(19)
(11) EP 3 321 613 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.05.2018  Patentblatt  2018/20

(21) Anmeldenummer: 17200560.5

(22) Anmeldetag:  08.11.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 21/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 11.11.2016 DE 102016013474
10.02.2017 DE 102017001302

(71) Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Lienz GmbH
9900 Lienz (AT)

(72) Erfinder:
  • Stocker, Richard
    9911 Assling (AT)

(74) Vertreter: Herrmann, Uwe 
Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB Widenmayerstraße 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT


(57) Kühl- und/oder Gefriergerät (1), insbesondere eine Kühl- und/oder eine Gefriertruhe, umfassend einen Korpus (2) zur Aufnahme von einem zu temperierenden Kühlgut, und eine Rinne (3) zum Ansammeln und Abführen von Tauwasser, wobei die Rinne (3) entlang einer Seitenwand (21) des Korpus des Kühl- und/oder Gefriergeräts (1) verläuft, wobei die Rinne (3) eine Vertiefung gegenüber der durch die Seitenwand (21) definierten Ebene aufweist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät, das über eine Rinne zum Ablaufen von Tauwasser verfügt.

[0002] Die Rinne im Inneren des Kühl- und/oder Gefriergerät ist so ausgestaltet, dass sie sich an einer Seitenwand des Kühl- und/oder Gefriergeräts ansetzendes Tauwasser beim herunterfließen aufnimmt und aus dem Kühl- und/oder Gefriergerät führt. Eine solche Rinne ist auch von Vorteil, wenn das Kühl- und/oder Gefriergerät über eine automatische bzw. semiautomatische Abtaufunktion verfügt, bei der die Verdampferflächen durch ein gezieltes Beheizen dieser von einem Eisaufbau befreit werden. Das hierbei im Inneren entlang einer Seitenwand des Kühl- und/oder Gefriergeräts herunterfließende Wasser wird dann mittels der Rinne aufgenommen und nach außen geführt, wo es verdampfen kann.

[0003] Mithilfe der semiautomatischen oder automatischen Abtauung wird verhindert, dass sich Eiskristalle an der Innenwand eines Kühl- und/oder Gefriergeräts im Bereich der Verdampferfläche ansetzen, die die Wirksamkeit des Kühlkreislaufs einschränken und das für Waren zur Verfügung stehende Volumen des Kühl- und/oder Gefriergeräts vermindern.

[0004] Es ist daher Stand der Technik im Innenraum des Korpus eines Kühl- und/oder Gefriergeräts eine Rinne vorzusehen, die typischerweise auf einer kleinen Stufe der Seitenwand angeordnet ist. Die beiden Abschnitte der Seitenwand, die durch eine solche Rinne getrennt sind, verlaufen demnach in unterschiedlichen Ebenen.

[0005] Ein solches aufbauendes Rinnensystem ist jedoch anfällig für Verschmutzung und verringert den für Waren zur Verfügung stehenden Innenraum des Kühl- und/oder Gefriergeräts.

[0006] Dabei ist zu beachten, dass das Aufnahmevolumen eines Kühl- und/oder Gefriergeräts eines der Hauptkriterien von Kunden, insbesondere von Gewerbekunden ist und oftmals ein entscheidendes Kriterium beim Kauf eines solchen Geräts darstellt.

[0007] In Bezug auf das beträchtliche Verschmutzungsrisiko der Tauwasserrinne bei einem aufbauenden (stufenförmigen) Rinnensystem besteht auch die Gefahr einer technischen Störung, wenn der Verschmutzungsgrad so groß ist, dass ein Ablaufen des Tauwassers aus dem Gerät hinaus nicht mehr möglich ist. Dabei kann vorkommen, dass Tauwasser aus der Rinne hinaus in den Korpus hinein läuft und Waren beschädigt. Von daher ist es erforderlich, in zyklischen Abständen die Tauwasserrinne zu reinigen, damit ein Beschädigen der Waren durch aus der Tauwasserrinne austretendes Wasser nicht erfolgt. Von daher ist ein solches Gerät nach dem Stand der Technik serviceintensiv und anfällig für Verunreinigungen. Insbesondere bei der gewerblichen Nutzung von Kühl- und/oder Gefriergeräten halten Verunreinigungen Kunden davon ab, Waren zu kaufen, von daher ist es hier von höchster Wichtigkeit, Verunreinigungen schnellstmöglich zu beseitigen.

[0008] Die vorstehend aufgeführten Nachteile werden mit einem Kühl- und/oder Gefriergerät gemäß der Merkmale des Anspruch 1 gelöst.

[0009] Ein erfindungsgemäßes Kühl- und/oder Gefriergerät, insbesondere eine Kühl- und/oder Gefriertruhe, umfasst dabei einen Korpus zur Aufnahme von einem zu temperierenden Kühlgut, und eine Rinne zum Ansammeln und Abführen von Tauwasser, wobei die Rinne entlang einer Seitenwand des Korpus des Kühl- und/oder Gefriergeräts verläuft. Ferner zeichnet sich das Kühl- und/oder Gefriergerät dadurch aus, dass die Rinne eine Vertiefung gegenüber der durch die Seitenwand definierten Ebene aufweist.

[0010] Indem die Rinne in einer vertieften Anordnung gegenüber der Seitenwand angeordnet ist und nicht mehr auf die Seitenwand entsprechend einer Stufe oder in einer anderen Ausformung aufgesetzt ist, vergrößert sich die Innenabmessung in dem Bereich der mit der Vertiefung versehenen Rinne. Dies führt zu einem Zugewinn an Volumen, sodass es möglich ist, mehr Waren bei gleichen Außenabmessungen eines Kühl- und/oder Gefriergeräts aufzunehmen.

[0011] Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung umfasst die Rinne eine Vertiefung in der Seitenwand.

[0012] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Rinne eine nutartige Ausnehmung in der Seitenwand. Die Rinne tritt demnach nicht mehr aus einer durch die Seitenwand vorgegebenen planaren Ebene hinaus, sondern wird durch eine nutartige Ausnehmung der Seitenwand ausgeführt. Dadurch ist es möglich die nach dem Stand der Technik gegenüber der Seitenwand nach innen ragenden Rinnen in ihrer in den Innenraum ragenden Abmessung zu verringern und ein größeres Füllvolumen des Kühl- und/oder Gefriergeräts vorzusehen.

[0013] Auch wird durch die Vertiefung der Rinne gegenüber der durch die Seitenwand definierte Ebene die Anfälligkeit für Verschmutzungen der Rinne vermindert, da die für eine Verunreinigung der Rinne ursächlichen Partikel dem Gesetz der Gravitation unterliegen und lotrecht nach unten fallen. Bei der erfindungsgemäßen vertieften Rinne fällt - im Gegensatz zu einer aufbauenden Rinne nach dem Stand der Technik - nur ein verringerter Anteil oder gar keine Partikel in die Rinne, sodass die Gefahr einer Verunreinigung der Tauwasserrinne vermindert wird.

[0014] Vorzugsweise sind die Flächenabschnitte der Seitenwand, die an der zur Rinne gehörenden Vertiefung angrenzen, zueinander bündig. Durch die bündige Ausrichtung der an die Vertiefung der Rinne angrenzenden Flächenabschnitte der Seitenwand fallen Partikel, die für eine Verunreinigung der Rinne sorgen können, nicht mehr in die Rinne hinein sondern an dieser vorbei.

[0015] Daher kann vorgesehen sein, dass die durch die Rinne getrennten Flächenabschnitte der Seitenwand zueinander bündig sind.

[0016] Weiter ist eine solche bündige Ausrichtung der Flächenabschnitte, die durch die Rinne getrennt werden, auch für das Aufnehmen von in das Kühl- und/oder Gefriergerät zu lagernden Waren von Vorteil, da die Rinne nun nicht mehr zwei in ihrer Tiefenrichtung voneinander beabstandete Flächen unterteilt, die ein gleichmäßiges Anlegen von Waren an die Seitenwand über die gesamte Höhe nicht ermöglicht.

[0017] Nach einer Fortbildung der Erfindung weist die Vertiefung in der Seitenwand eine Geometrie auf, die bei einer vertikalen Ausrichtung der Seitenwand ein von oben in Richtung Vertiefung fließendes Wasser in die Rinne führt.

[0018] Um das von oben herabfließende Tauwasser in die vertiefte Rinne zu leiten, ist es erforderlich, die Geometrie der Vertiefung so zu wählen, damit die Oberflächenspannung ausreicht, um das Wasser auch überhängend in die Rinne zu führen und ein vorheriges Abtropfen vermieden wird. Nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung steht der Rinnenbauch, der den Abschnitt der Rinne bezeichnet, der bei einer vertikalen Ausrichtung der Seitenwand mit Wasser füllbar ist, mit einem die Vertiefung der Seitenwand umfassenden Zuführabschnitt in Verbindung, wobei die Oberflächenspannung des Wassers ausreichend ist, um Wasser überhängend in den Rinnenbauch zu führen.

[0019] Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass der Zuführabschnitt oberhalb des Rinnenbauchs angeordnet ist und den Rinnenbauch mit der Seitenwand verbindet.

[0020] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Rinne unterhalb einer Verdampferfläche angeordnet, vorzugsweise in der Seitenwand unterhalb eines mit dem Verdampfer zusammenwirkenden Bereichs der Seitenwand.

[0021] Dies ist von Vorteil, da im Bereich des Verdampfers oftmals eine Tauwasserbildung ansetzt, bzw. eine Vereisung der Innenfläche stattfindet. Bei einem semiautomatischen oder automatischen Abtauvorgang fällt dann unterhalb dieses Bereichs Tauwasser an.

[0022] Weiter kann vorgesehen sein, dass die Rinne umlaufend im Inneren des Kühl- und/oder Gefriergeräts vorgesehen ist.

[0023] Vorzugsweise ist die Rinne Teil einer Bodenwanne eines truhenförmigen Kühl- und/oder Gefriergeräts. Dies kann zu merklichen Bauteileinsparungen führen, da die Ausbildung der Rinne einteilig mit der Bodenwanne erfolgen kann. Als Herstellverfahren bietet sich dabei das Kunststoff- Vakuum-Tiefziehverfahren an.

[0024] Es ist jedoch auch möglich, dass die Rinne ein eigenständiges Bauteil ist oder aus mehreren Bauteilen zusammenzufügen ist.

[0025] Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Kühl- und/oder Gefriergeräts nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Rinne zusammen mit einer Bodenwanne in einem Tiefziehverfahren, vorzugsweise einem Kunststoff-Vakuum-Tiefziehverfahren erfolgt.

[0026] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung ersichtlich. Dabei zeigen:
Fig. 1:
Eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kühl- und/oder Gefriergeräts,
Fig. 2.
eine weitere Ansicht des erfindungsgemäßen Kühl- und/oder Ge- friergeräts,
Fig. 3:
eine Querschnittsansicht des erfindungsgemäßen Kühl- und/oder Gefriergeräts, und
Fig. 4.
eine Detailansicht der Rinne im Querschnitt.


[0027] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kühl- und/oder Gefriergeräts 1, das über einen truhenförmigen Korpus 2 verfügt. Dabei ist das Verschlusselement zum Verschließen des Kühl- und/oder Gefriergeräts 1 nicht dargestellt, um einen Blick in das Innere des Geräts 1 nicht zu behindern. Man erkennt eine Seitenwand 21, die durch eine Rinne 3 in zwei Abschnitte unterteilt wird.

[0028] Fig. 2 ist eine andere Perspektivansicht des Kühl- und/oder Gefriergeräts 1, die einen anderen Blick in das Innere des Kühl- und/oder Gefriergeräts 1 erlaubt. Man erkennt, dass die Rinne 3 zum Ansammeln und Abführen von Tauwasser umlaufend in dem truhenförmigen Korpus 2 angeordnet ist. Dabei ist die Rinne 3 typischerweise unterhalb von Verdampferelementen angeordnet, da sich an der Innenseite des Korpus 2 auf Höhe der Verdampferelemente (nicht dargestellt) die Bildung von Tauwasser verstärkt auftritt.

[0029] Weiter erkennt man an einem der schmalen Enden der truhenförmigen Form des Kühl- und/oder Gefriergeräts 1 eine in den Innenraum stehende Einwölbung 4, die einen Raum zum Anordnen von Teilen des Kühlkreislaufes abdeckt. Eine Luftzufuhr zum Kühlen dieser unter der Einwölbung 4 angeordneten Aggregatsteile wird durch das Luftgitter 5 sichergestellt.

[0030] Fig. 3 zeigt einen Querschnitt des erfindungsgemäßen Kühl- und/oder Gefriergeräts 1. Der Korpus 2 verfügt dabei an seiner Innenseite über Seitenwände 21, sowie eine Bodenwanne 22. Der Übergang von der Bodenwanne 22 zu der Seitenwand 21 ist bündig ausgeführt und kann je nach Ausführungsform oberhalb oder auch unterhalb der Rinne 3 erfolgen. In der dargestellten Ausführungsform ist die Rinne 3 einteilig mit der Bodenwanne 22 gebildet. Die Herstellung der Bodenwanne bzw. der Rinne 3 kann dabei mit einem Tiefziehverfahren, insbesondere einem Kunststoff-Vakuum-Tiefziehverfahren durchgeführt werden.

[0031] Man erkennt, dass die Rinne 3 gegenüber einer durch die Seitenwand definierten planaren Ebene vertieft angeordnet ist. Die Rinne 3 könnte als nutartige Ausnehmung gegenüber der planaren Ebene, die durch die Seitenwand 21 definiert ist, angesehen werden.

[0032] Fig. 4 zeigt eine vergrößerte Darstellung der Rinne aus der Fig. 3.

[0033] Ausgehend von einer über der Rinne 3 angeordneten Seitenwand 21 erstreckt sich ein Vertiefungsabschnitt 32 aus der durch die Seitenwand 21 definierten Ebene hinaus. Dieser geht dann in den sogenannten Rinnenbauch über, der bei bestimmungsgemäßer Ausrichtung der Seitenwand 21 dazu ausgelegt ist, mit Wasser gefüllt zu werden, das aus dem Inneren des Geräts 1 nach Außen befördert wird. Die Seite des Rinnenbauchs 21, die den Zuführabschnitt 32 gegenüber steht, geht dann direkt in die unter der Rinne 3 angeordnete Seitenwand 21 über. Die nasenartige Einbuchtung, welche die Rinne 3 gegenüber der etwa planaren durch die Seitenwand 21 definierten Ebene darstellt, ist von senkrecht nach unten fallendend Schmutzpartikel geschützt. Auch vermindert sie nicht - anders als bisher bekannte Rinnen - die Innenabmessungen des mit der Rinne versehenden Korpus 2.


Ansprüche

1. Kühl- und/oder Gefriergerät, insbesondere eine Kühl- und/oder eine Gefriertruhe, umfassend:

einen Korpus zur Aufnahme von einem zu temperierenden Kühlgut, und

eine Rinne zum Ansammeln und Abführen von Tauwasser, wobei

die Rinne entlang einer Seitenwand des Korpus des Kühl- und/oder Gefriergeräts verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne eine Vertiefung gegenüber der durch die Seitenwand definierten Ebene aufweist.


 
2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne eine Vertiefung in der Seitenwand umfasst.
 
3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne eine nutartige Ausnehmung in der Seitenwand ist.
 
4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächenabschnitte der Seitenwand, die an der zur Rinne gehörenden Vertiefung angrenzen, zueinander bündig sind.
 
5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Rinne getrennten Flächenabschnitte der Seitenwand zueinander bündig sind.
 
6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung in der Seitenwand eine Geometrie aufweist, die bei einer vertikalen Ausrichtung der Seitenwand ein von oben in Richtung Vertiefung fließendes Wasser in die Rinne führt.
 
7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der in dieser Ausrichtung mit Wasser füllbare Rinnenbauch mit einem die Vertiefung der Seitenwand umfassenden Zuführabschnitt in Verbindung steht, wobei die Oberflächenspannung des Wassers ausreichend ist, um Wasser überhängend in den Rinnenbauch zu führen.
 
8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuführabschnitt oberhalb des Rinnenbauchs angeordnet ist und den Rinnenbauch mit der Seitenwand verbindet.
 
9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne unterhalb einer Verdampferfläche angeordnet ist, vorzugsweise in der Seitenwand unterhalb eines mit dem Verdampfer zusammenwirkenden Bereichs der Seitenwand angeordnet ist.
 
10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne umlaufend im Inneren des Kühl- und/oder Gefriergeräts vorgesehen ist.
 
11. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne Teil einer Bodenwanne eines truhenförmigen Kühl- und/oder Gefriergeräts ist.
 
12. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne als eigenständiges Bauteil oder aus mehreren Bauteilen vorgesehen ist.
 
13. Verfahren zur Herstellung eines Kühl- und/oder Gefriergeräts nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne zusammen mit einer Bodenwanne in einem Tiefziehverfahren, vorzugsweise einem Kunststoff-Vakuum-Tiefziehverfahren erfolgt.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









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