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EP 2 650 864 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.07.2018 Patentblatt 2018/27 |
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Anmeldetag: 12.04.2013 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Leuchte mit Leuchtdioden
Lamp with light emitting diodes
Lampe avec diodes lumineuses
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
12.04.2012 AT 1392012 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.10.2013 Patentblatt 2013/42 |
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Patentinhaber: Zumtobel Lighting GmbH |
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6850 Dornbirn (AT) |
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Erfinder: |
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- Metzler, Bernd
6850 Dornbirn (AT)
- Oberhauser, Bernd
6840 Götzis (AT)
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Vertreter: Jäger, Andreas |
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c/o Zumtobel Lighting GmbH
Schweizer Strasse 30 6850 Dornbirn 6850 Dornbirn (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
JP-A- 2003 203 511 JP-A- 2009 283 140
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JP-A- 2005 302 484
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Leuchte nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Leuchte
besteht aus einem Gehäuse zur Aufnahme eines Betriebsgerätes und eines Leuchtmittels.
Das Leuchtmittel ist aus Leuchtdioden (LED) gebildet, welche auf einer Platine angeordnet
sind und die im Gehäuse mittels Schrauben fixiert ist. Hierzu ist es notwendig einen
Aufnahmebereich in der Platine, also beispielsweise ein Lochung, für die Schraube
vorzusehen, wie es beispielhaft in der
JP 2005 302484 A dargestellt ist.
[0002] Alternative ist es aus dem Stand der Technik bekannt, LED-Platinen mittels einem
speziellen doppelseitigem Klebeband auf einem dafür vorgesehenen Montageblech bzw.
in einem Leuchtengehäuse anzubringen. Durch die thermische Beanspruchung und wegen
zu geringem Anpressdruck in der Montage kann es aber dazu kommen, dass sich der Kleber
löst und die LED-Platine herunterhängt. Ein weiterer Nachteil der eben beschriebenen
Methode ist die Ungenauigkeit mit welcher die LED-Platinen platziert werden.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde eine Leuchte nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 so weiterzubilden, dass Leuchtmittel in Form von LED-Platinen einfach
und zuverlässig sowie exakt montiert werden können.
[0004] Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Hierbei
ist unmittelbar neben der Platine ein Gewindedurchzug vorgesehen, der eine Schraube
aufnimmt welche eine ringförmige Beilagscheibe trägt, wobei diese Beilagscheibe teilweise
die Platine übergreift, um die Platine im Gehäuse zu fixieren und dass die Schraube
eine zweite Beilagscheibe aufnimmt, deren Außendurchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser
der ersten Beilagscheibe, wobei die zweite Beilagscheibe einen Längsanschlag für die
Platine bildet. Vorzugsweise sind die Beilagscheiben als Kunststoffscheiben ausgeführt.
[0005] Damit die zweite Beilagscheibe lagezentriert montiert werden kann, weist die zweite
Beilagscheibe bevorzugt einen Innendurchmesser auf, der größer ist als der Außendurchmesser
des Gewindedurchzuges. Die zweite Beilagscheibe wird in einer weiteren Ausführungsform
um etwa 0,2 mm höher ausgeführt, als die Platine, damit kein zu großer Druck auf die
Platine ausgeübt werden kann, der zu einem Verkanten oder Verkippen der Platine bzw.
Beilagscheibe führen könnte.
[0006] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Leuchte nimmt
das Gehäuse vier Platinen auf, welche um 90 Grad versetzt angeordnet sind. Die so
angeordneten Platinen umschließen ein Rechteck oder Quadrat.
[0007] Um die lagegenaue Montage der Platinen in der erfindungsgemäßen Leuchte zu vereinfachen
sind die Platinen seitlich vorzugsweise durch Anschläge geführt, welche insbesondere
als Prägungen im Gehäuse ausgebildet sein können. Außerdem kann vorgesehen sein, dass
jede Schraube eine zweite Beilagscheibe aufnimmt, deren Außendurchmesser kleiner ist
als der Außendurchmesser der ersten Beilagscheibe, wobei die zweite Beilagscheibe
einen Längsanschlag für die Platine bildet. Vorzugsweise sind die Beilagscheiben als
Kunststoffscheiben ausgeführt.
[0008] Damit die zweite Beilagscheibe lagezentriert montiert werden kann, weist die zweite
Beilagscheibe bevorzugt einen Innendurchmesser auf, der größer ist als der Außendurchmesser
des Gewindedurchzuges. Die zweite Beilagscheibe wird in einer weiteren Ausführungsform
um etwa 0,2 mm höher ausgeführt, als die Platine, damit kein zu großer Druck auf die
Platine ausgeübt werden kann, der zu einem Verkanten oder Verkippen der Platine bzw.
Beilagscheibe führen könnte.
[0009] Vorzugsweise ist die erfindungsgemäße Leuchte würfel- oder quaderförmig ausgeführt,
wobei die Gehäuseoberseite aus einem aus Aluminiumblech gefertigten Trägerelement
gefertigt sein kann. Alle übrigen Gehäusewände sind bevorzugt aus lichtdurchlässigem
Material, vorzugsweise Kunststoff, hergestellt. Die Gehäuseoberseite trägt die Platinen.
Eine derartige Leuchte kann als so genannte Hinweise- der Notbeleuchtung ausgeführt
werden. Für diesen Fall sind die Gehäusewände mit Piktogrammen beschichtet.
[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand von Figuren genauer erläutert.
[0011] Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Leuchte,
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht auf die Innenseite eines Trägerelementes einer
Leuchte gemäß Fig. 1,
Fig. 3 ein erstes Detail Y gemäß Fig. 2,
Fig. 4 ein zweites Detail Z gemäß Fig. 2 und
Fig. 5 eine Draufsicht auf die Innenseite eines Trägerelements gemäß Fig. 2.
[0012] In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Leuchte dargestellt Diese besteht aus einer
Gehäuseoberseite, die als aus Aluminiumblech gefertigtes Trägerelement (1) ausgeführt
ist. Alle übrigen Gehäusewände (9) sind aus lichtdurchlässigem Material, vorzugsweise
Kunststoff beispielsweise aus 3 mm starkem PMMA hergestellt. Wenn die Leuchte als
Rettungszeichenleuchte ausgeführt ist, kann die Innenseite der Seitewände mit Rettungszeichen
bedruckt sein.
[0013] Die Seitenwände sind mit dem Trägerelement (1) verschraubt und die Gehäuseunterseite
ist mit den Seitenwänden verklebt. Im Gehäuseinneren kann auf der Gehäuseunterseite
eine reflektierende Schicht (12) beispielsweise ein Aluminiumreflektor oder eine reflektierende
Folie eingelegt werden, um das von den auf Platinen (3) angeordnete Leuchtdioden (LED)
abgegebene Licht besser auf die Seitenwände zu verteilen.
[0014] In Figur 2 und Figur 5 ist das Trägerelement (1) dargestellt. Dieses nimmt ein Betriebsgerät
(2), elektrische Anschlussklemmen (5, 6) sowie einen Akkumulator (4), der im Notbetrieb
für die Stromversorgung der Leuchte sorgt, auf. Die Funktionsfähigkeit sowie der Ladestatus
des Akkumulators (4) muss angezeigt werden. Dies erfolgt mit einer Status-LED (7),
welche an einer Seitenwand angebracht ist und die stark genug leuchtet, um durch die
Seitenwand hindurch zu leuchten um wahrnehmbar zu sein. Die reguläre Stromversorgung
erfolgt über Stromkabel, die durch Einspeisetüllen (8) in das Gehäuseinnere geführt
werden können.
[0015] Figur 5 zeigt in Draufsicht das Trägerelement (1), welches weiters vier Platinen
(3) aufnimmt, die so im Trägerelement (1) angeordnet sind, dass sie eine rechteckige
Fläche umschließen. Innerhalb dieser Fläche sind das besagte Betriebsgerät (2), die
elektrische Anschlussklemmen (5, 6) sowie der Akkumulator (4) angeordnet. Die Platinen
(3) sind jeweils mit sechs Leuchtdioden bestückt und werden von in das Trägerelement
(1) eingearbeitete Prägungen in ihrer Lage fixiert. Zur vollen Fixierung ist jeder
Platine (3) an deren Stirnseiten ein Gewindedurchzug (11) zugeordnet, mit dem eine
Schraube (10) zusammenwirkt. Die Schraube (10) trägt wenigstens eine erste Beilagscheibe
(13), welche die ihr zugeordnete Platine übergreift. Wird nun die Schraube (10) angezogen,
so drückt die Beilagscheibe (13) auf die Platine (3) und fixiert diese auf diese Weise
im Trägerelement.
[0016] In Figur 3 sind zwei um 90 Grad versetzt angeordnete Platinen (3) erkennbar. Die
Platinen (3) stoßen stirnseitig an ihren inneren Ecken zusammen. Im stirnseitigen
Bereich dieser beiden Platinen (3) ist eine Beilagescheibe (13') in der Weise platziert,
dass diese an der Stirnseite einer jeden der beiden Platinen (3) anliegt. Die Beilagscheiben
(13') bilden einen Längsanschlag für die Platinen (3). Die Montageposition der Platinen
(3) ist somit durch die Prägungen im Trägerelement (1) sowie durch die Beilagscheiben
(13') exakt definiert.
[0017] Insbesondere in Figur 4 ist erkennbar, dass die Öffnung jeder der Beilagscheiben
(13') einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist als der Außendurchmesser des
Gewindedurchzuges (11). Somit können die Beilagscheiben (13') über den jeweiligen
Gewindedurchzug (11) gesteckt und damit lagerichtig bzw. zentriert im Gehäuse angeordnet
werden. Die Beilagscheiben (13') sind um etwa 0,2 mm höher als es die unbestückte
Platine (3) - also nur die Leiterplatte an sich - ist. Die Beilagescheiben (13') bilden
somit eine gute Auflagefläche für über ihnen liegende Beilagescheibe (13), deren Außendurchmesser
größer ist, als der Außendurchmesser der Beilagescheibe (13'). Jener Bereich, der
Beilagescheibe (13) welcher über die Beilagescheibe (13') hinaus ragt, übergreift
die Platine (3) und hält die Platine (3) auf diese Weise im Trägerelement (1) und
sichert und fixert diese in ihrer Montageposition.
[0018] Die Beilagscheiben (13, 13') sind aus Kunststoff gefertigt. Die erste Beilagscheibe
(13) weist einen Innendurchmesser von 4,3 mm und einen Außendurchmesser von 18,0 mm
auf und ist 2,0 mm hoch; die zweite Beilagscheibe (13') hat einen Innendurchmesser
von 5,2 mm und einen Außendurchmesser von 12,0 mm auf und ist 2,0 mm hoch. Der Gewindedurchzug
(11) weist ein M4-Innengewinde auf; damit sind die Schrauben (10) M4-Schrauben.
1. Leuchte mit Gehäuse zur Aufnahme eines Betriebsgerätes und eines Leuchtmittels, wobei
das Leuchtmittel aus Leuchtdioden (LED) gebildet ist, welche auf einer Platine angeordnet
sind und die im Gehäuse mittels Schrauben fixiert ist,
und unmittelbar neben der Platine (3) ein Gewindedurchzug (11) vorgesehen ist, der
eine Schraube (10) aufnimmt und dass die Schraube (10) eine ringförmige Beilagscheibe
(13) trägt, wobei diese teilweise die Platine (3) übergreift, um diese im Gehäuse
zu fixieren dadurch gekennzeichnet,
dass jede Schraube eine zweite Beilagscheibe (13') aufnimmt, deren Außendurchmesser kleiner
ist als der Außendurchmesser der ersten Beilagscheibe (13), wobei die zweite Beilagscheibe
(13') einen Längsanschlag für die Platine bildet und die zweite Beilagscheibe (13')
einen Innendurchmesser aufweist der größer ist als der Außendurchmesser des Gewindedurchzuges
(11).
2. Leuchte nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an beiden Stirnseiten der Platine ein Gewindedurchzug (11) vorgesehen ist,
dass jeder der Gewindedurchzüge (11) eine Schraube (10) mit einer Beilagscheibe (13) aufnimmt,
wobei die Beilagschreiben die Platine (3) stirnseitig übergreifen.
3. Leuchte nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse mehrere Platinen (3) aufnimmt und dass die Platinen (3) so nebeneinander
platziert sind, dass eine Schraube (10) mit Beilagscheibe (13) wenigstens zwei Platinen
(3) im Gehäuse fixiert.
4. Leuchte nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse vier Platinen (3) aufnimmt und dass die Platinen um 90 Grad versetzt
angeordnet sind.
5. Leuchte nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Platinen (3) seitlich durch Anschläge, insbesondere Prägungen im Gehäuse, geführt
sind.
6. Leuchte nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Beilagscheiben (13, 13') als Kunststoffscheiben ausgeführt sind.
7. Leuchte nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Beilagscheibe (13') um etwa 0,2 mm höher ist, als die Platine (3).
8. Leuchte nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Leuchte würfel- oder quaderförmig ist,
dass die Gehäuseoberseite als aus Aluminiumblech gefertigtes Trägerelement (1) ausgeführt
ist, dass alle übrigen Gehäusewände (9) aus lichtdurchlässigem Material, vorzugsweise
Kunststoff hergestellt sind und dass das Trägerelement die Platinen (3), das Betriebsgerät
(2) und elektrische Anschlussklemmen (5, 6) trägt.
1. A luminaire with housing for the accommodation of an operating device and a lighting
means, wherein the lighting means is formed from light-emitting diodes (LED), which
are arranged on a circuit board and which is fixed in the housing by means of screws,
and immediately adjacent to the circuit board (3) a threaded passage (11) is provided
which receives a screw (10) and that the screw (10) supports an annular washer (13),
wherein said washer partially engages over the circuit board (3), in order to fix
said circuit board in the housing,
characterized in
that each screw receives a second washer (13'), the outer diameter of which is smaller
than the outer diameter of the first washer (13), wherein the second washer (13')
forms a longitudinal stop for the circuit board and the second washer (13') has an
inner diameter which is larger than the outer diameter of the threaded passage (11).
2. A luminaire according to Claim 1,
characterized in
that on both end faces of the circuit board a threaded passage (11) is provided, that
each of the threaded passages (11) receives a screw (10) with a washer (13), wherein
the washers engage over the circuit board (3) on the end face.
3. A luminaire according to Claim 1 or 2,
characterized in
that the housing accommodates several circuit boards (3) and that the circuit boards (3)
are placed side by side so that a screw (10) with washer (13) fixes at least two circuit
boards (3) in the housing.
4. A luminaire according to Claim 1, 2, or 3,
characterized in
that the housing accommodates four circuit boards (3) and that the circuit boards are
arranged offset by 90 degrees.
5. A luminaire according to any one of the preceding claims,
characterized in
that the circuit boards (3) are guided laterally by stops, in particular, embossments
in the housing.
6. A luminaire according to any one of the preceding claims,
characterized in
that the washers (13, 13') are designed as plastic discs.
7. A luminaire according to any one of the preceding claims,
characterized in
that the second washer (13') is higher by approximately 0.2 mm than the circuit board
(3).
8. A luminaire according to any one of the preceding claims,
characterized in
that the luminaire is cubical or cuboidal,
that the upper side of the housing is designed as a support element (1) produced from
aluminum sheet, that all remaining housing walls (9) are produced from light-permeable
material, preferably plastic and that the support element supports the circuit boards
(3), the operating device (2) and electrical connection terminals (5, 6).
1. Lampe avec boîtier destiné à recevoir un appareil de commande et un moyen d'éclairage,
le moyen d'éclairage étant formé de diodes lumineuses (LED) qui sont disposées sur
une platine et qui sont fixées dans le boîtier au moyen de vis,
et, à proximité immédiate de la platine (3), il est prévu un passage fileté (11) qui
reçoit une vis (10), et la vis (10) porte une rondelle de calage (13) annulaire, celle-ci
recouvrant partiellement la platine (3) pour fixer celle-ci dans le boîtier,
caractérisée en ce que
chaque vis reçoit une deuxième rondelle de calage (13') dont le diamètre extérieur
est plus petit que le diamètre extérieur de la première rondelle de calage (13), la
deuxième rondelle de calage (13') formant une butée longitudinale pour la platine,
et la deuxième rondelle de calage (13') présentant un diamètre intérieur qui est plus
grand que le diamètre extérieur du passage fileté (11).
2. Lampe selon la revendication 1,
caractérisée en ce
qu'il est prévu un passage fileté (11) sur les deux côtés frontaux de la platine,
en ce que chacun des passages filetés (11) reçoit une vis (10) avec une rondelle de
calage (13), les rondelles de calage recouvrant la platine (3) côté frontal.
3. Lampe selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
le boîtier reçoit plusieurs platines (3), et en ce que les platines (3) sont placées de façon juxtaposée entre elles de telle sorte qu'une
vis (10) avec rondelle de calage (13) fixe au moins deux platines (3) dans le boîtier.
4. Lampe selon la revendication 1, 2 ou 3,
caractérisée en ce que
le boîtier reçoit quatre platines (3), et en ce que les platines sont disposées avec un décalage de 90 degrés.
5. Lampe selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les platines (3) sont guidées latéralement par des butées, en particulier des estampages
dans le boîtier.
6. Lampe selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les rondelles de calage (13, 13') sont réalisées en tant que rondelles en matière
plastique.
7. Lampe selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la deuxième rondelle de calage (13') est plus haute que la platine (3) d'environ 0,2
mm.
8. Lampe selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la lampe est cubique ou parallélépipédique,
en ce que le côté supérieur de boîtier est réalisé en tant qu'élément support (1) exécuté en
tôle d'aluminium, en ce que toutes les autres parois de boîtier (9) sont fabriquées en matériau transparent,
de préférence en matière plastique, et en ce que l'élément support porte les platines (3), l'appareil de commande (2) et les bornes
de connexion (5, 6) électriques.
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