um einen Sitzplatz zu bilden. Die Anzahl Sitzplätze ist wählbar. Alle Rahmen 2 einer Sitzplatz-Reihe können an einer gemeinsamen Abstützung 1 befestigt sein, die von einem Fußteil 5 (Fig. 4) getragen wird. Bei mehr als sechs Sitzplätzen ist vorzugsweise mindestens ein Zwischenfuß (nicht dargestellt) vorgesehen.

[0017] Wie Fig. 2 und Fig. 3 zeigen, umfasst ein Rahmen 2 jeweils ein Rahmenoberteil 6 und ein Rahmenunterteil 7, die das Sitzteil 3 und das Rückenteil 4 randseitig mechanisch fixieren. Das Rahmenoberteil 6 und das Rahmenunterteil 7 sind dazu verspannbare Klemmkörper. Wie Fig. 3 zeigt, wird das Rahmenoberteil 6 mit dem Rahmenunterteil 7 mittels Befestigungselementen verspannt. Vorzugsweise sind zum Verspannen des Rahmenoberteils 6 und des Rahmenunterteils 7 Kopfschraubenverbindungen vorgesehen. Durch ein Anziehen von vorzugsweise Spannschrauben 28, 29, die durch das Rahmenunterteil 7 gesteckt werden und in das Rahmenoberteil 6 schraubbar sein können, bilden das Rahmenoberteil 6 und das Rahmenunterteil 7 Klemmkörper zum mechanischen Fixieren eines Randes des Sitzteils 3 und des Rückenteils 4.

[0018] Fig. 2 zeigt das Rahmenoberteil 6 mit dessen Unterseite 8 aufgeklappt zu einer Oberseite 9 des Rahmenunterteils 7. Die Unterseite 8 und die Oberseite 9 bilden quasi L-förmige Spannbacken, die Pass- und Aufnahmeteile aufweisen, wie nachfolgend beschrieben ist.

[0019] Das Rahmenoberteil 6 und das Rahmenunterteil 7 sind durch eine Passung 10 zueinander ausrichtbare Gegenstücke.

[0020] Weiterhin weist mindestens einer der Klemmkörper, hier vorzugsweise das Rahmenunterteil 7, jeweils eine randseitig sich erstreckende und Wirkflächen 11 für eine Haftreibung bildende Ausnehmung 12 auf. Wie Fig. 2 zeigt, erstreckt sich die Ausnehmung 12 vorzugsweise längs des Rahmenunterteils 7 entsprechend einer Tiefe/Höhe des Sitz- und Rückenteils 3, 4. Die Ausnehmung 12 ist vorzugsweise beidseitig randseitig des Rahmenunterteils 7 vorgesehen und bildet einen Druckbund für ein einsetzbares/einlegbares Formstück 14, das an einer Randkante 15 des Sitz- und Rückenteils 3, 4 vorgesehen ist. Das Formstück 14 erstreckt sich stabförmig entlang des jeweiligen Randes des Sitz- und Rückenteils 3, 4, so dass eine beidseitige mechanische Fixierung erreicht wird. Die beidseitig des Sitz- und Rückenteils 3, 4 vorgesehenen Formstücke 14 bilden Arbeitsleisten, die von dem Rahmenoberteil 6 und dem Rahmenunterteil 7 in einem Pressraum, der durch die Wirkflächen 11 der Ausnehmung 12 in Verbindung mit der Unterfläche 8 des Rahmenoberteils 6 begrenzt wird, durch Verspannen mechanisch fixiert werden. Die dadurch entstehende Haftreibung erzeugt einen Kraftschluss, der beispielsweise durch Formschluss mittels vorzugsweise einer Schulter 16, die einen Anschlag bildet für das Formstück 14, noch zusätzlich verbessert werden kann.

[0021] Wie Fig. 5 und Fig. 6 zeigen, weist die Ausnehmung 12 des mindestens einen Klemmelementes eine Schulter 16 auf, die formschlüssig in Eingriff bringbar ist mit dem Formstück 14, das dann vorzugsweise als Winkelformstück ausgebildet ist. Die Ausnehmung 12 bildet dazu vorzugsweise einen Druckbund mit einer Längsnut 17.

[0022] Die Passung 10 umfasst als Passteile vorzugsweise Nut 18 und Feder 19. Die Passung 10 kann als eine Spielpassung ausgebildet sein.

[0023] Wie Fig. 2 zeigt, kann die Feder 19 eine Spannbrücke für die Übertragung der Spannkraft der Spannelemente bilden, beispielsweise Spannschrauben 28, 29 auf den Rahmen 2. Die Feder 19 weist dazu Innengewinde 20 für Kopfschraubenverbindungen auf.

[0024] Das Rahmenunterteil 7 ist vorzugsweise als ein oberseitig vielprofilierter Holm ausgebildet, der mit einem unterseitig T-förmigen Holm als Rahmenoberteil 6 im Sitz der Passung 10 verspannbar ist.

[0025] Die Feder 19 bildet vorzugsweise an der Unterseite (Innenseite) des Rahmenoberteils 6 eine Versteifungsrippe mit einer Rippenlängsachse längs der Erstreckung des Rahmenoberteils 6.

[0026] Das Formstück 14 kann einstückig mit dem Sitz- und Rückenteil 3, 4 ausgebildet sein. Alternativ kann das Formstück 14 als ein Ansatzstück an einem als Flächengebilde 13 ausgebildeten Sitz- und Rückenteil 3, 4 befestigt sein, wie beispielsweise in Fig. 5 und Fig. 6 dargestellt ist. Das Formstück 14 als Ansatzstück besteht vorzugsweise aus einem Kunststoff- oder Kunststoffverbundmaterial. Das Formstück 14 als Ansatzstück kann ein Ende des Flächengebildes 13 aufnehmen oder in der Ausnehmung 12 klemmen.

[0027] Das Rahmenoberteil 6 und das Rahmenunterteil 7 sind vorzugsweise beide L-fömige Klemmkörper, die ein Sitzteil 3 und ein Rückenteil 4 eines Rahmens 2 einstückig miteinander verbinden. Das Sitzteil 3 und das Rückenteil 4 können einstückig als eine Sitzschale miteinander ausgebildet sein.

[0028] Eine Armlehne 21 kann an dem Rahmenoberteil 6 mittels Befestigungselementen 22, 23 befestigt werden, die beim Verspannen des Rahmenoberteils 6 mit dem Rahmenunterteil 7 innenliegend des Rahmens 2 sind. Die Nut 18 kann dazu angepasste Aussparungen 24, 25 aufweisen, um einen Montageraum zu bilden.

Ansprüche

1. Sitzmöbel mit mindestens zwei im Abstand voneinander an einer Abstützung (1) angeordneten Rahmen (2), zwischen denen ein Sitzteil (3) und ein Rückenteil (4) einhängbar ist, und die Rahmen (2) jeweils ein Rahmenoberteil (6) und ein Rahmenunterteil (7) umfassen, die das Sitzteil (3) und das Rückenteil (4) randseitig mechanisch fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenoberteil (6) und das Rahmenunterteil (7) verspannbare Klemmkörper sind, die durch eine Passung (10) zueinander ausrichtbare Gegenstücke bilden, und mindestens ein Klemmkörper jeweils eine randseitig sich erstreckende und Wirkflächen (11) für eine Haftreibung bildende Ausnehmung (12) aufweist, die einen Druckbund bildet mit einem an einer Randkante (15) des Sitzteils (3) und des Rückenteils (4) vorgesehenen Formstück (14).

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (12) des mindestens einen Klemmelementes eine Schulter (16) aufweist, die formschlüssig in Eingriff bringbar ist mit dem Formstück (14), das als stabförmiges Winkelformstück ausgebildet ist.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (12) einen Druckbund mit Längsnut (17) bildet.

4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Passung (10) als Passteile Nut (18) und Feder (19) umfasst.

5. Sitzmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (19) eine Spannbrücke für die Übertragung der Spannkraft der Spannelemente auf den Rahmen (2) bildet.

6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannelemente eine Kopfschraubenverbindung bilden.

7. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenunterteil (7) als oberseitig profilierter Holm ausgebildet ist, der mit einem unterseitig T-förmigen Holm als Rahmenoberteil (6) im Sitz der Passung (10) verspannbar ist.

8. Sitzmöbel nach Anspruch 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (19) an einer Innenseite des Rahmenoberteils (6) eine Versteifungsrippe mit einer Rippenlängsachse längs der Erstreckung des Rahmenoberteils (6) bildet.

9. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Formstück (14) einstückig mit dem Sitzteil (3) und dem Rückenteil (4) ausgebildet ist.

10. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Formstück (14) als ein Ansatzstück an einem als Flächengebilde (13) ausgebildeten Sitzteil (3) und Rückenteil (4) befestigt ist.

11. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenoberteil (6) und das Rahmenunterteil (7) L-fömige Klemmkörper sind, die ein Sitzteil (3) und ein Rückenteil (4) eines Rahmens (2) einstückig miteinander verbinden.

12. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) als Abschlussrahmen oder als Zwischenrahmen dient.

13. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Rahmen (2) an gemeinsamen Beinen in Abständen befestigt sind.

14. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Formstück (14) aus einem Kunststoffmaterial besteht.

Claims

1. Seat comprising at least two frames (2) arranged at a distance from one another on a support (1), between which a seat part (3) and a back part (4) may be suspended, and the frames (2) in each case comprise a frame upper part (6) and a frame lower part (7), which mechanically fix the seat part (3) and the back part (4) at the edge, characterized in that the frame upper part (6) and the frame lower part (7) are clamping bodies which may be clamped and which form mating pieces which may be aligned relative to one another by a precision fit (10), and at least one clamping body comprises one respective recess (12) which extends on the edge and forms working surfaces (11) for frictional grip, and which forms a thrust collar with a shaped piece (14) provided on a peripheral edge (15) of the seat part (3) and of the back part (4).

2. Seat according to claim 1, characterized in that the recess (12) of the at least one clamping element comprises a shoulder (16) which may be brought positively into engagement with the shaped piece (14) which is formed as a bar-shaped angled shaped piece.

3. Seat according to claim 2, characterized in that the recess (12) forms a thrust collar with a longitudinal groove (17).

4. Seat according to one of claims 1 to 3, characterized in that the precision fit (10) comprises a groove (18) and tongue (19) as fitting parts.

5. Seat according to claim 4, characterized in that the tongue (19) forms a clamping bridge for transferring the clamping force of the clamping elements onto the frame (2).

6. Seat according to claim 5, characterized in that the clamping elements form a cap screw connection.

7. Seat according to one of claims 1 to 6, characterized in that the frame lower part (7) is formed as a bar profiled on the upper face which may be clamped with a T-shaped bar on the underside as a frame upper part (6) in the fitted portion of the precision fit (10).

8. Seat according to claim 5 and 7, characterized in that the tongue (19) forms on an inner face of the frame upper part (6) a reinforcing rib comprising a rib longitudinal axis along the extension of the frame upper part (6).

9. Seat according to one of claims 1 to 8, characterized in that the shaped piece (14) is formed integrally with the seat part (3) and the back part (4).

10. Seat according to one of claims 1 to 8, characterized in that the shaped piece (14) is fastened as an attachment to a seat part (3) and back part (4) formed as a flat structure (13).

11. Seat according to one of claims 1 to 10, characterized in that the frame upper part (6) and the frame lower part (7) are L-shaped clamping bodies, which connect a seat part (3) and a back part (4) of a frame (2) integrally together.

12. Seat according to one of claims 1 to 11, characterized in that the frame (2) serves as an end frame or as an intermediate frame.

13. Seat according to one of claims 1 to 12, characterized in that a plurality of frames (2) are fastened to common legs at intervals.

14. Seat according to one of claims 1 to 13, characterized in that the shaped piece (14) consists of a plastics material.

Revendications

1. Siège avec au moins deux cadres (2) disposés à distance l'un de l'autre sur un support (1), entre lesquels une partie d'assise (3) et une partie de dossier (4) peuvent être suspendues, et les cadres (2) comportent respectivement une partie supérieure de cadre (6) et une partie inférieure de cadre (7) qui fixent mécaniquement la partie d'assise (3) et la partie de dossier (4) côté bord, caractérisé en ce que la partie supérieure de cadre (6) et la partie inférieure de cadre (7) sont des corps de serrage pouvant être serrés qui forment des pièces antagonistes orientables par un ajustement (10) l'une par rapport à l'autre, et au moins un corps de serrage présente respectivement un évidement (12) s'étendant côté bord et formant des surfaces actives (11) pour une friction par adhérence qui forme un collet de pression avec une pièce moulée (14) prévue sur une arête de bord (15) de la partie d'assise (3) et de la partie de dossier (4).

2. Siège selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'évidement (12) de l'au moins un élément de serrage présente un épaulement (16) qui peut être amené en prise par complémentarité de formes avec la pièce moulée (14) qui est réalisée en tant que pièce moulée angulaire en forme de barre.

3. Siège selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'évidement (12) forme un collet de pression avec une rainure longitudinale (17).

4. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'ajustement (10) comporte en tant que parties ajustées une rainure (18) et un ressort (19).

5. Siège selon la revendication 4, caractérisé en ce que le resort (19) forme un pont de serrage pour la transmission de la force de serrage des éléments de serrage sur le cadre (2).

6. Siège selon la revendication 5, caractérisé en ce que les éléments de serrage forment un raccordement de vis à tête.

7. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la partie inférieure de cadre (7) est réalisée en tant que longeron profilé côté supérieur qui peut être serré avec un longeron en forme de T côté inférieur en tant que partie supérieure de cadre (6) dans le siège de l'ajustement (10).

8. Siège selon les revendications 5 et 7, caractérisé en ce que le resort (19) forme sur un côté intérieur de la partie supérieure de cadre (6) une nervure de renforcement avec un axe longitudinal de nervure le long de l'étendue de la partie supérieure de cadre (6).

9. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la pièce moulée (14) est réalisée d'un seul tenant avec la partie d'assise (3) et la partie de dossier (4).

10. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la pièce moulée (14) est fixée en tant que pièce rapportée à une partie d'assise (3) et partie de dossier (4) réalisées en tant que structure plane (13).

11. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la partie supérieure de cadre (6) et la partie inférieure de cadre (7) sont des corps de serrage en forme de L qui raccordent entre eux d'un seul tenant une partie d'assise (3) et une partie de dossier (4) d'un cadre (2).

12. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le cadre (2) sert de cadre terminal ou de cadre intermédiaire.

13. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que plusieurs cadres (2) sont fixés sur des pieds communs à des intervalles.

14. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la pièce moulée (14) se compose d'un matériau plastique.

Zeichnung