SCHUBLADE, MÖBELSTÜCK MIT SCHUBLADE UND VERFAHREN ZUM ÖFFNEN EINER SCHUBLADE

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schublade nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, ein Möbelstück nach dem Oberbegriff von Anspruch 8 und ein Verfahren zum Öffnen einer Schublade nach dem Oberbegriff von Anspruch 10.

[0002] Schubladen sind zumeist Teile von Möbelstücken, die geschlossen bzw. verschlossen werden können. Damit können in Schubladen Gegenstände gelagert werden, die einem direkten Zugriff oder Anblick entzogen werden sollen, womit auch zumeist ein Schutz gegen Lichteinfall und Verschmutzung verbunden ist.

[0003] Solche Schubladen können in sämtlichen vertikalen Höhen angeordnet sein, was letztlich nur von der Form und Dimensionierung des entsprechenden Möbelstücks abhängt. Zu solchen Möbelstücken zählen neben gewöhnlichen Schränken, die auch als Schrankwände vorliegen können, auch Regale, Sideboards, Kommoden und dgl., wobei sowohl stehende als auch hängende Möbelstücke möglich sind.

[0004] Nachteilig an solchen bekannten Schubladen ist es, dass diese nur dann eingesehen werden können, wenn sie höchstens etwa bis Brusthöhe des Bedieners angeordnet sind. Darüber hinaus ist ein Klettern auf Leitern oder dgl. erforderlich. Außerdem ist es nachteilig, dass sehr tief angeordnete Schubladen ein starkes Bücken erforderlich machen. Beides ist insbesondere für ältere Menschen teilweise nur schwer oder überhaupt nicht möglich, so dass die Lebensqualität dieser Menschen im Umgang mit ihren Möbelstücken stark eingeschränkt ist.

[0005] Aus der AT 007 290 U1 ist schon eine Schublade nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 bekannt.

[0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, diese Nachteile zu beseitigen. Insbesondere soll eine Schublade bereitgestellt werden, die die Lebensqualität älterer Menschen im Umgang mit ihnen verbessert.

[0007] Diese Aufgabe wird gelöst durch die erfindungsgemäße Schublade nach Anspruch 1, das erfindungsgemäße Möbelstück nach Anspruch 8 und das erfindungsgemäße Verfahren zum Öffnen einer Schublade nach Anspruch 10. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in der Beschreibung und den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

[0008] Der Erfinder hat erkannt, dass diese Aufgabe besonders einfach dadurch gelöst werden kann, dass eine Hubvorrichtung verwendet wird, die die Schublade in vertikaler Richtung verlagert. Dieses Verlagern kann sowohl ein Anheben als auch ein Absenken gegenüber der Position sein, in der die Schublade sich im ungeöffneten Zustand befindet. Dadurch kann die Schublade sehr einfach in eine Position verbracht werden, in der der Benutzer deren Inhalt ergonomisch in Augenschein nehmen und ggf. entnehmen bzw. einlegen kann. "In vertikaler Richtung" meint dabei nicht nur in dieser Richtung, sondern auch entgegengesetzt zu dieser Richtung, also grundsätzlich parallel zur Vertikalen.

[0009] Die erfindungsgemäße Schublade weist also einen Schubladenkörper und eine Führung auf und zeichnet sich dadurch aus, dass die Schublade eine Hubvorrichtung aufweist, die angepasst ist, den Schubladenkörper in einem vollständig ausgezogenen Zustand in vertikaler Richtung zu verlagern. Die Führung ist dabei zum Herausziehen und Hineinschieben der Schublade in einem Möbelstück vorgesehen.

[0010] Ein "Schubladenkörper" ist dabei vorzugsweise einer, der zumindest eine Bodenfläche aufweist, wobei bevorzugt auch eine vordere Seitenfläche und insbesondere gegenüberliegende seitliche Seitenflächen und eine hintere Seitenfläche vorgesehen sind.

[0011] Außerdem weist die Schublade eine Auszugsvorrichtung auf. Dann kann auch das Ausziehen erleichtert werden, was sich insbesondere bei schwer zugänglichen oder Schubladen mit großem Gewicht bemerkbar machen wird.

[0012] Weiterhin ist ein Antriebsmittel der Schublade in einem ersten Schubladenzustand mit dem Antrieb der Auszugsvorrichtung und in einem zweiten Schubladenzustand mit dem Antrieb der Hubvorrichtung antreibend gekoppelt. Dann ist der Schubladenantrieb besonders einfach aufgebaut. In diesem Fall reicht ein einziger Antrieb aus, um sowohl die Auszugsvorrichtung als auch die Hubvorrichtung anzutreiben.

[0013] Außerdem weist das Antriebsmittel der Schublade ein Zahnrad auf, der Antrieb der Auszugsvorrichtung weist eine Zahnstange auf und der Antrieb der Hubvorrichtung weist ein Zahnrad auf, wobei das Zahnrad der Hubvorrichtung bevorzugt in direkter Fortsetzung der Zahnstange der Auszugsvorrichtung so angeordnet ist, dass das Zahnrad des Antriebsmittels in dem ersten Schubladenzustand mit der Zahnstange der Auszugsvorrichtung und in dem zweiten Schubladenzustand mit dem Zahnrad der Hubvorrichtung kämmt. Bevorzugt ist die Zahnstange so ausgebildet, dass das Zahnrad der Hubvorrichtung diese teilweise untergreift, wodurch ein nahezu fließender Übergang zwischen diesem Zahnrad und der Zahnstange besteht, was eine kontinuierliche Bewegung der Schublade auch beim Übergang zwischen Hub- und Ausziehbewegung ermöglicht.

[0014] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist die Schublade motorisiert, insbesondere mit einem Linearmotor mit umschaltbarer Drehrichtung, ausgebildet und weist bevorzugt ein oder mehrere Endlagenschalter auf. Dadurch kann der manuelle Aufwand zum Bedienen der Schublade bedeutend verringert werden.

[0015] Weiterhin ist es sehr vorteilhaft, wenn die Hubvorrichtung einen Scherenantrieb aufweist und/oder wenn die Hubvorrichtung einen Spindeltrieb aufweist. Durch den Scherenantrieb kann eine Hubvorrichtung konstruktiv besonders einfach bereitgestellt werden, wobei dabei auch sehr schwere und große Schubladen über große vertikale Distanzen verlagert und dabei auch sicher gehalten werden können. Der Spindelantrieb hat den Vorteil, dass er sehr leicht umzusetzen ist und dabei jederzeit eine Selbstarretierung vorliegt, so dass die Schublade in jeder vertikalen Stellung sicher gehalten werden kann.

[0016] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Auszugsvorrichtung und die Hubvorrichtung dahingehend gekoppelt sind, dass das vertikale Verlagern des Schubladenkörpers erst erfolgt, wenn der Schubladenkörper vollständig ausgezogen ist. Dadurch ist eine Zwangsbewegung verwirklicht, dessen Bedienung auch für ältere Menschen sehr einfach möglich ist, da ein einmaliges Anschalten genügt, um sowohl das Ausziehen und vertikale Verlagern als auch das vertikale Verlagern und Einziehen zu erreichen.

[0017] Um eine gleitende Bewegung der Schublade beim Übergang zwischen Hubbewegung und Auszugsbewegung zu ermöglichen, kann bevorzugt vorgesehen sein, dass ein Arretierungsmittel zum Arretieren der Auszugsvorrichtung vorgesehen ist, das die Auszugsvorrichtung bevorzugt so lange arretiert, bis die Hubvorrichtung vollständig eingefahren ist, wobei das Arretierungsmittel insbesondere magnetisch ausgebildet ist.

[0018] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die die Schublade halb- oder vollautomatisch ausgebildet ist. Außerdem ist es sehr vorteilhaft, wenn die Schublade mittels einer Fernbedienung oder eines Sensors bedienbar ausgebildet ist. Solche Sensoren können beispielsweise Drucksensoren oder Bewegungsdetektoren sein.

[0019] Selbständiger Schutz wird beansprucht für das erfindungsgemäße Möbelstück, mit zumindest einer Schublade, die als die erfindungsgemäße Schublade ausgebildet ist.

[0020] Besonders bevorzugt handelt es sich bei dem Möbelstück um einen Schrank, eine Kommode, einen Tisch, einen Rollcontainer, einen Bürocontainer, einen Sekretär, ein Sidebord, eine Theke, ein Vertiko oder eine Vitrine. Geschirrspülmaschinen und dgl. Maschinen sind vorzugsweise keine Möbel im Sinne der vorliegenden Erfindung.

[0021] Weiterhin wird selbständiger Schutz beansprucht für das erfindungsgemäße Verfahren zum Öffnen einer Schublade, wobei der Schubladenkörper vollständig ausgezogen und anschließend mittels einer Hubvorrichtung in vertikaler Richtung verlagert wird, wobei die Schublade eine Auszugsvorrichtung aufweist, wobei ein Antriebsmittel der Schublade in einem ersten Schubladenzustand mit dem Antrieb der Auszugsvorrichtung und in einem zweiten Schubladenzustand mit dem Antrieb der Hubvorrichtung antreibend gekoppelt ist, das sich dadurch auszeichnet, dass das Antriebsmittel der Schublade ein Zahnrad aufweist, der Antrieb der Auszugsvorrichtung eine Zahnstange aufweist und der Antrieb der Hubvorrichtung ein Zahnrad aufweist, wobei das Zahnrad der Hubvorrichtung so angeordnet ist, dass das Zahnrad des Antriebsmittels in dem ersten Schubladenzustand mit der Zahnstange der Auszugsvorrichtung und in dem zweiten Schubladenzustand mit dem Zahnrad der Hubvorrichtung kämmt.

[0022] In einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass ein einziger Antrieb für den Auszug und die vertikale Verlagerung verwendet wird.

[0023] In einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass eine Zwangskopplung zwischen dem Auszug und der Hubvorrichtung eingesetzt wird, so dass die Hubvorrichtung nur im vollständig ausgezogenen Zustand der Schublade betätigt werden kann und der Auszug nur bei keiner erfolgten vertikalen Verlagerung betätigt werden kann.

[0024] In einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die erfindungsgemäße Schublade verwendet wird.

[0025] Die Kennzeichen und weitere Vorteile der Erfindung werden im Rahmen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele im Zusammenhang mit den Figuren deutlich werden. Dabei zeigen rein schematisch:

Fig. 1a bis 1c

die erfindungsgemäße Schublade in drei Betriebszuständen,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht von oben auf den Antrieb der Schublade nach Fig. 1,

Fig. 3

eine Detailansicht im dritten Betriebszustand nach Fig. 1c und

Fig. 4

eine Detailansicht auf Elemente der Schublade nach Fig. 1.

[0026] In den Fig. 1a bis 1c sind drei verschiedene Betriebszustände einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Schublade 1 rein schematisch gezeigt. In Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht von oben auf den Antrieb 3 der Schublade nach Fig. 1 gezeigt, wobei zur besseren Verdeutlichung des Antriebs der eigentliche Schubladenkörper 5 nicht gezeigt ist. In Fig. 3 ist der dritte Betriebszustand nach Fig. 1c in einer konkreten technischen Umsetzung beispielhaft im Detail dargestellt und in Fig. 4 ist eine weitere Detailansicht der konkreten technischen Umsetzung gezeigt, wobei sich die Schublade in einem Zwischenzustand zwischen den Betriebszuständen eins nach Fig. 1a und zwei nach Fig. 1b befindet. Dabei ist in den Figuren 3 und 4 der Einfachheit halber nur jeweils eine Seite des Antriebs 3 dargestellt.

[0027] Es ist zu erkennen, dass die erfindungsgemäße Schublade 1, die Teil eines nicht näher dargestellten Möbelstücks 7, beispielsweise in Form eines Regals, ist, den eigentlichen, aus Holz bestehenden Schubladenkörper 5, eine Führung 9 und den Antrieb 3 umfasst. Der Schubladenkörper 5 weist in üblicher Weise eine Bodenfläche, und diese seitlich umgebende, vertikal hochstehende Seitenflächen (vordere Seitenfläche, dieser gegenüberliegende, hintere Seitenfläche und zwei einander gegenüberliegende seitliche Seitenflächen) auf (die in Fig. 1 nicht näher dargestellt sind).

[0028] Die Führung 9 umfasst dabei eine Führungsschiene 11, die an Seitenwänden 13 einer Schubladenaufnahme (nicht gezeigt) des Möbelstücks 7 befestigt ist, und eine Gleitschiene 15 mit Rollen (nicht gezeigt) oder dgl. anderes Führungsmittel 15, die mit dem Schubladenkörper 5 verbunden ist.

[0029] An dem Führungsmittel 15 sind eine Zahnstange 17, eine zwischen zwei Lagern 18a, 18b drehbare Spindel 19, und ein Scherenantrieb 21 angeordnet, wobei ein erstes Bein 23 des Scherenantriebs 21 drehbar an dem Führungsmittel 15 festgelegt ist und das zweite Bein 25 mit einer Schraubenführung 27 gegenüber der Spindel 19 verlagerbar angeordnet ist. Die Führungsschiene 11, das Führungsmittel 15 und die Zahnstange 17 bilden die Auszugsvorrichtung 28.

[0030] Die Spindel 19 weist ein erstes Kegelrad 29 auf, das mit einem zweiten Kegelrad 31 kämmt, wobei das zweite Kegelrad 31 auf einer drehbaren ersten Welle 33 fixiert ist, die senkrecht zur Spindel 19 ausgerichtet ist, und wobei auf der ersten Welle 33 ein erstes Zahnrad 35 fixiert ist.

[0031] Auf der anderen Seite der ersten Welle 33 ist ebenso ein zweites Kegelrad 31a angeordnet, dass mit einem ersten Kegelrad 29a kämmt, wobei über das erste Kegelrad 29a die Spindel 19a angetrieben wird.

[0032] Das erste Zahnrad 35 und die Zahnstange 17 weisen dieselbe Zahnung auf. Außerdem ist die Zahnstange im Bereich des Übergangs 37 zum erste Zahnrad 35 entsprechend flach ausgebildet, so dass das erste Zahnrad 35 die Zahnstange 17 untergreifen kann, so dass der Übergang 37 nahtlos erfolgt, d.h. keine Unterbrechung der Zahnung vorliegt. Die obere Zahnung 39 des ersten Zahnrades 35 liegt dabei in einer Ebene mit der Zahnung 41 der Zahnstange 17.

[0033] Der Antrieb 3 der Schublade 1 weist einen Motor 43 in Form eines Linearmotors mit umschaltbarer Drehrichtung auf, der fest mit dem Möbelstück 7 verbunden ist, wie Fig. 2 und Fig. 3 entnommen werden kann. Der Motor 43 ist über eine zweite Welle 45 mit einem zweiten Zahnrad 47 verbunden. Dieses zweite Zahnrad 47 kann je nach Betriebszustand der Schublade mit der Zahnung 41 der Zahnstange 17 oder der Zahnung 39 des ersten Zahnrades 35 kämmen, wobei im Übergang 37 auch ein Kämmen mit beiden Zahnungen 39, 41 erfolgen kann.

[0034] Der Scherenantrieb 21 ist mit einem dem zweiten Bein 25 zugeordneten, ersten Scherenglied 49 drehbar mit dem Schubladenkörper 5 verbunden und ein zweites, mit dem ersten Bein 23 des Scherenantriebs 21 zugeordneten Scherengleid 51 wird in einer entsprechenden Führung (nicht gezeigt) des Schubladenkörpers 5 gleitend geführt. Dadurch kann der Schubladenkörper 5 je nach Stellung des zweiten Beins 25 gegenüber der Spindel 19 in vertikaler Richtung V angehoben oder abgesenkt werden, wobei der Schubladenkörper 5 jeweils horizontal ausgerichtet bleibt und nicht verkippt. Der Scherenantrieb 21 und die Spindel 19 bilden die Hubvorrichtung 52.

[0035] Am Führungsmittel 15 ist an einem Ausleger 53 ein Magnet 55 angeordnet, der mit einem an der Motorhalterung 57 angeordneten Magneten (nicht gezeigt) korrespondiert, das heißt, dass sich diese Magneten 55 bei ihrer Annäherung magnetisch anziehen, wodurch ein Arretierungsmittel 58 bereitgestellt ist.

[0036] Weiterhin sind Endlagenschalter 65 (bzw. nicht gezeigt) vorgesehen, die den Motor 43 abschalten, wenn a) sich das vordere Ende 59 der Zahnstange 17 minimal dem Motor 43 genähert hat oder sich das erste Bein 23 in einem vorbestimmten Verkippungswinkel befindet, der Schubladenkörper 5 also maximal angehoben ist.

[0037] Schließlich ist eine Fernbedienung (nicht gezeigt) zur Steuerung des Motors 43 vorgesehen, mit deren Hilfe der Motor in den zwei entgegengesetzten Drehrichtung betrieben werden kann. Alternativ könnte auch eine Sensorerkennung vorgesehen sein, die den Motor 43 bei Annäherung oder Berührung des entsprechenden Sensors startet bzw. stoppt. Dabei kann auch eine solche Programmierung bestehen, dass ein einmaliges Berühren oder Annähern den Motor 43 in einer bestimmten Drehrichtung startet bzw. stoppt, während ein zweimaliges Berühren oder Annähern den Motor 43 in der entgegengesetzten Drehrichtung startet.

[0038] Wenn sich die Schublade 1 hinter einer vertikal oder horizontal angelenkten Tür befindet (nicht gezeigt), kann auch vorgesehen sein, dass ein Öffnen der Tür ein Aktivierungssignal für die Schublade 1 gibt. Dabei kann das Aktivierungssignal durch das vollständige Öffnen der Tür geliefert werden oder durch den Öffnungsvorgang, wobei dann ggf. eine zeitliche Verzögerung vorgesehen wird, um die Schublade 1 erst zu betätigen, wenn die Tür vollständig geöffnet ist. Wenn die Tür vertikal angelenkt ist, dann muss die Auszugsvorrichtung 28 ggf. so dimensioniert werden, dass der Schubladenkörper 5 über die geöffnete Tür hinausreicht.

[0039] Es ist zu erkennen, dass Motor 43 nicht nur die Hubvorrichtung 52 antreibt, sondern auch die gegenüberliegende Hubvorrichtung 52a. Eine zusätzliche Auszugsvorrichtung auf der anderen Seite mit einer weiteren Zahnstange ist dagegen nicht erforderlich, da für das Ausziehen, die Auszugsvorrichtung 28 mit der Zahlstange 17 ausreicht und durch die Führung 9 der gesamte Schubladenkörper 5 horizontal verlagert wird.

[0040] Außerdem ist zu erkennen, dass die Halterung 57 für den Motor 43 C-förmig mit der Öffnung in Richtung zum Schubladeninneren ausgebildet ist, wodurch er in Richtung Schubladeninneres quasi schwebt. Damit ist sichergestellt, dass der Motor 43 die Welle 33 überfahren kann, ohne dass die Halterung 60 an der Welle 33 aneckt.

[0041] Die Funktionsweise der Schublade 1 ist nun die Folgende.

[0042] Im geschlossenen Zustand der Schublade 1 befindet sich der Schubladenkörper 5 vollständig innerhalb des Möbelstücks 7 (vgl. Fig. 1a), wobei sich das zweite Zahnrad 47 im Bereich des vorderen Endes 59 der Zahnstange 17 befindet und mit der Zahnung 41 der Zahnstange 17 kämmt. Das zweite Bein 25 des Scherenantriebs 21 befindet sich anliegend an einem Stopperelement 61 (vgl. Fig. 2 und 3).

[0043] Beim Start des Motors 43 dreht sich das zweite Zahnrad 47 entgegen dem Uhrzeigersinn (vgl. Fig. 2), wodurch die Zahnstange 17 nach rechts transportiert wird und dabei die Führungsmittel 15 aus den Führungsschienen 11 herausgezogen werden. Sobald das zweite Zahnrad 47 mit der Zahnung 39 des ersten Zahnrades 35 kämmt, ist der Auszug des Schubladenkörpers 5 beendet (vgl. Fig. 1b), wobei die beiden Magneten 55 einander anziehen, und das zweite Zahnrad 47 treibt das erste Zahnrad 35 an. Dadurch bewegt dieses die erste Welle 33 mit dem darauf angeordneten zweiten Kegelrad 31, das wiederum das erste Kegelrad 29 und damit die Spindel 19 antreibt.

[0044] Durch die drehende Spindel 19 wird das zweite Bein 25 des Scherenantriebs 21 in Richtung zum vorderen Ende 59 der Zahnstange 17 verlagert. Dadurch nähern sich die beiden Scherengelenkspunkte 63a, 63b an und der Schubladenkörper 5 wird unter Verschwenkung des ersten Scherengliedes 49 und Gleiten des zweiten Scherenglieds 51 in vertikaler Richtung V angehoben. Nachdem das erste Bein 23 maximal verschwenkt und den entsprechenden Endlagenschalter 65 ausgelöst hat, wird der Motor 43 automatisch abgeschaltet (vgl. Fig. 1c).

[0045] Zum Absenken des Schubladenkörpers 5 wird der Motor 43 mit entgegengesetzter Drehrichtung gestartet, wodurch das zweite Zahnrad 47 sich im Uhrzeigersinn (vgl. Fig. 2) dreht. Da die beiden Magneten 55 sich anziehen und so die Auszugsvorrichtung 28 arretieren, erfolgt kein Überwinden des Übergangs 37 durch das zweite Zahnrad 47. Stattdessen dreht das zweite Zahnrad 47 solange das erste Zahnrad 35, bis das zweite Bein 25 an dem Stopperelement 61 anliegt. Es wird somit ausschließlich die Hubvorrichtung 52 abgesenkt (vgl. Fig. 1b), nicht jedoch die Ausziehvorrichtung 28 bewegt.

[0046] Nach Anschlag des zweiten Beines 25 am Stopperelement 61 kann das zweite Zahnrad 47 das erste Zahnrad 35 nicht mehr drehen, so dass die Anziehungskraft des Arretierungsmittels 58 überwunden wird, so dass das zweite Zahnrad 47 mit der Zahnung 41 der Zahnstange 17 kämmen kann, wodurch die Zahnstange 17 nach links transportiert wird (vgl. Fig. 2). Dieser Transport erfolgt solange bis sich das vordere Ende 57 der Zahnstange 17 minimal dem Motor 43 genähert hat und der endsprechende Endlagenschalter (nicht gezeigt) aktiviert wird.

[0047] Es ist nachzuvollziehen, dass durch die erfindungsgemäße Lösung stets eine Trennung zwischen Hub- und Ausziehbewegung erfolgt, wobei der Übergang zwischen beiden Bewegungen instantan ist. Außerdem besteht der Vorteil, dass die Hubbewegung jederzeit unterbrochen werden kann, da der Schubladenkörper aufgrund der Selbstarretierung der Schraubenführung 27 auf der Spindel 19 auch bei großen Beladungen sicher gehalten wird. Eine solche Unterbrechung kann durch händische Bedienung erfolgen oder auch automatisch. Eine solche automatische Unterbrechung kann beispielsweise entsprechend dem automatischen Stopp einer KFZ-Fensterschließvorrichtung so ausgebildet sein, dass bei erkennen eines zu großen Widerstandes der Antrieb 3 bzw. Motor 43 abgeschaltet wird.

[0048] Im vorstehenden Ausführungsbeispiel wurde zwar eine Schublade 1 beschrieben, deren Schubladenkörper 5 anhebbar gegenüber der in Fig. 1 dargestellten im Möbelstück 7 eingezogenen Normalstellung ausgebildet ist, allerdings können auch leicht Schubladen bereitgestellt werden, die gegenüber dieser Position absenkbar ausgebildet sind. Dann würde die Hubvorrichtung 52 nicht unterhalb des Schubladenkörpers, sondern beispielsweise oberhalb des Schubladenkörpers 5 angeordnet werden. Grundsätzlich wäre auch eine seitliche Anordnung der Hubvorrichtung 52 am Schubladenkörper 5 möglich.

[0049] Auch muss der Motor 43 mit seiner Drehachse nicht senkrecht zur Spindel 19 ausgerichtet sein, sondern zur Platzersparnis ist auch eine parallele Anordnung möglich.

[0050] Soweit nichts anders angegeben ist, können sämtliche Merkmale der vorliegenden Erfindung frei miteinander kombiniert werden. Auch die in der Figurenbeschreibung beschriebenen Merkmale können, soweit nichts anderes angegeben ist, als Merkmale der Erfindung frei mit den übrigen Merkmalen kombiniert werden. Eine Beschränkung einzelner Merkmale des Ausführungsbeispiels auf die Kombination mit anderen Merkmalen des Ausführungsbeispiels ist ausdrücklich nicht vorgesehen. Außerdem können gegenständliche Merkmale umformuliert auch als Verfahrensmerkmale Verwendung finden und Verfahrensmerkmale umformuliert als gegenständliche Merkmale. Eine solche Umformulierung ist somit automatisch mit offenbart.

[0051] Aus der vorstehenden Beschreibung ist deutlich geworden, dass eine Schublade 1 bereitgestellt wird, die die Lebensqualität insbesondere älterer Menschen im Umgang mit ihr deutlich verbessert. Dabei kann die Schublade 1 sehr einfach in eine Position verbracht werden, in der der Benutzer deren Inhalt ergonomisch in Augenschein nehmen und ggf. entnehmen bzw. einlegen kann. Bücken und/oder schweres Heben in ungünstigen Körperhaltungen werden dabei wirksam vermieden.

Bezugszeichenliste

[0052] 

1

Schublade

3

Antrieb

5

Schubladenkörper

7

Möbelstück

9

Führung

11

Führungsschiene

13

Seitenwände einer Schubladenaufnahme des Möbelstücks 7

15

Führungsmittel, Gleitschiene mit Rollen

17

Zahnstange

18a, 18b

Lager

19

Spindel

21

Scherenanrieb

23

erstes Bein des Scherenantriebs 21

25

zweites Bein des Scherenantriebs 21

27

Schraubenführung

28

Auszugsvorrichtung

29

erstes Kegelrad

31

zweites Kegelrad

33

erste Welle

35

erstes Zahnrad

37

Übergang zwischen erstem Zahnrad 35 und Zahnstange 17

39

obere Zahnung des ersten Zahnrades 35

41

Zahnung der Zahnstange 17.

43

Motor

45

zweite Welle

47

zweites Zahnrad

49

erstes Scherenglied

51

zweites Scherenglied

52

Hubvorrichtung

53

Ausleger

55

Magnet

57

Motorhalterung

58

Arretierungsmittel

59

vorderes Ende der Zahnstange 17

61

Stopperelement

63a, 63b

Scherengelenkspunkte

65

Endlagenschalter

V

vertikale Richtung

Ansprüche

1. Schublade (1) mit einem Schubladenkörper (5) und mit einer Führung (9), wobei die Schublade (1) eine Hubvorrichtung (52) aufweist, die angepasst ist, den Schubladenkörper (5) in einem vollständig ausgezogenen Zustand in vertikaler Richtung (V) zu verlagern, wobei die Schublade (1) eine Auszugsvorrichtung (28) aufweist, wobei ein Antriebsmittel (47) der Schublade (1) in einem ersten Schubladenzustand mit dem Antrieb (17) der Auszugsvorrichtung (28) und in einem zweiten Schubladenzustand mit dem Antrieb (35) der Hubvorrichtung (52) antreibend gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel der Schublade (1) ein Zahnrad (47) aufweist, der Antrieb der Auszugsvorrichtung (28) eine Zahnstange (19) aufweist und der Antrieb der Hubvorrichtung (52) ein Zahnrad (35) aufweist, wobei das Zahnrad (35) der Hubvorrichtung (52) so angeordnet ist, dass das Zahnrad (47) des Antriebsmittels in dem ersten Schubladenzustand mit der Zahnstange (19) der Auszugsvorrichtung (28) und in dem zweiten Schubladenzustand mit dem Zahnrad (35) der Hubvorrichtung (52) kämmt.

2. Schublade (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (1) motorisiert, insbesondere mit einem Linearmotor (43) mit umschaltbarer Drehrichtung, ausgebildet ist und bevorzugt ein oder mehrere Endlagenschalter (65) aufweist.

3. Schublade (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (52) einen Scherenantrieb (21) aufweist und/oder dass die Hubvorrichtung (52) einen Spindeltrieb (19) aufweist.

4. Schublade (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsvorrichtung (28) und die Hubvorrichtung (52) dahingehend gekoppelt sind, dass das vertikale Verlagern des Schubladenkörpers (5) erst erfolgt, wenn der Schubladenkörper (5) vollständig ausgezogen ist.

5. Schublade (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (35) der Hubvorrichtung (52) in direkter Fortsetzung der Zahnstange (19) der Auszugsvorrichtung (28) angeordnet ist.

6. Schublade (1) nach einem der vorherigen Ansprüche in Verbindung mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Arretierungsmittel (58) zum Arretieren der Auszugsvorrichtung (28) vorgesehen ist, das die Auszugsvorrichtung (28) bevorzugt so lange arretiert, bis die Hubvorrichtung (52) vollständig eingefahren ist, wobei das Arretierungsmittel (58) insbesondere magnetisch (55) ausgebildet ist.

7. Schublade (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (1) halb- oder vollautomatisch ausgebildet ist und/oder dass die Schublade (1) mittels einer Fernbedienung oder eines Sensors bedienbar ausgebildet ist.

8. Möbelstück (7) mit zumindest einer Schublade (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (1) nach einem der vorherigen Ansprüche ausgebildet ist.

9. Möbelstück nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen Schrank (7), eine Kommode, einen Tisch, einen Rollcontainer, einen Bürocontainer, einen Sekretär, ein Sidebord, eine Theke, ein Vertiko oder eine Vitrine handelt.

10. Verfahren zum Öffnen einer Schublade (1) mit einem Schubladenkörper (5) und einer Führung (9), wobei der Schubladenkörper (5) vollständig ausgezogen und anschließend mittels einer Hubvorrichtung (52) in vertikaler Richtung (V) verlagert wird, wobei die Schublade (1) eine Auszugsvorrichtung (28) aufweist, wobei ein Antriebsmittel (47) der Schublade (1) in einem ersten Schubladenzustand mit dem Antrieb (17) der Auszugsvorrichtung (28) und in einem zweiten Schubladenzustand mit dem Antrieb (35) der Hubvorrichtung (52) antreibend gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel der Schublade (1) ein Zahnrad (47) aufweist, der Antrieb der Auszugsvorrichtung (28) eine Zahnstange (19) aufweist und der Antrieb der Hubvorrichtung (52) ein Zahnrad (35) aufweist, wobei das Zahnrad (35) der Hubvorrichtung (52) so angeordnet ist, dass das Zahnrad (47) des Antriebsmittels in dem ersten Schubladenzustand mit der Zahnstange (19) der Auszugsvorrichtung (28) und in dem zweiten Schubladenzustand mit dem Zahnrad (35) der Hubvorrichtung (52) kämmt.

11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein einziger Antrieb (3, 43) für den Auszug (28) und die vertikale Verlagerung (52) der Schublade (1) verwendet wird.

12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwangskopplung zwischen dem Auszug (28) und der Hubvorrichtung (52) eingesetzt wird, so dass die Hubvorrichtung (52) nur im vollständig ausgezogenen Zustand der Schublade (1) betätigt werden kann und der Auszug (28) nur bei keiner erfolgten vertikalen Verlagerung der Schublade (1) betätigt werden kann.

13. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schublade (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 verwendet wird.

Claims

1. A drawer (1) with a drawer body (5) and with a support (9) wherein the drawer (1) includes a lifting device (52) that is configured to displace the drawer body (5) in a completely extended condition in a vertical direction (V), wherein the drawer (1) includes a pull out device (28), wherein a drive device (47) of the drawer (1) is coupled in a driving manner in a first drawer condition with the drive (17) of the pull out device (28) and in a second drawer condition with the drive (35) of the lifting device (52), characterized in that
the drive device of the drawer (1) includes a gear wheel (47), the drive of the pull out device (28) includes a gear rack (19) and the drive of the lifting device (52) includes a gear wheel (35) wherein the gear wheel (35) of the lifting device (52) is arranged so that the gear wheel (47) of the drive device meshes in the first drawer condition with the gear rack (19) of the pull out device (28) and meshes in the second drawer condition with the gear wheel (35) of the lifting device (52).

2. The drawer (1) according to claim 1, characterized in that the drawer (1) is motorized, in particular configured with a linear motor (43) with a reversible direction of rotation and advantageously includes one or plural end position switches (65).

3. The drawer (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the lifting device (52) includes a scissor drive (21) and/or the lifting device (52) includes a spindle drive (19).

4. The drawer (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the pull out device (28) and the lifting device (52) are coupled so that the vertical displacement of the drawer body (5) is only performed when the drawer body (5) is pulled out completely.

5. The drawer (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the sprocket (35) of the lifting device (52) is arranged in a direct extension of the gear rack (19) of the pull out device (28).

6. The drawer (1) according to one of the preceding claims in combination with claim (2), characterized in that an arresting device (58) is provided for arresting the pull out device (28), the pull out device (28) is advantageously arrested until the lifting device (52) is completely retracted, wherein the arresting device (58) is configured in particular magnetic (55).

7. The drawer (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the drawer (1) is configured semi-automatic or fully automatic, and/or the drawer (1) is configured operable by a remote control or by a sensor.

8. A piece of furniture (7) with at least one drawer (1), characterized in that the drawer (1) is configured according to one of the preceding claims.

9. The piece of furniture according to claim 8, characterized in that the piece of furniture is a cabinet (7), a chest of drawers, a table, a rolling container, an office container, a desk, a side board, a bar, a vertiko or a display cabinet.

10. A method for opening a drawer (1) with a drawer body (5) and a support (9), wherein the drawer body (5) is pulled out completely and subsequently displaced by a lifting device (52) in the vertical direction (V), wherein the drawer (1) includes a pull out device (28), wherein a drive device (47) of the drawer (1) is coupled in a driving manner in a first drawer condition with the drive (17) of the pull out device (28) and coupled in a driving manner in a second drawer condition with the drive (35) of the lifting device (52),
characterized in that
the drive device of the drawer (1) includes a gear wheel (47), the drive of the pull out device (28) includes a gear rack (19) and the drive of the lifting device (52) includes a gear wheel (35) wherein the gear wheel (35) of the lifting device (52) is arranged so that the gear wheel (47) of the drive device meshes in the first drawer condition with the gear rack (19) of the pull out device (28) and meshes in the second drawer condition with the gear wheel (35) of the lifting device (52).

11. The method according to claim 10, characterized in that a single drive (3, 43) is used for the pull out (28) and the vertical displacement (52) of the drawer (1).

12. The method according to claim 10 or 11, characterized in that a forced coupling is used between the pull out (28) and the lifting device (52) so that the lifting device (52) is only actuatable in a completely pulled out condition of the drawer (1) and the pull out (28) can only be actuated when no vertical displacement of the drawer (1) has occurred.

13. The method according to one of the claims 10 - 12, characterized in that a drawer (1) according to one of the claims 1- 9 is used.

Revendications

1. Tiroir (1) doté d'un corps de tiroir (5) et d'un guidage (9), dans lequel le tiroir (1) comporte un dispositif de levage (52), lequel est adapté pour déplacer le corps de tiroir (5) dans une position complètement dépliée dans la direction verticale (V), dans lequel le tiroir comporte un dispositif d'extraction (28), dans lequel un moyen d'entraînement (47) du tiroir (1) est couplé avec l'entraînement (17) du dispositif d'extraction (28) en entraînement dans une première position du tiroir et couplé avec l'entraînement (35) du dispositif de levage (52) en entraînement dans une seconde position du tiroir, caractérisé en ce que le moyen d'entraînement du tiroir (1) comporte une roue dentée (47), l'entraînement du dispositif d'extraction (28) comporte une crémaillère (19) et l'entraînement du dispositif de levage (52) comporte une roue dentée (35), dans lequel la roue dentée (35) du dispositif de levage (52) est agencée de sorte que la roue dentée (47) du moyen d'entraînement engrène la crémaillère (19) du dispositif d'extraction (28) dans la première position du tiroir et engrène la roue dentée (35) du dispositif de levage (52) dans la seconde position du tiroir.

2. Tiroir (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tiroir (1) est conçu motorisé, en particulier doté d'un moteur linéaire (43) avec sens de rotation commutable, et comporte de préférence un ou plusieurs commutateurs de fin de course (65).

3. Tiroir (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de levage (52) comporte un compas motorisé (21) et/ou un actionneur à vis (19).

4. Tiroir (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'extraction (28) et le dispositif de levage (52) sont couplés de sorte que le déplacement vertical du corps de tiroir (5) se produise en premier, lorsque le corps de tiroir (5) est complètement déplié.

5. Tiroir (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la roue dentée (35) du dispositif de levage (52) est agencée en continuité directe avec la crémaillère (19) du dispositif d'extraction (28).

6. Tiroir (1) selon l'une des revendications précédentes et en lien avec la revendication 2, caractérisé en ce qu'un moyen d'arrêt (58) est prévu pour l'arrêt du dispositif d'extraction (28), arrêtant de préférence le dispositif d'extraction (28) jusqu'à l'introduction complète du dispositif de levage (52), dans lequel le moyen d'arrêt est conçu en particulier pour être magnétique (55).

7. Tiroir (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tiroir est conçu pour être semi-automatique ou entièrement automatique et/ou en ce que le tiroir (1) est conçu pour être utilisable au moyen d'une télécommande ou d'un capteur.

8. Pièce de mobilier (7) dotée au minimum d'un tiroir (1), caractérisée en ce que le tiroir est conçu selon l'une des revendications précédentes.

9. Pièce de mobilier (7) selon la revendication 8, caractérisée en ce qu'il s'agit d'une armoire (7), d'une commode, d'une table, d'un caisson mobile, d'un bureau container, d'un secrétaire, d'un bahut, d'un comptoir, d'un buffet ou d'une vitrine.

10. Procédé pour l'ouverture d'un tiroir (1) doté d'un corps de tiroir (5) et d'un guidage (9), dans lequel le corps de tiroir (5) est déplacé dans une position complètement dépliée dans la direction verticale (V) au moyen d'un dispositif de levage (52), dans lequel le tiroir (1) comporte un dispositif d'extraction (28), dans lequel un moyen d'entraînement (47) du tiroir (1) est couplé avec l'entraînement (17) du dispositif d'extraction (28) en entraînement dans une première position du tiroir et couplé avec l'entraînement (35) du dispositif de levage (52) en entraînement dans une seconde position du tiroir, caractérisé en ce que le moyen d'entraînement du tiroir (1) comporte une roue dentée (47), l'entraînement du dispositif d'extraction (28) comporte une crémaillère (19) et l'entraînement du dispositif de levage (52) comporte une roue dentée (35), dans lequel la roue dentée (35) du dispositif de levage (52) est agencée de sorte que la roue dentée (47) du moyen d'entraînement engrène la crémaillère (19) du dispositif d'extraction (28) dans la première position du tiroir et engrène la roue dentée (35) du dispositif de levage (52) dans la seconde position du tiroir.

11. Procédé selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'un entraînement unique (3, 43) est utilisé pour l'extraction (28) et le déplacement vertical (52) du tiroir (1).

12. Procédé selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce qu'un couplage forcé est agencé entre l'extraction (28) et le dispositif de levage (52), de sorte que le dispositif de levage (52) ne peut être actionné que dans la position complètement dépliée du tiroir (1) et l'extraction (28) ne peut pas être actionnée lorsqu'un déplacement vertical du tiroir (1) s'est produit.

13. Procédé selon l'une des revendications 10 à 12 précédentes, caractérisé en ce qu'un tiroir selon l'une des revendications 1 à 9 est utilisé.

Zeichnung