MOPPHALTER, LÖSEVORRICHTUNG UND SYSTEM

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lösevorrichtung (1) für lösbar arretierbare Wischerplatten (2) eines Moppbezughalters (3), aufweisend einen Rahmen (4) mit einem, eine erste Ebene definierenden Durchgriffsbereich (5) für einen Moppbezughalter (3), einem an dem Rahmen (4) angeordneten Anschlag (6) für die Wischerplatten (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen am Rahmen (4) angeordneten Drehpunktauflagebereich (7) aufweist, wobei Anschlag (6) und Drehpunktauflagebereich (7) in einer, die erste Ebene schneidenden, zweiten Ebene liegend sind und eine entsprechend ausgebildeten Moppbezughalter.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mopphalter und eine Lösevorrichtung, wobei beide aufeinander abgestimmt sind, sowie ein System aus beiden und bezieht sich insbesondere auf den Bereich der professionellen, gewerblichen Reinigung.

[0002] Eine professionelle Reinigungsfachkraft setzt während ihrer Reinigungsarbeit eine Vielzahl von Moppbezügen ein. Diese werden üblicherweise auf einem während der Reinigung mitgeführten Reinigungssystemwagen in speziellen Behältnissen vorrätig gehalten und auch an diesem in Behältnissen für die Aufnahme von benutzten Reinigungstextilien abgelegt. Der Reinigungssystemwagen ist der zentrale Ort für alle Arbeitsabläufe, er ist daher modular bestückt mit diversen Behältnissen für Reinigungsflüssigkeiten, mit Abfall- und Wäschesäcken, mit Reinigungsgeräten, mit Befeuchtungseinrichtungen und/oder Flachpressen oder mit koppelbaren Satellitenwagen.

[0003] Ein üblicher Arbeitsablauf erfordert das möglichst berührungslose Bestücken des Moppbezughalters mit einem frischen Moppbezug aus einem Vorratsbehältnis, das Anfeuchten des Moppbezuges mit einer bestimmten Reinigungsflüssigkeitsmenge, sofern der Moppbezug nicht schon in einem Feuchtlagerbehälter angefeuchtet vorrätig gehalten wurde, das Wischen eines Bodens, ggf. das auch mehrfache Ausspülen und Auspressen des Moppbezuges für einen nächsten Reinigungsgang und schließlich das Abwerfen des schmutzigen Moppbezuges vom Moppbezughalter in einen Aufnahmebehälter, womit ein Arbeitsgang endet und der nächste in gleicher Weise folgen kann.

[0004] Ein Moppbezug weist auf seiner Halteseite üblicherweise zwei Einschubtaschen auf, die zur Aufnahme einer Wischerplatte eines Moppbezughalters dienen, die den Moppbezug für den Einsatz am Moppbezughalter spannt und hält. Letztere bestehen aus einem Stiel, der gelenkig an einer Wischerplatte befestigt ist, die zwei verriegelbar klappbare Flügel aufweist. Die abgeklappten Flügel erleichtern das Ein- und Ausfädeln in die Einschubtaschen des Moppbezuges. Die Verriegelung der Klappflügel ist üblicherweise mittels eines Fußtasters als Verriegelungsvorrichtung auf der zum Stiel weisenden Seite der Wischerplatte des Moppbezughalters lösbar, kann jedoch auch von Hand gelöst werden. Bekannt sind auch Verriegelungsmechanismen, die aus einem, um einen Flügel umlaufenden, zusammendrückbaren Arretierdraht bestehen, der in seitliche Umgriffe des abzuklappenden Flügels eingreift und diesen kraft- und formschlüssig an dem zweiten Flügel arretiert, der das Gelenk für den Stiel trägt und an dem auch der Draht angelenkt ist. Die Arretierung der Klappflügel muss gelöst werden, wozu Lösehilfen eingesetzt werden. Diese befinden sich üblicherweise oberhalb eines Sammelbehälters für gebrauchte Moppbezüge, so dass der benutzte Moppbezug von den mittels der Lösehilfe abgeklappten Flügeln rutschen und in den Behälter fallen kann. Diese Lösehilfen sind daher in einem eher oberen Bereich der Reinigungssystemwagen an diesen befestigt.

[0005] Aus der EP 1 849 393 A2 ist eine mechanische Lösehilfe für einen Fußtaster eines Moppbezughalters bekannt, der sich auf der zum Stiel weisenden Seite der Wischerplatte befindet. Diese besteht aus einem mehrfach gebogenen Draht mit festgelegten Enden, so dass sich ein Schlitzteil mit parallel verlaufenden Drahtabschnitten und ein vertikal hiervon beabstandetes, rechts und links dazu erstreckendes, in etwa rechteckiges Betätigungsteil ergibt. Der Stiel des Moppbezughalters wird in den Schlitzteil eingeführt, wodurch die Wischerplatte mit aufgespanntem und zu lösenden Moppbezug unterhalb des rechteckigen Betätigungsteiles angeordnet wird, dieses also auch über dem nach oben weisenden Fußtaster angeordnet ist. Bei einer Aufwärtsbewegung des Stiels drückt das Betätigungsteil auf den Fußtaster, löst diesen und gibt so die beiden Flügel der Wischerplatte frei, die daraufhin nach unten verschwenken und den Moppbezug freigeben. Dieser fällt dann in den unter der Lösehilfe befindlichen Sammelbehälter. Berührungen des verschmutzten Moppbezuges durch die Hand der Reinigungsfachkraft werden weitestgehend vermieden.

[0006] Aus der DE 20 2013 104 736 U1 ist eine eine Lösehilfe für einseitig zu benutztende Mopptücher bekannt, bei der die Entriegelung einer Wischerplatte mit seitlich umlaufenden Verriegelungsdraht mechanisch ohne bewegliche Teile durch zwei zueinander beabstandete, horizontal orientierte Anschläge erfolgt, wobei einer der Anschläge ein in etwa u-förmigen Abschnitt aufweist, dessen Schenkel von dem Anschlag weggerichtet sind und dessen Schenkelweite sich in Richtung des Anschlages verengend ausgebildet ist. Durch die sich in Richtung auf den Anschlag hin verengende Schenkelweite legen sich die Schenkel des Abschnittes schnell an den umlaufenden Draht des Verriegelungsmechanismus an, bilden damit eine Zwangsführung, und drücken ihn bei der weiteren Bewegung nach oben solange zusammen, bis er aus dem Eingriff mit den Umgriffen des Klappflügels heraustritt und den Klappflügel freigibt.

[0007] Aus der WO 2015/049009 A1 ist eine Wischerplatte bekannt, bei der eine Verriegelung der beiden Flügel in einem Bereich angeordet ist, der vor dem Gelenk liegt. Die Betätigung erfolgt mittels Verschwenken des Stiels, so dass eine dort angeordnete Nase auf ein Winkelelement wirkend ist, welches zu einer vorderen Kante der Wischerplatte weist.

[0008] Aus der US 2 967 320 A ist eine Verriegelungsvorrichtung bekannt, bei der die Bedienung durch Zusammendrücken zweier gegen eine Federkraft aufeinander zu beweglicher Sperrglieder erfolgt, die seitlich neben einem Gelenk angeordnet sind.

[0009] Nachteilig an diesen und anderen mechanischen Lösehilfen ist zum einen, dass eine Reinigungsfachkraft den Moppbezughalter von der Höhe der Lösehilfe senkrecht nach oben bewegen muss und somit das Griffende des Moppbezughalters leicht auf Höhen von 2.5 m bis 3 m bringt. In diesen Höhen befinden sich jedoch hängende Gegenstände wie Lampen, medizinische Geräte aber auch Deckenabhängungen oder dergleichen, die durch das Griffende beschädigt werden können. Durch die eher stoß- oder ruckartige und durchaus kraftvolle Bewegung des Stiels zum Lösen der Verriegelung können die genannten Gegenstände auch so beschädigt werden, dass Teile hiervon herabfallen und die Reinigungsfachkraft selber gefährden. Nachteilig ist zum anderen, dass sie von Hand oder per Stielbewegung entriegeln und ggf. den verunreinigten Moppbezug von Hand aufnehmen muß.

[0010] Die Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, diesen Nachteil zu vermeiden und eine entsprechende Lösevorrichtung und einen entsprechenden Moppbezughalter anzugeben, die aufeinander bezogen konstruiert sind.

[0011] Die Aufgabe bezüglich der Lösevorrichtung wird gelöst durch eine Lösevorrichtung für lösbar arretierbare Wischerplatten eines Moppbezughalters, aufweisend einen Rahmen mit einem, eine erste Ebene definierenden Durchgriffsbereich für einen Moppbezughalter, einem an dem Rahmen angeordneten Anschlag für die Wischerplatten, und ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen am Rahmen angeordneten Drehpunktauflagebereich aufweist, wobei Anschlag und Drehpunktauflagebereich in einer, die erste Ebene schneidenden, zweiten Ebene liegend sind.

[0012] Die erfindungsgemäße Lösevorrichtung weist einen Rahmen auf, der als offener oder geschlossener Rahmen, als Drahtgitterrahmen, als Rahmen aus flächigen Elementen oder anderweitig ausgebildet sein kann. Dem Rahmen zugeordnet sind ein Anschlag und ein Drehpunktauflagebereich sowie ein Durchgriffsbereich. Letzter dient dazu, eine Moppbezughalter in die Vorrichtung einführen zu können, um dessen arretierte Flügel dort zu lösen. Der Durchgriffsbereich kann als eine umfänglich offene oder geschlossene Öffnung mit kurzer oder langer axialer Ausdehnung ausgebildet sein, mithin also von einer ringförmigen Struktur bis zu einer umfänglich offenen oder geschlossenen kanalförmigen, auch gewunden kanalförmigen, Struktur ausgebildet sein. Dieser Durchgriffsbereich definiert eine erste Ebene, die im Benutzungsfall der Vorrichtung parallel zum Erdboden oder gewinkelt dazu angeordnet ist. An dem Rahmen sind zwei besondere Funktionsbereiche angeordnet, nämlich ein Anschlag und ein Drehpunktauflagebereich, wobei beide in einer zweiten Ebene liegen, die die erste schneidend ist. Zu dem aus dem Stand der Technik bekannten Anschlag tritt nun erfindungsgemäß ein Drehpunktauflagebereich hinzu, der nicht wie der Anschlag auf den Verriegelungsmechanismus der Wischerplattenflügel einwirkt sondern einen Bereich darstellt, in oder an dem ein Stiel auflegbar ist, um so einen Dreh- und einen Wirkbereich zu verwirklichen. Damit die eingangs geschilderte negative lineare Bewegung des Stiels nach oben unterbleiben kann, liegen beide erfindungsgemäßen Bereiche in einer zweiten Ebene, die die erste Ebene schneidet, sind also mit jeweils unterschiedlichem Abstand zu dieser ersten Ebene angeordnet. Hierdurch wird eine nicht rein vertikale Stellung des Stiels während des Lösevorganges erreicht, so dass dieser eine Bewegung mit einer horizontalen Komponente ausführt, insbesondere um einen Drehpunkt nach Art eines Hebels verschwenkbar ist. Der Drehpunkt kann erfindungsgemäß ein punktförmiger, ein linienförmiger oder ein flächiger Bereich sein, unter Punkt wird daher kein mathematischer Punkt verstanden. Der Drehpunktbereich kann erfindungsgemäß außerhalb des Durchtrittsbereichs angeordnet sein, gleiches gilt für den Anschlag. Die durch Wahl der Lage von Anschlag und Drehpunktbereich zueinander festgelegte, für einen eingeführten Moppbezughalter erzeugte Schrägstellung reicht erfindungsgemäß von annähernd senkrecht zu einem Fußboden zu nach oben gewinkelt, über parallel zu einem Fußboden bis hin zu 45° in Richtung auf den Fußboden nach unten gewinkelt, so dass in diesem Fall die Wischerplatte oberhalb des mit seinem freien Ende in Richtung auf den Fußboden weisenden Stiels befindlich ist. Bevorzugt ist aus Platz- und Handhabungsgründen ein zwischen 5° und 45° nach oben zeigender Winkel des Stiels in Betriebsposition. Das Lösen der Verriegelung erfolgt daher erfindungsgemäß nicht mehr durch eine lineare Bewegung des Moppbezughalters nach oben gegen einen Anschlag sondern durch ein Verschwenken um einen Drehpunkt gegen einen Anschlag. Hierdurch wird mit großem Vorteil der für die Entriegelung erforderliche Bewegungsraum deutlich reduziert, die geschilderten Höhen werden nicht erreicht, die Gefahren werden vermieden.

[0013] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Rahmen gebildet ist durch einen ringförmigen Draht, der vorzugsweise als gerundete Rechteckform ausgebildet ist, wobei der Rahmen eine Einführöffnung des Durchgriffsbereichs bildend und begrenzend ist. Der Draht besteht dabei bevorzugt aus Edelstahl oder einem hochlegierten, nicht rostenden Stahl, er kann jedoch auch aus Kunststoff gefertigt sein. Der Draht weist nicht zwingend eine runde Querschnittsfläche auf, diese kann oval, ellipsoid oder polygon sein. Die gerundete Rechteckform wird bevorzugt, da diese in ihrer Form derjenigen der Wischerplatten entspricht und aufgrund der Rundungen eine leichte und vollständige Reinigbarkeit der Vorrichtung ermöglicht wird. Aus diesem Grund sind auch gerundete Querschnitte des Drahtes bevorzugt. Bevorzugt bildet der Rahmen eine Einführöffnung des Durchgriffsbereichs und begrenzt diese. Durch diese Einführöffnung führt ein Benutzer im Benutzungsfall einen Mopphalter ein, die Einführöffnung begrenzt und führt damit dessen Bewegungen. Der erfindungsgemäße Durchgriffsbereich muss keine solche umfangsgeschlossene Einführöffnung aufweisen, er könnte wie bereits geschildert auch mit einem geöffneten Umfang ausgebildet sein, beispielsweise als Halboval, als Viertelkreis oder auch eine horizontal geneigte V-förmige Verbindung zwischen Anschlag und Drehpunktbereich darstellen.

[0014] Ragt der Anschlag in den Durchgriffsbereich hinein und sind bevorzugt Anschlag und Drehpunktauflagebereich in Betriebsposition unterhalb der Einführöffnung angeordnet, so wird mit Vorteil eine sichere Führung eines eingeführten Moppbezughalters erreicht, gleichzeitig wird somit Vorteil ermöglicht, dass ein von einer gelösten Wischerplatte rutschender Moppbezug bereits in Richtung auf einen sich in Betriebsposition unterhalb der Vorrichtung befindenden Sammelbehälter bewegt ist und daher sicher in dieses gelangen kann. Erfindungsgemäß wäre auch, beispielsweise den Drehpunktauflagebereich oberhalb und den Anschlag unterhalb der Einführöffnung anzuordnen. Erfindungsgemäß wäre auch eine Anordnung, bei der beide oberhalb der Einführöffnung angeordnet sind. In diesem Fall würde sich ein Moppbezughalter komplett oberhalb der Vorrichtung befinden. Hierbei kann der Anschlag weiter als der Drehpunktbereich von der Einführöffnung vertikal beabstandet sein oder umgekehrt. In beiden Fällen schneidet deren gemeinsame Ebene die erste Ebene. Unter Hineinragen wird also allgemein verstanden, dass der Anschlag innerhalb eines Bereiches liegt, der von der Öffnungsfläche der Einführöffnung überstrichen wird, wenn diese gedanklich vertikal nach oben oder unten bewegt wird.

[0015] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Anschlag eine zur ersten Ebene parallel verlaufende Anschlagkante aufweist.

[0016] Eine solche parallel verlaufende Anschlagkante hat den Vorteil, dass ein Benutzer seinen Moppbezughalter nicht exakt positionieren muss. Selbst bei ungenauer Positionierung zum Anschlag ist die Anschlagkante noch immer so lang, dass sie den Verriegelungsmechanismus des eingeführten Moppbezughalters kontaktieren und lösen kann.

[0017] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Drehpunktauflagebereich in den Draht eingeformt und der Anschlag an den Draht angeformt sind und/oder wobei sie jeweils in einem Mittenbereich zweier gegenüberliegender Seiten des ringförmigen Drahtes angeordnet sind. Unter eingeformt wird dabei verstanden, dass der Drehpunkt durch den Draht selber bzw. dessen Verlauf gebildet wird, dieser also eine entsprechende Krümmung nach unten oder nach oben aufweist. Unter angeformt versteht die Erfindung, dass der Anschlag nicht unmittelbar aus dem Draht des Rahmens selber gebogen sondern vielmehr durch ein vorzugsweise stoffschlüssig mit dem Draht verbundenen Körper besteht. Hierbei sind die Materialien von Körper und Draht identisch, der Körper ist vorzugsweise ein gleichdimensionierter Draht. Durch die Anordnung von Anschlag und Drehpunktbereich jeweils in einem Mittenbereich zweier gegenüberliegender Seiten des ringförmigen Drahtes steht einem Benutzer die gesamte Breite der Einführöffnung zur Verfügung.

[0018] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass an dem ringförmigen Draht ein erster Kontaktbereich und ein zweiter Kontaktbereich angeformt sind, wobei der Anschlag zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktbereich angeordnet ist. Hierdurch können mit Vorteil mit der erfindungsgemäßen Lösevorrichtung auch bekannte, nicht gesondert auf die Lösevorrichtung abgestimmte, Moppbezughalter verwendet werden, da diese oftmals auf einer Flügelseite angeordnete Arretiervorrichtung aufweisen, die dann durch ersten oder zweiten Kontaktbereich lösend kontaktierbar sind.

[0019] Hierzu ist auch vorgesehen, dass erster und zweiter Kontaktbereich einen anderen vertikalen und horizontalen Abstand zum Drehpunktbereich aufweisen als der Anschlag. Insbesondere sind sie weiter beabstandet zu der Öffnungsfläche, da so ein Benutzer eine tiefere Anschlagfläche nutzen und den Stiel nicht so hoch über die Lösevorrichtung anheben muss.

[0020] Weist die Vorrichtung einen zweiten ringförmigen Draht auf, der in einer Ebene beabstandet parallel zum ersten ringförmigen Draht angeordnet und mit diesem verbunden ausgebildet ist, wobei der zweite ringförmige Draht einen anderen, insbesondere größeren Durchmesser als der erste aufweist. Hierdurch kann die Vorrichtung auf am Reinigungswagen vorhandene und horizontal verlaufende Distanz- oder Auflagebügel aufgelegt und damit an diesem gehaltert werden, ohne dass die Funktionalität beeinträchtigt wäre. Unter größerem Durchmesser wird erfindungsgemäß auch verstanden, dass der zweite ringförmige Draht eine größere Öffnungsfläche einschließt als der erste. Zusätzliche Befestigungsmittel wie Schrauben, Eingriffe und Eingriffsmittel, Clips und dergleichen werden vermieden. Dies reduziert den konstruktiven Aufwand, verringert die Oberflächen und damit die Verschmutzungsanfälligkeit und erhöht die Reinigungsfähigkeit der Vorrichtung. Gleichzeitig wird so ein unbeabsichtigtes Lösen von einem Reinigungswagen vermieden, ein Benutzer muss die erfindungsgemäße Vorrichtung vielmehr bewusst nach oben von diesem abheben.

[0021] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass sie Anformungen zur lösbaren Befestigung eines Aufnahmebehälters für benutzte Moppbezüge aufweist. Hierdurch werden Fehlabwürfe benutzter Moppbezüge neben den Sammelbehälter praktisch ausgeschlossen, der Aufnahmebehälter ist wechselbar, ohne die Lösevorrichtung bewegen zu müssen.

[0022] Die Aufgabe bezüglich des Moppbezughalters wird gelöst durch einen Moppbezughalter, aufweisend eine Stielaufnahme, eine Wischerplatte, eine Gelenkverbindung, angeordnet zwischen Stielaufnahme und Wischerplatte, wobei die Wischerplatte zwei verriegelbar klappbare Flügel aufweist, wobei eine auf die Flügel wirkende Verriegelungsvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Flügel zueinander gleichdimensioniert ausgebildet sind und die Verriegelungsvorrichtung zwischen beiden Flügeln im Bereich der Gelenkverbindung an einer vorderen Kante der Wischerplatte angeordnet und so ausgebildet ist, dass sie von dieser Kante her vollständig betätigbar ist. Durch Verlegung der einzigen und vollständigen Betätigungsmöglichkeit der Verriegelungsvorrichtung in die Mitte zwischen die beiden Flügel in Wischrichtung gesehen vor die Gelenkverbindung ist diese durch den von dieser Seite her einwirkenden Anschlag der ebenfalls erfindungsgemäßen Lösevorrichtung besonders einfach zugänglich und betätigbar. Gleichzeitig können beide Flügel so gleichdimensionert sein, was konstruktiv einfacher ist als die aus dem Stand der Technik bekannten, asymmetrischen langen und kurzen Flügel. Die Verriegelungsvorrichtung kann hierzu alle denkbaren Betätigungseinrichtungen aufweisen, die über Druck von dieser Seite her vollständig betätigbar sind. Hierzu zählen Druckknöpfe, Taster, Raster, Schwenkhebel und ähnliches mehr. Erfindungsgemäß ist eine Schwenkachse in etwa parallel zu der vorderen Kante der Wischerplatte verlaufend, so dass die Schwenkbewegung eines Betätigungshebels in etwa bogenförmig zwischen dieser Kante und dem Stiel erfolgend ist. Entscheidend ist, dass eine Betätigung der Betätigungseinrichtung vollständig von der Vorderseite der Wischerplatte her erfolgend ist, also im Benutzungsfall von derjenigen Seite, die auf der vom Benutzer abgewandten Seite des Stiels liegend ist. Dies stellt zwar eine Benachteiligung einer per Hand oder Fuß erfolgenden Betätigung des Betätigungshebels dar, da ein Benutzer um den Stiel herum greifen müßte, jedoch ist dies erfindungsgemäß gerade gewollt, um eine solche nachteilige händische Betätigung zu verhindern und eine mechanische Betätigung zu erleichtern.

[0023] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Verriegelungsvorrichtung auf beide Flügel einwirkend ist und einen schwenkbaren Betätigungshebel aufweist, insbesondere einen von der Gelenkverbindung weg schwenkbaren Betätigungshebel. Ein solcher Betätigungshebel hat den Vorteil, dass er im Notfall auch von einem Benutzer von Hand oder mit dem Fuß leicht betätigbar ist, was bei Rast- oder Tastknöpfen schwieriger ist. Die Schwenkrichtung weg vom Gelenk ist besonders vorteilhaft im Hinblick auf die erfindungsgemäße Lösevorrichtung, in der der eingesetzte Moppbezughalter eine Drehbewegung um den Drehpunktbereich ausführt, so dass sich der Betätigungshebel an den Anschlag anlegt, der diesen dann betätigt. Damit bildet der Stiel den Kraftarm und der Bereich des Moppbezughalters zwischen Auflagepunkt am Drehpunktbereich und dem Betätigungshebel den Lastarm. Wie bereits geschildert, kann durch geeignete Wahl des horizontalen Abstandes von Anschlag und Drehpunktbereich zueinander die von einem Benutzer aufzubringende Hebelkraft vorgewählt werden, also eher gering gehalten werden, da der Kraftarm wesentlich länger als der Lastarm sein wird. Durch geeignete Wahl des vertikalen Abstandes wird die Orientierung des Stiels im Raum festgelegt, also dessen Schräglage zum Boden.

[0024] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Betätigungshebel auf mindestens ein Formschlusselement wirkend ist, wobei das mindestens eine Formschlusselement flügelseitige Gegenelemente arretierend ist. Dies stellt eine konstruktiv einfache und wirkungsvolle Kraftübertragung dar, wobei die in Eingriff bzw. aus dem Eingriff zu bringenden Formschlusselemente bevorzugt eine flächige Ausgestaltung aufweisen, um die Kontaktfläche möglichst groß zu gestalten. Als Formschlusselemente und Gegenelemente kommen erfindungsgemäß Anschlag/Anschlag, Übergriff/Umgriff, Eingriff/Eingriffsöffnung, Durchgriff/Durchgriffsöffnung, Kugelkopf/Kugelpfanne und anderes mehr in Betracht.

[0025] Bevorzugt ist, das Formschlusselement und das flügelseitiges Gegenelement aufeinander zuweisende Anschlagflächen aufweisen, was mit Vorteil zwei Schwenkbewegungen erlaubt und konstruktiv besonders einfach ist.

[0026] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Gegenelement Abstützflächen aufweist, wobei die Abstützflächen sich auf einem Mittelteil der Wischerplatte abstützend sind und wobei das Mittelteil die Gelenkverbindung und den Betätigungshebel tragend ist. Diese konstruktiv einfache Ausgestaltung der Wischerplatte stellt mit dem Mittelteil eine stabile und starre Trägerplattform zur Verfügung, die das Gelenk, den Verriegelungsmechanismus mit Betätigungshebel tragen und gleichzeitig ein Widerlager für die Flügel bilden kann, die sich im arretierten Zustand an ihr abstützen.

[0027] In Weiterbildung des Moppbezughalters ist vorgesehen, dass an einem Flügel wenigstens ein Vorsprung angeordnet ist, wobei dieser Vorsprung von einer, durch den Flügel definierten Ebene in einem Winkel ungleich 90° weg weisend ist. Die erfindungsgemäße Wischerplatte ist flächig ausgebildet, so dass sie im Benutzungsfall eine hohe Flächenpressung auf einen aufgespannten Moppbezug ausübt, indem sie dort flächig anliegt. Der wenigstens eine Vorsprung pro Flügel, der bevorzugt nicht senkrecht von der Wischerplatte sondern unter einem Winkel ungleich 90° weg ragend ist, führt im Benutzungsfall bei einer pressenden Bewegung des erfindungsgemäßen Mopphalters in Richtung auf einen aufgezogenen Moppbezug neben der Flächenpressung durch die Fläche von Flügeln und Mittelteil der Wischerplatte auch zu einem dazu gewinkelten Druck über die Vorsprünge, der mit Vorteil ein Verschieben des Moppbezuges unter die Wischerplatte während einer Wischbewegung und damit eine relative Lageveränderung von Moppbezug zu Moppbezughalter verhindert. Erfindungsgemäß reicht ein einziger, entsprechend gewinkelt angeordneter Vorsprung aus, insbesondere, wenn er in einem Randbereich entlang einer in Wischrichtung gesehen, vorderen Kante des Flügels sich erstreckend ist. Bevorzugt werden jedoch zwei derartige Vorsprünge, um den erfindungsgemäßen Moppbezughalter in jeder Wischrichtung einsetzen zu können.

[0028] Mit großem Vorteil ist wenigstens ein weiterer Vorsprung vorgesehen, der in etwa orthogonal zum ersten Vorsprung verlaufend ist. Dieser zweite Vorsprung ist bevorzugt durch einen Abschnitt des Gegenelements gebildet. Hierdurch werden die zuvor beschriebenen Vorteile des wenigstens einen Vorsprunges eines Flügels bezüglich des Festhalten des Moppbezuges noch weiter verbessert, indem der Moppbezug nun sowohl in seiner Längsrichtung als auch quer dazu bei Einsatzbedingungen gehalten wird. Ein Verrutschen ist somit so gut wie ausgeschlossen.

[0029] Schließlich betrifft die Erfindung auch ein System aufweisend wenigstens eine Lösevorrichtung und wenigstens einen Moppbezughalter jeweils wie zuvor beschrieben.

[0030] Die Erfindung wird nun anhand der folgenden Figuren erläutert, wobei

Fig. 1:

die Vorrichtung mit eingeführter Wischerplatte,

Fig. 2:

die Vorrichtung angeordnet an einem Reingungssystemwagen,

Fig. 3:

eine Ansicht des erfindungsgemäßen Moppbezughalters mit arretierten Flügeln,

Fig. 4:

diesen mit sich lösenden Flügeln und

Fig. 5:

diesen mit vollständig gelösten Flügeln.

[0031] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Lösevorrichtung 1 mit eingesetzter Wischerplatte 2, die zu einem nicht vollständig dargestellten Moppbezughalter 3 gehört. Die Lösevorrichtung 1 weist einen Rahmen 4 auf, der einen Durchgriffsbereich 5 zu einer Seite hin begrenzt. Der Rahmen 4 ist hier als Drahtrahmen aus einem Edelstahldraht gefertigt, wobei sämtliche Ecken gerundet ausgebildet sind. Der Rahmen 4 definiert eine erste Ebene und schließt in sich eine Einführöffnung 9 ein. An dem Rahmen 4 angeordnet ist ein Anschlag 6 für die Wischerplatte 2, die hier in Eingriff mit diesem Anschlag 6 dargestellt ist. Der Anschlag 6 ragt in den Durchgriffsbereich 5 hinein, mit anderen Worten befindet er sich innerhalb desjenigen Bereichs, dem eine gedanklich nach unten verschobene Einführöffnung 9 überstreichen würde. Der Anschlag 6 weist eine Anschlagkante 13 auf und ist hier als am Rahmen 4 angeformter Drahtbügel ausgebildet. Die Anformung besteht dabei vorzugsweise aus einer Schweißung. Dieser Anschlag 6 mit Anschlagkante 13 ist in einem Mittenbereich 10 einer ersten Seite 11 des Rahmens 4 angeordnet. Die Einführöffnung 9 weist einen in etwa rechteckigen Querschnitt auf und ist somit an die rechteckige Form der Wischerplatte 2 angepasst. Auf der gegenüberliegenden Seite 11 ist, ebenfalls in einem Mittenbereich 10, ein Drehpunktauflagebereich 7 angeordnet, der in diesem Fall in den Rahmen 4 eingeformt ist, nämlich als eine nach unten weisende Wölbung. Gut zu erkennen ist das erfindungsgemäße Prinzip, wonach das Lösen der später noch näher erläuterten Verriegelungsvorrichtung 22 nicht durch eine lineare Bewegung des Moppbezughalters erfolgt, sondern vielmehr durch dessen Schwenk- oder Drehbewegung um diesen Drehpunktauflagebereich 7. Hierdurch wird eine lineare nach oben gerichtete Bewegung des Mopphalters vermieden, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt ist. Vielmehr ragt der Stiel des Moppbezughalters 3 nun schräg nach oben. Bei dieser Ausführungsform sind Anschlag 6 und Drehpunktauflagebereich 7 unterhalb der Ebene und damit auch unterhalb der Einführöffnung 9 angeordnet. Dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Insbesondere könnte der Drehpunktauflagebereich 7 auch als nach oben gerichtete, in etwa umgekehrt W-förmig verlaufende, Anformung ausgebildet sein. Der Erfindung kommt es vor allen Dingen darauf an, dass Anschlag 6 und Drehpunktauflagebereich 7 in einer gemeinsamen zweiten Ebene liegen, die die erste Ebene schneidet und somit nicht parallel zu dieser ausgebildet ist. Ob einer oder beide der genannten Kontaktpunkte zu dem Moppbezughalter oberhalb oder unterhalb oder einer oberhalb und der andere unterhalb der ersten Ebene liegen, ist zunächst nicht von Belang. Fig. 1 zeigt weiterhin, dass ein zweiter Ringförmiger Draht 17 vorgesehen ist, der eine größere Einführöffnung 9' aufweist, als die des ersten ringförmigen Drahts. Beide sind zueinander parallel orientiert und mittels mehrerer Verbindungsabschnitte 30 miteinander verbunden. Diese stellen den Übergang von dem kleineren zu dem größeren ringförmigen Draht her. Figur 1 zeigt weiterhin einen ersten Kontaktbereich 14 und einen zweiten Kontaktbereich 15, die ebenfalls in den Durchgriffsbereich 5 hineinragen, jedoch weniger stark als der Anschlag 6. Diese dienen dazu, anders gestaltete, insbesondere die aus dem Stand der Technik bekannten, Moppbezughalter mit dieser Vorrichtung ebenfalls lösen zu können. Wie bereits beschrieben, befindet sich der Betätigungshebel 23 der Verriegelungsvorrichtung 22 bereits in Eingriff mit dem Anschlag 6 bzw. dessen Anschlagkante 13. Diese Anschlagkante 13 ist deutlich länger als der Betätigungshebel 23 selber ausgebildet, um einem Benutzer auch bei ungenau eingeführtem Moppbezughalter stets ein sicheres Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung 22 zu ermöglichen.

[0032] Fig. 2 zeigt die im Benutzungsfall an einem Reinigungssystemwagen 31 angeordnete Lösevorrichtung 1. Zu erkennen ist, dass sich unterhalb der Lösevorrichtung 1 ein Aufnahmebehälter 32 für herabfallende Moppbezüge befindet. Anstelle des dargestellten festen Behälters kann an der Lösevorrichtung 1 auch ein flexibler Behälter wie beispielsweise ein Wäschesack angehängt sein. Zu erkennen ist, dass die Verbindungsabschnitte 30 auf einem Holm des Reinigungssystemwagens 31 aufliegen, was durch die konische Form der Vorrichtung ermöglicht wird. Anformungen 16 dienen zum einen zum Befestigen eines solchen lösbaren Aufnahmebehälters als auch dazu, die Vorrichtung auf dem Holm weiter abzustützen bzw. an diesen anzuliegen. Die erfindungsgemäße Lösevorrichtung 1 kann von einem Benutzer nur nach oben von dem Reinigungssystemwagen 31 entnommen werden, was deren unbeabsichtigtes Entfernen oder Verrutschen verhindert. Gleichzeitig sind keinerlei Befestigungsmittel erforderlich, um die erfindungsgemäße Lösevorrichtung 1 an dem Systemwagen 31 zu befestigen.

[0033] Fig. 3 zeigt eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Moppbezughalters mit arretierten Flügeln. Dargestellt ist nicht ein vollständiger Moppbezughalter 3, lediglich dessen Wischerplatte 2 mit zwei gleich dimensionierten klappbaren Flügeln 21, einer Gelenkverbindung 19 einem Betätigungshebel 23 sowie einer Stielaufnahme 33, in der ein nicht dargestellter Stiel aufgenommen wird, sind dargestellt. Zu erkennen ist, dass die Verriegelungsvorrichtung 22 zwischen beiden Flügeln 21 vor der Gelenkverbindung 19, mithin an einer vorderen Kante 24, angeordnet und dort betätigbar ist. Der Erfindung kommt es insbesondere auf die Betätigbarkeit der Verriegelungsvorrichtung 22 an, diese kann prinzipiell auch an anderer Stelle angeordnet sein, solange sie nur von dieser Seite des Moppbezughalters an dieser Stelle betätigbar ist. Wie zu den anderen Figuren noch näher erläutert werden wird, hat das Mittelteil 29 eine konstruktiv wichtige Stellung innerhalb des erfindungsgemäßen Moppbezughalters 3. Fig. 3 zeigt die beiden klappbaren Flügel 21 in arretierter Stellung. Diese sind mit je zwei Drehachsen 34 an dem Mittelteil 29 drehbar gelagert. Das Mittelteil 29 bietet zunächst mit der Halterung 35 eine wischerplattenseitige Halterung für die Gelenkverbindung 19, die Verriegelungsvorrichtung 22 ist ebenfalls an dieser Halterung 35 angeordnet und drehbar mit dieser verbunden. Gleiches gilt für den Betätigungshebel 23. Die Flügel 21 weisen auf ihrer zur Mittelteil 29 weisenden Seite eine im Querschnitt etwa V-förmige Aufwölbung 36 auf.

[0034] Fig. 4 zeigt den Zustand des erfindungsgemäßen Moppbezughalters 3 während des Lösevorgangs. Zu erkennen ist, dass der Betätigungshebel 23 nach unten, in Richtung auf die Flügel 21 verschwenkt wurde. Der Betätigungshebel 23 ist zusammen mit der Gelenkverbindung 19 um eine Drehachse 37 an der Halterung 35 drehbar gelagert und endet in zwei Formschlusselementen 25. Diese sind hier durch eine Drehbewegung um die Drehachse 37 außer Eingriff gebracht worden, mit den in Figur 5 besser zu erkennenden Gegenelementen 26 der klappbaren Flügel 21. Diese sind bereits ein wenig aus der durch das Mittelteil 29 definierten Ebene heraus verschwenkt, die Aufwölbungen 36 sind angehoben. Auf dem linken Flügel 21 ist die Abstützfläche 28 der Aufwölbung 36 zu erkennen, auch die des rechten Flügels 21.

[0035] Fig. 5 zeigt die vollständig gelöste Wischerplatte 2 mit abgeklappten Flügeln 21. Zu erkennen ist, dass die Aufwölbungen 36 an ihren freien Enden jeweils zwei Abstützflächen 28 tragen, die im verriegelten Zustand auf der Mittelplatte 29 abstützend sind. Zu erkennen ist weiter eine Ausnehmung 38 in der Aufwölbung 36, die ein Gegenelement 26 zur Verfügung stellt, nämlich eine Anschlagfläche 27. Auf diese Anschlagfläche 27 wirkt von oben das Formschlusselement 25 der Verriegelungsvorrichtung 22 ein, wie insbesondere Fig. 3, rechter Flügel, zu entnehmen ist. Fig. 5 zeigt auch die Vorsprünge 41 und 42, die beide unter die Ebene 40 des Flügels 21 ragend endend sind und von denen zumindest der erste bevorzugt in einem Winkel ungleich 90° weg weisend ist. Der zweite Vorsprung 42 ist in etwa orthogonal zum ersten Vorsprung 41 verlaufend und gebildet durch einen Abschnitt in der Gegenfläche, des Verriegelungsmechanismus des Flügels 21. Es ist dies derjenige Abschnitt des rechts dargestellten Flügels im Bereich von dessen Gegenelement 26 der etwa in der Mitte derjenigen Schmalseite des Flügels 21 befindlich ist, die in Richtung des Mittelteils 29 zeigt und die unter dem Haltesteg für die Gelenkverbindung 19 in Richtung der zentralen Öffnung des Mittelteils 29 weist. Die Vorsprünge 41 sind hier als Sicken dargestellt, können erfindungsgemäß aber auch einfach freigestellte Umbiegungen sein. Vorsprung 42 ist in jedem Fall eine solche Umbiegung.

[0036] Die erfindungsgemäße Lösevorrichtung 1 und der erfindungsgemäße Moppbezughalter 3 bilden zusammen ein hocheffizientes und betriebssicheres System, welches darüber hinaus auch noch besonders benutzerfreundlich ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0037] 

1

Lösevorrichtung

2

Wischerplatte

3

Moppbezughalter

4

Rahmen

5

Durchgriffsbereich

6

Anschlag

7

Drehpunktauflagebereich

8

Draht

9

Einführöffnung

10

Mittenbereich

11

Gegenüberliegende Seiten

12

Drahtbügelabschnitt

13

Anschlagkante

14

Erster Kontaktbereich

15

Zweiter Kontaktbereich

16

Anformungen

17

zweiter ringförmiger Draht

18

Durchmesser

19

Gelenkverbindung

20

 

21

klappbarer Flügel

22

Verriegelungsvorrichtung

23

Betätigungshebel

24

Kante

25

Formschlußelement

26

Gegenelement

27

Anschlagfläche

28

Abstützfläche

29

Mittelteil

30

Verbindungsabschnitt

31

Reinigungssystemwagen

32

Aufnahmebehälter

33

Stielaufnahme

34

Drehachse

35

Halterung

36

Aufwölbung

37

Drehachse

38

Ausnehmung

39

Mopphalteabschnitt

40

Ebene

41

Vorsprung

42

Vorsprung

Ansprüche

1. Lösevorrichtung (1) für lösbar arretierbare Wischerplatten (2) eines Moppbezughalters (3), aufweisend einen Rahmen (4) mit einem, eine erste Ebene definierenden Durchgriffsbereich (5) für den Moppbezughalter (3), einem an dem Rahmen (4) angeordneten Anschlag (6) für die Wischerplatten (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen am Rahmen (4) angeordneten Drehpunktauflagebereich (7) aufweist, wobei Anschlag (6) und Drehpunktauflagebereich (7) in einer, die erste Ebene schneidenden, zweiten Ebene liegend sind.

2. Lösevorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) gebildet ist durch einen ringförmigen Draht (8), der vorzugsweise als gerundete Rechteckform ausgebildet ist, wobei der Rahmen (4) eine Einführöffnung (9) des Durchgriffsbereichs (5) bildend und begrenzend ist.

3. Lösevorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Anschlag (6) in den Durchgriffsbereich hineinragend ist, bevorzugt, dasss dabei der Anschlag (6) und der Drehpunktauflagebereich (7) in Betriebsposition unterhalb der Einführöffnung (9) angeordnet sind.

4. Lösevorrichtung (1) gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (6) eine zur ersten Ebene parallel verlaufende Anschlagkante (13) aufweist.

5. Lösevorrichtung (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehpunktauflagebereich (7) in den Draht (8) eingeformt und der Anschlag (6) an den Draht (8) angeformt sind, und/oder wobei sie jeweils in einem Mittenbereich (10) zweier gegenüberliegender Seiten (11) des ringförmigen Drahtes (8) angeordnet sind.

6. Lösevorrichtung (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ringförmigen Draht (7) ein erster Kontaktbereich (14) und ein zweiter Kontaktbereich (15) angeformt sind, wobei der Anschlag (6) zwischen dem ersten Kontaktbereich (14) und dem zweiten Kontaktbereich (15) angeordnet ist.

7. Lösevorrichtung (1) gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass erster und zweiter Kontaktbereich (14, 15) einen anderen vertikalen und horizontalen Abstand zum Drehpunkt (7) aufweisen als der Anschlag (6).

8. Lösevorrichtung (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen zweiten ringförmigen Draht (17) aufweist, der in einer Ebene beabstandet parallel zum ersten ringförmigen Draht (8) angeordnet und mit diesem verbunden ausgebildet ist, wobei der zweite ringförmige Draht (17) einen anderen, insbesondere größeren, Durchmesser (18) als der erste aufweist.

9. Lösevorrichtung (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie Anformungen (16) zur lösbaren Befestigung eines Aufnahmebehälters für benutzte Moppbezüge aufweist.

10. Moppbezughalter (3), aufweisend eine Stielaufnahme (33), eine Wischerplatte (2), eine Gelenkverbindung (19), angeordnet zwischen Stielaufnahme (33) und Wischerplatte (2), wobei die Wischerplatte (2) zwei verriegelbar klappbare Flügel (21) aufweist, wobei eine auf die Flügel (21) wirkende Verriegelungsvorrichtung (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (21) zueinander gleichdimensioniert ausgebildet sind und die Verriegelungsvorrichtung (22) zwischen beiden Flügeln (21) im Bereich der Gelenkverbindung (19) an einer vorderen Kante (24) der Wischerplatte (2) angeordnet und so ausgebildet ist, dass sie von dieser Kante (24) her vollständig betätigbar ist.

11. Moppbezughalter (3) gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (22) auf beide Flügel (21) einwirkend ist und einen schwenkbaren Betätigungshebel (23) aufweist, insbesondere einen von der Gelenkverbindung (19) weg schwenkbaren Betätigungshebel (23).

12. Moppbezughalter (3) gemäß Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (23) auf mindestens ein Formschlußelement (25) wirkend ist, wobei das mindestens eine Formschlußelement (25) flügelseitige Gegenelemente (26) arretierend ist.

13. Moppbezughalter (3) gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlußelement (25) und flügelseitiges Gegenelement (26) aufeinander zuweisende Anschlagflächen (27) aufweisen.

14. Moppbezughalter (3) gemäß einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenelement (26) Abstützflächen (28) aufweist, wobei die Abstützflächen (28) sich auf einem Mittelteil (29) der Wischerplatte (2) abstützend sind und wobei das Mittelteil (29) die Gelenkverbindung (19) und den Betätigungshebel (23) tragend ist.

15. Moppbezughalter (3), gemäß einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Flügel (21) wenigstens ein Vorsprung (41) angeordnet ist, wobei dieser Vorsprung (41) von einer, durch den Flügel (21) definierten Ebene (40) in einem Winkel ungleich 90° weg weisend ist.

16. Moppbezughalter (3) gemäß einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer Vorsprung (42) vorgesehen ist, der in etwa orthogonal zum ersten Vorsprung (41) verlaufend ist.

17. System aufweisend wenigstens eine Lösevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9 und wenigstens einen Moppbezughalter (3) gemäß einem der Ansprüche 10 bis 16.

Zeichnung