AUFHÄNGEVORRICHTUNG FÜR MÖBEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Aufhängevorrichtung für Möbel, insbesondere Schrankmöbel oder dergleichen, mit wenigstens einem Aufhänger, der ein am Möbelteil befestigbares Basisteil und einen Tragarm aufweist, der in seiner Gebrauchslage in einen Wandhalter eingehängt ist, wobei der Aufhänger eine Verstelleinrichtung aufweist, mit der eine Relativverstellung von Tragarm und Basisteil zueinander zumindest in einer Raumrichtung zur Einstellung einer gewünschten Raumlage des Möbels möglich ist, in dem wenigstens ein für den Benutzer zugängliches Betätigungselement der Verstelleinrichtung zur Einleitung der Verstellbewegung betätigbar ist.

[0002] Derartige Aufhängevorrichtungen für Möbel sind zum Beispiel aus den Patentdokumenten DE 7228210 und WO 2012/048849 A1 bekannt. Im im Möbel eingebauten Zustand der Aufhängevorrichtung ist die Zugänglichkeit für Verstellwerkzeuge zur Betätigung der Einstellschrauben oftmals erschwert, beispielsweise, wenn davor Klappenbeschläge montiert sind oder geringe Abstände zu einem Einlegeboden des Schrankfachs vorhanden sind.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Aufhängevorrichtung für Möbel der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die auch unter den zuvor geschilderten Einbaubedingungen schnell und zuverlässig bedient werden kann, um eine Justierung des Möbels bzgl. des Wandhalters vornehmen zu können.
Diese Aufgabe wird durch eine Aufhängevorrichtung für Möbel mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

[0003] Der werkzeuglos zu betätigende Betätigungsabschnitt des Betätigungselements bietet dem Benutzer die Möglichkeit, mit seinen Fingern den Betätigungsabschnitt zu greifen und eine Verstellbewegung durchzuführen. Verstellwerkzeuge, beispielsweise Schraubendreher, sind hierfür nicht notwendig. Daher lässt sich die Aufhängevorrichtung auch bei beengten Platzverhältnissen, beispielsweise, wenn ein Klappenbeschlag davor montiert ist oder bei geringen Abständen zu anderen Möbelkomponenten, beispielsweise einem Einlegeboden, zuverlässig bedienen.
Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind mehrere werkzeuglos betätigbare Betätigungselemente vorgesehen, von denen ein erstes Betätigungselement zur Tiefenverstellung des Möbels und ein zweites Betätigungselement zur Höhenverstellung des Möbels vorgesehen sind.

[0004] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist das wenigstens eine Betätigungselement einerseits beweglich an dem Basisteil gelagert und andererseits derart mit dem Tragarm gekoppelt, dass im in den Wandhalter eingehängten Gebrauchszustand des Tragarms eine durch den Benutzer dem Betätigungsabschnitt aufgeprägte Betätigungsbewegung mittels Umsetzmitteln in eine Linearbewegung des Basisteils gegenüber dem Tragarm umsetzbar ist.

[0005] Besonders bevorzugt ist der Betätigungsabschnitt derart ausgebildet, dass ihm eine werkzeuglos erzeugbare Drehbewegung aufprägbar ist. Diese Drehbewegung kann dann mittels der Umsetzmittel in die Linearbewegung zur Höhen- und/oder Tiefenverstellung umgesetzt werden. Die aufprägbare Drehbewegung hat den Vorteil, dass sich das Betätigungselement, das in der Regel über die Peripherie des Basisteils hinaus steht, um bequem gegriffen werden zu können, keine raumgreifende Linearbewegung durchführt, was insbesondere bei beengten Einbausituationen von Vorteil ist und zudem die Aufhängevorrichtung dadurch von der Baugröße her klein gehalten werden kann.

[0006] Prinzipiell wäre es jedoch auch möglich, dem wenigstens einen Betätigungselement eine werkzeuglos erzeugbare Linearbewegung aufzuprägen.

[0007] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist das Betätigungselement zusätzlich zum Betätigungsabschnitt eine mit diesem bewegungsgekoppelten Kopplungsabschnitt zur Kopplung mit dem Tragarm auf.

[0008] In besonders bevorzugter Weise weisen die Umsetzmittel Übersetzungsmittel auf zur Kraftübersetzung eine durch den Benutzer auf den Betätigungsabschnitt eingebrachten Betätigungskraft in eine gegenüber dieser insbesondere deutlich größeren Verstellkraft zur Verstellung des Möbels. Dadurch ist es auch möglich, schwere Möbel, insbesondere Oberschränke, einfach werkzeuglos manuell zu justieren.
In besonders bevorzugter Weise weisen die Übersetzungsmittel ein Getriebe auf.
Zweckmäßigerweise ist das Getriebe zwischen Betätigungsabschnitt und Kopplungsabschnitt des Betätigungselements eingeschaltet.
Bei dem Getriebe kann es sich um ein formschlüssiges Getriebe oder um ein kraftschlüssiges Getriebe handeln. Als formschlüssige Getriebe sind beispielsweise Zahnradgetriebe, Zykloidgetriebe, Schneckengetriebe, Kettengetriebe, Zahnriemengetriebe usw. einsetzbar. Als kraftschlüssige Getriebe sind beispielsweise Riemengetriebe, Wälzkörpergetriebe, insbesondere Reibradgetriebe, einsetzbar.
Zweckmäßigerweise ist das Getriebe als Zahnradgetriebe oder Riemengetriebe oder Reibradgetriebe ausgebildet.
Es ist möglich, dass das Getriebe ein- oder mehrstufig ausgebildet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das wenigstens eine Betätigungselement schraubenartig ausgebildet ist, mit einem manuell werkzeuglos betätigbaren Betätigungsabschnitt in Form eines insbesondere mit großem Durchmesser ausgebildeten Schraubenkopfes und einem Kopplungsabschnitt in Form eines mit einem zu den Umsetzmitteln zählenden Schraubengewinde versehenen Schraubenschafts. Zweckmäßigerweise ist das Betätigungselement als eine von Hand betätigbare Schraube ausgebildet. Erfindungsgemäß ist das schraubenartige Betätigungselement als Rändelschraube ausgebildet.

[0009] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist das Basisteil als Gehäuse ausgebildet, in dem die Verstelleinrichtung und ein Lagerabschnitt des Tragarms aufgenommen sind. Vorzugsweise besitzt das Gehäuse wenigstens eine Gehäuseöffnung, über die der Betätigungsabschnitt des wenigstens einen Betätigungselements für den Benutzer zugänglich ist.
Bei einer Weiterbildung der Erfindung umfasst die Aufhängevorrichtung einen Wandhalter. Der Wandhalter ist mittels Befestigungsmitteln an einer zugeordneten Gebäudewand zu befestigen.
Die Erfindung umfasst ferner ein Möbel, insbesondere Schrankmöbel, das sich durch eine Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12 auszeichnet. Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine perspektive Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung,

Figur 2

eine Seitenansicht auf die Aufhängevorrichtung von Figur 1,

Figur 3

einen Längsschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung,

Figur 4

einen Längsschnitt durch das in den Figuren 1 und 2 gezeigte erste Ausführungsbeispiel der Aufhängevorrichtung und

Figur 5

einen Schnitt entlang der Linie V - V in Figur 2 durch die erfindungsgemäße Aufhängevorrichtung.

[0010] Die Figuren 1, 2, 4 und 5 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung 11 für Möbel. Die Aufhängevorrichtung 11 eignet sich insbesondere zum Aufhängen eines Schrankmöbels, beispielsweise in Form eines Oberschranks. In diesem Fall könnte die Aufhängevorrichtung 11 auch als Schrankaufhänger bezeichnet werden. Im Folgenden soll die Funktion der Aufhängevorrichtung 11 als Schrankaufhänger beispielhaft beim Einsatz zum Aufhängen eines Schrankmöbels erläutert werden, wenngleich das Einsatzgebiet nicht auf Schrankmöbel beschränkt ist.

[0011] Die Aufhängevorrichtung 11 weist einen Aufhänger 12 auf, der ein am Möbelteil befestigbares Basisteil 13 und einen Tragarm 14 umfasst.

[0012] Wie insbesondere in den Figuren 1 und 2 dargestellt, ist das Basisteil 13 gemäß den beschriebenen Ausführungsbeispielen als Gehäuse ausgebildet. Das Gehäuse besitzt zwei Gehäuseteile 15a, 15b die zusammenfügbar sind und einen Teil des Tragarms 14 zwischen sich aufnehmen.

[0013] Wie weiter in den Figuren 1 und 2 gezeigt, besitzt das vordere Gehäuseteil 15a mehrere, insbesondere drei quer zur Längsrichtung des Gehäuses verlaufende Befestigungslöcher 17 zur Aufnahme von zugeordneten Befestigungsmitteln, insbesondere Befestigungsschrauben (nicht dargestellt), über die der Aufhänger 12 an einer zugeordneten Seitenwand des Möbelteils, beispielsweise Oberschrank, befestigt wird.

[0014] Die beiden Gehäuseteile 15a, 15b bilden im einander zusammengesetzten Zustand einen Aufnahmeraum 18 für den Tragarm 14.

[0015] Das hintere Gehäuseteil 15b wird ebenfalls von den Befestigungslöchern 17 durchsetzt und liegt im befestigten Zustand an der Seitenwand des Möbelteils an.

[0016] Das Gehäuse des Aufhängers 12 besitzt an seiner Stirnseite eine fensterartige Ausnehmung 19, aus der der Tragarm 14 vom Aufnahmeraum 18 nach außen hervorragt.

[0017] Ferner befinden sich am vorderen Gehäuseteil 15a schlitzartige Öffnungen 20, 21, durch die jeweils Komponenten einer zur Aufhängevorrichtung 11 gehörenden Verstelleinrichtung 22 aus dem Gehäuse herausragen.

[0018] Mittels der Verstelleinrichtung 22 lässt sich das Basisteil 13 des Aufhängers 12 relativ zum Tragarm 14 zumindest in einer Raumrichtung zur Einstellung einer gewünschten Raumlage des Möbels bzgl. eines Wandhalters 23 verstellen, falls der Tragarm 14 in den Wandhalter 23 eingehängt ist.

[0019] Der in Figur 2 dargestellte Wandhalter 23 ist beispielhaft in Form einer Wandschiene dargestellt. Zweckmäßigerweise besteht die Wandschiene aus Baustahl. Die Wandschiene weist einen Basisabschnitt 24 auf, der über mehrere Montagelöcher verfügt, über die sie an einer Gebäudewand befestigt werden kann. Die Wandschiene verfügt ferner über einen Einhängeabschnitt 25, der einstückig mit dem Basisabschnitt 24 verbunden ist und im montierten Zustand der Wandschiene vom Basisabschnitt nach vorne weg ragt. Somit ist im montierten Zustand der Wandschiene zwischen der Gebäudewand und dem Einhängeabschnitt 25 ein Zwischenraum ausgebildet, in dem ein Einhängebügel 26 des Tragarms 14 aufgenommen ist, der gleichzeitig den Einhängeabschnitt 25 der Wandschiene hintergreift.

[0020] Wie insbesondere in Figur 4 gezeigt, besitzt der Tragarm 14 zusätzlich zum Einhängebügel 26, der aus der fensterartigen Ausnehmung 19 des Gehäuses hervorsteht, noch einen Basisabschnitt 27, an dem die Komponenten der Verstelleinrichtung 22 angreifen, womit das Gehäuse gegenüber dem Tragarm 14 zur Höhen- und/oder Tiefenverstellung des Schrankmöbels verstellt werden kann.

[0021] Die Verstelleinrichtung 22 zur Relativverstellung von Tragarm 14 und Basisteil 13 besitzt wenigstens ein für den Benutzer zugängliches Betätigungselement 28 zur Einleitung einer Verstellbewegung. Gemäß den beschriebenen Ausführungsbeispielen sind zwei Betätigungselemente 28, 29 vorgesehen, von denen ein erstes Betätigungselement 28 zur Tiefenverstellung des Schrankmöbels und ein zweites Betätigungselement 29 zur Höhenverstellung des Schrankmöbels vorgesehen sind.

[0022] Das wenigstens eine Betätigungselement 28, 29 besitzt einen Betätigungsabschnitt 30 zur werkzeuglosen Betätigung durch den Benutzer. Im Beispielsfall weisen beide Betätigungselemente 28, 29 jeweils einen Betätigungsabschnitt 30 zur werkzeuglosen Betätigung durch den Benutzer auf.

[0023] Die Betätigungselemente 28, 29 sind schraubenartig ausgebildet und haben insbesondere die Form einer Rändelschraube. Wie insbesondere in den Figuren 1 und 2 dargestellt, besitzt das Betätigungselement 28 einen rändelartigen Schraubenkopf mit relativ großem Durchmesser, der den Betätigungsabschnitt 30 des jeweiligen Betätigungselements 28, 29 bildet. Der Schraubenkopf bzw. der Betätigungsabschnitt 30 ragt ein Stück weit aus der zugeordneten schlitzartigen Öffnung 20, 21 heraus, die sich an der Vorderseite des ersten Gehäuseteils 15a befindet. Von da aus kann der rändelartig ausgebildete Schraubenkopf von den Fingern des Benutzers ergriffen werden, wodurch eine Verstellbewegung in Form einer werkzeuglos erzeugbaren Drehbewegung auf das System Gehäuse-Tragarm 14 einleitbar ist.

[0024] Wie insbesondere in den Figuren 1 und 2 dargestellt, verläuft die erste schlitzartige Öffnung 20 in Höhenrichtung des Gehäuses und ist beispielsweise an der der mit der fensterartigen Ausnehmung 19 zur Herausführung des Einhängebügels 26 zugeordneten Stirnseite entgegengesetzten anderen Stirnseite zugeordnet. Wie insbesondere in Figur 2 gezeigt, ist die lichte Öffnung der ersten fensterartigen Ausnehmung 20 größer als der Durchmesser des Schraubenkopfes bzw. Betätigungsabschnitts 30 des Betätigungselements 28.

[0025] Die zweite schlitzartige Öffnung 21 verläuft in Längsrichtung des Gehäuses, wobei auch hier die lichte Weite der zweiten schlitzartigen Öffnung 21 deutlich größer ist als der zugeordnete Schraubenkopf bzw. Betätigungsabschnitt 30 des zweiten Betätigungselements 29.

[0026] Die als Rändelschrauben ausgebildeten Betätigungselemente 28, 29 besitzen zusätzlich zum Betätigungsabschnitt einen mit diesem bewegungsgekoppelten Kopplungsabschnitt 31 zur Kopplung mit dem Tragarm 14. Gemäß dem in den Figuren 1, 2, 4 und 5 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel der Aufhängevorrichtung 11 ist der Kopplungsabschnitt 30 eines jeweiligen Betätigungselements 28, 29 mehrteilig ausgebildet und besitzt einen Schraubenschaft 32, der mit einem Schraubengewinde 33 ausgestattet ist und eine im Tragarm 14 ausgebildete Gewindebohrung 34 durchsetzt. Mithin bilden die mit Schraubengewinde 33 ausgebildeten Kopplungsabschnitte 31 der Betätigungselemente 28, 29 mit den zugeordneten Gewindebohrungen 34 im Tragarm 14 jeweils Verschraubungen.

[0027] Der Kopplungsabschnitt 31 des ersten Betätigungselements 28 ist in einer in Tiefen-Verstellrichtung 35 ausgerichteten Gewindebohrung 34 im Tragarm 14 aufgenommen. Der Kopplungsabschnitt 31 bzw. Schraubenschaft mit Schraubengewinde 33 des zweiten Betätigungselements 29 ist in einer senkrecht zur Tiefen-Verstellrichtung 35 ausgerichteten Höhen-Verstellrichtung 36 sich erstreckenden Gewindebohrung 34 im Tragarm 14 aufgenommen und durchsetzt diese Gewindebohrung 34.

[0028] Die Verstelleinrichtung 22 besitzt ferner Umsetzmittel zur Umsetzung der insbesondere dem jeweiligen Betätigungsabschnitt 30 des Betätigungselements 28, 29 aufgeprägten Drehbewegung in eine Linearbewegung des Basisteils 13 bzw. des Gehäuses gegenüber dem Tragarm 14. Im Beispielsfall weisen die Umsetzmittel Übersetzungsmittel in Form eines Getriebes 37 auf, mit dem sich eine Kraftübersetzung einer durch den Benutzer auf den zugeordneten Betätigungsabschnitt 30 eingebrachten Betätigungskraft in eine gegenüber dieser insbesondere deutlich größeren Verstellkraft zur Verstellung des Schrankmöbels übersetzen lässt. Dies ist insbesondere bei höheren Lasten am Schrank, beispielsweise bei größeren Schrankgrößen oder beladenen Schränken, notwendig.

[0029] Das Getriebe 37 umfasst im Beispielsfall ein koaxial zum Betätigungsabschnitt 30 bzw. Schraubenkopf ausgebildetes erstes Zahnrad 38, das bei der Verdrehung des Betätigungsabschnitts 30 mit verdreht wird. Das erste Zahnrad 38 steht in Eingriff mit einem zweiten Zahnrad 39 oder ist mit dem zweiten Zahnrad 39 in Eingriff bringbar. Das zweite Zahnrad 39 wiederum sitzt am Kopplungsabschnitt und ist mit diesem einstückig verbunden. Das erste Zahnrad 38 hat gegenüber dem zweiten Zahnrad 39 einen deutlich kleineren Durchmesser, wodurch eine vom Benutzer aufzubringende relativ geringe Betätigungskraft in eine deutlich größere Verstellkraft übersetzt wird.

[0030] Das Prinzip am zweiten Betätigungselement 29 ist in identischer Weise zum ersten Betätigungselement 28 ebenfalls mit einem Getriebe 37 und zwei Zahnrädern 38, 39 ausgeführt.

[0031] Zur Tiefenverstellung 35 des Schrankmöbels wird das erste Betätigungselemt 28 betätigt. Dabei wird der rändelartige Schraubenkopf bzw. Betätigungsabschnitt 30 mit den Fingern des Benutzers ergriffen und wahlweise im Uhrzeiger- oder Gegen-Uhrzeiger-Sinn gedreht. Die erzeugte Drehbewegung wird über das erste Zahnrad 38 auf das zweite Zahnrad 39 übertragen, wodurch der Schraubenschaft 32 in Rotationsbewegung versetzt wird. Da der Schraubenschaft 32 in der Gewindebohrung 34 im Tragarm 14 aufgenommen ist, wird er in Abhängigkeit von der Drehrichtung entweder weiter aus der Gewindebohrung 34 heraus oder weiter in die Gewindebohrung 34 hinein verlagert. Der Tragarm 14 ist dabei bereits mit seinem Einhängebügel 26 im Wandhalter 23 eingehängt, so dass der Tragarm 14 bei dieser Verlagerung des Schraubenschafts 32 ortsfest verbleibt. Dies hat zur Folge, dass sich das gesamte Basisteil 13 bzw. das Gehäuse relativ gegenüber dem Tragarm 14 bewegt. Wird der Schraubenschaft 32 im Gegen-Uhrzeigerrichtung aus der zugeordneten Gewindebohrung 34 herausgeschraubt, so bewegt sich das Gehäuse weiter weg vom Wandhalter 23, wodurch auch das mit dem Aufhänger 12 fest verbundene Schrankmöbel weiter vom Wandhalter 23 weg bewegt wird. Eine Verdrehung des Schraubenschafts 32 in Uhrzeigerrichtung bewirkt eine Hineinverlagerung in die Gewindebohrung 34 und damit eine Verkürzung des Abstands des Schrankmöbels zum Wandhalter 23 bzw. zur Gebäudewand. Damit lässt sich also eine Tiefenverstellung 35 des Schrankmöbels durchführen.

[0032] Bei der Tiefenverstellung 35 des Schrankmöbels muss dafür Sorge getragen werden, dass das nicht betätigte andere zweite Betätigungselement 29 die Tiefen-Verstellbewegung nicht behindert. Daher ist das zweite Betätigungselement 29 lose in der zugeordneten schlitzartigen Öffnung 21 aufgenommen, wodurch eine Relativbewegung zwischen dem Gehäuse des Aufhängers 12 und dem zweiten Betätigungselement 29 stattfinden kann. Der Kopplungsabschnitt 31 des zweiten Betätigungselements 29, der sich mit seinem Schraubenschaft 32 in der zugeordneten Gewindebohrung 34 befindet, bleibt bei der Tiefenverstellung 35 ortsfest am Tragarm 14.

[0033] Bei der Höhenverstellung wird im Gegensatz zur Tiefenverstellung das zweite Betätigungselement 29 betätigt. Dabei wird der Schraubenkopf bzw. der Betätigungsabschnitt 30 mittels Fingerbetätigung wahlweise in Uhrzeiger- oder Gegen-Uhrzeigerrichtung verdreht. Die Verdrehung bewirkt eine Übertragung dieser Drehbewegung vom ersten Zahnrad 38 auf das zweite Zahnrad 39, wodurch der an das zweite Zahnrad angekoppelte Schraubenschaft 32 wahlweise weiter in die Gewindebohrung 34 hinein oder aus dieser heraus verlagert wird. Da sich der Schraubenkopf am Gehäuse abstützt, bewirkt ein Verdrehen desselbigen in Gegen-Uhrzeigerrichtung, dass der Schraubenschaft 32 weiter aus der Gewindebohrung 34 heraus gelangt, wodurch der Aufhänger 12 gegenüber dem ortsfesten Tragarm 14 nach unten bewegt wird und somit auch das an den Aufhänger 12 angekoppelte Schrankmöbel. Ein Verdrehen des Schraubenkopfes in Uhrzeigerrichtung bewirkt eine Verlagerung des Schrankmöbels nach oben.
Auch hier ist zu beachten, dass die Höhen-Verstellbewegung durch das nicht betätigte erste Betätigungselement 28 nicht behindert wird, indem es lose in der zugeordneten schlitzartigen Öffnung 21 aufgenommen ist, wodurch eine Relativbewegung zwischen dem Gehäuse des Aufhängers 12 und dem nicht betätigen ersten Betätigungselement 28 möglich ist. Die in der Figur 3 gezeigte nicht erfindungsgemäße Aufhängevorrichtung 11 unterscheidet sich von dem zuvor beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel dadurch, dass keine Übersetzungsmittel zur Kraftübersetzung vorgehen sind. Hier ist der rändelartige Schraubenkopf bzw. Betätigungsabschnitt 30 direkt mit dem als Schraubenschaft 32 ausgebildeten Kopplungsabschnitt 31 verbunden, wobei der Schraubenschaft 32 in der zugeordneten Gewindebohrung 34 im Tragarm 14 aufgenommen ist.
Im Gehäuse des Aufhängers 12 ist ein Langloch 40 ausgebildet, das die schlitzartige Öffnung 20 des ersten Betätigungselements 28 mit dem Aufnahmeraum 18 verbindet. Durch dieses Langloch 40 ist der Schraubenschaft 32 des ersten Betätigungselements 28 hindurchgeführt. Bei einer Höhen-Verstellung hat der Schraubenschaft 32 also Spiel und behindert die Höhen-Verstellbewegung nicht.
In ähnlicher Weise ist dies bei dem zweiten Betätigungselement 29 umgesetzt. Dort befindet sich an der dem Schraubenkopf des Betätigungselements 29 gegenüberliegenden Innenseite des Gehäuses eine Ausnehmung 41, in der das dem Schraubenkopf entgegengesetzte Ende des Schraubenschafts 32 mit Spiel aufgenommen ist und daher bei der Tiefenverstellung keine Behinderung für die Tiefen-Verstellbewegung darstellt.

Ansprüche

1. Aufhängevorrichtung von Möbeln, insbesondere Schrankmöbel oder dergleichen, mit wenigstens einem Aufhänger (12), der einen am Möbelteil befestigbares Basisteil (13) und einen Tragarm (14) aufweist, der in seiner Gebrauchslage in einen Wandhalter (23) eingehängt ist, wobei der Aufhänger (12) eine Verstelleinrichtung (22) aufweist, mit der eine Relativverstellung von Tragarm (14) und Basisteil (13) zueinander zumindest in einer Raumrichtung zur Einstellung einer gewünschten Raumlage des Möbels möglich ist, indem wenigsten ein für den Benutzer zugängliches Betätigungselement (28, 29) der Verstelleinrichtung (22) zur Einleitung einer Verstellbewegung betätigbar ist, wobei das wenigstens eine Betätigungselement (28, 29) einen Betätigungsabschnitt (30) zur werkzeuglosen Betätigung durch den Benutzer aufweist wobei das wenigstens eine Betätigungselement (28, 29) schraubenartig ausgebildet ist, mit einem manuell werkzeuglos betätigbaren Betätigungsabschnitt (30) in Form eines insbesondere mit großem Durchmesser ausgebildeten Schraubenkopfes und einem Kopplungsabschnitt (31) in Form eines mit einem zu einem Umsetzmittel zählenden Schraubengewinde (33) versehenen Schraubenschaftes (32), dadurch gekennzeichnet, dass das schraubenartige Betätigungselement (28, 29) als Rändelschraube ausgebildet ist.

2. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere werkzeuglos betätigbare Betätigungselemente (28, 29) vorgesehen sind, von denen ein erstes Betätigungselement (28) zur Tiefenverstellung des Möbels und ein zweites Betätigungselement (29) zur Höhenverstellung des Möbels vorgesehen sind.

3. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Betätigungselement (28, 29) einerseits beweglich an dem Basisteil (13) gelagert ist und andererseits derart mit dem Tragarm (14) gekoppelt ist, dass im in den Wandhalter (23) eingehängten Gebrauchszustand des Tragarms (14) eine durch den Benutzer den Betätigungsabschnitt (30) aufgeprägte Betätigungsbewegung mittels Umsetzmitteln in eine Linearbewegung des Basisteils (13) gegenüber dem Tragarm (14) umsetzbar ist.

4. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsabschnitt (30) derart ausgebildet ist, dass ihm eine werkzeuglos erzeugbare Drehbewegung aufprägbar ist.

5. Aufhängevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (28, 29) zusätzlich zum Betätigungsabschnitt (30) ein mit diesem bewegungsgekoppelten Kopplungsabschnitt (31) zur Kopplung mit dem Tragarm (14) aufweist.

6. Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzmittel Übersetzungsmittel aufweisen zur Kraftübersetzung einer durch den Benutzer auf dem Betätigungsabschnitt (30) eingebrachten Betätigungskraft in eine gegenüber dieser insbesondere deutlich größeren Verstellkraft zur Verstellung des Möbels.

7. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Übersetzungsmittel ein Getriebe (37) aufweisen.

8. Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (37) zwischen Betätigungsabschnitt (30) und Kopplungsabschnitt (31) des Betätigungselements (28, 29) eingeschaltet ist.

9. Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (37) als Zahnradgetriebe oder Riemengetriebe oder Reibradgetriebe ausgebildet ist.

10. Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (37) mehrstufig ausgebildet ist.

11. Aufhängevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (13) als Gehäuse ausgebildet ist, in dem die Verstelleinrichtung (22) und ein Basisabschnitt (27) des Tragarms (14) aufgenommen sind, wobei vorzugsweise das Gehäuse wenigstens eine Gehäuseöffnung (20, 21), besitzt, über die der Betätigungsabschnitt (30) des wenigstens einen Betätigungselements (28, 29) für den Benutzer zugänglich ist.

12. Aufhängevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Wandhalter (23).

13. Möbel, insbesondere Schrankmöbel, gekennzeichnet durch eine Aufhängevorrichtung (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 12.

Claims

1. Hanging fixture of furniture, in particular cabinet furniture or the like, with at least one hanger (12) which has a base part (13) attachable to the furniture component and a support arm (14) which, in its position of use, is suspended in a wall holder (23), wherein the hanger (12) has an adjusting device (22) which makes possible a relative adjustment of support arm (14) and base part (13) towards one another at least in one spatial direction for the setting of a desired spatial position of the furniture, while at least one actuating element (28, 29) of the adjusting device (22) accessible to the user may be actuated to initiate an adjusting movement, wherein the actuating element or elements (28, 29) has or have an actuating section (30) for actuation without tools by the user, wherein the actuating element or elements (28, 29) is or are screw-like in form, with an actuating section (30) which may be actuated without tools by the user and is in the form of a screw head, in particular of large diameter, and a connecting section (31) in the form of a screw shank (32) provided with a screw thread (33) belonging to repositioning means, characterised in that the screw-like actuating element (28, 29) is in the form of a knurled screw.

2. Hanging fixture according to claim 1, characterised in that several actuating elements (28, 29) which may be actuated without tools are provided, of which a first actuating element (28) is provided for depth adjustment of the furniture and a second actuating element (29) for height adjustment of the furniture.

3. Hanging fixture according to claim 1 or 2, characterised in that at least one actuating element (28, 29) is at one end mounted movably on the base part (13), and a the other end is so connected to the support arm (14) that, in the position of use of the support arm (14) suspended in the wall holder (23), an actuating movement impressed on the actuating section (30) by the user may be converted by the repositioning means into a linear movement of the base part (13) relative to the support arm (14).

4. Hanging fixture according to claim 3, characterised in that the actuating section (30) is so designed that a rotary movement which may be generated without tools can be impressed upon it.

5. Hanging fixture according to any of the preceding claims, characterised in that the actuating element (28, 29) has, in addition to the actuating section (30), a connecting section (31) movement-coupled to the former, for connecting to the support arm (14).

6. Hanging fixture according to any of claims 3 to 5, characterised in that the repositioning means have transmission means for the force transfer of an actuating force applied by the user to the actuating section (30) into an adjusting force, in particular much greater than the former, for adjustment of the furniture.

7. Hanging fixture according to claim 6, characterised in that the repositioning means have a gear (37).

8. Hanging fixture according to any of claims 5 to 7, characterised in that the gear (37) is interposed between the actuating section (30) and the connecting section (31) of the actuating element (28, 29).

9. Hanging fixture according to any of claims 7 or 8, characterised in that the gear (37) is in the form of a gear drive or a belt drive or a friction gear.

10. Hanging fixture according to any of claims 7 to 9, characterised in that the gear (37) is a multi-step gear.

11. Hanging fixture according to any of the preceding claims, characterised in that the base part (13) is in the form of a housing in which the adjusting device (22) and the base section (27) of the support arm (14) are accommodated, wherein preferably the housing has at least one housing opening (20, 21), through which the actuating section (30) of the actuating element or elements (28, 29) is or are accessible to the user.

12. Hanging fixture according to any of the preceding claims, characterised by a wall holder (23).

13. Furniture, in particular cabinet furniture, characterised by a hanging fixture (11) according to any of claims 1 to 12.

Revendications

1. Dispositif de suspension de meubles, en particulier d'armoires ou similaires, avec au moins un crochet de suspension (12), qui présente une partie de base (13) pouvant être fixée au niveau de la partie de meuble et un bras porteur (14), qui est accroché dans sa position d'utilisation dans un support mural (23), dans lequel le crochet de suspension (12) présente un système d'ajustement (22), à l'aide duquel un ajustement relatif du bras porteur (14) et de la partie de base (13) l'un par rapport à l'autre est possible au moins dans une direction spatiale aux fins du réglage d'une position spatiale souhaitée du meuble en ce qu'au moins un élément d'actionnement (28, 29) accessible à l'utilisateur du système d'ajustement (22) peut être actionné afin de commencer un déplacement d'ajustement, dans lequel
l'au moins un élément d'actionnement (28, 29) présente une section d'actionnement (30) servant à l'actionnement sans outil par l'utilisateur, dans lequel l'au moins un élément d'actionnement (28, 29) est réalisé à la manière d'une vis, avec une section d'actionnement (30) pouvant être actionnée manuellement sans outil sous la forme d'une tête de vis réalisée en particulier avec un diamètre de grande taille et une section de couplage (31) sous la forme d'une tige de vis (32) pourvue d'un filetage de vis (33) relevant d'un moyen de conversion, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (28, 29) de type vis est réalisé sous la forme d'une vis moletée.

2. Dispositif de suspension selon la revendication 1, caractérisé en ce que sont prévus plusieurs éléments d'actionnement (28, 29) pouvant être actionnés sans outil, parmi lesquels un premier élément d'actionnement (28) est prévu aux fins de l'ajustement en profondeur du meuble et un deuxième élément d'actionnement (29) est prévu aux fins de l'ajustement en hauteur du meuble.

3. Dispositif de suspension selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'au moins un élément d'actionnement (28, 29) est monté d'une part de manière mobile au niveau de la partie de base (13) et est couplé d'autre part de telle manière au bras porteur (14) qu'un déplacement d'actionnement imprimé par l'utilisateur sur la section d'actionnement (30) peut être converti en un déplacement linéaire de la partie de base (13) par rapport au bras porteur (14) au moyen de moyens de conversion dans l'état d'utilisation, accroché dans le support mural (23), du bras porteur (14).

4. Dispositif de suspension selon la revendication 3, caractérisé en ce que la section d'actionnement (30) est réalisée de telle manière qu'un déplacement de rotation pouvant être généré sans outil peut être imprimé sur ladite section d'actionnement.

5. Dispositif de suspension selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (28, 29) présente en plus de la section d'actionnement (30) une section de couplage (31) couplée en déplacement avec ladite section d'actionnement, destinée à être couplée au bras porteur (14).

6. Dispositif de suspension selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que les moyens de conversion présentent des moyens de démultiplication servant à la démultiplication de force d'une force d'actionnement appliquée par l'utilisateur sur la section d'actionnement (30) en une force d'ajustement en particulier nettement plus importante par rapport à la force d'actionnement, servant à ajuster le meuble.

7. Dispositif de suspension selon la revendication 6, caractérisé en ce que les moyens de démultiplication présentent une transmission (37).

8. Dispositif de suspension selon l'une quelconque des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que la transmission (37) est montée entre la section d'actionnement (30) et la section de couplage (31) de l'élément d'actionnement (28, 29).

9. Dispositif de suspension selon l'une quelconque des revendications 7 ou 8, caractérisé en ce que la transmission (37) est réalisée sous la forme d'une transmission par engrenage ou d'une transmission à courroie ou d'une transmission à roues de friction.

10. Dispositif de suspension selon l'une quelconque des revendications 7 à 9, caractérisé en ce que la transmission (37) est réalisée avec plusieurs étages.

11. Dispositif de suspension selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de base (13) est réalisée sous la forme d'un boîtier, dans lequel sont logés le système d'ajustement (22) et une section de base (27) du bras porteur (14), dans lequel de préférence le boîtier possède au moins un orifice de bâtiment (20, 21), par l'intermédiaire duquel la section d'actionnement (30) de l'au moins un élément d'actionnement (28, 29) est accessible à l'utilisateur.

12. Dispositif de suspension selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un support mural (23).

13. Meuble, en particulier armoire, caractérisé par un dispositif de suspension (11) selon l'une quelconque des revendications 1 à 12.

Zeichnung