(19)
(11) EP 2 602 390 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.05.2018  Patentblatt  2018/19

(21) Anmeldenummer: 12196326.8

(22) Anmeldetag:  10.12.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
F16K 31/46(2006.01)

(54)

Duschvorrichtung

Shower device

Dispositif de douche


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 09.12.2011 DE 102011120655

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.06.2013  Patentblatt  2013/24

(73) Patentinhaber: Franke Aquarotter GmbH
14974 Ludwigsfelde (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihr Recht verzichtet, als solche bekannt gemacht zu werden.

(74) Vertreter: Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Siegfried-Kühn-Straße 4
76135 Karlsruhe
76135 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-03/069078
DE-U1- 9 103 698
US-A- 5 121 511
US-A1- 2011 265 890
DE-A1-102009 001 444
GB-A- 2 429 760
US-A1- 2007 261 161
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Duschvorrichtung mit einem Funktionsmodul, das zumindest einen Wassereinlass, einen Wasserauslass und ein Ventil umfasst, wobei das Funktionsmodul mittels einer Bedienanordnung betätigbar ist.

    [0002] Bei Duschvorrichtungen in privaten Haushalten werden als Funktionsmodule häufig Mischbatterien eingesetzt, die einen Heiß- und Kaltwassereinlass und einen Mischwasserauslass aufweisen. Die Wassermenge und die Mischwassertemperatur werden über Bedienelemente, wie Drehknöpfe oder einen Bedienhebel, direkt am Funktionsmodul eingestellt. Die Mischbatterie befindet sich meist auf Hüfthöhe. Von der Mischbatterie führt eine Verbindungsleitung zum Duschkopf, der über dem Kopf des Benutzers angeordnet ist und mit Mischwasser versorgt wird.

    [0003] Bei gewerblichen und öffentlichen Einrichtungen, wie beispielsweise Schwimmbädern, kommen häufig Funktionsmodule zum Einsatz die einen Druckknopf zur Betätigungen eines Selbstschlussventils aufweisen, durch den für eine gewisse voreingestellte Zeit ein Durchfluss von Mischwasser freigegeben wird.

    [0004] In Leitungsabschnitten, bei denen es zur Wasserstagnation von Mischwasser kommt, kann es zur Bakterienvermehrung kommen. Mischwasser ist wärmer als Kaltwasser und beschleunigt somit das Bakterienwachstum. Weiterhin ist es kälter als das Heißwasser, welches in der Regel Temperaturen aufweist, bei der die Bakterien abgetötet werden. Mischwassertemperaturen von unter 50 °C bieten ideale Bedingungen zur Bakterienvermehrung.

    [0005] Die Druckschrift US 2011/265890 A1 offenbart eine Duschvorrichtung mit einem Ventil, das in Höhe eines Duschkopfs angeordnet ist. Mittels eines horizontalen Hebels kann über eine Stange das Ventil betätigt werden.

    [0006] In der Druckschrift US 2007/261161 ist ein automatisiertes Bade- und Duschsystem gezeigt, das eine Mischeinheit und ein Ventil umfasst, die elektronisch angesteuert werden.

    [0007] Die Druckschrift US 5 121 511 A offenbart eine Duschvorrichtung mit Ventilen beschrieben, die über ein elektronisches System betätigt werden.

    [0008] Und schließlich betrifft die GB 2 429 760 A eine Armatur für eine Küchenspüle, die eine Bedienanordnung, ein Funktionsmodul, eine Mischeinheit und ein Ventil enthält, wobei die Bewegung der Bedienanordnung mechanisch auf das Funktionsmodul übertragen wird.

    [0009] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Duschvorrichtung anzugeben, bei der Leitungsabschnitte vermieden werden, in denen Mischwasser stagniert. Die Betätigung des Funktionsmoduls soll auf einfache und zuverlässige Weise erfolgen. Zudem soll sich die Duschvorrichtung durch eine kostengünstige Herstellung und einfache Wartung auszeichnen.

    [0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Duschvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

    [0011] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind jeweils Gegenstand von Unteransprüchen, deren Wortlaut hiermit durch ausdrückliche Bezugnahme in die Beschreibung aufgenommen wird, um unnötige Textwiederholungen zu vermeiden.

    [0012] Die Bedienanordnung ist vorzugsweise auf Hüfthöhe und das Funktionsmodul oberhalb davon angeordnet, beispielsweise auf Kopfhöhe des Benutzers, am Duschkopf.

    [0013] Durch eine Anordnung des Funktionsmoduls mehr als 70 cm oberhalb der Bedienanordnung werden Leitungsabschnitte, in denen Mischwasser stagniert, verkürzt oder gar ganz vermieden, denn eine Anordnung des Funktionsmoduls in unmittelbarer Nähe zum Duschkopf und insbesondere oberhalb des Auslaufs vermeidet solche Leitungsabschnitte vollständig. Zur Auslösung des Duschvorgangs besteht eine mechanische Wirkverbindung zwischen der Bedienanordnung und dem Funktionsmodul bzw. dem Ventil des Funktionsmoduls.

    [0014] Bei dem stabartigen Element, das die Wirkverbindung zwischen der Bedienanordnung und dem Funktionsmodul bzw. dem Ventil herstellt, kann es sich um eine Stange aus Kunststoff oder einem rostfreien Metall handeln. Es kann eine Hohlstange oder eine Stange aus Vollmaterial eingesetzt werden. Vorzugsweise hat die Stange einen kreisförmigen Querschnitt. Das stabartige Element kann sich auch aus unterschiedlichen Segmenten zusammensetzen. Es erstreckt sich in vertikaler Richtung von der Bedienanordnung zum Funktionsmodul bzw. zum Ventil des Funktionsmoduls.

    [0015] Das stabartige Element ist längenänderbar und/oder verschiebbar gelagert. Durch eine vertikale Längenänderung und/oder Verschiebung des stabartigen Elements ist das Ventil des Funktionsmoduls betätigbar. Unter dem Begriff "Ventil" werden in dieser Anmeldung alle Armaturen verstanden mit denen ein Wasserfluss freigegeben und/oder die Durchflussmenge reguliert werden kann. Als besonders vorteilhaft eignet sich der Einsatz eines Selbstschlussventils.

    [0016] Die Betätigung des Selbstschlussventils erfolgt vorzugsweise mittels eines Drückers. Der Drücker kann über einen Schwenkhebel oder eine Schiebetaste mit dem stabartigen Element verbunden sein. Betätigt der Benutzer den Drücker, so schwenkt dieser um eine Drehachse und verschiebt das stabartige Element in vertikaler Richtung. Dadurch wird ein Absperrkörper des Selbstschlussventils verschoben und gibt einen Strömungsquerschnitt für das Mischwasser frei. Nach einer einstellbaren Zeitdauer verschließt der Absperrkörper den Strömungsquerschnitt wieder automatisch. Entsprechend kann auch die Schiebetaste über eine Umlenkung mit dem stabartigen Element verbunden sein und dieses bei Betätigung der Schiebetaste vertikal verschieben und dadurch den Absperrkörper verschieben.

    [0017] Gegenüber Duschvorrichtungen nach dem Stand der Technik erfolgt die Verbindung zwischen Bedienanordnung und dem Ventil auf rein mechanische Weise. Bei dieser "trockenen" Betätigungs-Technologie entfallen Anschluss-Schläuche, wie sie beispielsweise bei hydraulischen Betätigungssystemen erforderlich sind.

    [0018] Das Funktionsmodul umfasst zusätzlich zum Ventil eine Mischeinheit. Bei Duschvorrichtungen nach dem Stand der Technik sind Mischeinheiten mit Selbstschlussventilen meist über Leitungsabschnitte mit dem Duschkopf verbunden. Durch Kombination der Mischeinheit mit einem Ventil in einem Funktionsmodul entfallen diese Totvolumina. Dadurch wird ein effektiver Beitrag zur Vermeidung von Bakterienvermehrung geleistet.

    [0019] Das Funktionsmodul ist bei einer besonders vorteilhaften Variante der Erfindung, insbesondere bei einer Ausführung als manuelle Mischarmatur, in Höhe des Duschkopfs, zirka 1 m oberhalb der Bedienanordnung, angeordnet.
    Die Mischeinheit steht über den zuvor beschriebenen mechanischen Übertragungsmechanismus mit der Bedienanordnung in Verbindung, die Mischeinheit ist gleichsam dem Ventil über ein stabartiges Element betätigbar.

    [0020] Die Mischtemperatur wird durch Verdrehen des stabartigen Elements eingestellt. Dazu weist das Mischelement einen Drehknopf auf, an dem der obere Teil des stabartigen Elements angreift. Am unteren Teil des stabartigen Elements ist ein Drehgriff befestigt.

    [0021] Bei dieser Kombination von Ventil und Mischeinheit umfasst das Funktionsmodul einen Heißwassereinlass, einen Kaltwassereinlass und einen Mischwasserauslass. Vorzugsweise sind die Mischeinheit und das Ventil in einem gemeinsamen Gehäuse des Funktionsmoduls angeordnet. Als Mischeinheit kann eine Misch-Kartusche eingesetzt werden, die neben einer Ventil-Kartusche in dem gemeinsamen Gehäuse platziert ist.

    [0022] Mittels der Mischeinheit können unterschiedliche Verhältnisse des Heißwasserzum Kaltwasserstrom eingestellt werden. Durch dieses "Verschneiden" wird die gewünschte Temperatur des Mischwassers eingestellt. Bei einer Variante der Erfindung wird ein Thermostat eingesetzt, welches die Mischwassertemperatur regelt. Dabei misst ein Messglied die Temperatur des Mischwassers. Die Mischeinheit variiert über ein Stellglied das Verhältnis von Heiß- zu Kaltwasser.

    [0023] Bei einer besonders vorteilhaften Variante der Erfindung weist die Duschvorrichtung eine Duschkopfeinheit auf, die unmittelbar an dem Funktionsmodul befestigt ist. Die Duschkopfeinheit umfasst einen Duschkopfarm, an dem eine Platte mit Düsen befestigt ist. Im Duschkopfarm ist eine Zuführleitung integriert, die Mischwasser zu den Düsen führt. Die Platte mit den Düsen ist vorzugsweise schwenkbar gelagert. Auf diese Weise kann der Strahlwinkel variiert werden.

    [0024] Bei der Duschvorrichtung handelt es sich vorzugsweise um eine Einheit, die aufputz montierbar ist. Solche Duschsysteme werden auch als Duschpaneelen oder Duschsäulen bezeichnet.

    [0025] Gegenüber Duschvorrichtungen nach dem Stand der Technik erfolgt die Verbindung zwischen Bedienanordnung und dem Ventil auf rein mechanische Weise. Bei dieser "trockenen" Betätigungs-Technologie entfallen Anschluss-Schläuche, wie sie beispielsweise bei hydraulischen Betätigungssystemen erforderlich sind.

    [0026] Das Funktionsmodul ist bei einer besonders vorteilhaften Variante der Erfindung, insbesondere bei einer Ausführung als manuelle Mischarmatur, in Höhe des Duschkopfs, zirka 1 m oberhalb der Bedienanordnung, angeordnet. Bei elektronischen Wirkverbindungen kann der Benutzer beispielsweise Kapazitiv-, Induktiv- oder Infrarot-Taster als Bedienelemente betätigen.

    [0027] Bei einer besonders vorteilhaften Variante der Erfindung weist die Duschvorrichtung eine Duschkopfeinheit auf, die unmittelbar an dem Funktionsmodul befestigt ist. Die Duschkopfeinheit umfasst einen Duschkopfarm, an dem eine Platte mit Düsen befestigt ist. Im Duschkopfarm ist eine Zuführleitung integriert, die Mischwasser zu den Düsen führt. Die Platte mit den Düsen ist vorzugsweise schwenkbar gelagert. Auf diese Weise kann der Strahlwinkel variiert werden.

    [0028] Bei der Duschvorrichtung handelt es sich vorzugsweise um eine Einheit, die aufputz montierbar ist. Solche Duschsysteme werden auch als Duschpaneelen oder Duschsäulen bezeichnet.

    [0029] Bei einer Variante der Erfindung ist das Funktionsmodul auf Höhe des Duschkopfes angeordnet. Dadurch werden Bereiche, in denen Mischwasser stagniert, minimiert bzw. ganz vermieden. Das Mischwasser fließt von dem Funktionsmodul, ggf. über ein Kopplungsbauteil, in die Duschkopfeinheit.

    [0030] Bei einer alternativen Ausführung der Erfindung ist das Funktionsmodul unterhalb der Duschkopfeinheit angeordnet. Dies erweist sich insbesondere bei einer Ausführung der Duschvorrichtung mit einem Thermostat als vorteilhaft. Leitungsabschnitte, in denen Mischwasser stagniert, können gegenüber herkömmlichen Duschvorrichtungen immer noch dadurch verkürzt werden, dass das Funktionsmodul oberhalb der Bedienanordnung angeordnet ist. Die Mischwasserleitung dient als zusätzliche Mischstrecke von warmem und kaltem Wasser und bildet ein zusätzliches Puffer-Volumen für das Mischwasser. Dadurch wird verhindert, dass zu Beginn der Wasserentnahme der Thermostat aufgrund falscher Voreinstellungen oder einer ungenauen Reglung "überreagiert" und in den ersten Sekunden ungemischtes heißes oder kaltes Wasser freigibt.

    [0031] Bei einer besonders günstigen Ausführung der Erfindung wird die Duschkopfeinheit von einem Kopplungsbauteil getragen. Das Kopplungsbauteil selbst ist vorzugsweise unmittelbar an dem Funktionsmodul angebracht. Das Kopplungsbauteil weist mindestens ein Kopplungselement auf. Die Duschkopfeinheit ihrerseits weist ein Kopplungsgegenstück auf. Durch ein Zusammenfügen von Kopplungselement und Kopplungsgegenstück wird die Duschkopfeinheit befestigt. Das Kopplungselement weist eine Wasseraustrittsöffnung auf, die mit einer Wassereintrittsöffnung des Kopplungsgegenstücks beim Zusammenfügen eine Verbindung des Wasserweges bildet. Zwischen den beiden Öffnungen ist vorzugsweise ein Dichtelement, beispielsweise ein Dichtring, angeordnet.

    [0032] Bei einer besonders vorteilhaften Variante der Erfindung ist die Duschkopfeinheit in einem Verkleidungselement angeordnet. Dieses vormontierte Modul aus Duschkopfeinheit und Verkleidungselement kann mittels eines Kopplungsbauteils mit dem Funktionsmodul verbunden werden. Das Funktionsmodul seinerseits ist am Montageträger befestigt. Die Paneelabdeckung wird mit den vormontierten Komponenten am Montagerahmen eingehängt und befestigt.

    [0033] Vorzugsweise ist der Duschkopf beweglich gelagert. Als besonders günstig erweist sich dabei eine kugelsegmentartige Führung. Dabei weist der Duschkopf eine kugelsegmentartige Außenform auf und ist in einer kugelsegmentartigen Führung gelagert.

    [0034] Bei einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung kann mittels eines Verstellelementes der Strahlwinkel des Duschkopfs verändert werden. Vorzugsweise ist dabei das Verstellelement auch dann zugänglich, wenn die Duschvorrichtung vollständig mit den Verkleidungselementen verschlossen ist. Dazu kann an der Oberseite des Kopfverkleidungselementes eine Öffnung vorgesehen sein, über die das Verstellelement betätigt wird.

    [0035] Es erweist sich als günstig, wenn das Verstellelement drehbar gelagert ist.
    Durch Hinein- bzw. Herausdrehen wirkt das Verstellelement auf den Duschkopf.

    [0036] Dabei wird der Duschkopf verschwenkt und auf diese Weise der Strahlwinkel verändert.
    Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, anhand von Zeichnungen.
    Dabei zeigt

    Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Duschvorrichtung von vorne,

    Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Duschvorrichtung von hinten,

    Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung von Elementen der Bedienanordnung,

    Fig. 4 die Bedienanordnung mit dem unteren Teil des stangenartigen Elements,

    Fig. 5 das Funktionsmodul mit dem oberen Teil des stangenartigen Elements,

    Fig. 6 eine perspektivische Vorderansicht des Funktionsmoduls,

    Fig. 7 eine perspektivische Hinteransicht des Funktionsmoduls,

    Fig. 8 eine perspektivische Seitenansicht der Duschkopfeinheit,

    Fig. 9 das Funktionsmodul mit einem Kopplungsbauteil,

    Fig. 10 eine in einem Verkleidungselement vormontierte Duschkopfeinheit,

    Fig. 11 einen Schnitt durch das oberste Verkleidungselement mit integrierter Duschkopfeinheit.

    Fig. 1 zeigt eine perspektivische Vorderansicht der Duschvorrichtung 1. Bei der Duschvorrichtung 1 handelt es sich um eine Duschpaneele. Die Duschvorrichtung 1 bildet eine Einheit, die aufputz an einer Wand so montiert wird, dass der Duschkopf 2 oberhalb der Kopfhöhe eines Benutzers platziert ist. Die Bedienanordnung 3 befindet sich auf Hüfthöhe des Benutzers. Mittels eines Druckknopfs 4 wird der Wasserfluss ausgelöst. Über einen Drehgriff 5 kann die Temperatur des Wassers eingestellt werden. Im Ausführungsbeispiel ist der Duschkopf 2 zirka einen Meter oberhalb der Bedienanordnung 3 platziert. Das Innenleben der Duschvorrichtung 1 ist in Fig. 1 nicht zu erkennen, da es von den Verkleidungselementen 6 verdeckt wird. Die Verkleidungselemente 6 sind aus einem Reinigungsmittel beständigen Hochleistungs-Kunststoff gefertigt und zeichnen sich durch besondere mechanische Belastungseigenschaften und Kratzunempfindlichkeit aus.

    [0037] Das untere, vordere Verkleidungselement 6 enthält vorzugsweise einen Elastomertaster für die Betätigung bzw. Auslösung des Duschvorgangs. Statt der hier dargestellten mechanischen Betätigung zur Auslösung des Wasserflusses ist alternativ auch eine elektrische Auslösung möglich. Statt eines Druckknopfs 4 kommt dann ein Taster oder Sensor zum Einsatz.

    [0038] Fig. 2 zeigt die Rückseite der Duschvorrichtung 1. Bei der Montage der Duschvorrichtung 1 wird zunächst ein Montageträger 7 an der Wand montiert. Dazu weist der Montageträger 7 vier Bohrungen 8 auf, über welche eine Wandbefestigung ermöglicht wird. An dem Montageträger 7 sind über Verschraubungen 9 Bauteile befestigt, die zum Innenleben der Duschvorrichtung 1 gehören.

    [0039] Fig. 3 zeigt eine vergrößerte Ansicht der Bedienanordnung 3, die einen Druckknopf 4 und einen Drehgriff 5 umfasst.

    [0040] In Fig. 4 ist das Innenleben der Bedienanordnung 3 dargestellt. Die Übertragung der Drehbewegung zum Einstellen der Mischtemperaturen erfolgt auf mechanische Weise über ein stabartiges Element 32. Bei dem stabartigen Element 32 handelt es sich um eine Stange. Auf dem stabartigen Element 32 ist eine Zahnscheibe 11 befestigt, die entlang ihres Umfangs Zähne aufweist. Auf die Scheibe 11 wird der Drehgriff 5 montiert (s. Fig. 3), über den das stabartige Element 32 verdreht werden kann.

    [0041] Die Bedienanordnung 3 umfasst ein Halteelement 12, das am Montageträger 7 befestigt ist. An dem Halteelement 12 ist ein Schwenkhebel 13 um eine Achse 14 schwenkbar gelagert. An dem Schwenkhebel 13 ist der Druckknopf 4 (s. Fig. 3) befestigt. Bei Betätigung des Druckknopfs 4 schwenkt der Schwenkhebel 13 um die Achse 14 und verschiebt eine Hülse 15 in vertikaler Richtung nach oben. Die Hülse 15 schiebt ein stabartiges Element 10 in vertikaler Richtung nach oben. Bei dem stabartigen Element 10 handelt es sich um einen Hohlstange. Das stabartige Element 10 ist ca. einen Meter lang.

    [0042] Das als Stange ausgebildete stabartige Element 32 verläuft in dem als Hohlstange ausgebildeten stabartigen Element 10. Über das als Stange ausgebildete stabartige Element 32 wird eine Drehbewegung zur Veränderung der Mischwassertemperatur übertragen. Über das als Hohlstange ausgebildete stabartige Element 10 wird eine vertikale Verschiebung zur Betätigung des Ventils übertragen.

    [0043] Fig. 5 zeigt ein Funktionsmodul 16, das mit der Bedienanordnung 3 in Wirkverbindung steht. Die Wirkverbindungen werden über die beiden stabartigen Elemente 10 und 32 hergestellt. Das als Stange ausgeführte stabartige Element 32 greift an einem Drehknopf 17 des Funktionsmoduls 16 an. Das als Hohlstange ausgeführte stabartige Element 10 wird im oberen Bereich von einer Halterung 18 geführt, die am Montageträger 7 befestigt ist. Das als Hohlstange ausgeführte stabartige Element 10 ist mit einem Verbindungsstück 19 versehen, das eine vertikale Verschiebung des stabartigen Elements 10 auf ein Stellglied 20 überträgt. Mit dem Stellglied 20 wird ein Selbstschlussventil betätigt, das im Funktionsmodul 16 angeordnet ist. An dem Funktionsmodul 16 ist eine Duschkopfeinheit 21 über Schrauben 22 befestigt.

    [0044] In Fig. 6 ist eine perspektivische Vorderansicht des Funktionsmoduls 16 dargestellt. Das Funktionsmodul 16 umfasst eine Ventileinheit 23 und eine Mischeinheit 24, die in einem gemeinsamen Gehäuse als Ventilkartusche und Mischkartusche angeordnet sind. Im Ausführungsbeispiel wird als Ventil ein Selbstschlussventil eingesetzt, das über ein Stellglied 20 betätigt wird. An dem Stellglied 20 greift das Verbindungsstück 19 an, das die vertikale Verschiebung des stabartigen Elements 10 überträgt und dadurch den Absperrkörper des Ventils verschiebt, wodurch ein Strömungsquerschnitt für das Mischwasser freigegeben wird.

    [0045] Die Mischeinheit 24 wird über den Drehknopf 17 betätigt der eine gezahnte Oberfläche entlang seines Umfangs aufweist.

    [0046] Das Funktionsmodul 16 weist einen Wasserauslass 25 auf, durch den das Mischwasser, dem Duschkopf 2 zugeleitet wird. Die Duschkopfeinheit 21 wird an dem Funktionsmodul 16 über Schrauben 22 befestigt, die in die Gewinde 26 eingeschraubt werden. Neben dem Wasserauslass 25 weist das Funktionsmodul 16 eine zweite Öffnung 27 auf. Durch diese wird dem Duschkopf 2 zur thermischen Desinfektion bei Bedarf heißes Wasser zugeleitet.

    [0047] Fig. 7 zeigt eine perspektivische Hinteransicht des Funktionsmoduls 16. Das Funktionsmodul 16 wird mit Schrauben, welche in die Bohrungen 28 eingeschraubt werden an dem Montageträger 7 befestigt. An der Oberseite und Unterseite des Funktionsmoduls 16 sind Wassereinlässe 29 vorgesehen, an die eine Heißwasserleitung und eine Kaltwasserleitung angeschlossen werden.

    [0048] In Fig. 8 ist die Duschkopfeinheit 21 als perspektivische Seitenansicht dargestellt. Die Duschkopfeinheit 21 umfasst einen Duschkopfarm 30 in den eine Zuführleitung 31 integriert ist, durch die das Mischwasser dem Duschkopf 2 zugeleitet wird. In einer kreisrunden Platte 33 des Duschkopfs 2 sind Düsen 34 angeordnet über die das Duschwasser versprüht wird. Der Duschkopf 2 ist um eine Achse 35 schwenkbar gelagert. Dadurch kann der Strahlwinkel variiert werden. Über ein Magnetventil 36 kann ein Zustrom an heißem Wasser durch die Bypassleitung 37 zur thermischen Desinfektion freigegeben werden. Bei der thermischen Desinfektion öffnet das Magnetventil 36 die Bypassleitung 37 für eine Zeitdauer von ca. drei Minuten, so dass heißes Wasser von über 70 °C über den Duschkopf 2 verteilt wird. Durch eine externe, elektro-mechanische Ansteuerung des Magnetventils 36 werden bei diesem Vorgang die wasserführenden Flächen thermisch behandelt.

    [0049] Fig. 9 zeigt das Funktionsmodul 16 und ein Kopplungsbauteil 38 für eine Duschkopfeinheit 21. Das Kopplungsbauteil 38 ist an dem Funktionsmodul 16 befestigt. Als Befestigungsmittel 41 werden Schrauben eingesetzt. Das Kopplungsbauteil 38 weist ein Kopplungselement 39 auf. Das Kopplungselement 39 umfasst einen überstehenden sechseckigen Rand, der eine Wasseraustrittsöffnung 40 umgibt.

    [0050] Fig. 10 zeigt eine Variante einer Duschkopfeinheit 21, die in einem Verkleidungsteil 6 der Duschvorrichtung 1 vormontiert ist. Die Duschkopfeinheit 21 wird über ein Kopplungsgegenstücks 42 auf das in Fig. 9 dargestellte Kopplungselment 39 von oben aufgeschoben. Dabei greift der Rand des Kopplungselementes 39 in eine von Vorsprüngen gebildete Nut des Kopplungsgegenstücks 42. Das Verkleidungsteil 6 mitsamt der darin angeordneten Duschkopfeinheit 21 wird auf das Kopplungselement 39 des Kopplungsbauteils 38 aufgesetzt und bis zu einem Anschlag nach unten geschoben, so dass die Wasseraustrittsöffnung 40 des Kopplungsbauteils 38 auf gleicher Höhe ist mit einer Wassereintrittsöffnung 43 des Kopplungsgegenstücks 42. Zwischen der Wasseraustrittsöffnung 40 und der Wassereintrittsöffnung 43 ist ein Dichtelement angeordnet.

    [0051] In Fig. 11 ist eine seitliche Schnittdarstellung einer in einem Verkleidungselement 6 vormontierten Duschkopfeinheit 21 dargestellt. Die Duschkopfeinheit 21 umfasst einen 90° Leitungsbogen 44, der den Duschkopf 2 mit Wasser versorgt. Bei dem Leitungsbogen 44 handelt es sich im Ausführungsbeispiel um ein feststehendes abgewinkeltes Rohr. Der Duschkopf 2 weist eine Platte 33 auf, in die Düsen 34 eingebracht sind. Diese Einheit wird auch als Duschteller bezeichnet, der bei der in Fig. 11 gezeigten Variante eine kugelsegmentförmige Außenform aufweist und in einer kugelsegmentförmigen Führung angeordnet ist. Mittels eines Verstellelements 45 kann der Strahlwinkel des Duschkopfs 2 verstellt werden. Das Verstellelement 45 ist verdrehbar gelagert. Durch hinein- bzw. herausschrauben des Verstellelements 45 wird der Duschkopf 2 verschwenkt. Das Verstellelement 45 kann auch nach der vollständigen Montage der Verkleidungselemente 6 von außen betätigt werden. Dazu weist ein Verkleidungselement 6 an seiner Oberseite eine Öffnung auf, durch die das Verstellelement 45 zugänglich ist und verdreht werden kann.


    Ansprüche

    1. Duschvorrichtung (1) mit einer Bedienanordnung (3) und einem Funktionsmodul (16), das zumindest einen Wassereinlass (29), einen Wasserauslass (25), eine Mischeinheit (24) und ein Ventil (23) umfasst, wobei das Funktionsmodul (16) mittels der Bedienanordnung (3) betätigbar ist, wobei zwischen der Bedienanordnung (3) und dem Ventil eine erste mechanische Wirkverbindung und zwischen der Bedienanordnung (3) und der Mischeinheit (24) eine zweite mechanische Wirkverbindung besteht,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Funktionsmodul (16) oberhalb der Bedienanordnung (3) angeordnet ist, wobei die erste Wirkverbindung durch ein als Hohlstange ausgebildetes stabartiges Element (10) erfolgt, das eine vertikale Verschiebung auf das Ventil überträgt und die zweite Wirkverbindung durch ein als Stange ausgebildetes stabartiges Element (32) erfolgt, das im als Hohlstange ausgebildeten stabartigen Element (10) verläuft und eine Drehbewegung zur Veränderung der Mischwassertemperatur auf die Mischeinheit (24) überträgt.
     
    2. Duschvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebung des stabartigen Elements (10) durch Betätigung eines Drückers (4) erfolgt, der mit dem stabartigen Element (10) insbesondere über einen Schwenkhebel (13) oder eine Schiebetaste in Verbindung steht.
     
    3. Duschvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischeinheit (24) einen Drehknopf (17) umfasst, der über das stabartige Element (32) mit einem Drehgriff (5) in Verbindung steht.
     
    4. Duschvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Duschvorrichtung eine Duschkopfeinheit (21) aufweist, die an dem Funktionsmodul (16) befestigt ist.
     
    5. Duschvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsmodul (16) auf der Höhe oder oberhalb der Duschkopfeinheit (21) angeordnet ist.
     
    6. Duschvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Duschkopfeinheit mit einem Kopplungsbauteil (38) verbunden ist.
     
    7. Duschvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Duschkopfeinheit (21) in einem Verkleidungselement (6) vormontiert ist.
     
    8. Duschvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Duschvorrichtung einen Duschkopf (2) aufweist, der beweglich gelagert ist zur Veränderung des Strahlwinkels mittels eines Verstellelements (45).
     


    Claims

    1. Shower apparatus (1) having an operating arrangement (3) and a function module (16) which comprises at least a water inlet (29), a water outlet (25), a mixing unit (24) and a valve (23), the function module (16) being actuatable by means of the operating arrangement (3), wherein there is a first mechanical operative connection between the operating arrangement (3) and the valve and a second mechanical operative connection between the operating arrangement (3) and the mixing unit (24),
    characterised in that
    the function module (16) is arranged above the operating arrangement (3), the first operative connection being effected by a bar-like element (10) in the form of a hollow rod which transmits a vertical displacement to the valve, and the second operative connection being effected by a bar-like element (32) in the form of a rod which runs in the bar-like element (10) in the form of a hollow rod and transmits a rotational movement to the mixing unit (24) for changing the mixed water temperature.
     
    2. Shower apparatus according to claim 1, characterised in that the displacement of the bar-like element (10) is effected by actuation of a push button (4) which is connected to the bar-like element (10) especially by way of a pivot lever (13) or a slide button.
     
    3. Shower apparatus according to claim 1 or 2, characterised in that the mixing unit (24) comprises a twist knob (17) which is connected by way of the bar-like element (32) to a control knob (5).
     
    4. Shower apparatus according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the shower apparatus has a showerhead unit (21) which is attached to the function module (16).
     
    5. Shower apparatus according to claim 4, characterised in that the function module (16) is arranged at the same height as or above the showerhead unit (21).
     
    6. Shower apparatus according to claim 4 or 5, characterised in that the showerhead unit is connected to a coupling component (38).
     
    7. Shower apparatus according to any one of claims 4 to 6, characterised in that the showerhead unit (21) is premounted in a casing element (6).
     
    8. Shower apparatus according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the shower apparatus has a showerhead (2) which is mounted so as to be movable for changing the angle of spray by means of an adjusting element (45).
     


    Revendications

    1. Dispositif de douchage (1) comprenant un ensemble d'actionnement (3) et un module fonctionnel (16) qui inclut au moins une admission d'eau (29), une sortie d'eau (25), une unité de mitigeage (24) et une vanne (23), ledit module fonctionnel (16) pouvant être manoeuvré au moyen dudit ensemble d'actionnement (3), sachant qu'une première liaison mécanique opérante est instaurée entre l'ensemble d'actionnement (3) et la vanne, et qu'une seconde liaison mécanique opérante est instaurée entre ledit ensemble d'actionnement (3) et l'unité de mitigeage (24),
    caractérisé par le fait
    que le module fonctionnel (16) est placé au-dessus de l'ensemble d'actionnement (3), la première liaison opérante étant établie par l'intermédiaire d'un élément (10) du type barreau, réalisé sous la forme d'une tige creuse, qui transmet un coulissement vertical à la vanne, et la seconde liaison opérante étant établie par l'intermédiaire d'un élément (32) du type barreau, réalisé sous la forme d'une tige, qui s'étend dans ledit élément (10) du type barreau réalisé sous la forme d'une tige creuse, et qui transmet un mouvement rotatoire à l'unité de mitigeage (24), en vue de modifier la température de l'eau mitigée.
     
    2. Dispositif de douchage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le coulissement de l'élément (10), du type barreau, a lieu par actionnement d'un poussoir (4) relié audit élément (10) du type barreau, notamment par l'intermédiaire d'un levier pivotant (13) ou d'une touche coulissante.
     
    3. Dispositif de douchage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que l'unité de mitigeage (24) inclut un bouton tournant (17) relié à une poignée tournante (5) par l'intermédiaire de l'élément (32) du type barreau.
     
    4. Dispositif de douchage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que ledit dispositif de douchage comporte une unité (21) à pomme de douche, fixée au module fonctionnel (16).
     
    5. Dispositif de douchage selon la revendication 4, caractérisé par le fait que le module fonctionnel (16) est placé à la hauteur, ou au-dessus de l'unité (21) à pomme de douche.
     
    6. Dispositif de douchage selon la revendication 4 ou 5, caractérisé par le fait que l'unité à pomme de douche est reliée à une pièce structurelle d'accouplement (38).
     
    7. Dispositif de douchage selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisé par le fait que l'unité (21) à pomme de douche est préassemblée dans un élément d'habillage (6).
     
    8. Dispositif de douchage selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que ledit dispositif de douchage présente un pommeau de douche (2) monté avec faculté de mouvement, en vue de modifier l'angle d'aspersion au moyen d'un élément de réglage (45).
     




    Zeichnung






































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente