(19)
(11) EP 3 045 642 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.05.2018  Patentblatt  2018/19

(21) Anmeldenummer: 16150986.4

(22) Anmeldetag:  13.01.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 5/00(2017.01)
E05F 5/02(2006.01)
E05F 1/16(2006.01)
A47B 88/467(2017.01)

(54)

EINZUGSVORRICHTUNG

INTAKE DEVICE

DISPOSITIF D'INSERTION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 15.01.2015 DE 102015200555

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.07.2016  Patentblatt  2016/29

(73) Patentinhaber: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Buess, Roland
    71263 Weil der Stadt (DE)
  • Huber, Dirk
    71409 Schwaikheim (DE)
  • Wörner, Benjamin
    70825 Korntal-Münchingen (DE)
  • Müller, Hans-Günther
    97084 Würzburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 2 048 311
DE-U1-202008 008 006
EP-A2- 2 330 268
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung für ein gegenüber einem stationären Teil bewegliches Element, wie insbesondere eine Schiebetür, eine Schublade oder dergleichen, mit einem mit dem beweglichen Element koppelbaren Mitnehmer, der zwischen einer Freilaufstellung und einer Einzugsstellung beweglich ist, einer Federeinheit, die den Mitnehmer in die Einzugsstellung vorspannt, und einer Dämpfungseinheit, durch die zumindest eine jeweilige Bewegung des Mitnehmers in die Einzugsstellung gedämpft wird.

    [0002] Derartige Vorrichtungen werden in vielfältiger Weise als Einzugshilfe insbesondere beim Schließen von Fenstern, Türen, Toren, Schubladen und dergleichen verwendet. Bei dem stationären Teil kann es sich insbesondere um einen Blendrahmen eines Fensters oder einer Tür, eine Wand eines Möbelstücks oder eine andere Baugruppe handeln, weiche ein festes Bezugssystem für das bewegliche Element, also z.B. einen Türflügel oder eine Schublade, definiert. Solange der Mitnehmer seine Freilaufstellung einnimmt, ist das bewegliche Element vom Mitnehmer entkoppelt. Die Federeinheit kann im Verlauf eines Öffnungsvorgangs gespannt und bei einem nachfolgenden Schließvorgang als Kraftspeicher für eine selbsttätige Einzugsbewegung genutzt werden. Ein Benutzer muss dann z.B. den Türflügel nicht vollständig bis in die Schließstellung führen. Es genügt vielmehr, den Türflügel stattdessen leicht anzustoßen. Um einen zu starken Aufprall des Türflügels auf den Rahmen zu vermeiden, wird die Einzugsbewegung durch die Dämpfungseinheit gebremst.

    [0003] Die Dämpfungseinheit kann in Abhängigkeit davon dimensioniert werden, wie lang der gewünschte Dämpfungsweg und wie schwer das zu bewegende Element ist. Dabei sind bisher häufig relativ große Dämpfungselemente erforderlich, die einen beträchtlichen Bauraum beanspruchen.

    [0004] In der EP 2 330 268 A2 ist eine Führung für eine Schiebetür mit einem Dämpfer beschrieben.

    [0005] Aus der DE 20 2008 008 006 U1 ist es bekannt, für eine Schiebetür an einer Begrenzungsvorrichtung eine Dämpfungseinheit mit einem Mitnehmer und einer Feder als Einzugsdämpfung stationär festzulegen.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einzugsvorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die bei hoher Dämpfung möglichst wenig Bauraum in Anspruch nimmt.

    [0007] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Einzugsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der vorliegenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

    [0008] Die erfindungsgemäße Einzugsvorrichtung für ein gegenüber einem stationären Teil bewegliches Element wie insbesondere eine Schiebetür, eine Schublade oder dergleichen, umfasst einen mit dem beweglichen Element koppelbaren Mitnehmer, der zwischen einer Freilaufstellung und einer Einzugsstellung beweglich ist, eine Federeinheit, die den Mitnehmer in die Einzugsstellung vorspannt, und eine Dämpfungseinheit, durch die eine jeweilige Bewegung des Mitnehmers zumindest in die Einzugsstellung gedämpft wird. Dabei bilden zumindest der Mitnehmer, die Federeinheit und die Dämpfungseinheit eine Einzugsdämpfungseinheit, die über einen Endpuffer, an dem das über den Mitnehmer mitgenommene bewegliche Teil bei seine Einzugsstellung einnehmendem Mitnehmer zur Anlage kommt, an dem stationären Teil fixierbar ist.

    [0009] Aufgrund dieser Ausbildung kann die Einzugsvorrichtung auch bei einer relativ hohen Dämpfung im Aufbau relativ kompakt gehalten werden. Zudem kann die zumindest den Mitnehmer, die Federeinheit und die Dämpfungseinheit umfassende Einzugsdämpfungseinheit auf einfache Weise über den Endpuffer an dem stationären Teil wie beispielsweise einem Blendrahmen, einer Wand oder dergleichen fixiert werden.

    [0010] Bevorzugt umfasst die Dämpfungseinheit einen Fluiddämpfer. Dabei kann als Fluiddämpfer insbesondere ein hydraulischer Dämpfer vorgesehen sein. Die Dämpfungseinheit umfasst einen in einem Zylinder geführten Kolben sowie eine sich durch den Endpuffer hindurch erstreckende Kolbenstange. Indem sich die Kolbenstange durch den Endpuffer hindurch erstreckt, wird ein besonders kompakter Aufbau erreicht.

    [0011] Dabei ist der Zylinder der Dämpfungseinheit auf einer Seite des Endpuffers angeordnet, die der Seite des Endpuffers gegenüberliegt, an der das über den Mitnehmer mitgenommene bewegliche Teil bei seine Einzugsstellung einnehmendem Mitnehmer zur Anlage kommt.

    [0012] Gemäß einer bevorzugten praktischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung ist der Mitnehmer mit einem dem beweglichen Element zugeordneten Rollenwagen koppelbar.

    [0013] Dabei kommt das über den Mitnehmer mitgenommene bewegliche Teil bei seine Einzugsstellung einnehmendem Mitnehmer bevorzugt über den Rollenwagen an dem Endpuffer zur Anlage.

    [0014] Bevorzugt umfasst die Federeinheit eine Zugfeder. Dabei kann es sich bei der Zugfeder insbesondere um eine Spiralzugfeder handeln.

    [0015] Gemäß einer bevorzugten praktischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung erstreckt sich die Zugfeder im gespannten Zustand über zumindest im Wesentlichen die gesamte Länge der Einzugsdämpfungseinheit, nutzt diese Länge also aus. Um vorteilhaft Platz zu sparen, kann diese Zugfeder auch umgelenkt sein.

    [0016] Bevorzugt ist der Mitnehmer in einer Kulissenführung geführt, die einen Rastbereich umfasst, in dem der Mitnehmer bei gespannter Federeinheit verrastbar ist.

    [0017] Dabei ist der dem beweglichen Element zugeordnete Rollenwagen vorteilhafterweise mit Koppel- und Auslösemitteln versehen, über die der Rollenwagen mit dem Mitnehmer koppelbar und der Mitnehmer aus seiner Verrastung in dem Rastbereich der Kulissenführung lösbar ist.

    [0018] Dabei sind Koppel- und Auslösemittel bevorzugt im Bereich des vom Endpuffer abgewandten Endes des Rollenwagens vorgesehen. Der Rollenwagen kann somit unter der Einzugsdämpfungseinheit eintauchen, womit auch bei kleinen Flügelbreiten eine beidseitige Dämpfung möglich ist.

    [0019] Bevorzugt ist der über den Mitnehmer mitgenommene Rollenwagen parallel zur Einzugsdämpfungseinheit bis zum Endpuffer bewegbar.

    [0020] Von Vorteil ist insbesondere auch, wenn sich die Dämpfungseinheit parallel zur Federeinheit erstreckt, womit ein möglichst kompakter Aufbau der gesamten Einzugsdämpfungseinheit ermöglicht wird.

    [0021] Gemäß einer bevorzugten praktischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung ist die Dämpfungseinheit selbstrückstellend ausgeführt. Dabei kann die Dämpfungseinheit beispielsweise mit einer integralen Federeinheit versehen sein, durch die die Kolbenstange bei Entlastung wieder aus dem Zylinder ausgeschoben wird.

    [0022] Die Koppel- und Auslösemittel können am Rollenwagen insbesondere angespritzt sein. Damit ist auch eine notwendige Lagehöhe der Mittel umzusetzen.

    [0023] Die Kulissenführung kann insbesondere horizontal angeordnet sein. Es ist insbesondere auch eine beidseitige Einzugsdämpfung möglich. Umfasst die Federeinheit eine Zugfeder, so ist diese bevorzugt im ausgezogenen Zustand verrastet. Der Mitnehmer kann einen Fanghaken oder dergleichen umfassen, der mit den dem Rollenwagen zugeordneten Koppelmitteln verrastet.

    [0024] Mit der erfindungsgemäßen Ausbildung der Einzugsvorrichtung werden zudem relativ kleine Laufrohr-oder Laufschienengeometrien ermöglicht. Die den Mitnehmer, die Federeinheit und die Dämpfungseinheit umfassende Einzugsdämpfungseinheit ist auf einfache Weise über den Endpuffer an dem stationären Teil fixierbar. Der Rollenwagen kann mit einem Anhebeschutz versehen sein, wobei er beispielsweise beidseitig jeweils einen Anhebeschutzvorsprung aufweisen kann. Es ist problemlos auch eine Nachrüstung unter Verwendung bereits vorgesehener Rollenwagen möglich. Da ein jeweiliger Rollenwagen unter der Einzugsdämpfungseinheit im Laufrohr oder Laufschiene bis zum Endpuffer oder Anschlag hindurchtauchen kann, wird insgesamt relativ wenig Bauraum beansprucht.

    [0025] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; in dieser zeigen:
    Fig. 1
    eine schematische perspektivische Darstellung einer beispielhaften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung in einer Phase, in der der Mitnehmer seine Freilaufstellung einnimmt,
    Fig. 2
    eine schematische perspektivische Darstellung der Einzugsvorrichtung gemäß Fig. 1 in einer Phase, in der der Mitnehmer seine Einzugsstellung einnimmt und der mitgenommene Rollenwagen am Endpuffer anliegt,
    Fig. 3
    eine schematische perspektivische Darstellung der Einzugsvorrichtung gemäß Fig. 1 bei abgenommener Abdeckung,
    Fig. 4
    eine schematische Draufsicht der Einzugsvorrichtung gemäß Fig. 1 ohne Abdeckung in einer Phase, in der der Mitnehmer seine Freilaufstellung einnimmt,
    Fig. 5
    eine schematische Draufsicht der Einzugsvorrichtung gemäß Fig. 1 ohne Abdeckung in einer Phase, in der der Mitnehmer seine Einzugsstellung einnimmt und der mitgenommene Rollenwagen am Endpuffer anliegt,
    Fig. 6
    eine schematische Draufsicht des Endpuffers mit zugeordneten Mitteln zur Fixierung in der Laufschiene und
    Fig. 7
    eine schematische Schnittdarstellung der in die Laufschiene eingesetzten und in dieser fixierten Einzugsdämpfungseinheit.


    [0026] Die in den Fig. 1 bis 7 dargestellte Einzugsvorrichtung 10 für ein gegenüber einem stationären Teil bewegliches Element wie insbesondere eine Schiebetür, eine Schublade oder dergleichen umfasst einen mit dem beweglichen Element koppelbaren Mitnehmer 12, der zwischen einer Freilaufstellung (vgl. insbesondere die Fig. 1 und 4) und einer Einzugsstellung (vgl. insbesondere die Fig. 2 und 3) beweglich ist, eine Federeinheit 14, die den Mitnehmer 12 in die Einzugsstellung vorspannt, und eine Dämpfungseinheit 16, durch die zumindest eine jeweilige Bewegung des Mitnehmers 12 in die Einzugsstellung gedämpft wird.

    [0027] Dabei bilden zumindest der Mitnehmer 12, die Federeinheit 14 und die Dämpfungseinheit 16 eine Einzugsdämpfungseinheit, die über einen Endpuffer 18, an dem das über den Mitnehmer 12 mitgenommene bewegliche Teil bei seine Einzugsstellung einnehmendem Mitnehmer 12 zur Anlage kommt, an dem stationären Teil fixierbar ist.

    [0028] Bei dem stationären Teil kann es sich beispielsweise um einen Blendrahmen oder eine Führung einer Schiebetür handeln, während der Mitnehmer 12 beispielsweise mit einem dem beweglichen Element bzw. der Schiebetür zugeordneten Rollenwagen 20 koppelbar ist. Solange der Mitnehmer 12 seine Freilaufstellung einnimmt, ist der Rollenwagen 20 und damit das bewegliche Element vom Mitnehmer 12 entkoppelt. Wird der Rollenwagen 20 mit dem beweglichen Element auf die Einzugsvorrichtung 10 zubewegt, erfolgt eine Verrastung des Rollenwagens 20 mit dem Mitnehmer 12, wodurch der Rollenwagen 20 mit dem Mitnehmer 12 gekoppelt wird. Zudem wird der Mitnehmer 12 freigegeben, woraufhin dieser durch die Federeinheit in seine Einzugsstellung überführbar ist, womit der Rollenwagen 20 und mit diesem das bewegliche Element bis zum Endpuffer 18 gefahren werden.

    [0029] Die Dämpfungseinheit 16 kann einen Fluiddämpfer, insbesondere einen hydraulischen Dämpfer, umfassen.

    [0030] Im vorliegenden Fall umfasst die Dämpfungseinheit 16 einen in einem Zylinder 22 geführten Kolben sowie eine sich durch den Endpuffer 18 hindurch erstreckende Kolbenstange 24.

    [0031] Dabei ist der Zylinder 22 der Dämpfungseinheit 16 auf einer Seite 26 des Endpuffers 18 angeordnet, die der Seite 28 des Endpuffers 18 gegenüberliegt, an der das über den Mitnehmer 12 mitgenommene bewegliche Teil bzw. der diesem zugeordnete Rollenwagen 28 bei seine Einzugsstellung einnehmendem Mitnehmer 12 zur Anlage kommt.

    [0032] Wie insbesondere anhand der Fig. 2 und 3 zu erkennen ist, kommt das über den Mitnehmer 12 mitgenommene bewegliche Teil bei seine Einzugsstellung einnehmendem Mitnehmer 12 im vorliegenden Fall über den Rollenwagen 20 an dem Endpuffer 18 zur Anlage.

    [0033] Die Federeinheit 14 umfasst im vorliegenden Fall beispielsweise eine Zugfeder, insbesondere eine Spiralzugfeder. Wie insbesondere anhand der Fig. 4 zu erkennen ist, kann sich diese Zugfeder im gespannten Zustand über zumindest im Wesentlichen die gesamte Länge der Einzugsdämpfungseinheit erstrecken.

    [0034] Der Mitnehmer 12 ist in einer Kulissenführung 30 (vgl. insbesondere die Fig. 3 und 5) geführt, die einen Rastbereich 32 umfasst, in dem der Mitnehmer 12 bei gespannter Federeinheit 14 verrastbar ist.

    [0035] Der dem beweglichen Element bzw. Schiebetür zugeordnete Rollenwagen 20 ist mit Koppel- und Auslösemitteln 34 versehen, über die der Rollenwagen 20 mit dem Mitnehmer 12 koppelbar und der Mitnehmer 12 aus seiner Verrastung in dem Rastbereich 32 der Kulissenführung 30 lösbar ist. Dabei können die Koppel- und Auslösemittel 34 insbesondere im Bereich des vom Endpuffer 18 abgewandten Endes 36 des Rollenwagens 20 vorgesehen sein.

    [0036] Wie insbesondere anhand der Fig. 2 und 3 zu erkennen ist, ist der über den Mitnehmer 12 mitgenommene Rollenwagen 20 parallel zu der den Mitnehmer 12, die Federeinheit 14 und die Dämpfungseinheit 16 umfassenden Einzugsdämpfungseinheit bis zum Endpuffer 18 bewegbar. Der Rollenwagen 20 kann also in einem dem stationären Teil zugeordneten Laufrohr oder Laufschiene 38 (vgl. die Fig. 2 und 7) bis zum Endpuffer 18 hindurchtauchen.

    [0037] Wie am besten anhand der Fig. 3 bis 5 zu erkennen ist, erstreckt sich die Dämpfungseinheit 16 parallel zur Federeinheit 14.

    [0038] Die Dämpfungseinheit 16 kann insbesondere selbstrückstellend ausgeführt sein. Dazu kann die Dämpfungseinheit 16 beispielsweise mit einer integralen Federeinheit versehen sein, durch die die Kolbenstange 24 bei Entlastung wieder aus dem Zylinder 22 ausgeschoben wird.

    [0039] Die Koppel- und Auslösemittel 34 können am Rollenwagen 20 insbesondere angespritzt sein. Zudem kann der Rollenwagen 20 mit einem Anhebeschutz versehen sein. Im vorliegenden Fall ist der Rollenwagen 20 beispielsweise beidseitig jeweils mit einem Anhebeschutz-Vorsprung 40 versehen.

    [0040] Wie in Fig. 6 dargestellt, kann der Endpuffer 18 und mit diesem die den Mitnehmer 12, die Federeinheit 14 und die Dämpfungseinheit 16 umfassende Einzugsdämpfungseinheit über Fixiermittel in der Laufschiene 38 fixiert werden, die im vorliegenden Fall beispielsweise ein im Endpuffer 18 geführtes Klemmelement 42 umfassen, das über eine Klemmschraube 44 gegen die Laufschiene 38 pressbar ist, die in eine am Endpuffer 18 abgestützte Mutter 46 einschraubbar ist.

    [0041] Fig. 1 zeigt die Einzugsvorrichtung 10 in einer Phase, in der der Mitnehmer 12 seine Freilaufstellung einnimmt, bei der der Rollenwagen 20 von der Einzugsvorrichtung 10 entkoppelt ist. Dagegen zeigt Fig. 2 die Einzugsvorrichtung 10 in einer Phase, in der der Mitnehmer 12 seine Einzugsstellung einnimmt und der mitgenommene Rollenwagen 20 am Endpuffer 18 anliegt. In dieser Fig. 2 ist auch ein Abschnitt der Laufschiene 38 zu erkennen.

    [0042] Fig. 3 zeigt die Einzugsvorrichtung 10 in einer schematischen perspektivischen Darstellung bei abgenommener Abdeckung 48.

    [0043] Fig. 4 zeigt die Einzugsvorrichtung 10 ohne Abdeckung in einer Phase, in der der Mitnehmer 12 seine Freilaufstellung einnimmt und der Rollenwagen 20 von der Einzugsvorrichtung 10 entkoppelt ist.

    [0044] Fig. 5 zeigt die Einzugsvorrichtung 10 in einer schematischen Draufsicht ohne Abdeckung in einer Phase, in der der Mitnehmer seine Einzugsstellung einnimmt und der mitgenommene Rollenwagen 20 am Endpuffer 18 anliegt.

    [0045] Fig. 6 zeigt den Endpuffer 18 in einer schematischen Draufsicht mit den zugeordneten Mitteln 42 bis 46 zur Fixierung in der Laufschiene. In Fig. 7 ist die in die Laufschiene 38 eingesetzte und in dieser fixierte Einzugsdämpfungseinheit in einer schematischen Schnittdarstellung wiedergegeben.

    Bezugszeichenliste



    [0046] 
    10
    Einzugsvorrichtung
    12
    Mitnehmer
    14
    Federeinheit
    16
    Dämpfungseinheit
    18
    Endpuffer
    20
    Rollenwagen
    22
    Zylinder
    24
    Kolbenstange
    26
    Seite
    28
    Seite
    30
    Kulissenführung
    32
    Rastbereich
    34
    Koppel- und Auslösemittel
    36
    Ende
    38
    Laufschiene
    40
    Anhebeschutz-Vorsprung
    42
    Klemmelement
    44
    Klemmschraube
    46
    Mutter
    48
    Abdeckung



    Ansprüche

    1. Einzugsvorrichtung (10) für ein gegenüber einem stationären Teil bewegliches Element wie insbesondere eine Schiebetür, eine Schublade oder dergleichen, mit einem mit dem beweglichen Element koppelbaren Mitnehmer (12), der zwischen einer Freilaufstellung und einer Einzugsstellung beweglich ist, einer Federeinheit (14), die den Mitnehmer (12) in die Einzugsstellung vorspannt, und einer Dämpfungseinheit (16), durch die zumindest eine jeweilige Bewegung des Mitnehmers (12) in die Einzugsstellung gedämpft wird, wobei zumindest der Mitnehmer (12), die Federeinheit (14) und die Dämpfungseinheit (16) eine Einzugsdämpfungseinheit bilden, die über einen Endpuffer (18), der Einzugsvorrichtung (10), an dem das über den Mitnehmer (12) mitgenommene bewegliche Teil bei seine Einzugsstellung einnehmendem Mitnehmer (12) zur Anlage kommt, an dem stationären Teil fixierbar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Dämpfungseinheit (16) einen im Zylinder (22) geführten Kolben sowie eine sich durch den Endpuffer (18) hindurch erstreckende Kolbenstange (24) umfasst, und dass ein Zylinder (22) der Dämpfungseinheit (16) auf einer Seite (26) des Endpuffers (18) angeordnet ist, die einer Seite (28) des Endpuffers (18) gegenüberliegt, an der das über den Mitnehmer (12) mitgenommene bewegliche Teil bei seine Einzugsstellung einnehmendem Mitnehmer (12) zur Anlage kommt.
     
    2. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinheit (16) einen Fluiddämpfer umfasst.
     
    3. Einzugsvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (12) mit einem dem beweglichen Element zugeordneten Rollenwagen (20) koppelbar ist.
     
    4. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass das über den Mitnehmer (12) mitgenommene bewegliche Teil bei seine Einzugsstellung einnehmendem Mitnehmer (12) über den Rollenwagen (20) an dem Endpuffer (18) zur Anlage kommt.
     
    5. Einzugsvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinheit (14) eine Zugfeder, insbesondere eine Spiralzugfeder, umfasst.
     
    6. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass sich die Zugfeder im gespannten Zustand über zumindest im Wesentlichen die gesamte Länge der Einzugsdämpfungseinheit erstreckt.
     
    7. Einzugsvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (12) in einer Kulissenführung (30) geführt ist, die einen Rastbereich (32) umfasst, in dem der Mitnehmer (12) bei gespannter Federeinheit (14) verrastbar ist.
     
    8. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet, dass der dem beweglichen Element zugeordnete Rollenwagen (20) mit Koppel- und Auslösemitteln (34) versehen ist, über die der Rollenwagen (20) mit dem Mitnehmer (12) koppelbar und der Mitnehmer (12) aus seiner Verrastung in dem Rastbereich (32) der Kulissenführung (30) lösbar ist.
     
    9. Einzugsvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass Koppel- und Auslösemittel (34) im Bereich des vom Endpuffer (18) abgewandten Endes (36) des Rollenwagens (20) vorgesehen sind.
     
    10. Einzugsvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass der über den Mitnehmer (12) mitgenommene Rollenwagen (20) parallel zur Einzugsdämpfungseinheit bis zum Endpuffer (18) bewegbar ist.
     
    11. Einzugsvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass sich die Dämpfungseinheit (16) parallel zu Federeinheit (14) erstreckt.
     
    12. Einzugsvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinheit (16) selbstrückstellend ausgeführt ist.
     
    13. Einzugsvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Koppel- und Auslösemittel (34) am Rollenwagen (20) angespritzt sind.
     


    Claims

    1. Retraction device (10) for an element which is movable in relation to a stationary part, such as, in particular, a sliding door, a drawer or the like, having a driver (12) which can be coupled to the movable element and which is movable between a freewheeling position and a retracted position, a spring unit (14) which pretensions the driver (12) into the retracted position, and a damping unit (16) by means of which the at least one respective movement of the driver (12) into the retracted position is damped, wherein at least the driver (12), the spring unit (14) and the damping unit (16) form a retraction damping unit which can be fixed to the stationary part via an end buffer (18) of the retraction device (10) against which the movable part driven along via the driver (12) comes to bear when the driver (12) assumes its retracted position,
    characterized
    in that the damping unit (16) comprises a piston guided in the cylinder (22) and also a piston rod (24) which extends through the end buffer (18), and in that a cylinder (22) of the damping unit (16) is arranged on a side (26) of the end buffer (18) that is opposite to a side (28) of the end buffer (18) against which the movable part driven along by the driver (12) comes to bear when the driver (12) assumes its retracted position.
     
    2. Retraction device according to Claim 1,
    characterized in that the damping unit (16) comprises a fluid damper.
     
    3. Retraction device according to at least one of the preceding claims,
    characterized in that the driver (12) can be coupled to a roller carriage (20) which is assigned to the movable element.
     
    4. Retraction device according to Claim 3,
    characterized in that, when the driver (12) assumes its retracted position, the movable part driven along by the driver (12) comes to bear against the end buffer (18) via the roller carriage (20).
     
    5. Retraction device according to at least one of the preceding claims,
    characterized in that the spring unit (14) comprises a tension spring, in particular a spiral tension spring.
     
    6. Retraction device according to Claim 5,
    characterized in that the tension spring in the tensioned state extends over at least substantially the entire length of the retraction damping unit.
     
    7. Retraction device according to at least one of the preceding claims,
    characterized in that the driver (12) is guided in a slotted guide (30) which comprises a latching region (32) in which the driver (12) can be latched when the spring unit (14) is tensioned.
     
    8. Retraction device according to Claim 7,
    characterized in that the roller carriage (20) assigned to the movable element is provided with coupling and release means (34) via which the roller carriage (20) can be coupled to the driver (12) and the driver (12) can be released from its latching engagement in the latching region (32) of the slotted guide (30).
     
    9. Retraction device according to at least one of the preceding claims,
    characterized in that the coupling and release means (34) are provided in the region of the end (36) of the roller carriage (20) that faces away from the end buffer (18).
     
    10. Retraction device according to at least one of the preceding claims,
    characterized in that the roller carriage (20) driven along via the driver (12) is movable parallel to the retraction damping unit up to the end buffer (18).
     
    11. Retraction device according to at least one of the preceding claims,
    characterized in that the damping unit (16) extends parallel to the spring unit (14).
     
    12. Retraction device according to at least one of the preceding claims,
    characterized in that the damping unit (16) is configured in a self-restoring manner.
     
    13. Retraction device according to at least one of the preceding claims,
    characterized in that the coupling and release means (34) are injection-moulded on the roller carriage (20).
     


    Revendications

    1. Dispositif d'insertion (10) pour un élément mobile par rapport à une partie stationnaire comme notamment une porte coulissante, un tiroir ou analogue, avec un élément d'entraînement (12) pouvant être couplé à l'élément mobile, qui est mobile entre une position de roue libre et une position d'insertion, avec une unité de ressort (14) qui précontraint l'élément d'entraînement (12) dans la position d'insertion, et avec une unité d'amortissement (16), par laquelle au moins un mouvement respectif de l'élément d'entraînement (12) dans la position d'insertion est amorti, dans lequel au moins l'élément d'entraînement (12), l'unité de ressort (14) et l'unité d'amortissement (16) forment une unité d'amortissement d'insertion, qui peut être fixée à la partie stationnaire par un tampon d'extrémité (18) du dispositif d'insertion (10), contre lequel la partie mobile entraînée par l'élément d'entraînement (12) vient buter lorsque l'élément d'entraînement (12) est arrivé dans sa position d'insertion, caractérisé en ce que l'unité d'amortissement (16) comprend un piston guidé dans le cylindre (22) ainsi qu'une tige de piston (24) s'étendant à travers le tampon d'extrémité (18), et en ce qu'un cylindre (22) de l'unité d'amortissement (16) est disposé sur un côté (26) du tampon d'extrémité (18), qui est opposé à un côté (28) du tampon d'extrémité (18), contre lequel la partie mobile entraînée par l'élément d'entraînement (12) vient buter lorsque l'élément d'entraînement (12) est arrivé dans sa position d'insertion.
     
    2. Dispositif d'insertion selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité d'amortissement (16) comprend un amortisseur à fluide.
     
    3. Dispositif d'insertion selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'entraînement (12) peut être couplé à un chariot de roulement (20) associé à l'élément mobile.
     
    4. Dispositif d'insertion selon la revendication 3, caractérisé en ce que la partie mobile entraînée par l'élément d'entraînement (12) vient buter contre le tampon d'extrémité (18) avec le chariot de roulement (20) lorsque l'élément d'entraînement (12) est arrivé dans sa position d'insertion.
     
    5. Dispositif d'insertion selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de ressort (14) comprend un ressort de traction, en particulier un ressort de traction hélicoïdal.
     
    6. Dispositif d'insertion selon la revendication 5, caractérisé en ce que le ressort de traction s'étend à l'état tendu sur au moins essentiellement toute la longueur de l'unité d'amortissement d'insertion.
     
    7. Dispositif d'insertion selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'entraînement (12) est guidé dans un guidage à coulisse (30), qui comprend une région d'encliquetage (32), dans laquelle l'élément d'entraînement (12) peut être encliqueté lorsque l'unité de ressort (14) est tendue.
     
    8. Dispositif d'insertion selon la revendication 7, caractérisé en ce que le chariot de roulement (20) associé à l'élément mobile est muni de moyens de couplage et de libération (34), par lesquels le chariot de roulement (20) peut être couplé à l'élément d'entraînement (12) et l'élément d'entraînement (12) peut être libéré de son encliquetage dans la région d'encliquetage (32) du guidage à coulisse (30).
     
    9. Dispositif d'insertion selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu des moyens de couplage et de libération (34) dans la région de l'extrémité (36) du chariot de roulement (20) éloignée du tampon d'extrémité (18).
     
    10. Dispositif d'insertion selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le chariot de roulement (20) entraîné par l'élément d'entraînement (12) est déplaçable parallèlement à l'unité d'amortissement d'insertion jusqu'au tampon d'extrémité (18).
     
    11. Dispositif d'insertion selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité d'amortissement (16) s'étend parallèlement à l'unité de ressort (14).
     
    12. Dispositif d'insertion selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité d'amortissement (16) est réalisée avec rappel automatique.
     
    13. Dispositif d'insertion selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens de couplage et de libération (34) sont formés par projection sur le chariot de roulement (20).
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente