POSITIONIERUNGSMECHANISMUS FÜR EINEN SCHIRM

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Positionierungsmechanismus für einen Schirm, insbesondere einen Sonnenschirm gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Schirme besitzen in der Regel einen Mast, an dessen einem Ende eine Krone angeordnet ist. Mit der Krone gelenkig verbunden sind Dachstangen, an denen Stützstreben angelenkt sind, die ihrerseits an einem Schieber angelenkt sind. Durch ein Verschieben des Schiebers wird der Schirm geöffnet beziehungsweise geschlossen. Durch einen Positionierungsmechanismus wird der Schirm in der geöffneten Position gehalten (siehe US2005/0241687).

[0003] Positionierungsmechanismen für Schirme sind aus dem Stand der Technik in vielfältiger Ausgestaltung bekannt. Diese bestehen zumeist aus einem innerhalb des Mastes angeordnetem Federmechanismus, welcher in der geöffneten Position des Schirmes mit dem Schieber verrastet. Derartige Konstruktionen sind beispielsweise in der US-Patentschrift 6,571,813 B2 oder der deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 202008004468 U1 gezeigt. Nachteilig an den bekannten Positionierungsmechanismen ist zum einen, dass in dem Mast Öffnungen, etwa Schlitznuten vorgesehen sein müssen, durch welche der Federmechanismus innerhalb des Mastes positioniert und später zum Zwecke der Verrastung hindurchtreten kann. Diese Durchbrüche im Material des Mastes bewirken eine verminderte Stabilität des Mastes, was insbesondere dann unerwünscht ist, wenn es sich bei dem Schirm um einen Sonnenschirm mit einen größeren Durchmesser des Schirmdaches handelt, auf welches nicht unerhebliche Windkräfte einwirken können. Damit der Mast auch bei den bekannten Lösungen höhere Windkräfte aufnehmen kann, muss im Stand der Technik die Wandstärke des Mastes entsprechend erhöht werden. Dies wiederum führt zu dem Nachteil eines größeren Materialeinsatzes und Gewicht des Mastes. Zum anderen ist die Montage der bekannten Positionierungsmechanismen relativ aufwendig. Im Falle eines Defekts, etwa eines Federbruchs, ist eine Reparatur nicht möglich, da der defekte Federmechanismus nicht aus dem Inneren des Mastes entfernt werden kann.

[0004] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende technische Problem ist die Schaffung eines Positionierungsmechanismus für einen Schirm, welcher einfach zu montieren und zu bedienen ist, und für den gesonderte Durchbrüche des Mastes nicht erforderlich sind.

[0005] Dieses technische Problem wird gelöst durch einen Positionierungsmechanismus mit den kennzeichnenden Merkmalen von Anspruch 1.

[0006] Erfindungsgemäß ist an dem Mast ein Positionierungselement fest angeordnet. Die Stützstreben der Dachstangen sind an einer Nabe angelenkt, welche beweglich mit einem Schieber verbunden ist, welcher auf dem Mast verschoben werden kann. An der Nabe ist eine Verriegelungsvorrichtung angeordnet. Diese besteht aus mindestens einem Rasthaken, welcher auf einer Achse kippbar gelagert ist. Das obere Ende des Rasthakens ist mittels einer Feder in Richtung des Mastes gespannt. Das Positionierungselement besitzt eine Rastnut, in welcher das obere Ende des Rasthakens bei Erreichen der Öffnungsposition des Positionierungsmechanismus verrastet. Zum Lösen der Verrastung und Schließen des Schirmes wird der Schieber von der Krone weg bewegt, wobei ein Vorsprung an der Innenseite des Schiebers auf das untere Ende des Rasthakens so einwirkt, dass das obere Ende des Rasthakens von dem Mast weg aus der Rastnut des Positionierungselementes bewegt und die Verrastung aufgehoben wird.

[0007] Das Positionierungselement kann in bevorzugter Ausführungsform als Ringhülse mit einer umlaufenden Rastnut ausgebildet sein. Es ist jedoch ebenso möglich, als Positionierungselement ein oder mehrere geeignete Profile am Mast anzuordnen, etwa ein C-Profil.

[0008] Vorteilhaft ist es, an der dem Schieber zugewandten Seite des Positionierungselementes eine schräge Fläche vorzusehen, auf welcher das obere Ende des Rasthakens bis zum Erreichen der Rastnut gleiten kann.

[0009] An dem Rasthaken können in bevorzugter Ausführungsform zwei Rippen ausgebildet sein, zwischen denen die Feder positioniert ist. Dabei ist es vorteilhaft, die Feder auf der gleichen Welle zu lagern, auf welcher der Rasthaken gelagert ist.

[0010] Die Fixierung des Positionierungselementes am Mast kann durch im Stand der Technik bekannte Mittel erfolgen. In bevorzugter Ausführungsform ist in dem Mast an der gewünschten Position des Positionierungselementes mindestens eine Aussparung vorgesehen, in welche mindestens eine Haltenase des Positionierungselementes eingreift.

[0011] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1 die Gesamtansicht eines erfindungsgemäßen Schirmgestells;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des Gestells;

Fig. 3 den Positionierungsmechanismus in der verrasteten Position;

Fig. 4 den Positionierungsmechanismus in der entriegelten Position;

Fig. 5 eine bevorzugte Ausführungsform des Rasthakens.

[0012] Der in den Fig. 1 und 2 abgebildete Schirm besitzt einen Mast 6 mit einem Mastfuß 7. An dem oberen Ende des Mastes 6 ist eine Krone 1 angeordnet. Mit dieser sind Dachstangen 2 gelenkig verbunden. An den Dachstangen 2 sind Stützstreben 3 angelenkt, welche ihrerseits an der Nabe 4 angelenkt sind. Die Nabe 4 ist mit dem Schieber 5 so verbunden, dass Nabe 4 und Schieber 5 relativ zueinander beweglich sind. Nabe 4 und Schieber 5 können auf dem Mast 6 verschoben werden. An dem Mast 6 ist ein Positionierungselement 8 in Form einer Ringhülse fixiert.

[0013] Fig. 3 zeigt den erfindungsgemäßen Positionierungsmechanismus in der verrasteten Position. Der Rasthaken 9 ist auf einer Welle 10 gelagert, welche tangential zum Mast 6 verläuft. Der Rasthaken 9 ist durch eine Feder 11 so vorgespannt, dass das obere Ende 9.1 des Rasthakens 9 in Richtung des Mastes 6 gedrückt wird. Das Positionierungselement 8 besitzt unterhalb der Rastnut 8.1 eine schräge Fläche 8.2. Das obere Ende 9.1 des Rasthakens 9 greift in die Rastnut 8.1 des Positionierungselementes 8 ein, wodurch eine Abwärtsbewegung von Nabe 4 und Schieber 5 in Richtung des Mastfußes 7 verhindert wird.

[0014] Zum Öffnen des Schirmes und Verriegeln in der geöffneten Position werden Schieber 5 und Nabe 4 in Richtung der Krone 1 geschoben. Das durch die Feder 11 vorgespannte obere Ende 9.1 des Rasthakens 9 gleitet die schräge Fläche 8.2 empor, bis das obere Ende 9.1 des Rasthakens 9 infolge der Spannung der Feder 11 in die Rastnut 8.1 des Positionierungselementes 8 eingreift.

[0015] Zum Entriegeln des Positionierungsmechanismus und Schließen des Schirmes wird der Schieber 5 in Richtung Mastfuß 7 bewegt. Da Schieber 5 und Nabe 4 relativ beweglich zueinander verbunden sind, drückt hierbei ein Vorsprung 5.1 des Schiebers 5 auf das untere Ende 9.2 des Rasthakens 9. Dadurch wird das obere Ende 9.1 des Rasthakens 9 aus der Rastnut 8.1 wegbewegt, so dass die Verrastung aufgehoben wird. Diese Situation ist in Fig. 4 gezeigt. Durch weiteres Verschieben von Schieber 5 und Nabe 4 in Richtung des Mastfußes 7 kann der Schirm geschlossen werden.

[0016] Der Mast 6 besitzt in den Figuren 3 und 4 eine Aussparung 12, in welche eine an dem Positionierungselement 8 optional vorgesehene Haltenase eingreifen kann, um die Position des Positionierungselementes 8 am Mast 6 zu definieren und zu fixieren.

[0017] Wie in Fig. 5 gezeigt, ist es vorteilhaft, am Rasthaken 9 zwei Rippen 9.3 und 9.4 auszubilden, zwischen denen die Feder 11 positioniert ist. Dabei ist es vorteilhaft, die Feder 11 auf der gleichen Welle 10 zu lagern, auf welcher der Rasthaken 9 gelagert ist.

[0018] Im Falle eines mechanischen Defekts des Positionierungsmechanismus können Nabe 4 und Schieber 5 nach Lösen der gelenkigen Verbindung zwischen den Stützstreben 3 und der Nabe 4 von dem Mast 6 in Richtung Mastfuß 7abgezogen und repariert oder ausgetauscht werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0019] 

1

Krone

2

Dachstangen

3

Stützstreben

4

Nabe

5

Schieber

5.1

Vorsprung

6

Mast

7

Mastfuß

8

Positionierungselement

8.1

Rastnut

8.2

schräge Fläche

9

Rasthaken

9.1

oberes Ende

9.2

unteres Ende

9.3

Rippe

9.4

Rippe

10

Welle

11

Feder

12

Aussparung

Ansprüche

1. Positionierungsmechanismus für einen Schirm mit einem Mast (6), an dessen einem Ende eine Krone (1) angeordnet ist, mit welcher Dachstangen (2) gelenkig verbunden sind, sowie einem Schieber (5) zum Öffnen und Schließen des Schirmes, wobei an den Dachstangen (2) Stützstreben (3) angelenkt sind, welche an ihrem anderen Ende an einer Nabe (4) angelenkt sind, welche mit dem Schieber (5) beweglich verbunden ist, wobei die Nabe (4) einen Rasthaken (9) aufweist, welcher auf einer tangential quer zum Mast (6) verlaufenden Welle (10) kippbar gelagert ist, und dessen oberes Ende (9.1) mittels einer Feder (11) in Richtung des Mastes gespannt ist, so dass das obere Ende (9.1) bei Erreichen der Öffnungsposition des Positionierungsmechanismus in die Rastnut (8.1) eines Positionierungselementes (8) eingreift, welches an dem Mast (6) fixiert ist, und wobei der Rasthaken (9) ein unteres Ende (9.2) besitzt, auf welches bei einer Verschiebung des Schiebers (5) in Richtung des Mastfußes (7) ein in dem Schieber (5) angeordneter Vorsprung (5.1) so einwirkt, dass das obere Ende (9.1) des Rasthakens (9) aus der Rastnut (8.1) herausbewegt wird.

2. Positionierungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Schieber (5) zugewandten Seite des Positionierungselementes (8) eine schräge Fläche (8.2) vorgesehen ist, auf welcher das obere Ende (9.1) des Rasthakens (9) bis zum Erreichen der Rastnut (8.1) gleiten kann.

3. Positionierungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierungselement (8) als Ringhülse ausgebildet ist.

4. Positionierungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierungselement (8) als C-Profil ausgebildet ist.

5. Positionierungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rasthaken (9) zwei Rippen (9.3) und (9.4) ausgebildet sind, zwischen denen die Feder (11) positioniert ist.

6. Positionierungsmechanismus nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (11) auf der gleichen Welle (10) gelagert ist, auf welcher der Rasthaken (9) gelagert ist.

7. Positionierungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mast (6) eine mindestens Aussparung (12) vorgesehen ist, in welche mindestens eine Haltenase des Positionierungselementes (8) eingreift.

8. Positionierungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen den Stützstreben (3) und der Nabe (4) gelöst werden kann.

Claims

1. Positioning mechanism for an umbrella having a mast (6), at one end of which there is arranged a crown (1) with which roof rods (2) are hinged, and a slider (5) for opening and closing the umbrella, whereby support struts (3) are hinged with the roof rods (2), which are hinged at their other end to a hub (4), which is movably connected to the slider (5), whereby the hub (4) has a latching hook (9), which is tiltably mounted on a shaft (10), which is tangentially transversely arranged to the mast (6), and of which the upper end (9.1) is tensioned in direction to the mast by the means of a spring (11) so that the upper end (9.1) engages in the detent groove (8.1) of a positioning element (8) fixed to the mast (6) when reaching the opening position of the positioning mechanism, and whereby the latching hook (9) has a lower end (9.2) on which a projection (5.1) acts during a displacement of the slider (5) towards the mast foot (7) in such a way that the upper end (9.1) of the latching hook (9) is moved out of the detent groove (8.1).

2. Positioning mechanism according to claim 1, characterized in that an inclined surface (8.2) is provided on the side of the positioning element (8) facing the slider (5), on which the upper end (9.1) of the latching hook (9) can slide until reaching the detent groove (8.1).

3. Positioning mechanism according to claim 1, characterized in that the positioning element (8) is designed as a ring sleeve.

4. Positioning element according to Claim 1, characterized in that the positioning element (8) has the shape of a C-profile.

5. Positioning mechanism according to claim 1, characterized in that two ribs (9.3) and (9.4) are formed on the latching hook (9), between which the spring (11) is positioned.

6. Positioning mechanism according to claim 3, characterized in that the spring (11) is mounted on the same shaft (10) on which the latching hook (9) is mounted.

7. Positioning mechanism according to claim 1, characterized in that at least one recess (12) is provided on the mast (6) into which at least one retaining lug of the positioning element (8) engages.

8. Positioning mechanism according to claim 1, characterized in that the connection between the support struts (3) and the hub (4) can be released.

Revendications

1. Mécanisme de positionnement pour un parasol avec un mât (6) à une extrémité duquel est disposée une couronne (1) avec laquelle sont articulées des barres de toit (2) et un coulisseau (5) pour ouvrir et fermer le parasol, de sorte que les jambes de force (3) sont articulées avec les barres de toit (2), qui sont articulées à leur autre extrémité avec un moyeu (4), qui est relié de manière mobile au coulisseau (5), le moyeu (4) étant muni d'un crochet de verrouillage (9.1) est tendu en direction du mât au moyen d'un ressort (11) de telle sorte que l'extrémité supérieure (9.1) s'engage dans la rainure de verrouillage (8.1) d'un élément de positionnement (8) fixé sur le mât (6) en atteignant la position d'ouverture du mécanisme de positionnement, et que le crochet de verrouillage (9) présente une extrémité inférieure (9.2) sur lequel une saillie (5.1) agit lors d'un déplacement du coulisseau (5) vers le pied de mât (7) de telle sorte que l'extrémité supérieure (9.1) du crochet de verrouillage (9) soit déplacée hors de la rainure de verrouillage (8.1).

2. Mécanisme de positionnement selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une surface inclinée (8.2) est prévue sur le côté de l'élément de positionnement (8) faisant face à la glissière (5), sur laquelle l'extrémité supérieure (9.1) du crochet de verrouillage (9) peut glisser jusqu' à atteindre la rainure de verrouillage (8.1).

3. Mécanisme de positionnement selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de positionnement (8) est réalisé comme manchon annulaire.

4. Elément de positionnement selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de positionnement (8) a la forme d'un profilé en C.

5. Mécanisme de positionnement selon la revendication 1, caractérisé en ce que deux nervures (9.3) et (9.4) sont formées sur le crochet de verrouillage (9), entre lesquelles est positionné le ressort (11).

6. Mécanisme de positionnement selon la revendication 3, caractérisé en ce que le ressort (11) est monté sur le même arbre (10) sur lequel le crochet de verrouillage (9) est monté.

7. Mécanisme de positionnement selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins un évidement (12) est prévu sur le mât (6) dans lequel s'engage au moins une patte de retenue de l'élément de positionnement (8).

8. Mécanisme de positionnement selon la revendication 1, caractérisé en ce que la liaison entre les jambes de force (3) et le moyeu (4) peut être libérée.

Zeichnung