VORRICHTUNG ZUM TRANSPORTIEREN VON FLASCHEN ODER DERGLEICHEN BEHÄLTERN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung gemäß. Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Vorrichtungen zum Transportieren von Flaschen oder anderen Behältern sind insbesondere auch in einer transportsternartigen Ausbildung bekannt, bei der am Umfang eines um eine vertikale Maschinenachse umlaufend antreibbaren Rotors mehrere Behälteraufnahmen gebildet sind. An diese Behälteraufnahmen werden die Behälter an einer Übergabeposition jeweils einzeln von einer vorausgehenden Maschine oder einer vorausgehenden Anlagenkomponente übergeben und dann an der jeweiligen Behälteraufnahmen gehalten bei umlaufendem Rotor an eine Abgabeposition transportiert, an der die Behälter an eine weitere Maschine oder Anlagenkomponente übergeben werden.

[0003] Vielfach ist es erforderlich, die Behälter auf dem Transportweg zwischen einer ersten Maschine oder Anlagenkomponente und einer zweiten Maschine oder Anlagenkomponente zu wenden, beispielsweise die in einem Rinser in Überkopf-Lage oder -Orientierung behandelten Behälter durch Wenden in ihre Normallage zurückzubringen und in dieser Normallage beispielsweise an eine Füllmaschine zu übergeben.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung aufzuzeigen, die bei vereinfachter Konstruktion und kompakter Baugröße nicht nur das Transportieren der Behälter von einer Übergabeposition an eine Abgabeposition ermöglicht, sondern zugleich auf diesem Transportweg auch ein Schwenken der Behälter um eine Achse senkrecht oder quer zur Behälterachse ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Vorrichtung entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

[0005] Unter "Behälterachse" ist im Sinne der Erfindung die Hochachse der Behälter zu verstehen, die in der Regel auch die Achse der Behälteröffnung des jeweiligen Behälters ist.

[0006] Die Druckschrift WO 2005/0080013 A1 offenbart eine Wendevorrichtung für Flaschen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die an einem Rotor ausgebildete Wendeeinrichtung weist einen verschwenkbar am Rotor gehaltenen Arm auf, der mittels einer Steuerkurve bei Drehung des Rotors in seiner Neigung verstellt wird, Am freien Ende des Arms ist ein verschwenkbar am Arm gehaltener Flaschenhalter vorgesehen, der eine Verzahnung aufweist, die in eine entsprechende Verzahnung eingreift, die außenumfangsseitig am Drehteller des Rotors vorgesehen ist Durch den Verzahnungseingriff wird dabei die Schwenkbewegung des Arms in eine Rotationsbewegung umgesetzt, so dass die Flasche von einer Normalstellung, bei der die Flaschenöffnung nach oben weist, in eine Überkopfstellung verschwenkt wird.

[0007] Die Druckschrift US 2004/025909 A1 offenbart eine Vorrichtung zum Wenden von Flaschen. Die Vorrichtung weist einen Rotor auf, an dem umfangsseltig eine Vielzahl von Behälterträgern angeordnet sind, die über einen Arm mit dem Rotor verbunden sind. Die Behälterträger sind dabei verschwenkbar am Arm angeordnet. Dem Behälterträger ist jeweils ein nach innen abstehendes Führungselement zugeordnet, das an einer Steuerkurve zwangsgeführt ist und bei Drehung des Rotors ein Verschwenken des Behälterträgers gegenüber dem Arm bewirkt.

[0008] Unter "Überkopf-Lage" oder Überkopf-Orientierung ist im Sinne der Erfindung eine Behälterorientierung zu verstehen, bei der die Öffnung des jeweiligen Behälters nach unten weist. Unter Normallage oder Normalorientierung ist im Sinne der Erfindung eine Behälterorientierung zu verstehen, bei der die jeweilige Behälteröffnung nach oben weist.

[0009] Bevorzugt ist die erfindungsgemäße Vorrichtung so ausgebildet, dass die Behälteraufnahmen, welche von Behältergreifern gebildet sind, auf dem Transportweg zwischen der Übergabeposition und der Abgabeposition aus einer Ausgangslage in einer ersten Richtung um 180° geschwenkt werden und auf dem Weg zwischen der Abgabeposition und der Übergabeposition um 180° zurück geschwenkt, d.h. in einer entgegen gesetzten zweiten Richtung geschwenkt werden, sodass jede Behälteraufnahme an der Übergabeposition wieder die Ausgangslage aufweist.

[0010] Bei einer bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Steuerung der Hub- und Schwenkbewegungen jeweils kurvengesteuert und damit zwangsgesteuert synchron mit der Bewegung der Behälteraufnahmen. Bevorzugt ist die Hubbewegung gleich oder im Wesentlichen gleich der Größe, die die Behälter in Richtung ihrer Behälterachse aufweisen. Erfindungsgemäß sind die Hub- und Schwenkbewegungen derart aufeinander abgestimmt, dass das Schwenken jedes Behälters letztlich um eine Achse erfolgt, die die Behälterachse in ihrer Mitte schneidet.

[0011] Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

[0012] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in vereinfachter perspektivischer Funktionsdarstellung einen Rinser sowie eine Füllmaschine für Behälter in Form von Flaschen, zusammen mit einem zwischen diesen Maschinen oder Anlagenkomponenten angeordneten transportsternartigen Transporteur zur Übergabe der Flaschen vom Rinser an die Füllmaschine;

Fig. 2

den Rinser, die Füllmaschine sowie den Transporteur der Figur 1 in Draufsicht;

Fig. 3 und 4

eine vergrößerte Seitenansicht bzw. Draufsicht des transportsternartigen Transporteurs der Figur 1.

[0013] In den Figuren ist 1 ein Rinser umlaufender Bauart, beispielsweise ein Nass- und/oder ein Trocken-Rinser zur Behandlung oder zum Spülen, Reinigen und/oder Desinfizieren des Innenraums von Flaschen 2 mit einem flüssigen und/oder trockenen Behandlungsmedium. Der Rinser 1 besteht hierfür in der dem Fachmann bekannten Weise im Wesentlichen aus einem um eine vertikale Maschinen- oder Rinserachse MA1 in Richtung des Pfeils A umlaufend antreibbaren Rotor 3, an dessen Umfang in gleichmäßigen Winkelabständen gegeneinander versetzt ihre Behandlungsstationen 6 gebildet sind, und zwar jeweils bestehend aus einem greiferartigen Flaschenhalter 4 und aus einer Düse 5 zum Ausbringen des flüssigen oder gas- und/oder dampfförmigen Behandlungsmediums in die jeweilige Flasche 2.

[0014] Wie in der Figur 1 dargestellt sind die Flaschen 2 an den von jeweils einem Flaschengreifer 4 und einer Düse 5 gebildeten Behandlungspositionen 6 in Überkopf-Lage, d.h. mit der Behälter- oder Flaschenachse zwar in vertikaler Richtung und damit parallel zur Maschinenachse MA1 des Rinsers 1 orientiert, aber mit ihrer Flaschenöffnung 2.1 nach unten und mit dem Flaschenboden 2.2 nach oben weisend angeordnet. Die Flaschen 2 werden in dieser Orientierung über einen nicht dargestellten Behälter- oder Flascheneinlauf den einzelnen Behandlungspositionen 6 übergeben, wobei das Wenden der Flaschen 2 aus ihrer ursprünglichen Normallage mit der Flaschenachse in vertikaler Richtung orientiert und mit der Flaschenöffnung 2.1 nach oben weisend in die Überkopf-Lage beispielsweise im Bereich des Flaschen- oder Behältereinlaufs erfolgt.

[0015] Nach der Behandlung der Flaschen 2 gelangen diese mit dem umlaufend angetriebenen Rotor 3 an eine Übergabeposition 7, an der jede Flasche 2 in Überkopf-Lage von einem Flaschengreifer 8 des transportsternartigen Transporteurs 9 aufgenommen bzw. erfasst und mit dem Transporteur 9 mitbewegt wird, sodass jede Flasche 2 dann schließlich nach einem Wenden in Normallage, d.h. mit der Flaschenachse in vertikaler Richtung orientiert und mit der Flaschenöffnung 2.1 oben liegend an einer Abgabeposition 10 an eine Behandlungsposition 11 der Füllmaschine 12 übergeben wird.

[0016] Die Füllmaschine 1 ist eine solche umlaufender Bauart, die in der dem Fachmann bekannten Weise u.a. einen um eine vertikale Maschinenachse MA2 der Füllmaschine 12 in Richtung des Pfeils B umlaufend antreibbaren Rotor 13 aufweist, an dessen Umfang eine Vielzahl von Behandlungspositionen 11 in gleichmäßigen Winkelabständen gebildet sind, und zwar u.a. bestehend aus einem Behälterträger 14.1 für eine hängende Halterung der Flaschen 2 an einem unterhalb der Flaschenmündung 2.1 ausgebildeten Mündungsflansch 2.3 sowie aus jeweils einem Füllelement 14 zum gesteuerten Füllen der Flaschen 2 mit einem flüssigen Füllgut.

[0017] Die Besonderheit der dargestellten Anlage besteht in der Ausbildung des Transportelementes 9. Dieses besitzt ebenfalls einen Rotor 15, der um eine vertikale Maschinenachse MA3 in Richtung des Pfeils C und damit gegenläufig zur Drehbewegung der Rotoren 3 und 13 (Pfeile A bzw. B) umlaufend antreibbar ist und an dessen Umfang eine Vielzahl von Flaschengreifern 8 vorgesehen ist. Diese Flaschengreifer 8 sind beispielsweise zangenartig mit zwei relativ zueinander beweglichen und durch Federmittel in eine geschlossene Stellung vorgespannten Greifer- oder Klemmbacken ausgebildet, die an der Übergabeposition 7 jeweils eine Flache 2 an ihrem zwischen der Flaschenmündung 2.1 und dem Mündungsflansch 2.3 gebildeten Teilbereich des Flaschenhalses greifen und durch Klemmen halten, bis die jeweilige Flasche 2 dann nach dem Rückwenden oder Schwenken in ihre Normallage mit dem umlaufenden Rotor 15 an die Abgabeposition 10 gelangt ist und dort an einen Behälterträger 14 einer Behandlungsposition 11 der Füllmaschine 12 übergeben wird. Durch nicht dargestellte Steuermittel werden die Flaschengreifer 8 jeweils an den Positionen 7 und 10 zur Aufnahme einer Flasche 2 vom Rinser 1 bzw. zur Übergabe einer Flasche 2 an die Füllmaschine 12 geöffnet.

[0018] Die Flaschengreifer 10 sind bei der dargestellten Ausführungsform des Transporteurs 9 jeweils paarweise an einer gemeinsamen Platine 8.1 (Hilfsträger) und mit dieser an einem Flaschengreiferträger 16 um eine gemeinsame Achse schwenkbar vorgesehen, die u.a. von der Achse eines Gelenkbolzens 17 gebildet und tangential zum Umfang oder Drehrichtung des Rotors 15 bzw. zu einem gedachten, die Maschinenachse MA3 konzentrisch umschließenden Kreiszylinder orientiert ist.

[0019] Die Flaschengreiferträger 16 sind an Führungsstangen 18 in vertikaler Richtung, d.h. parallel zur Maschinenachse MA3 verschiebbar am Umfang des Rotors 15 vorgesehen. Die bezogen auf die Maschinenachse MA3 gegenüber den Greiferträgern 16 radial nach Innen versetzten Führungsstangen 18 erstrecken sich jeweils zwischen einem oberen Rotorelement 15.1 und einem unteren Rotorelement 15.2 des Rotors 15, sodass sich für diesen eine ringkäfigartige Struktur ergibt, die trotz einer relativ leichten Bauweise eine hohe Festigkeit oder Stabilität besitzt. Weiterhin sind die Führungsstangen 18 jeweils paarweise vorgesehen, und zwar derart, dass jeweils zwei bezogen auf die Maschinenachse MA3 radial voneinander beabstandete Führungsstangen 18 zur Führung eines Flaschengreiferträgers 16 vorgesehen sind, jeder Flaschengreiferträger also in vertikaler Richtung an der von den beiden Führungsstangen 18 gebildeten Führung in vertikaler Richtung beweglich, aber verdrehungssicher geführt ist.

[0020] Wie die Figuren zeigen, sind bei der dargestellten Ausführungsform die Flaschengreiferträger 16 armartig ausgebildet, und zwar derart, dass sie mit ihrer Längserstreckung bezogen auf die Maschinenachse MA3 von ihrer von den beiden Führungsstangen 18 gebildeten Führung radial nach außen wegstehen. An dem außen liegenden Ende sind die Flaschengreifer 8 mit den Hilfsträgern oder Platinen 8.1 an dem jeweiligen Flaschenträger 16 angelenkt.

[0021] Durch eine ortsfeste, d.h. mit dem Rotor 15 nicht umlaufende Steuerkurve 19 und durch in diese Steuerkurve 19 eingreifende, an den Flaschengreiferträgern 16 frei drehbar gelagerte Kurvenrollen 20 werden die Flaschengreiferträger 16 bei umlaufendem Rotor 15 zwangsgesteuert entlang ihrer Führungsstangen 18 in vertikaler Richtung auf und ab bewegt, und zwar derart, dass sich die Flaschengreiferträger 16 an der Übergabeposition 7 in der untersten Hubstellung und an der Abgabeposition 10 in der obersten Hubstellung befinden. Die Flaschengreiferträger 16 werden also auf dem Winkelbereich der Drehbewegung des Rotors 15 zwischen der Übergabeposition 7 und der Abgabeposition 10 nach oben bewegt und auf dem Winkelbereich der Drehbewegung des Rotors zwischen der Abgabeposition 10 und der Übergabeposition 7 wieder nach unten bewegt werden. Hierfür weist die Steuerkurve 19 einen zwischen der Übergabeposition 7 und der Abgabeposition 10 ansteigenden und zwischen der Abgabeposition 10 und der Übergabeposition 7 wieder abfallenden Verlauf auf.

[0022] Wie die Figuren zeigen, befindet sich die ortsfeste, d.h. mit dem Rotor 15 nicht umlaufende Steuer- und Hubkurve 19 innerhalb des Bewegungsraumes, in dem sich die Führungsstangen 18 bei umlaufendem Rotor bewegen, und ist an einer mit dem Rotor nicht mitdrehenden und ebenfalls innerhalb des Bewegungsraumes der Führungsstangen 18 achsgleich mit der Maschinenachse MA3 angeordneten zentralen Säule 21 befestigt. Dies ist dadurch möglich, dass das untere Rotorteil 15.2 als die Maschinenachse MA3 konzentrisch umschließender Ring ausgeführt ist, der über die Führungsstangen 18 mit dem oberen speichenradartigen Rotorteil 15.1 verbunden ist. Die Kurvenrollen 20 befinden sich jeweils am radial innenliegenden Ende der Flaschengreiferträger 16 mit kurzem Abstand von den Führungsstangen 18 und damit im kurzen Abstand von den Gleitbuchsen, mit denen die Flaschengreiferträger 16 an den Führungsstangen geführt sind, wodurch sich antriebsmäßig optimale Verhältnisse ergeben. Die beiden Flaschengreifer 8 jedes Flaschengreiferpaares sind an der gemeinsamen Platine 8.1 vorgesehen, mit der die beiden Flaschengreifer 8 jedes Flaschengreiferpaares um die gemeinsame horizontale, tangential zur Drehbewegung (Pfeil C) des Rotors 15 orientierte und im Wesentlichen von einem Gelenkbolzen 17 gebildete Schwenkachse schwenkbar am Flaschengreiferträger 16 vorgesehen sind.

[0023] An jeder Platine 8.1 ist zwischen den beiden Flaschengreifern 8 ein Steuerarm 22 mit einem Ende befestigt, und zwar derart, dass dieser Steuerarm mit seiner Längserstreckung radial zur jeweiligen von dem Gelenkbolzen 17 gebildeten Schwenkachse der Platine 8.1 orientiert ist. Jeder Steuerarm 22 ist an seinem der zugehörigen Platine 8.1 entfernt liegenden Ende mit einem Führungsstück 23 ausgebildet, welches gabelartig eine ortsfeste, d.h. mit dem Rotor 15 nicht umlaufende, in sich geschlossene und bei der dargestellten Ausführungsform von einem Rohrprofil gebildete Führungskurve 24 übergreift und an dieser Steuerkurve 24 verschiebbar geführt ist. Um einen sicheren Eingriff des jeweiligen Führungsstücks in die Führungskurve 24 zu gewährleisten, ist bei der dargestellten Ausführungsform jeder Steuerarm 22 teleskopartige mit axial wirkenden Federmitteln ausgebildet, die das zugehörige Führungsstück 23 gegen die Führungskurve 24 andrücken.

[0024] Die Steuerkurve 24 besitzt einen die Bewegungsbahn der Gelenkbolzen 17 mit einem Abstand wendelartig umschließenden Verlauf, und zwar mit einer halben Windung bzw. 180°-Windung zwischen der Übergabeposition 7 und der Abgabeposition 10 und mit einer ebenfalls halben Windung bzw. 180°-Windung mit entgegen gesetztem Verlauf oder Windungssinn zwischen der Übergabeposition 10 und der Übergabeposition 7. Der Abstand der Steuerkurve 24 von der Bewegungsbahn der Gelenkbolzen 17 ist dabei gleich der Länge der Steuerarme 22. Die Steuerkurve 24 ist weiterhin so ausgebildet, dass die Behälter auf der Transportstrecke zwischen der Übergabeposition 7 und der Abgabeposition 10 mit ihrem Behälterboden bezogen auf die Maschinenachse MA3 zunächst außen geschwenkt und anschließend wieder nach innen geschwenkt werden, und zwar bevorzugt so, dass jede Flaschen 2 auf der Hälfte des Transportweges oder des Winkelbereichs der Drehbewegung des Rotors 15 zwischen der Übergabeposition 7 und der Abgabeposition 10 mit ihrer Flaschenachse radial oder in etwa radial zur Maschinenachse MA3 orientiert ist.

[0025] Durch die mit der Steuerkurve 24 zusammenwirkenden Steuerarme 22 erfolgt bei umlaufenden Rotor 15 ein zwangsweises Schwenken der Flaschengreifer 8 um die Schenkachse des zugehörigen Gelenkbolzens 17 um 180°C, sodass die an der Übergabeposition 7 zunächst in der Überkopf-Lage von den Flaschengreifern 8 aufgenommenen Flaschen 2 während des Transportes an die Abgabeposition 10 in die Normallage zurückgewendet bzw. geschwenkt werden Die beiden Steuerkurven 19 und 24 sind so aufeinander abgestimmt, dass sich die durch die Steuerkurve 20 gesteuerte Hubbewegung und die durch die Steuerkurve 24 gesteuerte Schwenkbewegung der Flaschengreifer 8 um die Schwenkachsen bzw. Gelenkbolzen 17 eine resultierende Bewegung in der Weise ergeben, dass jede Flaschen 2 während des Transportes von der Übergabeposition 7 an die Abgabeposition 10, d.h. auf dem entsprechenden Winkelbereich der Drehbewegung des Rotors 15 faktisch um ihre Flaschenmitte, d.h. um eine Achse geschwenkt werden, die die jeweilige Flaschenachse in ihrer Mitte schneidet. Diese Ausbildung hat zusätzlich zu dem generellen Vorteil einer kompakten Bauweise und des Zurückschwenkens der Flaschen 2 in ihre Normallage auch den Vorteil, dass praktisch kein Höhenversatz zwischen den Flaschen 2 am Rinser und den Flaschen 2 an der Füllmaschine erfolgt.

[0026] Bei der dargestellten Ausführungsform weist die Sterkurve 24 speziell einen solchen Verlauf auf, dass die Längserstreckung jedes Steuerarms 22 an den Positionen 7 und 10 jeweils radial zur Maschinenachse MA3 orientiert ist. Die Führungskurve 24 ist bei der dargestellten Ausführungsform weiterhin so ausgebildet, dass sie an den Positionen 7 und 10 ein unterschiedliches Höhenniveau in vertikaler Richtung aufweist, d.h. an der Übergabeposition 7 ein unteres Höhenniveaus, welches dort im Wesentlichen auch dem unteren Niveau bzw. der Ausgangslage der Flaschengreifer 8 an der Übergabeposition 7 entspricht, und an der Übergabe 10 ein höheres Niveau, welches auch in etwa dem höheren Niveau der Flaschengreifer 8 an der Abgabeposition 10 entspricht. In Drehrichtung C des Rotors 5 steigt das Höhenniveau der Steuerkurve 24 in vertikaler Richtung von der Übergabeposition 7 an die Abgabeposition 10 zunächst an und fällt dann von der Übergabeposition 10 an die Übergabeposition 7 wieder auf das untere Höhenniveau ab. Außerdem besitzt die Steuerkurve 24 einen solchen Verlauf, dass der radiale Abstand von der Maschinenachse MA3 an der Übergabeposition 7 um die doppelte Länge der Steuerarme 22 größer ist als an der Abgabeposition 10.

[0027] Es versteht sich, dass die Rotoren 3, 13 und 15 synchron derart angetrieben sind, dass immer dann, wenn eine Behandlungsposition 6 des Rinsers 1 die Übergabeposition 7 erreicht hat, dort auch ein Flaschengreifer 8 bereitsteht, bzw. immer dann, wenn ein Flaschengreifer 8 die Abgabeposition 10 erreicht hat, dort auch ein Behälterträger 14.1 zur Aufnahme der betreffenden Flasche 2 bereitsteht.

Bezugszeichenliste

[0028] 

1

Rinser

2

Flasche

2.1

Flaschenöffnung

2.2

Flaschenboden

2.3

Mündungsflansch

3

Rotor des Rinsers 1

4

Flaschenhalter oder -greifer am Rinser 1

5

Behandlungsdüse

6

Behandlungsposition am Rinser 1

7

Übergabeposition zwischen Rinser und Transporteur 9

8

Flaschengreifer

8.1

Platine für zwei Flaschengreifer 8

9

Transporteur

10

Übergabeposition zwischen Transporteur 9 und Füllmaschine

11

Behandlungsposition an Füllmaschine 12

12

Füllmaschine

13

Rotor

14

Füllelement

14.1

Behälterträger

15

Rotor

15.1, 15.2

Rotorelement

16

Flaschengreiferträger

17

Gelenkbolzen

18

Führungsstange

19

Steuerkurve

20

Kurvenrolle

21

zentrale Säule

22

Steuerarm

23

Führungsstück

24

Steuerkurve

A

Drehrichtung des Rotors 3

B

Drehrichtung des Rotors 13

C

Drehrichtung des Rotors 15

MA1

vertikale Maschinenachse des Rinsers 1

MA2

vertikale Maschinenachse des Rotors 13

MA3

vertikale Maschinenachse des Rotors 15

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Transportieren von Flaschen oder dergleichen Behältern (2) zwischen einer Übergabeposition (7) und einer Abgabeposition (10), mit einem um wenigstens eine vertikale Maschinenachse (MA3) umlaufend antreibbaren Transportelement (15) und mit mehreren am Transportelement (15) vorgesehenen und greiferartig ausgebildeten Behälteraufnahmen (8) zum Aufnehmen und Halten jeweils eines Behälters (2) während seines Transportes von der Übergabeposition (7) an die Abgabeposition (10), wobei erste Steuermittel (19, 20) für eine Hubbewegung jeder Behälteraufnahme (8) in einer Achse parallel zu der wenigstens einen Maschinenachse (MA3) sowie zweite Steuermittel (23, 24) für eine gesteuerte Schwenkbewegung jeder Behälteraufnahme (8) um wenigstens eine Schwenkachse, die senkrecht zu der wenigstens einen Maschinenachse (MA3) orientiert ist, zwischen der Übergabeposition (7) und der Abgabeposition (10) aus der Ausgangslage und zum gesteuerten Zurückschwenken jeder Behälteraufnahme (8) in ihre Ausgangslage um die wenigstens eine Schwenkachse zwischen der Abgabeposition (10) und der Übergabeposition (7) vorgesehen sind und wobei die ersten und zweiten Steuermittel (19, 20; 23, 24) für eine Steuerung der Hub- und Schwenkbewegung synchron mit der Bewegung der Behälterträger (8) ausgebildet sind, wobei die Behälteraufnahmen (8) oder die diese Behälteraufnahmen tragenden Hilfsträger (8.1) jeweils um die wenigstens eine Schwenkachse schwenkbar an einem Träger (16) vorgesehen sind, der durch die ersten Steuermittel (19, 20) für die Hubbewegung in der Achsrichtung parallel zu der wenigstens einen Maschinenachse (MA3) verschiebbar am Transportelement (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubbewegung und die Schwenkbewegung der Behälteraufnahmen (8) so abgestimmt sind, dass die Behälter (2) um eine senkrecht zu ihrer Behälterachse verlaufende Mittelachse geschwenkt werden und dass der Verlauf der wenigstens einen ersten und der wen igstens einen zweiten Steuerkurve (19, 24) sc gewählt ist, dass sich die Behälteraufnahmen (8) der Übergabeposition (7) in der unteren Hubstellung für die Aufnahme der Behälter (2) in Überkopf-Lage und an der Abgabeposition (10) in der oberen Hubstellung für die Abgabe der Behälter (2) in Normallage befinden

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement ein um eine vertikale Maschinenachse (MA3) umlaufend antreibbarer Rotor (15) ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
dass die ersten Steuermittel von zumindest einer die wenigstens eine Maschinenachse (MA3) umschließenden ersten Steuerkurve (19) und von in diese Steuerkurve (19) eingreifenden Führungsstücken (20) gebildet sind, die an die Behälteraufnahmen (8) tragenden und parallel zu der wenigstens einen Maschinenachse (MA3) verschiebbar geführten Träger (16) vorgesehen sind, und
dass die zweiten Steuermittel von mindestens einer zweiten Steuerkurve (24) und von mit dieser Steuerkurve zusammenwirkenden zweiten Führungsstücken (23) gebildet sind, die an den Behälteraufnahmen (8) oder an jeweils einem um die jeweilige Schwenkachse (17) schwenkbaren und wenigstens eine Behälteraufnahme (8) aufweisenden Hilfsträger (8.1) vorgesehen sind, wobei die zweite Steuerkurve (24) die Bewegungsbahn der Schwenkachsen (17) schrauben- oder wendelartig umschließt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Steuerkurve (24) die Bewegungsbahn der Schwenkachsen (17) mit einer dem Schwenkwinkel der Behälteraufnahmen (8) entsprechenden Teilwindung umschließt, und zwar mit einem den Windungssinn zwischen Übergabeposition (7) und Abgabeposition (10) entgegen gesetzten Windungssinn zwischen der Abgabeposition (10) und der Übergabeposition (7).

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Steuerkurve (19) innerhalb der Bewegungsbahn der Behälteraufnahmen (8) oder der Träger (16) für die Behälteraufnahmen (8) angeordnet ist, und dass die zweite Steuerkurve (24) bezogen auf die wenigstens eine Maschinenachse (MA3) radial außerhalb der Bewegungsbahn von Führungen (18) für die Hubbewegung der Behälteraufnahmen (8) oder der Träger (16) verläuft.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausbildung des Transportelementes als Rotor (15) dieser aus wenigstens einen oberen und anderen unteren Rotorelement (15.1, 15.2) besteht, von denen das obere Rotorelement (15.1) an einem mittigen, vorzugsweise als Säule ausgebildeten Maschinenelement (21) drehbar gelagert ist und das untere Rotorelement (15.2) als ein das Maschinenelement (21) umschließender Ring ausgeführt ist, und dass die Rotorelemente (15.1, 15.2) u.a. durch die die Führung für die Träger (16) der Behälteraufnahmen (8) bildende Führungsstangen (18) zu einer käfigartigen Struktur miteinander verbunden sind.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Behälteraufnahmen (8) an einem gemeinsamen Hilfsträger (8.1) vorgesehen sind, der um die wenigstens eine Schwenkachse (17) gesteuert schwenkbar ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige mit der wenigstens einen zweiten Steuerkurve (24) zusammenwirkende Führungsstück (23) an einem Steuerarm (22) vorgesehen oder gebildet ist, der von der jeweiligen Behälteraufnahme (8) oder dem jeweiligen Hilfsträger radial zur Schwenkachse (17) wegsteht.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ihre Verwendung als Transporteur zwischen einer Vorrichtung oder Anlagenkomponente (1) zum Reinigen und/oder Sterilisieren der Behälter (2) und einer Maschine oder Anlagenkomponente (12) zum Füllen der Behälter (2) mit einem flüssigen Füllgut.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung oder Anlagenkomponente (1) zum Reinigen und/oder Sterilisieren der Behälter (2), in Form eines Nass- und/oder Trocken-Rinsers gebildet ist.

Claims

1. Device for transporting bottles or similar containers (2) between a transfer position (7) and a discharge position (10), comprising a transport element (15) that may be driven in a rotating manner about at least one vertical machine axis (MA3) and a plurality of container receptacles (8) provided on the transport element (15) and having a gripper-like design for picking up and holding in each case one container (2) during its transport from the transfer position (7) to the discharge position (10), wherein first control means (19, 20) are provided for a lifting movement of each container receptacle (8) in an axis parallel to the at least one machine axis (MA3), as well as second control means (23, 24) for a controlled pivot movement of each container receptacle (8) about at least one pivot axis which is oriented perpendicular to the at least one machine axis (MA3), between the transfer position (7) and the discharge position (8), out of the initial position, and for the controlled return pivoting of each container receptacle (8) into its initial position about the at least one pivot axis between the discharge position (10) and the transfer position (7), and wherein the first and second control means (19, 20; 23, 24) are configured for controlling the lifting and pivoting movement in synchrony with the movement of the container carriers (8), wherein the container receptacles (8) or the ancillary carriers (8.1) carrying these container receptacles, in each case capable of being pivoted about the at least one pivot axis, are provided in each case on a carrier (16), which is provided at the transport element (15) such as to be displaced by the first control means (19, 20) for the lift movement in the axial direction parallel to the at least one machine axis (MA3), characterised in that the lift movement and the pivot movement of the container receptacles (8) are matched to one another in such a way that the containers (2) are pivoted about a mid-axis running perpendicular to their container axis, and that the course of the at least one first control curve and of the at least one second control curve (19, 24) is selected in such a way that the container receptacles (8) of the transfer position (7) in the lower lift position for the reception of the containers (2) are in an overhead location, and at the discharge position (10) in the upper lift position for the discharge of the containers (2) are in the normal location.

2. Device according to claim 1, characterised in that the transport element is a rotor (15), which can be driven so as to circulate about a vertical machine axis (MA3).

3. Device according to claim 1 or 2, characterised in that the first control means are formed from at least one first control curve (19) surrounding the at least one machine axis (MA3) and from guide pieces (20) engaging into this control curve (19), which are provided at the carriers (16) carrying the container receptacles (8) and displaceably guided parallel to the at least one machine axis (MA3), and
that the second control means are formed from at least one second control curve (24) and from second guide pieces (23) interacting with this control curve, which are provided at the container receptacles (8) or at an ancillary carrier (8.1) which in each case can be pivoted about the respective pivot axis (17) and comprising a container receptacle (8), wherein the second control curve (24) surrounds the movement path of the pivot axes (17) in a helical or spiral manner.

4. Device according to claim 3, characterised in that the second control curve (24) surrounds the movement path of the pivot axes (17) with a part winding which corresponds to the pivot angle of the container receptacles (8), and specifically with a winding direction between the discharge position (10) and the transfer position (7) which is opposed to the winding direction between the transfer position (7) and the discharge position (10).

5. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the first control curve (19) is arranged inside the movement path of the container receptacles (8) or of the carriers (16) for the container receptacles (8), and that the second control curve (24), related to the at least one machine axis (MA3), runs radially outside the movement path of guides (18) for the lift movement of the container receptacles (8) or of the carriers (16).

6. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that, with the formation of the transport element as a rotor (15), this consists of at least one upper and another lower rotor element (15.1, 15.2), of which the upper rotor element (15.1) is rotatably mounted on a middle-located machine element (21), formed preferably as a column, and the lower rotor element (15.2) is configured as a ring surrounding the machine element (21), and that the rotor elements (15.1, 15.2) are connected to one another, among other elements by the guide rods (18) forming the guide for the carriers (16) of the container receptacles (8), to form a cage-type structure.

7. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that in each case two container receptacles (8) are provided at a common ancillary carrier (8.1), which can be pivoted in a controlled manner about the at least one pivot axis (17).

8. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the respective guide piece (23), interacting with a second control curve (24), is provided or formed on a control arm (22), which projects from the respective container receptacle (8) or from the respective ancillary carrier radially to the pivot axis (17).

9. Device according to any one of the preceding claims, characterised by its use as a transporter between a device or system component (1) for the cleaning and/or sterilising of the containers (2) and a machine or system component (12) for the filling of the containers (2) with a liquid filling product.

10. Device according to claim 9, characterised in that the device or system component (1) is formed for the cleaning and/or sterilising of the containers (2), in the form of a wet and/or dry rinser.

Revendications

1. Dispositif servant à transporter des bouteilles ou des contenants (2) similaires entre un poste de transfert (7) et un poste de distribution (10), avec un élément de transport (15) pouvant être entraîné en rotation autour d'au moins un axe de machine (MA3) vertical et avec plusieurs logements de contenant (8) prévus au niveau de l'élément de transport (15) et réalisés à la manière de systèmes de préhension, servant à recevoir et à maintenir respectivement un contenant (2) au cours de son transport depuis le poste de transfert (7) vers le poste de distribution (10), dans lequel sont prévus des premiers moyens de commande (19, 20) en vue d'un déplacement de levage de chaque logement de contenant (8) dans un axe de manière parallèle par rapport à l'au moins un axe de machine (MA3) ainsi que des deuxièmes moyens de commande (23, 24) en vue d'un déplacement commandé de chaque logement de contenant (8) par pivotement autour d'au moins un axe de pivotement, qui est orienté de manière perpendiculaire par rapport à l'au moins un axe de machine (MA3), entre le poste de transfert (7) et le poste de distribution (10) depuis la position de départ et afin de ramener de manière commandée chaque logement de contenant (8) dans sa position de départ par pivotement autour de l'au moins un axe de pivotement entre le poste de distribution (10) et le poste de transfert (7) et dans lequel les premiers et les deuxièmes moyens de commande (19, 20 ; 23, 24) sont réalisés en vue d'une commande du déplacement de levage et du déplacement par pivotement de manière synchrone avec le déplacement des supports de contenant (8), dans lequel les logements de contenant (8) ou les supports auxiliaires (8.1) supportant lesdits logements de contenant sont prévus respectivement au niveau d'un support (16) de manière à pouvoir pivoter respectivement autour de l'au moins un axe de pivotement, lequel support est prévu au niveau de l'élément de transport (15) de manière à pouvoir coulisser par les premiers moyens de commande (19, 20) de manière parallèle par rapport à l'au moins un axe de machine (MA3) en vue du déplacement de levage dans la direction axiale, caractérisé en ce que le déplacement de levage et le déplacement par pivotement des logements de contenant (8) sont adaptés de telle sorte que les contenants (2) sont pivotés autour d'un axe central s'étendant de manière perpendiculaire par rapport à leur axe de contenant, et que le contour de l'au moins une première et de l'au moins une deuxième came de commande (19, 24) est choisi de telle sorte que les logements de contenant (8) du poste de transfert (7) sont en position renversée dans la position de levage inférieure pour le logement des contenants (2) et sont en position normale au niveau du poste de distribution (10) dans la position de levage supérieure en vue de la distribution des contenants (2).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de transport est un rotor (15) pouvant être entraîné en rotation autour d'un axe de machine (MA3) vertical.

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les premiers moyens de commande sont formés par au moins une première came de commande (19) entourant l'au moins un axe de machine (MA3) et par des pièces de guidage (20) venant en prise avec ladite came de commande (19), lesquelles sont prévues au niveau du support (16) supportant les logements de contenant (8) et guidé de manière à pouvoir coulisser de manière parallèle par rapport à l'au moins un axe de machine (MA3), et
que les deuxièmes moyens de commande sont formés par au moins une deuxième came de commande (24) et par des deuxièmes pièces de guidage (23) coopérant avec ladite came de commande, lesquelles sont prévues au niveau des logements de contenant (8) ou au niveau de respectivement un support auxiliaire (8.1) pouvant pivoter autour de l'axe de pivotement (17) respectif et présentant au moins un logement de contenant (8), dans lequel la deuxième came de commande (24) renferme à la manière d'une hélice ou d'une spirale la trajectoire de déplacement des axes de pivotement (17).

4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que la deuxième came de commande (24) renferme la trajectoire de déplacement des axes de pivotement (17) avec une torsion partielle correspondant à l'angle de pivotement des logements de contenant (8), et ce avec un sens d'enroulement opposé au sens d'enroulement entre le poste de transfert (7) et le poste de distribution (10) entre le poste de distribution (10) et le poste de transfert (7).

5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première came de commande (19) est disposée à l'intérieur de la trajectoire de déplacement des logements de contenant (8) ou des supports (16) pour les logements de contenant (8), et que la deuxième came de commande (24) s'étend par rapport à l'au moins un axe de machine (MA3), de manière radiale à l'extérieur de la trajectoire de déplacement de guidages (18) en vue du déplacement de levage des logements de contenant (8) ou des supports (16).

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que lors de la réalisation de l'élément de transport en tant que rotor (15), ce dernier est constitué d'au moins un élément de rotor supérieur et d'un autre élément de rotor inférieur (15.1, 15.2), parmi lesquels l'élément de rotor supérieur (15.1) est monté de manière à pouvoir tourner au niveau d'un élément de machine (21) central réalisé de préférence sous la forme d'une colonne, et l'élément de rotor inférieur (15.2) est réalisé sous la forme d'une bague renfermant l'élément de machine (21), et que les éléments de rotor (15.1, 15.2) sont reliés les uns aux autres entre autres par les tiges de guidage (18) formant le guidage pour les supports (16) des logements de contenant (8) pour former une structure à la manière d'une cage.

7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que sont prévus respectivement deux logements de contenant (8) au niveau d'un support auxiliaire (8.1) commun, qui peut être pivoté de manière commandée autour de l'au moins un axe de pivotement (17).

8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce de guidage (23) respective coopérant avec l'au moins une deuxième came de commande (24) est prévue ou formée au niveau d'un bras de commande (22), qui dépasse du logement de contenant (8) respectif ou du support auxiliaire respectif de manière radiale par rapport à l'axe de pivotement (17).

9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par son utilisation en tant que transporteur entre un dispositif ou un composant d'installation (1) afin de nettoyer et/ou de stériliser les contenants (2) et une machine ou un composant d'installation (12) afin de remplir les contenants (2) d'un produit de remplissage liquide.

10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que le dispositif ou le composant d'installation (1) est formé afin de nettoyer et/ou de stériliser les contenants (2) sous la forme d'une rinceuse par voie humide et/ou de séchage.

Zeichnung