Ventilsack mit Entlüftungsvorrichtungen

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ventilsack mit 2 unterschiedlichen Entlüftungsvorrichtungen.

[0002] Aus der DE-A-41 402 13 ist bekannt, neben einem Füllventil im Bereich des einen Eckeinschlags und ein Entlüftungsventil im gegenüberliegenden Eckeinschlag des Kreuzbodens zu verwenden. Doch reicht diese Wirkung zur Entlüftung der Ventilsäcke nicht aus.

[0003] Aus der DE 20 2007 004 838 U1 ist ein Ventilsack bekannt, bei dem ein Entlüftungssystem aus luftdurchlässigem Papier (HD-Papier) vorgesehen ist, das den Durchtritt des Produkts verhindert. Dies wird auf den noch nicht endgültig gefalteten Boden aufgelegt und mit diesem verklebt. Die Größe des Zettels ist so gewählt, dass er einerseits das Schlauchventil nicht berührt und andererseits über das Material des Bodens übersteht und aufgrund dessen anschließend in Richtung auf den Seitenrand umgefaltet werden kann. Dadurch entsteht eine Tasche, die zum Seitenrand hin offen ist. Darauf wird der Kreuzboden verklebt.

[0004] Aus der EP 0 767 105 B1 ist ein Ventilsack bekannt, bei dem ein Filterblatt in dem Ventilboden integriert ist. Zur guten Luftdurchlässigkeit des Materials vom Filterblatt wird eine Mikronadelung verwendet. Den Abschluß des Ventilsacks bildet ein mit Luftschlitzen versehenes Deckblatt. Für den optimierten Luftdurchlass wird das rechtecksförmige Deckblatt mit Unterbrechungen nur in seinem Randbereich an den beiden ungefalteten Seitenklappen und dem Ventilkörper sowie dem Eckeinschlag festgeklebt.

[0005] Der Ventilsack gemäß der EP 0 761 05 B1 hat den Nachteil, dass durch das mit Luftschlitzen versehene Deckblatt und das perforierte Filterblatt Feuchtigkeit eindringen kann. Ferner ist der freiliegende Mittelabschnitt des Filterblattes gefährdet, vor allem kann es hier zu Beschädigungen bei der Lagerung und Transport der Säcke kommen.

[0006] Die DE 1806333 A1 betrifft einen Sack mit einer Luftaustrittsöffnung, bei dem unter den Bodenklappen ein luftdurchlässiger Schlauch eingearbeitet ist, wobei zumindest sein eines Ende durch die Bodenverklebung hindurchführt.
In der EP 060599 B1 werden Kunststoffsäcke mit einem Füllventil beschrieben. Auf der gegenüberliegenden Seite des Füllventils ist in einem Ecklappen eine Tasche aus Kunststoff angebracht, die bis an das Sackinnere reicht. Diese Tasche ermöglicht die Entlüftung des Kunststoffsacks.
Die EP 0291128 A1 betrifft einen Ventilsack aus Kunststoff, bei dem die eine Seite des Ventils, die zum Sackinneren zeigt aus einem luftdurchlässigen Filtermaterial besteht und die Entlüftung ermöglich.
Aus der EP 2 345 595 A1 ist ein Ventilsack mit einer schlauchförmigen Entlüftungsvorrichtung gegenüberliegend der Einfüllvorrichtung.
In der DE 41 40 213 A1 wird ein Ventilsack mit einem Entlüftungsventil beschrieben, das durch einen in einer Eckfaltung eingearbeiteten Filtermaterialzuschnitt geschlossen ist. Dabei befindet sich dieses Entlüftungsventil nicht in jener Eckfaltung in welcher sich der Einfüllstutzen befindet. Weitere Ventisäcke sind aus DE202010000042U und DE9101210U bekannt. Die vorliegende Erfindung hat sich nunmehr die Aufgabe gestellt, die sich aus dem Stand der Technik ergebenden Nachteile zu überwinden. Des Weiteren soll der Ventilsack so entlüftet werden, dass die Befüllung störungsfrei, d.h. ohne Staubentwicklung, Sackplatzer sowie mit optimalen Abfüllzeiten abläuft und ein entsprechender Produktschutz des befüllten Sackes und eine hohe Befüllgenauigkeit gewährleistet ist.
Um optimale Abfüllzeiten zu gewährleisten, ist eine schnelle Entlüftung von besonderer Bedeutung.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Ventilsack gemäß Anspruch 1 gelöst.

[0008]  In einer bevorzugten Ausführung handelt es sich bei dem erfindungsgemäßen Ventilsack um einen Kreuzbodensack aus Papier.
In einer Alternative umfasst die Einfüllvorrichtung ein Thermo-Ventil. Dabei handelt es sich um ein Ventil, das so mit Kunststoffbeschichtet ist, so dass nach Befüllen des Papiersacks dieser thermisch verschlossen werden kann.
Bevorzugt umfasst die Einfüllvorrichtung ein Thermo- Außenventil, das heisst, dieses ragt nach außen in Bezug auf den Bodeneinschlag und/oder die Laschen.

[0009] Erfindungsgemäß wird die Entlüftungsvorrichtung (A) als schlauchförmige Entlüftungskammer ausgebildet. Hierbei wird die innere Oberfläche der Entlüftungskammer vollständig oder fast vollständig durch ein Stück luftdurchlässigen Materials gebildet, welches bevorzugt als Zettel bezeichnet wird, das lediglich den Durchtritt von Luft oder anderen, ähnlichen gasförmigen Stoffen gewährleistet. Ferner wird erfindungsgemäß das luftdurchlässige Material über die gesamte Öffnung des Ventilbodens befestigt, insbesondere verklebt, so dass ein Entweichen des Füllstoffes nicht möglich ist.
In einer Alternative der Erfindung hat das luftdurchlässige Material bevorzugt eine rechteckige Form und wird auf die Seitenklappen (Laschen) des Sackes, bevorzugt symmetrisch, angebracht, insbesondere geklebt. Die Größe des Zettels luftdurchlässigen Materials richtet sich nach der Größe der Laschen.

[0010] In einer Ausführung der Erfindung richtet sich nach der Größe des luftdurchlässigen Materials nach der Öffnung welche die Laschen bilden, so daß entlang dieser Lasche ein vom luftdurchlässigen Material nichtbedeckter Streifen von 0,1 bis 5,0 cm, bevorzugt 0,2 bis 2,5 cm; 0,2 bis 2,0 cm; 0,5 bis 1,5 cm; besonders bevorzugt 1,0 cm bleibt. Die Laschen werden dann so gefaltet und miteinander verbunden, daß sie eine Überlappung aufweisen, wobei die innere Oberfläche der Entlüftungskammer bis auf einen oben beschriebenen vom luftdurchlässigen Material nichtbedeckter Streifen fast vollständig durch einen Zettel luftdurchlässigen Materials gebildet wird. Dieser vom luftdurchlässigen Material nichtbedeckter Streifen ist der freie Rand einer Lasche.

[0011] Die Überlappung der Laschen wirkt sich in dieser Ausführung auch auf die Größe des Zettels aus, insbesondere auf die Breite des vom luftdurchlässigen Material nichtbedeckten Streifens der zweiten, äußeren Lasche. Dieser Streifen darf demgemäß nicht so breit sein, dass er Teil der inneren Oberfläche der Entlüftungskammer ist. Ferner soll in einer Ausführung der Erfindung der Zettel auf der äußeren Lasche nach Faltung die innere Lasche ebenfalls überlappen.

[0012] In einer anderen Alternative ist das luftdurchlässige Material größer als die von den Laschen gebildete Öffnung und ragt über den Rand einer oder beider Laschen hinaus. Nach Umfalten und Überlappen der Laschen wird hier die innere Oberfläche der Entlüftungskammer vollständig durch den Zettel luftdurchlässigen Materials gebildet.

[0013] In einer weiteren Alternative schließt der Zettel luftdurchlässigen Materials mit dem Rand einer oder beider Laschen ab.
Wesentlich für die Entlüftungsvorrichtung des Typs (A) ist die schlauchförmige Ausgestaltung, die an jenem Ende, an der sie mit der Einfüllvorrichtung verbunden ist, geschlossen ist und an dem anderen Ende, zum Sackäußeren hin, offen ist. Durch den Bereich der Entlüftungskammer des Typs (A) der den Sackboden bildet entweicht die Luft bzw. das Gas aus dem Sackinneren zunächst in die Kammer und anschließend über die Öffnung in die umgebende Atmosphäre.

[0014] Erfindungsgemäß weist die Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) die Form einer zum Sackinneren geöffneten Tasche auf , die zwischen Bodenbeschlag und den beiden Laschen angeordnet ist. Die Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) ist mit dem Bodenbeschlag und den Laschen verbunden, bevorzugt verklebt.

[0015] Die Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) (B) wird vollständig oder fast vollständig aus einem als Zettel oder Filter bezeichneten rechteckigen, luft- und/oder gasdurchlässigen Material gebildet, das lediglich den Durchtritt von Luft oder anderen, ähnlichen gasförmigen Stoffen gewährleistet. In einer Alternative handelt es sich um dasselbe Material aus dem auch die Entlüftungsvorrichtung des Typs (A) gebildet ist. Dieser Zettel wird parallel zu einem Seitenrand, vorzugsweise in der Mitte, gefaltet. Aber auch eine asymmetrische Faltung ist möglich.
Die beiden Seiten, die an die Faltung grenzen, werden and den Rändern senkrecht zur Faltung verschlossen, bevorzugt miteinander verklebt, so dass sich eine Tasche mit drei verschlossenen Rändern bildet, wobei die vierte Seite eine Öffnung parallel zur Faltung darstellt. Somit bildet die Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) eine Tasche. Die Öffnung kann sich über die gesamte Länge der Ränder des Zettels oder lediglich über einen Teilbereich, bevorzugt in der Mitte, erstrecken. Die Randbereiche werden dann verschlossen, bevorzugt miteinander verklebt.
Die obere und untere Seite der Tasche wird nun mit Bodenbeschlag und Laschen verbunden, bevorzugt verklebt. Dabei wird die Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) so angeordnet, dass die Öffnung zum Sackinneren weist, bzw. sich im Sackinneren befindet. Ferner ist darauf zu achten, dass der Rand der oberen und unteren äußeren Fläche der Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) vollständig mit den Sackelementen verbunden, bevorzugt verklebt werden. So kann das Schüttgut nicht entweichen. Entlang der Faltung liegt somit ein nichtverbundener Bereich vor, durch den die Luft aus dem Sackinneren entweichen kann und der somit als Filter dient.

[0016] Wesentlich für die Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) ist die taschenförmige Ausgestaltung, die eine Öffnung zum Sackinneren hat und zum Sackäußeren hin verschlossen ist. Durch die Öffnung entweicht die Luft bzw. das Gas aus dem Sackinneren zunächst in die Tasche der Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) und anschließend über den nicht mit anderen Elementen des Ventilsacks verbundenen Bereich des luft- und/oder gasdurchlässige Material (entspricht also einem Taschenboden) in die umgebende Atmosphäre.

[0017] In einer Ausführung sind Einfüllvorrichtung und Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) übereinander angeordnet, bevorzugt ist Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) zwischen Einfüllvorrichtung und dem Bodeneinschlag angeordnet. Dabei ist der Rand der in das Sackinnere weisenden Fläche der Einfüllvorrichtung mit einer Fläche der Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) verbunden, bevorzugt verklebt. Das heisst, der Rand der Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) ist statt mit den Laschen hier mit der Einfüllvorrichtung verbunden. Die andere Fläche der Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) ist mit dem Bodenbeschlag verbunden, bevorzugt verklebt.

[0018] In einer anderen Ausführung sind beide Entlüftungsvorrichtungen des Typs (A) und (B) übereinander angeordnet, bevorzugt ist Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) zwischen Entlüftungsvorrichtung des Typs (A) und dem Sackinneren, beziehungsweise Bodeneinschlag angeordnet.

[0019] In einer weiteren Alternative ist mindestens eine Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) in einer Eckfaltung angeordnet, die sich an dem Sackende befindet, das keine Einfüllvorrichtung aufweist.
In weiteren Alternativen umfasst der erfindungsgemäße Ventilsack mindestens zwei Entlüftungsvorrichtungen des Typs (B). Eine Entlüftungsvorrichtung (B) befindet sich dann in der Eckfaltung, in welchem die Einfüllvorrichtung zu finden ist und eine weitere Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) zum Beispiel in der Eckfaltung mit der Entlüftungsvorrichtung des Typs (A) oder am entgegengesetzte Ende. Möglich sind auch drei oder vier Entlüftungsvorrichtungen des Typs (B).

[0020] In einer Ausführung der Erfindung wird der gefaltete Zettel der Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) an den Seitenrändern senkrecht zur ersten Faltung, entsprechend den Laschen des Ventilsacks, gefaltet. Diese zweite Faltung kann auch um die Einfüllvorrichtung bzw. das Ventil oder um die Entlüftungsvorrichtung des Typs (A) erfolgen. Die Bereiche, mindestens die Ränder dieser Teilbereiche des Zettels, werden miteinander sowie mit der Einfüllvorrichtung bzw. dem Ventil oder der Entlüftungsvorrichtung des Typs (A) und den Laschen verbunden, bevorzugt verklebt.

[0021] In einer nicht beanspruchten Ausführung sind Einfüllvorrichtung und Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) in derselben Eckfaltung angeordnet, wobei der Ventilsack keine Entlüftungsvorrichtung des Typs (A) aufweist. Auch hier sind noch weitere Entlüftungsvorrichtungen des Typs (B) möglich.
In jeder der oben beschriebenen Varianten ist jeweils eine Ausführung möglich, in der die Laschen nach dem Umfalten nicht überlappen. Auch hier sind zwei Varianten möglich, nämlich dass die bündig zueinander abschließen oder in einem freien Abstand zueinander angeordnet sind.
In der anderen, zu den Laschen senkrechten Ausrichtung oberhalb der Ventilbodeneinschläge, also zwischen Bodeneinschlag und Ventilkante, richtet sich die Ausmaße des luft- und/oder gasdurchlässigen Materials nach der Breite der Laschen, nämlich bis zu den Bodeneinschnitten, so dass ein Entweichen des Füllguts nicht möglich ist.

[0022] Auf der einen Seite ist der Zettel luft- und/oder gasdurchlässigen Materials formschlüssig mit der zum Sackäußeren weisenden Fläche der Einfüllvorrichtung verbunden auf der anderen Seite mit dem Bodeneinschlag. Nach der Faltung der Laschen werden diese auf der einen Seite, oberhalb der Einfüllvorrichtung, mit der Einfüllvorrichtung und gegebenenfalls mit dem darunter liegenden Zettel des luft- und/oder gasdurchlässigen Materials, und gegebenenfalls im Bereich der Überlappung, fest miteinander verbunden, bevorzugt verleimt bzw verklebt. Auch die gefalteten Teile des luftdurchlässigen Materials werden gegebenenfalls am Rand der Einfüllvorrichtung fest miteinander verbunden, bevorzugt verleimt bzw verklebt. Die gegenüber liegende Seite bleibt offen, so dass die erfindungsgemäße Entlüftungskammer gebildet wird. Der Ventilbodeneischlag gegenüber dem Ventil wird somit nicht mit den Laschen verbunden.

[0023] Erfindungsgemäß kann der Ventilboden über den Laschen auch mit einem zusätzlichen Deckblatt versehen werden.
In einer Ausführung erfolgt die Verbindung, bevorzugt Verklebung zum Deckblatt im Bereich des bezüglich der Überlappung inneren Lasche, vorzugsweise nicht durchgängig, um den Luftaustritt über diese klebstoff-freien Bereiche zu ermöglichen. In diesem Falle ist eine Verklebung an den überlappenden Bereichen der Laschen nicht erforderlich, kann aber erfolgen. Falls die Laschen nicht überlappen erfolgt die nicht durchgängige Verbindung auf einer beliebigen Seite.

[0024] Das Deckblatt ist ferner fest verbunden, bevorzugt verklebt mit dem zum Sackäußeren weisenden Fläche der Einfüllvorrichtung und Sackwand. Auch dies bewirkt ein sicheres Anheben des Sackbodens zum automatisierten Öffnen des Ventil für den Einfüllstutzen.
Die gegenüber liegende Seite des Deckblatt wird nicht mit dem Sack verbunden. Dadurch bleibt die Entlüftungskammer offen und der Luftaustritt wird nicht gehindert. Auf dieser Seite kann das Deckblatt verkürzt sein im Vergleich zur gegenüber liegenden Seite, also nicht symmetrisch zur Sackmitte.

[0025] In einer weiteren Variante der Erfindung weist das Deckblatt einseitig oder beidseitig einen Umschlag auf die Seitenwände welche die Laschen bilden auf. Ferner kann das Deckblatt einen Längseinschlag aufweisen.

[0026] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Ventilsacks, bevorzugt Papiersacks hat den Vorteil, dass eine optimale Entlüftung gewährleistet ist. Denn durch das luftdurchlässige Material können nur Luft oder andere, ähnliche gasförmige Stoffe hindurch treten. Auf der anderen Seite ist das Filterpapier durch die darüber angeordnete luftundurchlässige feste Schicht geschützt.

[0027] Beschädigungen beim Handhaben des Papiersacks werden damit weitgehend verhindert. Zudem hat die Anordnung der Entlüftungsvorrichtung unmittelbar im Bereich des Einfüllschlauchs den Vorteil, dass eine optimierte Entlüftung gewährleistet ist, auch bei luftdichten Säcken. Ein Befüllen des Papiersacks ist damit erheblich erleichtert.

[0028] Für das Verkleben der nach außen weisenden Fläche der Entlüftungsvorrichtung werden übliche Klebstoffe eingesetzt zum Beispiel Leim, Stärke-Kleber, Dispersionskleber usw.

[0029] Als Material für die Papiersäcke kommen übliche Stoffe in Betracht, zum Beispiel Kraftsackpapier.

[0030] In einer Ausführung enthält der erfindungsgemäße Papiersack eine Sperrschicht. Diese Sperrschicht ist eine Folie oder ein beschichtetes Material ist.

[0031] In einer Ausführung kann sich zwischen den Doppellagen aus Papier eine Folie befinden. Die Folie kann aus einer oder zwei oder mehreren Bahnen bestehen die parallel zueinander vom Oberteil zum Unterteil des Sacks verlaufen. Jeweils ein Rand einer Bahn kann an die Innen -oder Außenlage aus Papier befestigt sein, während jeweils ein freier Rand einen befestigten Rand überlappen kann. Die Folie kann entlang der Längsnaht auch verklebt sein, womit der Sack hermetisch abgeschlossen wäre.

[0032] Ausgehend von der gemäß GemPSI (Gemeinschaft Papiersackindustrie eV) verwendeten Bezeichnung, bei welcher der Ventilsack so auf seiner Längsnaht liegt, daß diese sich von oben gesehen in der rechten Sackhälfte befindet, kann erfindungsgemäß die Einfüllvorrichtung und die Entlüftungsvorrichtung oben oder unten und links oder rechts eingefügt sein.

[0033] Die erfindungsgemäßen Säcke werden verwendet für Schüttgut, bevorzugt feinkörniges Schüttgut wie Lebensmittel, Tierfutter, Gips, Zement, Granulat, Düngemittel, chemische Grundstoffe usw. die gekörnt, granuliert, pulverförmig oder in Brocken als Packgut anfallen.

[0034] Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Figuren näher beschrieben. Es handelt sich dabei um eine lediglich schematische Darstellung.

Figur 1

zeigt den Boden (Deckfläche ohne Deckblatt) des erfindungsgemäßen Sacks mit Einfüllöffnung und Entlüftungsvorrichtung des Typs (A)

Figur 2

zeigt die Fixierung des luftdurchlässigen Materials der Entlüftungsvorrichtung des Typs (A), Einfüllvorrichtung und darunter Entlüftungsvorrichtung des Typs (B)

Figur 3

zeigt den Zettel aus welchem die Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) gebildet wird

Figur 4

zeigt den gefalteten Zettel aus welchem die Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) gebildet wird

Figur 5

zeigt die Anordnung der Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) zwischen Bodeneinschlag und Laschen, aus Sackinnerem betrachtet

Figur 6

zeigt die Anordnung der Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) und Einfüllvorrichtung (oder Entlüftungsvorrichtung des Typs (A)) zwischen Bodeneinschlag und Laschen, aus Sackinnerem betrachtet

Figur 7

zeigt die Anordnung der Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) und Einfüllvorrichtung (oder Entlüftungsvorrichtung des Typs (A)) zwischen Bodeneinschlag und Laschen mit Faltung des Zettels der Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) senkrecht zu ersten Faltung, aus Sackinnerem betrachtet

Figur 8

zeigt den Boden (Deckfläche mit Deckblatt) des erfindungsgemäßen Sacks

[0035] Erfindungsgemäß erfolgt die Befüllung mit dem Schüttgut über die schlauchförmige Einfüllvorrichtung mit Öffnung 4. Die Einfüllvorrichtung ragt einerseits bis in das Sackinnere. Auf der anderen Seite mit der Einfüllöffnung 4 kann sie beliebig über den Sackrand hinausragen, bevorzugt schließt sie jedoch mit dem Sackrand ab. Über diesen gelangt das Schüttgut in den Ventilsack 1. Infolge des Schüttvorgangs entsteht ein Sack mit rechtecksförmig ausgestalteten Wandteilen 2 und 21.

[0036] Die Deckfläche setzt sich aus der Einfüllvorrichtung mit Einfüllöffnung 4 und der Entlüftungsvorrichtung 5 zusammen. Die Einfüllvorrichtung mit Einfüllöffnung 4 besitzt die zum Sackäußeren weisende Fläche der Einfüllvorrichtung 6. In dem erfindungsgemäßen Beispiel ist die schlauchförmige Einfüllvorrichtung mit Einfüllöffnung 4 derart ausgestaltet, dass sie nur einen Teil der Deckfläche 3 des Ventilsacks 1 bedeckt. D.h. die Einfüllvorrichtung endet an der Kante. Im Anschluss daran und mit dem einen Ende der Einfüllvorrichtung verbunden, sowie mit dem Rand des Bodeneinschlags 7, 8 und den Laschen 11, 12 verbunden, befindet sich die Entlüftungsvorrichtung 5.

[0037] Die Entlüftungsvorrichtung 5 ist in Form einer Luftkammer ausgebildet und besteht aus luftdurchlässigem Material 23, bevorzugt einem Filterpapier 23. Dies erstreckt sich bis zu den Seitenkanten 16 und 17 der Laschen 11 und 12 des Ventilsacks 1. D.h. das luftdurchlässige Material ist mit seinen Seitenkanten 14 und 15 in einem Abstand 9 wie oben definiert an die Laschen 11 und 12 fest und durchgängig 22 fixiert. Die dazu senkrechten Seitenränder 19 und 20 des luftdurchlässigen Materials sind in Teilen an die Seitenränder der Laschen 11 und 12 in Abstand 10 wie oben definiert, durchgängig fixiert 22' die senkrecht zu den Seitenkanten 16 und 17 der Laschen 11 und 12 verlaufen sowie an den Bodeneinschlag 8 beziehungsweise die Einfüllvorrichtung 22'.
Seitenrand 19 des luftdurchlässigen Materials und 18 der Einfüllvorrichtung überlappen.

[0038] Die zwei Laschen 11 und 12 sowie die Bodeneinschläge sind gebildet aus den Wänden 2 des Sackes. Die Größe der beiden Laschen 11 und 12 ist derart gestaltet, dass sie sich in ihren Randbereichen mit den Seitenkanten 16 und 17 bei der Faltung bevorzugt mittig der Deckfläche überlappen und so die Überlappung 13 bilden.

[0039] Der Zettel für die Entlüftungsvorrichtung des Typs - (B) 27 wird entlang der Linie 28 parallel zu den Rändern 29 und 30 gefaltet. Im Falle einer symmetrischen Faltung liegen also die Ränder 29 und 30 übereinander. Senkrecht dazu liegen auch die Ränder 31 und 32 sowie 33 bzw. 34 übereinander. Diese Ränder 31 und 32 sowie 33 und 34 werden jeweils miteinander verbunden, bevorzugt verklebt. Somit bildet sich eine Tasche die an drei Seiten geschlossen ist und eine Öffnung 35 gegenüber der Faltung 28 aufweist.

[0040] Für die Anordnung der Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) im Bereich des Eckeinschlags wird Rand 29 auf der äußeren Seite der Tasche mit dem Bodeneinschlages des Sackes verbunden und Rand 30, ebenfalls auf der äußeren Seite der Tasche, mit den Laschen verbunden, bevorzugt verklebt.

[0041] In einer Alternative wird der entlang der Faltung 28 gefaltete Zettel senkrecht dazu entlang den Linien 36 und 37 gefaltet. Der Abstand zwischen den Faltungen 36 und 37 entspricht der Breite des Bodeneinschlags. Zwischen dem Rand 31 und 32 und der Faltung 36 erfolgt die Verbindung der beiden Flächen. Ebenso auf der gegenüberliegenden Seite zwischen Faltung 37 und Ränder 33 und 34. Die Öffnung 35 liegt somit zwischen den beiden Faltungen 36 und 37, die so die Seitenränder der Tasche darstellen. Die gefalteten Flächen zwischen der Faltung 36 und den Rändern 31 und 32 sowie zwischen Faltung 37 und Ränder 33 und 34 werden mit den Laschen verbunden.

[0042] In einer Alternative erfolgt die Faltung 36 und 37 am Rande der Kanten der Einfüllöffnung 4, bzw. der Einfüllvorrichtung. In diesem Fall erfolgt eine Verbindung, bevorzugt Verklebung des Randes 29 mit dem Bodeneinschlag und des Randes 30 mit der Einfüllform bzw. der Entlüftungsvorrichtung des Typs (A) Die Laschen 11 und 12 können auch mit einem zusätzlichen Deckblatt 24 versehen werden. Dieses ist insbesondere am Rand mit allen darunter liegenden teilen verbunden mit Ausnahme einer Längsseite 25, bei der lediglich eine punktuelle Fixierung erfolgt und einer Querseite 26, bei der keine Fixierung erfolgt.

Ansprüche

1. Ventilsack (1) mit Seitenwänden und einem Boden der eine schlauchförmig ausgebildete Einfüllvorrichtung (6) und zusätzlich mindestens eine Entlüftungsvorrichtung (5) des Typs (A) aufweist, wobei

- die zum Sackäußeren weisende Fläche der Einfüllvorrichtung teilweise mit der in das Sackinnere weisenden Fläche der Entlüftungsvorrichtung formschlüssig verbunden ist, so dass ein Teil der nach innen weisenden Fläche der Entlüftungsvorrichtung die innere Bodenfläche des Ventilsacks in diesem Bereich bildet und

- die Entlüftungsvorrichtung (5) des Typs (A) eine Entlüftungskammer entlang des Bodens bildet,

wobei diese Entlüftungskammer auf der Seite der Einfüllvorrichtung geschlossen ist und dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsack mindestens eine Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) aufweist, wobei die Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) in Form einer zum sackinneren geöffneten Tasche, die in derselben Eckfaltung wie die Einfüllvorrichtung zwischen Bodeneinschlag und den beiden Laschen, (11, 12) gebildet aus den Seitenwänden (2) des Sackes, angeordnet ist und die Tasche aus einem rechteckigen, luft- und/oder gasdurchlässigen Material ist mit Faltung (28) parallel zu einem Seitenrand (29,30) des rechteckigen Materials mit zwei senkrecht zur Faltung verschlossenen Seiten, so dass die Tasche drei verschlossene Ränder und eine Öffnung (35) an der vierten Seite parallel zur Faltung aufweist.

2. Ventilsack nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen Kreuzbodensack aus Papier handelt.

3. Ventilsack nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die innere Oberfläche der Entlüftungskammer der Entlüftungsvorrichtung (5) des Typs (A) vollständig oder fast vollständig durch ein Stück luft- und/oder gasdurchlässigen Materials (23) gebildet wird, das lediglich den Durchtritt von Luft oder anderen, ähnlichen gasförmigen Stoffen gewährleistet.

4. Ventilsack nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das luft- und/oder gasdurchlässige Material für Entlüftungsvorrichtung des Typs (A) über die gesamte Öffnung des Ventilbodens befestigt, insbesondere verklebt wird, so dass ein Entweichen des Füllstoffes nicht möglich ist.

5. Ventilsack nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Einfüllvorrichtung ein Thermo-Ventil umfasst.

6. Ventilsack nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) zwischen Bodeneinschlag (8,9) und Einfüllvorrichtung angeordnet ist.

7. Ventilsack nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Enden des Zettels, der die Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) bildet, um den inneren Bereich der Einfüllvorrichtung gefaltet sind und zwischen dieser und den Laschen (11, 12) verklebt sind.

8. Ventilsack nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen, (11, 12), gebildet aus den Seitenwänden des Sackes, so gefaltet werden, daß sie eine Überlappung (13) aufweisen, oder daß sie nach dem Umfalten nicht überlappen und bündig zueinander abschließen oder daß sie in einem freien Abstand zueinander angeordnet sind.

9. Ventilsack nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (11, 12) nicht mit dem Ventilbodeneinschlag gegenüber der Einfüllvorrichtung verbunden sind.

10. Ventilsack nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilboden ein Deckblatt (24) aufweist welches über den Laschen angebracht ist.

11. Ventilsack nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass dass er mindestens zwei Entlüftungsvorrichtungen des Typs (B) umfasst.

12. Ventilsack nach Anspruch 11 dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Entlüftungsvorrichtung des Typs (B) in einer Eckfaltung angeordnet, die sich an dem Sackende befindet, das keine Einfüllvorrichtung aufweist.

13. Ventilsack nach Anspruch 11 dadurch gekennzeichnet, dass das Deckblatt (24) gegenüber der Einfüllvorrichtung verkürzt ist.

Claims

1. Valve bag (1) having side walls and a bottom of a tube-shaped filling device (6) and in addition at least a ventilation device (5) of type (A)

- wherein the to the exterior bag pointing surface of the filling device is partially connected in a form-fit manner to the to the interior of the bag pointing surface of the ventilation device, so that a part of the to the interior of the bag pointing surface of the ventilation device forms the inner bottom surface of the valve bag in this area and

- the ventilation device (5) of type (A) forms a ventilation chamber along the bottom, wherein

this venting chamber is closed at the side of the filling device and characterized in that the valve bag has at least a venting device of type (B) in form of a pocket opening to the interior of the bag, which is arranged in the same corner folding as the filling device between the bottom fold and the two flaps (11,12), formed by the side walls (2) of the bag, and the pocket is made of a rectangular, air- and/or gas-permeable material with a folding (28) parallel to the side border (29,30) of the rectangular material with two closed sides perpendicular to the folding, so that the pocket has three closed corners and on the fourth side an opening (35) parallel to the folding.

2. Valve bag according to claim 1, characterized in that it is a cross-bottom bag made of paper.

3. Valve bag according to any one of the preceding claims, characterized in that the inner surface of the ventilation chamber of the ventilation device (5) of the type (A) is made completely or nearly completely by a piece of air-permeable and/or gas-permeable material (23), which only allows the passage of air or other, similar gaseous substances.

4. Valve bag according to any one of the preceding claims, characterized in that the air-permeable and/or gas-permeable material for the ventilation device of the type (A) is fastened, in particular glued together over the whole opening of the valve bottom, so that an escape of the filling material is not possible.

5. Valve bag according to any one of the preceding claims, characterized in that the filling-device has a thermo-valve.

6. Valve bag according to claim 1, characterized in that the ventilation device of the type (B) is arranged between the bottom fold (8,9) and the filling device.

7. Valve bag according to claim 1, characterized in that both ends of the slip, which forms the ventilation device of the type (B), are folded around the inner area of the filling device and glued together between the latter and the flaps.

8. Valve bag according to any one of the preceding claims 1 to 6, characterized in that the flaps (11 and 12), formed by the sidewalls of the bag, are folded in such a manner that they form an overlapping (13) after the folding or do not overlap after the folding and are flush against each other or are arranged in a free distance from one another.

9. Valve bag according to any one of the preceding claims characterized in that the flaps (11 and 12) are not connected to the valve bottom fold (8) opposite to the filling device.

10. Valve bag according to any one of the preceding claims characterized in that the bottom valve has a cover sheet (24) which is placed over the flaps.

11. Valve bag according to any one of the preceding claims characterized in that it has at least two ventilation devices of the type (B).

12. Valve bag according to claim 11, characterized in that at least one ventilation device of the type (B) is arranged in a corner folding, which is at the end of the bag, which has no filling device.

13. Valve bag according to claim 11, characterized in that the cover sheet (24) 30 opposite to the filling device is shortened.

Revendications

1. Sac à valve (1) avec des parois côtés et un fond avec un dispositif de remplissage (6) en forme de tuyau et additionellement au moins un dispositif d'aération (5) du type (A)

- de sorte que la surface du dispositif de remplissage (6), indiquant à l'extérieur du sac, est pour un part nettement attaché à la surface du dispositif d'aération, indiquant à l'intérieur de la surface du dispositif d'aération ainsi qu'un part de la surface du dispositif d'aération, indiquant à l'intérieur, forme I intérieure de la surface du fond du sac à valve dans cette région, et

- le dispositif d'aération (5) du type (B) forme une chambre d'aération le long du fond et cette chambre d'aération est fermée au coté du dispositif de remplissage et

caractérisé en ce que le sac à valve a au moins un dispositif d'aération du type (B), où le dispositif d'aération du type (B), en forme d'une poche, ouverte a l'a direction de l'intérieur du sac, est arrangée dans le même pli de coin comme le dispositif de remplissage entre le pli de fond et les deux éclisses (11,12), formés par des parois côtés (2) du sac, et la poche est faite d'un matériau rectangulaire et est perméable à l'air et/ou au gaz avec plissage parallèlement à un bord de côté (29,30) du matériau rectangulaire avec deux côtés fermés verticalement au plissage, ainsi que la poche a trois bords fermés et une embrasure (35) au quatrième côté parallèlement au plissage.

2. Sac à valve selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il s'agit d'un fond à croix fait de papier.

3. Sac à valve selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la surface intérieure de la chambre d'aération du dispositif d'aération est complètement ou presque complètement formée d'une pièce perméable à l'air et/ou au gaz (23) permettant seulement le passage d'air ou d'autres substances gazeuses semblables.

4. Sac à valve selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau perméable à l'air et/ou au gaz pour le dispositif d'aération (5) du type (A) est attaché par l'embrasure totale du fond de la valve, en particulier collé, ainsi qu'un fuir du matériel de remplissage n'est pas possible.

5. Sac à valve selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de remplissage a une thermo-valve.

6. Sac à valve selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'aération du type (B) est arrangé entre le pli du fond de la valve (8,9) et le dispositif de remplissage.

7. Sac à valve selon la revendication 1, caractérisé en ce que les deux extrémités de la fiche, que forme le dispositif d'aération du type (B), sont pliées autour du région intérieure du dispositif d'aération et collées entre le dernier et des éclisses (11 et 12).

8. Sac à valve selon l'une des revendications précédentes 1 et 6, caractérisé en ce que les éclisses (11 et 12) formées par des parois cotés du sac, sont pliées d'une manière qu'elles ont une chevauchement ou qu'elles ne chechauvent pas et sont attachées nettement l'un vers l'autre ou arrangées en un écart libre l'un vers l'autre.

9. Sac à valve selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éclisses (11,12) ne sont pas liées au pli du fond de la valve opposite du dispositif de remplissage.

10. Sac à valve selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le fond du valve a une feuille de couverture (24), arrangée sur les éclisses.

11. Sac à valve selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il a au moins deux dispositifs d'aération du type (B).

12. Sac à valve selon la revendication 11, caractérisé en ce qu'au moins un dispositif d'aération du type (B) est arrangé dans un pli de coin, que se trouve à l'extrémité du sac que ne comporte pas un dispositif de remplissage.

13. Sac à valve selon la revendication 11, caractérisé en ce que la feuille de couverture (24) 30 opposite du dispositif de remplissage est abrégée.

Zeichnung