VORRICHTUNG ZUR SEXUELLEN STIMULATION MIT HOHLKOLBEN

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur sexuellen Stimulation.

Stand der Technik

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Vorrichtungen zur sexuellen Stimulation bekannt, welche Rotationsbewegungen oder Translationsbewegungen durchführen können. So offenbart die US 2005/022819 A1 ein Gerät mit einem Hin- und Her-bewegbaren "Shuttle" zur sexuellen Stimulation. Das Gerät der US 2005/022819 A1 soll grundsätzlich sowohl zur weiblichen wie auch zur männlichen Stimulation einsetzbar sein. Allerdings führt ein Einsatz zur männlichen Stimulation zu schwieriger Handhabbarkeit. Der Grund ist, dass das Gerät hierfür derart umgebaut werden muss, dass es extrem groß und unhandlich wird.

[0003] Die US2009/0099413 A1 offenbart ein Sexspielzeug, das aus einem Hauptteil, Motor, einer Schraubenwelle, einem Schlitten, einer Platine, einer Stromquelle 451, einem Mundstück, und einer hinteren Abdeckung besteht.

[0004] Grundsätzlich existiert eine Nachfrage nach handlichen Geräten und Vorrichtungen zur männlichen Stimulation. Unter "männlicher Stimulation" wird dabei allgemein und hierin eine Stimulation des männlichen Glieds verstanden.

Offenbarung der Erfindung

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Vorrichtung anzugeben, insbesondere ein handliches Gerät zur männlichen Stimulation.

[0006] Die Aufgabe wird mit einer Vorrichtung zur sexuellen Stimulation des männlichen Glieds mit einem Hohlkolben, einem Antriebszylinder, und Übertragungsmitteln zum Umsetzen einer Rotationsbewegung des Antriebszylinders in eine Axialbewegung des Hohlkolbens gelöst, wobei der Antriebszylinder den Hohlkolben zumindest teilweise umschließt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0007] Ausführungsformen werden an Hand der Zeichnungen beschrieben, wobei die Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

zeigt schematische eine Ansicht einer Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2

zeigt in einer Skizze Teile der Ausführungsform der Fig. 1 in einer teilweise geschnitten Ansicht;

Fig. 3

zeigt eine Variante eines Antriebs von Ausführungsformen;

Fig. 4

zeigt eine weitere Variante eines Antriebs von Ausführungsformen;

Fig. 5

zeigt einen Schnappverschluss, welcher bei Ausführungsformen eingesetzt werden kann; und

Fig. 6

zeigt eine weitere Ausführungsform in einer schematischen Ansicht.

Beschreibung von Ausführungsbeispielen

[0008] Nachfolgend werden typische Ausführungsbeispiele beschrieben, wobei für gleiche oder ähnliche teilweise gleiche Bezugszeichen verwendet werden, teilweise auch für mehrere verschiedene Ausführungsformen. Grundsätzlich ist die Anmeldung nicht auf die verschiedenen Ausführungsformen beschränkt, der Umfang wird vielmehr durch die Ansprüche bestimmt. Teilweise werden Einzelteile lediglich im Zusammenhang mit einer Figur erläutert, soweit diese Teile in weiteren Figuren dargestellt sind, werden sie nicht unbedingt noch einmal beschrieben.

[0009] In der Fig. 1 ist eine typische Ausführungsform einer Vorrichtung 1 gezeigt. Die Vorrichtung 1 der Fig. 1 umfasst einen Hohlkolben 3 und einen Antriebszylinder 5. Der Antriebszylinder 5 umschließt den Hohlkolben 3 zumindest teilweise.

[0010] Dabei bedeutet umschließen typischerweise, dass der Hohlkolben einen geringeren Außendurchmesser aufweist als der Innendurchmesser des Antriebszylinders. Weiterhin ist typischerweise der Hohlkolben je nach Betriebszustand zumindest zu einem Teil oder vollständig in den Antriebszylinder eingeschoben.

[0011] Die Vorrichtung 1 der Fig. 1 umfasst Übertragungsmittel zum Umsetzen einer Rotationsbewegung des Antriebszylinders 5 in eine Axialbewegung des Hohlkolbens 3. Hierzu ist in dem Antriebszylinder 5 eine Führung 7 vorgesehen. In die Führung greift ein mit dem Hohlkolben fest verbundener Stift 9 als Führungselement ein. Die Führung 7 weist in Umfangsrichtung einen Sinus-förmigen Verlauf auf. Bei einer Drehung des Antriebszylinders 5 wird durch die Mitnahme des Stiftes 9 in axialer Richtung in der Führung 7 eine translatorische Bewegung des Hohlkolbens 3 in Richtung seiner Längsachse, d.h. axial. Der Antriebszylinder 5 der Ausführungsform der Fig. 1 kann manuell über Griffe 10 angetrieben werden.

[0012] Im Zusammenhang mit den anderen Figuren werden weitere Antriebsmöglichkeiten beschrieben.

[0013] Typische Ausführungsformen der Vorrichtung umfassen einen Hohlkolben und einen Antriebszylinder, wobei Übertragungsmittel zum Umsetzen einer Rotationsbewegung des Antriebszylinders in eine Axialbewegung des Hohlkolbens vorgesehen sind. Unter Axialbewegungen werden dabei translatorische Bewegungen in Richtung der Längsachse des Hohlkolbens verstanden. Bei typischen Ausführungsformen sind die Übertragungsmittel dazu eingerichtet, ausschließlich eine translatorische und insbesondere keine rotatorische Bewegung des Hohlkolbens zuzulassen.

[0014] Bei weiteren Ausführungsformen kann der Hohlkolben mit den Übertragungsmitteln auch in eine rotatorische Bewegung versetzt werden. Typische Übertragungsmittel umfassen Führungselemente, wie beispielsweise Schrauben, Räder, Lager oder Stifte, welche in Nuten, Kulissen oder Rillen als Führung geführt sein können. Typischerweise ist bei Ausführungsformen der Stift auf einer Außenseite des Hohlkolbens angeordnet und die Führung in dem Antriebszylinder angeordnet. Bei weiteren Ausführungsformen sind das Führungselement, bspw. der Stift, die Räder oder das Lager an der Innenseite des Antriebszylinders und die Führung in dem Hohlkolben angeordnet. Weitere Übertragungsmittel umfassen Getriebe, beispielsweise Linearantriebe mit Zahnstangen oder Spindeln. Der Vorteil von geführten Stiften oder Schrauben ist eine einfache Bauart, der Vorteil von Getrieben ist eine hohe Belastbarkeit. Der Vorteil von Rädern oder Lagern ist eine geringe Reibung.

[0015] Bei Ausführungsformen ist ein Rad oder sind Räder, insbesondere zwei Räder als Führungselement vorgesehen, welche in eine Führung eingreifen. Auf diese Weise kann die Reibung verringert werden.

[0016] Bei Ausführungsformen verläuft die Führung über zumindest einen Teil des Umfangs des Antriebszylinders oder des Hohlkolbens in Umfangsrichtung wellenförmig. Dabei ist von "wellenförmig" insbesondere ein Sinus-förmiger oder eine stetige Kurve mit aufsteigenden und absteigenden Anteilen umfasst, wobei typischerweise auch eine erste Ableitung der Kurve stetig sein kann, um gleichförmige Bewegungen zu ermöglichen. Typische Wellenformen umfassen eine oder mehrere Perioden oder Amplituden nach oben und unten.

[0017] Typischerweise kann der Antriebszylinder in beide Richtungen gegenüber dem Hohlkolben gedreht werden.

[0018] Bei Ausführungsformen ist die Führung als eine Rille oder ein Schlitz ausgeführt. Bei einer Ausführung als Schlitz wird der Antriebszylinder in einen oberen und einen unteren Teil getrennt. Diese Teile können beispielsweise über außen an dem Antriebszylinder angeordnete Griffe verbunden werden. Bei einer Ausführung als Rille auf der Innenseite des Antriebszylinders kann der Antriebszylinder einstückig ausgeführt sein. Weitere Möglichkeiten schließen eine Zweiteilung des Antriebszylinders in Längsrichtung ein, um die Herstellung des Antriebszylinders oder die Montage zu erleichtern.

[0019] Typischerweise ist der Stift oder die Schraube federnd gelagert, um eine sichere Führung zu ermöglichen, ohne dass beispielsweise der Stift aus der Nut oder der Rille herausspringt. Eine ungefederte Lagerung ermöglicht hingegen einen einfacheren Aufbau.

[0020] In dem Hohlkolben 3 ist eine Gleitfuge 11 angeordnet, in welcher eine Schiene 13 zur Führung des Stifts 9 in axialer Richtung aufgenommen ist.

[0021] Die Fig. 2 zeigt eine teilweise geschnittene Ansicht von Teilen der Ausführungsform der Fig. 1. Dargestellt in der Fig. 2 ist insbesondere die Führung des Stiftes 9 in der axial ausgerichteten Schiene 13. Auf diese Weise wird der Rotationsfreiheitsgrad des Hohlkolbens 3 gesperrt gegenüber der Schiene 13. Bei einer Drehung des Antriebszylinders 5 kommt es zu einer Auf- und Ab-Bewegung in axialer Richtung des Hohlkolbens 3. Der Hohlkolben 3 bewegt sich dabei in Richtung seiner beiden Öffnungen. Da der Rotationsfreiheitsgrad des Hohlkolbens 3 gesperrt ist, kann er sich nicht mit dem Antriebszylinder 5 mitdrehen.

[0022] Typische Ausführungsformen umfassen eine Linearführung für den Hohlkolben, so dass der Rotationsfreiheitsgrad des Hohlkolbens gesperrt ist. Die Linearführung umfasst typischerweise eine Schiene, ein Schlittensystem, eine Fuge, einen Stift in einer Nut oder eine Gleitfuge für eine Schiene.

[0023] Der Hohlkolben 3 der Fig. 2 umfasst eine auf einer Innenseite des Hohlkolbens 3 angeordnete Polsterung 17.

[0024] Die Polsterung ist bei typischen Ausführungsformen vorgesehen und umfasst optional ein Gelkissen, Silikon, oder Schaum. Bei weiteren Ausführungsformen ist die Innenseite des Hohlkolbens ungepolstert, um den Aufbau zu vereinfachen.

[0025] Die Polsterung 17 ist bei der Ausführungsform, welche in der Fig. 2 gezeigt ist, auf einem Ringeinsatz 20 angeordnet. Der Ringeinsatz 20 verfügt über einen Schnappverschluss 22, welcher in der Fig. 5 dargestellt ist. Mit dem Schnappverschluss 22 lassen sich die Polsterung 17 oder auch Kissen oder weitere Rohre einsetzen. Der Schnappverschluss kann analog zu einem Verschluss eines Objektivdeckels funktionieren. Weitere Möglichkeiten zum Befestigen stellen Klettverschlüsse oder Haftstreifen mit Adhesionsmaterial dar. Ausführungsformen weisen keinen Schnappverschluss auf und sind damit einfacher aufgebaut. Ein Schnappverschluss bietet die Möglichkeit innerhalb des Hohlkolbens zusätzliche Verlängerungen oder Polsterungen einzusetzen. Ein solches Einsetzen kann rekursiv erfolgen, sodass mehrere Größen und Längen verwendet werden können.

[0026] Die Beschaffenheit der inneren Oberfläche von Ringeinsätzen von typischen Ausführungsformen kann glatt, gewellt oder rau sein. Auch Gewinde oder andere Oberflächencharakteristiken können vorgesehen sein.

[0027] Bei typischen Ausführungsformen ist an den Öffnungen oder an einer der Öffnungen des Hohlkolbens eine Manschette aus flexiblem Material vorgesehen. Typische Ausführungsformen solcher Manschetten sind wasserdicht oder staubdicht. Typische Materialien für solche Manschetten umfassen Silikon, Gummi oder flexible Kunststoffe. Eine weitere Möglichkeit ist ein schlauchförmiger Einlass, welcher durch den Hohlkolben geführt wird. Bei typischen Ausführungsformen ist der Antriebszylinder über die Manschette mit dem Hohlkolben verbunden. Der Antriebszylinder ist typischerweise durch Lager, Gleitscheiben, Teflon, Keramiklager, Epoxyde oder Gleitmaterial gelagert.

[0028] In der Fig. 3 sind schematisch Teile eines typischen Antriebs für eine Ausführungsform einer Vorrichtung 1 gezeigt. Ein Antriebszylinder 5 der Vorrichtung 1 der Fig. 3 ist mit einem umlaufenden Zahnkranz 24 ausgestattet, welcher durch ein Zahnrad 26 angetrieben wird. Das Zahnrad 26 wird bei typischen Ausführungsformen durch einen Elektromotor (nicht gezeigt) angetrieben. Durch Steuerung der Leistung des Elektromotors mit einer Steuereinheit (nicht gezeigt) kann bei Ausführungsformen die Rotationsgeschwindigkeit eingestellt werden. Weitere Antriebe umfassen einen hydraulischen Motor, einen Verbrennungsmotor oder eine Turbine, beispielsweise eine Windturbine. Eine weitere Möglichkeit zur Steuerung der Geschwindigkeit der Bewegung ist der Einbau eines Untersetzungsgetriebes.

[0029] In der Fig. 4 ist eine weitere Ausführungsform eines Antriebs mit Riemen 28 gezeigt, welche durch eine Welle 30 angetrieben werden und die außerdem den Antriebszylinder 5 zumindest teilweise umgreifen. Die Welle 30 wird wiederum über ein Zahnrad 32 in Bewegung versetzt. Der Antrieb mit den Riemen 28 bietet den Vorteil, dass bei Überlast die Riemen 28 auf dem Antriebszylinder 5 durchrutschen können, so dass es nicht zu einer Überlastung eines Antriebs kommt.

[0030] In der Fig. 6 ist eine weitere optionale Ausführungsform einer Vorrichtung 1 mit einem Verlängerungshohlkörper 40 schematisch gezeigt. Der Verlängerungshohlkörper 40 wird in den Hohlkolben 3 eingesteckt oder aufgesteckt und ermöglicht eine Verlängerung des Innenraums der Vorrichtung, beispielsweise für eine bessere Stimulation.

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur sexuellen Stimulation des männlichen Glieds mit

- einem Hohlkolben (3),

- einem Antriebszylinder (5), und

- Übertragungsmitteln (7, 9) zum Umsetzen einer Rotationsbewegung des Antriebszylinders in eine Axialbewegung des Hohlkolbens,

wobei
der Antriebszylinder (5) den Hohlkolben (3) zumindest teilweise umschließt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsmittel ein Führungselement, insbesondere einen Stift (9), Räder oder ein Lager, und eine Führung (7) umfassen, wobei das Führungselement in die Führung (7) eingreift.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement auf einer Außenseite des Hohlkolbens (3) angeordnet ist und die Führung (7) in dem Antriebszylinder (5) angeordnet ist oder das Führungselement an der Innenseite des Antriebszylinders (5) und die Führung (7) in dem Hohlkolben (3) angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (7) über zumindest einen Teil des Umfangs des Antriebszylinders (5) oder des Hohlkolbens (3) in Umfangsrichtung wellenförmig verläuft.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (7) als eine Rille oder ein Schlitz ausgeführt ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Linearführung für den Hohlkolben (3), so dass der Rotationsfreiheitsgrad des Hohlkolbens (3) gesperrt ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Antrieb zum Antrieb des Antriebszylinders (5).

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine wasserdichte oder staubdichte Manschette, welche zwischen dem Antriebszylinder (5) und dem Hohlkolben (3) angeordnet ist und/oder diese verbindet.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Verlängerungshohlkörper (40) zum Aufsetzen auf den Hohlkolben (3).

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine auf einer Innenseite des Hohlkolbens (3) angeordneten Polsterung (17).

Claims

1. Apparatus (1) for the sexual stimulation of the male member with

- a hollow piston (3),

- a drive cylinder (5), and

- transfer means (7, 9) to implement a rotational movement of the drive cylinder into an axial motion of the hollow piston,

wherein
the drive cylinder (5) at least partially encloses the hollow piston (3).

2. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the transfer means comprise a guide element, in particular, a pin (9), wheels or a bearing, and a guide (7), wherein the guide element grips into the guide (7)

3. Apparatus according to Claim 2, characterized in that the guide element is arranged on the outside of the hollow piston (3) and the guide (7) is arranged in the drive cylinder (5) or the guide element is arranged on the inside of the drive cylinder (5) and the guide (7) is arranged in the hollow piston (3).

4. Apparatus according to Claim 2 or 3, characterized in that the guide (3) runs in a wavelike manner across at least part of the circumferential of the drive cylinder (5) or the hollow piston (3) in the circumferential direction.

5. Apparatus according to Claims 2 to 4, characterized in that the guide (7) is designed as a groove or a slit.

6. Apparatus according to any one of the preceding claims, characterized by a linear guide for the hollow piston (3) so that he rotational degree of freedom of the hollow piston (3) is blocked.

7. An apparatus according to any one of the preceding claims, characterized by a drive to propel the drive cylinder (5).

8. Apparatus according to any one of the preceding claims, characterized by a water-tight or dust-tight collar, which is arranged between the drive cylinder (5) and the hollow piston (3) and/or connects these.

9. Apparatus according to any one of the preceding claims, characterized by a hollow body extension (40) for setting onto the hollow piston (3).

10. Apparatus according to any one of the preceding claims, characterized by a cushioning (17) arranged on the inside of the hollow piston (3).

Revendications

1. Dispositif (1) de stimulation sexuelle du membre masculin avec

- un piston creux (3),

- un cylindre d'entraînement (5), et

- des moyens de transmission (7, 9) pour convertir un mouvement de rotation du cylindre d'entraînement en un mouvement axial du piston creux,

le cylindre d'entraînement (5) entourant au moins en partie le piston creux (3).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de transmission comprennent un élément de guidage, notamment une tige (9), des roues ou un support, et un guidage (7), l'élément de guidage venant en prise dans le guidage (7).

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément de guidage est disposé sur une face extérieure du piston creux (3) et le guidage (7) est disposé dans le cylindre d'entraînement (5) ou l'élément de guidage est disposé sur la face intérieure du cylindre d'entraînement (5) et le guidage (7) dans le piston creux (3).

4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le guidage (7) passe sous forme d'ondulations en direction périphérique par au moins une partie de la périphérie du cylindre d'entraînement (5) ou du piston creux (3).

5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que le guidage (7) est exécuté sous la forme d'une rainure ou d'une fente.

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un guidage linéaire pour le piston creux (3) de telle manière que le degré de liberté de rotation du piston creux (3) est bloqué.

7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un entraînement destiné à entraîner le cylindre d'entraînement (5).

8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un manchon étanche à l'eau ou à la poussière, lequel est disposé entre le cylindre d'entraînement (5) et le piston creux (3) et/ou relie ceux-ci.

9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un corps creux de prolongement (40) à poser sur le piston creux (3).

10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un rembourrage (17) disposé sur une face intérieure du piston creux (3).

Zeichnung