ANLAGEVORRICHTUNG FÜR DIE VERLEGUNG VON BODENELEMENTEN UND VERFAHREN ZUR VERLEGUNG VON BODENELEMENTEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anlagevorrichtung insbesondere für die Verlegung von Bodenelementen, umfassend

• ein erstes Anlageelement mit einer ersten Anlagefläche und einer zweiten Anlagefläche, welche quer zu der ersten Anlagefläche orientiert ist,
• ein zweites Anlageelement mit einer dritten Anlagefläche, welche quer zu der ersten Anlagefläche orientiert ist, und welches an dem ersten Anlageelement feststellbar gleitverschieblich geführt ist, wobei ein Abstand zwischen der zweiten Anlagefläche und der dritten Anlagefläche feststellbar einstellbar ist,
  wobei das erste Anlageelement an einer der ersten Anlagefläche gegenüberliegenden Seite eine durch einen Rand begrenzte Ausnehmung aufweist, in welcher das zweite Anlageelement angeordnet ist, und
• eine Feststelleinrichtung, durch welche eine relative Position des zweiten Anlageelements zu dem ersten Anlageelement mindestens in einer Richtung von der dritten Anlagefläche auf die zweite Anlagefläche zu einstellbar feststellbar ist, wobei die Feststelleinrichtung mindestens ein Feststellelement aufweist, welches sich an dem ersten Anlageelement und/oder an dem zweiten Anlageelement abstützt.

[0002] Wenn beispielsweise ein Parkettboden oder Laminatboden verlegt werden soll, dann muss bei der ersten Reihe von Bodenelementen (wandnahe Bodenelemente) ein bestimmter Abstand zu einer Wand festgelegt werden. Beispielsweise werden dazu Keile verwendet.

[0003] Aus der DE 20 2007 000 195 U1 ist eine Verlegehilfe für Laminatpaneele bekannt, mit einer Auflage zum Auflegen auf ein Laminatpaneel und mit einem Abstandshalter, der eine Verstelleinrichtung, eine neben der Auflage nach unten ragende erste Backe zum Anlegen an eine Kante des Laminatpaneels und eine der ersten Backe entgegengesetzte zweite Backe aufweist, wobei die erste und die zweite Backe die Breite des Abstandshalters bestimmen und mit der Verstelleinrichtung gegeneinander so verstellbar sind, dass die Breite des Abstandshalters einstellbar ist. Die Verstelleinrichtung weist eine Rasteinrichtung auf, die im eingerasteten Zustand ein Verstellen der Breite des Abstandshalters hemmt.

[0004] Aus der EP 0 805 245 A2 ist eine Einrichtung zum Verlegen eines Bodenbelags bekannt, bei dem eine Schiene vorgesehen ist, an welcher der Bodenbelag anschlagen kann. Es ist eine Vorrichtung vorgesehen, mit deren Hilfe die Lage der Anschlagschiene eingestellt und fixiert werden kann.

[0005] Aus der US 5,971,361 ist ein zwingenloses Werkzeug für die Installierung von Bodenlaminat bekannt.

[0006] Aus der DE 202 00 281 U1 ist eine Verlegeschiene mit einer Grundschiene, durch die an jeder Seite eine Bohrung angebracht ist, bekannt. Durch die Bohrung ist ein Gewindebolzen geführt, auf den eine Dielenplatte mit einer Bohrung auf Gewindebolzen aufgesteckt und mit einer Mutter verschraubt wird.

[0007] Aus der WO 96/15340 ist ein Justierspanner für die Montage von Platten oder plattenförmigen Bauteilen mit einem Hauptteil bekannt, der eine an den Bauteilen angreifende Klaue hat, mit einer an dem Hauptteil geführten, zum Angriff an ein Widerlager bestimmten Druckstück mit einem an dem Hauptteil gelagerten und demgegenüber verstellbaren, einerseits am Druckstück angreifenden Spannelement. Das Druckstück ist leistenförmig ausgebildet, in einer U-förmigen Nut des Hauptteils geführt und lediglich im Bereich seiner Längsmitte mit dem Spannelement schwenkbar verbunden.

[0008] Aus der DE 44 04 310 A1 ist ein Spannwerkzeug in der Art einer Schraubzwinge bekannt, bestehend aus Schiene, Gleitbügel und Oberteil. Das Oberteil hat einen kurzen Schenkel in L-Form mit geringer Dickenabmessung mit einem Verstellglied oberhalb dieses kurzen Schenkels.

[0009] Die US 5,181,326 offenbart ein Werkzeug zur Markierung von Fliesen.

[0010] Die DE 20 2007 000 195 U1 offenbart eine Verlegehilfe für Laminatpaneele, mit einer Auflage zum Auflegen auf ein Laminatpaneel und mit einem Abstandshalter, der eine Verstelleinrichtung, eine neben der Auflage nach unten ragende erste Backe zum Anlegen an eine Kante des Laminatpaneels und eine der ersten Backe entgegengesetzte zweite Backe aufweist, wobei die erste und die zweite Backe die Breite des Abstandshalters bestimmen und mit der Verstelleinrichtung gegeneinander so verstellbar sind, dass die Breite des Abstandshalters einstellbar ist.

[0011] Die US 5,971,361 offenbart ein klemmenloses Werkzeug zur Verlegung von Laminat mit einer Basis, einem Keil und einem Kraftausübungsgerät.

[0012] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anlagevorrichtung bereitzustellen, mit dem sich auf einfache Weise ein Abstand variabel einstellen lässt, wobei die Anlagevorrichtung auf einfache Weise lösbar ist.

[0013] Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Anlagevorrichtung erfindungsgemäß dadurch gelöst,

• dass das mindestens eine Feststellelement als Keilelement ausgebildet ist, und eine Schrägseite aufweist, welche in einem spitzen Winkel zu der dritten Anlagefläche orientiert ist und an welcher eine Abstützfläche gebildet ist, wobei sich das mindestens eine Feststellelement an einer korrespondierenden Schrägseite des ersten Anlageelements oder des zweiten Anlageelements oder eines weiteren Feststellelements abstützt, welche parallel zu der Schrägseite des mindestens einen Feststellelements orientiert ist, und wobei sich aneinander abstützende Schrägseiten mit einer Profilierung versehen sind, wobei die Profilierungen aneinander angepasst sind, und zwar derart, dass wenn sich die Schrägseiten aneinander abstützen, eine Art von Selbsthemmeffekt erreicht wird, der ein Abrutschen verhindert
  oder
• dass das mindestens eine Feststellelement drehbar an dem zweiten Anlageelement gelagert ist mit einer Exzentereinrichtung, mittels welcher durch Drehen des mindestens einen Feststellelements eine lineare Verschiebung des zweiten Anlageelements relativ zu dem ersten Anlageelement feststellbar betätigbar ist, wobei die Exzentereinrichtung selbsthemmend ausgebildet ist, so dass durch eine bestimmte Drehstellung des mindestens einen Feststellelements eine relative Verschiebungsstellung zwischen dem zweiten Anlageelement und dem ersten Anlageelement festgelegt ist, und wobei an dem mindestens einen Feststellelement oder dem ersten Anlageelement eine exzentrische Führungsbahn für mindestens ein Eingriffelement angeordnet ist, wobei das mindestens eine Eingriffelement an dem ersten Anlageelement oder dem mindestens einen Feststellelement sitzt, und wobei die exzentrische Führungsbahn eine Spiralbahn ist.

[0014] Eine solche Anlagevorrichtung lässt sich auf einfache und kompakte Weise ausbilden. Beispielsweise kann eine solche Anlagevorrichtung aus Kunststoffteilen hergestellt werden. Sie lässt sich dadurch entsprechend kostengünstig realisieren und mit niedrigem Gewicht realisieren.

[0015] Das erste Anlageelement wird bei der Verlegung auf ein Bodenelement aufgelegt, so dass die erste Anlagefläche auf einer Oberseite des Bodenelements anliegt und die zweite Anlagefläche an einer Stirnseite. Über die relative Verschiebungsposition zwischen dem zweiten Anlageelement und dem ersten Anlageelement lässt sich dann ein Wandabstand einstellen und festlegen. Nach Fixierung des Bodenelements lässt sich die Anlagevorrichtung auf einfache Weise auch bei einer Verspannung lösen, indem der Abstand zwischen dem ersten Anlageelement und dem zweiten Anlageelement (bezogen auf die zweite Anlagefläche und die dritte Anlagefläche) gelöst wird beziehungsweise die Feststellung aufgehoben wird.

[0016] Eine solche Anlagevorrichtung lässt sich auch mit einer geringen Höhe ausbilden. Bei der Verlegung von Bodenelementen kann auch eine Mehrzahl solcher Anlagevorrichtungen verwendet werden.

[0017] Das erste Anlageelement weist an einer der ersten Anlagefläche gegenüberliegenden Seite eine durch einen Rand begrenzte Ausnehmung auf, in welcher das zweite Anlageelement angeordnet ist. Insbesondere ragt das zweite Anlageelement in einer Höhenrichtung nicht über den Rand hinaus. Dadurch lässt sich eine kompakte Anlagevorrichtung mit minimierten Höhenabmessungen realisieren. Das zweite Anlageelement lässt sich dadurch in Art einer Schublade an dem ersten Anlageelement in der Ausnehmung anordnen und führen.

[0018] Dadurch, dass das zweite Anlageelement in der Ausnehmung des ersten Anlageelements liegt, lässt sich das erste Anlageelement zu der zweiten Anlagefläche hin geschlossen ausbilden. Dadurch ergibt sich eine hohe mechanische Steifigkeit und Stabilität des ersten Anlageelements und damit auch der Anlagevorrichtung. Dadurch wiederum lässt sich auf einfache Weise ein Mechanismus zur Beweglichkeit des ersten Anlageelements und des zweiten Anlageelements an einer Seite des ersten Anlageelements anordnen, welche der zweiten Anlagefläche gegenüberliegt.

[0019] Der entsprechende Mechanismus ist dann durch das geschlossen ausgebildete erste Anlageelement (bzw. der zweiten Anlagefläche) auch vor Verschmutzung und Beschädigung usw. zu der zweiten Anlagefläche hin geschützt.

[0020] Wenn beispielsweise ein drehbares Feststellelement vorgesehen ist, durch welches eine relative Position des zweiten Anlageelements zu dem ersten Anlageelement in einer Richtung von der dritten Anlagefläche auf die zweite Anlagefläche zu einstellbar feststellbar ist, dann muss für dieses Feststellelement höchstens eine Ausnehmung (in dem zweiten Anlageelement) vorgesehen werden. An dem ersten Anlageelement muss keine grundsätzlich die Steifigkeit einschränkende Ausnehmung vorgesehen werden.

[0021] Insbesondere sind die zweite Anlagefläche und die dritte Anlagefläche mindestens näherungsweise parallel zueinander. Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine Ausrichtung beispielsweise eines Bodenelements zu einer Wand einstellen.

[0022] Günstig ist es, wenn die zweite Anlagefläche über die erste Anlagefläche hinausragt und insbesondere, dass die erste Anlagefläche und die zweite Anlagefläche sich in einer Linie schneiden. Dadurch kann die zweite Anlagefläche quer zu einer Seite beispielsweise einem Bodenelement angelegt werden, an welcher die erste Anlagefläche angelegt ist. Dadurch kann dann das erste Anlageelement nicht mehr relativ zu dem entsprechenden Bodenelement verschoben werden, da die zweite Anlagefläche anliegt.

[0023] Die Linie ist insbesondere mindestens näherungsweise parallel zu der dritten Anlagefläche. Dadurch ergibt sich eine einfache Ausrichtbarkeit.

[0024] Günstig ist es, wenn das erste Anlageelement im Querschnitt mindestens an die erste Anlagefläche und die zweite Anlagefläche eine L-förmige Gestalt hat. Es ist dadurch ein Schenkel für die zweite Anlagefläche bereitgestellt, um eine Verschiebung des ersten Anlageelements beispielsweise auf einem Bodenelement zu verhindern.

[0025] Die entsprechende Anlagevorrichtung lässt sich auf einfache und kompakte Weise herstellen und insbesondere allein aus einem Kunststoffmaterial herstellen, wenn ein erster Bereich des ersten Anlageelements, an dem die erste Anlagefläche gebildet ist, und ein zweiter Bereich des ersten Anlageelements, an dem die zweite Anlagefläche gebildet ist, einstückig miteinander verbunden sind.

[0026] Günstig ist es, wenn das erste Anlageelement an der zweiten Anlagefläche eine Profilierung aufweist. Es lässt sich dadurch ein Abrutschen verhindern. Weiterhin lassen sich beispielsweise Unebenheiten an einem zu verlegenden Element wie Bodenelement ausgleichen. Unter Umständen kann das erste Anlageelement auch eine Nase zur Bereitstellung einer Hinterschneidungsfläche aufweisen.

[0027] Günstig ist es, wenn das zweite Anlageelement sich an dem ersten Anlageelement abstützt. Durch eine entsprechende Abstützung lässt sich auf einfache Weise eine Gleitverschiebung realisieren. Dadurch lassen sich die Anlageelemente wiederum auf einfache Weise ausbilden und insbesondere vollständig aus Kunststoff realisieren.

[0028] Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn das zweite Anlageelement über eine Führungseinrichtung linear verschieblich und am ersten Anlageelement geführt ist. Dadurch lässt sich die Anlagevorrichtung auf konstruktiv einfache Weise realisieren. Die Führungseinrichtung lässt sich auf einfache Weise ausbilden und lässt sich insbesondere auch integral an dem ersten Anlageelement und/oder zweiten Anlageelement ausbilden.

[0029] Günstig ist es, wenn die Führungseinrichtung als Abhebesicherung für das zweite Anlageelement relativ zu dem ersten Anlageelement ausgeführt ist. Dadurch lassen sich die einzelnen Teile der Anlagevorrichtung zusammenhalten, ohne dass beispielsweise Schrauben oder dergleichen vorgesehen werden müssen.

[0030] Bei einer Ausführungsform weist die Führungseinrichtung gegenüberliegende Führungsausnehmungen auf, die jeweils durch eine Deckenleiste begrenzt sind und in welche jeweilige Führungsleisten eingetaucht sind. Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine Linearführung realisieren. Ferner lässt sich auf einfache Weise eine Abhebesicherung realisieren. Es lässt sich dadurch eine Gleitverschieblichkeit des zweiten Anlageelements an dem ersten Anlageelement auf einfache Weise realisieren, wobei insbesondere erstes Anlageelement und zweites Anlageelement vollständig aus Kunststoff gefertigt werden können. Die entsprechende Führungseinrichtung lässt sich insbesondere integral ausbilden, wenn beispielsweise die Anlageelemente in einem Spritzgussverfahren hergestellt werden.

[0031] Es ist günstig, wenn mindestens eine Deckenleiste an einer der ersten Anlagefläche abgewandten Seite abgeschrägt ausgebildet ist. Dadurch ist die Herstellung der Anlagevorrichtung erleichtert. Es wird dadurch ein Einschubkeil bereitgestellt, welcher den Zusammenbau erleichtert.

[0032] Es ist eine Feststelleinrichtung vorgesehen, durch welche eine relative Position des zweiten Anlageelements zu dem ersten Anlageelement mindestens in Richtung der dritten Anlagefläche auf die zweite Anlagefläche zu einstellbar feststellbar ist. Dadurch lässt sich ein definierter Abstand feststellen und dadurch lässt sich ein definierter Abstand beispielsweise eines wandnahen Bodenelements zu einer Wand einstellen. Die Feststellung muss dabei nicht unbedingt in zwei Richtungen erfolgen, sondern es genügt, dass eine Feststellung bezüglich Zuschiebung des zweiten Anlageelements zu dem ersten Anlageelement erfolgt.

[0033] Die Feststelleinrichtung weist mindestens ein Feststellelement auf, welches sich an dem ersten Anlageelement und/oder an dem zweiten Anlageelement abstützt. Dadurch sind beispielsweise keine Gewinde notwendig; die Feststellung wird durch Abstützung (Anlage) erreicht.

[0034] Bei einer Ausführungsform ist es vorgesehen, dass ein erstes Feststellelement sich an einem weiteren Feststellelement abstützt.

[0035] Günstig ist es, wenn das mindestens eine Feststellelement mindestens einen Griffsteg zur Handbetätigung aufweist. Dadurch lässt sich das Feststellelement zu dessen Betätigung (beispielsweise Verschiebung und Drehung) auf einfache Weise durch einen Bediener anfassen und es lässt sich eine entsprechende Kraftwirkung ausüben.

[0036] Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn das mindestens eine Feststellelement beweglich relativ zu dem ersten Anlageelement und beweglich relativ zu dem zweiten Anlageelement angeordnet ist. Die Beweglichkeit kann eine Linearverschieblichkeit oder Drehung usw. sein. Es lässt sich dadurch durch Relativbewegung des mindestens einen Feststellelements relativ zu dem ersten Anlageelement und dem zweiten Anlageelement eine Gleitverschiebung des ersten Anlageelements zu dem zweiten Anlageelements bewirken und feststellen.

[0037] Insbesondere ist das mindestens eine Feststellelement in einer Richtung beweglich, welche quer zu einer Bewegungsrichtung des zweiten Anlageelements relativ zu dem ersten Anlageelement orientiert ist und insbesondere ist eine Führungseinrichtung für die bewegliche Lagerung des mindestens einen Feststellelements vorgesehen. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das mindestens eine Feststellelement linear verschieblich ist mit einer Linearverschiebungsrichtung, welche quer (und insbesondere senkrecht) zu einer Verschiebungsrichtung des zweiten Anlageelements zu dem ersten Anlageelement (bezüglich der Gleitverschieblichkeit) ist. Es ist auch möglich, dass das mindestens eine Feststellelement drehbar gelagert ist mit einer Drehwinkelrichtung, welche quer zu der Verschiebungsrichtung des zweiten Anlageelements zu dem ersten Anlageelement ist.

[0038] Bei einer Ausführungsform ist das mindestens eine Feststellelement linear verschieblich an dem ersten Anlageelement und/oder dem zweiten Anlageelement gelagert. Dadurch lässt sich auf einfache Weise ein Abstandshalter realisieren, welcher eine bestimmte Verschiebungsposition des zweiten Anlageelements zu dem ersten Anlageelement festlegt.

[0039] Bei einer Ausführungsform ist das mindestens eine Feststellelement als Keilelement ausgebildet. Dadurch lassen sich auf einfache Weise unterschiedliche Abstände einstellen.

[0040] Das mindestens eine Feststellelement weist dann eine Schrägseite auf, welche in einem spitzen Winkel zu der dritten Anlagefläche orientiert ist und an welcher eine Abstützfläche gebildet ist, wobei sich das mindestens eine Feststellelement an einer korrespondierenden Schrägseite des ersten Anlageelements oder des zweiten Anlageelements oder eines weiteren Feststellelements abstützt, welche parallel zu der Schrägseite des mindestens einen Feststellelements orientiert ist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise und insbesondere gewindefrei eine Abstandshaltereinrichtung realisieren, welche eine Verschiebungsposition relativ zwischen dem zweiten Anlageelement und dem ersten Anlageelement feststellt. Diese Verschiebungsposition ist wiederum variabel feststellbar. Weiterhin lässt sich die entsprechende Anlagevorrichtung auf einfache Weise realisieren und insbesondere voll aus Kunststoff realisieren.

[0041] Die sich aneinander abstützende Schrägseiten sind mit einer Profilierung versehen. Die Profilierung ist beispielsweise eine Wellenstruktur. Wenn beispielsweise ein Wellenberg einer Schrägseite in ein Wellental einer
sich abstützenden Schrägseite eingetaucht ist, dann ist eine Selbsthemmung erreicht.

[0042] Bei einer Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das mindestens eine Feststellelement oder ein weiteres Feststellelement linear verschieblich an dem zweiten Anlageelement geführt ist. Dadurch ist eine zusätzliche Stabilisierung der Anlagevorrichtung erreicht und es lässt sich dadurch auch ein Spiel reduzieren.

[0043] Insbesondere ist es vorgesehen, dass das mindestens eine Feststellelement einen Abstandshalter zwischen dem zweiten Anlageelement und dem ersten Anlageelement bildet, welches den Abstand zwischen der zweiten Anlagefläche und der dritten Anlagefläche mindestens in einer Richtung festlegt. Die Feststellung, welche variabel ist, wird dann nicht durch ein Gewinde oder dergleichen erreicht, sondern durch einen oder mehrere bewegliche Abstandshalter.

[0044] Bei einer weiteren Ausführungsform ist das mindestens eine Feststellelement drehbar an dem zweiten Anlageelement gelagert. Durch Einstellung einer bestimmten Drehstellung dieses Feststellelements lässt sich dann eine Verschiebungsposition zwischen dem zweiten Anlageelement und dem ersten Anlageelement feststellen.

[0045] Bei einer solchen Ausführungsform lässt sich die Anlagevorrichtung mit einer minimierten Anzahl von Bauteilen realisieren. Prinzipiell lässt sich die Anlagevorrichtung mit nur drei getrennten Bauteilen realisieren, nämlich dem ersten Anlageelement, dem zweiten Anlageelement und dem drehbaren Feststellelement. Entsprechende Elemente zum Halten des zweiten Anlageelements an dem ersten Anlageelement, zum Halten des drehbaren Feststellelements, für die relative Gleitverschieblichkeit des zweiten Anlageelements und des ersten Anlageelements, zur Verschiebungsbetätigung der Verschiebung zwischen dem ersten Anlageelement und dem zweiten Anlageelement und zur Feststellung des Abstands können integral an dem entsprechenden Bauteil (erstes Abstandselement, zweites Abstandselement, drehbares Feststellelement) angeordnet sein.

[0046] Es ist eine Exzentereinrichtung vorgesehen, mittels welcher durch Drehen des mindestens einen Feststellelements eine lineare Verschiebung des zweiten Anlageelements relativ zu dem ersten Anlageelement feststellbar betätigbar ist. Durch die Exzentereinrichtung lässt sich eine Drehbewegung in eine Linearbewegung wandeln. Bei entsprechender Ausbildung der Exzentereinrichtung lässt sich gleichzeitig eine Festlegung erreichen.

[0047] Die Exzentereinrichtung ist selbsthemmend ausgebildet, so dass durch eine bestimmte Drehstellung des mindestens einen Feststellelements eine relative Verschiebungsstellung zwischen dem zweiten Anlageelement und dem ersten Anlageelement festgelegt ist. Eine solche selbsthemmende Ausbildung lässt sich beispielsweise auf einfache Weise erreichen, wenn die Exzentereinrichtung eine Spirale wie logarithmische Spirale umfasst.

[0048] An dem mindestens einen Feststellelement oder dem ersten Anlageelement ist eine exzentrische Führungsbahn für mindestens ein Eingriffelement angeordnet, wobei das mindestens eine Eingriffelement an dem ersten Anlageelement oder dem mindestens einen Feststellelement sitzt. Es ist dadurch eine Kulissenbahn gebildet, welche einerseits für die Verschiebungsbewegung sorgt und bei welcher andererseits eine Feststellung bei entsprechender Anpassung des Eingriffelements und der Führungsbahn ausgebildet ist.

[0049] Die exzentrische Führungsbahn ist eine Spiralbahn. Dadurch lässt sich auf einfache Weise ein Selbsthemmungseffekt erreichen.

[0050] Eine erfindungsgemäße Anlagevorrichtung lässt sich auf vorteilhafte Weise zur Verlegung von wandnahen Bodenelementen verwenden.

[0051] Bei einem Verfahren zur Verlegung von Bodenelementen wird mindestens eine erfindungsgemäße Anlagevorrichtung mit der ersten Anlagefläche auf einer Oberseite eines wandnahen Bodenelements aufgelegt, wird die zweite Anlagefläche an einer einer Wand zuweisenden Stirnseite des Bodenelements angelegt, und wird die dritte Anlagefläche an der Wand angelegt wird, wobei über die relative Lage des zweiten Anlageelements zu dem ersten Anlageelement der Abstand des Bodenelements zur Wand eingestellt wird.

[0052] Die Anlagevorrichtung lässt sich auf einfache Weise lösen: Nach Fixierung des Bodenelements wird die mindestens eine Anlagevorrichtung nach oben abgenommen, wobei insbesondere zuvor eine mögliche Verspannung der Anlagevorrichtung zwischen Wand und Bodenelement durch Lösen der Feststellung und/oder Änderung der Position des zweiten Anlageelements zu dem ersten Anlageelement gelöst wird. Die Verspannung kann auf einfache Weise durch Einwirkung auf die Anlagevorrichtung aufgehoben werden.

[0053] Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Anlagevorrichtung mit einem ersten Anlageelement und einem zweiten Anlageelement in einer Grundposition;

Figur 2

eine Draufsicht von oben auf die Anlagevorrichtung gemäß Figur 1;

Figur 3

die gleiche Ansicht wie Figur 2, wobei das zweite Anlageelement gegenüber dem ersten Anlageelement nach vorne verschoben ist;

Figur 4

eine Schnittansicht längs der Linie 4-4 gemäß Figur 2;

Figur 5

eine Schnittansicht längs der Linie 5-5 gemäß Figur 2;

Figur 6

eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Anlagevorrichtung;

Figur 7

eine Draufsicht auf die Anlagevorrichtung gemäß Figur 6 in einer Grundstellung eines zweiten Anlageelements gegenüber einem ersten Anlageelement;

Figur 8

die gleiche Ansicht wie Figur 7, wobei das zweite Anlageelement relativ zu dem ersten Anlageelement nach vorne verschoben ist;

Figur 9

eine Explosionsdarstellung der Anlagevorrichtung gemäß Figur 6;

Figur 10

eine Schnittansicht längs der Linie 10-10 gemäß Figur 7;

Figur 11

eine Schnittansicht längs der Linie 11-11 gemäß Figur 7;

Figur 12

eine perspektivische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Anlagevorrichtung, wobei ein zweites Anlageelement gegenüber einem ersten Anlageelement nach vorne verschoben ist;

Figur 13

eine Draufsicht von oben auf die Anlagevorrichtung gemäß Figur 12;

Figur 14

eine Schnittansicht längs der Linie 14-14 gemäß Figur 13;

Figur 15

die gleiche Ansicht wie Figur 14, wobei das zweite Anlageelement relativ zu dem ersten Anlageelement in einer Grundstellung ist; und

Figur 16

eine Schnittansicht längs der Linie 16-16 gemäß Figur 12.

[0054] Ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Anlagevorrichtung, welches in den Figuren 1 bis 5 gezeigt und dort mit 10 bezeichnet ist, umfasst ein erstes Anlageelement 12 und ein zweites Anlageelement 14. Das erste Anlageelement 12 hat im Querschnitt eine L-förmige Gestalt (vergleiche Figur 4) mit einer ersten Anlagefläche 16 und einer zweiten Anlagefläche 18. Die erste Anlagefläche 16 ist an einem ersten Bereich 20 des ersten Anlageelements 12 gebildet. Die zweite Anlagefläche 18 ist an einem zweiten Bereich 22 des ersten Anlageelements 12 gebildet. Der erste Bereich 20 und der zweite Bereich 22 sind insbesondere einstückig miteinander verbunden.

[0055] Die zweite Anlagefläche 18 liegt quer und insbesondere senkrecht zu der ersten Anlagefläche 16. Der zweite Bereich ragt über den ersten Bereich 20 hinaus.

[0056] Bei einer Ausführungsform ist die zweite Anlagefläche 18 mit einer Profilierung 24 versehen. Diese Profilierung ist beispielsweise durch eine Wellenstruktur gebildet.

[0057] Die erste Anlagefläche 16 und die zweite Anlagefläche 18 schneiden sich in einer Linie 26.

[0058] Das erste Anlageelement 12 weist an einer der ersten Anlagefläche 16 gegenüberliegenden Seite eine Ausnehmung 28 auf. Diese Ausnehmung 28 ist zu einer Oberseite hin in einer Richtung der Flächennormalen der ersten Anlagefläche 16 offen. Sie ist durch einen Rand 30 lateral und nach hinten begrenzt, wobei der Rand 30 parallel zueinander liegende gegenüberliegende laterale Randelemente 32a, 32b und ein hinteres Randelement 34 aufweist. Das hintere Randelement 34 ist mit den lateralen Randelementen 32a, 32b verbunden und in einem Bereich des zweiten Anlageelements 12 angeordnet, welcher dem zweiten Bereich 22 mit der zweiten Anlagefläche 18 abgewandt ist.

[0059] Nach vorne, an einer dem hinteren Randelement 34 gegenüberliegenden Seite, in Fortsetzung des zweiten Bereichs 22 ist die Ausnehmung 28 offen.

[0060] Die Ausnehmung 28 hat beispielsweise die Gestalt (mindestens näherungsweise) eines Hohlquaders.

[0061] Das erste Anlageelement 14 ist in der Ausnehmung 28 angeordnet und an dieser linear verschieblich geführt. Eine Verschiebungsrichtung 36 liegt dabei quer und beispielsweise mindestens näherungsweise senkrecht zu der zweiten Anlagefläche 18 und mindestens näherungsweise parallel zu der ersten Anlagefläche 16. Beispielsweise beträgt die Abweichung von der exakten Parallelität höchstens 10°.

[0062] Das erste Anlageelement 14 ist dabei vorzugsweise so angeordnet und ausgebildet, dass eine Oberseite 38 des zweiten Anlageelements 14, welche der ersten Anlagefläche 16 abgewandt ist, in einer Höhenrichtung 40 (welche eine Normalenrichtung zu der ersten Anlagefläche 16 ist) nicht über den Rand 30 hinausragt und beispielsweise fluchtend zu einer entsprechenden Oberseite 42 des Rands 30 ist.

[0063] Das zweite Anlageelement 14 weist eine dritte Anlagefläche 44 auf. Diese dritte Anlagefläche 44 ist quer und insbesondere senkrecht zu der ersten Anlagefläche 16 orientiert. Die dritte Anlagefläche 44 ist mindestens näherungsweise parallel zu der zweiten Anlagefläche 18 des ersten Anlageelements 12. Durch eine entsprechende relative Positionierung des zweiten Anlageelements 14 relativ zu dem ersten Anlageelement 12 in der Verschiebungsrichtung 36 ist ein Abstand zwischen der dritten Anlagefläche 44 und der zweiten Anlagefläche 18 einstellbar.

[0064] An den lateralen Randelementen 32a, 32b sind einander zugewandt jeweils Führungsausnehmungen 46a, 46b gebildet. Diese Führungsausnehmungen 46a, 46b sind beispielsweise als Nuten ausgebildet. Eine Führungsausnehmung 46a, 46b ist jeweils durch eine Deckenleiste 48a, 48b nach oben (weg von der ersten Anlagefläche 16) begrenzt.

[0065] Es ist dabei grundsätzlich möglich, dass die Führungsausnehmung 46a, 46b an dem hinteren Randelement 34 durchgehend sind und sich beispielsweise im Wesentlichen über die gesamte Länge des entsprechenden lateralen Randelements 32a, 32b von der Vorderseite zu dem hinteren Randelement 34 erstrecken. Es ist auch möglich, dass die Führungsausnehmung 46a, 46b kürzer sind als die genannte Länge. Es ist weiterhin möglich, dass an dem entsprechenden lateralen Randelement 32a, 32b mehrere Führungsausnehmungen 46a', 46a" beziehungsweise 46b', 46b" angeordnet sind, welche beabstandet zueinander sind (vgl. Figur 2).

[0066] Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Deckenleiste 48b an einer der ersten Anlagefläche 16 abgewandten Seite 50 abgeschrägt ausgebildet, wobei eine Höhe in der Höhenrichtung 40 der Deckenleiste 48b von dem lateralen Randelement 32b weg hin abnimmt. Diese Abschrägung an der Seite 50 ist eine Einfuhrerleichterung eines Leistenelements 52b des zweiten Anlageelements 14 in die zugeordnete Führungsausnehmung 46b bei Herstellung der Anlagevorrichtung 10.

[0067] Das zweite Anlageelement 14 weist ein Deckenelement 54 auf, welches beabstandet zu dem ersten Anlageelement 16 ist. An dem Deckenelement 54 ist eine Mehrzahl von Rippen 56 insbesondere einstückig angeordnet. Über die Rippen 56 stützt sich das zweite Anlageelement an einer Oberseite 58 des ersten Anlageelements 12 ab, wobei die Oberseite 58 der ersten Anlagefläche 16 gegenüberliegt.

[0068] Insbesondere ist die Oberseite 58 des ersten Anlageelements 12 parallel zu der Oberseite 38 des zweiten Anlageelements 14 orientiert.

[0069] An dem Deckelelement 54 sind äußere Rippen 60a, 60b angeordnet. Die äußere Rippe 60a ist dabei dem lateralen Randelement 32a zugeordnet und direkt benachbart zu diesem. Die äußere Rippe 60b ist dem lateralen Randelement 32b direkt benachbart und diesem zugeordnet. An der äußeren Rippe 60a sitzt ein Leistenelement 52a, welches an der Deckenleiste 48a in die Führungsausnehmung 46a eingetaucht ist. Das Leistenelement 52b sitzt an der äußeren Rippe 60b und ist an der Deckenleiste 48b in die Führungsausnehmung 46b eingetaucht.

[0070] Das zweite Anlageelement 14 kann lateral jeweils mit einem Leistenelement 52a beziehungsweise 52b versehen sein oder es können eine Mehrzahl von lateralen Leistenelementen 52a', 52a" beziehungsweise 52b', 52b" vorhanden sein.

[0071] Die Rippen 56 und die Leistenelemente 52a, 52b in Relation zu den Führungsausnehmungen 46a, 46b und Deckenleisten 48a, 48b sind so dimensioniert, dass eine Linearführung und insbesondere Gleitführung des zweiten Anlageelements an dem ersten Anlageelement 12 in der Verschiebungsrichtung 36 realisiert ist. Über die Deckenleisten 48a, 48b ist eine Abhebesicherung in der Höhenrichtung 40 für das zweite Anlageelement 14 bezogen auf das erste Anlageelement 12 hergestellt.

[0072] Das zweite Anlageelement 14 ist in einem Vorderbereich 62 geschlossen, so dass nach vorne hin die Rippen 56 durch Wände 64 (siehe beispielsweise Figur 2), welche quer zu den Rippen 56 orientiert sind, abgedeckt sind. An diesem Vorderbereich 62 an einer Außenseite der Wände 64 wiederum ist die dritte Anlagefläche 44 gebildet. Diese dritte Anlagefläche 44 ist vorzugsweise geschlossen (einfach zusammenhängend) ausgebildet.

[0073] Das zweite Anlageelement 14 ist in Art einer Schublade an dem ersten Anlageelement 12 feststellbar (siehe unten) in der Verschiebungsrichtung 36 gleitverschieblich geführt.

[0074] Das zweite Anlageelement 14 weist dem hinteren Randelement 34 zugewandt eine Schrägseite 66 auf. Diese Schrägseite 66 ist in einem spitzen Winkel 68 zu der Linie 26 orientiert beziehungsweise in dem spitzen Winkel 68 zu einer Senkrechten zu der Verschiebungsrichtung 36 orientiert. Der spitze Winkel 68 liegt beispielsweise in der Größenordnung zwischen 15° und 30°.

[0075] Bei einem Ausführungsbeispiel weist eine Hinterseite 70 des zweiten Anlageelements 12, welche der Vorderseite die dem Vorderbereich 62 abgewandt ist und dem hinteren Randelement 34 zugewandt ist, die Schrägseite 66 auf, welche in eine Seite 72 übergeht, die parallel zu der Linie 26 orientiert ist. Die Seite 72 hat dabei eine Länge, welche wesentlich kürzer ist als die Länge der Schrägseite 66.

[0076] Die Schrägseite 66 ist mit einer Profilierung 74 versehen. Diese Profilierung 74 ist beispielsweise durch eine Wellenstruktur gebildet.

[0077] Die Anlagevorrichtung 10 umfasst eine Feststelleinrichtung 76. Durch diese Feststelleinrichtung 76 ist eine relative Verschiebungslage zwischen dem zweiten Anlageelement 14 und dem ersten Anlageelement 12 in der Verschiebungsrichtung 36 feststellbar und zwar derart, dass bei einer eingestellten relativen Position zwischen dem zweiten Anlageelement 14 und dem ersten Anlageelement 12 das zweite Anlageelement 14 nicht in Richtung auf das hintere Randelement 34 zu verschoben werden kann. (Wie unten stehend noch näher erläutert wird, kann dabei grundsätzlich ein Wegschieben des zweiten Anlageelements 14 von dem hinteren Randelement 34 ermöglicht sein; dies schränkt die Bedienung der Anlagevorrichtung 10 nicht ein.)

[0078] Die Feststelleinrichtung 76 umfasst ein Feststellelement 78. Bei der Anlagevorrichtung 10 ist genau ein Feststellelement 78 vorgesehen. Dieses Feststellelement 78 ist als Keilelement ausgebildet. Es ist zwischen dem zweiten Anlageelement 14 und dem Rand 30 linear verschieblich in einer Richtung 80 angeordnet, wobei diese Verschiebungsrichtung 80 quer und insbesondere senkrecht zu der Verschiebungsrichtung 36 ist.

[0079] Das Feststellelement 78 weist eine erste Seite 82 und eine gegenüberliegende Seite 84 auf. Die Seiten 82 und 84 sind parallel zueinander und sind parallel zu den lateralen Randelementen 32a, 32b orientiert. Die Seite 82 und die Seite 84 sind durch eine Seite 86 verbunden, welche parallel zu der Verschiebungsrichtung 80 orientiert ist und parallel zu dem hinteren Randelement 34 orientiert ist. Diese Seite 86 ist dem hinteren Randelement 34 nächstliegend. Die Seiten 82 und 84 sind ferner über eine Schrägseite 88 verbunden. Diese Schrägseite 88 ist parallel zu der Schrägseite 66 des zweiten Anlageelements 14 orientiert. Die Schrägseite 88 stützt sich dabei an der Schrägseite 66 ab. Die Schrägseiten 88 und 66 bilden Abstützflächen zur Abstützung des zweiten Anlageelements 14 an dem Feststellelement 78 aus.

[0080] An der Schrägseite 88 ist das Feststellelement 78 mit einer Profilierung 90 versehen. Die Profilierung 90 ist beispielsweise durch eine Wellenstruktur gebildet.

[0081] Die Profilierungen 74 und 90 sind aneinander angepasst, und zwar derart, dass, wenn sich die Schrägseite 88 an der Schrägseite 66 abstützt, eine Art von Selbsthemmeffekt erreicht wird; wenn beispielsweise ein Berg der Profilierung 90 in ein Tal der Profilierung 74 eingetaucht ist, dann ist zum Herausführen eines solchen Bergs aus dem Tal ein Kraftaufwand nötig. Ohne Bereitstellung einer solchen Kraft lässt sich dann das Feststellelement 78 nicht in der Verschiebungsrichtung 80 bewegen. (Durch Nachvorneziehen des zweiten Anlageelements 14 von dem Feststellelement 78 weg kann die "Verhakung" der Profilierung 90 mit der Profilierung 74 auf einfache Weise überwunden werden.)

[0082] Das Feststellelement 78 weist zwischen der Schrägseite 88 und der Seite 86 liegende Stege 92a, 92b auf. Diese Stege 92a, 92b sind Griffstege, an welchen ein Bediener das Feststellelement 78 angreifen kann, um es insbesondere in der Verschiebungsrichtung 80 zu verschieben.

[0083] Der Steg 92a erhebt sich über Mulden 94b, 94c; der Steg 92b erhebt sich über eine Mulde 94a und die Mulde 94b. Das Feststellelement 78 ragt dann insbesondere in der Höhenrichtung 40 nicht über den Rand 30 hinaus.

[0084] Es ist alternativ auch möglich, dass die Stege 92a, 92b über eine Oberseite des Feststellelements 78 hinausragend angeordnet sind.

[0085] Die Stege 92a, 92b sind insbesondere einstückig an dem Feststellelement 78 gebildet.

[0086] Es ist grundsätzlich möglich, dass nur ein Steg vorgesehen ist oder das mehr als zwei Stege vorgesehen sind.

[0087] Das Feststellelement 78 ist gleitverschieblich an dem ersten Anlageelement 12 geführt. Dazu ist eine Führungseinrichtung 96 vorgesehen. Die Führungseinrichtung 96 weist eine Führungsleiste 98 auf, welche parallel zu der Verschiebungsrichtung 80 orientiert ist und sich über die Oberseite 58 des ersten Anlageelements 12 erhebend an diesem angeordnet ist.

[0088] Das Feststellelement 78 weist eine entsprechende Führungsausnehmung (Führungsnut) 100 auf (vgl. beispielsweise Figur 4) mittels welcher das Feststellelement 78 auf die Führungsleiste 98 aufgesetzt ist, wobei die Führungsleiste 98 in die Führungsausnehmung 100 eingetaucht ist. Eine Unterseite 102 an der Oberseite 58 des ersten Anlageelements 12 abgestützt und an diesem gleitend geführt.

[0089] Die Führungseinrichtung 96 umfasst ferner eine oder mehrere Führungsausnehmungen 104 (siehe beispielsweise Figur 4), welche dem hinteren Randelement 34 zugewandt sind. Eine entsprechende Führungsausnehmung 104 ist insbesondere als Nut ausgebildet.

[0090] An dem hinteren Randelement 34 sind ein oder mehrere Laschen 106 angeordnet, wobei eine Lasche 106 in eine entsprechende Führungsausnehmung 104 eintaucht. Eine solche Lasche 106 stellt eine Abhebesicherung des Feststellelements 78 in der Höhenrichtung 40 gegenüber dem ersten Anlageelement 12 bereit.

[0091] Die (mindestens eine) Führungsleiste 98, welche in der Verschiebungsrichtung 80 orientiert ist, sorgt für die eigentliche Linearführung des Feststellelements 78 in dieser Richtung. Die Führungsausnehmung oder Führungsausnehmungen 104 in Korrespondenz mit den entsprechenden Laschen 106 sorgen für eine Abhebesicherung und auch für eine Linearführung im Bereich des hinteren Randelements 34.

[0092] Es kann auch vorgesehen sein, dass das Feststellelement 78 über eine entsprechende Führungseinrichtung an dem zweiten Anlageelement 14 geführt ist.

[0093] Beispielsweise umfasst dazu das Feststellelement 88 einen Fuß 108, welcher gleitend an der Oberseite 58 des ersten Anlageelements 12 geführt ist (siehe Figur 4). Der Fuß 108 ist an der Schrägseite 66 angeordnet und erstreckt sich zu dem zweiten Anlageelement 18 hin.

[0094] An dem Fuß 108 ist eine Ausnehmung 110 gebildet. In diese Ausnehmung 110 ist ein Eintauchelement 112, welches an der Schrägseite 66 des zweiten Anlageelements 14 angeordnet ist, eingetaucht. Über die Ausnehmung 110 und das Eintauchelement 112 ist eine Führungseinrichtung gebildet, durch welche das Feststellelement 78 linear verschieblich an dem zweiten Anlageelement 14 geführt ist, wobei diese Führungseinrichtung so ausgebildet ist, dass die Verschiebung längs der Verschiebungsrichtung 80 nicht behindert wird.

[0095] Die Rippen 56 sind dabei so angeordnet und ausgebildet, dass der Fuß 108 an ihnen vorbei geschoben werden kann (vgl. Figur 2), das heißt die Rippen erstrecken sich nicht bis zu dem Eintauchelement 112 sondern weisen ein jeweiliges Ende 114 auf, welches der Schrägseite 66 zugewandt ist und dabei dem Eintauchelement 112 derart beabstandet ist, dass der Fuß 108 des Feststellelements 78 an diesen vorbeiführbar ist.

[0096] Das zweite Anlageelement stützt sich an dem Feststellelement 78 durch direkten Kontakt der Schrägseiten 66 und 88 ab. Das Feststellelement 78 wiederum stützt sich an dem ersten Anlageelement 12 über die Führungseinrichtung 96 ab. Grundsätzlich kann sich das Feststellelement 78 auch an dem hinteren Randelement 34 abstützen.

[0097] Die erfindungsgemäße Anlagevorrichtung funktioniert wie folgt:
Bei der Verlegung von Bodenelementen (insbesondere Bodenpaneelen) muss bei einer ersten Reihe von wandnahen Bodenelementen 116 (vgl. Figur 1) je nach Gegebenheiten ein bestimmter Abstand zu einer Wand 118 eingehalten werden. Durch ein oder mehrere erfindungsgemäße Anlagevorrichtungen 10 lässt sich ein solcher Abstand auf einfache Weise definiert einstellen. Eine Anlagevorrichtung 10 ist eine Verlegehilfe für beispielsweise Parkettpaneele oder Laminatpaneele. Beispielsweise ist auch ein Einsatz für Steinelemente oder Keramikelemente möglich usw.

[0098] Dazu wird auf das wandnahe Bodenelement 116 die Anlagevorrichtung 10 aufgelegt, und zwar derart, dass die erste Anlagefläche 16 auf einer Oberseite des wandnahen Bodenelements 116 aufgelegt ist und die zweite Anlagefläche 18 an einer Stirnseite 120 des wandnahen Bodenelements 116 anliegt, wobei diese Stirnseite 120 der Wand 118 zugewandt ist.

[0099] In Figur 1 ist eine Grundstellung des zweiten Anlageelements 14 gezeigt. Das zweite Anlageelement ist dort gegenüber dem ersten Anlageelement 12 nicht heraus geschoben.

[0100] Zur Einstellung eines bestimmten Abstandes D wird nun das zweite Anlageelement 14 gegenüber dem ersten Anlageelement 12 nach vorne, in Richtung der Wand 118, heraus geschoben. Dies kann direkt erfolgen oder über eine Bewegung des Feststellelements 78 in der Verschiebungsrichtung 80. Es wird der definierte Abstand D durch Positionierung des Feststellelements längs der Verschiebungsrichtung 80 eingestellt. Das Feststellelement 78 sichert dabei durch seine Position diesen bestimmten Abstand D. Das zweite Anlageelement 14 stützt sich über seine Schrägseite 66 an dem Feststellelement 78 ab und dieses wiederum an dem ersten Anlageelement 12. Dadurch kann dieser Abstand D nicht vergrößert werden, das heißt das zweite Anlageelement 14 kann nicht in Richtung des hinteren Randelements 34 zu verschoben werden, wenn nicht das Feststellelement 78 verschoben wird. Das Feststellelement 78 bildet einen Abstandshalter zwischen dem zweiten Anlageelement 14 und dem ersten Anlageelement 12 und dadurch wiederum wird der Abstand D festgelegt.

[0101] Nach Fixierung des wandnahen Bodenelements 16 kann die Anlagevorrichtung 10 nach oben entnommen werden. Wenn diese mit der Wand 118 und dem Bodenelement 116 verspannt ist, kann diese Verspannung auf einfache Weise gelöst werden, indem das Feststellelement 78 entsprechend verschoben wird, so dass der Abstand D vergrößert werden kann. Die Anlagevorrichtung 10 kann dann nach oben herausgezogen werden.

[0102] Die Anlagevorrichtung 10 ist kompakt aufgebaut. Durch sie lässt sich auf definierte Weise ein Wandabstand beispielsweise eines wandnahen Bodenelements 116 einstellen und dieser wandnahe Abstand lässt sich auf einfache Weise festlegen. Ferner lässt sich auch bei einer Einspannung der Anlagevorrichtung 10 zwischen Wand 118 und wandnahem Bodenelement 116 die Anlagevorrichtung auf einfache Weise lösen.

[0103] Der Fuß 108 stellt auch eine Lösesicherung des zweiten Anlageelements 14 zu dem ersten Anlageelement 12 in der Verschiebungsrichtung 36 bereit.

[0104] Ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Anlagevorrichtung, welches in den Figuren 6 bis 11 gezeigt ist, umfasst wiederum ein erstes Anlageelement 124 und ein dazu feststellbar verschiebliches zweites Anlageelement 126. Das zweite Anlageelement 126 ist zu dem ersten Anlageelement 124 in der Verschiebungsrichtung 36 feststellbar verschieblich.

[0105] Das zweite Anlageelement 126 weist im Unterschied zu dem zweiten Anlageelement 14 der Anlagevorrichtung 10 keine Schrägseite 66 auf, sondern eine Seite 128, welche einem hinteren Randelement 128 (entsprechend dem hinteren Randelement 130 der Anlagevorrichtung 10) zugewandt ist und mindestens näherungsweise parallel zu diesem hinteren Randelement 130 orientiert ist; insbesondere ist die Seite 128 mindestens näherungsweise parallel zu einer Richtung senkrecht zur Verschiebungsrichtung 36 orientiert. Eine Feststelleinrichtung 132 zur Festlegung des zweiten Anlageelements 126 an dem ersten Anlageelement 124 in einer bestimmten Verschiebungsstellung derart, dass der Abstand zwischen der Seite 128 und dem hinteren Randelement 130 derart festgelegt ist, dass dieser Abstand nicht verkleinert werden kann.

[0106] Die Feststelleinrichtung 132 umfasst ein erstes Feststellelement 134, welches als Keilelement ausgebildet ist, und ein weiteres, zweites Feststellelement 136, welches ebenfalls als Keilelement ausgebildet ist. Das zweite Anlageelement 126 stützt sich dabei an dem zweiten Feststellelement 136 ab. Dieses wiederum stützt sich an dem ersten Feststellelement 134 ab und das erste Feststellelement 134 stützt sich an dem ersten Anlageelement 124 ab.

[0107] Das erste Feststellelement 134 weist eine Seite 138 auf, welche parallel zu dem hinteren Randelement 130 ausgerichtet ist. Es weist ferner eine gegenüberliegende Seite 140 auf, welche eine Schrägseite ist und in einem spitzen Winkel zu der Linie 26 orientiert ist. Das zweite Feststellelement 136 hat eine Seite 142, welche der Seite 128 des zweiten Anlageelements 126 zugewandt und diese direkt benachbart ist. Es weist eine gegenüberliegende Schrägseite 144 auf. Diese Schrägseite 144 ist parallel zu der Schrägseite 140 des ersten Feststellelements 134 ausgerichtet. Die Schrägseiten 140 und 144 bilden Abstützflächen aus, über welche sich das zweite Feststellelement 136 an dem ersten Feststellelement 134 abstützt. Es kann dabei eine Profilierung entsprechend den Profilierungen 74, 90 vorgesehen sein.

[0108] Das erste Feststellelement 134 und das zweite Feststellelement 136 sind jeweils in einer Verschiebungsrichtung 146 verschieblich, wobei die Verschiebungsrichtung 146 quer und insbesondere senkrecht zur Verschiebungsrichtung 36 liegt. Die Verschiebungsrichtung 146 ist insbesondere parallel zur Linie 26, in welcher sich die erste Anlagefläche 16 und die zweite Anlagefläche 18 treffen. (Für gleiche Elemente wie bei der Anlagevorrichtung 10 werden gleiche Bezugszeichen verwendet.)

[0109] Das zweite Anlageelement 126 ist mit einer Unterseite 148 (siehe beispielsweise Figur 10) auf eine entsprechende Oberseite 150 des ersten Anlageelements 124 aufgelegt, das heißt stützt sich an dieser ab und gleitend geführt. Das zweite Anlageelement 126 umfasst dabei einen ersten Bereich 152 und einen sich an den ersten Bereich anschließenden zweiten Bereich 154. Der erste Bereich 152 und der zweite Bereich 154 sind insbesondere einstückig miteinander verbunden. An dem ersten Bereich 152 ist die dritte Anlagefläche 44 angeordnet. Am Übergang von dem ersten Bereich 152 zu dem zweiten Bereich 154 liegt die Seite 128. Der erste Bereich 152 weist eine größere Höhe in der Höhenrichtung 40 auf als der zweite Bereich 154. Dadurch ist an einem entsprechenden Übergang von dem ersten Bereich 152 zu dem zweiten Bereich 154 eine Stufe 156 gebildet. Die Stufe 156 liegt dabei an einer der Unterseite 148 angewandten Oberseite 158 des zweiten Anlageelements 126.

[0110] Ein Ende 160 des zweiten Bereichs 154 liegt in einer Grundstellung des zweiten Anlageelements 126 zu dem ersten Anlageelement 124 an dem hinteren Randelement 130 an.

[0111] Es kann vorgesehen sein, dass der zweite Bereich 154 an seiner Außenseite mit jeweiligen Enden 160 eine Anschlagfläche für das hintere Randelement 130 bereitstellt, wobei diese Enden an Laschen 161 gebildet sind. Zwischen diesen Laschen 161 liegt ein Freiraum 163, welcher beispielsweise für einen Teil einer Führungseinrichtung des ersten Feststellelements 134 genutzt wird.

[0112] An gegenüberliegenden lateralen Randelementen 162a, 162b (siehe beispielsweise Figur 11) des ersten Anlageelements 124 sind Deckenleisten 164a, 164b gebildet. Diese begrenzen Führungsausnehmungen 166a, 166b. In diese Führungsausnehmungen 166a, 166b ist das zweite Anlageelement 126 mit seinem zweiten Bereich 154 eingetaucht. Es ist dadurch eine Linearführung bereitgestellt und eine Abhebesicherung in der Höhenrichtung 40.

[0113] Es können beispielsweise auch an dem ersten Bereich 152 ein oder mehrere Laschen angeordnet sein, welche entsprechende Führungsausnehmungen an den lateralen Randelementen 162a, 162b eintaucht.

[0114] Das erste Feststellelement 134 und das zweite Feststellelement 136 sind parallel zueinander gleitverschieblich geführt. Das zweite Feststellelement 136 liegt dabei mit einer Unterseite 168 auf der entsprechenden Oberseite 150 des zweiten Bereichs 154 auf und ist dadurch an dem zweiten Anlageelement 126 abgestützt. An dem zweiten Feststellelement 136 ist seitlich herausragend ein Schieber 170 angeordnet. Dieser Schieber 170 ist durch eine Öffnung 172 in dem lateralen Randelement 162b durchgetaucht. Eine Unterseite des Schiebers 170 ist Teil der Unterseite 168.

[0115] Über den Schieber 170, welcher an der längeren Querseite des zweiten Feststellelements 136 angeordnet ist, ist das zweite Feststellelement 136 in der Öffnung 172 geführt. Ferner ist das zweite Feststellelement 136 über seine Unterseite 168 gleitend an dem zweiten Bereich 154 geführt.

[0116] Weiterhin ist eine Führung des zweiten Feststellelements 136 an dem zweiten Anlageelement 126 vorgesehen. Dazu umfasst das zweite Feststellelement 136 beispielsweise eine Führungsausnehmung 174, welche eine Erstreckungsrichtung parallel zur Verschiebungsrichtung 146 aufweist. Das zweite Anlageelement 126 weist im Bereich der Stufe 156 (an der Seite 128) eine Führungsleiste 176 auf, welche in der Führungsausnehmung 174 eingetaucht ist und dabei mit einer Hinterschneidungslasche 178 so ausgebildet ist, dass bei Gewährleistung der Führung das zweite Anlageelement 126 nicht von dem zweiten Feststellelement 136 bezogen auf die Verschiebungsrichtung 36 gelöst werden kann. Die Hinterschneidungslasche 178 stellt eine Lösesicherung des zweiten Anlageelements 126 bezüglich des zweiten Feststellelements 136 für die Richtung 36 bereit.

[0117] Das erste Feststellelement 134 weist ebenfalls einen Schieber 180 auf. Dieser ist durch eine Öffnung 182 in dem lateralen Randelement 162a durchgetaucht. Der Schieber 180 und der Schieber 170 sind auf unterschiedlichen lateralen Seiten der Anlagevorrichtung 122 positioniert. Durch den Schieber 180 in der Öffnung 182 ist wiederum eine Linearführung des ersten Feststellelements 134 bereitgestellt. Dieses ist auch auf dem zweiten Bereich 154 des zweiten Anlageelements gleitverschieblich geführt.

[0118] Die Schrägseite 140 ist parallel zur Schrägseite 144 ausgerichtet und an dieser abgestützt. Durch Einstellen einer bestimmten Verschiebungsposition in der Verschiebungsrichtung 146 des ersten Feststellelements 134 und des zweiten Feststellelements 136 lässt sich der Abstand der Seite 128 zu dem hinteren Randelement 130 feststellen und damit lässt sich das Herausragen der dritten Anlagefläche 44 über das erste Anlageelement 124 hinaus einstellen.

[0119] Das zweite Anlageelement 126 ist mit dem zweiten Bereich 154 so dimensioniert, dass auch bei maximalem Herausziehen des zweiten Anlageelements 126 in der Richtung 36 relativ zu dem ersten Anlageelement 124 das erste Feststellelement 134 noch teilweise auf dem zweiten Bereich 154 aufliegt (vgl. Figur 8).

[0120] An dem hinteren Randelement 130 und/oder an dem zweiten Anlageelement 126 im Bereich des hinteren Randelements 130 und insbesondere in dem Freiraum 163, wenn das zweite Anlageelement 126 mit den Enden 160 an dem hinteren Randelement 130 anliegt, sind Führungsschuhe 184 angeordnet. Ein entsprechender Führungsschuh weist eine Führungsausnehmung 186 auf, in welche eine oder mehrere Führungsleisten 188 des ersten Feststellelements 134 eingetaucht sind. Eine Führungsleiste 188 weist dabei eine Hinterschneidungslasche 190 auf. Über die Führungsleiste beziehungsweise Führungsleisten 188 und die Führungsschuhe 184 ist das erste Feststellelement 134 linear in der Verschiebungsrichtung 146 an dem zweiten Anlageelement 126 im Bereich des hinteren Randelements geführt, und zwar gleitend geführt. Die Hinterschneidungslasche oder Hinterschneidungslaschen 90 sorgen dafür, dass, wenn die Führungsleiste 188 in die entsprechende Führungsausnehmung 186 eines Führungsschuhs 184 eingetaucht ist, das erste Feststellelement 134 nach vorne in der Verschiebungsrichtung 36 gegen Lösen gesichert ist.

[0121] Die Feststellelemente 134 und 136 sind mit Griffstegen wie im Zusammenhang mit der Anlagevorrichtung 10 beschrieben versehen.

[0122] Die Anlagevorrichtung 122 funktioniert wie folgt:
In einer Grundstellung der Anlagevorrichtung 122, welche beispielsweise in Figur 7 gezeigt ist, ist das zweite Anlageelement 126 so verschoben, dass es nicht über das erste Anlageelement 124 und der Verschiebungsrichtung 36 hinausragt. Beispielsweise schlagen dann die Laschen 161 mit ihren Enden 160 an dem hinteren Randelement 130 an. Das erste Feststellelement 134 und das zweite Feststellelement 136 sind in einer Grundstellung.

[0123] Wenn das erste Feststellelement 134 in Richtung des lateralen Randelements 162b und das zweite Feststellelement 136 in Richtung des lateralen Randelements 162a verschoben wird (Figur 8), dann vergrößert sich der Abstand zwischen den Seiten 142 und 138. Dadurch wird das zweite Anlageelement 126 in der Verschiebungsrichtung 36 nach vorne heraus verschoben (Figur 8). Die bestimmte Stellung ist durch Abstützung des zweiten Anlageelements 126 über die Seite 128 an dem zweiten Feststellelement 136, welches sich wiederum an dem ersten Feststellelement 134 abstützt und welches sich wiederum an dem ersten Anlageelement 124 abstützt, festgestellt.

[0124] Durch Einstellung von bestimmten Verschiebungspositionen des ersten Feststellelements 134 und des zweiten Feststellelements 136 lassen sich bestimmte Abstände zwischen der dritten Anlagefläche 44 und der zweiten Anlagefläche 18 feststellbar einstellen, wobei die Feststellung bezüglich eines Zuschiebens des zweiten Anlageelements 126 zu dem hinteren Randelement 130 ist.

[0125] Ansonsten funktioniert die Anlagevorrichtung 122 wie oben anhand der Anlagevorrichtung 10 beschrieben.

[0126] Ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Anlagevorrichtung, welches in den Figuren 12 bis 16 gezeigt und dort mit 192 bezeichnet ist, umfasst wiederum ein erstes Anlageelement 194 mit erster Anlagefläche 12 und zweiter Anlagefläche 14. An dem ersten Anlageelement 194 ist ein zweites Anlageelement 196 mit einer dritten Anlagefläche 44 schubladenartig geführt.

[0127] Die relative Position des zweiten Anlageelements 196 und damit der dritten Anlagefläche 44 zu der zweiten Anlagefläche 14 ist über eine Feststelleinrichtung 198 feststellbar verschieblich. Die Feststelleinrichtung 198 wiederum umfasst ein Feststellelement 200. Dieses Feststellelement 200 ist als Drehknopf ausgebildet. Das Feststellelement 200 ist ein Drehknopf 202. Er ist in einer zylindrischen Ausnehmung 204 des zweiten Anlageelements 106 in Art einer Außenwelle drehbar gelagert mit einer Drehachse 206, welche quer und insbesondere senkrecht zu der Verschiebungsrichtung 36 ist.

[0128] Der Drehknopf 202 weist einen Rand 208 auf, welcher zylindrisch ist. Dieser Rand 208 steht über einer Oberseite 210 des Drehknopfs 202 auf. Mit dem Rand verbunden sind Griffstege 212, welche beispielsweise kreuzförmig zueinander angeordnet sind und über die ein Bediener den Drehknopf 202 zu einer Drehbetätigung anfassen kann.

[0129] Das erste Anlageelement 194 weist eine Ausnehmung 214 auf, in welcher das zweite Anlageelement 196 geführt ist. In der Ausnehmung 214 ist in einem vorderen Bereich ein Eingriffelement 216 angeordnet. Dieses Eingriffelement ragt über einen Boden 218 der Ausnehmung 214 hinaus. Das Eingriffelement 216 weist eine gekrümmte erste Seite 220 und eine gekrümmte zweite Seite 222 auf.

[0130] Der Drehknopf 202 weist dem Boden 218 der Ausnehmung 214 zugewandt eine Führungsbahn 224 auf. Das Eingriffelement 216 ist in die Führungsbahn 224 eingetaucht.

[0131] Der Drehknopf 202 ist mit einer Exzentereinrichtung 226 versehen. Diese Exzentereinrichtung 226 ist mittels der Führungsbahn 224 gebildet. Durch eine Drehung an dem Drehknopf 202 erfolgt eine lineare Bewegung des zweiten Anlageelements 196 relativ zu dem ersten Anlageelement 194; dieses wird in der Verschiebungsrichtung 36 verschoben.

[0132] Die Führungsbahn 224 ist eine Spiralbahn. Sie ist beispielsweise mittels einer logarithmischen Spiral gebildet. Eine solche Spirale hat eine Selbsthemmwirkung. Wenn eine bestimmte Drehposition des Drehknopfs 202 eingestellt ist, dann ist dadurch auch eine Verschiebungsposition des zweiten Anlageelements 196 zu dem ersten Anlageelement 194 festgestellt.

[0133] Die Anlagevorrichtung 192 funktioniert wie folgt:
In Figur 15 ist eine Grundstellung gezeigt, in welcher das erste Anlageelement 196 bezogen auf dem ersten Anlageelement 194 nach hinten verschoben ist; dort weisen die dritte Anlagefläche 44 und die zweite Anlagefläche 18 einen minimalen Abstand auf.

[0134] Durch Drehen des Drehknopfs 202 wird die Führungsbahn 224 relativ zu dem Eingriffelement 216 verlagert. Das Eingriffelement 216 ist dabei so ausgebildet, dass es bei jeder Stellung innerhalb der Führungsbahn 224 mit der ersten Seite 220 und der zweiten Seite 222 an Begrenzungen der Führungsbahn 224 anliegt und damit ein minimiertes Spiel vorliegt (vgl. Figuren 14 und 15). Die Führungsbahn 224 ist exzentrisch ausgebildet. Die Drehung bewirkt eine Verschiebung des zweiten Anlageelements 196 relativ zu dem ersten Anlageelement 194. Dadurch vergrößert sich der Abstand zwischen der dritten Anlagefläche 44 und der zweiten Anlagefläche 18 (vgl. Figuren 12 und 14). Gleichzeitig ist durch die Anlage des Eingriffelements 216 mit der ersten Seite 220 und der zweiten Seite 222 an eine Begrenzung der Führungsbahn und durch die selbsthemmende Ausbildung der Exzentereinrichtung 226 die bestimmte Verschiebungsposition festgestellt.

[0135] Ansonsten funktioniert die Anlagevorrichtung 192 wie oben anhand der Anlagevorrichtung 10 und 122 beschrieben.

[0136] Es ist grundsätzlich auch möglich, dass das Eingriffelement 216 an dem Drehknopf 202 angeordnet ist und die entsprechende Führungsbahn 124 an dem ersten Anlageelement 194 angeordnet ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0137] 

10

Anlagevorrichtung (erstes Ausführungsbeispiel)

12

Erstes Anlageelement

14

Zweites Anlageelement

16

Erste Anlagefläche

18

Zweite Anlagefläche

20

Erster Bereich

22

Zweiter Bereich

24

Profilierung

26

Linie

28

Ausnehmung

30

Rand

32a

laterales Randelement

32b

laterales Randelement

34

Hinteres Randelement

36

Verschiebungsrichtung

38

Oberseite

40

Höhenrichtung

42

Oberseite

44

Dritte Anlagefläche

46a, a', a"

Führungsausnehmung

46b, b', b"

Führungsausnehmung

48a

Deckenleiste

48b

Deckenleiste

50

Seite

52a, a', a"

Leistenelement

52b, b', b"

Leistenelement

54

Deckenelement

56

Rippen

58

Oberseite

60a

Äußere Rippe

60b

Äußere Rippe

62

Vorderbereich

64

Wände

66

Schrägseite

68

Spitzer Winkel

70

Hinterseite

72

Seite

74

Profilierung

76

Feststelleinrichtung

78

Feststellelement

80

Verschiebungsrichtung

82

Seite

84

Seite

86

Seite

88

Schrägseite

90

Profilierung

92a

Stege

92b

Stege

94a

Mulde

94b

Mulde

94c

Mulde

96

Führungseinrichtung

98

Führungsleiste

100

Führungsausnehmung

102

Unterseite

104

Führungsausnehmung

106

Lasche

108

Fuß

110

Ausnehmung

112

Eintauchelement

114

Ende

116

Wandnahes Bodenelement

118

Wand

120

Stirnseite

122

Anlagevorrichtung (zweites Ausführungsbeispiel)

124

Erstes Anlageelement

126

Zweites Anlageelement

128

Seite

130

Hinteres Randelement

132

Feststelleinrichtung

134

Erstes Feststellelement

136

Zweites Feststellelement

138

Seite

140

Schrägseite

142

Seite

144

Schrägseite

146

Verschiebungsrichtung

148

Unterseite

150

Oberseite

152

Erster Bereich

154

Zweiter Bereich

156

Stufe

158

Oberseite

160

Ende

162a

Laterales Randelement

162b

Laterales Randelement

163

Freiraum

164a

Deckenleiste

164b

Deckenleiste

166a

Führungsausnehmung

166b

Führungsausnehmung

168

Unterseite

170

Schieber

172

Öffnung

174

Führungsausnehmung

176

Führungsleiste

178

Hinterschneidungslasche

180

Schieber

182

Öffnung

184

Führungsschuh

186

Führungsausnehmung

188

Führungsleiste

190

Hinterschneidungslasche

192

Anlagevorrichtung (Drittes Ausführungsbeispiel)

194

Erstes Anlageelement

196

Zweites Anlageelement

198

Feststelleinrichtung

200

Feststellelement

202

Drehknopf

204

Ausnehmung

206

Drehachse

208

Rand

210

Oberseite

212

Griffsteg

214

Ausnehmung

216

Eingriffelement

218

Boden

220

Erste Seite

222

Zweite Seite

224

Führungsbahn

226

Exzentereinrichtung

Ansprüche

1. Anlagevorrichtung insbesondere für die Verlegung von Bodenelementen (116), umfassend

- ein erstes Anlageelement (12; 124; 194) mit einer ersten Anlagefläche (16) und einer zweiten Anlagefläche (18), welche quer zu der ersten Anlagefläche (16) orientiert ist,

- ein zweites Anlageelement (14; 126; 194) mit einer dritten Anlagefläche (44), welche quer zu der ersten Anlagefläche (16) orientiert ist, und welches an dem ersten Anlageelement (12; 124; 194) feststellbar gleitverschieblich geführt ist, wobei ein Abstand zwischen der zweiten Anlagefläche (18) und der dritten Anlagefläche (44) feststellbar einstellbar ist,
wobei das erste Anlageelement (12; 124; 194) an einer der ersten Anlagefläche (16) gegenüberliegenden Seite eine durch einen Rand (30) begrenzte Ausnehmung (28) aufweist, in welcher das zweite Anlageelement (14; 126; 196) angeordnet ist, und

- eine Feststelleinrichtung (76; 132; 198), durch welche eine relative Position des zweiten Anlageelements (14; 126; 196) zu dem ersten Anlageelement (12; 124; 194) mindestens in einer Richtung von der dritten Anlagefläche (44) auf die zweite Anlagefläche (18) zu einstellbar feststellbar ist, wobei die Feststelleinrichtung (76; 132; 198) mindestens ein Feststellelement (78; 134, 136; 200) aufweist, welches sich an dem ersten Anlageelement (12; 124; 194) und/oder an dem zweiten Anlageelement (14; 126; 196) abstützt,

dadurch gekennzeichnet,

- dass das mindestens eine Feststellelement (78; 134; 136) als Keilelement ausgebildet ist, und eine Schrägseite (88; 140; 144) aufweist, welche in einem spitzen Winkel (68) zu der dritten Anlagefläche (44) orientiert ist und an welcher eine Abstützfläche gebildet ist, wobei sich das mindestens eine Feststellelement (78; 134; 136) an einer korrespondierenden Schrägseite (66; 144, 140) des ersten Anlageelements (12) oder des zweiten Anlageelements oder eines weiteren Feststellelements (136; 134) abstützt, welche parallel zu der Schrägseite (88; 140, 144) des mindestens einen Feststellelements (78; 134; 136) orientiert ist, und wobei sich aneinander abstützende Schrägseiten (66, 88; 140, 144) mit einer Profilierung (74, 90) versehen sind, wobei die Profilierungen (74, 90) aneinander angepasst sind, und zwar derart, dass wenn sich die Schrägseiten (66, 88; 140; 144) aneinander abstützen, eine Art von Selbsthemmeffekt erreicht wird, der ein Abrutschen verhindert
oder

- dass das mindestens eine Feststellelement (200) drehbar an dem zweiten Anlageelement (196) gelagert ist mit einer Exzentereinrichtung (226), mittels welcher durch Drehen des mindestens einen Feststellelements (200) eine lineare Verschiebung des zweiten Anlageelements (196) relativ zu dem ersten Anlageelement (194) feststellbar betätigbar ist, wobei die Exzentereinrichtung (226) selbsthemmend ausgebildet ist, so dass durch eine bestimmte Drehstellung des mindestens einen Feststellelements (200) eine relative Verschiebungsstellung zwischen dem zweiten Anlageelement (196) und dem ersten Anlageelement (194) festgelegt ist, und wobei an dem mindestens einen Feststellelement (200) oder dem ersten Anlageelement (194) eine exzentrische Führungsbahn (224) für mindestens ein Eingriffelement (216) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Eingriffelement (216) an dem ersten Anlageelement (194) oder dem mindestens einen Feststellelement (200) sitzt, und wobei die exzentrische Führungsbahn (224) eine Spiralbahn ist.

2. Anlagevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Anlagefläche (18) und die dritte Anlagefläche (44) mindestens näherungsweise parallel zueinander sind.

3. Anlagevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Anlagefläche (18) über die erste Anlagefläche (16) hinausragt und insbesondere, dass die erste Anlagefläche (16) und die zweite Anlagefläche (18) sich in einer Linie (26) schneiden, und insbesondere, dass die Linie (26) mindestens näherungsweise parallel zu der dritten Anlagefläche (44) ist.

4. Anlagevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anlageelement (12; 124; 194) im Querschnitt mindestens an der ersten Anlagefläche (16) und zweiten Anlagefläche (18) eine L-förmige Gestalt hat und/oder dass ein erster Bereich (20) des ersten Anlageelements (12; 124; 194), an dem die erste Anlagefläche (16) gebildet ist, und ein zweiter Bereich (22) des ersten Anlageelements (12; 124; 194), an dem die zweite Anlagefläche (18) gebildet ist, einstückig miteinander verbunden sind.

5. Anlagevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anlageelement (12; 124; 194) an der zweiten Anlagefläche (18) eine Profilierung (24) aufweist.

6. Anlagevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Anlageelement (14; 126; 196) sich an dem ersten Anlageelement (12; 124; 194) abstützt und/oder dass das zweite Anlageelement (14; 126; 196) über eine Führungseinrichtung (96) linear verschieblich an dem ersten Anlageelement (12; 124; 194) geführt ist.

7. Anlagevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (96) als Abhebesicherung für das zweite Anlageelement (14; 126; 196) relativ zu dem ersten Anlageelement (12; 124; 194) ausgeführt ist, und insbesondere, dass die Führungseinrichtung (96) gegenüberliegende Führungsausnehmungen (46a, 46b) aufweist, die jeweils durch eine Deckenleiste (48a, 48b) begrenzt sind und in welche jeweilige Führungsleisten (52a, 52b) eingetaucht sind, und insbesondere, dass mindestens eine Deckenleiste (52b) an einer der ersten Anlagefläche (16) abgewandten Seite (50) abgeschrägt ausgebildet ist.

8. Anlagevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Anlageelement (14; 126; 194) in einer Höhenrichtung (40) nicht über den Rand (30) hinausragt.

9. Anlagevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Feststellelement (134) sich an einem weiteren Feststellelement (136) abstützt.

10. Anlagevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Feststellelement (78; 136) oder ein weiteres Feststellelement (136) linear verschieblich an dem zweiten Anlageelement (14; 126) geführt ist.

11. Anlagevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Feststellelement (78; 134; 136) ein Abstandshalter zwischen dem zweiten Anlageelement (14; 126) und dem ersten Anlageelement (12; 124) bildet, welches den Abstand zwischen der zweiten Anlagefläche (18) und der dritten Anlagefläche (44) mindestens in einer Richtung festlegt.

12. Anlagevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Feststellelement (78; 134; 136; 200) mindestens einen Griffsteg (92a; 92b; 212) zur Handbetätigung aufweist.

13. Anlagevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Feststellelement (78; 194; 136; 200) beweglich relativ zu dem ersten Anlageelement (12; 124; 194) und beweglich relativ zu dem zweiten Anlageelement (14; 126; 196) angeordnet ist, und insbesondere, dass das mindestens eine Feststellelement (78; 134; 136; 200) in einer Richtung (80; 146) beweglich ist, welche quer zu einer Bewegungsrichtung (36) des zweiten Anlageelements (14; 126; 196) relativ zu dem ersten Anlageelement (12; 124; 194) orientiert ist und insbesondere dass eine Führungseinrichtung für die bewegliche Lagerung des mindestens einen Feststellelements vorgesehen ist.

14. Anlagevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Feststellelement (78; 134; 136) linear verschieblich an dem ersten Anlageelement (12; 124) und/oder dem zweiten Anlageelement (14; 126) gelagert ist.

Claims

1. Abutment device, in particular for laying floor elements (116), comprising

- a first abutment element (12; 124; 194) with a first abutment face (16) and a second abutment face (18), which is oriented transversely to the first abutment face (16),

- a second abutment element (14; 126; 194) with a third abutment face (44), which is oriented transversely to the first abutment face (16), and which second abutment element is slidingly displaceably guided in a fixable manner on the first abutment element (12; 124; 194), wherein a spacing between the second abutment face (18) and the third abutment face (44) is fixably adjustable,

- wherein the first abutment element (12; 124; 194), on a side opposite to the first abutment face (16), has a recess (28), which is limited by an edge (30) and in which the second abutment element (14; 126; 196) is arranged, and

- a fixing mechanism (76; 132; 198), by means of which a relative position of the second abutment element (14; 126; 196) with respect to the first abutment element (12; 124; 194) is adjustably fixable at least in a direction from the third abutment face (44) toward the second abutment face (18), wherein the fixing mechanism (76; 132; 198) has at least one fixing element (78; 134, 136; 200), which is supported on the first abutment element (12; 124; 194) and/or on the second abutment element (14; 126; 196),

characterised in that

- the at least one fixing element (78; 134; 136) is configured as a wedge element and has an oblique side (88; 140; 144), which is oriented at an acute angle (68) to the third abutment face (44) and on which a support face is formed, wherein the at least one fixing element (78; 134; 136) is supported on a corresponding oblique side (66; 144, 140) of the first abutment element (12) or of the second abutment element or a further fixing element (136; 134), which is oriented parallel to the oblique side (88; 140, 144) of the at least one fixing element (78; 134; 136) and wherein mutually supporting oblique sides (66, 88; 140, 144) are provided with a profiling (74, 90), wherein the profilings (74, 90) are adapted to each other so that, when the oblique sides (66, 88; 140; 144) support each other, a type of self-locking effect is achieved, which prevents sliding
or

- the at least one fixing element (200) is rotatably mounted on the second abutment element (196) with an eccentric mechanism (226), by means of which, by rotating the at least one fixing element (200), a linear displacement of the second abutment element (196) relative to the first abutment element (194) can be fixably actuated, wherein the eccentric mechanism (226) is self-locking, so a relative displacement position between the second abutment element (196) and the first abutment element (194) is fixed by a specific rotational position of the at least one fixing element (200), and wherein an eccentric guide path (224) for at least one engagement element (216) is arranged on the at least one fixing element (200) or on the first abutment element (194), the at least one engagement element (216) being seated on the first abutment element (194) or the at least one fixing element (200), and wherein the eccentric guide path (224) is a spiral path.

2. Abutment device according to claim 1, characterised in that the second abutment face (18) and the third abutment face (44) are at least approximately parallel to one another.

3. Abutment device according to claim 1 or 2, characterised in that the second abutment face (18) projects beyond the first abutment face (16) and, in particular, in that the first abutment face (16) and the second abutment face (18) intersect in a line (26), and in particular that the line (26) is at least approximately parallel to the third abutment face (44).

4. Abutment device according to any one of the preceding claims, characterised in that the first abutment element (12; 124; 194) in cross section, at least at the first abutment face (16) and second abutment face (18), has an L-shaped configuration and/or that a first region (20) of the first abutment element (12; 124; 194), on which the first abutment face (16) is formed, and a second region (22) of the first abutment element (12; 124; 194), on which the second abutment face (18) is formed, are connected to one another in one piece.

5. Abutment device according to any one of the preceding claims, characterised in that the first abutment element (12; 124; 194) has a profiling (24) on the second abutment face (18).

6. Abutment device according to any one of the preceding claims, characterised in that the second abutment element (14; 126; 196) is supported on the first abutment element (12; 124; 194) and/or that the second abutment element (14; 126; 196) is linearly displaceably guided on the first abutment element (12; 124; 194) by means of a guide mechanism (96).

7. Abutment device according to any one of the preceding claims, characterised in that the guide mechanism (96) is configured as an anti-lift device for the second abutment element (14; 126; 196) relative to the first abutment element (12; 124; 194), and in particular that the guide mechanism (96) has opposite guide recesses (46a, 46b), which are in each case limited by a cover strip (48a, 48b) and in which respective guide strips (52a, 52b) are inserted and in particular that at least one cover strip (52b) is bevelled on a side (50) remote from the first abutment face (16).

8. Abutment device according to any one of the preceding claims, characterised in that the second abutment element (14; 126; 194) does not project beyond the edge (30) in a height direction (40).

9. Abutment device according to any one of the preceding claims, characterised in that a first fixing element (134) is supported on a further fixing element (136).

10. Abutment device according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one fixing element (78; 136) or a further fixing element (136) is linearly displaceably guided on the second abutment element (14; 126).

11. Abutment device according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one fixing element (78; 134; 136) forms a spacer between the second abutment element (14; 126) and the first abutment element (12; 124), which fixes the spacing between the second abutment face (18) and the third abutment face (44), at least in one direction.

12. Abutment device according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one fixing element (78; 134; 136; 200) has at least one gripping bar (92a; 92b; 212) for hand actuation.

13. Abutment device according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one fixing element (78; 194; 136; 200) is movably arranged relative to the first abutment element (12; 124; 194) and movably arranged relative to the second abutment element (14; 126; 196), and in particular that the at least one fixing element (78; 134; 136; 200) is movable in a direction (80; 146), which is oriented transversely to a movement direction (36) of the second abutment element (14; 126; 196) relative to the first abutment element (12; 124; 194) and in particular that a guide mechanism is provided for the movable mounting of the at least one fixing element.

14. Abutment device according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one fixing element (78; 134; 136) is linearly displaceably mounted on the first abutment element (12; 124) and/or the second abutment element (14; 126).

Revendications

1. Dispositif d'appui en particulier pour la pose d'éléments de sol (116), comprenant

- un premier élément d'appui (12 ; 124 ; 194) pourvu d'une première surface d'appui (16) et d'une deuxième surface d'appui (18), qui est orientée de manière transversale par rapport à la première surface d'appui (16),

- un deuxième élément d'appui (14 ; 126 ; 194) pourvu d'une troisième surface d'appui (44), qui est orientée de manière transversale par rapport à la première surface d'appui (16), et lequel deuxième élément d'appui est guidé de manière à pouvoir coulisser par glissement tout en pouvant être bloqué au niveau du premier élément d'appui (12 ; 124 ; 194), dans lequel une distance entre la deuxième surface d'appui (18) et la troisième surface d'appui (44) peut être réglée de manière à pouvoir être bloquée,
dans lequel le premier élément d'appui (12 ; 124 ; 194) présente, au niveau d'un côté faisant face à la première surface d'appui (16), un évidement (28), qui est délimité par un bord (30) et dans lequel le deuxième élément d'appui (14 ; 126 ; 196) est disposé, et

- un dispositif de blocage (76 ; 132 ; 198), par lequel une position relative du deuxième élément d'appui (14 ; 126 ; 196) par rapport au premier élément d'appui (12 ; 124 ; 194) peut être bloquée de manière à pouvoir être réglée au moins dans une direction allant de la troisième surface d'appui (44) vers la deuxième surface d'appui (18), dans lequel le dispositif de blocage (76 ; 132 ; 198) présente au moins un élément de blocage (78 ; 134 ; 136 ; 200), qui est soutenu au niveau du premier élément d'appui (12; 124 ; 194) et/ou au niveau du deuxième élément d'appui (14 ; 126 ; 196),

caractérisé en ce

- que l'au moins un élément de blocage (78 ; 134 ; 136) est réalisé sous la forme d'un élément formant cale, et présente un côté incliné (88 ; 140 ; 144), qui est orienté selon un angle aigu (68) par rapport à la troisième surface d'appui (44) et au niveau duquel une surface de soutien est formée, dans lequel l'au moins un élément de blocage (78 ; 134 ; 136) est soutenu au niveau d'un côté incliné (66 ; 144, 140) correspondant du premier élément d'appui (12) ou du deuxième élément d'appui ou d'un autre élément de blocage (136 ; 134), lequel côté incliné est orienté de manière parallèle par rapport au côté incliné (88 ; 140, 144) de l'au moins un élément de blocage (78 ; 134 ; 136), et dans lequel des côtés inclinés (66, 88 ; 140, 144) se soutenant les uns les autres sont dotés d'un profilage (74, 90), dans lequel les profilages (74, 90) sont adaptés les uns aux autres, et ce de telle manière que quand les côtés inclinés (66, 88 ; 140 ; 144) se soutiennent les uns les autres, on atteint une sorte d'effet autobloquant, qui empêche tout glissement
ou

- que l'au moins un élément de blocage (200) est monté de manière à pouvoir tourner au niveau du deuxième élément d'appui (196) avec un système excentrique (226), au moyen duquel un coulissement linéaire du deuxième élément d'appui (196) par rapport au premier élément d'appui (194) peut être actionné de manière à pouvoir être bloqué par la rotation de l'au moins un élément de blocage (200), dans lequel le système excentrique (226) est réalisé de manière autobloquante si bien qu'une position de coulissement relative entre le deuxième élément d'appui (196) et le premier élément d'appui (194) est fixée par une position de rotation définie de l'au moins un élément de blocage (200), et dans lequel une voie de guidage (224) excentrique pour au moins un élément de prise (216) est disposée au niveau de l'au moins un élément de blocage (200) ou au niveau du premier élément d'appui (194), dans lequel l'au moins un élément de prise (216) repose au niveau du premier élément d'appui (194) ou au niveau de l'au moins un élément de blocage (200), et dans lequel la voie de guidage (224) excentrique est une voie en spirale.

2. Dispositif d'appui selon la revendication 1, caractérisé en ce que la deuxième surface d'appui (18) et la troisième surface d'appui (44) sont au moins approximativement parallèles l'une par rapport à l'autre.

3. Dispositif d'appui selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la deuxième surface d'appui (18) dépasse de la première surface d'appui (16), et en particulier que la première surface d'appui (16) et la deuxième surface d'appui (18) s'entrecoupent en une ligne (26), et en particulier que la ligne (26) est au moins approximativement parallèle par rapport à la troisième surface d'appui (44).

4. Dispositif d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier élément d'appui (12 ; 124 ; 194) présente, dans la section transversale, au moins au niveau de la première surface d'appui (16) et de la deuxième surface d'appui (18), une forme en L, et/ou qu'une première zone (20) du premier élément d'appui (12 ; 124 ; 194), au niveau duquel la première surface d'appui (16) est formée, et une deuxième zone (22) du premier élément d'appui (12 ; 124 ; 194), au niveau duquel la deuxième surface d'appui (18) est formée, sont reliées l'une à l'autre d'un seul tenant.

5. Dispositif d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier élément d'appui (12 ; 124 ; 194) présente au niveau de la deuxième surface d'appui (18) un profilage (24).

6. Dispositif d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le deuxième élément d'appui (14 ; 126 ; 196) est soutenu au niveau du premier élément d'appui (12 ; 124 ; 194), et/ou que le deuxième élément d'appui (14 ; 126 ; 196) est guidé au niveau du premier élément d'appui (12 ; 124 ; 194) de manière à pouvoir coulisser linéairement par l'intermédiaire d'un système de guidage (96).

7. Dispositif d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de guidage (96) est configuré sous la forme d'un système de sécurité anti-soulèvement pour le deuxième élément d'appui (14 ; 126 ; 196) par rapport au premier élément d'appui (12 ; 124 ; 194), et en particulier que le système de guidage (96) présente des évidements de guidage (46a, 46b) se faisant face, qui sont délimités respectivement par une baguette de recouvrement (48a, 48b) et dans lesquels des baguettes de guidage (52a, 52b) respectives sont enfoncées, et en particulier qu'au moins une baguette de recouvrement (52b) est réalisée de manière biseautée au niveau d'un côté (50) opposé à la première surface d'appui (16).

8. Dispositif d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le deuxième élément d'appui (14 ; 126 ; 194) ne dépasse pas du bord (30) dans une direction en hauteur (40).

9. Dispositif d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un premier élément de blocage (134) est soutenu au niveau d'un autre élément de blocage (136).

10. Dispositif d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de blocage (78 ; 136) ou un autre élément de blocage (136) est guidé de manière à pouvoir coulisser linéairement au niveau du deuxième élément d'appui (14 ; 126).

11. Dispositif d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de blocage (78 ; 134 ; 136) forme un écarteur entre le deuxième élément d'appui (14 ; 126) et le premier élément d'appui (12 ; 124), lequel écarteur bloque l'écartement entre la deuxième surface d'appui (18) et la troisième surface d'appui (44) au moins dans une direction.

12. Dispositif d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de blocage (78 ; 134 ; 136 ; 200) présente au moins une entretoise de préhension (92a ; 92b ; 212) servant à l'actionnement manuel.

13. Dispositif d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de blocage (78 ; 194 ; 136 ; 200) est disposé de manière mobile par rapport au premier élément d'appui (12 ; 124 ; 194) et de manière mobile par rapport au deuxième élément d'appui (14 ; 126 ; 196), et en particulier que l'au moins un élément de blocage (78 ; 134 ; 136 ; 200) est mobile dans une direction (80 ; 146), qui est orientée de manière transversale par rapport à une direction de déplacement (36) du deuxième élément d'appui (14 ; 126 ; 196) par rapport au premier élément d'appui (12 ; 124 ; 194), et en particulier qu'un système de guidage est prévu pour le montage mobile de l'au moins un élément de blocage.

14. Dispositif d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de blocage (78 ; 134 ; 136) est monté de manière à pouvoir coulisser linéairement au niveau du premier élément d'appui (12 ; 124) et/ou au niveau du deuxième élément d'appui (14 ; 126).

Zeichnung