(19)
(11) EP 2 650 864 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.07.2018  Patentblatt  2018/27

(21) Anmeldenummer: 13001928.4

(22) Anmeldetag:  12.04.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G09F 13/04(2006.01)
G09F 13/22(2006.01)

(54)

Leuchte mit Leuchtdioden

Lamp with light emitting diodes

Lampe avec diodes lumineuses


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 12.04.2012 AT 1392012 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.10.2013  Patentblatt  2013/42

(73) Patentinhaber: Zumtobel Lighting GmbH
6850 Dornbirn (AT)

(72) Erfinder:
  • Metzler, Bernd
    6850 Dornbirn (AT)
  • Oberhauser, Bernd
    6840 Götzis (AT)

(74) Vertreter: Jäger, Andreas 
c/o Zumtobel Lighting GmbH Schweizer Strasse 30
6850 Dornbirn
6850 Dornbirn (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
JP-A- 2003 203 511
JP-A- 2009 283 140
JP-A- 2005 302 484
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Leuchte nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Leuchte besteht aus einem Gehäuse zur Aufnahme eines Betriebsgerätes und eines Leuchtmittels. Das Leuchtmittel ist aus Leuchtdioden (LED) gebildet, welche auf einer Platine angeordnet sind und die im Gehäuse mittels Schrauben fixiert ist. Hierzu ist es notwendig einen Aufnahmebereich in der Platine, also beispielsweise ein Lochung, für die Schraube vorzusehen, wie es beispielhaft in der JP 2005 302484 A dargestellt ist.

    [0002] Alternative ist es aus dem Stand der Technik bekannt, LED-Platinen mittels einem speziellen doppelseitigem Klebeband auf einem dafür vorgesehenen Montageblech bzw. in einem Leuchtengehäuse anzubringen. Durch die thermische Beanspruchung und wegen zu geringem Anpressdruck in der Montage kann es aber dazu kommen, dass sich der Kleber löst und die LED-Platine herunterhängt. Ein weiterer Nachteil der eben beschriebenen Methode ist die Ungenauigkeit mit welcher die LED-Platinen platziert werden.

    [0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde eine Leuchte nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 so weiterzubilden, dass Leuchtmittel in Form von LED-Platinen einfach und zuverlässig sowie exakt montiert werden können.

    [0004] Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Hierbei ist unmittelbar neben der Platine ein Gewindedurchzug vorgesehen, der eine Schraube aufnimmt welche eine ringförmige Beilagscheibe trägt, wobei diese Beilagscheibe teilweise die Platine übergreift, um die Platine im Gehäuse zu fixieren und dass die Schraube eine zweite Beilagscheibe aufnimmt, deren Außendurchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser der ersten Beilagscheibe, wobei die zweite Beilagscheibe einen Längsanschlag für die Platine bildet. Vorzugsweise sind die Beilagscheiben als Kunststoffscheiben ausgeführt.

    [0005] Damit die zweite Beilagscheibe lagezentriert montiert werden kann, weist die zweite Beilagscheibe bevorzugt einen Innendurchmesser auf, der größer ist als der Außendurchmesser des Gewindedurchzuges. Die zweite Beilagscheibe wird in einer weiteren Ausführungsform um etwa 0,2 mm höher ausgeführt, als die Platine, damit kein zu großer Druck auf die Platine ausgeübt werden kann, der zu einem Verkanten oder Verkippen der Platine bzw. Beilagscheibe führen könnte.

    [0006] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Leuchte nimmt das Gehäuse vier Platinen auf, welche um 90 Grad versetzt angeordnet sind. Die so angeordneten Platinen umschließen ein Rechteck oder Quadrat.

    [0007] Um die lagegenaue Montage der Platinen in der erfindungsgemäßen Leuchte zu vereinfachen sind die Platinen seitlich vorzugsweise durch Anschläge geführt, welche insbesondere als Prägungen im Gehäuse ausgebildet sein können. Außerdem kann vorgesehen sein, dass jede Schraube eine zweite Beilagscheibe aufnimmt, deren Außendurchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser der ersten Beilagscheibe, wobei die zweite Beilagscheibe einen Längsanschlag für die Platine bildet. Vorzugsweise sind die Beilagscheiben als Kunststoffscheiben ausgeführt.

    [0008] Damit die zweite Beilagscheibe lagezentriert montiert werden kann, weist die zweite Beilagscheibe bevorzugt einen Innendurchmesser auf, der größer ist als der Außendurchmesser des Gewindedurchzuges. Die zweite Beilagscheibe wird in einer weiteren Ausführungsform um etwa 0,2 mm höher ausgeführt, als die Platine, damit kein zu großer Druck auf die Platine ausgeübt werden kann, der zu einem Verkanten oder Verkippen der Platine bzw. Beilagscheibe führen könnte.

    [0009] Vorzugsweise ist die erfindungsgemäße Leuchte würfel- oder quaderförmig ausgeführt, wobei die Gehäuseoberseite aus einem aus Aluminiumblech gefertigten Trägerelement gefertigt sein kann. Alle übrigen Gehäusewände sind bevorzugt aus lichtdurchlässigem Material, vorzugsweise Kunststoff, hergestellt. Die Gehäuseoberseite trägt die Platinen. Eine derartige Leuchte kann als so genannte Hinweise- der Notbeleuchtung ausgeführt werden. Für diesen Fall sind die Gehäusewände mit Piktogrammen beschichtet.

    [0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand von Figuren genauer erläutert.

    [0011] Es zeigen:

    Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Leuchte,

    Fig. 2 eine perspektivische Ansicht auf die Innenseite eines Trägerelementes einer Leuchte gemäß Fig. 1,

    Fig. 3 ein erstes Detail Y gemäß Fig. 2,

    Fig. 4 ein zweites Detail Z gemäß Fig. 2 und

    Fig. 5 eine Draufsicht auf die Innenseite eines Trägerelements gemäß Fig. 2.



    [0012] In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Leuchte dargestellt Diese besteht aus einer Gehäuseoberseite, die als aus Aluminiumblech gefertigtes Trägerelement (1) ausgeführt ist. Alle übrigen Gehäusewände (9) sind aus lichtdurchlässigem Material, vorzugsweise Kunststoff beispielsweise aus 3 mm starkem PMMA hergestellt. Wenn die Leuchte als Rettungszeichenleuchte ausgeführt ist, kann die Innenseite der Seitewände mit Rettungszeichen bedruckt sein.

    [0013] Die Seitenwände sind mit dem Trägerelement (1) verschraubt und die Gehäuseunterseite ist mit den Seitenwänden verklebt. Im Gehäuseinneren kann auf der Gehäuseunterseite eine reflektierende Schicht (12) beispielsweise ein Aluminiumreflektor oder eine reflektierende Folie eingelegt werden, um das von den auf Platinen (3) angeordnete Leuchtdioden (LED) abgegebene Licht besser auf die Seitenwände zu verteilen.

    [0014] In Figur 2 und Figur 5 ist das Trägerelement (1) dargestellt. Dieses nimmt ein Betriebsgerät (2), elektrische Anschlussklemmen (5, 6) sowie einen Akkumulator (4), der im Notbetrieb für die Stromversorgung der Leuchte sorgt, auf. Die Funktionsfähigkeit sowie der Ladestatus des Akkumulators (4) muss angezeigt werden. Dies erfolgt mit einer Status-LED (7), welche an einer Seitenwand angebracht ist und die stark genug leuchtet, um durch die Seitenwand hindurch zu leuchten um wahrnehmbar zu sein. Die reguläre Stromversorgung erfolgt über Stromkabel, die durch Einspeisetüllen (8) in das Gehäuseinnere geführt werden können.

    [0015] Figur 5 zeigt in Draufsicht das Trägerelement (1), welches weiters vier Platinen (3) aufnimmt, die so im Trägerelement (1) angeordnet sind, dass sie eine rechteckige Fläche umschließen. Innerhalb dieser Fläche sind das besagte Betriebsgerät (2), die elektrische Anschlussklemmen (5, 6) sowie der Akkumulator (4) angeordnet. Die Platinen (3) sind jeweils mit sechs Leuchtdioden bestückt und werden von in das Trägerelement (1) eingearbeitete Prägungen in ihrer Lage fixiert. Zur vollen Fixierung ist jeder Platine (3) an deren Stirnseiten ein Gewindedurchzug (11) zugeordnet, mit dem eine Schraube (10) zusammenwirkt. Die Schraube (10) trägt wenigstens eine erste Beilagscheibe (13), welche die ihr zugeordnete Platine übergreift. Wird nun die Schraube (10) angezogen, so drückt die Beilagscheibe (13) auf die Platine (3) und fixiert diese auf diese Weise im Trägerelement.

    [0016] In Figur 3 sind zwei um 90 Grad versetzt angeordnete Platinen (3) erkennbar. Die Platinen (3) stoßen stirnseitig an ihren inneren Ecken zusammen. Im stirnseitigen Bereich dieser beiden Platinen (3) ist eine Beilagescheibe (13') in der Weise platziert, dass diese an der Stirnseite einer jeden der beiden Platinen (3) anliegt. Die Beilagscheiben (13') bilden einen Längsanschlag für die Platinen (3). Die Montageposition der Platinen (3) ist somit durch die Prägungen im Trägerelement (1) sowie durch die Beilagscheiben (13') exakt definiert.

    [0017] Insbesondere in Figur 4 ist erkennbar, dass die Öffnung jeder der Beilagscheiben (13') einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist als der Außendurchmesser des Gewindedurchzuges (11). Somit können die Beilagscheiben (13') über den jeweiligen Gewindedurchzug (11) gesteckt und damit lagerichtig bzw. zentriert im Gehäuse angeordnet werden. Die Beilagscheiben (13') sind um etwa 0,2 mm höher als es die unbestückte Platine (3) - also nur die Leiterplatte an sich - ist. Die Beilagescheiben (13') bilden somit eine gute Auflagefläche für über ihnen liegende Beilagescheibe (13), deren Außendurchmesser größer ist, als der Außendurchmesser der Beilagescheibe (13'). Jener Bereich, der Beilagescheibe (13) welcher über die Beilagescheibe (13') hinaus ragt, übergreift die Platine (3) und hält die Platine (3) auf diese Weise im Trägerelement (1) und sichert und fixert diese in ihrer Montageposition.

    [0018] Die Beilagscheiben (13, 13') sind aus Kunststoff gefertigt. Die erste Beilagscheibe (13) weist einen Innendurchmesser von 4,3 mm und einen Außendurchmesser von 18,0 mm auf und ist 2,0 mm hoch; die zweite Beilagscheibe (13') hat einen Innendurchmesser von 5,2 mm und einen Außendurchmesser von 12,0 mm auf und ist 2,0 mm hoch. Der Gewindedurchzug (11) weist ein M4-Innengewinde auf; damit sind die Schrauben (10) M4-Schrauben.


    Ansprüche

    1. Leuchte mit Gehäuse zur Aufnahme eines Betriebsgerätes und eines Leuchtmittels, wobei das Leuchtmittel aus Leuchtdioden (LED) gebildet ist, welche auf einer Platine angeordnet sind und die im Gehäuse mittels Schrauben fixiert ist,
    und unmittelbar neben der Platine (3) ein Gewindedurchzug (11) vorgesehen ist, der eine Schraube (10) aufnimmt und dass die Schraube (10) eine ringförmige Beilagscheibe (13) trägt, wobei diese teilweise die Platine (3) übergreift, um diese im Gehäuse zu fixieren dadurch gekennzeichnet,
    dass jede Schraube eine zweite Beilagscheibe (13') aufnimmt, deren Außendurchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser der ersten Beilagscheibe (13), wobei die zweite Beilagscheibe (13') einen Längsanschlag für die Platine bildet und die zweite Beilagscheibe (13') einen Innendurchmesser aufweist der größer ist als der Außendurchmesser des Gewindedurchzuges (11).
     
    2. Leuchte nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass an beiden Stirnseiten der Platine ein Gewindedurchzug (11) vorgesehen ist,
    dass jeder der Gewindedurchzüge (11) eine Schraube (10) mit einer Beilagscheibe (13) aufnimmt, wobei die Beilagschreiben die Platine (3) stirnseitig übergreifen.
     
    3. Leuchte nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Gehäuse mehrere Platinen (3) aufnimmt und dass die Platinen (3) so nebeneinander platziert sind, dass eine Schraube (10) mit Beilagscheibe (13) wenigstens zwei Platinen (3) im Gehäuse fixiert.
     
    4. Leuchte nach Anspruch 1, 2 oder 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Gehäuse vier Platinen (3) aufnimmt und dass die Platinen um 90 Grad versetzt angeordnet sind.
     
    5. Leuchte nach einem der vorigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Platinen (3) seitlich durch Anschläge, insbesondere Prägungen im Gehäuse, geführt sind.
     
    6. Leuchte nach einem der vorigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Beilagscheiben (13, 13') als Kunststoffscheiben ausgeführt sind.
     
    7. Leuchte nach einem der vorigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die zweite Beilagscheibe (13') um etwa 0,2 mm höher ist, als die Platine (3).
     
    8. Leuchte nach einem der vorigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Leuchte würfel- oder quaderförmig ist,
    dass die Gehäuseoberseite als aus Aluminiumblech gefertigtes Trägerelement (1) ausgeführt ist, dass alle übrigen Gehäusewände (9) aus lichtdurchlässigem Material, vorzugsweise Kunststoff hergestellt sind und dass das Trägerelement die Platinen (3), das Betriebsgerät (2) und elektrische Anschlussklemmen (5, 6) trägt.
     


    Claims

    1. A luminaire with housing for the accommodation of an operating device and a lighting means, wherein the lighting means is formed from light-emitting diodes (LED), which are arranged on a circuit board and which is fixed in the housing by means of screws,
    and immediately adjacent to the circuit board (3) a threaded passage (11) is provided which receives a screw (10) and that the screw (10) supports an annular washer (13), wherein said washer partially engages over the circuit board (3), in order to fix said circuit board in the housing,
    characterized in
    that each screw receives a second washer (13'), the outer diameter of which is smaller than the outer diameter of the first washer (13), wherein the second washer (13') forms a longitudinal stop for the circuit board and the second washer (13') has an inner diameter which is larger than the outer diameter of the threaded passage (11).
     
    2. A luminaire according to Claim 1,
    characterized in
    that on both end faces of the circuit board a threaded passage (11) is provided, that each of the threaded passages (11) receives a screw (10) with a washer (13), wherein the washers engage over the circuit board (3) on the end face.
     
    3. A luminaire according to Claim 1 or 2,
    characterized in
    that the housing accommodates several circuit boards (3) and that the circuit boards (3) are placed side by side so that a screw (10) with washer (13) fixes at least two circuit boards (3) in the housing.
     
    4. A luminaire according to Claim 1, 2, or 3,
    characterized in
    that the housing accommodates four circuit boards (3) and that the circuit boards are arranged offset by 90 degrees.
     
    5. A luminaire according to any one of the preceding claims,
    characterized in
    that the circuit boards (3) are guided laterally by stops, in particular, embossments in the housing.
     
    6. A luminaire according to any one of the preceding claims,
    characterized in
    that the washers (13, 13') are designed as plastic discs.
     
    7. A luminaire according to any one of the preceding claims,
    characterized in
    that the second washer (13') is higher by approximately 0.2 mm than the circuit board (3).
     
    8. A luminaire according to any one of the preceding claims,
    characterized in
    that the luminaire is cubical or cuboidal,
    that the upper side of the housing is designed as a support element (1) produced from aluminum sheet, that all remaining housing walls (9) are produced from light-permeable material, preferably plastic and that the support element supports the circuit boards (3), the operating device (2) and electrical connection terminals (5, 6).
     


    Revendications

    1. Lampe avec boîtier destiné à recevoir un appareil de commande et un moyen d'éclairage, le moyen d'éclairage étant formé de diodes lumineuses (LED) qui sont disposées sur une platine et qui sont fixées dans le boîtier au moyen de vis,
    et, à proximité immédiate de la platine (3), il est prévu un passage fileté (11) qui reçoit une vis (10), et la vis (10) porte une rondelle de calage (13) annulaire, celle-ci recouvrant partiellement la platine (3) pour fixer celle-ci dans le boîtier,
    caractérisée en ce que
    chaque vis reçoit une deuxième rondelle de calage (13') dont le diamètre extérieur est plus petit que le diamètre extérieur de la première rondelle de calage (13), la deuxième rondelle de calage (13') formant une butée longitudinale pour la platine, et la deuxième rondelle de calage (13') présentant un diamètre intérieur qui est plus grand que le diamètre extérieur du passage fileté (11).
     
    2. Lampe selon la revendication 1,
    caractérisée en ce
    qu'il est prévu un passage fileté (11) sur les deux côtés frontaux de la platine,
    en ce que chacun des passages filetés (11) reçoit une vis (10) avec une rondelle de calage (13), les rondelles de calage recouvrant la platine (3) côté frontal.
     
    3. Lampe selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisée en ce que
    le boîtier reçoit plusieurs platines (3), et en ce que les platines (3) sont placées de façon juxtaposée entre elles de telle sorte qu'une vis (10) avec rondelle de calage (13) fixe au moins deux platines (3) dans le boîtier.
     
    4. Lampe selon la revendication 1, 2 ou 3,
    caractérisée en ce que
    le boîtier reçoit quatre platines (3), et en ce que les platines sont disposées avec un décalage de 90 degrés.
     
    5. Lampe selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    les platines (3) sont guidées latéralement par des butées, en particulier des estampages dans le boîtier.
     
    6. Lampe selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    les rondelles de calage (13, 13') sont réalisées en tant que rondelles en matière plastique.
     
    7. Lampe selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    la deuxième rondelle de calage (13') est plus haute que la platine (3) d'environ 0,2 mm.
     
    8. Lampe selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    la lampe est cubique ou parallélépipédique,
    en ce que le côté supérieur de boîtier est réalisé en tant qu'élément support (1) exécuté en tôle d'aluminium, en ce que toutes les autres parois de boîtier (9) sont fabriquées en matériau transparent, de préférence en matière plastique, et en ce que l'élément support porte les platines (3), l'appareil de commande (2) et les bornes de connexion (5, 6) électriques.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente