(19)
(11) EP 3 100 651 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.05.2018  Patentblatt  2018/19

(21) Anmeldenummer: 16001073.2

(22) Anmeldetag:  12.05.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47H 1/18(2006.01)
E04H 13/00(2006.01)
E06B 9/06(2006.01)
A47H 1/12(2006.01)

(54)

SPANNRAHMEN UND VERFAHREN ZUR TEMPORÄREN BEFESTIGUNG EINES VORHANGS AN EINER URNENKAMMER

TENSION FRAME AND METHOD FOR TEMPORARILY FASTENING A CURTAIN TO AN URN CHAMBER

CADRE DE SERRAGE ET PROCEDE DE FIXATION TEMPORAIRE D'UN RIDEAU SUR UNE CHAMBRE D'UNE URNE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 05.06.2015 DE 102015007432

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.12.2016  Patentblatt  2016/49

(73) Patentinhaber: Ritzenthaler, Christoph
79258 Hartheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Ritzenthaler, Christoph
    79258 Hartheim (DE)

(74) Vertreter: mepat Patentanwälte 
Dr.Mehl-Mikus, Goy, Dr Drobnik PartGmbB Eisenlohrstraße 31
76135 Karlsruhe
76135 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
US-A1- 2007 033 885
US-A1- 2015 000 850
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spannrahmen zur temporären Befestigung eines Vorhangs an einer Urnenkammer, ein entsprechendes Verfahren und die mit dem Vorhang verhängbare Urnenkammer selbst.

    [0002] Moderne Urnengräber, insbesondere in Form einer Urnenkammer als Teil einer Urnenwand, sind häufig als Quader oder Würfel aus Stein, Hartholz oder anderen langlebigen Werkstoffen gefertigt, in die die Urne mit der Asche des Verstorbenen bereits vor der Bestattungszeremonie gesetzt wird.

    [0003] Während der Bestattungszeremonie wird dabei oftmals die Öffnung der noch offenen Urnenkammer mit einem Vorhang verdeckt. Nach der Bestattungszeremonie wird der Vorhang abgenommen und die Urnenkammer dann mit einer Steinplatte o. a geschlossen. Das temporäre Anbringen des Vorhangs ist bis dato aufwändig und wirkt eher provisorisch; die Anbringungsvorrichtungen müssen der Urnenkammer angepasst gefertigt werden. US2007/0033885 A1 offenbart einen Urnenverschluss mit einem festen Paneel. Ein verstellbarer Spannrahmen für eine Fenstergardine wird in US2015/0000850 A1 beschrieben.

    [0004] Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Möglichkeit für die temporäre Anbringung eines Vorhangs zu schaffen.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch einen Spannrahmen zur temporären Befestigung eines Vorhangs an einer Urnenkammer mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 und durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 11 gelöst.

    [0006] Ferner wird eine verbesserte Urnenkammer mit den Merkmalen des Anspruchs 10 bereitgestellt, deren Öffnung resp. offene Seite temporär von einem Vorhang verdeckt wird.

    [0007] Der erfindungsgemäße Spannrahmen zur temporären Befestigung eines Vorhangs an einer Öffnung einer noch offenen Urnenkammer weist in einer erslen Ausführungsform zumindest vier Schenkel auf, die jeweils über ihre Enden mit den benachbarten Schenkeln verbunden sind. Von den vier Schenkeln sind zumindest zwei Stück längenverstellbar, so dass eine Verstellung des Rahmens bezüglich einer Raumrichtung möglich ist. An einem oder mehreren Schenkeln liegt wenigstens ein Befestigungsmittel für den Vorhang vor.

    [0008] Der Spannrahmen ist ferner federbelastet von einem eingefahrenen Zustand in einen ausgefahrenen Zustand verfahrbar und umgekehrt. Durch die Überführbarkeit zwischen den beiden Zuständen kann der Rahmen vorteilhaft temporär eingesetzt und unbeschadet wieder gelöst und weiter genutzt werden, auch für eine Urnenkammer anderer Größe.

    [0009] Bei den zwei längenverstellbaren Schenkeln handelt es sich geeigneter Weise um gegenüberliegende Schenkel; in dieser Ausführungsform ist der Spannrahmen in einer Richtung verstellbar. Soll der Spannrahmen in (eine) weitere(n) Richtung(en) verstellbar sein, müssen auch die anderen Schenkel längenverstellbar sein.

    [0010] Durch die federbelastete Ausfahrbarkeit wird vorteilhaft ermöglicht, dass der Spannrahmen sich, nachdem er in die Urnenkammer gesetzt wurde, selbsttätig "aufspannt", sodass er sich an den Innenwänden, resp. am Rand der Innenwände, abstützen kann. Selbstverständlich ist der Spannrahmen auch wieder von dem ausgefahrenen in den eingefahrenen Zustand überführbar, da es sich bei dem eingefahrenen Zustand gewissermaßen um den Ruhezustand handelt. Im eingefahrenen Zustand kann der Spannrahmen platzsparend gelagert und transportiert werden und flexibel für gleich- oder unterschiedlich große Urnenkammern gesetzt werden.

    [0011] An den Schenkeln können zu den Innenwänden weisend ferner Gummipuffer oder ähnliche Elemente zur Reibungserhöhung angebracht werden, was besonders sinnvoll ist, da die Materialien, aus denen Urnenkammern bestehen, häufig poliert sind. Geeigneter Weise weist der Spannrahmen vier Schenkel auf, sodass Urnenkammern mit rechteckigem, insbesondere quadratischem Querschnitt bestückt werden können; es können aber auch 5, 6 oder noch mehr sein, je nachdem, welche Form von Urnenkammern temporär verhüllt werden soll.

    [0012] Es sind Spannrahmen für ganz beliebig geformte Urnenkammern vorstellbar, etwa auch in Form einer Urnenkammer für Haustiere, die beispielsweise wie eine Hundehütte geformt sein kann. Natürlich können diese Spannrahmen dann auch statt viereckig, wie meist üblich, fünf oder sechs- oder mehreckig sein.

    [0013] Mit dem erfindungsgemäßen Spannrahmen wird überraschend erstmals ermöglicht, einen Vorhang auf komfortable und zugleich sichere Art und Weise flexibel für unterschiedlich große Urnenkammern zu nutzen und dabei eine stabile Anbringung zu gewährleisten. Es können sogar Laufschienen vorgesehen werden, die es ermöglichen, den Vorhang zu zu ziehen, beispielsweise wenn in der Bestattungszeremonie der Zeitpunkt zum Abschied nehmen gekommen ist. Ferner können als Befestigungsmittel Klettverschlüsse, Druckknöpfe, Reißverschlüsse und weitere aus dem Textilbereich bekannte Befestigungsmittel eingesetzt werden.

    [0014] Der Spannbereich des Spannrahmens deckt geeigneter Weise den Größenbereich üblicher Urnenkammern ab, z. B. kann dieser zwischen 200 und 500 mm, bevorzugt zwischen 300 und 450 mm liegen. Es ist somit nicht mehr für jede Größe von Urnenkammern ein eigener Spannrahmen vorzusehen.

    [0015] Bei den oben aufgezeigten polygonalen Spannrahmen müssen nur die entsprechend erforderlichen Schenkel verstellbar gestaltet werden.

    [0016] Unter "Urnenkammer" werden hier in erster Linie einzelne Umenaufnahmeräume von Urnenwänden verstanden; der Spannrahmen kann aber auch für vereinzelt stehende Urnenkammern verwendet werden, die etwa aus Stein, Stahl, Holz, Kombinationen daraus oder aus ganz anderen Werkstoffen bestehen können.

    [0017] "Temporär" meint hierin, dass die Urnenkammer mit dem Vorhang nicht dauerhaft verschlossen wird, sondern nur für einen begrenzten Zeitraum, typischerweise so lange wie die Bestattungszeremonie dauert.

    [0018] Ferner können, um eine Spannkraft auf die Innenwände der Urnenkammer auszuüben, zumindest zwei aneinander angrenzende Schenkel jeweils zumindest ein Druckfederelement aufweisen. Es ist dabei nicht nötig, dass jeder der Schenkel ein eigenes Druckfederelement aufweist, da über die starre Zwangskopplung derjeweils gegenüberliegende Schenkel von der Bewegung des Schenkels mit Druckfederelement mitgenommen wird. Bei dem Druckfederelement kann es sich um beliebige Federtypen handeln, Schraubenfedern, Gasfedern und weitere Typen sind möglich.

    [0019] In einer weiteren Ausführungsform kann jeder der Schenkel zwei oder mehr Profilschienen aufweisen, die längsaxial verschiebbar miteinander gekoppelt sind. Das Druckfederelement ist so zwischen den belden Profilschienen angeordnet, dass die Spannkraft von der einen Profilschiene auf die jeweils andere Profilschiene übertragen werden kann.

    [0020] "Zwischen" kann heißen: Abstützung des Druckfederelements Stirnseite zu Stirnseite, Stirnseite zu Bodenseite oder an einem enlsprechenden Bund, Überstand o. ä., relevant ist lediglich, dass die Spannkraft übertragen werden kann.

    [0021] Gemäß einer noch weiteren Ausführungsform können die beiden Profilschienen jeweils teleskopartig ineinander geführt sein, wobei eine der Profilschienen eine Innenschiene ist und die andere eine Außenschiene, deren Innenquerschnitt mit dem Außenquerschnitt der Innenschiene korrespondiert.

    [0022] "korrespondiert" schließt hierin ein evtl. vorzusehendes konstruktiv bedingtes Spiel mit ein; ebenso ein Spalt für vorzusehende Gleitlagerungen, z. B. Bronze oder Kunststoffführungen o. ä.

    [0023] Darüber hinaus kann in einer noch weiteren Ausführungsform vorgesehen sein, dass die Außenschiene einenends mit einem Deckel verschlossen ist, der bevorzugt mit der Außenschiene verschraubt ist. Das Druckfederelement kann dabei in der Außenschiene angeordnet sein und sich einerseits an dem Deckel und andererseits an einer zu dem Deckel weisenden Stirnseite der Innenschiene abstützen. Bei dem Druckfederelement kann es sich in dieser Ausführungsform bevorzugt um eine Schraubenfeder handeln, während der Deckel einen Federteller und/oder eine Federführung aufweist. Beispielsweise kann es sich bei der Federführung um eine Federführungsstange handeln, auf der die Schraubenfeder konzentrisch geführt ist.

    [0024] "In" bedeutet in Bezug zu der Außenschiene hier, dass die Schraubenfeder in dem inneren, hohlen Bereich der Außenschiene aufgenommen ist. An der nicht von dem Deckel verschlossenen Seite ist die Außenschiene offen, wobei in dieses Ende die Innenschiene eingeschoben ist. Dieses andere Ende wird daher im Folgenden auch als "offenes Ende" bezeichnet.

    [0025] Mit dem Deckel einerseits und einem freien Ende der Innenschiene (nicht in der Außenschiene geführt) andererseits kann ferner jeweils ein Eckverbinder verbunden sein, z. B. verschraubt, über den der jeweils angrenzende Schenkel angebunden ist.

    [0026] Gemäß einer noch weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass in einem Zwischenraum zwischen dem Außenquerschnitt der Innenschiene und dem Innenquerschnitt der Außenschiene zumindest ein Führungskörper vorliegt, der mit seinem Außenquerschnitt passend in die Außenschiene eingesetzt ist und mit seinem Innenquerschnitt die Innenschiene führt. Es können dabei insbesondere zwei oder mehr Führungskörper vorgesehen sein, bei denen es sich einerseits um eine Kappe, die an dem Ende, das dem Druckfederelement zugewandt ist, über die Innenschiene gezogen ist, und andererseits um eine Bundhülse handeln kann, die an dem offenen Ende der Außenschiene vorliegt.

    [0027] Die Führungskörper dienen sowohl dazu, das Spiel der Innenschiene in der Außenschiene zu minimieren als auch dazu, den Verschleiß, der durch Abrieb/Verkratzen beim Verschieben der Innenschiene entstehen kann, zu reduzieren. Hierzu können die Führungskörper aus einem Kunststoff, z. B. einen Gleitlagerwerkstoff bestehen, etwa PTFE. Prinzipiell müssen die beiden Führungskörper nicht getrennt sein, es kann auch ein integraler Führungskörper vorgesehen sein, der den Innenquerschnitt der Außenschiene auskleidet.

    [0028] Sowohl bei Innen- als auch Außenschiene kann es sich um Normteile handeln, so kann als Innenschiene etwa ein Konstruktionsprofil der 20x20 oder 30x30 Serie eingesetzt werden, während als Außenprofil ein abmessungsmäßig passendes Hohlprofil verwendet werden kann. Die Innen- und/oder Außenschienen können dabei geeigneter Weise aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung bestehen, aber auch andere Metalle und sogar Kunststoffe sind möglich.

    [0029] In einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Profilschienen eines Schenkels über ein Führungselement längsaxial verschiebbar miteinander gekoppelt sind, wobei das Führungselement in einer der Profilschienen längsaxial verschiebbar geführt ist und bezüglich der anderen Profilschiene des selben Schenkels festgelegt ist. Hierbei handelt es sich um eine Alternative zur teleskopischen Führung; die beiden Profilschienen sind erst durch das zwischengeschaltete Führungselement gekoppelt, sie können dabei jeweils viel kürzer ausgeführt werden.

    [0030] Bei dem Führungselement kann es sich insbesondere um einen Führungsbolzen handeln und die Profilschienen können jeweils eine Längsbohrung aufweisen, die bevorzugt zentrisch in den Profilschienen vorliegt. Der Führungsbolzen ist dabei jeweils in den Längsbohrungen der Profilschienen aufgenommen und ist gegenüber einer der Profilschienen durch einen Befestigungsstift festgelegt, der durch eine Radialbohrung dieser Profilschiene in eine korrespondierende Radialbohrung des Führungsbolzens gesteckt ist. Alternativ oder zusätzlich kann die Profilschiene, in der das Führungselement verschiebbar geführt ist, ein Langloch aufweisen, in dem ein radial durch das Führungselement gesteckter Anschlagstift aufgenommen ist, der in Zusammenwirkung mit dem Langloch einen Längenanschlag bereitstellt, sodass der Stift in beiden Endstellungen an dem jeweiligen Ende des Langlochs anschlägt.

    [0031] Des Weiteren können beide Profilschienen eines Schenkels jeweils den gleichen Außenquerschnitt haben und mit ihren zueinander weisenden Endabschnitten in einem Abdeckprofil aufgenommen sein, dessen Innenquerschnitt dem Außenquerschnitt der Profilschienen entspricht. An dem Abdeckprofil kann ferner eine Handhabungsvorrichtung, etwa ein Griff oder Knauf, vorliegen. Das Abdeckprofil schützt die innen liegende Mechanik, Druckfeder und Führungselement, vor Verschmutzung und trägt zudem für ein ansprechendes Äußeren bei. Vorteilhaft kann der gesamte Spannrahmen über die Griffe komfortabel in die Urnenkammer gesetzt und wieder heraus genommen werden, was, in Anbetracht der wirkenden Spannkraft, ohne Hilfsmittel mühsam sein kann.

    [0032] In einer noch weiteren Ausführungsform kann der Spannrahmen einen Tiefenanschlag haben, der dazu vorgesehen ist, an einem Rand der Urnenkammer anzuliegen. Der Tiefenanschlag kann etwa durch eine Mehrzahl Anschlagwinkel oder -streifen gebildet werden, die mit den Schenkeln verbunden sind, beispielsweise jeweils in ihrem Eckbereich. Vorteilhaft kann der Tiefenanschlag verstellbar sein, etwa über Langlöcher, und so eingestellt werden, dass die Schenkel jeweils bündig mit dem Rand der Urnenkammer abschließen. Die Anschlagwinkel können dabei beispielsweise auch als Eckverbinder ausgebildet sein bzw. zumindest einstückig mit dem Eckverbinder vorliegen.

    [0033] Ferner kann jeweils an den Schenkeln, die das Druckfederelement aufweisen, ein Raststift vorliegen, der verschiebbar in einer Radialbohrung der Außenschiene oder der Profilschiene, in der das Führungselement längsaxial verschiebbar geführt ist, aufgenommen ist. Je nach Ausführungsform hat entweder das Führungselement oder die Innenschiene wenigstens eine Rastbohrung, die an einer dem Raststift zugewandten Seite vorliegt, wobei der Raststift in die Rastbohrung einrastbar ist. Die Rastbohrung liegt dabei bevorzugt an einer längsaxialen Position der Innenschiene oder des Führungselements vor, die dem eingefahrenen Zustand des Spannrahmens entspricht, sodass dadurch quasi die Nullstellung definiert wird und ausgehend von dieser Stellung der Spannrahmen in die Urnenkammer eingesetzt wird und dort auseinander fahren gelassen wird.

    [0034] Es ist dabei bevorzugt möglich, dass die Innenschiene an ihrer zu dem Raststift weisenden Seite einen eingesetzten Nutenstein aufweist, in dem die Rastbohrung vorliegt, in die der Raststift eingerastet werden kann. Dieser Nutenstein kann zusätzlich noch die weitere Funktion erfüllen, einen Endanschlag bereit zu stellen. Hierzu können in den Nutenstein in vorbestimmten Abständen zwei Gewindestifte eingedreht sein, die einen Anschlag für den Raststift bereitstellen; die Raststifte sind hinsichtlich ihre Querposition also korrespondierend mit dem Raststift ausgerichtet.

    [0035] Die innenschiene hat dazu eine oder mehrere Längsnut(en), in die der Nutenstein eingesetzt werden kann, etwa eine T-Nut oder Schwalbenschwanznut. Für die Innenschiene kann auf Normteile zurückgegriffen werden, die die genannten Nut(en) schon von Haus aus haben. Am Markt sind Konstruktionsprofile in einem weiten Abmessungsbereich von verschiedenen Herstellern verfügbar. Die Innen- und die Außenschiene können einen rechteckigen, bevorzugt quadratischen, Querschnitt haben und aus Metall, geeigneter Weise aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung bestehen. Selbstverständlich kann auch Kunststoff eingesetzt werden, wenn dieser eine hinreichende Festigkeit hat.

    [0036] Der Raststift kann ferner Teil eines Rastbolzens sein, der einen Grundkörper mit Befestigungsflansch aufweist, in dem der Raststift geführt ist. Der Grundkörper kann über einen Befestigungsflansch verfügen, über den dieser mit der Außenschiene oder der Profilschiene, in der das Führungselement längsaxial verschiebbar geführt ist, verbunden ist (z. B. verschraubt). Der Rastbolzen kann ferner federbelastet sein, sodass er selbsttätig in seine eingefahrene Ruhestellung zurückkehrt, d. h., zum Entriegeln gezogen werden muss; hierzu kann auch ein Knauf vorgesehen sein. Rastbolzen sind ebenfalls als Normteile in vielen Größenklassen erhältlich.

    [0037] Darüber hinaus wird eine Urnenkammer offenbart, die an zumindest einer Seite offen ist und an dieser Seite temporär von einem Vorhang verhängbar ist. Die Urnenkammer weist zumindest vier Innenwände auf. In die Urnenkammer ist der erfindungsgemäße Spannrahmen eingesetzt, der sich mit seinen Schenkeln an den Innenwänden der Urnenkammer abstützt. Da die Schenkel jeweils federbelastet sind, wird der Spannrahmen kraftschlüssig in der Urnenkammer gehalten und kann erst wieder nach dem Zusammenschieben, wobei er beispielsweise in dem eingefahrenen Zustand verrastet werden kann, aus der Urnenkammer entfernt werden.

    [0038] Schließlich wird ein Verfahren zum temporären Befestigen eines Vorhangs an einer offenen Urnenkammern offenbart, das unter Verwendung des erfindungsgemäßen Spannrahmens ausgeführt wird. Es umfasst die folgenden Schritte:
    1. a) Zusammenschieben des Spannrahmens in den eingefahrenen Zustand,
    2. b) Einsetzen des Spannrahmens in die Urnenkammer und gegebenenfalls in einem rechten Winkel Ausrichten des Spannrahmens bezüglich der Innenwände der Urnenkammer,
    3. c) federbelastet auseinanderfahren Lassen des Spannrahmens, dadurch zur Anlage Bringen der Schenkel des Spannrahmens an den Innenwänden der Urnenkammer und Halten des Spannrahmens an den Innenwänden der Urnenkammer,
    4. d) mit den Befestigungsmitteln Befestigen des Vorhangs.


    [0039] Weitere Ausführungsformen sowie einige der Vorteile, die mit diesen und weileren Ausführungsformen verbunden sind, werden durch die nachfolgende ausführliche Beschreibung unter Bezug auf die begleitenden Figuren deutlich und besser verständlich. Gegenstände oder Teile derselben, die im Wesentlichen gleich oder ähnlich sind, können mit denselben Bezugszeichen versehen sein. Die Figuren sind lediglich schematische Darstellungen verschiedener Ausführungsformen der Erfindung.

    [0040] Dabei zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht des Spannrahmens,
    Fig. 2
    eine weitere perspektivische Ansicht des Spannrahmens,
    Fig. 3
    eine perspektivische Ansicht eines Schenkels des Spannrahmens,
    Fig. 4
    Detail B aus Fig. 3,
    Fig. 5
    eine Draufsicht des Spannrahmens,
    Fig. 6
    eine Vorderansicht einer Urnenkammer mit Vorhang,
    Fig. 7
    eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform des Spannrahmens,
    Fig. 8
    Detail A aus Fig. 7,
    Fig. 9
    eine Draufsicht des Spannrahmens der weiteren Ausführungsform.


    [0041] Der erfindungsgemäße Spannrahmen, wie er in den Fig. 1 und Fig. 2 jeweils perspektivisch gezeigt ist, ist dazu vorgesehen, vor einer Bestattungszeremonie in eine innen quaderförmige Urnenkammer, beispielsweise als Teil einer Urnenwand oder auch als separater Körper, eingesetzt zu werden (siehe Fig. 6 zum eingesetzten Zustand). Der Spannrahmen 10 stützt sich dann an den Innenwänden der Urnenkammer ab, sodass an dem dann oberen Schenkel 1 über ein oder mehrere Befestigungsmittel, bei dem oder denen es sich um einen Klettverschluss, eine Führungsschiene, Druckknöpfe etc. handeln kann, ein Vorhang befestigt wird.

    [0042] Der Vorhang kann während der Bestaltungszeremonie zunächst geöffnet sein, sodass man die Urne sieht und gegen Ende geschlossen werden als Zeichen dafür, dass es an der Zeit ist, Abschied zu nehmen. Das Prozedere kann jedoch auch anders sein.

    [0043] Der Spannrahmen 10 besteht aus vier Schenkeln 1, die jeweils an ihren Enden 1',1" mit den benachbarten Schenkeln 1 verbunden sind. In einem Eckbereich, der durch Eckverbinder 2 gebildet wird, sind Anschlagwinkel bzw. -streifen 21 vorgesehen, die nach dem Einschleben des Spannrahmens 10 in die Urnenkammer als Tiefenanschlag fungieren, sodass idealer Weise die vordere Kante der Urnenkammer bündig mit den Schenkeln 1 abschließt.

    [0044] Der Spannrahmen 10 ist so aufgebaut, dass er federbelastet von einem eingefahrenen Zustand auf einen ausgefahrenen Zustand ausfahrbar ist. Nach dem Einsetzen in die Urnenkammer wird der Spannrahmen 10 ausfahren gelassen, sodass die Schenkel 1 jeweils an den Innenwänden der Urnenkammer zur Anlage kommen und den Spannrahmen kraftschlüssig in der Urnenkammer halten. Im eingefahrenen Zustand ist die Ausfahrbewegung des Spannrahmens 10 allerdings gesperrt; es sind hier Rastbolzen 3 vorgesehen, die die Bewegung blockieren; zum Entriegeln werden diese an den Knäufen heraus gezogen, woraufhin die Federkraft auf die Schenkel 1 einwirkt und diese auseinanderfahren lässt.

    [0045] Es ist grundsätzlich ausreichend, wenn zwei der vier Schenkel 1 federbelastet auseinanderfahrbar sind, da die anderen beiden zwangsgekoppelt mitgenommen werden können; ebenso wenig ist aber ausgeschlossen, dass alle vier Schenkel 1 federbelastet sind

    [0046] Zur genaueren Funktionsweise der auseinander fahrbaren Schenkel 1 wird auf die Fig. 3 und Fig. 4 Bezug genommen. Der Schenkel 1 weist eine Außenschiene 11 und eine Innenschiene 12 auf, die in der Außenschiene 11 teleskopartig geführt ist, wobei mit dem nicht in der Außenschiene 11 aufgenommenen Ende der Innenschiene 12 der Eckverbinder 2 verschraubt ist, der gleichzeitig auch den Anschlagstreifen 21 aufweist, der beispielsweise angeschraubt sein kann.

    [0047] Details werden durch Fig. 4 deutlich, die das in Fig. 3 eingezeichnete Detail B zeigt. Die Außenschiene 11 ist an einem Ende von einem Deckel 4 verschlossen, der durch die Schraube 41 quer zur Längsrichtung mit dem Außenprofil 11 verschraubt ist. Der Deckel 4 weist innenseitig eine Federführungsstange 42 auf, auf der die Schraubenfeder 5 geführt ist. Die Schraubenfeder 5 stülzt sich einerseits an dem Deckel 4 und andererseits an dem zu dem Deckel 4 weisenden stirnseitigen Ende des Innenprofils 12 ab und ist dazu vorgesehen, die Spannkraft zu erzeugen. Der Außenquerschnitt des Innenprofils 12 ist etwas kleiner als der Innenquerschnitt des Außenprofils 11, sodass dazwischen ein Spalt 110 vorliegt, wobei zur genauen, spielarmen Führung des Innenprofils 12 Führungskörper verwendet werden, die mit ihrem Außenquerschnitt passend in die Außenschiene 11 gesetzt sind und auf ihrem Innenquerschnitt die Innenschiene führen. Es gibt zwei Führungskörper, einerseits an der dem Deckel 4 zugewandten Seite eine Kappe 8, die über das Ende des Innenprofils 12 geschoben ist, und andererseits eine Bundhülse 9, die In das freie Ende des Außenprofils 11 eingeschoben ist und das Innenprofil 12 auf der anderen Seite führt.

    [0048] Bei dem Innenprofil 12 handelt es sich um ein gängiges Konstruktionsprofil, das an seinem Außenumfang Längsnuten hat, z. B. in der Dimension 20x20 mm oder 30x30 mm, die etwa unter dem Markennamen item® vertrieben werden. Um die Arretierung im eingefahrenen Zustand (Null- oder Ruhestellung) zu ermöglichen, ist in eine der Längsnuten ein Nutenstein 123 gesetzt, der eine Rastbohrung 121 hat. Der Nutenstein 123 ist über die Gewindestifte 122,124 in Längsrichtung fixiert. In diese Rastbohrung 121 kann der Raststift 34 verrastet werden, der Teil eines Rastbolzens 3 ist, der darüber hinaus einen Grundkörper 31, einen Befestigungsflansch 33 und einen Knauf 32 aufweist. Der Rastbolzen 3 ist über den Befestigungsflansch 33 und die Schrauben 35 mit dem Außenprofil 11 verschraubt, während der Raststift 34 durch eine Bohrung des Außenprofils 11 in das Innere ragt. In den Nutenstein 123 sind ferner in einem bestimmten Abstand zwei Gewindestifte 122,124 eingedreht, die einen Anschlag für den Raststift 34 bilden und so den Verfahrweg begrenzen, wenn der Raststift 34 daran anschlägt.

    [0049] Die Verbindung zu den benachbarten. Schenkeln 1 wird auf der Seite des Deckels 4 über einen Eckverbinder 2 hergestellt, der seinerseits mit dem Deckel 4 verschraubt ist.

    [0050] Bei dem Außenprofil 11 kann es sich ebenfalls um ein Standard-Profil handeln, dessen Abmessungen auf den Außenquerschnitt des innenprofils 12 abgestimmt sind. Beispielsweise kann es 30x30 mm Außenabmessungen haben und eine Wandstärke von 3 mm; wird ein 20x20 mm Innenprofil eingesetzt, wird der Spalt 110, wie erläutert, durch die Führungskörper - Kappe 8 und Bundhülse 9 - ausgeglichen.

    [0051] In Fig. 5 ist schließlich der Spannrahmen 10 in einer Draufsicht gezeigt, wobei gestrichelt der ausgefahrene Zustand zu sehen ist. Der Verfahrweg kann dabei beispielsweise 315 bis 410 mm betragen.

    [0052] In Fig. 6 ist schematisch eine Urnenkammer 20 gezeigt, in die der Spannrahmen 10 wie beschrieben eingesetzt ist. An dem Spannrahmen 10 sind zwei Vorhangschals 30 angebracht, die das Innere der Urnenkammer 20 verhüllen.

    [0053] In den Fig. 7 und Fig. 8 ist eine weitere technische Lösung für die längenverstellbaren Schenkel 1 gezeigt. Hier bestehen die Schenkel 1 nicht aus teleskopierbaren Profilstücken, sondern es sind zwei Profilschienen 14,15 mit den gleichen Querschnittsabmessungen vorgesehen. Die Profilschienen 14,15 haben jeweils eine Längsbohrung 155, die bezogen auf ihren Querschnitt zentrisch vorliegt. In der Längsbohrung 155 ist ein Führungsbolzen 7 aufgenommen. In einer der Profilschienen 14 ist der Führungsbolzen 7 festgelegt, während er in der anderen Profilschiene 15 verschiebbar geführt ist. Die Festlegung des Führungsbolzens 7 in der einen Profilschiene 14 erfolgt durch einen Befestigungsstift 153, der sowohl durch eine Querbohrung der Profilschiene 14 als auch durch eine korrespondierende Durchgangsbohrung des Führungsbolzens 7 gesteckt ist. Auf dem Führungsbolzen 7 ist eine Druckfeder 5 geführt, die sich einenends an der einen Profilschiene 14 und anderenends an der anderen Profilschiene 15 abstützt.

    [0054] Die Schenkel 1 sind in dieser Ausführungsform nicht über separate Eckverbinder verbunden sondern die jeweiligen Profilschienen 14,15 sind auf Stoß miteinander verschraubt. Auch hier können genormte Befestigungselemente, etwa Nutensteine etc. zum Einsatz kommen. Die Tiefenanschläge werden durch vier Anschlagwinkel 21 bereitgestellt, die jeweils in den Eckbereichen mit den Profilschienen 14,15 verbunden sind.

    [0055] In dieser Ausführungsform wird der Verfahrweg der Profilschienen 14,15 durch einen Anschlagstift 154 begrenzt, der durch eine Querbohrung des Führungsbolzens 7 gesteckt ist und in einem Langloch 151 der Profilschiene 15 geführt ist.

    [0056] An der Profilschiene 15 ist wiederum der Rastbolzen 3 befestigt, dessen Raststift durch die Durchgangsbohrung 152 der Profilschiene 15 in die Längsbohrung 155 ragt, in der der Führungsbolzen 7 aufgenommen Ist. Gemäß dieser Ausführungsform ist der Raststift in der Rastbohrung 71 des Führungsbolzens 7 verrastbar.

    [0057] Die beiden Profilschienen 14,15 werden in dieser Ausführungsform von einem Abdeckprofil 15 abgedeckt, dessen Innenquerschnitt dem Außenquerschnitt der Profilschienen 14,15 entspricht (plus evtl. Konstruktionsspiel). An den Abdeckprofilen 15 ist jeweils ein Griff 6 befestigt, mit denen der Spannrahmen 10 komfortabel in die Urnenkammer eingesetzt und wieder entnommen werden kann.

    [0058] In Fig. 9 ist schließlich der Spannrahmen 10 der weiteren Ausführungsform in einer Draufsicht dargestellt, wobei der ausgefahrene Zustand wiederum gestrichelt eingezeichnet ist.

    BEZUGSZEICHENLISTE



    [0059] 
    1
    Schenkel
    110
    Spalt
    11
    Profilschiene, Außenschiene
    12
    Profilschiene, Innenschiene
    121
    Rastbohrung der Innenschiene
    122
    Gewindestift
    123
    Nutenstein
    124
    Gewindestift
    13
    Abdeckprofil
    14
    Profilschiene bezüglich der das Führungselement festgelegt ist
    15
    Profilschiene bezüglich der das Führungselement verschiebbar ist
    151
    Langloch
    152
    Durchgangsbohrung für den Raststift
    153
    Befestigungsstift
    154
    Anschlagstift
    155
    Längsbohrung
    2
    Eckelement
    21
    Anschlagwinkel
    3
    Rastbolzen
    31
    Grundkörper des Rastbolzens
    32
    Knauf des Rastbolzens
    33
    Befestigungsflansch des Raslbolzens
    34
    Raststift
    35
    Befestigungsschraube des Rastbolzens
    4
    Deckel des Außenprofils
    41
    Befestigungsschraube des Deckels des Außenprofils
    42
    Federführung, Federführungsstange
    5
    Schraubenfeder
    6
    Handgriff
    7
    Führungsbolzen
    71
    Rastbohrung
    8,9
    Kunststoffkappe, Bundhülse
    10
    Spannrahmen
    20
    Urnenkammer
    30
    Vorhang



    Ansprüche

    1. Spannrahmen (10) zur temporären Befestigung eines Vorhangs (30) an einer Öffnung einer Urnenkammer (20),

    - wobei der Spannrahmen (10) zumindest vier Schenkel (1) hat, die jeweils über ihre Enden (1',1") mit den benachbarten Schenkeln (1) verbunden sind und von denen zumindest zwei Schenkel (1) längenverstellbar sind, und

    - wobei an zumindest einem der Schenkel (1) zumindest ein Befestigungsmittel für den Vorhang (30) vorliegt,

    - und wobei der Spannrahmen (10) federbelastet zwischen einem eingefahrenen Zustand und einem ausgefahrenen Zustand überführbar ist.


     
    2. Spannrahmen (10) nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Spannrahmen (10) dazu ausgebildet ist, über die Schenkel (1) eine Spannkraft auf die Innenwände der Urnenkammer (20) auszuüben, wobei zumindest zwei aneinander angrenzende Schenkel (1) jeweils zumindest ein Druckfederelement aufweisen.
     
    3. Spannrahmen (10) nach Anspruch 2.
    dadurch gekennzeichnet, dass
    jeder der Schenkel (1) zumindest zwei Profilschienen aufweist, die längsaxial verschiebbar miteinander gekoppelt sind, wobei das Druckfederelement so zwischen den beiden Profilschienen angeordnet ist, dass die Spannkraft von der einen Profilschiene auf die jeweils andere Profilschiene übertragbar ist.
     
    4. Spannrahmen (10) nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die beiden Profilschienen jeweils teleskopartig ineinander geführt sind, wobei eine der Profilschienen eine Innenschiene (12) ist und die andere eine Außenschiene (11), deren Innenquerschnitt mit dem Außenquerschnitt der Innenschiene (12) korrespondiert, wobei bevorzugt
    die Außenschiene (11) einenends mit einem Deckel (4) verschlossen ist, der bevorzugt mit der Außenschiene (11) verschraubt ist,
    wobei das Druckfederelement bevorzugt in der Außenschiene (11) angeordnet ist und sich einerseits an dem Deckel (4) und andererseits an einer zu dem Deckel (4)
    weisenden Stirnseite der Innenschiene (12) abstützt,
    wobei bevorzugt das Druckfederelement eine Schraubenfeder (5) ist und der Deckel (4) einen Federteller und/oder eine Federführung aufweist, bevorzugt eine Federführungsstange (42), auf der die Schraubenfeder (5) konzentrisch geführt ist.
     
    5. Spannrahmen (10) nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    in einem Zwischenraum (110) zwischen dem Außenquerschnitt der Innenschiene (12) und dem Innenquerschnitt der Außenschiene (11) zumindest ein Führungskörper (8,9) vorliegt, der mit seinem Außenquerschnitt passend in die Außenschiene (11) eingesetzt ist und mit seinem Innenquerschnitt die Innenschiene (12) führt, wobei bevorzugt zumindest zwei Führungskörper (8,9) vorgesehen sind, besonders bevorzugt eine Kappe (8), die an dem Ende, das dem Druckfederelement zugewandt ist, über die Innenschiene (12) gezogen ist und eine Bundhülse (9), die an dem offenen Ende der Außenschiene (11) vorliegt.
     
    6. Spannrahmen (10) nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Profilschienen eines Schenkels (1) Profilschienen (14,15) sind, die über ein Führungselement längsaxial verschiebbar miteinander gekoppelt sind, wobei das Führungselement bevorzugt in einer der Profilschienen (15) längsaxial verschiebbar geführt ist und bezüglich der anderen Profilschiene (14) des selben Schenkels (1) festgelegt ist,
    wobei bevorzugt
    das Führungselement ein Führungsbolzen (7) ist, und
    die Profilschienen (14,15) jeweils eine Längsbohrung (155) aufweisen, die bevorzugt zentrisch in den Profilschienen (14,15) vorliegen,
    wobei in der Längsbohrung (155) der Führungsbolzen (7) aufgenommen ist und der Führungsbolzen (7) gegenüber einer der Profilschienen (14) durch einen Befestigungsstift (153) festgelegt ist, der durch eine Radialbohrung dieser Profilschiene (14) in eine korrespondierende Radialbohrung des Führungsbolzens (7) gesteckt ist und/oder dass
    die Profilschiene (15), in der das Führungselement verschiebbar geführt ist, ein Langloch (151) aufweist, in dem ein radial durch das Führungselement gesteckter Anschlagstift (154) aufgenommen ist, der in Zusammenwirkung mit dem Langloch (151) einen Längenanschlag bereitstellt.
     
    7. Spannrahmen (10) nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass

    - beide Profilschienen (14,15) eines Schenkels (1) jeweils den gleichen Außenquerschnitt haben und mit ihren zueinander weisenden Endabschnitten in einem Abdeckprofil (13) aufgenommen sind, dessen Innenquerschnitt dem Außenquerschnitt der Profilschienen (14,15) entspricht,

    - wobei bevorzugt an dem Abdeckprofil (13) eine Handhabungsvorrichtung, bevorzugt ein Griff (6) oder Knauf, vorliegt.


     
    8. Spannrahmen (10) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Spannrahmen (10) einen Tiefenanschlag aufweist, der dazu ausgebildet ist, an einem Rand der Urnenkammer (20) anzuliegen
    wobei der Tiefenanschlag bevorzugt durch eine Mehrzahl Anschlagwinkel oder

    - streifen (21) gebildet wird, die mit den Schenkeln (1) verbunden sind, bevorzugt jeweils in einem Eckbereich der Schenkel (1), wobei besonders bevorzugt die Anschlagwinkel (21) als Eckverbinder (2) ausgebildet sind, über die die jeweils aneinander angrenzenden Schenkel (1) verbunden sind.


     
    9. Spannrahmen (10) nach zumindest einem der Ansprüche 6 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    jeweils an den Schenkeln (1), die das Druckfederelement aufweisen, ein Raststift (34) vorliegt, der verschiebbar in einer Radialbohrung der Außenschiene (11) oder der Profilschiene (15), in der das Führungselement längsaxial verschiebbar geführt ist, aufgenommen ist,
    wobei das Führungselement oder die Innenschiene (12) an einer dem Raststift (34) zugewandten Seite zumindest eine Rastbohrung (71,121) hat, in die der Raststift (34) einrastbar ist,
    wobei die zumindest eine Rastbohrung (71,121) bevorzugt an einer längsaxialen Position vorliegt, die dem eingefahrenen Zustand des Spannrahmens (10) entspricht,
    wobei bevorzugt

    - die Innenschiene (12) an ihrer zu dem Raststift (34) weisenden Seite einen eingesetzten Nutenstein (123) aufweist, in dem die Rastbohrung (121) vorliegt, in die der Raststift einrastbar ist, und

    - besonders bevorzugt in den Nutenstein (123) in vorbestimmten Abständen zwei Gewindestifte (122,124) eingedreht sind, die einen Anschlag für den Raststift (34) bereitstellen.


     
    10. Urnenkammer (20), die an zumindest einer Seite offen ist und an dieser Seite temporär mit einem Vorhang (30) verhängbar ist,
    wobei die Urnenkammer (20) zumindest vier Innenwände aufweist,
    und wobei ein Spannrahmen (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 9 in die Urnenkammer (20) gesetzt ist, dessen Schenkel (1) sich an den Innenwänden der Urnenkammer (20) abstützen.
     
    11. Verfahren zum temporären Befestigen eines Vorhangs (30) an einer zumindest einseitig offenen Urnenkammer (20), unter Verwendung eines Spannrahmens (10) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 9,
    umfassend die Schritte:

    a) Zusammenschieben des Spannrahmens (10) in den eingefahrenen Zustand,

    b) Einsetzen des Spannrahmens (10) in die Urnenkammer (20) und gegebenenfalls in einem rechten Winkel Ausrichten des Spannrahmens (10) bezüglich der Innenwände der Urnenkammer (20),

    c) federbelastet auseinanderfahren Lassen des Spannrahmens (10), dadurch zur Anlage Bringen der Schenkel (1) des Spannrahmens (10) an den Innenwänden der Urnenkammer (20) und Halten des Spannrahmens (10) an den Innenwänden der Urnenkammer (20).

    d) mit den Befestigungsmitteln Befestigen des Vorhangs (30).


     


    Claims

    1. A tension frame (10) for temporarily fastening a curtain (30) to an opening of an urn chamber (20),

    - wherein the tension frame (10) has at least four legs (1), which are each connected to the adjacent legs (1) via their ends (1', 1") and at least two legs (1) of which can be adjusted in length, and

    - wherein at least one fastening means for the curtain (30) is present on at least one of the legs (1),

    - and wherein the tension frame (10) can be transferred between a retracted state and an extended state in a spring-loaded manner.


     
    2. The tension frame (10) according to claim 1, characterised in that the tension frame (10) is embodied to exert a clamping force on the inner walls of the urn chamber (20) via the legs (1),
    wherein at least two adjacent legs (1) in each case have at least one compression spring element.
     
    3. The tension frame (10) according to claim 2, characterised in that each of the legs (1) has at least two profile rails, which are coupled to one another so as to be capable of being displaced longitudinally axially, wherein the compression spring element is arranged between the two profile rails in such a way that the clamping force can be transferred from the one profile rail to the respective other profile rail.
     
    4. The tension frame (10) according to claim 3, characterised in that the two profile rails are each guided into one another telescopically,
    wherein one of the profile rails is an inner rail (12) and the other an outer rail (11), the inner cross section of which corresponds to the outer cross section of the inner rail (12), wherein the outer rail (11) is preferably closed on one end by means of a lid (4), which is preferably screwed to the outer rail (11),
    wherein the compression spring element is preferably arranged in the outer rail (11) and is supported on the lid (4) on one side and on a front side of the inner rail (12), which faces the lid (4), on the other side, wherein the compression spring element is preferably a helical spring (5) and the lid (4) has a spring plate and/or a spring guide, preferably a spring guide bar (42), on which the helical spring (5) is guided concentrically.
     
    5. The tension frame (10) according to claim 4, characterised in that at least one guide body (8, 9), which is inserted with its outer cross section to fit into the outer rail (11) and which guides the inner rail (12) with its inner cross section, is present in a space (110) between the outer cross section of the inner rail (12) and the inner cross section of the outer rail (11),
    wherein provision is preferably made for at least two guide bodies (8, 9), particularly preferably a cap (8), which is pulled over the inner rail (12) on the end, which faces the compression spring element, and a collar sleeve (9), which is present on the open end of the outer rail (11).
     
    6. The tension frame (10) according to claim 3, characterised in that the profile rails of a leg (1) are profile rails (14, 15), which are coupled to one another so as to be capable of being displaced longitudinally axially via a guide element,
    wherein the guide element is preferably guided in one of the profile rails (15) so as to be capable of being displaced longitudinally axially and is fixed with respect to the other profile rail (14) of the same leg (1), wherein the guide element is preferably a guide bolt (7), and the profile rails (14, 15) each have a longitudinal hole (155), which are preferably present centrically in the profile rails (14, 15),
    wherein the guide bolt (7) is accommodated in the longitudinal hole (155) and the guide bolt (7) is fixed with respect to one of the profile rails (14) by means of a fastening pin (153), which is inserted through a radial hole of this profile rail (14) into a corresponding radial hole of the guide bolt (7) and/or that the profile rail (15), in which the guide element is displaceably guided, has an elongated hole (151), in which a stop pin (154), which is inserted radially through the guide element, is accommodated and which provides a length stop in cooperation with the elongated hole (151).
     
    7. The tension frame (10) according to claim 6, characterised in that both profile rails (14, 15) of a leg (1) each have the same outer cross section and are accommodated with their end sections, which face one another, in a cover profile (13), the inner cross section of which corresponds to the outer cross section of the profile rails (14, 15),

    - wherein a handling device, preferably a handle (6) or knob, is preferably present on the cover profile (13).


     
    8. The tension frame (10) according to at least any one of claims 1 to 7, characterised in that the tension frame (10) has a depth stop, which is embodied to abut on an edge of the urn chamber (20)
    wherein the depth stop is preferably formed by a plurality of stop angles or strips (21), which are connected to the legs (1), preferably in each case in a corner region of the legs (1),
    wherein the stop angles (21) are particularly preferably embodied as corner connections (2), via which the respective adjacent legs (1) are connected.
     
    9. The tension frame (10) according to at least any one of claims 6 to 8, characterised in that a latch pin (34), which is displaceably accommodated in a radial hole of the outer rail (11) or of the profile rail (15), in which the guide element is guided so as to be capable of being displaced longitudinally axially, is in each case present on the legs (1), which have the compression spring element, wherein, on a side facing the latch pin (34), the guide element or the inner rail (12) has at least one latch hole (71, 121), with which the latch pin (34) can be engaged, wherein the at least one latch hole (71, 121) is preferably present on a longitudinally axial position, which corresponds to the retracted state of the tension frame (10), wherein

    - on its side, which faces the latch pin (34), the inner rail (12) preferably has an inserted sliding block (123), in which the latch hole (121) is present, with which the latch pin can engage, and

    - two threaded pins (122, 124), which provide a stop for the latch pin (34), are particularly preferably screwed into the sliding block (123) at predetermined distances.


     
    10. An urn chamber (20) which is open on at least one side and a curtain (30) can be temporarily hung on this side, wherein the urn chamber (20) has at least four inner walls,
    and wherein a tension frame (1) according to at least any one of claims 1 to 9 is placed into the urn chamber, the legs (1) of which are supported on the inner walls of the urn chamber (20).
     
    11. A method for temporarily fastening a curtain (30) to an urn chamber (20), which is open on at least one side, using a tension frame (10) according to at least any one of claims 1 to 9, comprising the steps of:

    a) pushing together the tension frame (10) into the retracted state,

    b) inserting the tension frame (10) into the urn chamber (20) and, if necessary, aligning the tension frame (10) at a right angle with respect to the inner walls of the urn chamber (20),

    c) allowing the tension frame (10) to spread apart in a spring-loaded manner, thus bringing the legs (1) of the tension frame (10) to bear against the inner walls of the urn chamber (20), and holding the tension frame (10) on the inner walls of the urn chamber (20),

    d) fastening the curtain (30) by means of the fastening means.


     


    Revendications

    1. Cadre de serrage (10) pour la fixation temporaire d'un rideau (30) sur une ouverture d'une chambre d'une urne (20),

    - dans lequel le cadre de serrage (10) présente au moins quatre branches (1) qui sont reliées aux autres branches (1) par leurs extrémités (1', 1") respectives et dont au moins deux branches (1) sont réglables en longueur, et

    - dans lequel au moins un moyen de fixation pour le rideau (30) est présent sur au moins une des branches (1),

    - et dans lequel le cadre de serrage (10) peut passer d'un état rentré à un état sorti en étant contraint par ressort.


     
    2. Cadre de serrage (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le cadre de serrage (10) est conçu pour exercer une force de serrage sur les parois intérieures de la chambre d'une urne (20) par le biais des branches (1), dans lequel au moins deux branches (1) limitrophes entre elles présentent respectivement un élément de ressort de pression.
     
    3. Cadre de serrage (10) selon la revendication 2, caractérisé en ce que chacune des branches (1) présente au moins deux rails profilés qui sont couplés entre eux en étant mobiles axialement et longitudinalement, dans lequel l'élément de ressort de pression est ainsi disposé entre les deux rails profilés que la force de serrage peut être transmise d'un rail profilé à l'autre rail profilé respectif.
     
    4. Cadre de serrage (10) selon la revendication 3, caractérisé en ce que les deux rails profilés sont dirigés l'un dans l'autre de façon télescopique, dans lequel un des rails profilés est un rail intérieur (12) et l'autre est un rail extérieur (11), dont la section intérieure correspond à la section extérieure du rail intérieur (12), dans lequel de préférence
    le rail extérieur (11) est fermé par un couvercle (4) à une extrémité, lequel est de préférence vissé au rail extérieur (11),
    dans lequel l'élément de ressort de pression est disposé de préférence dans le rail extérieur (11) et s'appuie d'une part sur le couvercle (4) et d'autre part sur une face avant du rail intérieur (12) orientée vers le couvercle (4),
    dans lequel de préférence l'élément de ressort de pression est un ressort à vis (5) et le couvercle (4) présente une rondelle à ressort et/ou un guide de ressort, de préférence une barre de guidage de ressort (42) sur laquelle le ressort à vis (5) est guidé de façon concentrique.
     
    5. Cadre de serrage (10) selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'au moins un corps de guidage (8, 9) est présent dans un espace intermédiaire (110) entre la section extérieure du rail intérieur (12) et la section intérieure du rail extérieur (11), lequel est inséré avec sa section extérieure s'adaptant dans le rail extérieur (11) et guide le rail intérieur (12) par sa section intérieure, dans lequel de préférence au moins deux corps de guidage (8, 9) sont prévus, de préférence en particulier un bouchon (8) est tiré par le biais du rail intérieur (12) sur l'extrémité qui est tournée vers l'élément de ressort de pression et un manchon de réunion (9) qui repose sur l'extrémité ouverte du rail extérieur (11).
     
    6. Cadre de serrage (10) selon la revendication 3, caractérisé en ce que les rails profilés d'une branche (1) sont des rails profilés (14, 15) qui sont couplés entre eux en étant mobiles axialement et longitudinalement par un élément de guidage, dans lequel l'élément de guidage est dirigé de préférence mobile axialement et longitudinalement sur un des rails profilés (15) et est déterminé par rapport à l'autre rail profilé (14) de cette même branche (1),
    dans lequel de préférence
    l'élément de guidage est un boulon de guidage (7), et
    les rails profilés (14, 15) présentent respectivement un perçage longitudinal (155) qui est placé de préférence au centre des rails profilés (14, 15),
    dans lequel le boulon de guidage (7) est reçu dans le perçage longitudinal (155) et le boulon de guidage (7) est déterminé par rapport à un des rails profilés (14) par une tige de fixation (153) qui est calée par un perçage radial de ce rail profilé (14) dans un perçage radial correspondant du boulon de guidage (7) et/ou que
    le rail profilé (15) dans lequel l'élément de guidage est dirigé mobile, présente un trou oblong (151) dans lequel une tige de butée (154) est reçue, calée radialement par l'élément de guidage, laquelle fournit une butée longitudinale en coopération avec le trou oblong (151).
     
    7. Cadre de serrage (10) selon la revendication 6, caractérisé en ce que

    - les deux rails profilés (14, 15) d'une branche (1) ont respectivement la même section extérieure et sont reçus par leurs tronçons d'extrémité orientés l'un vers l'autre, dans un profilé de recouvrement (13) dont la section intérieure correspond à la section extérieure des rails profilés (14, 15),

    - dans lequel de préférence, un dispositif de manipulation, de préférence une poignée (6) ou un pommeau est présent sur le profilé de recouvrement (13).


     
    8. Cadre de serrage (10) selon au moins l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le cadre de serrage (10) présente une butée de profondeur qui est conçue pour reposer contre un bord de la chambre d'une urne (20)
    dans lequel la butée de profondeur est formée de préférence par une pluralité d'angles ou de bandes de butée (21), qui sont reliées aux branches (1), de préférence respectivement dans une partie angulaire des branches (1), dans lequel particulièrement de préférence, les angles de butée (21) sont conçus en tant que raccords d'angle (2) par le biais desquels les branches (1) respectives limitrophes entre elles sont reliées.
     
    9. Cadre de serrage (10) selon au moins l'une des revendications 6 à 8, caractérisé en ce qu'une tige d'encliquetage (34) est présente sur les branches (1) qui présentent l'élément de ressort de pression, laquelle est reçue mobile dans un perçage radial du rail extérieur (11) ou du rail profilé (15) dans lequel l'élément de guidage est dirigé mobile axialement et longitudinalement,
    dans lequel l'élément de guidage ou le rail intérieur (12) a au moins un perçage d'encliquetage (71, 121) sur un côté tourné vers la tige d'encliquetage (34), dans lequel la tige d'encliquetage (34) peut être encliquetée,
    dans lequel l'au moins un perçage d'encliquetage (71, 121) est présent de préférence en une position axiale et longitudinale qui correspond à l'état rentré du cadre de serrage (10),
    dans lequel de préférence

    - le rail intérieur (12) présente un coulisseau (123) inséré sur son côté orienté vers la tige d'encliquetage (34), dans lequel est présent le perçage d'encliquetage (121) dans lequel la tige d'encliquetage peut être encliquetée, et

    - particulièrement de préférence, deux tiges filetées (122, 124) sont vissées à distances prédéfinies dans le coulisseau (123), lesquelles fournissent une butée pour la tige d'encliquetage (34).


     
    10. Chambre d'une urne (20) qui est ouverte sur au moins un côté et peut être fermée par un rideau (30) de façon temporaire sur ce côté,
    dans lequel la chambre d'une urne (20) présente au moins quatre parois intérieures,
    et dans lequel un cadre de serrage (1) est placé dans la chambre d'une urne (20) selon au moins l'une des revendications 1 à 9, dont les branches (1) s'appuient sur les parois intérieures de la chambre d'une urne (20).
     
    11. Procédé pour la fixation temporaire d'un rideau (30) sur une chambre d'une urne (20) ouverte sur au moins un côté, en employant un cadre de serrage (10) selon au moins l'une des revendications 1 à 9,
    comprenant les étapes :

    a) de poussée conjointe du cadre de serrage (10) dans l'état rentré,

    b) d'insertion du cadre de serrage (10) dans la chambre d'une urne (20) et le cas échéant d'alignement dans un angle droit du cadre de serrage (10) par rapport aux parois intérieures de la chambre d'une urne (20),

    c) de séparation contrainte par ressort du cadre de serrage (10), pour amener en cela les branches (1) du cadre de serrage (10) à reposer sur les parois intérieures de la chambre d'une urne (20) et de maintien du cadre de serrage (10) sur les parois intérieures de la chambre d'une urne (20),

    d) de fixation du rideau (30) avec les moyens de fixation.


     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente