KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS MIT POSITIONSSICHERUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder Klappe mit einem Gesperre, das eine Drehfalle und eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle umfasst. Ein solches Schloss ist aus der DE 103 20 457 A1 bekannt.

[0002] Um ein Schloss öffnen zu können, gibt es eine Betätigungseinrichtung. Wird die Betätigungseinrichtung betätigt, so öffnet sich das Gesperre. Ein Griff einer Tür oder einer Klappe kann Teil der Betätigungseinrichtung sein. Dieser Griff wird in der Regel über ein Gestänge oder einen Bowdenzug mit einem Betätigungshebel des Schlosses verbunden. Wird der Griff betätigt, so wird mittels des Gestänges oder des Bowdenzugs der Betätigungshebel des Schlosses so verschwenkt, dass sich das Schloss öffnet.

[0003] Schlösser von Kraftfahrzeugen werden regelmäßig mit einer Zentralverriegelung (siehe zum Beispiel DE 4108561 A1) und/oder einer Diebstahlsicherung (siehe zum Beispiel DE 10 2011 018 512 A1) ausgestattet. Zum Verriegeln eines Seitentürschlosses und/oder einem Einlegen einer Diebstahlsicherung sind entsprechende Mechaniken vorgesehen, die eine rotatorische oder lineare Bewegung erzeugen und somit das Schloss ver- oder entriegeln beziehungsweise die Diebstahlsicherung einlegen oder entsichern.

[0004] Im Falle eines Unfalls soll aus Sicherheitsgründen eine Verstellung der Verriegelung oder der Diebstahlsicherung vermieden werden, also zum Beispiel das Verstellen von einer verriegelten Position in eine entriegelte Position oder im Fall einer Diebstahlsicherung das Verstellen von einer eingelegten Position in eine entsicherte Position.

[0005] Um eine Verriegelung oder eine Diebstahlsicherung davor zu schützen, ihre Stellung im Fall eines Unfalls bzw. Crash zu verändern, kann gemäß der deutschen Patentanmeldung 10 2013 212 896 vorgesehen sein, dass ein oder zwei Schenkel einer Feder gegen eine Federkraft der Feder bewegt werden müssen, um die Stellung einer Verriegelung oder einer Diebstahlsicherung ändern zu können. Je größer die Kraft ist, die für ein solches Bewegen eines Federschenkels dann aufzuwenden ist, umso größer muss die Beschleunigung in einem Crashfall sein, um die Stellung einer Diebstahlsicherung oder einer Verriegelung verändern zu können. In Abhängigkeit von der Federkraft kann so erreicht werden, dass Beschleunigungen von beispielsweise bis zu 30 g oder bis zu 55 g die Stellung einer Diebstahlsicherung oder einer Zentralverriegelung nicht zu verändern vermögen. Mit g ist die Erdbeschleunigung gemeint. Der oder die Federschenkel dienen der Positionssicherung zur Sicherung der Stellung einer Verriegelung oder der Stellung einer Diebstahlsicherung im Fall von hohen Beschleunigungen, wie diese im Crash-Fall auftreten könne.

[0006] Die aus der deutschen Patentanmeldung 10 2013 212 896 bekannte Positionssicherung weist einen Bolzen mit symmetrischem Querschnitt auf, den zwei Schenkel einer Zangenfeder umklammern. Um die Stellung der Verriegelung oder der Diebstahlsicherung zu ändern, muss der Bolzen relativ zu den Federschenkeln verschoben werden. Aus der Druckschrifft US 3,799,596 A ist ein Türschloss mit einer Sicherheitseinrichtung bekannt. Die Sicherheitseinrichtung weist ein Gewichtselement auf, das über eine Achse an einem Verriegelungshebel so befestigt ist, dass es in jede Richtung schwingen kann. In einem normalen Betriebsablauf, in dem keine äußeren Kräfte auf das Gewichtselement wirken, wird das Gewichtselement nach oben verschoben und der Verriegelungshebel betätigt. Im Falle von einwirkenden äußeren Kräften wird das Gewichtselement gekippt und stösst gegen ein Blockelement, wodurch die Achse fest in ihrer Position gehalten wird und sich lediglich das Gewichtselement verschiebt, nicht aber der Verriegelungshebel.

[0007] Die Stellung einer Verriegelung oder einer Diebstahlsicherung wird bei Bedarf regelmäßig mithilfe eines Motors verändert. Das Vorhandensein einer Positionssicherung erfordert eine entsprechende Motorleistung, um die Positionssicherung zu überwinden, also um im genannten Beispiel den Federschenkel zu bewegen.

[0008] Die vorgenannten Merkmale können einzeln oder in beliebiger Kombination Bestandteil des erfindungsgemäßen Schlosses sein.

[0009] Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Schloss mit einer zuverlässig und klein gebauten Positionssicherung angestrebt.

[0010] Die Aufgabe der Erfindung wird mit einem Schloss mit den Merkmalen des ersten Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0011] Zur Lösung der Aufgabe wird ein Schloss insbesondere für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, das eine Schlossmechanik wie zum Beispiel Gesperre mit Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle umfasst. Weiter gibt es eine Positionssicherung für eine Verriegelung oder Diebstahlsicherung, mit der die Position eines in einer Führung verschiebbar gelagerten Schlittens gesichert werden kann. Der verschiebbar gelagerte Schlitten kann durch das Verschieben zwischen zwei Endpositionen hin und her bewegt werden, wobei ein Verstellen zwischen den Endpositionen des verschiebbar gelagerten Schlittens einer Verstellung einer Verriegelungseinrichtung oder einer Diebstahlsicherung dient. Die Positionssicherung umfasst eine Kippeinrichtung für den Schlitten, die den Schlitten im Fall einer übermäßig hohen Beschleunigung, wie sie bei einem Crashfall auftritt, zu kippen vermag und zwar um die Verschieberichtung herum. Der Schlitten ist derart gelagert, dass eine Kippbewegung Reibungskräfte erhöht, die beim Verschieben des Schlittens auftreten. Durch die Kippbewegung relativ zu seiner Führung wird daher eine Bewegung des verschiebbar gelagerten Schlittens entlang seiner Verschieberichtung gebremst. Dieses Bremsen trägt vorteilhaft zur zuverlässigen Sicherung der Position des Schlittens bei. Insbesondere wird dadurch vermieden, dass der Schlitten unplanmäßig seine Endstellung wechselt, also von einer Endposition in die andere bewegt wird. In einer einfach konstruierten Ausführungsform der Erfindung umfasst die Positionssicherung eine Feder. Wird die Position des Schlittens in vorgesehener Weise verstellt, also der Schlitten von einer Endposition in die andere Endposition bewegt, so wird ein Schenkel der Feder vorrübergehend ausgelenkt, also deformiert. Die für ein Verstellen der Position notwendige Auslenkung bzw. Deformierung des Schenkels der Feder gegen eine Federkraft sichert die Position des Schlittens.

[0012] Die Feder ist vorzugsweise als zweiseitig wirkende Zangenfeder ausgeführt. Eine Feder ist als zweiseitig wirkende Zangenfeder ausgeführt, wenn zwei Schenkel der Feder bewegt werden müssen und zwar in der Regel zugleich, um die Endposition des Schlittens ändern zu können. Im Vergleich zu einer einseitig wirkenden Feder können bei dieser Ausführungsform eine gewünschte Verstellung der Position des Schlittens und damit auch die Verstellung einer damit verbundenen Verriegelung oder Diebstahlsicherung vorteilhaft mit geringerem Kraftaufwand erfolgen. Der Vergleich bezieht sich auf den Fall, dass die jeweilige Positionssicherung gleich großen Beschleunigungskräften gewachsen ist.

[0013] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird ein vom Schlitten abstehender Bolzen durch die Kippeinrichtung gekippt, um so unplanmäßige Verschiebungen des Schlittens zu bremsen. Hierdurch gelingt es auf einfache konstruktive Weise, den Schlitten für ein Bremsen kippen, also verschwenken, zu können.

[0014] In einer Ausgestaltung lenkt der Bolzen zumindest einen Schenkel einer Feder aus, wenn der Schlitten von einer vorgesehenen Endposition in die andere Endposition bewegt wird. Insbesondere reicht der Bolzen zwischen die beiden Schenkel einer Zangenfeder.

[0015] In einer vorteilhaften Ausgestaltung liegt der Bolzen derart versetzt an zwei Schenkeln der Zangenfeder oder derart versetzt an einem Schenkel einer Feder und an einer gegenüberliegenden Führung für den Bolzen an, dass dieser gekippt wird, wenn der Schlitten zusammen mit dem Bolzen verschoben wird. Durch diese Ausführungsform wird mit besonders geringem Aufwand eine Kippeinrichtung für den Schlitten bereitgestellt.

[0016] In einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung weist der Bolzen einen nicht symmetrischen Querschnitt auf. Dies ermöglicht auf konstruktiv einfache Weise ein derart versetztes Anliegen des Bolzens, dass dadurch die gewünschte Kippbewegung realisiert werden kann.

[0017] In einer Ausgestaltung der Erfindung liegt der Bolzen nur in einer Endposition des Schlittens derart versetzt an, dass dadurch eine Kippbewegung bewirkt wird, wenn der Schlitten in Richtung andere Endposition bewegt wird. Bei dieser Ausgestaltung wird erreicht, dass nur eine der beiden Endpositionen besonders gut gegenüber übermäßig hohen Beschleunigungen und damit gegenüber einem Verstellen im Crashfall gesichert wird. Bei Kraftfahrzeugen muss regelmäßig nur eine von zwei Positionen derart gesichert werden, dass diese Position sich auch in einem Crashfall nicht verändert. Bei dieser Ausführungsform wird vorteilhaft die Leistung besonders gering gehalten, die für ein erwünschtes Verstellen aufzuwenden ist, da nur in einer Verstellrichtung eine merkliche Bremswirkung auftritt.

[0018] Der Schlitten umfasst in einer Ausführungsform als Führung einen Bolzen, der in ein Langloch hineinreicht. Wird der Schlitten von einer Endposition in die andere bewegt, so bewegt sich der Bolzen entlang des Langlochs, um so den Schlitten zu führen. Wird der Bolzen zusammen mit dem Schlitten gekippt, so verkantet der Bolzen innerhalb des Langlochs und bremst so die Bewegung des Schlittens.

[0019] In einer Ausgestaltung umfasst das Schloss einen elektrischen Antrieb für ein planmäßiges Verstellen des Schlittens. Da eine Kippeinrichtung zur Positionssicherung beiträgt, müssen durch weitere Mittel der Positionseinrichtung im Vergleich zum eingangs genannten Stand der Technik keine vergleichbar hohen Kräfte bereitgestellt werden, die einer Verstellung der Position des Schlittens entgegenwirken. So kann die Positionssicherung insbesondere eine relativ schwach dimensionierte Feder umfassen. Dennoch vermag die Positionssicherung die Position des Schlittens auch im Fall von hohen Beschleunigungen zu sichern. Dies ermöglicht es, einen entsprechend kleiner dimensionierten elektrischen Antrieb einsetzen zu können. Der dafür benötigte Bauraum wird so gering gehalten. Darüber hinaus kann die elektrische Leistung im Vergleich zum eingangs genannten Stand der Technik entsprechend reduziert werden, um die Endposition des Schlittens in gewünschter Weise verändern zu können.

[0020] In einer Ausführungsform ist ein Motor vorhanden, mit dem die Stellung der Verriegelung oder die Stellung der Diebstahlsicherung verändert werden kann. Im Vergleich zu dem Fall, dass eine einseitig wirkende Feder als Positionssicherung eingesetzt wird, kann ein Motor mit vergleichsweise geringer Leistung eingesetzt werden. Dies ermöglicht die Verwendung eines Motors mit vergleichsweise geringem Bauraum und vergleichsweise geringem Gewicht. Hierdurch werden der insgesamt benötigte Bauraum nebst Gewicht sowie der technische Aufwand gering gehalten.

[0021] Vorzugsweise ist ein Anschlag für zumindest einen Federschenkel oder die beiden Federschenkel einer Feder oder Zangenfeder vorgesehen, der die Bewegung der Federschenkel begrenzt. Dies trägt dazu bei, eine relativ schwach dimensionierte Feder, also eine Feder mit kleiner Federkonstante, einsetzen zu können und dennoch eine Positionssicherung zu ermöglichen, die auch hohen Beschleunigungen von beispielsweise bis zu 30g oder bis zu 55g gewachsen ist.

[0022] Eine Schenkelfeder im Sinne der vorliegenden Erfindung liegt auch dann vor, wenn diese zweiteilig ausgeführt ist. Wesentlich ist dann lediglich, dass zwei Schenkel vorhanden sind, die beide gegen eine Federkraft bewegt werden müssen, um die Endposition des Schlittens verstellen zu können und um so beispielsweise das Schloss entriegeln oder verriegeln zu können oder aber um die Stellung einer Diebstahlsicherung verändern zu können. Bevorzugt handelt es sich jedoch um eine einteilige Feder, da hierdurch der technische Aufwand für die Herstellung minimiert werden kann.

[0023] Ein Bewegen bzw. Auslenken eines Schenkels im Sinne der Erfindung liegt auch dann vor, wenn ein Schenkel nicht insgesamt bewegt wird, sondern lediglich ein Abschnitt eines Schenkels. Auch eine Deformation eines Schenkels ist also eine Schenkelbewegung bzw. Schenkelauslenkung im Sinne der vorliegenden Erfindung.

[0024] Der Bolzen wird in einer Ausführungsform für eine Änderung einer Stellung einer Verriegelung oder einer Diebstahlsicherung linear bewegt bzw. ist linear beweglich. Diese Ausführungsform ermöglicht ein besonders zuverlässiges Funktionieren der Positionssicherung. Eine Positionssicherung mit besonders geringem Bauraum kann so bereitgestellt werden. Auch dies trägt vorteilhaft dazu bei, eine schwach dimensionierte Feder mit kleiner Federkonstante verwenden zu können, um trotzdem eine Positionssicherung bereitzustellen, die auch hohen Beschleunigungen gewachsen ist.

[0025] In einer Ausführungsform sind beide Enden eines jeden Schenkel einer Schenkelfeder fixiert. Dies trägt vorteilhaft dazu bei, eine schwach dimensionierte Feder zu verwenden, um dennoch eine Positionssicherung bereitstellen zu können, die auch hohen Beschleunigungen gewachsen ist.

[0026] Um mit geringem technischen Aufwand herstellen zu können, wird zur Bereitstellung einer Mehrzahl von Positionssicherungen stets eine identische Feder vorgesehen, die vorzugsweise stets in der identischen Weise montiert wird, so dass Federspannungen stets gleich sind. Um gegen unterschiedliche Beschleunigungen in Abhängigkeit vom Bedarf eine Position zu sichern, werden Bolzen bzw. Zylinderstifte mit unterschiedlichen Durchmessern und / oder unterschiedlich gestalteten Querschnitten verwendet. Bei gleicher Federkraft, die auf Bolzen einzuwirken vermag, und unterschiedlichen Durchmessern und / oder unterschiedlich gestalteten Querschnitten ergeben sich unterschiedliche Kraftverläufe. Die Kräfte, denen eine Positionssicherung gewachsen ist, können so bei ansonsten gleicher Mechanik in Abhängigkeit vom Bedarf durch Auswahl des Bolzens eingestellt werden.

[0027] Um Positionssicherungen mit identischer Federkraft herzustellen, die dennoch unterschiedlichen Beschleunigungskräften gewachsen sind, ist es möglich, Bolzen mit unterschiedlich geformten Querschnitten einzusetzen. Möglich ist auch, einen Bolzen mit nicht kreisrundem Querschnitt unterschiedlich ausgerichtet einzubauen, umso Positionssicherungen bereitzustellen, die unterschiedlichen Kräften gewachsen sind. Einen Bolzen mit nicht kreissymmetrischen Querschnitt wie beschrieben unterschiedlich ausgerichtet einzubauen, um so unterschiedlichen Beschleunigungskräften gewachsen zu sein, entspricht dem Fall, dass Bolzen mit unterschiedlichen Durchmessern eingesetzt werden.

[0028] In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist der Durchmesser des Bolzens eine Keilform auf. Durch die Keilform gelingt es, bei einer Bewegungsrichtung einen Federschenkel durch eine Keilwirkung mit vergleichsweise geringem Kraftaufwand vorrübergehend auszulenken, um so die Endposition des Schlittens verstellen zu können. In umgekehrter Richtung ist ein größerer Kraftaufwand erforderlich. Diese Ausführungsform trägt dazu, eine benötigte Leistung weiter zu reduzieren zu können, die für eine planmäßige Verstellung des Schlittens aufzuwenden ist. Denn es kommt bei einem Kraftfahrzeug regelmäßig darauf an, nur eine von zwei möglichen Endpositionen des Schlittens so zu sichern, dass der Schlitten seine Position in einem Crashfall nicht verändert.

[0029] In einer vorteilhaften Ausführungsform liegt ein Antriebsrad eines Antriebs für ein planmäßiges Verschieben des Schlittens auf einer Oberfläche des Schlittens auf. Durch dieses Aufliegen wird vermieden, dass der Schlitten gekippt und damit gebremst wird, wenn die Endposition des Schlittens planmäßig durch den Antrieb verstellt wird. Das Antriebsrad ist vorteilhaft ein Zahnrad, welches in eine zickzackförmige oder wellenförmige Oberfläche des Schlittens eingreift. Es gelingt so besonders zuverlässig, den Schlitten mit geringem Kraftaufwand planmäßig verstellen zu können.

[0030] Vorteilhaft ist das Antriebsrad, welches auf der Oberfläche aufliegt, unterhalb einer Feder angeordnet, die das Kippen bewirkt. Besonders bevorzugt ist das Antriebsrad zwischen der Feder und der Oberfläche des Schlittens angeordnet und zwar derart seitlich angrenzend an den Bereich eines Bolzens, der durch die Feder gekippt werden kann, dass eine Kippbewegung nicht verhindert wird.

[0031] Das Antriebsrad befindet sich insbesondere unterhalb sowie bei einer Engstelle der Feder, also unterhalb des Bereichs des Federschenkels, der für ein Kippen verantwortlich ist. Das Antriebsrad reicht an diese Engstelle heran, aber nicht oder nur unwesentlich darüber hinaus, so dass eine Kippbewegung des Schlittens durch die Kippeinrichtung im Fall von übermäßig hohen Beschleunigungen möglich ist.

[0032] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

Positionssicherungen;

Figur 2:

Schnittdarstellung durch eine Positionssicherung der Figur 1;

Figur 3:

Langlochführung für Schlitten;

Figur 4:

Antrieb für Schlitten;

Figur 5:

Aufsicht auf Schlitten mit Antrieb und Positionssicherung

Figur 6:

Detailansicht der Figur 5.

[0033] Die Figur 1 zeigt Positionssicherungen mit zwei zweiseitig wirkende Zangenfedern mit jeweils zwei wellenförmig verlaufenden Federschenkeln 1. Durch die Wellenform der Schenkel 1 werden zwei Endpositionen 2 und 3 für einen Bolzen 9 geschaffen. Die Schenkel 1 einer jeden Feder umklammern oder umgeben einen Bolzen 9 in seiner jeweiligen Endposition 2 bzw. 3. Der Bolzen 9 kann zwischen einer Position bzw. Stellung 2 und einer Position bzw. Stellung 3 hin und her linear verschoben werden. Der Bolzen 9 ist mit einem verschiebbar gelagerten Schlitten 16 verbunden, der in der Figur 1 nicht dargestellt ist. Um von einer Endposition 2 zu einer Endposition 3 zu gelangen oder umgekehrt, müssen die Schenkel 1 einer jeden im vorliegenden Fall einteiligen Zangenfeder in einem mittleren Bereich zwischen den beiden Positionen 2 und 3 auseinander gedrückt, also ausgelenkt, werden und zwar gegen eine Federspannung. Dieser mittlere Bereich bildet eine Engstelle, die die eine Endstellung 2 von der anderen Endstellung 3 trennt. Eine jede Endposition bzw. Endstellung 2, 3 eines jeden Bolzens 9 wird so durch die beiden Schenkel 1 der Feder gesichert.

[0034] Die Bewegung der Schenkel 1 kann nach außen durch Wände 4 begrenzt werden, die als Anschlag dienen. Diese begrenzen die Bewegung der Schenkel 1, die durch ein Verstellen der Position eines Bolzens 9 von 2 nach 3 oder umgekehrt bewirkt wird. Es wird so erreicht, dass ein Bolzen 9 gegenüber einem Verstellen bei hohen Beschleunigungen gesichert ist, ohne dafür übermäßig stark dimensionierte Federn, also Federn mit großen Federkonstanten, einsetzen zu müssen. Jeweils zwei Wände 4 verlaufen parallel zueinander sowie parallel zur Längsstreckung der zugehörigen Feder mit den Schenkeln 1. Zwei Wände 5 dienen dem Halt bzw. dem Fixieren von freien Enden der Schenkel 1. Ein Wandbereich 6 zwischen den zwei Schenkeln 1 einer Feder im Bereich der freien Enden dient ebenfalls dem Halt bzw. dem Fixieren der freien Enden der Schenkel 1. Insbesondere werden die freien Enden der Schenkel 1 durch die Wände 5 und 6 formschlüssig und / oder kraftschlüssig gehalten bzw. fixiert.

[0035] Das andere Ende 7 einer jeden einteiligen Feder, welches den freien Enden der Schenkel 1 gegenüberliegt, verläuft kreisförmig um einen Bolzen 8 des Gehäuses 15 herum. Ein vom Bolzen 8 seitlich abstehender Steg 10 trägt dazu bei, das Ende 7 einer jeden Feder formschlüssig zu halten. Das Ende 7 ist darüber hinaus von einer Wand 11 umrandet, die ebenfalls zu einem formschlüssigen Halten des Endes 7 einer jeden Feder beiträgt. Das Ende 7 wird also ebenfalls fixiert.

[0036] Wird ein Schloss durch einen Betätigungshebel entriegelt, so wird beispielsweise ein Bolzen 9 von einer Position 3 zu einer Position 2 bewegt. Die Feder mit den Schenkeln 1 verhindert nun, dass ein solches Bewegen und ein damit verbundenes Entriegeln allein aufgrund von hohen Beschleunigungen, wie sie im Crashfall auftreten können, erfolgen kann.

[0037] In der Figur 1 wird eine obere Positionssicherung und eine untere Positionssicherung gezeigt. Mechanisch sind beide Positionssicherung identisch aufgebaut vom Bolzen 9 abgesehen. Der Bolzen 9 der oberen Positionssicherung weist quer zur Verschieberichtung gesehen einen kleineren Querschnitt auf als der Bolzen der unteren Positionssicherung. Aufgrund des kleineren Querschnitts ist die obere Positionssicherung geringeren Beschleunigungskräften gewachsen im Vergleich zu der unteren Positionssicherung.

[0038] Die in der Figur 1 gezeigte untere Bolzen 9 weist einen dreieckigen Querschnitt auf, damit in der Endstellung 3 der Bolzen 9 versetzt an den beiden Schenkeln 1 der Feder anliegt und zwar in Verschieberichtung gesehen, also in Richtung Position 2. So liegt der Bolzen 9 im Fall der Position 3 in Richtung der Stellung 2 gesehen zunächst rechts unten an der Position 12 an und versetzt dazu auf der linken Seite weiter oben an der Position 13. Diese versetzte Anordnung bewirkt, dass durch ein Verschieben des Bolzens 9 in Richtung Endstellung 2 ein Drehmoment in den Bolzen 9 einleitet wird, der eine Kippbewegung verursacht. Dies gilt auch für den oberen Bolzen 9 mit einem kleineren Durchmesser, dessen Querschnittsfläche allerdings wie in der Figur 1 gezeigt trapezförmig ist.

[0039] Hat der Bolzen 9 mit dem trapezförmigen Querschnitt seine Endstellung 2 erreicht, so gibt es wiederum zwei derart versetzte Anlagebereiche 12 und 13, dass dadurch der Bolzen 9 verkippt wird, wenn der Bolzen 9 zurück in seine Endstellung 3 bewegt wird. Dies trifft aber nicht für den Bolzen 9 mit dem größeren, dreieckigen Querschnitt zu, wenn dieser sich in seiner Endstellung 2 befindet. Es gibt dann zwei gegenüberliegende Anlagebereiche 14, die in Richtung der Stellung 3 gesehen nicht versetzt zueinander anliegen. Wird nun der in der unteren Bildhälfte gezeigte Bolzen 9 von seiner Endstellung 2 in Richtung seiner Endstellung 3 bewegt, so werden die beiden Federschenkel der Feder 1 zunächst gleichmäßig auseinander gedrückt. Es wird daher dann kein kippendes Moment in den Bolzen 9 eingeleitet. Erst wenn dieser dann in Bewegungsrichtung gesehene vordere Bereich des Bolzens 9 mit seinen Anlagebereichen 14 die Engstelle der Feder passiert hat und die Schenkel 1 der Feder nicht mehr durch diesen vorderen Bereich auseinander gedrückt werden, kann in Abhängigkeit von der Dimensionierung der Fall auftreten, dass die Schenkel 1 der Feder unterschiedlich stark auf den Bolzen 9 mit dem dreieckigen Querschnitt einwirken, was dann eine Kippbewegung bewirken kann. Insgesamt ist jedoch eine geringere Leistung aufzuwenden, um den Bolzen 9 mit der großen, dreieckigen Querschnittsfläche von seiner Endstellung 2 in seine Endstellung 3 zu bewegen im Vergleich zu seiner Bewegung von seiner Endstellung 3 in seine Endstellung 2. Leistungen, die für ein erwünschtes Verstellen der Position des Bolzens 9 bereitgestellt werden müssen, können so in Abhängigkeit vom Bedarf minimiert werden.

[0040] Um eine Kippbewegung in den Bolzen 9 einleiten zu können, genügt das Vorhandensein von nur einem Anlagebereich, beispielsweise einem Anlagebereich 13, wenn der Bolzen 9 von seiner Stellung 3 in Richtung seiner Stellung 2 bewegt wird, um ein Kippmoment in den Bolzen 9 einzuleiten. Das Vorhandsein von zwei Anlagebereichen 12 und 13 zu beiden Seiten eines Bolzens in einer Endstellung ist aber vorzuziehen, da dadurch der Bolzen 9 dann in seiner Lage gehalten wird und folglich in einer Endstellung nicht unplanmäßig kippen kann.

[0041] Die Figur 2 skizziert einen Schnitt durch die Darstellung der Figur 1 und zwar durch den Anlagebereich 13, wenn sich der Bolzen 9 in seiner Endstellung 3 befindet. Wird nun der Bolzen 9 in Richtung seiner Stellung 2 bewegt, so leitet der links gezeigte Federschenkel 1 einseitig eine Kraft in den Bolzen 9 ein, der mit dem verschiebbar gelagerten Schlitten 16 verbunden ist. Durch diese einseitige Krafteinleitung wird das obere Ende des Bolzens 9 nach rechts verschwenkt. Da das untere Ende des Bolzens 9 durch den Schlitten 16 gehalten wird, kippt der Bolzen 9 wie durch den Pfeil angedeutet um seine Befestigung am Schlitten herum nach rechts. Dadurch wird auch der Schlitten 16 verkippt. Durch eine solche Kippbewegung verkantet sich der Schlitten 16 innerhalb seiner Lagerung, die beispielsweise wie in der Figur 2 gezeigt zwei Führungsschienen 17 umfassen kann. Hierdurch werden Reibungskräfte erhöht, die ein Verschieben des Schlittens 16 bremsen. Zwischen den Führungsschienen 17 und dem Schlitten gibt es ein Spiel, so dass Reibungskräfte merklich geringer wären, wenn der Schlitten 16 ohne ein Verkippen entlang der Schienen 17 verschoben würde.

[0042] Der Schlitten kann wie in Figur 3 in Aufsicht skizziert zur Führung einen Stift 18 umfassen, der in ein Langloch 19 mit Spiel hineinreicht. Der Querschnitt des Stiftes kann kreisrund sein, wie in der Figur 3 dargestellt wird. Das Spiel erlaubt eine Kippbewegung des Schlittens. Der Schlitten wird durch das Langloch 19 parallel zur Längserstreckung des Langlochs 19 für ein Verschieben geführt, wie durch den Doppelpfeil angedeutet wird. Wird der Schlitten 16 gekippt, so verkantet sich der Stift 18 innerhalb des Langlochs. Hierdurch werden wiederum Reibungskräfte erhöht, die ein Verschieben des Schlittens 16 bremsen.

[0043] Es kann ein Schenkel 20 einer Feder vorhanden sein, der den Stift 20 verkippt, wenn der Stift 18 von einem Ende des Langlochs 19 zum anderen Ende des Langlochs 19 bewegt wird. Es kann so alternativ oder ergänzend eine Kippeinrichtung bereitgestellt werden, die ein Kippen des Schlittens 16 zu bewirken vermag, um so auch bei übermäßig hohen Beschleunigungskräften die Position des Schlittens durch einen Bremsvorgang zu sichern.

[0044] Der Schlitten 16 kann wie in Figur 4 im Schnitt skizziert einen Bereich mit gewellter oder zickzackförmiger Oberfläche 21 umfassen. Ein Zahnrad 22 greift in diese Oberfläche 21 ein. Wird das Zahnrad 22 durch einen Elektromotor gedreht, so kann so der Schlitten 16 planmäßig von einer Endstellung in eine andere Endstellung entlang des Doppelpfeils bewegt werden. Es hat sich herausgestellt, dass durch einen solchen elektrischen Antrieb vermieden werden kann, dass der Schlitten (16) verkippt wird, wenn der Schlitten planmäßig durch den elektrischen Antrieb zwischen seinen Endstellungen hin und her bewegt wird. Im Fall eines planmäßigen Antriebs werden daher durch Kippen bewirkte Bremswirkungen zumindest weitestgehend vermieden.

[0045] Ein Verstellen der Endposition des Schlittens 16 dient insbesondere für eine Verstellung einer Verriegelungseinrichtung oder einer Diebstahlsicherung.

[0046] Die Figuren 5 und 6 zeigen einen möglichen Aufbau in einer Gesamtdarstellung sowie in einer Detaildarstellung in Aufsicht auf den Schlitten 16. Ein Motor 23 ist vorhanden, mit dem die Stellung des Schlittens 16 verändert werden kann. Ein Zahnrad 22, der mit der Welle des Motors 23 verbunden ist, liegt auf einer wellenförmigen Oberfläche 21 des Schlittens 16 auf. Das Zahnrad 22 befindet zwischen der Zangenfeder mit ihren Schenkeln 1 und zwar insbesondere unterhalb der Engstelle der Feder 1 Das Zahnrad reicht bis an die Engstelle der Feder heran, aber nicht darüber hinaus, um ein Kippbewegung des Schlittens 16 zu erlauben. Kippbewegungen werden dann vermieden, wenn der Elektromotor 23 die Position des Schlittens 16 verstellt. Aufgrund der versetzten Anlage des Bolzens 9 an den Schenkeln 1 kippt der Schlitten wie der obere bogenförmige Pfeil in der Figur 5 verdeutlicht, wenn der Schlitten entlang des geradlinigen Pfeils in einem Crashfall beschleunigt wird. Der Bolzen 9 ist über einen Arm 24 am Schlitten 16 befestigt. Der Arm 24 ermöglicht es, dass das Zahnrad 22 unterhalb der Feder mit den Schenken 1, aber oberhalb der Schlittenoberfläche 21 angeordnet werden kann.

Bezugszeichenliste

[0047] 

1 :

Schenkel einer Zangenfeder

2:

Ruheposition für einen Bolzen

3:

Ruheposition für einen Bolzen

4:

Wand

5:

Wand

6:

Wand

7:

Federende

8:

Gehäusebolzen

9:

Bolzen, der mit einem Schlitten verbunden ist

10:

Steg

11:

Wand

12:

Analgebereich

13:

Analgebereich

14:

Analgebereich

15:

Gehäuse

16:

Schlitten

17:

Führungsschiene

18:

Stift

19:

Langloch

20:

Federschenkel

21:

Zickzackoberfläche

22:

Zahnrad

23:

Elektromotor

24:

Stegverbindung für Bolzen

Ansprüche

1. Schloss mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle und eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle und einer Positionssicherung für einen in einer Führung (17) entlang einer Verschieberichtung zwischen zwei Endpositionen verschiebbar gelagerten Schlitten (16), mit der die Position des verschiebbar gelagerten Schlittens (16) gesichert werden kann, wobei ein Verstellen zwischen den Endpositionen des verschiebbar gelagerten Schlittens einer Verstellung einer Verriegelungseinrichtung oder einer Diebstahlsicherung dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionssicherung eine Kippeinrichtung (1, 9, 18, 20) umfasst, mit der der Schlitten (16) im Fall einer übermäßig hohen Beschleunigung um seine Verschieberichtung herum gekippt werden kann, wodurch eine Bewegung des verschiebbar gelagerten Schlittens (16) entlang seiner Verschieberichtung gebremst wird.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionssicherung eine Feder (1, 20) umfasst, die vorzugsweise als zweiseitig wirkende Zangenfeder ausgeführt ist.

3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippeinrichtung einen kippbar sowie verschiebbar geführten Bolzen (9) und/oder einen kippbar sowie verschiebbar geführten Stift (18) umfasst.

4. Schloss nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (9) in einer Endstellung (2, 3) in Verschieberichtung versetzt an den Schenkeln (1) einer Zangenfeder anliegt, wobei durch die versetzte Anlage durch ein Verschieben des Bolzens (9) ein Drehmoment in den Bolzen (9) eingeleitet wird, der eine Kippbewegung verursacht.

5. Schloss nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (9) einen nicht symmetrischen Querschnitt aufweist.

6. Schloss nach einem der drei vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (9) und/ oder der Stift (18) an dem Schlitten (16) befestigt ist.

7. Schloss nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (18) in ein Langloch (19) hineinreicht.

8. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag (4) für die Federschenkel (1) einer Zangenfeder vorgesehen ist, die Teil der Positionssicherung ist.

9. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Motor (23) vorhanden ist, mit dem die Stellung des Schlittens (16) verändert werden kann.

10. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebrad (22) eines Antriebs für ein planmäßiges Verschieben des Schlittens (16) auf einer Oberfläche (21) des Schlittens aufliegt.

11. Schloss nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsrad (22) zwischen einer Feder (1) der Positionssicherung, und zwar insbesondere unterhalb einer Engstelle der Feder und/oder heranreichend an die Engstelle der Feder, und der Schlittenoberfläche (21) angeordnet ist.

12. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionssicherung gegenüber Beschleunigungskräften von bis zu 30 g, bevorzugt von bis zu 55 g, eine Position zu sichern vermag.

Claims

1. Latch with a locking mechanism encompassing a catch and a pawl for ratcheting of the catch and a position securing dvice for a slide (16) shiftably accommodated in a guide (17) along a shifting direction between two end positions, with which the position of the shiftably accommodated slide (16) can be secured, where movement between the end positions of the shiftably accommodated slide of a movement of a bolting device or an anti-theft device serves, characterized in that the position securing device encompasses a tipping device (1, 9, 18, 20) with which the slide (16) can be tipped around its shifting device in the case of excessively great acceleration, whereby a movement of the shiftably accommodated slide (16) can be decelerated along its shifting direction.

2. Latch according to claim 1, characterized in that the position securing device encompasses a spring (1, 20) which is preferably executed as a bilateral pincer spring.

3. Latch according to claim 1 or 2, characterized in that the tipping device encompasses a tippably and shiftably guided bolt (9) and/or a tippably and shiftably guided pin (18).

4. Latch according to the previous claim, characterized in that the bolt (9) is in an end position (2, 3) adjacent with an offset in the shifting direction on the legs (1) of a pincer spring, where through the offset a torque is introduced into bolt (9) by means of shifting bolt (9), causing a tipping movement.

5. Latch according to one of the two previous claims, characterized in that the bolt (9) has a non-symmetrical cross-section.

6. Latch according to one of the three previous claims, characterized in that the bolt (9) and/or the pin (18) is attached to the slide (16).

7. Latch according to the previous claim, characterized in that the pin (18) reaches into a slotted hole (19).

8. Latch according to one of the previous claims, characterized in that a stop (4) is provided for the spring leg (1) of a pincer spring which is part of the position securing device.

9. Latch according to one of the previous claims, characterized in that a motor (23) is present with which the slide (16) position can be changed.

10. Latch according to one of the previous claims, characterized in that a drive wheel (22) of a drive is supported for planned shifting of the slide (16) on a surface (21) of the slide.

11. Latch according to the previous claim, characterized in that a drive wheel (22) is arranged between a spring (1) of the position securing device, in particular beneath a narrow area of the spring and/or reaching the narrow area of the spring and the slide surface (21).

12. Latch according to one of the previous claims, characterized in that the position securing device is capable of securing a position in respect of acceleration forces of up to 30 g, preferably of up to 55 g.

Revendications

1. Fermeture dotée d'un cliquet et comprenant un penne rotatif et d'un rochet, servant à encliqueter un penne rotatif et un verrou de position pour un glissoir (16) coulissant situé dans un rail (17) le long d'une direction de coulissement entre deux positions d'extrémité, à l'aide de laquelle la position du glissoir (16) coulissant peut être sécurisée, à savoir que le réglage entre les positions d'extrémité du glissoir coulissant sert à régler un dispositif de verrouillage ou d'une sécurité anti-vol, caractérisée en ce que la sécurisation de la position comprend un dispositif de renversement (1, 9, 18, 20) à l'aide duquel le rail (16), dans le cas d'une accélération excessive, peut se renverser dans le sens du coulissement, ce qui a pour conséquence de freiner un mouvement du rail coulissant (16) dans le sens du coulissement.

2. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que la sécurisation de la position comprend un ressort (1, 20) ayant de préférence la forme d'un ressort de pince agissant sur les deux côtés.

3. Fermeture selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le dispositif de renversement comprend un boulon (9) basculable et coulissant et/ou une tige (18) basculable et coulissante.

4. Fermeture selon la revendication précédente, caractérisée en ce que le boulon (9) se trouve dans une position de fin de course (2, 3) en position de coulissement décalée contre les flancs (1) d'un ressort de pince, à savoir que la position décalée est introduite par le coulissement du boulon (9) causant le mouvement de bascule.

5. Fermeture selon une des deux revendications précédentes, caractérisée en ce que le boulon (9) présente une coupe transversale non symétrique.

6. Fermeture selon une des trois revendications précédentes, caractérisée en ce que le boulon (9) et/ou la tige (18) est fixé sur le rail (16).

7. Fermeture selon la revendication précédente, caractérisée en ce que la tige (18) pénètre dans un trou oblong (19).

8. Fermeture selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une butée d'arrêt (4) est prévue pour la branche de ressort (1) d'un ressort de pince faisant partie du dispositif de blocage de la position.

9. Fermeture selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un moteur (23) est présent et permet de modifier la position du rail (16).

10. Fermeture selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une roue d'entraînement (22) d'un dispositif d'entraînement est appuyée sur une surface (21) du rail afin d'assurer un coulissement correct du rail (16).

11. Fermeture selon la revendication précédente, caractérisée en ce qu'une roue d'entraînement (22) située entre un ressort (1) du dispositif de blocage de la position, et plus précisément sous la partie étroite du ressort et/ou allant jusqu'à la partie étroite du ressort, et la surface du rail (21).

12. Fermeture selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif de blocage de la position peut, face aux forces d'accélération pouvant aller jusqu'à 30 g, sécuriser une position pouvant aller jusqu'à 55 g.

Zeichnung