ABLAUFGARNITURANORDNUNG

Abstract

 Eine Ablaufgarnituranordnung (1) für einen Spülkasten, umfasst einen Ventilkörper (2) mit einem mit einem Ventilsitz (3) zusammenarbeitenden Dichtungselement (4), wobei der Ventilkörper (2) mit dem Dichtungselement (4) vom Ventilsitz (3) entlang einer Mittelachse (M) von einer Ruhelage in Spüllage und von der Spüllage in die Ruhelage bewegbar ist, ein Ventilgehäuse (5), in welchem der Ventilkörper (2) bewegbar gelagert ist, und eine Halterungseinheit (6) mit einer durchgehenden Abflussöffnung (7), wobei sich der besagte Ventilsitz (3) um die Abflussöffnung (7) herum erstreckt und wobei in Einbaulage gesehen oberhalb des Ventilsitzes (3) die Halterungseinheit (6) einen Lagerabschnitt (8) zur Lagerung des Ventilgehäuses (5) aufweist. Weiter umfasst die Ablaufgarnituranordnung (1) ein einstellbares Drosselelement (10) zur einstellbaren Drosselung des durch die Abflussöffnung (7) abfliessenden Spülwasserstroms. Die Halterungseinheit (6) umfasst in der Abflussöffnung (7) eine Aufnahme (9) für das Drosselelement (10), wobei die Aufnahme (9) in Einbaulage gesehen unterhalb des Ventilsitzes (3) angeordnet ist und wobei das Drosselelement in die Aufnahme (9) einsetzbar ist.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufgarnituranordnung für einen Spülkasten nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Ablaufgarnituren bekannt geworden. Im Zusammenhang mit spülrandlosen Toilettenschüsseln sind zudem Ablaufgarnituren bekannt geworden, welche Drosselelemente aufweisen. Beispielsweise offenbart die DE 20 2016 101 412 eine Spülkastenanordnung mit einem Drosselelement, welches zu einem veränderten Spülstrom führt.

[0003] Einige der Ausführungsformen der DE 20 2016 101 412 zeigen Drosselelement im Inneren des Spülkastens. Die Anordnung der Drosselelemente im Inneren des Spülkastens ist bezüglich des Einbaus der Ablaufgarnitur nachteilig, weil deren Aussenmasse vergrössert werden. Die Anordnung der Drosselelemente im Abflussrohr ist nachteilig, weil dieses nur sehr schwer zugänglich ist. Ein weiterer Nachteil ergeht bei der letztgenannten Anordnung gemäss der DE 20 2016 101 412 durch die separate Montage des Drosselelementes im Rohr und durch die mangelnde Feineinstellung aufgrund der Ausbildung der Drosselung. Bezüglich der Montage ist es beispielsweise möglich, dass diese vergessen geht und nur aufwändig kontrolliert werden kann.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnituranordnung mit einem Drosselelement anzugeben, welches die Nachteile des Standes der Technik überwindet.

[0005] Diese Aufgabe löst der Gegenstand vom Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Ablaufgarnituranordnung für einen Spülkasten einen Ventilkörper mit einem mit einem Ventilsitz zusammenarbeitenden Dichtungselement, wobei der Ventilkörper mit dem Dichtungselement vom Ventilsitz entlang einer Mittelachse von einer Ruhelage in Spüllage und von der Spüllage in die Ruhelage bewegbar ist, ein Ventilgehäuse, in welchem der Ventilkörper bewegbar gelagert ist, und eine Halterungseinheit mit einer durchgehenden Abflussöffnung, wobei sich der besagte Ventilsitz um die Abflussöffnung herum erstreckt und wobei in Einbaulage gesehen oberhalb des Ventilsitzes die Halterungseinheit einen Lagerabschnitt zur Lagerung des Ventilgehäuses aufweist. Die Ablaufgarnituranordnung umfasst weiter ein einstellbares Drosselelement zur einstellbaren Drosselung des durch die Abflussöffnung abfliessenden Spülwasserstroms. Die Halterungseinheit umfasst in der Abflussöffnung eine Aufnahme für das Drosselelement, wobei die Aufnahme in Einbaulage gesehen unterhalb des Ventilsitzes angeordnet ist und wobei das Drosselelement in die besagte Aufnahme einsetzbar ist.

[0006] Durch die Anordnung des Drosselelementes in der Halterungseinheit bzw. in der Aufnahme, die in der Halterungseinheit angeordnet ist, ergeht der Vorteil, dass die Baugrösse der Ablaufgarnitur, die in den Spülkasten einzusetzen ist, nicht durch das Drosselelement vergrössert wird. Vielmehr ist das Drosselelement ein Bestandteil der Halterungseinheit.

[0007] Darüber hinaus ergeht der Vorteil, dass das Drosselelement einfach einstellbar ist.

[0008] Vorzugsweise ist das Drosselelement bei Bedarf einer Drosselung einsetzbar. Das heisst, dass ein weiterer Vorteil durch die bedarfsweise Einsetzbarkeit des Drosselelementes in die Abflussöffnung hinein, ergeht. Der Sanitärinstallateur kann das Drosselelement grundsätzlich von der Abflussöffnung entfernen. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn die Konfiguration derart ist, dass keine Drosselung benötigt wird.

[0009] Unter einem einstellbaren Drosselelement wird verstanden, dass dieses derart einstellbar ist, dass die Drosselwirkung des Drosselelementes veränderbar ist.

[0010] Vorzugsweise ist das Drosselelement im Wesentlichen vollständig im Inneren der Abflussöffnung angeordnet. Das heisst, dass das Drosselelement im eingesetzten Zustand vollständig im Inneren der Abflussöffnung liegt und nicht oder nur unwesentlich aus der Abflussöffnung hinaus ragt. Hierdurch wird eine kompakte Anordnung geschaffen.

[0011] Das Drosselelement ist vorzugsweise separat von der Halterungseinheit ausgebildet und kann in die Aufnahme eingesetzt werden.

[0012] Vorzugsweise ist die Aufnahme an der die Abflussöffnung begrenzenden Seitenwand angeordnet.

[0013] Vorzugsweise ist die Aufnahme im Wesentlichen vollständig im Inneren der Abflussöffnung angeordnet, was den Vorteil aufweist, dass auch die Halterungseinheit als solche ebenfalls sehr kompakt ausgebildet ist.

[0014] Die Abflussöffnung weist vorzugsweise einen kreiszylindrischen Querschnitt auf und erstreckt sich entlang einer Mittelachse. Vorzugsweise stehen das Ventilgehäuse und die Abflussöffnung derart zueinander, dass die jeweiligen Mittelachsen kollinear zueinander verlaufen.

[0015] Vorzugsweise wird das Drosselelement gegen die Strömungsrichtung des Spülwassers durch die Abflussöffnung in die Aufnahme eingesetzt. Ein Einsetzen in Strömungsrichtung wäre auch denkbar.

[0016] Vorzugsweise erstreckt sich das Drosselelement von der der Abflussöffnung zugewandten Seitenwand in den Querschnitt der Abflussöffnung hinein, wobei das Drosselelement sich radial höchstens um 20% des Durchmessers der Abflussöffnung in die Abflussöffnung hinein erstreckt. Das heisst, ein zentraler Bereich von 80% des Durchmessers bleibt frei. Die Anordnung des Drosselelementes nur ausserhalb des zentralen Bereichs, also im Randbereich der Abflussöffnung, hat den Vorteil, dass die Strömung des Spülwassers im Bereich des Drosselelementes nicht zu stark negativ beeinträchtigt wird. Hierdurch können konstante Ergebnisse der Strömung erreicht werden, was für die Einstellung von grossem Vorteil ist.

[0017] Besonders bevorzugt ist das Drosselelement zweiteilig mit einem ersten Drosselteil und einem zweiten Drosselteil ausgebildet, wobei das erste Drosselteil mit der Aufnahme fest in Verbindung bringbar ist und wobei das zweite Drosselteil mit dem ersten Drosselteil entlang einer Einstellbewegung einstellbar, insbesondere verschwenkbar, in Verbindung steht.

[0018] Unter einer festen Verbindung zwischen dem ersten Drosselteil und der Aufnahme wird verstanden, dass die Verbindung drehfest ist und dass die Verbindung trennbar ist. Das erste Drosselteil ist also in die Aufnahme einsetzbar und von der Aufnahme entfernbar.

[0019] Besonders bevorzugt sind die beiden Drosselteile, insbesondere bezüglich der Form und des Materials, baugleich bzw. identisch zueinander ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass die Herstellung bzw. die Lagerhaltung einfacher wird. Besonders bevorzugt ist es jedoch, die beiden Drosselteile zweifarbig auszubilden, was den Kontrast zwischen den beiden Teilen erhöht, so dass die Einstellung einfacher zu erkennen ist.

[0020] Vorzugsweise umfasst das Drosselteil einen Ringabschnitt, von welchem Drosselsegmente in Richtung des Zentrums vom Ringabschnitts abstehen.

[0021] Die Drosselsegmente ragen vorzugweise rechtwinklig zur Seitenwand der Abflussöffnung in die Abflussöffnung ein und entfalten dort die entsprechende Drosselwirkung.

[0022] Vorzugsweise sind die Drosselsegmente nur am Rand der Abflussöffnung vorhanden und ragen vom Rand in die Abflussöffnung ein, und zwar derart, dass die Drosselsegmente sich nicht bis ins Zentrum hinein erstrecken, sondern sich vorzugsweise im obigen Bereich hinein erstrecken.

[0023] Vorzugsweise sind mindestens zwei, besonders bevorzugt mindestens drei oder genau drei Drosselsegmente, pro Drosselteil angeordnet. Die Drosselsegmente liegen dann in gleichmässigen Abständen zueinander. Vorzugsweise sind alle Drosselelemente gleich gross.

[0024] Vorzugsweise ist der Abstand zwischen zwei benachbarten Drosselsegmenten gleich gross wie das Drosselsegmentselbst. Hierdurch lässt sich bei maximaler Verschiebung ein vollständig um die Mittelachse umlaufendes Drosselsegment bereitstellen, welches aus mehreren Drosselsegmenten zusammengesetzt wird.

[0025] Vorzugsweise sind die Drosselsegmente des zweiten Drosselteils in Ausgangslage im Wesentlichen durch die Drosselsegmente des ersten Drosselteils überdeckt. Das heisst in Fliessrichtung des Wasser gesehen haben im Wesentlichen die ersten Drosselsegmente einen Drosseleffekt und die zweiten Drosselsegmente stehen hinter den ersten, ohne einen nennenswerten Drosseleffekt. Die Drosselsegmente des zweiten Drosselteils lassen sich mit dem zweiten Drosselteil derart verschieben, dass der Grad der Überdeckung mit zunehmender Verschiebung abnimmt, wobei die Drosselwirkung des Drosselelementes insgesamt zunimmt. Mit anderen Worten gesagt heisst dies, dass die zweiten Drosselsegmente von hinter den ersten Drosselsegmenten vorgeschoben werden und somit ebenfalls einen Widerstand für das hindurchfliessende Wasser bereitstellen.

[0026] Vorzugsweise ist das zweite Drosselteil zum ersten Drosselteil über mindestens eine Rastlasche befestigt. Die Rastlasche greift vorzugsweise an einem der Drosselsegmente an.

[0027] Die mindestens eine Rastlasche ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass sich das zweite Drosselteil zum ersten Drosselteil verschwenken lässt. Bezüglich einer Längsbewegung in Richtung der Mittelachse der Abflussöffnung ist die Rastlasche vorzugsweise derart ausgebildet, dass bei einer Einstellung der beiden Drosselteile keine Längsbewegung zwischen den beiden Drosselteilen möglich ist.

[0028] Vorzugsweise ist das zweite Drosselteil stufenlos zum ersten Drosselteil einstellbar ist. In einer alternativen Ausführungsform ist das zweite Drosselteil in determinierten Inkrementen zum ersten Drosselteil einstellbar. Das heisst, das zweite Drosselteil kann schrittweise zum ersten Drosselteil eingestellt werden.

[0029] Besonders bevorzugt umfassen die beiden Drosselteile gegeneinander wirkende Anschlagselemente, wobei die Anschlagselemente die Relativbewegung zwischen den beiden Drosselteilen limitieren. Insbesondere dienen die Anschlagselemente der Limitierung der Bewegung in eine erste Verschwenkrichtung und erlauben eine Bewegung in eine zweite Verschwenkrichtung.

[0030] Vorzugsweise weist die Aufnahme eine Raststruktur auf, mit welcher das Drosselelement drehfest mit der Aufnahme verbindbar ist. Sofern das Drosselelement zweiteilig ausgebildet ist, ist das erste Drosselteil mit der Raststruktur drehfest verbindbar.

[0031] Besonders bevorzugt umfasst die Raststruktur eine Vielzahl von Zacken, wobei die Zacken vorzugsweise gleichmässig um den Umfang der Abflussöffnung verteilt angeordnet sind.

[0032] Vorzugsweise weist das Drosselelement eine zur Raststruktur der Aufnahme passende Raststruktur auf. Das heisst, die beiden Raststrukturen greifen ineinander ein. Besonders bevorzugt weist das Drosselelement eine zur Raststruktur der Aufnahme identisch bzw. gleich ausgebildete Raststruktur auf. Die Raststruktur umfasst vorzugsweise mindestens ein Rastelement oder ein Rastnocken. Vorteilhaft sind mehrere Rastelemente bzw. mehrere Rastnocken.

[0033] Vorzugsweise weist die Halterungseinheit seitliche Einlassöffnungen auf, welche in Einbaulage oberhalb des Ventilsitzes und im Wesentlichen unterhalb des Lagerabschnittes angeordnet sind. Über diese Einlassöffnungen gelangt das Spülwasser dann zur Abflussöffnung.

[0034] Vorzugsweise weist die Halterungseinheit ein aussenseitig und in Einbaulage unterhalb des Ventilsitzes liegender Kontaktabschnitt zum Einbau in einen Spülkasten auf. Der Kontaktabschnitt ist aussenseitig vorzugsweise kreiszylindrisch ausgebildet und weist vorzugsweise eine Aufnahmerille für die Aufnahme einer Dichtung auf.

[0035] Eine Spülkastenanordnung umfasst eine Ablaufgarnituranordnung nach obiger Beschreibung und ein Spülkasten mit einer Auslauföffnung, wobei die Halterungseinheit sich in die Auslauföffnung hinein erstreckt. Insbesondere ragt der Kontaktabschnitt in die Auslauföffnung ein.

[0036] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0037] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemässen Ablaufgarnituranordnung;

Fig. 2

eine Explosionsdarstellung der Ablaufgarnituranordnung nach Figur 1;

Fig. 3 und 4

Detailansichten der Ablaufgarnituranordnung nach der Figur 1 mit unterschiedlicher Drosselkonfiguraton.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0038] In der Figur 1 wird eine perspektivische Ansicht einer Ablaufgarnituranordnung 1 für einen Spülkasten gezeigt. Die Ablaufgarnituranordnung 1 dient der kontrollierten Entnahme von Spülwasser aus dem Spülkasten.

[0039] Die Ablaufgarnituranordnung 1 umfasst im Wesentlichen einen Ventilkörper 2 mit einem Dichtungselement 4, das mit einem Ventilsitz 3 zusammenarbeitet, ein Ventilgehäuse 5, in welchem der Ventilkörper 2 bewegbar gelagert ist, und eine Halterungseinheit 6 mit einer durchgehenden Abflussöffnung 7. Die Halterungseinheit 6 dient der Verbindung des Ventilgehäuses 5 mit dem Spülkasten und durch die Abflussöffnung 7 fliesst das Spülwasser aus dem Spülkasten ab. Die Halterungseinheit ragt in eine Öffnung im Spülkasten hinein oder hindurch. Der Spülkasten ist in den Figuren nicht dargestellt.

[0040] Der Ventilkörper 2 ist mit dem Dichtungselement 4 vom Ventilsitz 3 entlang einer Mittelachse M von einer Ruhelage in eine Spüllage und von der Spüllage in die Ruhelage bewegbar. Für die Bewegung sind entsprechende Steuerungselemente vorhanden. Die Steuerungselemente tragen das Bezugszeichen 22. Die Steuerungselemente 22 können verschiedenartig ausgebildet sein. In der Figur 1 befindet sich der Ventilkörper in der Spüllage, in welcher Wasser über die Abflussöffnung 7 abfliessen kann.

[0041] Weiter umfasst die Ablaufgarnituranordnung 1 ein bei Bedarf einsetzbares Drosselelement 10 zur Drosselung des durch die Abflussöffnung 7 abfliessenden Spülwasserstroms. Das Drosselelement 10 wird in den Figuren 2 bis 4 genauer dargestellt.

[0042] Die Halterungseinheit 6 umfasst eine Aufnahme 9 für das Drosselelement 10, wobei die Aufnahme 9 in Einbaulage der Ablaufgarnituranordnung 1 unterhalb des Ventilsitzes 3 angeordnet ist. Das heisst, das Drosselelement zur Drosselung des durch die Abflussöffnung 7 abfliessenden Spülwasserstroms ist in die Aufnahme 9 einsetzbar und von der Aufnahme 9 wiederum entfernbar.

[0043] Die Aufnahme 9 ist in der gezeigten Ausführungsform im Inneren der Abflussöffnung 7 angeordnet. Insbesondere ist die Aufnahme 9 an der die Abflussöffnung 7 begrenzenden Seitenwand 11 angeordnet. Das Drosselelement 10 ist also in die Abflussöffnung 7 einsetzbar und drosselt in der Abflussöffnung 7 den Spülwasserstrom. Das Drosselelement 10 steht somit in Verbindung mit der Halterungseinheit 6.

[0044] Die Aufnahme 9 weist hier einen zylindrischen Abschnitt 25 und eine Stirnfläche 26 auf. Der zylindrische Abschnitt 25 wird durch die Seitenwand 11 bereitgestellt und die Stirnfläche 26 ist im wesentlich rechtwinklig zur Seitenwand 11 orientiert-

[0045] Von den Figuren 2 bis 4 kann gut erkannt werden, dass sich das Drosselelement 10 von der Seitenwand 11 der Aufnahme 9, welche der Abflussöffnung 7 zugewandt ist, in den Querschnitt der Abflussöffnung 7 hineinerstreckt. Das heisst, das Drosselelement 10 erstreckt sich also von der äusseren Seitenwand 11 in Richtung des Zentrums der Abflussöffnung 7 hinein.

[0046] Bezüglich der radialen Ausdehnung erstreckt sich das Drosselelement 10 radial höchstens bis um 20% des Durchmessers der Abflussöffnung 7 in die Abflussöffnung 7 hinein. Das heisst, das Drosselelement 10 erstreckt sich nicht bis in das Zentrum hinein, sondern ist vielmehr im Randbereich der Abflussöffnung 7 angeordnet. Die Drosselung erfolgt also durch eine Querschnittsveränderung der Abflussöffnung 7 im Bereich des Drosselelementes 10, wobei die Querschnittsveränderung durch das Drosselelement 10 bezüglich des Querschnittes der Abflussöffnung 7 von aussen her erreicht wird. Der innere Querschnitt der Abflussöffnung 7 bleibt dabei durch das Drosselelement unberührt und dort wird auch die Strömung des Spülwasserstroms nicht gestört.

[0047] In der gezeigten Ausführungsform ist das Drosselelement 10 zweiteilig ausgebildet. Das Drosselelement 10 umfasst dabei ein erstes Drosselteil 12 und ein zweites Drosselteil 13.

[0048] Das erste Drosselteil 12 ist mit der Aufnahme 9 fest in Verbindung bringbar. Unter einer festen Verbindung wird in diesem Zusammenhang eine drehfeste Verbindung verstanden. Das heisst, das erste Drosselteil 12 kann in die Aufnahme 9 eingesetzt werden und ist in der Aufnahme 9 fest mit der Aufnahme 9 verbunden. Bei Nichtverwendung des Drosselelementes 10 kann das erste Drosselteil 12 von der Aufnahme 9 getrennt werden.

[0049] Das zweite Drosselteil 13 ist mit dem ersten Drosselteil 12 verbindbar. Die Verbindung ist dabei derart, dass das zweite Drosselteil 13 mit dem ersten Drosselteil 12 entlang einer Einstellbewegung einstellbar ist. Die Einstellbewegung ist vorzugsweise eine Verschwenkbewegung. Die Verschwenkbewegung wird mit dem Pfeil V in der Figur 3 dargestellt.

[0050] In der Figur 3 ist das erste Drosselteil 12 in der Aufnahme 9 eingesetzt und das zweite Drosselteil 13 steht mit dem ersten Drosselteil 12 in Verbindung. Das zweite Drosselteil 13 ist dabei in seiner Ausgangslage gezeigt. In der Ausgangslage hat das zweite Drosselteil 13 nur eine sehr geringe Drosselwirkung. Die Drosselwirkung wird hier im Wesentlichen durch das erste Drosselteil 12 bereitgestellt. Das heisst, in Fliessrichtung des Spülwasserstroms gesehen, welcher in der Figur 3 mit dem Pfeil F dargestellt ist, stellt im Wesentlichen das erste Drosselteil 12 einen Widerstand gegen den Spülwasserstrom bereit.

[0051] In der Figur 4 wird das zweite Drosselteil 13 in der verschwenkten Lage zum ersten Drosselteil 12 dargestellt. Hierbei wurde der Querschnitt im Drosselelement 10 weiter verringert. Es stehen nun beide Drosselteile 12, 13 dem Spülwasserstrom entgegen und haben eine Drosselwirkung.

[0052] Zusammenfassend sind mit dem Drosselelement 10 mehrere Drosselgrade erreichbar.

[0053] Von den Figuren 2 und 3 kann gut erkannt werden, dass die beiden Drosselteile 12, 13 baugleich ausgebildet sind. Dies hat den Vorteil, dass das Drosselelement 10 einfach montiert werden kann und es bei der Montage zu keiner Verwechselung des einen oder anderen Teils kommen kann.

[0054] In der Folge wird die konkrete Ausbildung der Drosselteile 12, 13 genauer beschrieben. Das Drosselteil 12, 13 umfasst in der gezeigten Ausführungsform einen Ringabschnitt 14. Der Ringabschnitt 14 weist dabei einen Aussendurchmesser auf, welcher im Wesentlichen mit dem Innendurchmesser der Aufnahme 9 korrespondiert.

[0055] Vom Ringabschnitt 14 stehen jeweils drei Drosselsegmente 15 in Richtung des Zentrums vom Ringabschnitt 14 ab. Die Drosselsegmente 15 stellen den eigentlichen Widerstand gegen den Spülwasserstrom bereit und drosseln diesen. Wie oben erläutert, stehen die Drosselsegmente 15 nicht vollständig bis ins Zentrum des Ringabschnittes 15 vom Ringabschnitt 14 ab, sondern erstrecken sich bis maximal 20% des Durchmessers der Abflussöffnung 7 in den Innenraum des Ringabschnittes 14 ein.

[0056] In der Figur 3 wird gezeigt, dass in der Ausgangslage die Drosselsegmente 15 des zweiten Drosselteils 12 in Ausgangslage im Wesentlichen durch die Drosselsegmente 15 des ersten Drosselteils 13 überdeckt sind. Das heisst, es stellen in dieser gezeigten Ausstellungsform die Drosselsegmente 15 des ersten Drosselteils 13 den entsprechenden Widerstand bereit. Die Drosselsegmente 15 des zweiten Drosselteils 12 lassen sich dabei mit dem zweiten Drosselteil 12 derart verschieben, dass der Grad der Überdeckung mit zunehmender Verschiebung abnimmt. Dabei nimmt die Drosselwirkung des Drosselelementes 10 insgesamt zu. Die maximale Verschiebung wird in der Figur 4 dargestellt, wobei dann die Drosselsegmente 15 des ersten Drosselteils 12 und die Drosselsegmente 15 des zweiten Drosselteils 13 vorzugsweise einen die Abflussöffnung 7 vollständig umgebenden Ring bereitstellen.

[0057] In der gezeigten Ausführungsform sind pro Drosselteil 12, 13 jeweils drei Drosselsegmente 15 in gleichmässigen Abständen verteilt zueinander angeordnet. Zwischen jedem der drei Drosselsegmente 15 liegt ein Zwischenraum 27. Vorzugsweise ist die winklige Abdeckung von Zwischenraum 27 und Drosselsegment 15 gleich gross.

[0058] Das zweite Drosselteil 13 ist zum ersten Drosselteil 12 über mindestens eine Rastlasche 16 befestigt. Die Rastlasche 16 greift dabei vorzugsweise an einem Drosselsegment 15 an. In der gezeigten Ausführungsform ist pro Drosselsegment 15 je eine Rastlasche 16 vorhanden. Dabei umgreift die Rastlasche 16 des zweiten Drosselteils 13 das Drosselsegment 15 des ersten Drosselteils 12 entsprechend.

[0059] In der gezeigten Ausführungsform ist das zweite Drosselteil 13 in determinierten Inkrementen zum ersten Drosselteil 12 einstellbar. Hierfür weisen die Drosselsegmente 15 des ersten Drosselteils 13 entsprechende Ausnehmungen 23 auf, in welche die Rastlasche 16 eingreift. Es sind dabei jeweils zwei Ausnehmungen pro Drosselsegment vorhanden.

[0060] Weiter weisen die beiden Drosselteile 12, 13 gegeneinander wirkende Anschlagselemente 24 auf. Die Anschlagselemente 24 limitieren dabei die relative Bewegung zwischen den beiden Drosselteilen 12, 13. Insbesondere stellen die beiden Anschlagselemente 24 einen Anschlag in Ausgangslage bereit, sodass das zweite Drosselteil 13 nur in eine Richtung, nämlich in Richtung der Verschwenkbewegung V relativ zum ersten Drosselteil verschiebbar ist.

[0061] Weiterhin weist die Aufnahme 9, wie in der Figur 2 ersichtlich, eine Raststruktur 17 auf. Die Raststruktur 17 ist hier im Bereich der Stirnfläche 26 angeordnet. Mit dieser Raststruktur 17 ist das Drosselelement 10 drehfest mit der Aufnahme 9 verbindbar. Die Raststruktur 17 umfasst in der gezeigten Ausführungsform eine Vielzahl von Zacken 18. Die Zacken 18 sind dabei gleichmässig um den Umfang der Abflussöffnung 7 verteilt angeordnet. Demgegenüber weist auch das Drosselelement 10 eine zur Raststruktur 17 der Aufnahme passende Raststruktur 19 auf. Die Raststruktur 19 weist ebenfalls eine Vielzahl von Zacken 28 auf, welche in die Zacken 18 der Raststruktur 17 eingreifen. In der gezeigten Ausführungsform sind die Zacken 28 im Bereich des Ringabschnittes 14 des Drosselteils 12, 13 angeordnet. Es greifen aber nur die Zacken 28 des ersten Drosselteils 12 in die Zacken 18 der Raststruktur 17 ein.

[0062] Die Halterungseinheit 6 weist weiterhin seitliche Einlassöffnungen 20 auf. Die Einlassöffnungen 20 sind in Einbaulage gesehen oberhalb des Ventilsitzes 3 angeordnet und sind im Wesentlichen unterhalb des Lagerabschnittes 8, mit welchem das Ventilgehäuse 5 verbindbar ist, angeordnet. Über die Einlassöffnungen 20 strömt Spülwasser zur Abflussöffnung 7 zu.

[0063] Der Lagerabschnitt 8 ist hier im Wesentlichen als zylindrische Aufnahme ausgebildet und dient der Aufnahme eines entsprechenden zylindrischen Abschnittes des Ventilgehäuses 5.

[0064] Aussenseitig umfasst die Halterungseinheit 6 einen Kontaktabschnitt 21. Der Kontaktabschnitt 21 dient zum Einbau der Halterungseinheit 6 in einen Spülkasten. In der gezeigten Ausführungsform ist der Kontaktabschnitt 21 unterhalb des Ventilsitzes angeordnet.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Ablaufgarnitur	21	Kontaktabschnitt
2	Ventilkörper	22	Steuerungselement
3	Ventilsitz	23	Ausnehmung
4	Dichtungselement	24	Anschlagselement
5	Ventilgehäuse	25	zylindrischen Abschnitt
6	Halterungseinheit	26	Stirnfläche
7	Abflussöffnung	27	Zwischenraum
8	Lagerabschnitt	28	Zacken
9	Aufnahme	M	Mittelachse
10	Drosselelement	V	Einstellbewegung
11	Seitenwand	F	Fliessrichtung
12	erstes Drosselteil
13	zweites Drosselteil
14	Ringabschnitt
15	Drosselsegmente
16	Rastlasche
17	Raststruktur
18	Zacken
19	Raststruktur
20	Einlassöffnungen

Ansprüche

1. Ablaufgarnituranordnung (1) für einen Spülkasten, umfassend
einen Ventilkörper (2) mit einem mit einem Ventilsitz (3) zusammenarbeitenden Dichtungselement (4), wobei der Ventilkörper (2) mit dem Dichtungselement (4) vom Ventilsitz (3) entlang einer Mittelachse (M) von einer Ruhelage in Spüllage und von der Spüllage in die Ruhelage bewegbar ist,
ein Ventilgehäuse (5), in welchem der Ventilkörper (2) bewegbar gelagert ist, und
eine Halterungseinheit (6) mit einer durchgehenden Abflussöffnung (7), wobei sich der besagte Ventilsitz (3) um die Abflussöffnung (7) herum erstreckt und wobei in Einbaulage gesehen oberhalb des Ventilsitzes (3) die Halterungseinheit (6) einen Lagerabschnitt (8) zur Lagerung des Ventilgehäuses (5) aufweist,
wobei die Ablaufgarnituranordnung (1) ein einstellbares Drosselelement (10) zur einstellbaren Drosselung des durch die Abflussöffnung (7) abfliessenden Spülwasserstroms umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
die Halterungseinheit (6) eine Aufnahme (9) für das Drosselelement (10) umfasst, wobei die Aufnahme (9) in Einbaulage gesehen unterhalb des Ventilsitzes (3) angeordnet ist und wobei das Drosselelement in die Aufnahme (9) einsetzbar ist.

2. Ablaufgarnituranordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (9) im Inneren der Abflussöffnung (7) angeordnet ist und/oder dass das Drosselelement (10) im Wesentlichen vollständig im Inneren der Abflussöffnung (7) angeordnet ist.

3. Ablaufgarnituranordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement separat von der Halterungseinheit (6) ausgebildet ist und/oder dass die Aufnahme (9) an der die Abflussöffnung (7) begrenzenden Seitenwand (11) angeordnet ist.

4. Ablaufgarnituranordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Drosselelement (10) von der der Abflussöffnung (7) zugewandten Seitenwand (11) in den Querschnitt der Abflussöffnung (7) hinein erstreckt, wobei das Drosselelement (10) sich radial höchstens um 20% des Durchmessers der Abflussöffnung (7) in die Abflussöffnung (7) hinein erstreckt.

5. Ablaufgarnituranordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement (10) zweiteilig mit einem ersten Drosselteil (12) und einem zweiten Drosselteil (13) ausgebildet ist, wobei das erste Drosselteil (12) mit der Aufnahme (9) fest in Verbindung bringbar ist und wobei das zweite Drosselteil (13) mit dem ersten Drosselteil (12) entlang einer Einstellbewegung einstellbar, insbesondere verschwenkbar, in Verbindung steht.

6. Ablaufgarnituranordnung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Drosselteile (12, 13) baugleich ausgebildet sind.

7. Ablaufgarnituranordnung (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselteil (12, 13) einen Ringabschnitt (14) umfasst, von welchem Drosselsegmente (15) in Richtung des Zentrums vom Ringabschnitts (14) abstehen.

8. Ablaufgarnituranordnung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosselsegmente (15) des zweiten Drosselteils (12) in Ausgangslage im Wesentlichen durch die Drosselsegmente des ersten Drosselteils (13) überdeckt sind, und dass sich die Drosselsegmente des zweiten Drosselteils (12) derart verschieben lassen, dass der Grad der Überdeckung mit zunehmender Verschiebung abnimmt, wobei die Drosselwirkung des Drosselelementes insgesamt zunimmt.

9. Ablaufgarnituranordnung (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Drosselteil (13) zum ersten Drosselteil (12) über mindestens eine Rastlasche (16) befestigt ist, wobei Rastlasche (16) vorzugsweise an einem der Drosselsegment (15) angreift.

10. Ablaufgarnituranordnung (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Drosselteil (13) stufenlos zum ersten Drosselteil (12) einstellbar ist; oder dass das zweite Drosselteil (13) in determinierten Inkrementen zum ersten Drosselteil (12) einstellbar ist.

11. Ablaufgarnituranordnung (1) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Drosselteile (12, 13) gegeneinander wirkende Anschlagselemente (24) umfassen, wobei die Anschlagselemente die Relativbewegung zwischen den beiden Drosselteilen (12, 13) limitieren.

12. Ablaufgarnituranordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (9) eine Raststruktur (17) aufweist, mit welcher das Drosselelement (10) drehfest verbindbar ist, wobei die Raststruktur (17) vorzugsweise eine Vielzahl von Zacken (18) umfasst, wobei die Zacken vorzugsweise gleichmässig um den Umfang der Abflussöffnung (7) verteilt angeordnet sind.

13. Ablaufgarnituranordnung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement (10) eine zur Raststruktur (17) der Aufnahme passende Raststruktur (19) aufweist oder dass das Drosselelement (10) eine zur Raststruktur (17) der Aufnahme (9) identisch ausgebildete Raststruktur (17) aufweist.

14. Ablaufgarnituranordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungseinheit (6) seitliche Einlassöffnungen (20) aufweist, welche in Einbaulage oberhalb des Ventilsitzes (3) und im Wesentlichen unterhalb des Lagerabschnittes (8) angeordnet sind und/oder dass die Halterungseinheit (6) ein aussenseitig und in Einbaulage unterhalb des Ventilsitzes liegender Kontaktabschnitt (21) zum Einbau in einen Spülkasten aufweist.

15. Spülkastenanordnung umfassend einer Ablaufgarnituranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche und ein Spülkasten mit einer Auslauföffnung, wobei die Halterungseinheit sich in die Auslauföffnung hinein erstreckt.

Zeichnung