| (19) |
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(11) |
EP 3 125 724 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.05.2018 Patentblatt 2018/19 |
| (22) |
Anmeldetag: 25.03.2015 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2015/056422 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2015/144769 (01.10.2015 Gazette 2015/39) |
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| (54) |
AUSZUGSFÜHRUNG FÜR EINEN SCHUBKASTEN
PULL-OUT GUIDE FOR A DRAWER
GUIDE D'EXTRACTION DESTINÉ À UN TIROIR
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
25.03.2014 DE 102014104136
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.02.2017 Patentblatt 2017/06 |
| (73) |
Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG |
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32278 Kirchlengern (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- KLAUS, Stefan
32257 Bünde (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 182 788
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DE-U1-202008 011 114
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugsführung für einen Schubkasten nach
dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Die
EP 1 147 725 offenbart eine Auszugsführung für Schubladen, bei der an einer Laufschiene eine in
der Höhe verstellbare Haltenase vorgesehen ist, die in eine Öffnung an der Schublade
einfügbar ist, um die Neigung der Frontblende zu verstellen. Zwar ermöglicht die Höhenverstellung
eine gewisse Flexibilität, allerdings kann es auch in Längsrichtung der Laufschiene
zu Fertigungstoleranzen kommen, so dass die Fixierung des Schubkastens zwischen der
Haltenase und einem weiteren Befestigungsmittel an der Laufschiene aufwändig sein
kann. Für die Fixierung des Schubkastens können dann Nacharbeiten erforderlich werden.
In einem ungünstigen Fall greift die Haltenase nur noch mit einem kleinen Anteil ihrer
Länge in den Schubkasten ein, so dass bei einem Kippmoment, das beim Öffnen oder Schließen
eines Schubkastens entstehen kann, die Krafteinleitung in die Haltenase zu einer Verformung
oder zum Versagen führen kann.
[0003] In der
WO 2010/020496 wird eine Auszugsführung vorgeschlagen, bei der an der Laufschiene ein Fanghaken
zum Sichern des Schubkastens an der Laufschiene angeordnet ist. Der Fanghaken ist
dabei als separates, an der Laufschiene festgelegtes Element ausgebildet, wobei zwischen
dem Fanghaken und dem Schubkasten ein Federelement vorgesehen sein kann, um die Schubkastenrückwand
federnd an dem Fanghaken abzustützen. Dadurch ist zwar ein gewisser Toleranzausgleich
möglich, allerdings bleibt der Fanghaken starr an der Laufschiene fixiert. Ungünstig
ist hier auch die Krafteinleitung in den Fanghaken, da auch hier der Fanghaken toleranzbedingt
einen gewissen Abstand zur Schubkastenrückwand aufweisen kann und daher im ungünstigsten
Fall nur noch mit einem kleinen Anteil seiner Länge in den Schubkasten eingreift.
[0004] Die
DE 20 2008 011 114 U1 offenbart eine Ausziehführung für einen Schubkasten, bei der an einer Laufschiene
ein Fanghaken vorgesehen ist. An dem Fanghaken kann Scheibe durch eine Feder vorgespannt
gehalten sein.
[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ausziehführung für einen Schubkasten
zu schaffen, die eine einfache Montage eines Schubkastens ermöglicht und zudem Längentoleranzen
und/oder eine Tiefenverstellung des Schubkastens ausgleichen kann.
[0006] Diese Aufgabe wird mit einer Auszugsführung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
[0007] Erfindungsgemäß ist an der Laufschiene eine Befestigungsvorrichtung mit einem Halter
vorgesehen, an dem ein Schubkasten fixierbar ist, wobei der Halter in Längsrichtung
der Laufschiene verschiebbar gelagert ist und über einen Kraftspeicher nach vorne
in Längsrichtung der Auszugsführung vorgespannt ist. Wird ein Schubkasten an der Laufschiene
montiert, wird der Halter gegen die Kraft des Kraftspeichers zur Rückseite eines Möbelkorpus
verschoben, so dass Fertigungstoleranzen des Schubkastens, der Führungsschiene oder
der Laufschiene ausgeglichen werden können. Zudem können sich Toleranzen bei Bauteilen
der Befestigungsvorrichtung nicht negativ auf die Montage auswirken. Durch die verschiebbare
Lagerung des Halters kann auf einfache Weise auch eine Tiefenverstellung in Längsrichtung
der Laufschiene vorgenommen werden, denn der Halter ist ohnehin verschiebbar gelagert,
so dass der Schubkasten durch eine geeignete Verstellvorrichtung in diese Richtung
an dem Halter verstellbar fixiert ist. Zudem kann der Schubkasten durch das Vorspannen
des Halters im Wesentlichen kraftschlüssig an der Laufschiene gehalten sein, so dass
ein störendes Spiel vermieden wird. Durch das Verschieben des Halters wird ferner
die Montage erleichtert, da der Benutzer bei der Montage spürt, ob der Schubkasten
korrekt in Eingriff mit dem Halter gebracht wurde und verschoben wird.
[0008] Für eine einfache Montage der Befestigungsvorrichtung kann eine Führung für den Halter
vorgesehen sein, die seitlich an der Laufschiene gehalten ist. Dadurch wird die Bauhöhe
durch die Befestigungsvorrichtung nicht nachteilig beeinflusst. Die Führung kann in
einem zusätzlichen Bauteil oder auch integral mit der Laufschiene ausgebildet sein.
[0009] Für einen kompakten Aufbau weist der verschiebbare Halter einen oberen Vorsprung
auf, der in eine Aufnahme oder eine Haltevorrichtung an einer Rückwand des Schubkastens
einfügbar ist, und vorzugsweise einen unteren Führungsabschnitt, der entlang einer
Führung verfahrbar ist. Der Halter besitzt dadurch einen im Wesentlichen U-förmigen
Aufbau und kann als gebogenes Metallblech oder Kunststoffteil hergestellt sein.
[0010] Zur Fixierung des Schubkastens können an der Laufschiene zusätzlich zu dem verschiebbaren
Halter weitere Befestigungsmittel vorgesehen sein, so dass der Schubkasten an der
Laufschiene befestigt, insbesondere verrastet werden kann und gegen ein Anheben gesichert
wird. Dabei kann die Montage des Schubkastens an dem Halter werkzeugfrei erfolgen,
was das Abnehmen und Aufsetzen der Schubkästen erleichtert.
[0011] Der Halter ist vorzugsweise durch eine Feder vorgespannt, die zwischen einem Gehäuse
der Befestigungsvorrichtung und dem Halter gespannt ist. Die Feder kann dabei als
Zug- oder Druckfeder, insbesondere als Schraubenfeder ausgebildet sein. Anstelle der
Feder können auch andere Arten von Kraftspeichern, z.B. elastische und/oder kompressible
Elemente aus elastomerem Material oder Gummi verwendet werden. Die Feder kann dabei
ungefähr parallel in Längsrichtung der Auszugsführung angeordnet sein, sie kann jedoch
auch geneigt zur Längsrichtung der Auszugsführung beziehungsweise zur Horizontalen
angeordnet sein, wodurch neben der Hauptwirkungsrichtung parallel in Längsrichtung
der Auszugsführung noch eine oder mehrere Kraftkomponenten den Halter zusätzlich in
mindestens eine weitere Richtung senkrecht zur Auszugsrichtung ziehen oder drücken
kann bzw. können.
[0012] Der Halter ist in einer vorteilhaften Ausgestaltung in eine horizontale Richtung
senkrecht zur Längsrichtung der Laufschiene verstellbar. Dadurch kann die Positionierung
des Schubkastens in horizontale Richtung durch den Halter eingestellt werden. Hierfür
kann beispielsweise die Führung mit dem Halter verschwenkbar an einem Gehäuse der
Befestigungsvorrichtung gelagert sein. Alternativ kann ein Verstellexzenter, eine
Kurvenführung oder eine andere Mechanik vorgesehen sein, um den Halter in horizontale
Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Laufschiene zu verstellen.
[0013] In einer weiteren Ausgestaltung ist der Halter und/oder Schubkasten auch in der Höhe
relativ zu der Laufschiene verstellbar. Hierfür kann eine Auflage für den Schubkasten,
der Halter und/oder eine Haltevorrichtung an der Rückwand des Schubkastens eine entsprechende
Höhenverstellung ermöglichen. Durch die Höhenverstellung wird die Position des Schubkastens
relativ zu der Laufschiene verändert, wobei durch die Höhenverstellung auch eine Neigungsverstellung
an der Frontblende erfolgen kann.
[0014] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Halter entlang einer Führung
verschiebbar, die zur Horizontalen geneigt ausgerichtet ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht
eine klemmende Fixierung des Schubkastens an der Laufschiene oder eines damit verbundenen
Bauteils, wobei die Führung vorzugsweise nach hinten unten hin abfällt und dadurch
beim Verschieben des Halters Klemmkräfte auf den Schubkasten senkrecht zur Längsrichtung
der Laufschiene aufgebracht werden können. Dies ermöglicht eine besonders stabile
und spielfreie Fixierung des Schubkastens.
[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante weist der Schubkasten im mittleren Bereich
eine Aussparung am Boden auf, die Öffnung befindet sich somit nicht an der Rückwand,
sondern an der einen Wand der Aussparung.
[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante erstreckt sich der Halter seitlich nach
innen zur Schubkastenmitte hin. Der Halter mit seinem Vorsprung und seinem "unteren
Führungsabschnitt" sind dabei um 90° zur Schubkastenmitte hin gekippt. Am Schubkasten
ist dann anstelle einer Öffnung in der Rückwand z.B. ein Winkelblech am Schubkastenboden
angeordnet, das eine Öffnung beinhaltet. Der Halter wird dabei über das Winkelblech
mit dem Schunkasten gekoppelt.
[0017] Die erfindungsgemäße Auszugsführung wird insbesondere bei Möbeln oder Haushaltsgeräten
eingesetzt, um einen Schubkasten zwischen zwei Auszugsführungen zu fixieren.
[0018] Unter dem Begriff Schubkasten werden dabei auch alle Arten von Auszugselementen verstanden,
die mittels Auszugsführungen verschoben werden, beispielsweise Tablarböden oder Drahtkörbe.
[0019] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungseispiele mit Bezug auf
die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines Schubkastens mit einer erfindungsgemäßen Auszugsführung
bei der Montage;
- Figuren 2A und 2B
- zwei Ansichten der Auszugsführung und des Schubkastens der Figur 1 bei der Montage;
- Figur 3
- eine perspektivische Ansicht der Befestigungsvorrichtung der Auszugsführung der Figur
1;
- Figur 4
- eine perspektivische Explosionsdarstellung der Befestigungsvorrichtung der Figur 3;
- Figuren 5 bis 9
- mehrere Ansichten der Auszugsführung der Figur 1, teilweise im Schnitt;
- Figuren 10 und 11
- zwei perspektivische Ansichten einer modifizierten Befestigungsvorrichtung für eine
Auszugsführung;
- Figuren 12 und 13
- ein modifiziertes Ausführungsbeispiel einer Befestigungsvorrichtung für eine Auszugsführung,
und
- Figuren 14 bis 21B
- Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels für eine Auszugsführung für einen Schubkasten.
[0020] Ein Schubkasten 1 umfasst eine Frontblende 2, eine Rückwand 3 sowie Seitenwände 4,
die Frontblende 2 und Rückwand 3 miteinander verbinden. Ferner ist ein Boden 5 vorgesehen,
wobei Frontblende 2, Rückwand 3, Seitenwände 4 und Boden 5 aus Holz, Metall oder einem
anderen Material hergestellt sein können.
[0021] An der Rückwand 3 sind zwei Aussparungen 6 vorgesehen, an denen jeweils eine Auszugsführung
8 montiert wird. Ferner ist oberhalb der Aussparung 6 eine Öffnung 7 in der Rückwand
3 vorgesehen, in die ein Vorsprung 22 eines Halters 21 einfügbar ist, um den Schubkasten
1 an einer Laufschiene 10 einer Auszugsführung 8 zu fixieren. Die Auszugsführung 8
kann als Vollauszug ausgebildet sein und eine an einem Korpus festlegbare Führungsschiene
9 sowie eine Mittelschiene 11 aufweisen, an der die Laufschiene 10 verfahrbar gelagert
ist. An der Laufschiene 10 ist ferner in rückwärtigen Bereich eine Befestigungsvorrichtung
20 fixiert, an der der Halter 21 verschiebbar gelagert ist.
[0022] Für die Montage wird der Schubkasten 1 zunächst mit dem Boden 5 auf die beiden Laufschienen
10 an gegenüberliegenden Seiten aufgesetzt und dann nach hinten verschoben, bis der
Vorsprung 22 an dem Halter 21 in die Öffnung 7 eingreift, wie dies in den Figuren
2A und 2B gezeigt ist. Wenn der Vorsprung 22 vollständig in die Öffnung 7 eingedrungen
ist, kommt ein vertikaler Schenkel des Halters 21 oder ein entsprechender Absatz zur
Anlage an der Schubkastenrückwand 3. Somit ist der Halter an den Schubkasten 1 angekoppelt
und verfährt beim Weiterschieben des Schubkastens 1 zusammen mit diesem in Richtung
seiner Montageendstellung. Hierbei ändert sich der Abstand zwischen dem Halter und
der Schubkastenrückwand nicht, oder nur unwesentlich, z.B. bedingt durch eine Höhenänderung
der Schubkastenauflage.
Der Schubkasten 1 wird nach hinten gegen die Kraft einer Feder oder eines anderen
Kraftspeichers verschoben, die den Halter 21 zur Vorderseite hin gegen einen vorderen
Anschlag an einer Abdeckung 62 vorspannt. Der Schubkasten 1 kann dann über nicht näher
dargestellte Befestigungsmittel an der Laufschiene 10 fixiert werden, beispielsweise
durch Verrastung. Solche Vorrichtungen zur Befestigung eines Schubkastens an der Laufschiene
sind beispielsweise aus der
DE 10 2013 104 829 bekannt und können mit einer Tiefenverstellung für den Schubkasten versehen sein.
Der Schubkasten hat somit seine Montageendstellung erreicht.
[0023] Die Befestigungsvorrichtung 20 ist in den Figuren 3 und 4 im Detail gezeigt.
[0024] Die Befestigungsvorrichtung 20 umfasst im oberen Bereich einen zur Vorderseite hin
ausgerichteten zapfenförmigen Vorsprung 22 und einen darunter angeordneten Steg 23,
der linear entlang einer Führung 50 verschiebbar ist. Der Schiebeweg ist nach hinten
durch eine Rückwand 53 an der Führung 50 begrenzt und nach vorne durch eine Abdeckung
62, die an der Führung 50 verrastet ist. Die Führung 50 bildet eine Nut 51 aus, an
deren Seitenwänden nach innen ragende Zähne 52 vorgesehen sind, die in Eingriff mit
Zähnen 25 des Halters 21 stehen, wenn der Halter 21 in der Führung 50 nach hinten
geschoben wurde. Im vorderen Bereich der Führung 50 sind an den Seitenwänden der Nut
51 keine Zähne 52 vorgesehen.
[0025] Der Halter 21 ist durch einen Kraftspeicher in Form einer Feder 28, die als Schraubenfeder
ausgebildet ist, in Öffnungsrichtung vorgespannt. Ein Ende 27 der Feder 28 ist an
einer Aufnahme 26 des Halters 21 an dem Steg 23 fixiert.
Ein gegenüberliegendes Ende 29 der Feder 28 ist an einem abgewinkelten Abschnitt 31
eines Gehäuses 30 der Befestigungsvorrichtung 20 gehalten, wobei an dem Abschnitt
31 hierfür eine Aufnahme 32 zum Einfügen des Endes 29 vorgesehen ist. Alternativ kann
das gegenüberliegende Ende 29 der Feder 28 auch mittelbar oder unmittelbar an der
Laufschiene, beispielsweise an einem integral aus der Laufschiene ausgeformten Winkelstück
gehalten sein.
[0026] Eine besonders vorteilhafte Auswirkung der Erfindung liegt darin, dass sich durch
das Vorspannen des Halters gegenüber dem Schubkasten eine verbesserte Krafteinwirkung
auf den Vorsprung 22 des Halters 21 ergibt gegenüber dem Stand der Technik._Wenn ein
voll beladener Schubkasten ausgezogen wird, bzw. bei Fehlbedienungen, kommt es vor,
dass er um seine horizontale Querachse kippt, wodurch der Vorsprung 22 des Halters
21 als Abhebesicherung von unten nach oben belastet wird. Eine Abhebekraft F versucht,
den Vorsprung 22 nach oben aufzubiegen. Die Kraft F wirkt an der Außenkante der Rückwand
3. Liegt nun ein Abstand von x mm zwischen Rückwand und dem vertikalen Schenkel des
Halters 21, wirkt somit ein Biegemoment von F * x auf den Halter.
Das Abstandsmaß x ist dabei abhängig von den Längentoleranzen der Möbel- und Führungsbauteile,
sowie der Länge der Tiefenverstellung und kann mehrere mm betragen.
[0027] Dadurch, dass bei der Erfindung der Haken 21 immer durch Federkraft gegen die Schubkastenrückwand
gedrückt wird, wird das Abstandsmaß x vollständig oder nahezu auf Null mm gesetzt,
und es wirkt nahezu kein Biegemoment auf den Vorsprung.
[0028] Die Befestigungsvorrichtung 20 ist so ausgebildet, dass eine Verstellung des Schubkastens
1 sowohl in der Höhe als auch in seitliche Richtung möglich ist. Zudem ist eine Tiefenverstellung
parallel zur Längsrichtung der Laufschiene 10 möglich.
[0029] Für eine Höhenverstellung ist an dem Gehäuse 30 ein Schieber 46 vorgesehen, der geneigt
zur Horizontalen ausgerichtete Langlöcher 47 aufweist. In den Langlöchern 47 sind
Zapfen 48 angeordnet, die an Öffnungen 35 eines Steges 34 des Gehäuses 30 fixiert
sind. Am Ende des Steges 34 ist eine Rückwand 33 vorgesehen. Um den Schieber 46 in
der Höhe zu verstellen, befindet sich an dem Gehäuse 30 eine Rändelmutter 38 mit einem
Innengewinde, die zwischen zwei abgebogenen Laschen 36 in axiale Richtung stationär,
aber an Lagern 37 drehbar gelagert ist. In der Rändelmutter 38 ist ein Gewindebolzen
39 angeordnet, der drehfest, aber axial verschieblich ist. Der Gewindebolzen 39 ist
dabei mit einem Block 40 mit einem Hebel 43 verbunden, wobei an dem Hebel 43 ein biegbarer
Lagerzapfen 42 vorgesehen ist, der an einer Öffnung 41 des Blockes 40 verrastet werden
kann. Auf der gegenüberliegenden Seite ist der Hebel 43 über einen biegbaren Lagerzapfen
44 in einer Öffnung 45 an dem Schieber 46 verrastet. Wird die Rändelmutter 38 gedreht,
bewegt sich der Gewindebolzen 39 in axiale Richtung und zieht oder schiebt den Hebel
43 dementsprechend, um den Schieber 46 zu bewegen. Der Schieber 46 wird über die Führung
der beiden Langlöcher 47 an den Zapfen 48 schräg zur Horizontalen bewegt und dadurch
wird eine obere Auflagefläche des Schiebers 46 relativ zu dem Gehäuse 30 und der Laufschiene
10 nach oben oder unten bewegt. Da der Schubkasten 1 mit dem Boden 5 oder der Seitenwand
4 auf der Auflagefläche des Schiebers 46 abgestützt ist, wird somit die Höhenposition
des Schubkastens 1 relativ zu der Laufschiene 10 eingestellt.
[0030] Bei der Montage wird zunächst der Schubkasten zu dem Vorsprung 22 an dem Halter 21
bewegt. Der Halter 21 zur Aufnahme des Schubkastens 1 auf der Laufschiene 10 ist durch
eine Feder gespannt vorgelagert, sozusagen in einer Warteposition an einem vorderen
Anschlag. Dabei ist die Höhenlage des Halters 21 vorgegeben.
[0031] Der Schubkasten wird dann auf die Laufschiene 10 aufgesetzt, und der Halter 21 wird
erst zusammen mit dem Schubkasten in seine endgültige Endposition geschoben. Diese
Endposition kann dabei toleranzbedingt unterschiedlich ausfallen. Trotzdem ist die
Verbindung des Halters 21 zum Schubkasten durch die Federkraft in jeder Endlagensituation
perfekt. Unabhängig von den Längentoleranzen der Bauteile und dem Verstellweg einer
Tiefenverstellung ist somit gewährleistet, dass der Vorsprung (22, 82, 122) bei montiertem
Schubkasten mit mindestens 80% seiner Länge in den Schubkasten (1) und/oder in eine
Haltevorrichtung (70) an der Rückwand (3) des Schubkastens (1) eintaucht.
[0032] Die Höhenverstellung des Schiebers 46 ist unabhängig von dem Vorsprung 22 und dem
Halter 21. Verstellt wird in der Regel bei abgezogenem Schubkasten.
In der Figur 1 ist zu erkennen, dass das Rändelrad bei teilweise aufgeschobenem Schubkasten
nicht erreichbar ist.
[0033] Zur Höhenverstellung wird der Schubkasten 1 von der vorderen Befestigungsvorrichtung
an der Laufschiene 10 gelöst und über eine Wegstrecke von ca. 10cm von dem Halter/der
Laufschiene nach vorne heruntergezogen, immer noch partiell auf der Laufschiene aufliegend.
[0034] Nun hat man Zugang zu der Rändelmutter 38. Über die Rändelmutter 38 kann dann der
Schieber 46 in der Höhe verstellt werden. Der Schubkasten 1 wird sodann wieder nach
hinten bewegt, bis die Öffnung 7 auf den Halter 21 trifft. Ist der Vorsprung 22 vollständig
in die Öffnung 7 eingeführt, verfährt der Halter 21 entgegen der Federkraft zusammen
mit dem Schubkasten. Dieser trifft sodann mit seinem Boden auf die schräge Auffahrrampe
des Schiebers 46 und läuft die Schräge empor auf das andere Höhenniveau. Dabei wird
der Halter 21 (auch höhenmäßig) mitgenommen. Beim Weiterfahren greifen die Zähne 25
des Halters in die Zähne 52 der Führung 50 ein und verhindern somit ein Abheben des
Schubkastens nach oben.
[0035] Die Höhenverstellung wird bei diesem Ausführungsbeispiel also nicht bei montiertem
Schubkasten vorgenommen, sondern bei zumindest teilweise demontiertem Schubkasten.
[0036] Die Befestigungsvorrichtung 20 ermöglicht ferner eine seitliche Einstellung der Position
des Schubkastens 1. Hierfür ist die Führung 50 verschwenkbar an dem Gehäuse 30 gelagert.
Die Führung 50 ist als Hebel ausgebildet, an dessen einem Ende 54 eine Lagerhülse
55 vorgesehen ist, die durch einen vertikalen Lagerzapfen 56 durchgriffen ist. Der
vertikale Lagerzapfen 56 ist ferner an einer Lageröffnung 57 an dem Gehäuse 30 drehbar
gelagert. In einem mittleren Bereich der Führung 50 ist an einem Steg eine Gewindeöffnung
58 ausgebildet, in der ein Gewindebolzen 61 einer Schraube 60 eingedreht ist. Die
Schraube 60 umfasst einen Spalt zwischen einem Ring 67 und einem Schraubenkopf, an
dem eine Wand des Gehäuses 30 benachbart zu einem Schlitz 59 eingefügt ist, so dass
die Schraube 60 in axiale Richtung nicht verschiebbar an dem Gehäuse 30 gehalten ist.
Wird die Schraube 60 nun gedreht, ändert sich der Abstand zwischen der Wand des Gehäuses
30 mit dem Schlitz 59 und der Führung 50. Dadurch verschwenkt die Führung 50 um den
Lagerzapfen 56, wodurch sich die Position des Halters 21 in eine horizontale Richtung
senkrecht zur Längsrichtung der Laufschiene 10 ändert.
[0037] Wenn der Schubkasten 1 abgenommen wird, soll verhindert werden, dass der Halter 21
aus der Führung 50 entfernt wird. Daher ist an der Führung 50 im vorderen Bereich
eine Abdeckung 62 vorgesehen, die an der Führung 50 verrastet ist. Die Abdeckung 62
ist im Wesentlichen U-förmig ausgebildet, wobei an beiden Schenkeln des U zwei Stege
63 vorgesehen sind, von denen ein Steg eine Öffnung 64 aufweist. Beim Aufstecken der
Abdeckung 62 auf die zwei Stege der Führung 50 gelangt ein Rastvorsprung 65 an einem
Steg in die Öffnung 64 und verhindert somit eine versehentliche Demontage der Abdeckung
62. Der Halter 21 kann bei einem Entfernen des Schubkastens 1 somit lediglich bis
zu der Abdeckung 62 verschoben werden, die als Anschlag dient und verhindert, dass
der Halter 21 nach oben entfernt und demontiert werden kann.
[0038] In Figur 5 ist die Befestigungsvorrichtung 20 an der Auszugsführung 8 montiert. Wie
in der Schnittansicht der Figur 6 zu erkennen ist, befinden sich bei montiertem Schubkasten
die Zähne 25 an dem Halter 21 in Eingriff mit den Zähnen 52 an der Führung 50. Dadurch
wird zwar ein lineares Verschieben des Halters 21 an der Führung 50 ermöglicht, allerdings
kein Anheben oder Absenken. Zudem ist die Führung 50 innerhalb des Gehäuses 30 in
einem gewissen Grad schwenkbar um den Lagerzapfen 56, so dass auch eine Seitenverstellung
des Halters 21 vorgenommen werden kann. Wenn sich die Auszugsführung 8 in der ausgefahrenen
Position befindet, können die Verstellvorgänge ohne Werkzeug von Hand vorgenommen
werden, da die Schraube 60 und die Rändelmutter 38 von außen zugänglich sind. Dies
ermöglicht ein komfortables Einstellen der Position des Schubkastens 1.
[0039] Wie in Figur 6 gezeigt ist, wird für eine gute Führung in Längsrichtung ein vertikal
nach unten stehender Steg 24 an dem Halter 21 in einer Nut 66 der Führung 50 geführt.
[0040] In Figur 8 ist der Schubkasten 1 bei der Montage gezeigt, bei der der Vorsprung 22
in die Öffnung 7 an der Rückwand 3 eingesteckt wird. Der Schubkasten 1 wird nun weiter
nach hinten geschoben, bis die Rückwand 3 den Halter 21 nach hinten verschiebt, wie
dies in Figur 9 gezeigt ist. Dadurch wird die Feder 28 weiter gespannt, bis die gewünschte
Endposition erreicht wird. Hierfür kann der Halter 21 bis zu der Rückwand 53 an der
Führung 50 bewegt werden, aber auch eine Position von der Rückwand 53 kann als Endposition
dienen.
[0041] In den Figuren 10 und 11 ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel einer Befestigungsvorrichtung
120 für eine Auszugsführung 8 gezeigt, die zur Fixierung eines Schubkastens 1 dient.
Bei diesem und den nachfolgenden Ausführungsbeispielen werden dieselben Bezugszeichen
für dieselben Bauteile verwendet, so dass nur die modifizierten Bauteile im Detail
beschrieben werden.
[0042] Die Befestigungsvorrichtung 120 umfasst einen Halter 121 aus einem gebogenen Metallblech,
der einen zur Vorderseite gerichteten Vorsprung 122 aufweist, der in eine Öffnung
7 der Rückwand 3 des Schubkastens 1 einfügbar ist. Der Halter 121 besitzt eine im
Wesentlichen C-förmige Kontur, wobei beabstandet von dem oberen Vorsprung 122 ein
Steg 123 ausgebildet ist, der über Führungselemente, insbesondere Bolzen 124, verschiebbar
gelagert ist. Hierfür ist an einer Führung 125, die aus einem gebogenen Metallblech
hergestellt sein kann, eine Führung in Form von Langlöchern ausgebildet, in die die
Bolzen 124 an dem Steg 123 eingreifen. Die Führung 125 ist über Befestigungsmittel
126, insbesondere Schweißpunkte oder Klebepunkte, an der Laufschiene 10 fixiert. Ferner
ist eine Feder 127 vorgesehen, die zwischen dem Halter 121 und der Führung 125 gespannt
ist, so dass der Halter 121 in Öffnungsrichtung hin vorgespannt ist. Der Halter 121
ist dabei nur linear verschiebbar, so dass die weiteren Verstellfunktionen, wie die
Seitenverstellung und die Höhenverstellung, entfallen. Dadurch kann die Befestigungsvorrichtung
120 mit nur wenigen Bauteilen auf einfache Weise hergestellt und montiert werden.
[0043] Zur Montage wird der Schubkasten mit der Rückwand 3 zu der Befestigungsvorrichtung
120 bewegt, um dann den Vorsprung 122 in die Öffnung 7 einzufügen und den Halter 121
gegen die Kraft der Feder 127 zu verschieben, wie dies in Figur 11 dargestellt ist.
Nach dem Verrasten oder Fixieren an weiteren Befestigungsmitteln der Laufschiene 10
ist der Schubkasten 1 sicher gehalten, wobei über den Halter 121 ein Längenausgleich
bei Bedarf vorgenommen werden kann.
[0044] In den Figuren 12 und 13 ist ein gegenüber dem Ausführungsbeispiel der Figuren 10
und 11 modifiziertes Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem der Halter 121 wie vorstehend
beschrieben ist, allerdings ist an der Rückwand 3 des Schubkastens eine Haltevorrichtung
70 vorgesehen, mittels der eine Höhenverstellung des Schubkastens 1 im Bereich der
Rückwand 3 vorgenommen werden kann. Die Haltevorrichtung 70 umfasst ein Gehäuse 71,
das über mehrere Schrauben 72 an der Rückwand 3 festgelegt ist. An einer Aussparung
des Gehäuses 71 sind mehrere stabförmige Stützelemente 74 lamellenförmig übereinander
gestapelt, wobei der Vorsprung 122 zur Fixierung in den Stapel an Stützelementen 74
eingefügt wird, so dass der Schubkasten gegen ein Abheben gesichert ist.
[0045] An dem Gehäuse 71 ist ferner ein Verstellmechanismus mit einem drehbaren Rad 76 vorgesehen,
das an dem Gehäuse 71 drehbar gelagert ist und ein Stützelement 78 in der Höhe bewegen
kann, wobei hierfür beispielsweise eine Zahnstange vorgesehen ist. Durch Drehen des
Rades 76 kann somit die Höhe der Rückwand 3 relativ zu der Laufschiene 10 verstellt
werden. Nachdem die gewünschte Höhe der Rückwand 3 durch das Rad 76 eingestellt ist,
kann der Schubkasten 1 gegen den Halter 121 gefahren werden, so dass der Vorsprung
122 zwischen zwei Stützelemente 74 eintaucht, um den Schubkasten 1 an der Haltevorrichtung
70 zu fixieren. Die Stützelemente 74 können mit leichtem Spiel innerhalb des Gehäuses
71 aufgenommen sein, um das Eintauchen des Vorsprunges 122 nicht zu behindern. Dadurch
kann der Schubkasten 1 mit der Rückwand 3 in der gewünschten Höhenposition an der
Haltevorrichtung 70 fixiert werden.
[0046] In den Figuren 14 bis 21B ist eine weitere Ausführungsform einer Befestigungsvorrichtung
80 gezeigt, die zur Fixierung eines Schubkastens 1 an einer Laufschiene 10 dient.
Die Befestigungsvorrichtung 80 umfasst einen verschiebbaren Halter 81, der in eine
Öffnung 7 an der Rückwand 3 des Schubkastens 1 einfügbar ist, um diesen an gegenüberliegenden
Seiten an einer Laufschiene 10 zu fixieren. In Figur 15 ist die Befestigungsvorrichtung
80 in der montierten Position gezeigt.
[0047] In den Figuren 16A und B ist die Befestigungsvorrichtung ohne Schubkasten 1 gezeigt,
und es ist erkennbar, dass der Halter 81 einen in Öffnungsrichtung weisenden Vorsprung
82 aufweist, der in die Öffnung 7 einfügbar ist. Der Halter 81 ist im Wesentlichen
C-förmig ausgebildet und umfasst einen unteren Steg 83, der an einem Haltesteg 100
verschiebbar gelagert ist. Der Haltesteg 100 ist mit einem Abschnitt 101 an der Laufschiene
10 fixiert, beispielsweise durch Schweißen oder Kleben. An dem Haltesteg 100 ist ein
nach oben hervorstehender Zapfen 86 mit einem verbreiterten Kopfabschnitt fixiert,
der ein Langloch 85 in dem unteren Steg 84 des Halters 81 durchgreift. Dadurch ist
der Halter 81 verschiebbar an dem Haltesteg 100 gelagert. Zwischen dem Haltesteg 100
und dem Halter 81 ist eine Feder 94 gespannt, die als Zugfeder ausgebildet ist und
mit einem Ende an dem an der Laufschiene 10 fixierten Haltesteg 100 und auf der gegenüberliegenden
Seite an einem Vorsprung des Halters 81 gehalten ist.
[0048] Der Halter 81 kann ferner in eine Richtung horizontal und senkrecht zur Längsrichtung
der Laufschiene 10 verstellt werden. Hierfür ist auf dem unteren Steg 83 ein oberer
Steg 84 vorgesehen, der auf dem Steg 83 bereichsweise aufliegt und ebenfalls an dem
Zapfen 86 und dem Haltesteg 100 verschiebbar geführt ist und ein Langloch 85 aufweist.
In einem Bereich benachbart zu der Feder 94 ist ein Exzenter 87 vorgesehen, mittels
dem der obere Steg 84 relativ zu dem unteren Steg 83 um den Zapfen 86 verschwenkt
werden kann. Der obere Steg 84 ist dabei durch eine Nase 90 gehalten, die den oberen
Steg 84 in seitliche Richtung fixiert. Hierfür ist an einem vertikalen Abschnitt des
oberen Steges 84 und des unteren Steges 83 jeweils eine schlitzförmige Aussparung
98 mit einem vertikalen Abschnitt 89 vorgesehen, durch die eine Spitze der Nase 90
geführt ist. An dem oberen Steg 84 sind im Bereich der Nase 90 nach innen gerichtete
Vorsprünge 88 vorgesehen, so dass der obere Steg in seitliche Richtung nicht verschiebbar
ist. Wird nun der Exzenter 87 verstellt, kann der obere Steg 84 durch die Nase 90
gehalten werden, während der untere Steg 83 mit dem Halter 81 seitlich verschwenkt
wird.
[0049] Ferner ist eine Höhenverstellung für die Nase 90 vorgesehen, die integral mit einer
vertikalen Platte 91 ausgebildet ist. Die vertikale Platte 91 ist an einer Stützplatte
92 verschiebbar gehalten, wobei die Stützplatte 92 mit der Laufschiene 10 fest verbunden
ist. Die Laufschiene 10 weist an einer Seitenwand eine Aussparung 96 auf, in die ein
Steg 97 der Stützplatte 92 eingreift. Ferner umgreift die Stützplatte 92 die Außenkontur
der Laufschiene 10, so dass Laufschiene 10 und Stützplatte 92 eine feste Einheit bilden.
Die Stützplatte ist vorzugsweise an die Laufschiene 10 angeschweißt. An der Stützplatte
92 sind mehrere vertikale Langlöcher 95 ausgespart, die von Zapfen 99 durchgriffen
sind, die an der Platte 91 fixiert sind. Ferner ist ein Exzenter 93 an der Platte
91 fixiert, der drehbar gelagert ist und bei einer Drehbewegung die Platte 91 in vertikale
Richtung relativ zu der Stützplatte 92 verschiebt, wodurch die Nase 90 angehoben oder
abgesenkt wird. Alternativ zum Exzenter 93 kann auch eine Flachgewindespindel verwendet
werden.
[0050] Die Seitenverstellung ist in den Figuren 17A und 17B in der Draufsicht sowie den
Figuren 18A und 18B in einer Rückansicht dargestellt. In den Figuren 17A und 18A ist
der Halter 81 mit einem Spalt A zu der Laufschiene 10 angeordnet. Durch Drehen des
Exzenters 87 verschwenkt der Halter 81 um den Bolzen 86 und der Halter 81 mit dem
unteren Steg 83 wird zu der Laufschiene 10 verschwenkt, wie dies in den Figuren 17B
und 18B gezeigt ist. Dadurch kann eine entsprechende Ausrichtung des Schubkastens
1 relativ zu der Laufschiene 10 vorgenommen werden.
[0051] In den Figuren 19A und 19B ist die Höhenverstellung der Befestigungsvorrichtung 80
gezeigt. Durch Drehen des Exzenters 93 wird die Platte 91 relativ zu der Stützplatte
92 in der Höhe verstellt, wobei in Figur 19A die abgesenkte Position gezeigt ist und
in Figur 19B die angehobene Position. Durch Bewegen der vertikalen Platte 91 relativ
zu der Stützplatte 92 wird die Nase 90 entsprechend angehoben oder abgesenkt.
[0052] In den Figuren 20A und 20B ist die Situation gezeigt, in welcher der Halter 81 vorgespannt
an seinem vorderen Anschlag anliegt und der Schubkasten mittels seiner Öffnung 7 bereits
auf den Vorsprung 82 aufgeschoben wurde. Dazu ist ein Schnitt durch die Befestigungsvorrichtung
80 gezeigt, bei dem die Anordnung des Exzenters 87 im Bereich des unteren Steges 83
und des oberen Steges 84 erkennbar ist. Zudem wird in Figur 20B gezeigt, dass der
Haltesteg 100 einen zur Rückseite schräg nach unten abgewinkelten Abschnitt 103 aufweist,
der zur Horizontalen in einem Winkelbereich zwischen 2° und 20°, insbesondere 5° bis
10°, geneigt ist und eine schiefe Ebene ausbildet. Dadurch kann bei einem Verschieben
des unteren Steges 83 in horizontale Vorspann-Richtung der Halter 81 angehoben werden.
Der untere Steg 83 weist einen nach unten gerichteten Vorsprung 102 auf, der beim
Verschieben entlang des Abschnittes 103 angehoben wird. Durch das Anheben des Halters
81 wird der Vorsprung 82 in eine Höhenposition ca. mittig zur Öffnung 7 des Schubkastens
gehoben. Da der Schubkastenboden 5 bündig auf der Laufschiene 10 aufsitzt, ist somit
die optimale Höhe des Vorsprunges 81 mittig zur Öffnung 7 eindeutig bestimmt, wodurch
das Aufschieben des Schubkastens auf den Vorsprung 82 vereinfacht wird.
[0053] In den Figuren 21A und 21B ist eine Montageposition gezeigt, bei der der Halter 81
durch den Schubkasten 1 nach hinten verschoben wurde, allerdings noch nicht in die
endgültige Position. Dadurch gelangt der nach unten hervorstehende Vorsprung 102 über
den schräg ausgerichteten Abschnitt 103 nach unten, so dass der Halter 81 in seine
Normallage abgesenkt wird.
[0054] Dieses Absenken des Halters 81 bei der Montage kann genutzt werden, um den Schubkasten
1 nahezu spielfrei oder klemmend auf der Laufschiene festzulegen. Dazu kann der untere
Steg 83 bzw. der Halter 81 insbesondere aus Federstahl hergestellt sein. Ein nahezu
spielfreies oder klemmendes Festlegen des Schubkastens auf der Laufschiene 10 wird
auch dadurch erreicht, dass beim nach hinten Schieben des Schubkastens der untere
Steg 83 mit einer Steuerfläche 129 auf eine Steuerkurve 128 an der Nase 90 trifft,
und der Schubkasten mitsamt dem unteren Steg 83 weiter nach hinten geschoben wird.
Die Steuerfläche129 läuft dabei entlang der schrägen Steuerkurve128 nach hinten unten,
wodurch das hintere Ende des Halters nach unten abgesenkt wird. Der Vorsprung 82 zieht
dabei den Schubkastenboden gegen die obere Kante der Nase 90.
[0055] Der untere Steg 83 kann hierbei aus Federstahl gefertigt sein, dies erlaubt durch
die Elastizität einen Toleranzausgleich beim Klemmen (in der Höhe) in Verbindung mit
dem nach hinten Schieben des Schubkastens.
[0056] Die in den dargestellten Ausführungsbeispielen gezeigten Verstellmechaniken über
Langlöcher, Zapfen, Exzenter können natürlich durch den Fachmann modifiziert werden.
Statt einer Exzenterverstellung kann eine Kurvenführung, ein Schneckenrad oder ein
anderes Bauteil vorgesehen werden, um eine entsprechende Verstellung vorzunehmen.
Zudem können die Linearführungen über Langlöcher natürlich auch durch Nuten und Schieber
ausgetauscht werden.
[0057] Die Mechanik zum Festklemmen des Halters 81 an der Rückwand 3 des Schubkastens kann
ebenfalls variiert werden, wobei der Halter 81 bei der Montage des Schubkastens 3
vorzugsweise schräg nach unten verfahren wird, um den Schubkasten 1 klemmend an der
Laufschiene 10 festzulegen.
[0058] Für die Montage an einem Möbelkorpus mit zwei Auszugsführungen an den Seitenwänden
wird zunächst ein Schubkasten auf die Laufschienen aufgesetzt und in Richtung der
Rückwand geschoben. Dabei fährt der Schubkasten auf den Halter und koppelt somit den
Schubkasten zur Laufschiene verschiebbar in Längsrichtung. Dann werden Schubkasten
und Halter in der gekoppelten Position gemeinsam bis zur Montageendstellung verschoben.
[0059] Vor dem Verschieben oder beim Verschieben kann der Schubkasten seine Position in
der Höhe verändern und nimmt dabei den Halter mit.
[0060] Ferner kann im weiteren Verlauf des Verschiebens bis zur Endstellung der Halter in
seiner Führung schräg zur Längsrichtung verfahren und dabei den Schubkasten an der
Laufschiene festklemmen.
Bezugszeichenliste
[0061]
- 1
- Schubkasten
- 2
- Frontblende
- 3
- Rückwand
- 4
- Seitenwand
- 5
- Boden
- 6
- Aussparung
- 7
- Öffnung
- 8
- Auszugsführung
- 9
- Führungsschiene
- 10
- Laufschiene
- 11
- Mittelschiene
- 20
- Befestigungsvorrichtung
- 21
- Halter
- 22
- Vorsprung
- 23
- Steg
- 24
- Steg
- 25
- Zähne
- 26
- Aufnahme
- 27
- Ende
- 28
- Feder
- 29
- Ende
- 30
- Gehäuse
- 31
- Abschnitt
- 32
- Aufnahme
- 33
- Rückwand
- 34
- Steg
- 35
- Öffnung
- 36
- Lasche
- 37
- Lager
- 38
- Rändelmutter
- 39
- Gewindebolzen
- 40
- Block
- 41
- Öffnung
- 42
- Lagerzapfen
- 43
- Hebel
- 44
- Lagerzapfen
- 45
- Öffnung
- 46
- Schieber
- 47
- Langloch
- 48
- Zapfen
- 50
- Führung
- 51
- Nut
- 52
- Zähne
- 53
- Rückwand
- 54
- Ende
- 55
- Lagerhülse
- 56
- Lagerzapfen
- 57
- Lageröffnung
- 58
- Gewindeöffnung
- 59
- Schlitz
- 60
- Schraube
- 61
- Gewindebolzen
- 62
- Abdeckung
- 63
- Steg
- 64
- Öffnung
- 65
- Rastvorsprung
- 66
- Nut
- 67
- Ring
- 70
- Haltevorrichtung
- 71
- Gehäuse
- 72
- Schraube
- 74
- Stützelement
- 76
- Rad
- 78
- Stützelement
- 80
- Befestigungsvorrichtung
- 81
- Halter
- 82
- Vorsprung
- 83
- Steg
- 84
- Steg
- 85
- Langloch
- 86
- Zapfen
- 87
- Exzenter
- 88
- Vorsprung
- 89
- vertikaler Abschnitt
- 90
- Nase
- 91
- Platte
- 92
- Stützplatte
- 93
- Exzenter
- 94
- Feder
- 95
- Langloch
- 96
- Aussparung
- 97
- Steg98 Aussparung
- 99
- Zapfen
- 100
- Haltesteg
- 101
- Abschnitt
- 102
- Vorsprung
- 103
- Abschnitt
- 120
- Befestigungsvorrichtung
- 121
- Halter
- 122
- Vorsprung
- 123
- Steg
- 124
- Bolzen
- 125
- Führung
- 126
- Befestigungsmittel
- 127
- Feder
- 128
- Steuerkurve
- 129
- Steuerfläche
1. Auszugsführung (8) für einen Schubkasten (1), mit einer an einem Korpus festlegbaren
Führungsschiene (9) und einer verfahrbar gelagerten Laufschiene (10), wobei optional
zwischen Führungsschiene (9) und Laufschiene (10) mindestens eine Mittelschiene (11)
vorgesehen sein kann, und an der Laufschiene (10) eine Befestigungsvorrichtung (20,
80, 120) mit einem Halter (21, 81, 121) vorgesehen ist, an dem ein Schubkasten (1)
fixierbar ist, wobei der Halter (21, 81, 121) in Längsrichtung der Laufschiene (10)
gegen die Federwirkung eines Kraftspeichers verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der verschiebbare Halter (21, 81, 121) einen oberen zur Vorderseite gerichteten Vorsprung
(22, 82, 122) aufweist, der in eine Öffnung (7) oder eine Haltevorrichtung (70) an
einer Rückwand (3) des Schubkastens (1) einfügbar ist.
2. Auszugsführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Wesentlichen lineare Führung (50, 85) für den Halter (21, 81, 121) vorgesehen
ist.
3. Auszugsführung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (50, 85) seitlich an der Laufschiene (10) angeordnet ist.
4. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der verschiebbare Halter (21, 81, 121) einen unteren Führungsabschnitt (23, 85, 123)
aufweist, der entlang einer Führung (50, 85) verfahrbar ist.
5. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (28, 94, 127) den verschiebbaren Halter (21, 81, 121) nach vorne
in Auszugsrichtung mit einer Kraft beaufschlagt.
6. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubkasten (1) über den Halter (21, 81, 121) und weitere Befestigungsmittel
an der Laufschiene (10) festgelegt, insbesondere verrastet ist.
7. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feder (28, 94, 127) zwischen dem beweglichen Halter (21, 81, 121) und einem
unbeweglichen Teil der Befestigungsvorrichtung oder der Laufschiene gespannt ist.
8. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (21, 81) in eine horizontale Richtung senkrecht zur Längsrichtung der
Laufschiene (10) verstellbar ist.
9. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (50) mit dem Halter (21, 81) verschwenkbar an einem Gehäuse (30) der
Befestigungsvorrichtung (20) oder direkt an der Laufschiene (10) gelagert ist.
10. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (20) eine Höhenverstelleinrichtung für den Schubkasten
(1) umfasst, insbesondere einen schräg zur Horizontalen geführten Schieber oder einen
Exzenter oder ein Gewinde, oder der Halter über ein Verstellelement höhenverstellbar
ist.
11. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubkasten (1) über einen Schieber (46) an der Befestigungsvorrichtung (20)
und/oder eine Haltevorrichtung (70) an der Rückwand (3) des Schubkastens (1) in der
Höhe gegenüber der Laufschiene (10) verstellbar ist.
12. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Höhenverstellung der Halter (121) mit dem Vorsprung (122) zwischen Stützelemente
(74) eingreift, die an der Rückseite des Schubkastens (3) in einer Haltevorrichtung
(70) angeordnet sind, wobei die Haltevorrichtung (70) höhenbeweglich gegenüber der
Laufschiene (10) gelagert ist.
13. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (21, 81) entlang einer Führung verschiebbar ist, die zur Horizontalen
geneigt ausgerichtet ist.
14. Auszugsführung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung zur Rückseite hin nach unten abfällt und dadurch beim Verschieben des
Halters (21, 81) der Schubkasten (1) klemmend an der Laufschiene (10) fixiert wird
oder der Schubkasten nahezu spielfrei an der Laufschiene anliegt.
15. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der verschiebbare Weg des Halters (21, 81, 121) durch Anschläge begrenzt ist.
16. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen der Rückwand (3) oder einer Haltevorrichtung (70) an der Rückwand
(3) und dem Halter (21, 81, 121) bei der Schubkastenmontage nahezu unverändert bleibt
ab der Ankoppelung des Halters an den Schubkasten bis zum Erreichen der Montageendstellung
des Schubkastens.
17. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (22, 82, 122) mit mindestens 80% seiner Länge in den Schubkasten (1)
und/oder in eine Haltevorrichtung (70) an der Rückwand (3) des Schubkastens (1) eintaucht.
18. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubkasten oder die Auszugsführung eine Tiefenverstellung umfasst, die eine
Relativbewegung zwischen dem Schubkasten und der Laufschiene umfasst.
19. Möbel oder Haushaltsgerät mit mindestens zwei Auszugsführungen nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, auf denen ein Schubkasten (1) fixiert ist.
1. A pullout guide (8) for a drawer (1), having a guide rail (9) fixable on a body and
a movably mounted slide rail (10), wherein at least one middle rail (11) can optionally
be provided between guide rail (9) and slide rail (10), and a securing device (20,
80, 120) having a holder (21, 81, 121) is provided on the slide rail (10), on which
a drawer (1) is fixable, whereby the holder (21, 81, 121) is mounted so it is displaceable
against the spring action of a force accumulator in the longitudinal direction of
the slide rail (10), characterized in that the displaceable holder (21, 81, 121) has an upper projection (22, 82, 122) facing
to the front side, which is insertable into an opening (7) or a holding device (70)
on a rear wall (3) of the drawer (1).
2. The pullout guide according to Claim 1, characterized in that an essentially linear guide (50, 85) is provided for the holder (21, 81, 121).
3. The pullout guide according to Claim 2, characterized in that the guide (50, 85) is arranged laterally on the slide rail (10).
4. The pullout guide according to any one of the preceding claims, characterized in that the displaceable holder (21, 81, 121) has a lower guide portion (23, 85, 123), which
is movable along a guide (50, 85).
5. The pullout guide according to any one of the preceding claims, characterized in that the force accumulator (28, 94, 127) applies a force forward in the extension direction
to the displaceable holder (21, 81, 121).
6. The pullout guide according to any one of the preceding claims, characterized in that the drawer (1) is fixed, in particular latched, via the holder (21, 81, 121) and
further securing means on the slide rail (10).
7. The pullout guide according to any one of the preceding claims, characterized in that a spring (28, 94, 127) is tensioned between the movable holder (21, 81, 121) and
an immovable part of the securing device or the slide rail.
8. The pullout guide according to any one of the preceding claims, characterized in that the holder (21, 81) is adjustable in a horizontal direction perpendicular to the
longitudinal direction of the slide rail (10).
9. The pullout guide according to any one of the preceding claims, characterized in that the guide (50) is mounted with the holder (21, 81) so it is pivotable on a housing
(30) of the securing device (20) or directly on the slide rail (10).
10. The pullout guide according to any one of the preceding claims, characterized in that the securing device (20) comprises a vertical adjustment unit for the drawer (1),
in particular a slide guided diagonally in relation to the horizontal or an eccentric,
or the holder is vertically adjustable via an adjustment element.
11. The pullout guide according to any one of the preceding claims, characterized in that the drawer (1) is vertically adjustable in relation to the slide rail (10) via a
slide (46) on the securing device (20) and/or a holding device (70) on the rear wall
(3) of the drawer (1).
12. The pullout guide according to any one of the preceding claims, characterized in that for vertical adjustment, the holder (121) engages with the projection (122) between
support elements (74), which are arranged on the rear side of the drawer (3) in a
holding device (70), wherein the holding device (70) is mounted so it is vertically
movable in relation to the slide rail (10).
13. The pullout guide according to any one of the preceding claims, characterized in that the holder (21, 81) is displaceable along a guide, which is aligned inclined in relation
to the horizontal.
14. The pullout guide according to Claim 13, characterized in that the guide slopes downward to the rear and the drawer (1) thus is fixed in a clamping
manner on the slide rail (10) during the displacement of the holder (21, 81) or the
drawer presses nearly without play against the slide rail.
15. The pullout guide according to any one of the preceding claims, characterized in that the displaceable travel of the holder (21, 81, 121) is delimited by stops.
16. The pullout guide according to any one of the preceding claims, characterized in that the distance between the rear wall (3) or a holding device (70) on the rear wall
(3) and the holder (21, 81, 121) remains nearly unchanged during the drawer installation
from the coupling of the holder to the drawer until reaching the installation end
position of the drawer.
17. The pullout guide according to Claim 4, characterized in that the projection (22, 82, 122) plunges with at least 80% of its length into the drawer
(1) and/or into a holding device (70) on the rear wall (3) of the drawer (1).
18. The pullout guide according to any one of the preceding claims, characterized in that the drawer or the pullout guide comprises a depth adjustment, which comprises a relative
movement between the drawer and the slide rail.
19. A piece of furniture or a domestic appliance having at least two pullout guides according
to any one of the preceding claims, on which a drawer (1) is fixed.
1. Guidage d'extraction (8) pour un tiroir (1), comprenant un rail de guidage (9) pouvant
être fixé à un corps et un rail de roulement (10) monté mobile, au moins un rail intermédiaire
(11) pouvant être prévu en option entre le rail de guidage (9) et le rail de roulement
(10) et un dispositif de fixation (20, 80, 120) avec un support (21, 81, 121), auquel
peut être fixé un tiroir (1), étant prévu sur le rail de roulement (10), le support
(21, 81, 121) étant monté coulissant dans la direction longitudinale du rail de roulement
(10) à l'encontre de l'action d'un ressort d'un accumulateur de force, caractérisé en ce que le support coulissant (21, 81, 121) présente une saillie supérieure (22, 82, 122)
dirigée vers l'avant qui peut être insérée dans une ouverture (7) ou un dispositif
de maintien (70) sur une paroi arrière (3) du tiroir (1).
2. Guidage d'extraction selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un guidage (50, 85) sensiblement linéaire est prévu pour le support (21, 81, 121).
3. Guidage d'extraction selon la revendication 2, caractérisé en ce que le guidage (50, 85) est disposé latéralement sur le rail de roulement (10).
4. Guidage d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support coulissant (21, 81, 121) présente une partie de guidage inférieure (23,
85, 123) qui est mobile le long d'un guidage (50, 85).
5. Guidage d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'accumulateur de force (28, 94, 127) soumet le support coulissant (21, 81, 121)
à une force dirigée vers l'avant dans la direction d'extraction.
6. Guidage d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tiroir (1) est fixé, en particulier encliqueté, au rail de roulement (10) par
le support (21, 81, 121) et d'autres moyens de fixation.
7. Guidage d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un ressort (28, 94, 127) est tendu entre le support mobile (21, 81, 121) et une partie
fixe du dispositif de fixation ou du rail de roulement.
8. Guidage d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support (21, 81) est réglable dans une direction horizontale perpendiculairement
à la direction longitudinale du rail de roulement (10).
9. Guidage d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le guidage (50) est monté pivotant avec le support (21, 81) sur un boîtier (30) du
dispositif de fixation (20) ou directement sur le rail de roulement (10).
10. Guidage d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (20) comprend un dispositif de réglage en hauteur pour
le tiroir (1), en particulier un coulisseau guidé obliquement par rapport à l'horizontale,
un excentrique ou un filetage, ou le support est réglage en hauteur au moyen d'un
élément de réglage.
11. Guidage d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tiroir (1) est réglable en hauteur par rapport au rail de roulement (10) au moyen
d'un coulisseau (46) sur le dispositif de fixation (20) et/ou d'un dispositif de maintien
(70) sur la paroi arrière (3) du tiroir (1).
12. Guidage d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que pour le réglage en hauteur, le support (121) avec la saillie (122) s'engage entre
des éléments de support (74) qui sont disposés dans un dispositif de maintien (70)
sur la paroi arrière du tiroir (3), le dispositif de maintien (70) étant monté mobile
en hauteur par rapport au rail de roulement (10).
13. Guidage d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support (21, 81) peut coulisser le long d'un guidage qui est incliné par rapport
à l'horizontale.
14. Guidage d'extraction selon la revendication 13, caractérisé en ce que le guidage est incliné vers le bas vers l'arrière et, de ce fait, lors du coulissement
du support (21, 81), le tiroir (1) est fixé par serrage sur le rail de roulement (10)
ou le tiroir est appliqué quasiment sans jeu sur le rail de roulement.
15. Guidage d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la course de coulissement du support (21, 81, 121) est limitée par des butées.
16. Guidage d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la distance entre la paroi arrière (3) ou un dispositif de maintien (70) sur la paroi
arrière (3) et le support (21, 81, 121) lors du montage du tiroir reste quasiment
inchangée à partir du couplage du support au tiroir et jusqu'à l'atteinte de la position
finale de montage du tiroir.
17. Guidage d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la saillie (22, 82, 122) s'enfonce d'au moins 80 % de sa longueur dans le tiroir
(1) et/ou dans un dispositif de maintien (70) sur la paroi arrière (3) du tiroir (1).
18. Guidage d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tiroir ou le guidage d'extraction comprend un réglage en profondeur qui comprend
un déplacement relatif entre le tiroir et le rail de roulement.
19. Meuble ou appareil ménager doté d'au moins deux guidages d'extraction selon l'une
des revendications précédentes, sur lesquels un tiroir (1) est fixé.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
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