WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Der Einsatz von ansteuerbaren Bauteilen, wie bspw. von Anzeigenelementen oder als Aktuatoren dienender elektrischer Motoren oder Elektromagnete in wasserführenden Haushaltsgeräten, wie bspw. Geschirrspül- oder Waschmaschinen, sind allgemein bekannt. So wird in einer Geschirrspülmaschine als Stellglied ein Verteiler bzw. eine Wasserweiche eingesetzt, mit der die oberen und unteren Sprüharme während eines Spülganges abwechselnd im Wechselbetrieb mit Spülflüssigkeit beaufschlagt werden können.

[0003] In einem solchen gattungsgemäßen Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, ist der elektrische Stellantrieb über ein Trägerelement am Gehäuse des Stellglieds montiert. Zur Stromversorgung ist der Stellantrieb, üblicherweise ein Elektromotor, über elektrische Leitungen mit einem entsprechenden Anschlussstecker verbunden.

[0004] Eine entsprechende Geschirrspülmaschine wird beispielsweise durch die EP 1 728 461 A1 offenbart, wobei die Geschirrspülmaschine eine Wasserweiche mit einem wechselbaren Deckelelement aufweist. Durch den Wechsel des Deckelelements, an dem beispielsweise ein Elektromotor und ein Stellantrieb zum Betrieb der Wasserweiche angeordnet sein können, ist es möglich, die Geschirrspülmaschine an die jeweiligen Anforderungen anpassen zu können, ohne die gesamte Wasserweiche austauschen zu müssen.

[0005] Außerdem kann ein dem Stellantrieb zugeordneter Positionserkennungsschalter über elektrische Leitungen in Signalverbindung mit einer elektrischen Steuereinrichtung sein. Die Montage des Stellantriebs am Gehäuse des Stellglieds gestaltet sich daher bauteilaufwendig sowie montagetechnisch aufwendig.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, bereitzustellen, bei der der Stellantrieb montagetechnisch einfach am Gehäuse des Stellglieds montierbar ist.

[0007] Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

[0008] Die Erfindung geht aus von einem wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend eine Wasserweiche zur Verteilung von Spülflotte, die wenigstens ein Trägerelement aufweist, an dem ein Stellantrieb befestigt ist.

[0009] Die erfindungsgemäße Lösung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement ein im Kunststoffspritzgussverfahren hergestelltes Vergussteil ist, in dem Leitungsmittel zum Ansteuern des Bauteils eingegossen sind.

[0010] Die Leitungsmittel sind dementsprechend zur Übertragung elektrischer Steuersignale oder elektrischer Energie oder auch zur Übertragung optischer Steuersignale ausgebildet.

[0011] Daher sind die elektrischen Leitungen im Trägeelement integriert bzw. bereits darin vorpositioniert. Bei lagerichtiger Montage z.B. eines Stellantriebs am Trägerelement können somit die Anschlüsse des Stellantriebs automatisch in elektrischen Kontakt mit den am Trägerelement vorpositionierten Anschlüssen der elektrischen Leitungen gebracht werden. Es kann jedoch auch ein Vergussteil mit entsprechenden Eigenschaften zur Übertragung von optischen Signalen als Trägerelement Verwendung finden.

[0012] Erfindungsgemäß ist das Trägerelement im Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt, in dem die elektrischen Leitungen im Trägerelement eingegossen werden. Die elektrischen Leitungen können dabei fertigungstechnisch einfach aus zumindest einer Blechplatine gestanzt und/oder gebogen werden. Die ausgestanzte Blechplatine wird dann als Einlegeteil in eine Kunststoffspritzgusskammer eingelegt und mit Kunststoffspritzgussmaterial umgossen. Die im Kunststoffmaterial eingebetteten elektrischen Leitungen können mit ihren Kontaktstellen vom Kunststoffmaterial freigelegt sein, von denen eine erste Kontaktstelle am Stellantrieb anschließbar ist und eine zweite Kontaktstelle an einem Stromversorgungsstecker anschließbar ist.

[0013] In einer weiteren Ausführungsform kann dem Stellantrieb ein Positionserkennungsschalter zugeordnet sein, mit dem eine elektronische Steuereinrichtung die Drehposition einer Antriebswelle des Stellantriebs erfasst. Hierzu wird der Schalter bei einer Drehung der Antriebswelle betätigt. Der Einsatz solcher Schalter zur Drehpositionserfassung ist allgemein bekannt. Üblicherweise wird der Schalter als zusätzliches Bauteil, etwa ein Mikroschalter, in Wirkverbindung mit dem Stellantrieb gebracht. Der Positionserkennungsschalter kann erfindungsgemäß in einer fertigungstechnisch besonders einfachen Weise durch zwei miteinander kontaktierbare Schalterkontaktstellen der im Trägerelement eingebetteten elektrischen Leitungen ausgeführt sein.

[0014] Für eine störungsfreie Funktion des Schalters ist es zweckmäßig, den Schalter geschützt vor betriebsbedingten Störeinflüssen, etwa Vibrationen, Wasser, etc., anzuordnen. Für eine solche geschützte Anordnung kann das Trägerelement einen kunststofffreien Freiraum aufweisen, in dem der Schalter angeordnet ist. Bevorzugt ragen aus den Begrenzungswänden des Freiraums die jeweiligen Schalterkontaktstellen der elektrischen Leitungen. Durch die Anordnung innerhalb des Freiraumes sind die Schalterkontaktstellen geschützt vor äußeren Einflüssen, die zu einer Schalter-Fehlbetätigung führen können. Zur weiteren Steigerung der Betriebssicherheit kann der im Trägerelement ausgebildete Freiraum für die Schalterkontaktstellen umfangsseitig geschlossen sein.

[0015] Die im Trägerelement festgelegten Kontaktstellen der darin eingebetteten elektrischen Leitungen können für einen Toleranzausgleich als federnde Kontaktschenkel ausgeführt sein. Die Kontaktschenkel können zusätzlich zur weiteren Erhöhung ihrer Flexibilität Einsickungen aufweisen.

[0016] Das Trägerelement kann zur formstabilen Ausbildung einen großflächigen, plattenförmigen Tragabschnitt aufweisen, auf dem der Stellantrieb angeordnet ist und der umfangsseitig durch eine Versteifungswand begrenzt sein kann. In dem plattenförmigen Tragabschnitt des Trägerelements können bevorzugt die elektrischen Leitungen eingebettet sein.

[0017] Der oben erwähnte Positionserkennungsschalter kann bevorzugt durch ein Nockenelement betätigt werden, das der Antriebswelle des Stellantriebs zugeordnet ist. Dessen Nocken können bei Drehung der Antriebswelle den Positionserkennungsschalter betätigen.

[0018] Für eine bauraumgünstige sowie kompakte Anordnung des Stellantriebs am Stellglied-Gehäuse kann es von Vorteil sein, wenn die Antriebswelle des Stellantriebs nicht unmittelbar am Stellglied, etwa einer Verteilerscheibe, sondern davon beabstandet angeordnet ist. In diesem Fall kann der Stellantrieb über einen zusätzlichen Getriebezug auf das Stellglied abtreiben. Die Getriebeelemente, etwa Zahnräder, des Getriebezuges können an einem Lagerabschnitt des Trägerelements gelagert sein. Der Lagerabschnitt kann wiederum materialeinheitlich und einstückig am Trägerelement angeformt sein. Das Trägerelement kann somit in Mehrfachfunktion Lagerabschnitte für den Getriebezug, die elektrischen Leitungen und/oder den Positionserkennungsschalter tragen.

[0019] In einer einfachen Ausführung des Getriebezugs kann ein erstes Getriebeelement des Getriebezuges auf der Antriebswelle des Stellantriebs sitzen. Ein damit verbundenes zweites Getriebeelement kann auf einer das Stellglied antreibenden Kraftabgabewelle sitzen. Im Sinne einer Bauteilreduzierung kann dabei das Nockenelement zur Betätigung des Positionserkennungsschalters materialeinheitlich und/oder einstückig mit einem der Getriebeelemente ausgeführt sein. Der Lagerabschnitt des Trägerelements kann beispielhaft ein Lagerzapfen sein, auf dem ein Nabenabschnitt des Getriebeelements drehbar gelagert ist. Alternativ kann der Lagerabschnitt ein hohlzylindrischer Lagerschaft sein, an dessen Innenwandung der Nabenabschnitt des Getriebeelements drehbar gelagert ist.

[0020] Zur weiteren Erhöhung der Funktionalität kann das Trägerelement wenigstens ein Rastelement aufweisen, mit dem Stellantrieb montagetechnisch einfach am Trägerelement verrastbar ist.

[0021] Das Trägerelement kann in einer weiteren Ausführungsform zusätzlich schalenförmig gestaltet sein und/oder zusammen mit dem Stellglied-Gehäuse einen nach außen geschlossenen Getrieberaum begrenzen, in dem der oben erwähnte Getriebezug angeordnet werden kann.

[0022] In einer besonderen Ausführungsform kann das Stellglied eine drehbetätigbare Verteilerscheibe einer im Hydraulikkreislauf einer Geschirrspülmaschine angeordneten Wasserweiche bzw. eines Verteilers sein. Je nach Schaltzustand der Wasserweiche kann somit ein unterer oder oberer Sprüharm im Spülbehälter der Geschirrspülmaschine mit Spülflüssigkeit beaufschlagt werden.

[0023] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

[0024] Es zeigen:

Fig. 1

in einem schematischen Blockdiagramm als Haushaltsgerät eine Geschirrspülmaschine;

Fig. 2

in einer Explosionsdarstellung eine Verteilergehäusehälfte mit zugeordneter Verteilerscheibe;

Fig. 3

ein erfindungsgemäßes Trägerelement zur Halterung des Stellantriebs an dem Verteilergehäuse;

Fig. 4

die im Trägerelement eingegossenen elektrischen Leitungen in Alleinstellung; und

Fig. 5

eine Schnittdarstellung entlang der Schnittebene I-I aus der Fig. 2.

[0025] In der Fig. 1 ist grob schematisch eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter 1 gezeigt, in dem nicht dargestelltes Spülgut in Geschirrkörben 3, 5 angeordnet werden kann. Im gezeigten Spülbehälter 1 sind beispielhaft zwei in unterschiedlichen Sprühebenen vorgesehene Sprüharme 7, 9 angeordnet, mit denen das zu reinigende Spülgut mit Spülflüssigkeit beaufschlagt wird. Unter dem Spülbehälterboden ist ein Pumpentopf mit zugeordneter Umwälzpumpe 13 vorgesehen, die über Flüssigkeitsleitungen 14, 15, 16 strömungstechnisch mit den Sprüharmen 7, 9 verbunden ist. Der Pumpentopf 11 ist außerdem über Anschlussstutzen mit einer mit dem Wasserversorgungsnetz gekoppelten Frischwasserzuleitung 17 sowie einer Ablaufleitung 18 in Verbindung, in der eine Laugenpumpe 19 zum Abpumpen verunreinigter Spülflüssigkeit aus dem Spülbehälter 1 angeordnet ist.

[0026] Stromab der Umwälzpumpe 13 befindet sich in der Flüssigkeitsleitung 14 eine Wasserweiche bzw. ein Verteiler 20, über den während des Spülgangs der Geschirrspülmaschine der obere und der untere Sprüharm 7, 9 im Wechselbetrieb mit Spülflüssigkeit beaufschlagbar sind. Der in der Fig. 1 allgemein als Schaltventil dargestellte Verteiler 20 ist zwischen zwei Schaltzuständen umschaltbar. Im ersten, in der Fig. 1 gezeigten Schaltzustand ist während des Spülgangs die Flüssigkeitsleitung 15 zum unteren Sprüharm 9 freigeschaltet, während die Flüssigkeitsleitung 16 zum oberen Sprüharm 7 vom Hydraulikkreislauf entkoppelt ist. Im zweiten Schaltzustand ist demgegenüber die Flüssigkeitsleitung 16 zum oberen Sprüharm 7 freigeschaltet, während die Flüssigkeitsleitung 15 vom Hydraulikkreislauf entkoppelt ist.

[0027] Wie aus der Fig. 1 weiter hervorgeht, ist dem Verteiler 20 ein elektrischer Stellantrieb 23 zugeordnet, der den Verteiler 20 zwischen den beiden Schaltzuständen umschaltet. Der Stellantrieb 23 ist zusammen mit der Umwälzpumpe 13 sowie der Laugenpumpe 19 in Signalverbindung mit einer elektronischen Steuereinrichtung 25, die den zeitlichen Programmablauf eines Spülgangs der Geschirrspülmaschine steuert.

[0028] In der Fig. 2 ist in Explosionsdarstellung eine Verteilergehäusehälfte 26 des Verteilers 20 mit daran montiertem Stellantrieb 23 gezeigt, der hier ein Elektromotor ist. Die Verteilergehäusehälfte 26 ist in der Fig. 2 in etwa topfförmig mit nach unten offenem Hohlprofil ausgebildet. In deren Innenraum ist als Stellglied 21 eine Verteilerscheibe drehbar gelagert, deren Drehposition mittels des Stellantriebs 23 einstellbar ist. Die Verteilerscheibe 21 weist Steueröffnungen 27 auf, die jeweils nicht gezeigte Auslassöffnungen der anderen Verteilergehäusehälfte überlagern können, wodurch die erste oder zweite Flüssigkeitsleitung 15, 16 zu den Sprüharmen 7, 9 freigegeben werden kann. In der in der Fig. 2 gezeigten Verteilergehäusehälfte 26 ist ein Anschlussstutzen 28 angeformt, an dem die von der Umwälzpumpe 13 kommende Flüssigkeitsleitung 14 anschließbar ist.

[0029] Der Stellantrieb 23 ist gemäß der Fig. 2 über ein erfindungsgemäßes Trägerelement 29 an der Verteilergehäusehälfte 26 über angedeutete Schraubverbindungen 30 montiert.

[0030] In der Fig. 3 ist das Trägerelement 29 in Alleinstellung gezeigt. Das Trägerelement 29 ist ein im Kunststoffspritzgussverfahren hergestelltes Kunststoffteil, in dem elektrische Leitungen 31, 32, 33 als voneinander separate Blechplatinenteile eingegossen sind. Die Leitungen 31, 32, 33 sind in der Fig. 4 in Alleinstellung gezeigt. Im eingegossenen Zustand gemäß der Fig. 3 sind lediglich deren Kontaktstellen vom Kunststoffmaterial des Trägerelements 29 freigelegt. So weisen gemäß den Fig. 3 und 4 die Blechplatinenteile 31, 32 als erste Kontaktstellen zum Anschluss an die Kontaktzungen 34 des Stellantriebs 23 (Fig. 2) jeweils hochgebogene, federnde Kontaktschenkel 35 auf. Diese weisen an ihren freien oberen Enden jeweils drei eingestanzte schmale Kontaktstege auf, die zur Steigerung ihrer Nachgiebigkeit mit zusätzlichen Einsickungen 36 versehen sind. Die Kontaktschenkel 35 sind daher insgesamt flexibel für einen Toleranzausgleich mit dem montierten Stellantrieb 23 ausgeführt. Mit ihren zweiten freigelegten Kontaktstellen 37 können die beiden Blechplatinenelemente 31, 32 an einem nicht gezeigten Flachstecker zur Stromversorgung angeschlossen werden.

[0031] Das Trägerelement 29 weist gemäß der Fig. 3 einen plattenförmigen, großflächigen Tragabschnitt 38 auf, aus dessen Ebene die beiden Kontaktschenkel 35 vorragen. Der Tragabschnitt 38 ist von einer äußeren Begrenzungswand 39 umgeben, in der gegenüberliegende flexible Rastlaschen 40 eingeformt sind, die seitlichen Rastzungen 41 des Elektromotors 43 festlegen können.

[0032] Die freigelegten Kontaktstellen 35, 37, 51, 52 sind über flächige Blechabschnitte 56, 57 der elektrischen Leitungen verbunden. Diese Blechabschnitte 56, 57 erstrecken sich allesamt im Tragabschnitt 38 des Trägerelements 29, und zwar parallel zueinander sowie in einem Abstand a über einen Großteil des Tragabschnittes 38. Die im Trägerelement 29 eingegossenen Blechabschnitte 56, 57 erhöhen insgesamt die Formstabilität des Trägerelements 29.

[0033] Wie aus der Fig. 5 hervorgeht, ist das Trägerelement 29 mit seiner umlaufenden Begrenzungswand 39 in etwa schalenförmig ausgebildet und sitzt mit der Begrenzungswand 39 auf der lediglich gestrichelt angedeuteten Außenseite der Verteilergehäusehälfte 26. In dem zwischen dem Trägerelement 29 und der Verteilergehäusehälfte 26 gebildeten Getrieberaum 55 ist gemäß der Fig. 5 ein Getriebezug mit Zahnrädern 42, 43 angeordnet. Der Getriebezug verbindet die Antriebswelle 44 des Stellantriebs 23 mit einem die Verteilerscheibe 21 drehbetätigbaren Kraftabgabe-Wellenzapfen 45. Zur Lagerung der beiden Zahnräder 42, 43 weist das Trägerelement 29 als Lagerabschnitte einen hohlzylindrischen Lagerschaft 46 und einen Lagerzapfen 47 auf, die beide materialeinheitlich und einstückig am Trägerelement 29 angeformt sind.

[0034] Wie aus den Fig. 2 und 3 weiter hervorgeht, sind im Trägerelement 29 Wasserablauföffnungen 59 vorgesehen, durch die Leckwasser aus dem Getrieberaum 55 geleitet wird. Die Öffnungen 59 sind zentrisch um den Lagerzapfen 47 herum im Trägerelement 29 angeordnet.

[0035] Das Zahnrad 42 weist in seinem Nabenbereich eine Hohlwelle 58 auf, die formschlüssig auf einer Außenverzahnung der Antriebswelle 44 sitzt. Mit ihrem Außenumfang ist die zentrische Hohlwelle 58 des Zahnrads 42 in Gleitkontakt mit dem Lagerschaft 46. Das Zahnrad 42 ist im Profil topfförmig mit einer hochgezogenen Umfangswand ausgebildet, an deren oberem Umfangsrand ein kreisringförmiges Nockenelement 48 angeformt ist, dessen Nocken einen später beschriebenen Drehpositionserkennungsschalter 49 betätigen können.

[0036] Das Zahnrad 42 kämmt mit dem Zahnrad 43, dessen hohlzylindrischer Nabenabschnitt in Gleitkontakt auf dem Lagerzapfen 47 des Trägerelements 29 sitzt. Der Nabenabschnitt des Zahnrads 43 geht in Axialrichtung nach unten in den Kraftabgabe-Wellenzapfen 45 über, auf dessen Außenverzahnung formschlüssig die Verteilerscheibe 21 sitzt.

[0037] Mittels des bereits erwähnten Drehpositionserkennungs-Schalters 49 erhält die Steuereinrichtung 25 der Geschirrspülmaschine eine Rückmeldung über die Drehposition der Verteilerscheibe 21. Der Schalter 49 weist gemäß der Fig. 5 zwei gegenüberliegende Schalterkontaktstellen auf, die jeweils an frei federnden Kontaktschenkeln 51, 52 der beiden Leitungen 31 und 33 ausgebildet sind.

[0038] Der Schalter 49 mit seinen beiden Kontaktschenkeln 51, 52 ist gemäß der Fig. 3 im Bereich eines fensterartigen Freiraums 53 innerhalb des Tragabschnittes 38 des Trägerelements 29 vorgesehen. Demzufolge sind die beiden Leitungen 31, 33 mit ihren Kontaktschenkeln 51, 52 aus den Begrenzungswänden 50 des Freiraums 39 herausgeführt, wodurch sich insgesamt eine gegen Vibrationen oder andere Störeinflüsse resistente Schaltereinrichtung ergibt. Der Kontaktschenkel 52 weist dabei eine eingeprägte Anlauffläche 54 auf, gegen die die Nocken der kreisringförmigen Nockenscheibe 48 anlaufen können und so einen Schaltkontakt zwischen den beiden Kontaktschenkel 51, 52 schließen können.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0039] 

1

Spülbehälter

3, 5

Geschirrkörbe

7,9

Sprüharme

11

Pumpentopf

13

Umwälzpumpe

14, 15, 16

Flüssigkeitsleitungen

17

Frischwasserzuleitung

18

Ablaufleitung

19

Laugenpumpe

20

Verteiler

21

Verteilerscheibe, Stellglied

23

elektrischer Stellantrieb

25

elektronische Steuereinrichtung

26

Verteilergehäusehälfte

27

Steueröffnungen in der Verteilerscheibe

28

Anschlussstutzen

29

Trägerelement

30

Schraubverbindungen

31,32,33

Blechplatinen

34

Anschlusskontakte des Stellantriebs 23

35

erste Kontaktstellen der elektrischen Leitungen 31, 32

36

Einsickungen

37

zweite Kontaktstellen der elektrischen Leitungen 31, 32

38

Tragabschnitt des Trägerelements

39

Begrenzungswand

40

Rastelement

41

Rastzunge

42, 43

Getriebeelemente

44

Antriebswelle

45

Abtriebselement

46, 47

Lagerabschnitte

48

Nockenelement

49

Positionserkennungsschalter

50

Begrenzungswände

51, 52

Kontaktschenkel

53

Freiraum

54

Einprägung

55

Getrieberaum

56, 57

Blechabschnitte

59

Wasserablauföffnungen

a

Abstand zwischen den Blechabschnitten 56, 57

Ansprüche

1. Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend eine Wasserweiche zur Verteilung von Spülflotte, die wenigstens ein Trägerelement (29) aufweist, an dem ein Stellantrieb (23) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (29) ein im Kunststoffspritzgussverfahren hergestelltes Vergussteil ist, in dem Leitungsmittel zum Ansteuern des Stellantriebs (23) eingegossen sind.

2. Wasserführendes Haushaltsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsmittel als elektrische Leitungen (31, 32, 33) ausgebildet sind

3. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Leitungen (31, 32, 33) aus zumindest einer Blechplatine gestanzt und/oder gebogen ist.

4. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Leitungen (31, 32, 33) zumindest eine erste Kontaktstelle (35) zum Anschluss am Stellantrieb (23) und zumindest eine zweite Kontaktstelle (37) zum Anschluss an einen Stromversorgungsanschluss aufweist.

5. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass dem Stellantrieb (23) ein Positionserkennungsmittel zugeordnet ist.

6. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionserkennungsmittel einen Schalter (49) umfassen, der im Trägerelement (29) eingebetteten Leitungsmittel mit miteinander kontaktierbaren Schalterkontaktstellen (51, 52) aufweist.

7. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (29) eine Aussparung (53) aufweist, in dem das Positionserkennungsmittel angeordnet ist.

8. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in die Aussparung (53) des Trägerelements (29) Kontaktstellen (51, 52) der Leitungsmittel ragen.

9. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktstellen (51, 52) als federnde Kontaktschenkel ausgebildet sind.

10. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (29) einen Tragabschnitt (38) aufweist, auf dem das Bauteil angeordnet ist.

11. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Tragabschnitt (38) des Trägerelements (29) die Leitungsmittel eingebettet sind.

12. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (23) eine Antriebswelle (44) mit einem Nockenelement (48) umfasst, das bei Drehung der Antriebswelle (44) das Positionserkennungsmittel (49) betätigt.

13. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (29) zumindest einen Lagerabschnitt (46, 47) zur Lagerung eines Getriebeelementes (42, 43), etwa ein Zahnrad, aufweist.

14. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Getriebeelement (42) auf der Antriebswelle (44) des Stellantriebs (23) sitzt, und ein damit verbundenes, zweites Getriebeelement (43) auf einem ein Stellglied (21) antreibenden Abtriebselement (45) sitzt.

15. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Nockenelement (48) materialeinheitlich und/oder einstückig mit einem der Getriebeelemente (42, 43) ausgeführt ist.

16. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabschnitt (47) des Trägerelements (29) ein Lagerzapfen ist, auf dem das Getriebeelement (43) drehbar gelagert ist.

17. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabschnitt (46) des Trägerelements (29) ein hohlzylindrischer Lagerschaft (46) ist, in dem ein Nabenabschnitt (47) eines Getriebeelements (42) drehbar gelagert ist.

18. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabschnitt (46, 47) materialeinheitlich und einstückig am Trägerelement (29) angeformt ist.

19. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (29) zumindest ein Rastelement (40) aufweist, mit dem Bauteil am Trägerelement (29) verrastbar ist.

20. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 14 bis 19,
dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (21) eine drehbetätigbare Verteilerscheibe eines im Hydraulikkreislauf einer Geschirrspülmaschine angeordneten Verteilers ist.

Claims

1. Water-bearing domestic appliance, in particular a dishwasher or washing machine, at least having a water diverter to distribute washing liquor, said diverter having at least one carrier element (29) to which an actuator (23) is fastened, characterised in that the carrier element (29) is a cast part produced using a plastic injection moulding method, in which line means are cast for actuating the actuator (23).

2. Water-bearing domestic appliance according to the preceding claim, characterised in that the line means are configured as electric lines (31, 32, 33).

3. Water-bearing domestic appliance according to claim 2, characterised in that the electric lines (31, 32, 33) are stamped and/or bent from at least one sheet metal plate.

4. Water-bearing domestic appliance according to claim 2 or 3, characterised in that the electric lines (31, 32, 33) have at least one first contact point (35) for connection to the actuator (23) and at least one second contact point (37) for connection to a power supply connection.

5. Water-bearing domestic appliance according to one of claims 1 to 4, characterised in that a position identification means is assigned to the actuator (23).

6. Water-bearing domestic appliance according to claim 5, characterised in that the position identification means comprise a switch (49), which has line means embedded in the carrier element (29) with mutually contactable switch contact points (51, 52).

7. Water-bearing domestic appliance according to claim 5 or 6, characterised in that the carrier element (29) has a recess (53), in which the position identification means is disposed.

8. Water-bearing domestic appliance according to claim 7, characterised in that contact points (51, 52) of the line means project into the recess (53) of the carrier element (29).

9. Water-bearing domestic appliance according to claim 8, characterised in that the contact points (51, 52) are configured as resilient contact arms.

10. Water-bearing domestic appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the carrier element (29) has a support segment (38), on which the component is disposed.

11. Water-bearing domestic appliance according to claim 10, characterised in that the line means are embedded in the support segment (38) of the carrier element (29).

12. Water-bearing domestic appliance according to one of claims 1 to 11, characterised in that the actuator (23) comprises a drive shaft (44) having a cam element (48), which actuates the position identification means (49) during rotation of the drive shaft (44).

13. Water-bearing domestic appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the carrier element (29) has at least one bearing segment (46, 47) to support a gear element (42, 43), perhaps a toothed wheel.

14. Water-bearing domestic appliance according to claim 13, characterised in that a first gear element (42) rests on the drive shaft (44) of the actuator (23) and a second gear element (43) connected thereto rests on a drive element (45) driving a final control element (21).

15. Water-bearing domestic appliance according to one of claims 13 or 14, characterised in that the cam element (48) is embodied with material uniformity and/or as a single piece with one of the gear elements (42, 43).

16. Water-bearing domestic appliance according to one of claims 13 to 15, characterised in that the bearing segment (47) of the carrier element (29) is a journal, on which the gear element (43) is supported in a rotatable manner.

17. Water-bearing domestic appliance according to one of claims 13 to 16, characterised in that the bearing segment (46) of the carrier element (29) is a hollow cylindrical bearing stem (46), in which a hub segment (47) of a gear element (42) is supported in a rotatable manner.

18. Water-bearing domestic appliance according to one of claims 13 to 17, characterised in that the bearing segment (46, 47) is moulded with material uniformity and as a single piece on the carrier element (29).

19. Water-bearing domestic appliance according to one of the preceding claims,
characterised in that the carrier element (29) has at least one latching element (40), which can be used to latch the component to the carrier element (29).

20. Water-bearing domestic appliance according to one of claims 14 to 19, characterised in that the final control element (21) is a rotationally actuatable distributor disk of a distributor disposed in the hydraulic circuit of a dishwasher.

Revendications

1. Appareil ménager à circulation d'eau, en particulier machine à laver la vaisselle ou machine à laver, présentant au moins un répartiteur d'eau pour la répartition du bain de lavage, qui présente au moins un élément de support (29), auquel un mécanisme de commande (23) est fixé, caractérisé en ce que l'élément de support (29) est une pièce moulée fabriquée par un procédé de moulage par injection de matière synthétique, dans lequel des moyens conducteurs sont intégrés pour la commande du mécanisme de commande (23).

2. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication précédente, caractérisé en ce que les moyens conducteurs sont exécutés comme des conducteurs électriques (31, 32, 33).

3. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 2, caractérisé en ce que les conducteurs électriques (31, 32, 33) sont découpés et/ou pliés dans au moins une plaque métallique.

4. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que les conducteurs électriques (31, 32, 33) présentent au moins un premier point de contact (35) pour la connexion au mécanisme de commande (23) et au moins un deuxième point de contact (37) pour la connexion à une alimentation électrique.

5. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'un moyen de reconnaissance de la position est associé au mécanisme de commande (23).

6. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 5, caractérisé en ce que les moyens de reconnaissance de la position comprennent un commutateur (49) qui présente des moyens conducteurs intégrés dans l'élément de support (29) avec des points de contact de commutateur (51, 52) pouvant être mis en contact les uns avec les autres.

7. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que l'élément de support (29) présente un évidement (53) dans lequel est disposé le moyen de reconnaissance de position.

8. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 7, caractérisé en ce que des points de contact (51, 52) des moyens conducteurs saillent dans l'évidement (53) de l'élément de support (29).

9. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 8, caractérisé en ce que les points de contact (51, 52) sont configurés comme des pôles de contact à ressort.

10. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de support (29) présente une section portante (38) sur laquelle est disposé l'élément constitutif.

11. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 10, caractérisé en ce que les moyens conducteurs sont intégrés dans la section portante (38) de l'élément de support (29).

12. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le mécanisme de commande (23) comprend un arbre de commande (44) avec un élément à came (48) actionnant, à la rotation de l'arbre de commande (44), le moyen de reconnaissance de la position (49).

13. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de support (29) présente au moins une section de logement (46, 47) pour le logement d'un élément d'entraînement (42, 43), comme une roue dentée.

14. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 13, caractérisé en ce qu'un premier élément d'entraînement (42) siège sur l'arbre de commande (44) du mécanisme de commande (23) et un deuxième élément d'entraînement (43) y raccordé, sur un élément d'entraînement entraînant un composant de réglage (21).

15. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications 13 ou 14, caractérisé en ce que l'élément à came (48) est réalisé en matériau unique et/ou d'un seul tenant avec l'un des élément d'entraînement (42, 43).

16. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications 13 à 15, caractérisé en ce que la section de logement (47) de l'élément de support (29) est un tourillon sur lequel se loge à rotation l'élément d'entraînement (43).

17. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications 13 à 16, caractérisé en ce que la section de logement (46) de l'élément de support (29) est un logement en cylindre creux (46) dans lequel la section de moyeu (47) d'un élément d'entraînement (42) est logée à rotation.

18. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications 13 à 17, caractérisé en ce que la section de logement (46, 47) est formée en matériau unique et d'un seul tenant à l'élément de support (29).

19. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de support (29) présente au moins un élément protubérant (40) avec lequel l'élément constitutif peut s'encliqueter à l'élément de support (29).

20. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications 14 à 19,
caractérisé en ce que le composant de réglage (21) est le disque de répartition à actionnement rotatif d'un répartiteur disposé dans le cycle hydraulique d'une machine à laver la vaisselle.

Zeichnung