RAHMEN FÜR EIN FENSTER ODER EINE TÜR

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Rahmen für ein Fenster oder eine Tür mit einem Flügelrahmen mit einem Schubstangenbeschlag, der mittels einer Griffolive in mindestens eine Offen-Stellung und eine Verriegelt-Stellung verschiebbar ist, wobei der Schubstangenbeschlag mindestens einen Verriegelungsbolzen umfasst, der im verriegelten Zustand in eine an einem Gegenrahmenteil befestigte Bolzenaufnahme eingreift, und einen an dem Rahmen befestigten Sensor mit einem Sendeelement sowie einem Erfassungselement, dem zur Bildung einer Lichtschranke ein Reflexionselement zugeordnet ist.

[0002] Aus der Praxis ist ein Verschlussüberwachungssystem für ein Fenster mit einem Dreh-Kippbeschlag bekannt, bei dem an Schubstangen Magnetzapfen montiert sind, die mit Schließteilen zusammenwirken, die als Kontaktmelder dienen und Zustandsmeldungen an eine zentrale Überwachungsanlage abgeben. Ein Alarm wird abgegeben, falls ein Fenster nicht verriegelt ist. Bei dem Versuch ein Fenster gewaltsam zu öffnen, wird der vorhandene Reed-Kontakt unterbrochen und über die Überwachungsanlage ein Alarm ausgelöst. z.B. EP 0 743 410 A2 offenbart ein derartiges System.

[0003] Im Weiteren ist es aus der Praxis bekannt, mittels einer Lichtschranke zu erfassen, ob ein Fenster geschlossen ist oder nicht. Der Verriegelungszustand des Fensters wird mit der Lichtschranke, die relativ einfach in einer rahmenseitigen Ausfräsung installierbar und nachrüstbar ist, nicht erfasst.

[0004] Weiterhin offenbart DE 3726833 C1 einen Riegelschaltkontakt zur Überwachung der Riegelstellung eines Schloßriegels, wobei der Riegelschaltkontakt als Reflexionslichtschranke ausgebildet ist, wobei der zu überwachende Riegel den Reflektor bildet.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rahmen mit einem als eine Lichtschranke ausgebildeten Sensor der eingangs genannten Art zu schaffen, wobei der Sensor mehrere Zustände des Fensters oder der Tür erfassen kann.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst.
Ein Rahmen für ein Fenster oder eine Tür umfasst einen Flügelrahmen mit einem Schubstangenbeschlag, der mittels einer Griffolive in mindestens eine Offen-Stellung und eine Verriegelt-Stellung verschiebbar ist, wobei der Schubstangenbeschlag mindestens einen Verriegelungsbolzen umfasst, der im verriegelten Zustand in eine an einem Gegenrahmenteil befestigte Bolzenaufnahme eingreift, und einen an dem Rahmen befestigten Sensor mit einem Sendeelement sowie einem Erfassungselement, dem zur Bildung einer Lichtschranke ein Reflexionselement zugeordnet ist, wobei der Sensor dem Flügelrahmen und das Reflexionselement dem Gegenrahmenteil zugeordnet ist und an dem Schubstangenbeschlag ein bei einer Drehung der Griffolive verschiebbares Abdeckelement festgelegt ist, das in der Offen-Stellung derart vor dem Sensor angeordnet ist, dass mindestens dessen Sendeelement oder Erfassungselement überdeckt ist, und das in der Verriegelt-Stellung das Sendeelement und das Erfassungselement freigibt.

[0006] Sonach erfasst die Lichtschranke nicht lediglich ob das Fenster oder die Tür geschlossen ist, sondern auch, ob eine ordnungsgemäße Verriegelung stattgefunden hat. Die Abdeckung verhindert eine Reflexion der sichtbaren oder unsichtbaren Lichtstrahlung, die von einem als Sendeelement ausgebildeten Leuchtelement des Sensors der Lichtschranke emittiert wird zu dem Erfassungselement des Sensors, so dass an dem Sensor das Signal anliegt, das auch bei einem geöffneten Fenster bzw. einer geöffneten Tür vorhanden ist, da in diesem Zustand auch keine Reflexion der emittierten Lichtstrahlung zu dem Erfassungselement stattfindet. In der Verriegelt-Stellung des Schubstangenbeschlages, in der üblicherweise bei einem geschlossenen Fenster bzw. einer geschlossenen Tür das Schließteil mit dem Gegenschließteil zusammenwirkt, gibt das Abdeckelement den Sensor, also das Sendeelement und das Erfassungselement frei, so dass von dem Sendeelement emittierte Lichtstrahlung durch das Reflexionselement zu dem Erfassungselement reflektiert wird.

[0007] In Ausgestaltung überdeckt in einer Kipp-Stellung des Schubstangenbeschlages das Abdeckelement das Sendeelement oder das Erfassungselement des Sensors. Sonach liegt auch in der Kipp-Stellung das Signal an, das auch bei einem geöffneten Fenster bzw. einer geöffneten Tür an dem Sensor anliegt.

[0008] Vorzugsweise weist das winkelförmige Abdeckelement an dem einem Schenkel eine Aussparung für den Verriegelungsbolzen auf und der andere Schenkel ist vor den Sensor schiebbar. Das Abdeckelement erstreckt sich demnach in Längsrichtung des Flügelrahmens wobei der Sensor in einer Ausfräsung auf der einem Raum zugewandten Innenseite des Flügelrahmens installiert ist und der den Sensor verdeckende Schenkel bis unmittelbar vor eine rahmenseitige Dichtung verläuft.

[0009] Vorteilhafterweise weist das Abdeckelement eine Lochmaske auf. Es ist somit nicht erforderlich, das Sendeelement bzw. das Erfassungselement komplett mittels der Abdeckung zu überdecken oder freizugeben, vielmehr ist es möglich die reflektierte Lichtstrahlung durch entsprechende Öffnungen der Lochmaske zu reflektieren oder das Sendeelement bzw. das Erfassungselement durch solche Bereiche der Lochmaske zu verdecken, die keine Öffnung aufweisen.

[0010] Alternativ umfasst ein Rahmen für ein Fenster oder eine Tür einen Flügelrahmen mit einem Schubstangenbeschlag, der mittels einer Griffolive in mindestens eine Offen-Stellung und eine Verriegelt-Stellung verschiebbar ist, wobei der Schubstangenbeschlag mindestens einen Verriegelungsbolzen umfasst, der im verriegelten Zustand in eine an einem Gegenrahmenteil befestigte Bolzenaufnahme eingreift, und ein an dem Rahmen befestigter Sensor mit einem Sendeelement sowie einem Erfassungselement, dem zur Bildung einer Lichtschranke ein Reflexionselement zugeordnet ist, wobei der Sensor dem Gegenrahmenteil zugeordnet ist und an dem Schubstangenbeschlag ein bei einer Drehung der Griffolive verschiebbares Halteelement mit dem Reflexionselement festgelegt ist, das in der Offen-Stellung derart zu dem Sensor ausgerichtet ist, dass von dem Sendeelement emittierte Lichtstrahlung auf das absorbierende Halteelement trifft, und das in der Verriegelt-Stellung derart zu dem Sensor ausgerichtet ist, dass von dem Sendeelement emittierte Lichtstrahlung auf das Reflexionselement trifft.

[0011] Im Unterschied zur der bereits erläuterten Ausgestaltung ist der Sensor ortsfest und das Halteelement mit dem Reflexionselement mittels des Schubstangenbeschlages relativ zu dem Sensor verschiebbar angeordnet. Das mit Ausnahme des Reflexionselementes nicht lichtreflektierende Halteelement verhindert in der Offen-Stellung des Schubstangenbeschlages die Reflexion des von dem Sendeelement des Sensors ausgestrahlten Lichts zu dessen Erfassungselement. Gleichermaßen wird die entsprechende Reflexion der Lichtstrahlung in der Geschlossen-Stellung des Schubstangenbeschlages sichergestellt.

[0012] Um eine unerwünschte Reflexion von Lichtstrahlung durch die metallische Oberfläche des Schubstangenbeschlages zu vermeiden, überdeckt das Halteelement den Schubstangenbeschlag bereichsweise.

[0013] Zweckmäßigerweise ist in einer Kipp-Stellung des Schubstangenbeschlages das Reflexionselement außerhalb des Wirkbereichs des Sensors angeordnet. Demnach liegt ein auf ein offenes Fenster hinweisendes Signal an dem Sensor an.

[0014] Zur einfachen und auch bei einem installierten Rahmen nachträglichen Anbringung umfasst zweckmäßigerweise das Abdeckelement oder das Halteelement zumindest ein an dem Verriegelungsbolzen festlegbares Plattenelement und/oder ist als eine Platte ausgebildet. Bei der Platte bzw. dem Plattenelement kann es sich um eine verhältnismäßig dünne Kunststoff- oder Metallplatte handeln, die in einen Spalt zwischen dem eigentlichen Verriegelungsbolzen und einer Schubstangenabdeckung des Schubstangenbeschlags vorhanden ist, einschiebbar und an einem Halteansatz festlegbar ist. Hierbei kann die Platte bzw. das Plattenelement, an das sich auch ein winkelförmiges Abdeckelement anschließen kann, eine Dicke von einigen Bruchteilen eines Millimeters, beispielsweise ca. 0,2 bis 0,5 mm aufweisen. Das Abdeckelement ist eine Art Schieber, der an den Befestigungen der Verriegelungsbolzen einrastet und durch ein rechteckrohrförmiges Bauteil geführt ist, wobei das Bauteil auf ein Teil des Schubstangenbeschlags geklebt und ortsfest angeordnet ist. Das schieberartige Abdeckelement muss nicht reflektierend ausgeführt sein und kann beispielsweise eine Lichtschranke unterbrechen, sobald der Schubstangenbeschlag nicht verriegelt ist.

[0015] In Ausgestaltung ist das Abdeckelement oder das Halteelement mindestens mit seinem Plattenelement breitseitig in einer den Schubstangenbeschlag aufnehmenden Rahmennut geführt und mittels einer Klipsverbindung befestigt.

[0016] Um eine unerwünschte Reflexion der Lichtstrahlung zu verhindern, sind das Abdeckelement und das Halteelement nicht reflektierend ausgebildet. Beispielsweise kann die Oberfläche des Abdeckelementes bzw. Halteelementes matt-schwarz gefertigt sein.

[0017] In weiterer alternativer Ausgestaltung umfasst ein Rahmen für ein Fenster oder eine Tür einen Flügelrahmen mit einem Schubstangenbeschlag, der mittels einer Griffolive in mindestens eine Offen-Stellung und eine Verriegelt-Stellung verschiebbar ist, wobei der Schubstangenbeschlag mindestens einen Verriegelungsbolzen umfasst, der im verriegelten Zustand in eine an einem Gegenrahmenteil befestigte Bolzenaufnahme eingreift, und ein an dem Rahmen befestigter Sensor mit einem Sendeelement sowie einem Erfassungselement, dem zur Bildung einer Lichtschranke ein Reflexionselement zugeordnet ist, wobei an dem Schubstangenbeschlag ein bei einer Drehung der Griffolive verschwenkbarer Spiegel festgelegt ist, der in der Offen-Stellung die Lichtstrahlung derart ablenkt, dass sie nicht von dem Sendeelement zu dem Erfassungselement gelangt, und in der Verriegelt-Stellung die Lichtstrahlung von dem Sendeelement zu dem Erfassungselement leitet.

[0018] Durch den Einsatz eines durch eine Verlagerung des Schubstangenbeschlags verschwenkbaren Spiegels zur Ablenkung der Lichtstrahlung, ist es, wie bereits erläutert, möglich, dass keine Lichtstrahlung von dem Sendeelement zu dem Erfassungselement gelangt und an dem Sensor ein Signal anliegt, das auf ein offenes Fenster oder eine offene Tür hinweist, oder es wird ein weiterer Empfänger installiert, der die derart abgelenkte Lichtstrahlung empfängt und an dem ein weiteres Signal abgenommen werden kann. Befindet sich der Schubstangenbeschlag in der Verriegelt-Stellung, leitet der entsprechend verschwenkte Spiegel die Lichtstrahlung von dem Sendeelement zu dem Erfassungselement, gegebenenfalls über das Reflexionselement, so dass an dem Sensor ein Signal anliegt, das auf ein geschlossenes und verriegeltes Fenster hinweist.

[0019] In weiterer Ausgestaltung ist der Spiegel zu seiner Verschwenkung einer Wippe zugeordnet, die zum einen an einer Schubstange des Schubstangenbeschlages und zum anderen relativ zur Schubstange ortsfest angeordnet ist.

[0020] Zweckmäßigerweise ist das Abdeckelement oder das Halteelement oder der Spiegel in einem Falz des Flügelrahmens angeordnet.

[0021] Um die Anordnung eines zusätzlichen Bauteils zu vermeiden, dient das Gegenschließteil als Reflexionselement. Das in der Regel aus einem Metall gefertigte Gegenschließteil ist üblicherweise mit einer glänzenden und glatten Oberfläche versehen, die als Reflexionsfläche zu verwenden ist.

[0022] Zur Auswertung und Weiterverarbeitung der Sensordaten bezüglich des Verschlusszustandes des Fensters und/oder der Tür bzw. des Verriegelungszustandes der Griffolive ist der Sensor mit einer drahtlosen Übertragungseinrichtung gekoppelt, wobei die Übertragungseinrichtung Sensordaten an eine Computereinrichtung überträgt.

[0023] Selbstverständlich liegt es im Rahmen der Erfindung den Sensor bzw. dessen Sendeelement verschiebbar und das Abdeckelement oder das Halteelement bzw. den Spiegel relativ dazu ortsfest angeordnet sind. Im Weiteren muss es sich bei dem Spiegel nicht um einen Glasspiegel oder dergleichen handeln, es kann auch eine Spiegelfläche durch metallisieren oder lackieren einer Trägerfläche mit einer reflektierenden Schicht hergestellt werden.

[0024] Der Sensor kann in einer Vertiefung bzw. Ausnehmung des Gegenrahmenteils oder des Flügelrahmens untergebracht oder auf einer beliebigen Oberfläche angeordnet sein.

[0025] Bei dem Gegenrahmenteil kann es sich um ein Blendrahmenteil oder ein Flügelrahmenteil eines weiteren Flügelrahmens, beispielsweise eines zweiflügeligen Fensters oder einer zweiflügeligen Tür, oder einen Kämpfer handeln.

[0026] Im Rahmen der Erfindung ist beschrieben, dass das das Abdeckelement oder das Halteelement an einem Verriegelungsbolzen befestigt ist. Dem Fachmann ist es bekannt, dass ein mit Verriegelungsbolzen bestückter Schubstangenbeschlag entweder Bolzen, die in ihrer Formgebung Verriegelungsbolzen entsprechen aber nicht mit Schließteilen zusammenwirken, oder Befestigungsmöglichkeiten für beliebig geformte Bolzen, Schrauben oder dergleichen aufweist, wobei sowohl an den Verriegelungsbolzen als auch an den Bolzen, Schrauben oder dergleichen die Anordnung des Abdeckelementes oder des Halteelementes gleichermaßen möglich ist ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

[0027] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

[0028] Die Erfindung wird im Folgenden anhand mehrerer Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die zugehörige Zeichnung näher erläutert.

[0029] Es zeigt:

Fig. 1

eine Schnittdarstellung durch einen Rahmen nach der Erfindung,

Fig. 2

eine schematische Darstellung der Einzelheit II nach Fig. 1 in einer ersten Stellung der Griffolive,

Fig. 3

eine schematische Darstellung der Einzelheit II nach Fig. 1 in einer zweiten Stellung der Griffolive,

Fig. 4

eine schematische Darstellung der Einzelheit II nach Fig. 1 in einer ersten alternativen Ausgestaltung und einer ersten Stellung der Griffolive,

Fig. 5

eine schematische Darstellung der Einzelheit II nach Fig. 1 in der ersten alternativen Ausgestaltung und einer zweiten Stellung der Griffolive,

Fig. 6

eine schematische Darstellung der Einzelheit II nach Fig. 1 in einer zweiten alternativen Ausgestaltung,

Fig. 7 bis Fig. 9

eine schematische Darstellung der Einzelheit II nach Fig. 1 in drei unterschiedlichen Stellungen der Griffolive.

Fig. 10

eine Seitenansicht eines Plattenelementes eines Abdeckelementes oder eines Halteelementes,

Fig. 11

eine Draufsicht auf das Plattenelement nach Fig. 10 und

Fig. 12

eine Darstellung einer Einbausituation eines Abdeckelementes.

[0030] Der dargestellte Rahmen umfasst einen Blendrahmen 1 mit einem Gegenrahmenteil 2, an dem ein Gegenschließteil 3 mit einer Bolzenaufnahme 4 angeordnet ist.

[0031] Relativ zu dem Blendrahmen 1 drehbar oder kippbar ist ein eine Verglasung 8 aufweisender Flügelrahmen 5 angelenkt, der eine mit einem Schubstangenbeschlag 6 zusammenwirkende Griffolive umfasst. An dem Schubstangenbeschlag 6 sind Verriegelungsbolzen 7 befestigt, die in der verriegelten Lage in den zugeordneten Bolzenaufnahmen 4 der Gegenschließteile 3 eingreifen.

[0032] Um zu überwachen, ob das Fenster geschlossen ist, also der Flügelrahmen 5 in dem Blendrahmen 1 einliegt, und der Flügelrahmen 5 gegenüber dem Blendrahmen 1 verriegelt ist, ist in den Flügelrahmen 5 ein Sensor 9 mit einem Sendeelement 21 für das Emittieren von Lichtstrahlen, insbesondere im Infrarot-Bereich, sowie einem Erfassungselement für die reflektierte Lichtstrahlung integriert. Die Lichtstrahlung wird in Richtung des Blendrahmens 1 gesendet, im verschlossenen Zustand des Fensters an einem Reflexionselement 10, beispielsweise dem Gegenschließteil 3 oder einem an dem Blendrahmen angebrachten weiteren Reflexionselement in Richtung des Erfassungselementes reflektiert, wonach an dem Sensor 9 ein entsprechendes Signal bezüglich des Verschlusszustandes des Fensters anliegt, das über eine Drahtlosverbindung an eine Computereinrichtung, beispielsweise einer Alarmanlage oder einer Hausautomatisierungsanlage, übermittelt wird.

[0033] Damit die Signalisierung eines geschlossenen Fensters nur dann stattfinden kann, wenn der Flügelrahmen 5 auch ordnungsgemäß gegenüber dem Blendrahmen 1 verriegelt ist, ist dem Sensor ein Abdeckelement 11 zugeordnet, das bei einer Offen-Stellung oder Kipp-Stellung des Schubstangenbeschlages 6 den Strahlengang 17 der Lichtstrahlung von dem Sendeelement 21 zu dem Erfassungselement 22 unterbricht, so dass ein lediglich an den Blendrahmen 1 angelehnter Flügelrahmen 5 keine Signalisierung auslösen kann, die auf ein geschlossenes bzw. verriegeltes Fenster hinweist.

[0034] In einer ersten Ausgestaltung ist der Sensor 9 in ein Rahmenteil 12 eingesetzt, das mit seinem eine Dichtung 13 aufweisenden freien Ende im geschlossenen Zustand des Fensters an dem Blendrahmen 1 innseitig, also raumseitig, anliegt. Die Lichtstrahlung wird senkrecht zu einer Ebene der Verglasung 8 emittiert. In den zwischen dem Flügelrahmen 6 und dem Blendrahmen 1 umlaufenden Falz 14, in den sich die Verriegelungsbolzen 7 erstrecken, erstreckt sich auch das an dem Blendrahmen 1 befestigte Gegenschließteil 3 auf das die Lichtstrahlung des Sendeelementes 21 des Sensors 9 trifft.

[0035] Das winkelförmige Abdeckelement 11 weist in seinem einen Schenkel 15, der senkrecht zur Ebene der Verglasung 8 ausgerichtet ist, eine Aussparung 16 zur Festlegung an einem der Verriegelungsbolzen 7 auf, der benachbart zu dem Sensor 9 angeordnet ist, und verläuft mit seinem anderen Schenkel 20 parallel zur Ebene der Verglasung 8, um den Strahlengang 17 von dem Sensor 9 zu dem Gegenschließteil 3 im verriegelten Zustand des Fensters freizugeben und im nicht verriegelten Zustand den Strahlengang 17 zwischen dem Sensor 9 und dem Gegenschließteil 3 unterbricht.

[0036] Fig. 2 ist die Stellung des Abdeckelementes 11 in einer Offen-Stellung des Schubstangenbeschlags 6 zu entnehmen, in der das Abdeckelement 11 zwischen dem Sensor 9 und dem Gegenschließteil 3 angeordnet ist. Bei einer Verdrehung der Griff-Olive, die eine Verschiebung der Verriegelungsbolzen 7 und des Schubstangenbeschlags 6 in die Verriegelt-Stellung gemäß Fig. 3 zur Folge hat, wird auch das an dem Verriegelungsbolzen 7 befestigte Abdeckelement 11 verschoben, so dass es sich nicht mehr zwischen dem Sensor 9 und dem als Reflexionselement 10 dienenden Gegenschließteil 3 befindet und der Strahlengang 17 von dem Sendeelement 21 des Sensors 9 zu dem Gegenschließteil 3 und dem Erfassungselement 22 des Sensors 9 freigegeben ist. Das jetzt von dem Sensor 9 abgegebene Signal steht zuverlässig für ein geschlossenes und verriegeltes Fenster und ist entsprechend auswertbar bzw. weiterverarbeitbar. Es ist für den Fachmann ersichtlich, dass das Abdeckelement 11 als eine Lochmaske ausgebildet sein bzw. eine Lochmaske umfassen kann, um den Strahlengang 17 zwischen dem Sensor 9 und dem Reflexionselement 10 zu unterbrechen bzw. freizugeben.

[0037] Die bereits erläuterten Stellungen des Schubstangenbeschlags 6 mit dem daran befestigten Abdeckelement 11 sind auch den Fig. 7 bis 9 zu entnehmen, wobei Fig. 7 die Offen-Stellung, Fig. 8 die Kipp-Stellung und Fig. 9 die Verriegelt-Stellung schematisch unter Darstellung lediglich der relevanten Verschlussteile zeigt.

[0038] Fig. 4 und 5 zeigen die Verwendung des Sensors dem zur Bildung der Lichtschranke das Reflexionselement 10 in Form eines verschwenkbaren Spiegels 19 zugeordnet ist. Der Spiegel 19 kann wippenartig in dem Falz angeordnet und zu seiner Verschwenkung zum einen dem Schubstangenbeschlag 6 und zum anderen einem relativ zu dem beweglichen Schubstangenbeschlag 6 an dem zugeordneten Rahmenteil 12 festgelegt sein. Bei einer Drehung der Griffolive in die Offen-Stellung des Schubstangenbeschlags 6 wird der Spiegel 19 in eine derartige Stellung verschwenkt, dass er die von dem Sendeelement 21 des Sensors 9 emittierte Lichtstrahlung derart ablenkt, dass sie nicht zu dem Erfassungselement 22 des Sensors 9 gelangt. Befindet sich der Schubstangenbeschlag 6 in der Verriegelt-Stellung, dann ist der Spiegel 19 derart verschwenkt, dass die Lichtstrahlung von dem Sendeelement 21 zu dem Erfassungselement 22 geleitet wird. in beiden Stellungen des Schubstangenbeschlags 6 ist es erforderlich, dass der Flügelrahmen 5 an dem Blendrahmen 1 anliegt, um an dem Sensor 9 ein Signal zu erzeugen, das auf ein verschlossenes und verriegeltes Fenster hinweist.

[0039] Es ist für den Fachmann ersichtlich, dass insbesondere bei der Verwendung des verschwenkbaren Spiegels 19 das Licht sowohl parallel als auch senkrecht zur Ebene der Verglasung 8 durch den Falz 14 geleitet werden kann.

[0040] Nach Fig. 6 ist der Sensor an dem Blendrahmen 1 befestigt und dem Schubstangenbeschlag 6 ist ein Halteelement 18 zugeordnet, das das Reflexionselement 10 aufweist. Das Halteelement 18 ist mit einer nicht lichtreflektierenden Oberfläche ausgestattet und das Reflexionselement 10 wird entweder auf dem Halteelement 18 befestigt oder durch eine entsprechende Oberflächenbearbeitung als reflektierende Fläche ausgebildet. Das plattenförmige Halteelement 18 weist eine Größe zum Überdecken des Schubstangenbeschlags 6 im Bereich des Sensors 9 bzw. der von dem Sensor 9 ausgesandten und empfangenen Lichtstrahlung auf, um eine unerwünschte Reflexion, die nicht durch das Reflexionselement 10 verursacht ist, zu vermeiden. In der Verschlossen-Stellung des Schubstangenbeschlages 6 trifft die von dem Sendeelement 21 des Sensors 9 emittierte Lichtstrahlung bei in dem Blendrahmen 1 einliegenden Flügelrahmen 5 auf das Reflexionselement 10, das die Lichtstrahlung zu dem Erfassungselement 22 des Sensors 9 reflektiert, an dem das entsprechende Signal abgreifbar bzw. sendbar anliegt. Befindet sich der Schubstangenbeschlag 6 nicht in der Verriegelt-Stellung, also in der Offen-Stellung oder der Kipp-Stellung, trifft die von dem Sendeelement 21 des Sensors 9 emittierte Lichtstrahlung auf die nicht lichtreflektierende Oberfläche des Halteelementes 18 und an dem Sensor liegt ein einem geöffneten Fenster entsprechendes Signal an, das zur weiteren Verarbeitung, wie sämtliche Signale des Sensors 9, an die Computereinrichtung, beispielsweise einer Alarmanlage oder einer Hausautomatisierungsanlage, übermittelt wird.

[0041] Um bei einem geringen Platzangebot das Abdeckelement 11 oder das Halteelement 18 zu montieren, weist es zumindest ein sehr dünn ausgestaltetes Plattenelement 23, wie den Fig. 10 und 11 zu entnehmen ist, auf oder ist als eine dünne Platte 24 ausgestaltet, die ein Lochmuster 29 in Abhängigkeit von der Einbausituation des Abdeckelementes 11 oder des Halteelementes 18 oder des Sensors 9 zu gestalten ist. Selbstverständlich lassen sich auch Reflexionselemente auf der Platte 24 befestigen oder ausbilden, oder die Platte 24 dient lediglich als Abdeckung des als Lichtschranke ausgebildeten Sensors 9 in einer bestimmten Verriegelungsposition des Schubstangenbeschlages 6.

[0042] Das Plattenelement 23, das quasi eine Art Kopfteil für das Abdeckelement 11 oder das Halteelement 18 darstellt, oder die Platte 24 ist zur Befestigung mittels einer Klipsverbindung gestaltet und weist eine V-förmige Einlaufschräge 25 mit einem sich daran anschließenden Hinterschnitt 26 auf. Die Festlegung erfolgt in einem Spalt zwischen dem als Pilzkopfbolzen 27 ausgebildeten Verriegelungsbolzen 7 und einer Abdeckung des Schubstangenbeschlages 6. Breitseitig ist die Platte 24 bzw. das Plattenelement 23 in einer den Schubstangenbeschlag 7 aufnehmenden Rahmennut 28 geführt. Es ist auch möglich, ein rechteckrohrförmiges Führungsteil an dem Schubstangenbeschlag 6 oder einen Rahmenteil zu befestigen, in dem die die Platte 24 bzw. das Plattenelement 23 geführt ist.

Bezugszeichen

[0043] 

1.	Blendrahmen	16.	Aussparung
2.	Gegenrahmenteil	17.	Strahlengang
3.	Gegenschließteil	18.	Halteelement
4.	Bolzenaufnahme	19.	Spiegel
5.	Flügelrahmen	20.	Schenkel
6.	Schubstangenbeschlag	21.	Sendeelement
7.	Verriegelungsbolzen	22.	Erfassungselement
8.	Verglasung	23.	Plattenelement
9.	Sensor	24.	Platte
10.	Reflexionselement	25.	Einlaufschräge
11.	Abdeckelement	26.	Hinterschnitt
12.	Rahmenteil	27.	Pilzkopfbolzen
13.	Dichtung	28.	Rahmennut
14.	Falz	29.	Lochmuster
15.	Schenkel

Ansprüche

1. Rahmen für ein Fenster oder eine Tür mit einem Flügelrahmen (5) mit einem Schubstangenbeschlag (6), der mittels einer Griffolive in mindestens eine Offen-Stellung und eine Verriegelt-Stellung verschiebbar ist, wobei der Schubstangenbeschlag (6) mindestens einen Verriegelungsbolzen (7) umfasst, der im verriegelten Zustand in eine an einem Gegenrahmenteil (2) befestigte Bolzenaufnahme (4) eingreift, und ein an dem Rahmen befestigter Sensor (9) mit einem Sendeelement (21) sowie einem Erfassungselement (22), dem zur Bildung einer Lichtschranke ein Reflexionselement (10) zugeordnet ist, wobei der Sensor (9) dem Flügelrahmen (5) und das Reflexionselement (10) dem Gegenrahmenteil (2) zugeordnet ist und an dem Schubstangenbeschlag (6) ein bei einer Drehung der Griffolive verschiebbares Abdeckelement (11) festgelegt ist, das in der Offen-Stellung derart vor dem Sensor (9) angeordnet ist, dass mindestens dessen Sendeelement (21) oder Erfassungselement (22) überdeckt ist, und das in der Verriegelt-Stellung das Sendeelement und das Erfassungselement (22) freigibt.

2. Rahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Kipp-Stellung des Schubstangenbeschlages (6) das Abdeckelement (11) das Sendeelement (21) oder das Erfassungselement (21) des Sensors (9) überdeckt.

3. Rahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das winkelförmige Abdeckelement (11) an dem einem Schenkel (15) eine Aussparung für den Verriegelungsbolzen (7) aufweist und der andere Schenkel (20) vor den Sensor (9) schiebbar ist.

4. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (11) eine Lochmaske aufweist.

5. Rahmen für ein Fenster oder eine Tür mit einem Flügelrahmen (5) mit einem Schubstangenbeschlag (6), der mittels einer Griffolive in mindestens eine Offen-Stellung und eine Verriegelt-Stellung verschiebbar ist, wobei der Schubstangenbeschlag (6) mindestens einen Verriegelungsbolzen (7) umfasst, der im verriegelten Zustand in eine an einem Gegenrahmenteil (2) befestigte Bolzenaufnahme (4) eingreift, und ein an dem Rahmen befestigter Sensor (9) mit einem Sendeelement (21) sowie einem Erfassungselement (21), dem zur Bildung einer Lichtschranke ein Reflexionselement (10) zugeordnet ist, wobei der Sensor (9) dem Gegenrahmenteil (2) zugeordnet ist und an dem Schubstangenbeschlag (6) ein bei einer Drehung der Griffolive verschiebbares Halteelement (18) mit dem Reflexionselement (10) festgelegt ist, das in der Offen-Stellung derart zu dem Sensor (9) ausgerichtet ist, dass von dem Sendeelement (21) emittierte Lichtstrahlung auf das absorbierende Halteelement (18) trifft, und das in der Verriegelt-Stellung derart zu dem Sensor (9) ausgerichtet ist, dass von dem Sendeelement (21) emittierte Lichtstrahlung auf das Reflexionselement (10) trifft.

6. Rahmen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Halteelement (18) den Schubstangenbeschlag bereichsweise überdeckt.

7. Rahmen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Kipp-Stellung des Schubstangenbeschlages das Reflexionselement (10) außerhalb des Wirkbereichs des Sensors (9) angeordnet ist.

8. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (11) oder das Halteelement (18) zumindest ein an dem Verriegelungsbolzen (7) oder einem mit dem Schubstangenbeschlag (6) verbundenen Befestigungsbolzen festlegbares Plattenelement (23) umfasst und/oder als eine Platte (24) ausgebildet ist.

9. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (11) oder das Halteelement (18) mindestens mit seinem Plattenelement (23) breitseitig in einer den Schubstangenbeschlag (7) aufnehmenden Rahmennut (28) geführt und mittels einer Klipsverbindung befestigt ist.

10. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (11) oder das Halteelement (18) nicht lichtreflektierend ausgebildet ist.

11. Rahmen für ein Fenster oder eine Tür mit einem Flügelrahmen (5) mit einem Schubstangenbeschlag (6), der mittels einer Griffolive in mindestens eine Offen-Stellung und eine Verriegelt-Stellung verschiebbar ist, wobei der Schubstangenbeschlag (6) mindestens einen Verriegelungsbolzen (7) umfasst, der im verriegelten Zustand in eine an einem Gegenrahmenteil (2) befestigte Bolzenaufnahme (4) eingreift, und ein an dem Rahmen befestigter Sensor (9) mit einem Sendeelement (21) sowie einem Erfassungselement (22), dem zur Bildung einer Lichtschranke ein Reflexionselement (10) zugeordnet ist, wobei an dem Schubstangenbeschlag (6) ein bei einer Drehung der Griffolive verschwenkbarer Spiegel (19) festgelegt ist, der in der Offen-Stellung die Lichtstrahlung derart ablenkt, dass sie nicht von dem Sendeelement (21) zu dem Erfassungselement (22) gelangt, und in der Verriegelt-Stellung die Lichtstrahlung von dem Sendeelement (21) zu dem Erfassungselement (22) leitet.

12. Rahmen nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegel (19) zu seiner Verschwenkung einer Wippe zugeordnet ist, die zum einen an einer Schubstange des Schubstangenbeschlags (6) und zum anderen relativ zur Schubstange ortsfest angeordnet ist.

13. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (11) oder das Halteelement (18) oder der Spiegel (19) in einem Falz des Flügelrahmens (5) angeordnet ist.

14. Rahmen nach Anspruch 1 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenschließteil (3) als Reflexionselement (10) dient.

15. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (9) mit einer drahtlosen Übertragungseinrichtung gekoppelt ist, wobei die Übertragungseinrichtung Sensordaten an eine Computereinrichtung überträgt.

Claims

1. Frame for a window or a door with a sash/leaf frame (5) with a push-rod fitting (6), which can be displaced by means of a handle into at least one open position and a locked position, wherein the push-rod fitting (6) comprises at least one locking bolt (7), which in the locked state engages in a bolt receptacle (4) fastened to a counter-frame part (2), and a sensor (9), which is fastened to the frame and has a transmitting element (21) and a detecting element (22), which is assigned a reflection element (10) for forming a light barrier, wherein the sensor (9) is assigned to the sash/leaf frame (5) and the reflection element (10) is assigned to the counter-frame part (2), and fixed on the push-rod fitting (6) is a covering element (11), which can be displaced when the handle is turned and in the open position is arranged in front of the sensor (9) in such a way that at least the transmitting element (21) or detecting element (22) thereof is covered and in the closed position exposes the transmitting element and the detecting element (22).

2. Frame according to Claim 1, characterized in that, in a tilted position of the push-rod fitting (6), the covering element (11) covers the transmitting element (21) or the detecting element (21) of the sensor (9).

3. Frame according to Claim 1 or 2, characterized in that the angle-shaped covering element (11) has a clearance for the locking bolt (7) on one leg (15) and the other leg (20) can be pushed in front of the sensor (9).

4. Frame according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the covering element (11) has a perforated mask.

5. Frame for a window or a door with a sash/leaf frame (5) with a push-rod fitting (6), which can be displaced by means of a handle into at least one open position and a locked position, wherein the push-rod fitting (6) comprises at least one locking bolt (7), which in the locked state engages in a bolt receptacle (4) fastened to a counter-frame part (2), and a sensor (9), which is fastened to the frame and has a transmitting element (21) and a detecting element (21), which is assigned a reflection element (10) for forming a light barrier, wherein the sensor (9) is assigned to the counter-frame part (2), and fixed on the push-rod fitting (6) is a holding element (18) with the reflection element (10), which can be displaced when the handle is turned and in the open position is aligned in relation to the sensor (9) in such a way that light radiation emitted by the transmitting element (21) impinges on the absorbent holding element (18) and in the locked position is aligned in relation to the sensor (9) in such a way that light radiation emitted by the transmitting element (21) impinges on the reflection element (10) .

6. Frame according to Claim 5, characterized in that the plate-shaped holding element (18) covers the push-rod fitting in certain regions.

7. Frame according to Claim 5, characterized in that, in the tilted position of the push-rod fitting, the reflection element (10) is arranged outside the effective range of the sensor (9).

8. Frame according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the covering element (11) or the holding element (18) comprises at least one plate element (23) that can be fixed on the locking bolt (7) or on a fastening bolt connected to the push-rod fitting (6) and/or is formed as a plate (24) .

9. Frame according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the covering element (11) or the holding element (18) is guided at least by its plate element (23) on the broad side in a frame groove (28) receiving the push-rod fitting (7) and is fastened by means of a clip connection.

10. Frame according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the covering element (11) or the holding element (18) is of a design that does not reflect light.

11. Frame for a window or a door with a sash/leaf frame (5) with a push-rod fitting (6), which can be displaced by means of a handle into at least one open position and a locked position, wherein the push-rod fitting (6) comprises at least one locking bolt (7), which in the locked state engages in a bolt receptacle (4) fastened to a counter-frame part (2), and a sensor (9), which is fastened to the frame and has a transmitting element (21) and a detecting element (22), which is assigned a reflection element (10) for forming a light barrier, wherein fixed on the push-rod fitting (6) is a mirror (19), which can be displaced when the handle is turned and in the open position reflects the light radiation in such a way that it does not pass from the transmitting element (21) to the detecting element (22) and in the locked position directs the light radiation from the transmitting element (21) to the detecting element (22).

12. Frame according to Claim 11, characterized in that, for its pivoting, the mirror (19) is assigned a rocker, which is on the one hand arranged on a push rod of the push-rod fitting (6) and on the other hand is arranged fixed in place in relation to the push rod.

13. Frame according to one of Claims 1 to 12, characterized in that the covering element (11) or the holding element (18) or the mirror (19) is arranged in a rebate of the sash/leaf frame (5).

14. Frame according to Claim 1 or 11, characterized in that the counter-closing part (3) serves as a reflection element (10).

15. Frame according to one of Claims 1 to 14, characterized in that the sensor (9) is coupled to a wireless transmission device, wherein the transmission device transmits sensor data to a computer device.

Revendications

1. Châssis pour une fenêtre ou une porte, comprenant un châssis de battant (5) comprenant une ferrure à tige de poussée (6) qui peut être déplacée au moyen d'une poignée olive dans au moins une position d'ouverture et une position de fermeture, la ferrure à tige de poussée (6) comprenant au moins un boulon de fermeture (7) qui, dans l'état fermé, s'engage dans un logement de boulon (4) fixé à une partie de châssis conjuguée (2), et un capteur (9) fixé au châssis avec un élément émetteur (21) et un élément de détection (22), auquel est associé un élément réfléchissant (10) pour former une barrière photoélectrique, le capteur (9) étant associé au châssis de battant (5) et l'élément réfléchissant (10) étant associé à la partie de châssis conjuguée (2) et un élément de recouvrement (11) pouvant être déplacé lors d'une rotation de la poignée olive étant fixé à la ferrure à tige de poussée (6), lequel élément de recouvrement, dans la position d'ouverture, est disposé devant le capteur (9) de telle sorte qu'au moins son élément émetteur (21) ou son élément de détection (22) soient couverts, et, dans la position de fermeture, découvre l'élément émetteur et l'élément de détection (22).

2. Châssis selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans une position de basculement de la ferrure à tige de poussée (6), l'élément de recouvrement (11) recouvre l'élément émetteur (21) ou l'élément de détection (21) du capteur (9).

3. Châssis selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement de forme coudée (11) présente, au niveau de l'une des branches (15), un évidement pour le boulon de fermeture (7) et l'autre branche (20) peut être déplacée devant le capteur (9).

4. Châssis selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (11) présente un masque perforé.

5. Châssis pour une fenêtre ou une porte, comprenant un châssis de battant (5) comprenant une ferrure à tige de poussée (6) qui peut être déplacée au moyen d'une poignée olive dans au moins une position d'ouverture et une position de fermeture, la ferrure à tige de poussée (6) comprenant au moins un boulon de fermeture (7) qui, dans l'état fermé, s'engage dans un logement de boulon (4) fixé à une partie de châssis conjuguée (2), et un capteur (9) fixé au châssis avec un élément émetteur (21) et un élément de détection (21), auquel est associé un élément réfléchissant (10) pour former une barrière photoélectrique, le capteur (9) étant associé à la partie de châssis conjugué (2) et sur la ferrure à tige de poussée (6) un élément de retenue (18) pouvant être déplacé lors d'une rotation de la poignée olive étant fixé à l'élément réfléchissant (10), lequel est orienté dans la position d'ouverture par rapport au capteur (9) de telle sorte que le rayonnement lumineux émis par l'élément émetteur (21) parvienne sur l'élément de retenue absorbant (18), et soit orienté dans la position de fermeture par rapport au capteur (9) de telle sorte que le rayonnement de lumière émis par l'élément émetteur (21) parvienne sur l'élément réfléchissant (10) .

6. Châssis selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'élément de retenue en forme de plaque (18) recouvre au moins en partie la ferrure à tige de poussée.

7. Châssis selon la revendication 5, caractérisé en ce que dans une position de basculement de la ferrure à tige de poussée, l'élément réfléchissant (10) est disposé à l'extérieur de la plage d'action du capteur (9).

8. Châssis selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (11) ou l'élément de retenue (18) comprend au moins un élément de plaque (23) pouvant être fixé au boulon de fermeture (7) ou à un boulon de fixation connecté à la ferrure à tige de poussée (6) et/ou est réalisé sous forme de plaque (24).

9. Châssis selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (11) ou l'élément de retenue (18) est guidé au moins avec son élément de plaque (23) côté large dans une rainure de châssis (28) recevant la ferrure de tige de poussée (7) et est fixé au moyen d'une connexion par enclipsage.

10. Châssis selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (11) ou l'élément de retenue (18) est réalisé de manière à réfléchir la lumière.

11. Châssis pour une fenêtre ou une porte, comprenant un châssis de battant (5) comprenant une ferrure à tige de poussée (6) qui peut être déplacée au moyen d'une poignée olive dans au moins une position d'ouverture et une position de fermeture, la ferrure à tige de poussée (6) comprenant au moins un boulon de fermeture (7) qui, dans l'état fermé, s'engage dans un logement de boulon (4) fixé à une partie de châssis conjuguée (2), et un capteur (9) fixé au châssis avec un élément émetteur (21) et un élément de détection (22), auquel est associé un élément réfléchissant (10) pour former une barrière photoélectrique, un miroir (19), pouvant pivoter lors d'une rotation de la poignée olive, étant fixé à la ferrure à tige de poussée (6), lequel miroir dévie le rayonnement de lumière dans la position d'ouverture de telle sorte qu'il ne parvienne pas de l'élément émetteur (21) à l'élément de détection (22) et qu'il dirige dans la position fermée le rayonnement de lumière depuis l'élément émetteur (21) jusqu'à l'élément de détection (22).

12. Châssis selon la revendication 11, caractérisé en ce que le miroir (19), pour son pivotement, est associé à une bascule qui est disposée d'une part sur une tige de poussée de la ferrure à tige de poussée (6), et d'autre part fixement par rapport à la tige de poussée.

13. Châssis selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (11) ou l'élément de retenue (18) ou le miroir (19) est disposé dans une feuillure du châssis de battant (5).

14. Châssis selon la revendication 1 ou 11, caractérisé en ce que la partie de fermeture conjuguée (3) sert d'élément réfléchissant (10).

15. Châssis selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que le capteur (9) est accouplé à un dispositif de transmission sans fil, le dispositif de transmission transmettant des données de capteur à un dispositif informatique.

Zeichnung