SPRITZPISTOLE UND ZUBEHÖR

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Spritzpistole mit Zubehör.

[0002] Spritzpistolen für Farben, Lacke, Kleber oder andere fließfähige Materialien sind seit langem gebräuchlich. Die Vorratsbehälter für das zu verspritzende Material stehen während des Betriebes üblicherweise unter Druck. An Vorratsbehältern für das zu verspritzende Material sind unter anderem sogenannte Fließbecher, die nach dem Schwerkraftprinzip arbeiten, und Hängebecher, die nach dem Saugprinzip arbeiten, bekannt. In den letzten Jahren haben sich in der Praxis bei den schwerkraftgespeisten Fließbechern sehr gut sogenannte "upside-down-Becher" durchgesetzt, die für den einmaligen Gebrauch konzipiert sind. Ein solcher Becher ist beispielsweise aus dem Europäischen Patent EP 1 718 415 B1 bekannt. Er besteht aus einem Behälter aus Kunststoff und einen darauf aufsetzbaren Deckel zum Verschließen des Bechers. An der Deckeloberseite sind Anschlussmittel zum Aufsetzen und Befestigen des Bechers auf eine Spritzpistole oder einem auf der Spritzpistole befestigten oder befestigbaren Adapter vorgesehen. Um einen störungsfreien Fluss der Farbe zu ermöglichen, ist ein Druckausgleich zwischen dem Inneren des Bechers und der Umgebung erforderlich. Hierfür kann vorzugsweise im Becherboden eine vorzugsweise wiederverschließbare Belüftungsöffnung bzw. ein entsprechendes Ventil vorgesehen sein.

[0003] Bei sogenannten Hängebecherpistolen werden als Vorratsbehälter bislang Druckbecher aus relativ hochwertigen metallischen Werkstoffen verwendet. Diese Vorratsbehälter sind üblicherweise zylindrisch ausgebildet und mit einem Schraubdeckel versehen, der an einem nach unten ragenden Anschlussstutzen der Spritzpistole über einen Schraubanschluss verbunden ist. Der Anschlussstutzen fungiert als Einlass für das zu verspritzenden Material, das anschließend durch den Spritzpistolenkörper zu einem Auslass geführt wird, Eine wiederverschließbare Belüftungsöffnung bzw. ein entsprechendes Ventil kann im Deckel vorhanden sein. Zusätzlich kann ein Arretierungsbügel über den Deckel gespannt sein. Solche Vorratsbehälter sind nicht zum Einmalgebrauch bestimmt. Es wäre jedoch wünschenswert, die aus dem Europäischen Patent EP 1 718 415 B1 bekannten Becher oder andere zum Einmalgebrauch geeigneten Becher auch für Hängebecherpistolen verwenden zu können. Das im Becherboden vorgesehene Ventil ist nämlich nicht dafür geeignet, dem zu verspritzenden Material die benötigte Luft zuzuführen; bei Hängebechern würde nämlich bei geöffnetem Ventil das Material nach unten aus dem Becher herauslaufen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Spritzpistole, insbesondere eine Hängebecherpistole mit einem Vorratsbehälter bzw. einen Vorratsbehälter an sich sowie Zubehör mit möglichst einfacher Gestaltung zu schaffen, wobei aber ein zuverlässiger Betrieb der Spritzpistole gewährleistet sein muss.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Spritzpistole mit den in Anspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst. Dadurch, dass im Bereich des Einlasses eine Luftzufuhr in den Vorratsbehälter vorgesehen ist, kann der Vorratsbehälter problemlos auch bei Hängebecherpistolen eingesetzt werden.

[0006] Weitere vorteilhafte Einzelheiten und Ausgestaltungen der Erfindung sind aus den Unteransprüchen und den nachfolgend anhand von Zeichnungen beschriebenen Ausführungsbeispielen ersichtlich.

[0007] In den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1 Einen Schnitt durch eine Spritzpistole mit Hängebecher,

Fig. 2 einen Ausschnitt aus Fig.1,

Fig. 3 eine Einzelheit aus Fig. 1,

Fig. 4 bis 9 eine weitere Einzelheit in verschiedenen Ansichten,

Fig. 10 eine erste Prinzipskizze,

Fig. 11 und 12 eine nicht erfindungsgemäße Prinzipskizze im Schnitt und in Ansicht von oben,

Fig. 13 bis 14 eine nicht erfindungsgemäße Prinzipskizze im Schnitt und in Ansicht von oben,

Fig. 15 ein Zubehörteil zur nicht erfindungsgemäßen Prinzipskizze der Figuren 13 und 14 und

Fig. 16 eine nicht erfindungsgemäße Prinzipskizze im Schnitt.

[0008] Die Spritzpistole nach Fig. 1 und 2 und ist eine druckluftbetriebene Farbspritzpistole und besitzt einen Pistolenkörper 1 mit einem Griffbereich 2 und einen Kopf 3. Diese beiden Teilbereiche 2 und 3 verlaufen wie üblich in einem Winkel von etwa 100 Grad zueinander. Der Griffbereich 2 weist an seinem unteren Ende einen Druckluftanschluss 20 auf. Durch den Griffbereich 2 und durch den Kopf 3 erstrecken sich vom Druckluftanschluss 20 aus mehrere Luftkanäle 21, die am vorderen Ende 8 des Kopfes 3 der Spritzpistole enden. Die Menge und der Druck der diese Luftkanäle 21 durchströmenden Luft kann in üblicher Weise mittels eines Luftmikrometers 22 reguliert werden. Das vordere Ende 8 des Kopfes 3 ist mit einer Luftdüse 23 ausgestattet werden, die hervorstehende Hörner 24 mit Öffnungen 25 aufweist. Ein Luftdüsenring 26 hält die Luftdüse 23 auf dem Kopf 3 des Pistolenkörpers 1.

[0009] Das zu verspritzende Material wird durch das vordere Ende 8 des Kopfes 3 der Spritzpistole geführt, in dem mittig eine Durchtrittsöffnung 9 für eine Farbnadel 10 vorgesehen ist. Das vordere Ende 8 des Kopfes 3 wird bei Nichtbetrieb der Spritzpistole durch einen Mechanismus verschlossen. Der Mechanismus ist mittels eines Abzugsbügels 11 betätigbar; die Materialmenge kann über eine Einrichtung reguliert werden, die eine Regulierungsschraube 12 aufweist.

[0010] Der Mechanismus für den Abzugsbügel 11 und die Farbnadel 10 sind über Federn 13, 14 kraftschlüssig betätigbar.

[0011] Die bislang beschriebenen Bauteile bestehen im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Qualitätsgründen aus hochwertigen Metallen.

[0012] An der Unterseite des vorderen Endes 8 des Kopfes 3 der Spritzpistole befindet sich der Einlassbereich 100 für das zu verspritzenden Material. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist hier ein nach unten ragender, hohler Anschlussstutzen 15 für einen Vorratsbehälter 30 für das zu verspritzende Material einstückig angeformt. Der Anschlussstutzen 15 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel innen mit einem Schraubgewinde versehen, in das ein an sich bekanntes separates Anschlussstück 16 aus einem dichtenden Kunststoffmaterial eingeschraubt ist. Auf ein solches Anschlussstück 16 kann unter Umständen, zum Beispiel wenn die Spritzpistole aus mehr oder weniger elastischem Kunststoffmaterial hergestellt wird, verzichtet werden. An dem Anschlussstück 16 ist ein Ansaugschlauch 17 als Förderelement für das zu verspritzende Material lösbar befestigt. Er könnte aber auch unlösbar mit dem Anschlussstück 16, dem Anschlussstutzen 15 oder einem anderen Bauteil verbunden sein.

[0013] Der Ansaugschlauch 17 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus einem durchsichtigen, biegsamen Kunststoff hergestellt. Andererseits könnte aber auch ein mehr oder weniger steifes, durchsichtiges, durchscheinendes oder undurchsichtiges Ansaugrohr aus Kunststoff, Metall oder sonstigem Material verwendet werden. An seinem unteren, freien Ende ist der Ansaugschlauch 17 mit einem Sieb 18 ausgestattet. Das Sieb 18 ist hier beutelförmig und besteht aus bereichsweise durch Rippen verstärktem Kunststoffmaterial. An seinem freien Ende ist eine Lochplatte 19 vorgesehen, in die der Ansaugschlauch 17 passend eingreift. Eine unlösbare, ggf. einstückige Verbindung zwischen dem Sieb 18 und dem Ansaugschlauch 17 oder dergleichen kann ebenfalls vorgesehen werden. Der Ansaugschlauch 17 taucht weit in das nicht dargestellte zu verspritzende Material im Vorratsbehälter 30 ein.

[0014] Selbstverständlich könnte auch ein anders geformtes Sieb an oder in dem Ansaugschlauch 17 vorgesehen werden. Falls gewünscht, kann ein Sieb auch an einer anderen Stelle des Materialflusses oder überhaupt kein Sieb vorhanden sein.

[0015] Der in den Fig. 1 und 3 gezeigte Vorratsbehälter 30 besitzt einem kegelstumpfförmigen Farbbecher 31 sowie einen ähnlich geformten, oben auf den Farbbecher 31 aufgesetzten Deckel 32. Der Farbbecher 31 hat einen Volumeninhalt von etwa 300, 600 oder 900 ml, ist dünnwandig, aufgrund der geringen Wandstärke und des gewählten Materials geringfügig elastisch verformbar, durchsichtig und an seiner Seitenwand 33 mit Mischskalen versehen (nicht dargestellt). Der Deckel 32 ist hier etwa halb so hoch wie der Farbbecher 31. Sowohl der Farbbecher 31, als auch der Deckel 32 ist aus Kunststoff hergestellt; in der Regel spritzgegossen. Der Deckel 32 kann, muss aber nicht durchsichtig oder durchscheinend sein. Aus fertigungstechnischen Gründen und zur mechanischen Stabilisierung kann der Deckel an seiner Innenseite 34 einige Hinterschneidungen, Spalten und Absätze 35 aufweisen.

[0016] Der in der Praxis sehr bewährte Farbbecher 31 weist einen kreisscheibenförmigen Boden 36 auf, an den ein Stützrand 37 vorzugsweise einstückig angeformt ist, mittels welchem der Farbbecher 31 selbstständig auf einer Unterlage stehen kann. Im Boden 36 des Farbbechers 31 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Belüftungsmechanismus 38 mit einer Belüftungsöffnung vorgesehen, die mittels eines Ventils verschlossen werden kann. Das Ventil des Belüftungsmechanismus 38 muss selbstverständlich beim Befüllen des Farbbechers 31, beim Mischen des zu verspritzenden Materials und während des Gebrauchs des Farbbechers 31 an einer Hängebecherpistole stets geschlossen sein, damit kein unerwünschter Materialaustritt stattfindet. Zum dichten Verschließen kann eines von mehreren Kappenelementen 70 helfen, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel über ein Filmscharnier 71 einstückig am Becherdeckel 32 angespritzt sind, das manuell durchgerissen werden kann.

[0017] Es könnte aber auch jeder andere, beliebig geformte Becher oder Behälter aus irgendeinem Kunststoff oder irgendeinem Metall als Unterteil für den Vorratsbehälter 30 verwendet werden, wenn man auf die zuvor erwähnten positiven Eigenschaften des beschriebenen Farbbechers 31 verzichten möchte.

[0018] Im Bereich der oberen Becheröffnung 38 ist der Farbbecher 31 gemäß dieses Ausführungsbeispiels mit mehreren Außengewindesegmenten 39 ausgestattet, die eine lösbare, flüssigkeits- und luftdichte Schraubverbindung zwischen Farbbecher 31 und Deckel 32 ermöglichen.

[0019] Der Deckel 32 besitzt zur Verbindung mit dem Becher 31 einen ringförmigen Rand 40, an dessen Innenseite mehrere Gewindesegmente 41 vorgesehen sind, in welche die Außengewindesegmente 39 des Bechers 31 passend eingreifen können.

[0020] Der Becher 31 kann bei abgenommenem Deckel 32 durch die Öffnung 37 mit einer Flüssigkeit, insbesondere einem Lack oder Lackkomponenten, befüllt werden. Anschließend wird der Decke! 32 auf den oberen Rand 38 des Farbbechers 31 aufgedreht und dadurch über die Gewindesegmente 39, 41 und den Dichtrand des Deckels 32, der sich dann am oberen Becherrand 38 abstützt, eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen Becher 31 und Deckel 32 und damit letztendlich der Vorratsbehälter 30 hergestellt.

[0021] Der Deckel 32 besitzt oben einen rohrförmigen Fortsatz 42. Wenn der Vorratsbehälter 30 bei einer sogenannten Fließbecherpistole verwendet werden soll, kann der rohrförmigen Fortsatz 42 direkt oder über einen Adapter in die oben angeordnete Anschlussöffnung der Spritzpistole auf- bzw. eingesetzt werden, nachdem diese auf den Kopf gestellt wurde. Zum Spritzen wird die Spritzpistole umgedreht. Das Ventil des Belüftungsmechanismus 38 wird dann geöffnet. Die zu verspritzende Flüssigkeit fließt dann über den rohrförmigen Fortsatz 42 des Deckels 32 gleichmäßig in üblicherweise mit Druckluft betriebene Spritzpistole hinein, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel mit Druckluft betrieben wird. Der Vorratsbehälter 30 besitzt somit im Deckel 32 einen Auslass für das zu verspritzende Material, nämlich den rohrförmigen Fortsatz 42, für die Farbe bzw. den Lack. Der Fortsatz 42 kann nach dem Abnehmen des Vorratsbehälters 30 von der Spritzpistole mit einem zweiten Kappenelement 70 verschlossen werden.; der komplette Vorratsbehälter 30 kann danach problemlos entsorgt oder unter Umständen, wenn noch brauchbare Materialreste vorhanden sind, einfach und sicher aufbewahrt werden.

[0022] Das zuvor beschriebene Verfahren ist unter der Bezeichnung "upside-down-Verfahren" bekannt geworden; der beschriebene Vorratsbehälter 30 wird unter der Bezeichnung "RPS-Becher" in diversen Größen von der Anmelderin dieses Schutzrechts vertrieben.

[0023] Diesen sehr vorteilhaften Vorratsbehälter 30 kann man aufgrund der Erfindung nun auch problemlos bei Hängebecherpistolen verwenden. Grund dafür ist, dass im Bereich des Einlasses 100 für das zu verspritzende Material in die Spritzpistole eine Luftzufuhr in den Vorratsbehälter 30 vorgesehen ist.

[0024] Der Vorratsbehälter 30 wird hier mit dem Boden 36 nach unten weisend verwendet, der rohrförmige Fortsatz 42 des Deckels 32 liegt dann im Bereich des Einlasses 100 der Spritzpistole.

[0025] Bei dem aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlichen besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel erfolgt die Luftzufuhr im Bereich des Einlasses über ein separates Bauteil 50, das als eine Art Dübel ausgebildet ist.

[0026] Der aus den Fig. 4 bis 10 besonders gut ersichtliche Dübel 50 ist aus einem Kunststoff mit federelastischen Eigenschaften gefertigt und im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildet. Er hat einen Außendurchmesser 51, der passend zum Innendurchmesser 43 des rohrförmigen Fortsatzes 42 des Deckels 32 gestaltet ist. Am oberen Ende 52 des Dübels 50 sind mehrere, vorzugsweise vier Längsstege 53 vorgesehen, die vorzugsweise gleichmäßig über den Umfang des Dübels 50 verteilt sind. Zwischen den Längsstegen 53 befinden sich somit rillenartig vertiefte Materialaussparungen 54. Durch die Aussparungen 54 kann während des Gebrauchs der Spritzpistole Luft in den Vorratsbehälter 30 strömen, wodurch stets ein störungsfreier Materialfluss gewährleistet ist.

[0027] Das Ganze funktioniert selbstverständlich auch, wenn mehr oder weniger als vier Aussparungen 54 vorgesehen werden; im Grunde reicht eine einzige Aussparung 54.

[0028] Die Aussparung 54 kann auch als durchgehendes Loch gestaltet werden.

[0029] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Dübel 50, von seinem unteren Ende 55 aus betrachtet, geschlitzt. Vier Schlitze 56 erstrecken sich etwa über die halbe Länge des Dübels 50. Die zwischen den Schlitzen 56 liegenden Lappen 57 sind an ihrem freien Ende mit einer Rastnase 58 versehen, die nach außen ragen und passend unter einen Absatz 35 im Fortsatz 42 des Becherdeckels 32 greifen. Mittels den Innenseiten der Lappen 42 fixiert er ein Förderelement für das zu verspritzende Material, nämlich den Ansaugschlauch 17.

[0030] Das Ganze funktioniert selbstverständlich auch, wenn mehr oder weniger als vier, kürzere oder längere Schlitze 56 und Lappen 57 oder andere Ausgestaltungen mit Haltefunktion vorgesehen werden.

[0031] Am oberen Ende 52 ist der Dübel 50 mit einem Ringwulst 59 ausgestattet. Wenn der Vorratsbehälter 30 an die Spritzpistole angeschlossen ist, dichtet der Ringwulst 59 den Zusammenbau am Pistolenanschluss ab.

[0032] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Vorratsbehälter 30 nicht direkt, sondern über einen handelsüblichen Adapter 60 mit der Spritzpistole verbunden.

[0033] Der Adapter 60 ist im Wesentlichen hohlzylindrisch mit einem Innengewinde 61 ausgebildet und auf die Außenseite des rohrförmigen Fortsatzes 42 aufgeschraubt, der hierzu mit einem Außengewinde 44 versehen ist. Mit Hilfe des oder irgendeines anderen Adapters 60 können die Bauteile 15, 42, 60, die unterschiedliche Durchmesser aufweisen, problemlos und sicher miteinander verbunden werden. Selbstverständlich sind Adapter bei anderen maßlichen Gegebenheiten entbehrlich.

[0034] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind der Dübel 50, der Adapter 60 und der Vorratsbehälter 30 ganz besonders vorteilhaft maßlich derart aufeinander abgestimmt, dass ein jederzeit einwandfreier Halt und Zusammenwirken des einen Bauteils mit dem jeweils anderen Bauteil bzw. allen Bauteilen gewährleistet ist. Insbesondere ist hier der Dübel 50 an seinem oberen Ende 52 relativ kurz gestaltet, so dass er im montierten Zustand allenfalls geringfügig über den rohrförmigen Fortsatz 42 am Becherdeckel 32 übersteht. Der Ringwulst 59 ist abgefast rund gestaltet. Dadurch wird ermöglicht, dass der Vorratsbehälter 30 nach Gebrauch sicher mit einem Kappenelement 50 verschlossen werden kann.

[0035] Bei der in den Fig. 11 und 12 angedeuteten nicht erfindungsgemäßen Ausführungsvariante ist im Deckel 32 des im Übrigen nicht dargestellten Vorratsbehälters 30 seitlich neben einem rohrförmigen Fortsatz 42, der die gleiche Funktion wie in den vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen erfüllt, ein Röhrchen 62 vorgesehen, dessen Hohlraum die Funktion einer Materialaussparung für die Luftzufuhr in den Vorratsbehälter erfüllt, und zwar im Einlassbereich 100 des nicht dargestellten Gesamtzusammenbaus aus Spritzpistole und Vorratsbehälter. Das Röhrchen 62 ist in der vorliegenden nicht erfindungsgemäßen Variante einstückig mit dem Becherdeckel 32 gespritzt. Bei einer anderen denkbaren Variante könnte seitlich neben einem rohrförmigen Fortsatz 42 z.B. lediglich ein Loch vorgesehen werden, in das z.B. ein Röhrchen eingesteckt werden könnte. Das Loch und/oder das Röhrchen könnten bei Bedarf mit einem Stopfen, einer Kappe oder dergleichen verschlossen werden. In dieser nicht erfindungsgemäßen Variante ist der Durchmesser des Röhrchens 62 etwa halb so groß wie der Durchmesser des Fortsatzes 42 und das Röhrchen 62 ist so lang wie der Fortsatz 42.. Selbstverständlich sind auch weniger große Röhrchen 62 möglich.

[0036] Eine andere nicht erfindungsgemäße Variante ist in den Fig. 13 bis 15 angedeutet. Hier erstreckt sich um den gesamten Umfang des rohrförmigen Fortsatzes 42 des Deckels 32 im Übrigen auch hier nicht dargestellten Vorratsbehälters 30 ein Durchbruch 64, der die Funktion einer Materialaussparung für die Luftzufuhr in den Vorratsbehälter erfüllt. Der Durchbruch 64 verläuft nahe des unteren Endes 45 des Fortsatzes 42; dessen ständige Verbindung mit den übrigen Abschnitten des Deckels 32 wird mittels einer Vielzahl von Stegen 65 gewährleistet, die sich durch den Durchbruch 64 erstrecken. Der Durchbruch 64 erfüllt hier dem Grunde nach die Funktion einer Materialaussparung für die Luftzufuhr in den Vorratsbehälter, und zwar im Einlassbereich 100 des nicht dargestellten Gesamtzusammenbaus aus Spritzpistole und Vorratsbehälter. In der vorliegenden nicht erfindungsgemäßen Variante ist der Durchbruch 64 in Radialrichtung etwa so groß wie das Innere des Fortsatzes 42. Ganz oder teilweise verschließbar ist der Durchbruch 64 mittels eines Verschlussringes 66, der auf seiner Unterseite mit einer Vielzahl von Nuten 67 versehen ist, die in der Anzahl und Ausgestaltung auf die Stege 65 im Deckel 32 abgestimmt ist. Zwischen den Nuten 67 besitzt der Verschlussring eine Vielzahl von Nasen 68, die auf die Zwischenräume 69 abgestimmt sind, die vom Durchbruch 64 im Deckel 32 gebildet werden. Es ist vorgesehen, dass der Verschlussring 66 in der vorliegenden nicht erfindungsgemäßen Variante vor der Montage des Vorratsbehälters auf den Fortsatz 42 aufgeschoben wird und ständig dort verbleibt. Nach einer Bewegung entlang der Längsachse des Fortsatzes 42 kann der Verschlussring 66 mit seinen Nasen 68 in die Zwischenräume 69 des Durchbruchs 64 eingreifen und mit einer entgegen gesetzten Bewegung aus dem Durchbruch 64 entfernt werden. Dadurch wird eine einfache und sichere Luftzufuhr in den Vorratsbehälter ermöglicht, auch wenn dieser an einer Hängebecherpistole verwendet wird.

[0037] Selbstverständlich muss sich der Durchbruch 64 zum Erfüllen der Luftzufuhrfunktion nicht um den gesamten Umfang des Fortsatzes 42 erstrecken und kann in Radialrichtung mehr oder weniger groß als zuvor beschrieben sein.

[0038] Ebenso muss der Verschluss des Durchbruchs 64 oder eines andersartigen Durchbruches nicht über den beschriebenen Verschlussring 66 erfolgen; es sind auch andere nicht erfindungsgemäßen Varianten für den Verschluss denkbar, z. B. Einzelzapfen oder aber abziehbare Aufkleber oder dergleichen.

[0039] Ebenso kann eine Labyrinthdichtung oder dergleichen den bedarfsweisen Verschluss des Durchbruchs 64, eines anderen Durchbruches oder bei der nicht erfindungsgemäßen Variante nach den Fig. 11 und 12 den bedarfsweisen Verschluss des Röhrchens 62 ermöglichen.

[0040] In Fig. 16 ist ein abgewandeltes Beispiel von Fig. 2 dargestellt; gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Bei dieser nicht erfindungsgemäßen Variante ist kein Dübel oder dergleichen vorhanden und die Luftzufuhr erfolgt auch nicht über den Deckel 32 des Vorratsbehälters 30. Die Luftzufuhr wird hier über eine durchgehende Bohrung 63 in dem zur Spritzpistole gehörenden Anschlussstück 16 bewerkstelligt, das hier die Funktion einer Materialaussparung für die Luftzufuhr in den Vorratsbehälter erfüllt, und zwar im Einlassbereich 100 des nicht dargestellten Gesamtzusammenbaus aus Spritzpistole und Vorratsbehälter. Die Bohrung 63 besitzt einen ziemlich kleinen Durchmesser, verglichen mit dem Anschlussstück 16. Sie könnte bei Bedarf beispielsweise mit einem Stopfen oder dergleichen verschlossen werden. Eine Labyrinthdichtung oder dergleichen könnte ebenfalls vorgesehen werden.

[0041] In einer anderen nicht erfindungsgemäßen Variante könnte zur Luftzufuhr in den Vorratsbehälter eine Bohrung 63 oder dergleichen im Anschlussstutzen 15 der Spritzpistole oder an einer anderen Stelle der Spritzpistole vorgesehen sein. Die Bohrung 63 könnte über einen Schlauch oder dergleichen mit dem Vorratsbehälter verbunden bzw. verbindbar sein. Der Schlauch könnte gesteckt, geschraubt oder in eines der beiden Bauteile lösbar oder unlösbar eingeklebt oder eingeschweißt sein.

Ansprüche

1. Vorratsbehälter (30) für flüssiges Material, insbesondere zur Verwendung an einer Spritzpistole, mit einem Farbbecher (31), der vorzugsweise wenigstens eine durchsichtige oder durchscheinende, vorzugsweise mit wenigstens einer Mischskala versehene Seitenwand (33) und einen Boden (36) aufweist, der vorzugsweise einen Belüftungsmechanismus (38) sowie vorzugsweise einen Stützrand (37) aufweist, einem auf den Farbbecher (31) aufsetzbaren Verschlussdeckel (32), an dem vorzugsweise über wenigstens ein Filmscharnier (71) wenigstens ein Kappenelement (70) lösbar angebracht ist, und der einen vorzugsweise rohrförmigen Fortsatz (42) zum direkten oder indirekten Anschluss an den Spritzpistolenkörper (1) aufweist, wobei im Bereich des Fortsatzes (42) eine Luftzufuhr in den Vorratsbehälter (30) vorgesehen ist,
wozu im Fortsatz (42) ein Dübel (50) oder dergleichen vorgesehen ist, der wenigstens eine Materialaussparung (54) aufweist,
wobei der Fortsatz (42) rohrförmig und der Dübel (50) im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel (50) mit einem Außendurchmesser (51) ausgebildet ist, der derart passend zum Innendurchmesser (43) des rohrförmigen Fortsatzes (42) gestaltet ist, dass der Dübel (50) wenigstens bereichsweise nahezu über seine gesamte Länge an der Innenwand des Fortsatzes (42) anliegen kann, und dass die wenigstens eine Materialaussparung (54) als Vertiefung oder Loch im Dübel (50) ausgestaltet ist.

2. Vorratsbehälter (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel (50) geschlitzt ist und wenigstens ein Rastelement (58) aufweist.

3. Vorratsbehälter (30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel (50) mit wenigstens einem Dichtwulst (59) ausgestattet ist.

4. Vorratsbehälter (30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel (50) vorzugsweise eine Haltefunktion für wenigstens ein weiteres Bauteil (16, 17, 42, 60) hat.

5. Vorratsbehälter (30) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel (50) direkt oder indirekt ein Förderelement (17) für das zu verspritzende Material festhalten kann.

6. Vorratsbehälter (30) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderelement (17) mit einem Sieb (18) ausgestattet ist.

7. Vorratsbehälter (30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (42) über einen Adapter (60) an die Spritzpistole anschließbar ist.

8. Vorratsbehälter (30) nach den Ansprüchen 4 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel (50) mit dem Adapter (60) zusammenwirkt.

9. Vorratsbehälter (30) nach Anspruch 5 oder 8, wenn abhängig vom Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel (50) mit einem Anschlussstück (16) für das Förderelement (17) zusammenwirkt.

Claims

1. Storage container (30) for liquid material, in particular for use on a spray gun, having a paint cup (31) which has preferably at least one transparent or translucent side wall (33), provided preferably with at least one mixing scale, and a base (36) which has preferably a ventilating mechanism (38) and preferably a supporting edge (37), having a closure lid (32) which is able to be placed on the paint cup (31) and on which at least one cap element (70) is releasably attached preferably via at least one film hinge (71), and which has a preferably tubular extension (42) for direct or indirect attachment to the spray gun body (1), wherein an air feed into the storage container (30) is provided in the region of the extension (42),
to which end, a plug (50) or the like is provided in the extension (42), said plug (50) or the like having at least one material cutout (54),
wherein the extension (42) is configured in a tubular manner and the plug (50) is configured in a substantially hollow-cylindrical manner, characterized in that the plug (50) is configured with an outside diameter (51) which is designed to match the inside diameter (43) of the tubular extension (42) such that the plug (50) can bear against the inner wall of the extension (42) at least regionally, virtually along its entire length, and in that the at least one material cutout (54) is configured as a recess or hole in the plug (50).

2. Storage container (30) according to Claim 1, characterized in that the plug (50) is slotted and has at least one catch element (58).

3. Storage container (30) according to one of the preceding claims, characterized in that the plug (50) is equipped with at least one sealing bead (59).

4. Storage container (30) according to one of the preceding claims, characterized in that the plug (50) has preferably a holding function for at least one further component (16, 17, 42, 60).

5. Storage container (30) according to Claim 4, characterized in that the plug (50) can directly or indirectly retain a delivery element (17) for the material to be sprayed.

6. Storage container (30) according to Claim 5, characterized in that the delivery element (17) is equipped with a screen (18).

7. Storage container (30) according to one of the preceding claims, characterized in that the extension (42) is attachable to the spray gun via an adapter (60).

8. Storage container (30) according to Claims 4 and 7, characterized in that the plug (50) cooperates with the adapter (60).

9. Storage container (30) according to Claim 5 or 8, when dependent on Claim 5, characterized in that the plug (50) cooperates with an attachment piece (16) for the delivery element (17).

Revendications

1. Réservoir (30) pour un matériau fluide, en particulier pour l'utilisation avec un pistolet de pulvérisation, comprenant un godet à peinture (31) qui présente de préférence au moins une paroi latérale (33) transparente ou translucide, pourvue de préférence d'au moins une échelle de mélange, et d'un fond (36) qui présente de préférence un mécanisme de ventilation (38) et de préférence un bord de support (37), un couvercle de fermeture (32) pouvant être posé sur le godet à peinture (31), sur lequel est monté de manière amovible au moins un élément de capuchon (70) de préférence par le biais d'au moins une charnière à film (71), et qui présente une saillie de préférence de forme tubulaire (42) pour le raccordement direct ou indirect au corps du pistolet de pulvérisation (1), une alimentation en air étant prévue dans le réservoir (30) dans la région de la saillie (42),
une cheville (50) ou similaire étant prévue dans la saillie (42), laquelle présente au moins un évidement de matériau (54),
la saillie (42) étant réalisée sous forme tubulaire et la cheville (50) étant réalisée essentiellement sous forme cylindrique creuse, caractérisé en ce que la cheville (50) est réalisée avec un diamètre extérieur (51) qui est configuré de manière adaptée au diamètre intérieur (43) de la saillie de forme tubulaire (42) de telle sorte que la cheville (50) peut s'appliquer au moins en partie pratiquement sur toute sa longueur contre la paroi intérieure de la saillie (42), et
en ce que l'au moins un évidement de matériau (54) est réalisé sous forme de renfoncement ou de trou dans la cheville (50).

2. Réservoir (30) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la cheville (50) est fendue et présente au moins un élément d'encliquetage (58).

3. Réservoir (30) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cheville (50) est configurée avec au moins un bourrelet d'étanchéité (59).

4. Réservoir (30) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cheville (50) présente de préférence une fonction de retenue pour au moins un composant supplémentaire (16, 17, 42, 60).

5. Réservoir (30) selon la revendication 4, caractérisé en ce que la cheville (50) peut fixer directement ou indirectement un élément de refoulement (17) pour le matériau à pulvériser.

6. Réservoir (30) selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'élément de refoulement (17) est muni d'un filtre (18).

7. Réservoir (30) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la saillie (42) peut être raccordée au pistolet de pulvérisation par le biais d'un adaptateur (60).

8. Réservoir (30) selon les revendications 4 et 7, caractérisé en ce que la cheville (50) coopère avec l'adaptateur (60).

9. Réservoir (30) selon la revendication 5 ou 8 lorsqu'elle dépend de la revendication 5, caractérisé en ce que la cheville (50) coopère avec une pièce de raccordement (16) pour l'élément de refoulement (17).

Zeichnung