Klemmvorrichtung für Schnürsenkel

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung zur lösbaren Fixierung von Schnürsenkeln.

[0002] Bei Stiefeln für spezielle Arbeitseinsätze, insbesondere Feuerwehrstiefeln, haben sich Hilfsmittel zur Fixierung der Schnürsenkel als vorteilhaft erwiesen. Diese Hilfsmittel, wie beispielsweise am Stiefel befestigte Klemmen und andere mechanische Verschlüsse, stellen gegenüber von Hand gebundenen Schleifen und Knoten eine gute Alternative dar, um die Schnürung über dem Fuß gestrafft zu halten, da sie ein rascheres Fixieren der Schnürsenkel ermöglichen und mit ihnen ein unerwünschtes Lösen der Schnürsenkel besser verhindert werden kann.

[0003] Als ein Mittel zur Fixierung einer Schnürung an einem Stiefel ist eine an der Zunge befestigte Klemme bekannt, an der die Schnürsenkel durch Schließen eines mechanischen Hebels fixiert werden. Bei Verwendung dieser Klemme werden beim Fixieren die Schnürsenkel zunächst mit der einen Hand ergriffen und bis zum Erreichen der gewünschten Straffung der Schnürung angezogen. Dann wird unter Aufrechterhaltung der Zugkraft an den Schnürsenkeln mit der anderen Hand der Hebel an der Klemme umgelegt, wodurch die Schürsenkel fixiert werden. Die bekannte Klemme gewährleistet einen sicheren Halt der am Stiefel gestrafften Schnürsenkel. Nachteilig dabei ist jedoch, dass zur Straffung und Fixierung der Schnürung beide Hände eingesetzt werden müssen.

[0004] US 2 200 895 offenbart ein Befestigungsmittel für Schnürsenkel mit einer Hülse oder stationären Klemmbacke, in der eine bewegliche Klemmbacke montiert ist, wobei die Hülse Wandabschnitte aufweist, die mit der beweglichen Klemmbacke zusammenwirken, um Abschnitte von durch die Hülse verlaufenden Schnürsenkeln zu klemmen.

[0005] US 2008 0250 618 A1 offenbart eine Verriegelungsanordnung für Schnürsenkel mit zumindest einem Durchgang, in den ein Schnürsenkel eingeführt werden kann, wobei der Schnürsenkel bei einer Zugausübung gleiten kann, während er durch eine Verriegelung festgehalten wird, wenn er sich in Ruhe befindet. Die Verriegelung umfasst ein schwingendes Verriegelungselement, das sich in Kontakt mit dem Schnürsenkel befindet.

[0006] WO 03/103 432 A offenbart einen Verschluss für Schnürsenkel, der einen äußeren Gehäuseabschnitt, einen verschiebbaren Blockierer und einen Freigabeknopf aufweist. Der Gehäuseabschnitt umfasst zwei gegenüberliegend angeordnete Seitenwände, die am unteren Ende näher zueinander als am oberen Ende angeordnet sind, wobei der verschiebbare Blockierer zwischen den Seitenwänden angeordnet ist dazwischen Kanäle für die Schnürsenkel gebildet sind.

[0007] US 6 178 606 B offenbart eine Vorrichtung zur Befestigung von Schnürsenkeln mit einem äußeren Zylinder und einem zylindrischen inneren Element, wobei Öffnungen im äußeren Zylinder und im inneren Element zueinander ausgerichtet werden und ein Schnürsenkel durch die Öffnungen im äußeren Zylinder und im inneren Element gefädelt werden kann.

[0008] DE 11 2006 001 579 T5 offenbart eine Schnürsenkelverriegelung mit einem Gehäuse, welches angepasst ist, einen Schnürsenkel durch dieses hindurch aufzunehmen, wobei das Gehäuse eine Vorderwand und eine Rückwand aufweist, einem Nockenhebel, der drehbar an der Rückwand angebracht ist, wobei der Nockenhebel zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher der aufgenommene Schnürsenkel kraftschlüssig zwischen dem Nockenbereich und der Gehäusevorderwand gehalten wird und einer Freigabeposition bewegbar ist, in welcher der aufgenommene Schnürsenkel nicht durch den Nockenbereich gehalten wird.

[0009] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Klemmvorrichtung für Schnürsenkel bereitzustellen, mit der die gestrafften Schnürsenkel einfacher und lediglich mit einer Hand fixiert werden können.

[0010] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Klemmvorrichtung mit den Merkmalen des Hauptanspruchs 1.

[0011] Erfindungsgemäß wird eine Klemmvorrichtung zur lösbaren Fixierung von Schnürsenkeln bereitgestellt, die ein Gehäuse mit vier das Gehäuse durchquerenden Kanälen zur Aufnahme jeweils eines Schnürsenkels umfasst, wobei jedem Kanal eine in Richtung des Kanals verschiebbarer Klemmbolzen zugeordnet ist und die Kanäle so ausgebildet sind, dass ihr Querschnitt in Abhängigkeit von der Position der Klemmbolzen verringert werden kann, um die in den Kanälen angeordneten Schnürsenkel festzuklemmen.

[0012] Mit der erfindungsgemäßen, vorzugsweise zur Befestigung an einem Stiefel eingerichteten Klemmvorrichtung kann eine sichere Fixierung von Schnürsenkeln erreicht werden, da die Klemmbolzen durch die Zugkräfte, die durch die gestraffte Schnürung auf die Schnürsenkel ausgeübt und durch Reibung auf die Klemmbolzen übertragen werden, in den Bereich der Kanäle mit verringertem Querschnitt mitgenommen werden, wo die Schnürsenkel zwischen den Klemmbolzen und den Wänden des Gehäuses der Klemmvorrichtung festgeklemmt werden. Da der Querschnitt der Kanäle in der Zugrichtung abnimmt, erhöht sich die Klemmwirkung mit zunehmenden Zugkräften und je weiter die Klemmbolzen in die Verriegelungsrichtung der Klemme gezogen werden.

[0013] Darüber hinaus können die Schnürsenkel mit einer einzigen Hand gestrafft und fixiert werden, da die Klemmbolzen beim Straffen der Schnürung durch Ziehen an den Schnürsenkeln entgegen der Verriegelungsrichtung durch die Reibung in den Bereich der Kanäle mit vergrößertem Querschnitt mitgenommen werden, wo keine Klemmkräfte auf die Schnürsenkel wirken und diese im wesentlichen widerstandsfrei beweglich sind. Sobald die gewünschte Straffung der Schnürung erreicht ist, werden die Schnürsenkel losgelassen und die Klemmbolzen durch die Zugkräfte der gespannten Schnürung in Verriegelungsrichtung mitgenommen, sodass die Schnürsenkel festgeklemmt werden. Dieser Vorgang kann ohne den Einsatz der zweiten Hand ausgeführt werden. Insgesamt weist die erfindungsgemäße Klemmvorrichtung eine sehr kompakte Form und Bauweise auf.

[0014] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Klemmbolzen miteinander verbunden und gemeinsam verschiebbar.

[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weisen die miteinander verbundenen Klemmbolzen einen von der Außenseite des Gehäuses betätigbaren Hebel auf, durch den die miteinander verbundenen Klemmbolzen verschoben werden können. Der Hebel kann auch als Drücker ausgebildet sein, durch dessen Betätigung von der Außenseite des Gehäuses die Klemmbolzen entgegen der Verriegelungsrichtung bewegt werden können, sodass die Schnürsenkel freigegeben und gelöst werden.

[0016] Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform verjüngen sich die Querschnitte der Kanäle zwischen den Klemmbolzen und den gegenüberliegenden Wänden der Kanäle in einer Richtung senkrecht zur Verbindungsrichtung zwischen den Kanälen. Die Kanäle und die ihnen zugeordneten Klemmbolzen können jeweils nebeneinander angeordnet sein, wobei sich die Kanäle in derselben Richtung verjüngen.

[0017] Gemäß einer noch weiteren Ausführungsform sind die Klemmbolzen so ausgebildet, dass sie beim Verschieben an einer oder mehreren Wänden des Gehäuses, in den Kanälen oder auch an einer oder mehreren Wänden des Gehäuses und in den Kanälen geführt werden. Insbesondere können die Klemmbolzen zwischen zwei einen Kanal definierenden Wänden geführt sein.

[0018] Gemäß noch einer Ausführungsform sind im Gehäuse auf einer Seite einer Querschnittsebene der Klemmvorrichtung die Klemmbolzen und auf der gegenüberliegenden Seite die zur Aufnahme der Schnürsenkel vorgesehenen Bereiche der Kanäle angeordnet und die Schnürsenkel zwischen den Klemmbolzen und den zu den Klemmbolzen gegenüberliegenden Wänden der Kanäle festklemmbar. Die Kanäle mit den ihnen zugeordneten Klemmbolzen können gemäß dieser Ausführungsform nebeneinander angeordnet werden.

[0019] Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform erstrecken sich die Kanäle parallel und geradlinig durch das Gehäuse.

[0020] Gemäß einer anderen Ausführungsform weist die Klemmvorrichtung vier nebeneinander angeordnete Kanäle zur Aufnahme von vier Schnürsenkeln und vier an den Kanälen entsprechend angeordnete Klemmbolzen auf. Diese Ausführungsform der Klemmvorrichtung eignet sich insbesondere für Stiefel mit zwei unabhängigen Schnürungen. Mit Hilfe dieser Ausführungsform der Klemmvorrichtung können vier Schnürsenkel gleichzeitig mit einer Hand gestrafft und festgeklemmt werden.

[0021] Gemäß noch einer anderen Ausführungsform sind alle vier Klemmbolzen miteinander verbunden. Alternativ können jedoch auch jeweils zwei Klemmbolzen miteinander verbunden sein. Beispielsweise können die beiden innen liegend im Gehäuse angeordneten Klemmbolzen und die beiden außen im Gehäuse angeordneten Klemmbolzen miteinander verbunden werden, sodass jede der Schnürungen mit jeweils zwei Schnürsenkeln unabhängig von der anderen Schnürung fixiert und gelöst werden kann. Die Klemmbolzen und die vier Kanäle sind jeweils nebeneinander in einer Reihe angeordnet.

[0022] Erfindungsgemäß wird darüber hinaus ein Stiefel mit einer Klemmvorrichtung der zuvor beschriebenen Art erfindungsgemäß bereitgestellt, wobei die Klemmvorrichtung an der Zunge des Stiefels befestigt ist. Der erfindungsgemäße Stiefel kann mit Hilfe der Klemmvorrichtung rasch und unter Zuhilfenahme lediglich einer Hand geschlossen werden, wobei die Schnürsenkel zuverlässig fixiert sind und ein unerwünschtes Lösen verhindert werden kann.

[0023] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Stiefel zwei Schnürungen, wobei die erste Schnürung an einem dem Vorderfuß entsprechenden vorderen Stiefelabschnitt und die zweite Schnürung am Schaft angeordnet ist.

[0024] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die vier Schnürsenkel der beiden Schnürungen mit einer gemeinsamen Zugeinrichtung verbunden. Mit Hilfe der Zugeinrichtung können alle vier Schnürsenkel gleichzeitig straff gezogen und beide Schnürungen gleichzeitig gespannt werden. Dadurch wird ein sehr rasches Schließen des Stiefels möglich.

[0025] Weitere Merkmale, Eigenschaften und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgend beschriebenen Ausführungsform, die anhand der beigefügten Zeichnung dargestellt ist. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

die erfindungsgemäße Klemmvorrichtung gemäß einer Ausführungsform in einer Ansicht seitlich von oben;

Fig. 2

die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform in einer Ansicht seitlich von unten;

Fig. 3a

die erfindungsgemäße Klemmvorrichtung gemäß der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform im Schnitt, wobei die Klemmbolzen in einer ersten Position gezeigt sind;

Fig. 3b

die in Fig. 3a gezeigte Ausführungsform der Klemmvorrichtung im Schnitt von der Seite und mit den Klemmbolzen in der ersten Position;

Fig. 4a

die erfindungsgemäße Klemmvorrichtung gemäß der in Fig. 3a gezeigten Ausführungsform im Schnitt, wobei sich die Klemmbolzen in einer zweiten Position befinden;

Fig. 4b

die erfindungsgemäße Klemmvorrichtung gemäß der in Fig. 4a gezeigten Ausführungsform im Schnitt von der Seite mit dem Klemmbolzen in der zweiten Position; und

Fig. 5

die erfindungsgemäße Klemmvorrichtung gemäß der in den vorhergehenden Figuren gezeigten Ausführungsform in einer Explosionsdarstellung.

[0026] Eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Klemmvorrichtung wird im Folgenden anhand der Fig. 1 bis Fig. 5 beschrieben. Die Klemmvorrichtung gemäß der gezeigten Ausführungsform umfasst ein im Wesentlichen quaderförmiges Gehäuse 1 mit einer Vorderwand 3, einer Rückwand 5 und Seitenwänden 7, die sich jeweils zwischen der Vorder- und Rückwand 3, 5 erstrecken. An der Unterseite umfasst das Gehäuse 1 eine Bodenplatte 9 und an der Oberseite ist das Gehäuse 1 mit einem abnehmbaren Deckel 11 verschlossen, der durch eine Bohrung 13 mit einer Schraube (nicht gezeigt) mit dem Gehäuse 1 fest verbunden werden kann. In der Bodenplatte 9 und im Deckel 11 sind jeweils vier Durchgangsöffnungen 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22 ausgebildet, die sich entsprechend gegenüberliegen. Zwischen den Durchgangsöffnungen 15, 17, 19, 21 im Deckel 11 und den Durchgangsöffnungen 16, 18, 20, 22 in der Bodenplatte 9 sind an der Rückwand 5 jeweils Kanäle 23, 25, 27, 29 ausgebildet, die sich geradlinig und parallel zwischen den Durchgangsöffnungen 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22 in der Bodenplatte 9 und im Deckel 11 erstrecken. Im Gehäuse 1 erstrecken sich von der Rückwand 5 vorzugsweise senkrechte Wände 31, 32, 33, 34, 35, 37, zwischen welchen die Kanäle 23, 25, 27, 29 definiert sind. Im Gehäuse 1 sind den Kanälen 23, 25, 27, 29 jeweils zugeordnete Klemmbolzen 39, 41, 43, 45 angeordnet, die miteinander durch einen sich quer zu den Klemmbolzen 39, 41, 43, 45 erstreckenden Steg 47 miteinander verbunden sind. Senkrecht vom Steg 47 erstreckt sich ein Drücker 49, der durch eine entsprechende Öffnung 51 in der Bodenplatte 9 des Gehäuses 1 geführt ist. Der Drücker 49 weist im Querschnitt eine T-Form auf und ist mittig am Steg 47 zwischen den beiden inneren Klemmbolzen 41, 43 ausgebildet. Die Öffnung 51 in der Bodenplatte 9 weist ebenfalls eine T-Form auf. Die vier Klemmbolzen 39, 41, 43, 45 bilden zusammen mit dem Steg 47 und dem Drücker 49 eine einstückige Klemmbolzenvorrichtung 53, die beweglich im Gehäuse 1 angeordnet ist und parallel zur Vorderwand 3 und Rückwand 5 zwischen der Bodenplatte 9 und dem Deckel 11 verschoben werden kann. Die Länge des Steges 47 und der gesamten Klemmbolzenvorrichtung 53 ist so gewählt, dass sie der inneren Breite des Gehäuses 1 entspricht, sodass die beiden Seitenwände 7 des Gehäuses 1 als Führung für die Klemmbolzenvorrichtung 53 dienen können. Zusätzlich können die Klemmbolzen 39, 41, 43, 45 der Klemmbolzenvorrichtung 53 an den die Kanäle 23, 25, 27, 29 trennenden Wänden 31, 33, 35, 37 geführt sein. Die Klemmbolzenvorrichtung 53 befindet sich im Gehäuse an der Innenseite der Vorderwand 3. Wie in den Figuren dargestellt ist, sind in den Kanälen 23, 25, 27, 29 Schnürsenkel 24, 26, 28, 30 angeordnet, die zwischen der Rückwand 5 und den Klemmbolzen 39, 41, 43, 45 verlaufen.

[0027] Die beiden Endpositionen, zwischen welchen die Klemmbolzenvorrichtung 53 im Gehäuse 1 verschoben werden kann, sind in den Fig. 3a und 3b bzw. 4a und 4b dargestellt. Wie in Fig. 3a und Fig. 3b zu erkennen ist, befindet sich die Klemmbolzenvorrichtung 53 in der ersten Endposition in Anlage am Deckel 11. Der Drücker 49 ragt nun lediglich geringfügig aus der Öffnung 51 in der Bodenplatte 9 vor. Wie insbesondere in Fig. 3b zu erkennen ist, greifen die Zähne 55 der Klemmbolzen 39, 41, 43, 45 lediglich geringfügig in den im zugeordneten Kanal 23, 25, 27, 29 angeordneten Schnürsenkel 24, 26, 28, 30 ein, sodass dieser ohne oder lediglich mit geringem Widerstand in Richtung der Bodenplatte 9 der Klemmvorrichtung (d.h. in der Zeichnungsebene nach links), wie durch den Pfeil in Fig. 3b gezeigt ist, gezogen werden kann. Durch die Zähne 55 des Klemmbolzens 39, 41, 43, 45 wird lediglich ein geringer Reibungswiderstand auf den jeweiligen Schnürsenkel 24, 26, 28, 30 ausgeübt.

[0028] In der in Fig. 4a gezeigten Endposition befindet sich die Klemmbolzenvorrichtung 53 in Anlage an der Bodenplatte 9 der Klemmvorrichtung. Der Drücker 49 der Klemmvorrichtung ragt nun deutlicher aus der entsprechenden Öffnung 51 in der Bodenplatte 9 der Klemmvorrichtung hervor. Aufgrund des verringerten Querschnitts des Kanals 23, 25, 27, 29 zwischen dem Klemmbolzen 39, 41, 43, 45 und der Rückwand 5 der Klemmvorrichtung in dieser Endposition greifen die Zähne 55 des Klemmbolzens 39, 41, 43, 45 nun stärker in den Schnürsenkel 24, 26, 28, 30 ein, sodass dieser bei einer Zugbelastung in Richtung der Bodenplatte 9 (d.h. in der Zeichnungsebene nach rechts) der Klemmvorrichtung festgeklemmt ist.

[0029] Die Klemmvorrichtung ist für eine Befestigung an der Zunge eines Stiefels eingerichtet, wobei die Bodenplatte 9 der Klemmvorrichtung vorzugsweise nach unten und der Deckel 11 nach oben gerichtet ist. Die Fläche der Rückwand 5 der Klemmvorrichtung erstreckt sich über die Fläche der Vorderwand 3 hinaus und es sind darin Durchgangsöffnungen 57, 59, 61 ausgebildet, mit welchen die Klemmvorrichtung an der Zunge mit Nieten, Schrauben und ähnlichen Befestigungsmitteln befestigt werden kann.

[0030] Die Funktionsweise der Klemmvorrichtung gemäß der gezeigten Ausführungsform wird im Folgenden beschrieben. Die vier Schnürsenkel 24, 26, 28, 30, die beispielsweise zwei Schnürungen eines Stiefels zugeordnet sein können, werden durch die Durchgangsöffnungen 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22 in der Bodenplatte 9 und im Deckel 11 geführt und dabei in den entsprechenden Kanälen 23, 25, 27, 29 angeordnet. Vorzugsweise werden die beiden Schnürsenkel 26, 28 der einen Schnürung durch die beiden innen liegenden Kanäle 25, 27 im Gehäuse 1 geführt und die beiden Schnürsenkel 24, 30 der anderen Schnürung durch die beiden außen liegenden Kanäle 23, 29. Beim Einführen der Schnürsenkel 24, 26, 28, 30 in die Kanäle 23, 25, 27, 29 und auch beim Spannen der Schnürungen über dem Fuß durch Ziehen an den Schnürsenkeln 24, 26, 28, 30 werden die den Kanälen 23, 25, 27, 29 zugeordneten Klemmbolzen 39, 41, 43, 45 und damit die gesamte Klemmbolzenvorrichtung 53 in Richtung des Deckels 11 der Klemmvorrichtung und gegebenenfalls bis zum Erreichen der Endposition mitgenommen, da die Zähne 55 der Klemmbolzen 39, 41, 43, 45 mit den Schnürsenkeln 24, 26, 28, 30 in Berührung kommen. Die Klemmbolzen 39, 41, 43, 45 befinden sich nun in einem Bereich der Kanäle 23, 25, 27, 29, in dem der Durchmesser oder die Höhe der Kanäle 23, 25, 27, 29 so groß ist, dass die Schnürsenkel 24, 26, 28, 30 ohne oder lediglich mit geringem Widerstand nach oben (in Fig. 3b nach links) gezogen werden können. In dieser Position der Klemmbolzen 39, 41, 43, 45 können die Schnürungen mit der gewünschten Stärke gespannt werden. Nach dem Straffen der Schnürungen werden die Schnürsenkel 24, 26, 28, 30 losgelassen, sodass sie durch die jetzt in den Schnürungen vorliegende Spannung nach unten (in Fig. 4b nach rechts) gezogen werden. Dabei werden die Klemmbolzen 39, 41, 43, 45 aufgrund der Reibung zwischen ihren Zähnen 55 und den Schnürsenkeln 24, 26, 28, 30 in Richtung der Bodenplatte 9 des Gehäuses 1 mitgenommen und dabei die Schnürsenkel 24, 26, 28, 30 zwischen den Klemmbolzen 39, 41, 43, 45 und den diesen gegenüberliegenden Wänden der Kanäle 23, 25, 27, 29 in den Bereichen der Kanäle 23, 25, 27, 29 mit verringertem Querschnitt festgeklemmt. Da der räumliche Abstand zwischen den beiden extremen Positionen der Klemmbolzenvorrichtung 53 lediglich einige Millimeter beträgt, wird die Spannung der Schnürung(en) beim Loslassen der Schnürsenkel 24, 26, 28, 30, nur geringförmig verringert, bevor die maximale Klemmwirkung erreicht wird.

[0031] Das Lösen der Schnürsenkel 24, 26, 28, 30 erfolgt, indem die Klemmbolzenvorrichtung durch Drücken auf den Drücker 49 aus der zweiten Position in Richtung der ersten Position gedrückt wird, sodass die Klemmbolzen 39, 41, 43, 45 aus den Bereichen der Kanäle 23, 25, 27, 29 mit verringertem Durchmesser in die Bereiche der Kanäle 23, 25, 27, 29 mit vergrößertem Durchmesser verschoben und die Schnürsenkel 24, 26, 28, 30 freigegeben werden.

[0032] An der erfindungsgemäßen Vorrichtung können zahlreiche Modifizierungen vorgenommen werden, ohne den Umfang der Erfindung zu verlassen. Die Form des Gehäuses kann auf vielfältige Weise abgewandelt werden. Im Gehäuse könnten die Wände zwischen den Kanälen weggelassen werden. Es ist denkbar, bei einer Ausführungsform zur Fixierung von vier Schnürsenkeln lediglich jeweils zwei Klemmbolzen miteinander zu verbinden, sodass jeweils zwei Schnürsenkel, die jeweils einer Schnürung zugeordnet sind, unabhängig voneinander gelöst werden können. Entsprechend könnten die jeweils verbundenen Klemmbolzen mit jeweils einem Hebel oder Drücker versehen sein, um sie unabhängig voneinander zu betätigen.

[0033] Darüber hinaus ist es denkbar, den Drücker 49 der Klemmbolzenvorrichtung an einer anderen Stelle vorzusehen und beispielsweise so am Steg anzuordnen, dass er durch eine entsprechende Öffnung im Deckel ragt oder aus der Vorderwand ragt.

Bezugszeichenliste

[0034] 

1

Gehäuse

3

Vorderwand

5

Rückwand

7

Seitenwand

9

Bodenplatte

11

Deckel

13

Bohrung

15

Durchgangsöffnung

16

Durchgangsöffnung

17

Durchgangsöffnung

18,

Durchgangsöffnung

19

Durchgangsöffnung

20

Durchgangsöffnung

21

Durchgangsöffnung

22

Durchgangsöffnung

24

Schnürsenkel

26

Schnürsenkel

28

Schnürsenkel

30

Schnürsenkel

23

Kanal

25

Kanal

27

Kanal

29

Kanal

31

Wand

33

Wand

34

Wand

35

Wand

36

Wand

37

Wand

39

Klemmbolzen

41

Klemmbolzen

43

Klemmbolzen

45

Klemmbolzen

47

Steg

49

Drücker

51

Öffnung

53

Klemmbolzenvorrichtung

55

Zähne

Ansprüche

1. Klemmvorrichtung zur lösbaren Fixierung von Schnürsenkeln (24, 26, 28, 30) mit einem Gehäuse (1) und vier das Gehäuse (1) durchquerenden Kanälen (23, 25, 27, 29) zur Aufnahme jeweils eines Schnürsenkels (24, 26, 28, 30), wobei jedem Kanal (23, 25, 27, 29) ein in Richtung des Kanals verschiebbarer Klemmbolzen (39, 41, 43, 45) zugeordnet ist und die Kanäle (23, 25, 27, 29) so ausgebildet sind, dass ihr Querschnitt in Abhängigkeit von der Position des jeweiligen Klemmbolzens (39, 41, 43, 45) verringert werden kann, um die in den Kanälen angeordneten Schnürsenkel (24, 26, 28, 30) festzuklemmen.

2. Klemmvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Klemmbolzen (39, 41, 43, 45) miteinander verbunden und gemeinsam verschiebbar sind.

3. Klemmvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die miteinander verbundenen Klemmbolzen (39, 41, 43, 45) einen von der Außenseite des Gehäuses (1) betätigbaren Hebel (49) aufweisen, mit dem die Klemmbolzen (39, 41, 43, 45) verschoben werden können.

4. Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei sich die Höhe der Kanäle (23, 25, 27, 29) zwischen den Klemmbolzen (39, 41, 43, 45) und den dazu gegenüberliegenden Wänden der Kanäle beim Verschieben der Klemmbolzen (39, 41, 43, 45) in einer Richtung senkrecht zur Verbindungsrichtung zwischen den Kanälen (23, 25, 27, 29) verringert.

5. Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Klemmbolzen (39, 41, 43, 45) so ausgebildet sind, dass sie beim Verschieben an einer oder mehreren Wänden des Gehäuses (1), in den Kanälen (23, 25, 27, 29) oder beidem geführt werden.

6. Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei im Gehäuse (1) auf einer Seite einer Querschnittsebene der Klemmvorrichtung die Klemmbolzen (39, 41,43,45) und auf der gegenüberliegenden Seite die zur Aufnahme der Schnürsenkel (24, 26, 28, 30) vorgesehenen Bereiche der Kanäle (25, 27) angeordnet sind und die Schnürsenkel (24, 26, 28, 30) zwischen den Klemmbolzen (39, 41, 43, 45) und den zu den Klemmbolzen (39, 41, 43, 45) gegenüberliegen Wänden der Kanäle (23, 25, 27, 29) festklemmbar sind.

7. Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei sich die Kanäle (23, 25,27,29) parallel und geradlinig durch das Gehäuse (1) erstrecken.

8. Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Klemmvorrichtung vier nebeneinander angeordnete Kanäle (23, 25, 27, 29) zur Aufnahme von vier Schnürsenkeln (24, 26, 28, 30) und vier an den Kanälen (23, 25, 27, 29) entsprechend angeordnete Klemmbolzen (39, 41, 43, 45) aufweist.

9. Klemmvorrichtung nach Anspruch 8, wobei alle vier Klemmbolzen (39, 41, 43, 45) miteinander verbunden sind.

10. Klemmvorrichtung nach Anspruch 8, wobei jeweils die beiden innen im Gehäuse (1) angeordneten Klemmbolzen (41, 43) und die beiden außen im Gehäuse (1) angeordneten Klemmbolzen (39, 45) miteinander verbunden sind.

11. Stiefel mit einer Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Klemmvorrichtung an der Zunge befestigt ist.

12. Stiefel nach Anspruch 11, wobei der Stiefel zwei Schnürungen umfasst, wobei die erste Schnürung auf einem dem Vorderfuß entsprechenden vorderen Stiefelabschnitt angeordnet ist und die zweite Schnürung am Schaft angeordnet ist.

13. Stiefel nach Anspruch 12, wobei die vier Schnürsenkel (24, 26, 28, 30) der beiden Schnürungen mit einer gemeinsamen Zugeinrichtung verbunden sind.

Claims

1. Clamp device for the releasable fixing of shoelaces (24, 26, 28, 30), with a housing (1) and four channels (23, 25, 27, 29) traversing the housing (1), for receiving in each case a shoelace (24, 26, 28, 30), wherein allocated to each channel (23, 25, 27, 29) is a clamp bolt (39, 41, 43, 45), displaceable in the direction of the channel, and the channels (23, 25, 27, 29) are configured in such a way that their cross-section can be reduced as a dependency of the position of the respective clamp bolt (39, 41, 43, 45), in order to clamp securely the shoelaces (24, 26, 28, 30) arranged in the channels.

2. Clamp device according to claim 1, wherein the clamp bolts (39, 41, 43, 45) are connected to one another and can be displaced in common.

3. Clamp device according to claim 2, wherein the clamp bolts (39, 41, 43, 45) connected to one another comprise a lever (49) which can be actuated from the outside of the housing (1), with which the clamp bolts (39, 41, 43, 45) can be displaced.

4. Clamp device according to any one of claims 1 to 3, wherein the height of the channels (23, 25, 27, 29) between the clamp bolts (39, 41, 43, 45) and the opposite walls of the channels is reduced at the displacement of the clamp bolts (39, 41, 43, 45) in a direction perpendicular to the connection direction between the channels (23, 25, 27, 29).

5. Clamp device according to any one of claims 1 to 4, wherein the clamp bolts (39, 41, 43, 45) are configured in such a way that, at displacement, they are guided at one or more walls of the housing (1), in the channels (23, 25 27, 29), or at both locations.

6. Clamp device according to any one of claims 1 to 5, wherein, in the housing (1), arranged on one side of a cross-section plane of the clamp device are the clamp bolts (39, 41, 43, 45), and on the opposite side are arranged the regions of the channels (25, 27) provided to receive the shoelaces (24, 26, 28, 30), and the shoelaces (24, 26, 28, 30) can be clamped securely between the clamp bolts (39, 41, 43, 45), and the opposite walls of the channels (23, 25, 27, 29).

7. Clamp device according to any one of claims 1 to 6, wherein the channels (23, 25, 27, 29) extend parallel and in a straight line through the housing (1).

8. Clamp device according to any one of claims 1 to 6, wherein the clamp device comprises four channels (23, 25, 27, 29) arranged next to one another, for receiving four shoelaces (24, 26, 28, 30) and four clamping bolts (39, 41, 43, 45) arranged accordingly at the channels (23, 25, 27, 29),

9. Clamp device according to claim 8, wherein all four clamp bolts (39, 41, 43, 45) are connected to one another.

10. Clamp device according to claim 8, wherein in each case the two clamp bolts (41, 43) arranged in the interior of the housing (1) are connected to one another, and the two clamp bolts (39, 45) arranged on the outside of the housing (1) are connected to one another.

11. Boot with a clamp device according to any one of claims 1 to 10, wherein the clamping device is secured to the tongue.

12. Boot according to claim 11, wherein the boot comprises two lacings, wherein the first lacing is arranged on a front section of the boot corresponding to the forepart, and the second lacing is arranged at the upper.

13. Boot according to claim 12, wherein the four laces (24, 26, 28, 30) of the two lacings are connected to a common tightening device.

Revendications

1. Dispositif de serrage pour la fixation détachable de lacets (24, 26, 28, 30), avec un boîtier (1) et quatre canaux (23, 25, 27, 29) traversant le boîtier (1) pour la réception de respectivement un lacet (24, 26, 28, 30), un boulon de serrage (39, 41, 43, 45) pouvant coulisser en direction du canal étant affecté à chaque canal (23, 25, 27, 29), et les canaux (23, 25, 27, 29) étant constitués de telle sorte que leur section transversale peut être réduite en fonction de la position du boulon de serrage (39, 41, 43, 45) respectif pour bloquer les lacets (24, 26, 28, 30) disposés dans les canaux.

2. Dispositif de serrage selon la revendication 1, les boulons de serrage (39, 41, 43, 45) étant raccordés les uns aux autres et pouvant coulisser conjointement.

3. Dispositif de serrage selon la revendication 2, les boulons de serrage (39, 41, 43, 45) raccordés les uns aux autres présentant un levier (49) qui peut être actionné à partir du côté extérieur du boîtier (1) et avec lequel les boulons de serrage (39, 41, 43, 45) peuvent être déplacés.

4. Dispositif de serrage selon l'une des revendications 1 à 3, la hauteur des canaux (23, 25, 27, 29) entre les boulons de serrage (39, 41, 43, 45) et les parois des canaux qui leur sont opposées se réduisant lors du déplacement des boulons de serrage (39, 41, 43, 45) dans une direction perpendiculaire à la direction de raccordement entre les canaux (23, 25, 27, 29) .

5. Dispositif de serrage selon l'une des revendications 1 à 4, les boulons de serrage (39, 41, 43, 45) étant constitués de telle sorte que, lors du déplacement sur une ou plusieurs parois du boîtier (1), ils sont guidés dans les canaux (23, 25, 27, 29).

6. Dispositif de serrage selon l'une des revendications 1 à 5, dans lequel, dans le boîtier (1), les boulons de serrage (39, 41, 43, 45) sont disposés sur un côté d'un plan de section transversale du dispositif de serrage, et les zones des canaux (25, 27) prévues pour loger les lacets (24, 26, 28, 30) sont disposées sur le côté opposé, et les lacets (24, 26, 28, 30) peuvent être bloqués entre les boulons de serrage (39, 41, 43, 45) et les parois des canaux (23, 25, 27, 29) opposées aux boulons de serrage (39, 41, 43, 45).

7. Dispositif de serrage selon l'une des revendications 1 à 6, les canaux (23, 25, 27, 29) s'étendant parallèlement et de façon rectiligne à travers le boîtier (1).

8. Dispositif de serrage selon l'une des revendications 1 à 7, le dispositif de serrage présentant quatre canaux (23, 25, 27, 29) disposés de façon juxtaposée pour la réception de quatre lacets (24, 26, 28, 30) et quatre boulons de serrage (39, 41, 43, 45) disposés de façon correspondante sur les canaux (23, 25, 27, 29).

9. Dispositif de serrage selon la revendication 8, les quatre boulons de serrage (39, 41, 43, 45) étant tous raccordés les uns aux autres.

10. Dispositif de serrage selon la revendication 8, les deux boulons de serrage (41, 43) disposés intérieurement dans le boîtier (1) et les deux boulons de serrage (39, 45) disposés extérieurement dans le boîtier (1) étant respectivement raccordés l'un à l'autre.

11. Botte avec un dispositif de serrage selon l'une des revendications 1 à 10, le dispositif de serrage étant fixé sur la languette.

12. Botte selon la revendication 11, la botte comprenant deux laçages, le premier laçage étant disposé sur un tronçon de botte avant correspondant au devant du pied, et le deuxième laçage étant disposé sur la tige.

13. Botte selon la revendication 12, les quatre lacets (24, 26, 28, 30) des deux laçages étant raccordés à un système de languette commun.

Zeichnung