| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 853 664 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
08.08.2018 Patentblatt 2018/32 |
| (22) |
Anmeldetag: 12.08.2014 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Türgriff
Door handle
Poignée de porte
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
27.09.2013 DE 102013016070
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
01.04.2015 Patentblatt 2015/14 |
| (73) |
Patentinhaber: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG |
|
42551 Velbert (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Beck, Andreas
44795 Bochum (DE)
- Fromme, Alexander
42553 Velbert (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2008/022896 DE-A1-102011 001 892 FR-A1- 2 753 475 US-A1- 2008 190 157
|
DE-A1- 19 943 497 DE-A1-102013 004 810 FR-A1- 2 819 539
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Türgriff, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend
einen Griffkörper, welcher mindestens eine Öffnung aufweist, die durch ein Abdeckelement
abdeckbar ist.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Türgriffe mit einem Griffkörper bekannt. Diese Griffkörper
weisen Öffnungen auf, welche von Abdeckelementen abgedeckt sind.
[0003] Ferner ist aus dem Stand der Technik die
DE102011001892A1 bekannt, welche einen Türgriff nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 offenbart. Die
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, das Abdeckelement sicher und kostengünstig
am Griffkörper anzuordnen.
[0004] Die Aufgabe wird gelöst durch den kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1.
[0005] Dem Abdeckelement ist ein Kraftspeicher zugeordnet. Der Kraftspeicher ist ein kostengünstiges
Bauteil, welches sich einfach und sicher am Griffkörper oder am Abdeckelement anordnen
lässt. Ferner ist der Kraftspeicher ein sehr robustes Bauteil, welches für eine sichere
Verbindung zwischen dem Abdeckelement und dem Griffkörper sorgt.
[0006] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Abdeckelement
und der Griffkörper mittels eines Kraftspeichers verbunden sind. Durch diese Maßnahme
gelingt es, dass das Abdeckelement und der Griffkörper fest und sicher miteinander
im Eingriff sind, so dass ein Ablösen der beiden Bauteile voneinander verhindert wird.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei einer Betätigung des Türgriffs dieser von
einer passiven Stellung, insbesondere einer Ruhestellung, in eine aktive Stellung,
insbesondere einer Betriebsstellung, bringbar ist, wobei das Abdeckelement zur Freigabe
der Öffnung nur dann am Griffkörper bewegbar ist, wenn der Türgriff die passive Stellung
verlassen hat.
[0007] Diese Lösung weist den Vorteil auf, dass ein Ablösen des Abdeckelements in der passiven
Betriebsstellung ausgeschlossen ist. Der Kraftspeicher sorgt, wie bereits oben beschrieben,
für eine sichere Verbindung zwischen dem Abdeckelement und dem Griffkörper des Türgriffs
eines Kraftfahrzeugs. Wenn sich der Türgriff in seiner passiven Stellung befindet,
so liegt der Türgriff an einem Türblech einer Kraftfahrzeugtüre des Kraftfahrzeugs
an oder ist nur zu diesem gering beabstandet. Der Abstand zwischen dem Türblech und
dem Griffkörper ist in der passiven Stellung
des Türgriffs derart gewählt, dass ein Bewegen oder Lösen des Abdeckelements ausgeschlossen
ist. Ein Lösen des Abdeckelements von dem Griffkörper ist nur in der aktiven Stellung
möglich. In diesem Fall ist zumindest ein Abschnitt des Griffkörpers, und zwar zumindest
der Abschnitt des Griffkörpers an dem das Abdeckelement angrenzt, beabstandet zu dem
Türblech angeordnet. Der Abstand ist dabei so gewählt, dass das Abdeckelement sich
in Richtung des Türblechs bewegen oder lösen lässt. Dabei wird die Öffnung des Griffkörpers
freigegeben. Das Bewegen des Abdeckelements kann dabei mit einem Körperteil, insbesondere
mit einem Finger, oder mit einem Werkzeug oder mit einem Schaft eines Schlüssels manuell
durchgeführt werden.
[0008] Sehr einfach und sicher ist die Konstruktion des Türgriffs, wenn das Abdeckelement
formschlüssig und/oder kraftschlüssig am Griffkörper angeordnet ist.
[0009] Die Bewegung und Montage des Abdeckelements wird in vorteilhafterweise vereinfacht,
wenn das Abdeckelement verschiebbar oder einsteckbar oder klappbar oder schwenkbar
auf dem Griffkörper angeordnet ist.
[0010] Die Montage des Abdeckelements mit dem Griffkörper wird vereinfacht, wenn das Abdeckelement
im Wesentlichen zylinderförmig oder quaderförmig ausgebildet ist und eine Wandung
und eine, insbesondere ellipsenförmige oder rund- oder kreisförmige, Grundfläche aufweist.
[0011] Das Abdeckelement kann sicher und fest mit dem Griffkörper verbunden werden, wenn
der Kraftspeicher als Rastelement, insbesondere als Rasthaken, mit einer Auflagefläche
ausgebildet ist, wobei die Auflagefläche mit einer an dem Grundkörper angeordneten
Gegenrastfläche eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung bildet.
[0012] Die Fertigungskosten werden verringert, wenn das Abdeckelement und das Rastelement
einteilig ausgebildet sind, wobei das Rastelement elastisch gelagert ist. Aufgrund
der elastischen Lagerung wird in vorteilhafterweise gewährleistet, dass das Rastelement
auch bei einem mehrmaligen Abnehmen des Abdeckelements vom Griffkörper unbeschädigt
bleibt. Ein Abbrechen des Rastelements von dem Abdeckelement kann dadurch verhindert
werden.
[0013] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass ein zweites
Rastelement am Abdeckelement vorgesehen ist, welches in einer Vormontageposition mit
einer ersten Gegenrastfläche eine form- und oder kraftschlüssige Verbindung bildet.
In der Vormontageposition befindet sich das Abdeckelement nur teilweise in der Öffnung
des Griffkörpers, so dass in der Vormontageposition das Abdeckelement aus der Ebene
des Griffkörpers heraussteht. Dadurch lässt sich das Abdeckelement leichter mit der
gewünschten Farbe lackieren. Somit können auch die für den Benutzer in der finalen
Montageposition sichtbaren Randbereiche des Abdeckelements sehr einfach und kostengünstig
lackiert werden. Es kann zum Lackieren des Abdeckelements auf eine zusätzliche Vorrichtung
zum Halten des Abdeckelements verzichtet werden. Die Haltevorrichtung wird durch den
Griffkörper selbst bereitgestellt.
[0014] Ein Herausfallen des Abdeckelements aus der Öffnung des Griffkörpers wird in vorteilhafterweise
weiter verhindert, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform vorgesehen
ist, dass ein zweites Rastelement am Abdeckelement vorgesehen ist, welches in einer
Vormontageposition mit einer ersten Gegenrastfläche eine form- und oder kraftschlüssige
Verbindung bildet.
[0015] Die Stabilität und Festigkeit des Abdeckelements wird weiter verbessert, wenn nach
einer weiteren bevorzugten Ausführungsform vorgesehen ist, dass das Abdeckelement
eine Verstärkungsrippe aufweist, welche die Wandung des Abdeckelements miteinander
verbindet.
[0016] Ein leichtes Andrücken des Rastelements reicht aus, um das Abdeckelement von dem
Griffkörper zu lösen, wenn ein Winkel α zwischen der Auflagefläche und der Wandung
größer als 100° und nicht kleiner als 140°, vorzugsweise 120° ist. Trotzdem ist das
Abdeckelement sicher und fest mit dem Griffkörper verbunden und ein eigenständiges
Lösen des Abdeckelements von dem Griffkörper ist ausgeschlossen.
[0017] Um eine Zwangsverformung des Rastelements sowie einen Bruch des Rastelements beim
Verbinden des Abdeckelements mit dem Griffkörper zu verhindern, weist die Wandung
des Abdeckelements mindestens eine Ausnehmung auf, welche beim Verbinden des Abdeckelements
mit dem Griffkörper als Verformungsspeicher für das Rastelement dient.
[0018] Die Sicherheit gegen ein Ablösen des Abdeckelements vom Griffkörper wird weiter verbessert,
wenn das Abdeckelement und der Griffkörper über zusätzliche Befestigungsmittel miteinander
verbunden sind, wobei die Befestigungsmittel an dem Abdeckelement und/oder am Griffkörper
angeordnet sind. Wenn der Kraftspeicher beschädigt oder defekt sein sollte, sorgen
die zusätzlichen Befestigungsmittel dafür, dass das Abdeckelement weiterhin am Griffkörper
befestigt bleibt. Die Sicherheit wird dadurch zusätzlich erhöht, dass, insbesondere
während der Fahrt des Kraftfahrzeugs, ein Lösen des Abdeckelements vom Griffkörper
ausgeschlossen ist. Des Weiteren wird durch die zusätzlichen Befestigungsmittel die
Verbindung zwischen dem Abdeckelement und dem Griffkörper stabiler, so dass ein Ablösen
des Abdeckelements vom Griffkörpers auch durch starke Erschütterungen des Griffkörpers
während der Fahrt des Kraftfahrzeugs verhindert wird.
[0019] Das Bewegen und Montieren des Abdeckelements wird vereinfacht, wenn das Befestigungsmittel
als Führungsnut oder Führungsrippe ausgebildet ist, wobei die Führungsrippe und Führungsnut
miteinander im Eingriff ist, wenn das Abdeckelement mit dem Griffkörper verbunden
ist. Die Führungsnut und Führungsrippe sorgen für eine kontrollierte Bewegung des
Abdeckelements beim Montieren oder Demontieren. Die Fertigungskosten werden verringert,
wenn die Führungsnut oder Führungsrippe einteilig mit der Wandung ausgebildet ist.
[0020] Die Sicherheit gegen ein unbeabsichtigtes Herausfallen des Abdeckelements aus dem
Griffkörper wird weiter verbessert, wenn das Abdeckelement eine Führungsnut aufweist
und in der Öffnung des Griffkörpers eine Halterippe angeordnet ist, wobei in der finalen
Montageposition die Halterippe in der Führungsnut form- und/oder kraftschlüssig angeordnet
ist.
[0021] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Abdeckelement
zur Freigabe der Öffnung vollständig abnehmbar ausgebildet ist. Diese Lösung zeichnet
sich dadurch aus, dass die Öffnung leicht für den Benutzer zugänglich ist, so dass
der Komfort gesteigert wird.
[0022] Nach einer alternativen Ausgestaltung des Türgriffs ist vorgesehen, dass das Abdeckelement
verliersicher an dem Griffkörper angeordnet ist. Dadurch wird auch bei starken Erschütterungen,
insbesondere während der Fahrt des Kraftfahrzeugs ausgeschlossen, dass auch bei einem
Lösen des Abdeckelements dieses am Griffkörper verbleibt. Um die Verliersicherheit
zu gewährleisten, kann das Abdeckelement mit dem Griffkörper beispielsweise mit einem
Verbindungselement, insbesondere mit einem Band oder Seil, verbunden werden.
[0023] Es kann auf ein zusätzliches Bauteil verzichtet werden, wenn das Abdeckelement als
Blende ausgebildet ist, wobei das Abdeckelement flächenbündig an dem Griffkörper angeordnet
ist. Dabei kann das Abdeckelement mit einer Chromleiste versehen werden. Durch die
flächenbündige Anordnung des Abdeckelements in dem Griffkörper wird der Luftwiderstandsbeiwert
des Türgriffs verbessert. Die während der Fahrt des Kraftfahrzeugs am Griffkörper
und am Abdeckelement vorbeiströmende Luft wird weniger verwirbelt, weil durch die
flächenbündige Anordnung der beiden Bauteile der Türgriff weniger Abrisskanten aufweist,
hinter denen sich Luftwirbel bilden können. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass hinter
dem Abdeckelement ein Funktionsteil in Form eines Schließzylinders angeordnet ist.
Nachdem das Abdeckelement die Öffnung freigegeben hat, ist das Funktionsteil für einen
Benutzer zugänglich. Das Funktionsteil ist erfindungsgemäß als Schließzylinder ausgebildet,
welches hinter der Öffnung des Schließzylinders angeordnet ist. Falls bei dem Kraftfahrzeug
das elektronische Schließsystem ausfällt, so kann die Türe des Kraftfahrzeugs manuell
und mechanisch mit Hilfe des Schließzylinders und eines entsprechenden Schlüssels
geöffnet werden. Das Abdeckelement wird dann bewegt, indem der Benutzer beispielsweise
den Kraftspeicher an seinem Betätigungsabschnitt betätigt. Der Benutzer bewegt das
Abdeckelement zur Seite und hat über die Öffnung einen Zugang zum Schließzylinder.
Um das Funktionsteil sicher und geschützt anzuordnen, ist das Funktionsteil innerhalb
des Griffkörpers angeordnet oder an einem Türblech einer Karosserie des Kraftfahrzeugs
angeordnet oder an einem Lagerbügel angeordnet, welcher zur Lagerung des Griffkörpers
dient.
[0024] Sehr komfortabel ist die Bedienung des Türgriffs, wenn der Türgriff als Ziehgriff
oder als Klappgriff ausgebildet ist.
[0025] Um sicherzustellen, dass das Abdeckelement zuverlässig in der aktiven Stellung bewegbar
ist, ist vorgesehen, dass in der aktiven Stellung mindestens ein Abschnitt des Griffkörpers
einen größeren Abstand zur Tür, insbesondere zum Türblech, aufweist als in der passiven
Stellung.
[0026] Die Erfindung wir anhand von zwei Ausführungsbeispielen und Zeichnungen näher beschrieben.
[0027] Die Figuren zeigen:
- Figur 1
- einen Ausschnitt eines Türgriffs dargestellt in einer aktiven Stellung,
- Figur 2
- einen Ausschnitte des Türgriffs aufweisend einen Griffkörper und ein Abdeckelement
in einer Explosionsdarstellung gemäß einer ersten Ausführungsform,
- Figur 3
- das Abdeckelement für den Türgriff gemäß der ersten Ausführungsform,
- Figur 4
- der Türgriff in einer Ansicht von hinten mit dem montierten Abdeckelement des Türgriffs
gemäß der ersten Ausführungsform,
- Figur 5
- der Türgriff in einer perspektivischen Ansicht von hinten mit dem montierten Abdeckelement
des Türgriffs gemäß der ersten Ausführungsform,
- Figur 6
- eine Schnittansicht des montierten Abdeckelements in dem Griffkörper des Türgriffs
gemäß der ersten Ausführungsform,
- Figur 7
- eine perspektivische Schnittansicht des montierten Abdeckelements in dem Griffkörper
des Türgriffs gemäß der ersten Ausführungsform,
- Figur 8
- einen Ausschnitt des Türgriffs aufweisend einen Griffkörper und ein Abdeckelement
in einer Explosionsdarstellung gemäß einer zweiten Ausführungsform,
- Figur 9
- das Abdeckelement für den Türgriff gemäß der zweiten Ausführungsform,
- Figur 10
- eine Schnittansicht des montierten Abdeckelements in dem Griffkörper des Türgriffs
in einer Vormontagestellung gemäß der zweiten Ausführungsform,
- Figur 11
- eine perspektivische Schnittansicht des montierten Abdeckelements in dem Griffkörper
des Türgriffs in einer Vormontagestellung gemäß der ersten Ausführungsform,
- Figur 12
- eine Schnittansicht des montierten Abdeckelements in dem Griffkörper des Türgriffs
in einer Montagestellung gemäß der zweiten Ausführungsform,
- Figur 13
- eine perspektivische Schnittansicht des montierten Abdeckelements in dem Griffkörper
des Türgriffs in einer Montagestellung gemäß der ersten Ausführungsform, und
- Figur 14
- einen Ausschnitt des Griffkörpers, insbesondere der Öffnung in der Ansicht von vorne.
[0028] In der Figur 1 ist ein Ausschnitt eines Türgriffs 1 dargestellt, wie er in einer
ersten oder einer zweiten Ausführungsform angewendet werden kann. Der Türgriff 1,
welcher insbesondere als Ziehgriff ausgebildet ist, wird für eine Tür eines Kraftfahrzeugs
verwendet, wobei der Türgriff 1 in der Figur 1 in einer aktiven Stellung, insbesondere
in einer Betriebsstellung, dargestellt ist. Dabei weist der Türgriff 1 einen Abstand
zu einem an einem Türblech 2 angeordneten als Funktionsteil ausgebildeten Schließzylinder
3 auf. Die Befestigung des Schließzylinders 3 erfolgt am Türblech 3 oder alternativ
an einem nicht näher gezeigten Lagerbügel zur Lagerung des Türgriffs 1, welcher an
dem Türblech 2 angeordnet ist. Ferner umfasst der Türgriff 1 einen aus vorzugsweise
Kunststoff ausgebildeten Griffkörper 4, welcher erfindungsgemäß eine Öffnung 5 aufweist.
Die Öffnung 5 dient zur Aufnahme eines als Blende ausgebildeten Abdeckelements 6,
das die Öffnung 5 abdeckt, wobei ein für den Benutzer sichtbarer Abschnitt der Blende
mit einem Emblem oder einem Schriftzug versehen sein kann, wobei das Emblem und der
Schriftzug auch nachträglich bei bereits im Einsatz befindlichen Türgriffen 1 angeordnet
werden kann.
[0029] Das erste und zweite Ausführungsbeispiel des Türgriffs 1 unterscheiden sich, insbesondere
durch das Abdeckelement 6 und durch den dazugehörigen Griffkörper 4.
[0030] In den Figuren 2 bis 7 ist ein Türgriff 1 gemäß einer ersten Ausführungsform beschrieben,
die im Folgenden in ihrem Aufbau und ihrer Funktionsweise näher beschrieben werden.
[0031] In der Figur 2 ist das Abdeckelement 6 und der Griffkörper 4 des Türgriffs 1 in einer
Explosionsdarstellung gezeigt. Das aus Kunststoff ausgestaltete Abdeckelement 6, welches
in der Figur 3 näher dargestellt ist, ist im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet
ist und weist eine Wandung 7 und eine im Wesentlichen ellipsenförmige angeschrägte
Grundfläche 8 auf. Dem Abdeckelement 6 ist ein als Rastelement 9 ausgebildeter Kraftspeicher
10 zugeordnet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Rastelement 9, insbesondere
als Rasthaken ausgeführt und einteilig mit dem Abdeckelement 6 ausgebildet. Das Rastelement
9 ist mit einer Auflagefläche 11 versehen, die mit einer am Grundkörper 4 angeordneten
Gegenrastfläche 12, siehe Figuren 4 bis 7, im montierten Zustand eine form- und/oder
kraftschlüssige Verbindung bildet. Die umlaufende Wandung 7 des Abdeckelements 6 wird
teilweise durch das elastisch gelagerte Rastelement 9 gebildet, wobei die Wandung
7 zwei Ausnehmungen 13 aufweist, welche beim Verbinden des Abdeckelements 6 mit dem
Griffkörper 4 als Verformungsspeicher für das Rastelement 9 dienen.
[0032] Des Weiteren wird die Wandung 7 durch Führungselemente, insbesondere Führungsrippen
14, 15 gebildet. Dabei sind die Führungselemente einteilig mit der Wandung 7 ausgebildet.
Zum Einem weist das Abdeckelement 6 eine erste Führungsrippe 14 auf, welche als Verdrehsicherung
für das Abdeckelement 6 dient, wenn dieses 6 in dem Griffkörper 4 montiert wird bzw.
montiert ist. Zum Anderem weist das Abdeckelement 6 zweite sperrförmige Führungsrippen
15 auf, welche zur stabilen Lagerung des Abdeckelements 6 in dem Griffkörper 4 dienen
und ein Klappern des Abdeckelements 6 verhindern sollen.
[0033] In den Figuren 4 bis 7 ist das Abdeckelement 6 im montierten Zustand gezeigt gemäß
der ersten Ausführungsform. Dabei ist das Abdeckelement 6 form- und/oder kraftschlüssig
am Griffkörper 4 angeordnet, wobei das Abdeckelement 6 und der Griffkörper 4 flächenbündig
zueinander angeordnet sind, um die Aerodynamik des Türgriffs 1 zu verbessern. Das
Abdeckelement 6 ist zumindest teilweise verschiebbar oder einsteckbar in dem Griffkörper
4 angeordnet. Der Kraftspeicher 10 verbindet den Griffkörper 4 und das Abdeckelement
6 sicher und zuverlässig miteinander. An dem Griffkörper 4 ist eine Führungsnut 16
angeordnet, welche als Befestigungsmittel für das Abdeckelement 6 dient. Die Führungsnut
16 und die erste Führungsrippe 14 sind miteinander im Eingriff und bilden eine form-
und/oder kraftschlüssige Verbindung. Die als zweite Führungsrippen 15 zusätzlichen
ausgebildeten Befestigungsmittel sind mittels einer Presspassung mit einer innern
Wandung 17 des Griffkörpers 4 im Eingriff und verhindern somit ein Klappern des Abdeckelements
6. Um das Abdeckelement verliersicher am Griffkörper 4 anzuordnen, beträgt ein Winkel
α zwischen der Auflagefläche 11 des Rastelements 9 und der Wandung 7 ca. 120°, wobei
der Winkel α grundsätzlich zwischen 100° und 140° ausgebildet sein sollte. Wenn der
Winkel α in der zuvor beschriebenen Größenordnung gewählt wird, ist eine sichere kraft-
und/oder formschlüssige Verbindung zwischen dem Abdeckelement 6 und dem Griffkörper
4 gewährleistet. Gleichwohl ist das Abdeckelement 6 durch den Benutzer einfach von
dem Griffkörper 4 zu entfernen, ohne dabei den Kraftspeicher 10, insbesondere das
Rastelement 9 aufweisend den Rasthaken, zu beschädigen. Um das Abdeckelement 6 von
dem Griffkörper 4 zu lösen, wird der Türgriff 1 entweder durch ein Ziehen des Türgriffs
1 durch den Benutzer oder durch eine Elektromotor in die aktive Stellung überführt.
Danach gelangt der Benutzer an den hinteren Abschnitt des Griffkörpers 4 und schiebt
das Abdeckelement 6 aus der Öffnung 5 heraus. Dabei wird das Rastelement 9, insbesondere
der Rasthaken, in das Zentrum des hohlförmig ausgebildeten zylinderförmigen Abdeckelements
6 gedrückt, so dass sich die form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen dem
Abdeckelement 6 und Griffkörper 4, insbesondere zwischen der Auflagefläche 11 und
der Gegenrastfläche 12 löst. Wenn der Benutzer das Abdeckelement 6 von dem Griffkörper
4 entfernt hat, wird der in der aktiven Stellung federbelastete Türgriff 1 durch ein
Abschalten des Elektromotors oder durch das Loslassen des Griffkörpers 4 durch den
Benutzer in die passive Stellung überführt. In der passiven Stellung befindet sich
die Öffnung 5 erfindungsgemäß über dem Schließzylinder 3, so dass der Schließzylinder
3 für den Benutzer zugänglich ist. Das zweite Ausführungsbeispiel des Türgriffs 1
ist in den Figuren 8 bis 13 visualisiert. Für einige Bauteile des zweiten Ausführungsbeispiels
wurden aus Gründen der Vereinfachung die Bezugszeichen aus dem ersten Ausführungsbeispiel
übernommen. Neue Bauteile im zweiten Ausführungsbeispiel erhalten neue Bezugszeichen.
Hinsichtlich des zweiten Ausführungsbeispiels werden im Wesentlichen nur die Unterschiede
zum ersten Ausführungsbeispiel beschrieben.
[0034] In der Figur 8 ist eine Explosionszeichnung eines Türgriffs 1 gezeigt, welchem ein
Abdeckelement 6 zugeordnet. Wie bereits im ersten Ausführungsbeispiel umfasst der
Türgriff 1 einen Griffkörper 4, in welchem das Abdeckelement 6 angeordnet werden kann.
Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel
durch die Ausgestaltung des Abdeckelements 6 und des Griffkörpers 4, insbesondere
durch die Öffnung 5.
[0035] Das Abdeckelement 6 ist in der Figur 9 gezeigt, wobei das Abdeckelement zwei Kraftspeicher
110, 111 aufweist. Der erste Kraftspeicher 110 ist als erstes Rastelement 112 mit
einer ersten Auflagefläche 113 und einer ersten Stützfläche 114 ausgebildet und der
zweite Kraftspeicher 111 ist als zweites Rastelement 115 mit einer zweiten Auflagefläche
116 und einer Stützfläche 117 ausgebildet. Die Rastelemente 112,115, welche insbesondere
als Rasthaken ausgebildet sind, bilden einen Teil einer Wandung 7 des Abdeckelements
6. Dabei sind die Rastelement 112, 115 beabstandet und spiegelsymmetrisch gegenüberliegend
zueinander angeordnet. Die Wandung 7 wird von vier Ausnehmungen 118 unterbrochen,
welche als Verformungsspeicher für die Rastelement 112, 115 dienen. Um die Stabilität
und Festigkeit des Abdeckelements 6 zu verbessern, sind zwei Abschnitte 119 der Wandung
7 durch eine kreuzförmige Verstärkungsrippe 120 miteinander einteilig verbunden. Des
Weiteren umfasst das Abdeckelement 6 eine Führungsnut 121, welche mit einer am Griffkörper
4 in der Öffnung 5 angeordneten Halterippe 122 (siehe Figur 14) eine form- und/oder
kraftschlüssige Verbindung bilden kann.
[0036] In der Figur 10 und in der Figur 11 ist eine Vormontageposition des Abdeckelements
6 gezeigt, bei welcher das am Abdeckelement 6 vorgesehene zweite Rastelement 115 mit
seiner zweiten Auflagenfläche 116 an einer ersten Gegenrastfläche 123 eines ersten
Gegenrasthakens 124 des Griffkörpers 4 form- und/oder kraftschlüssig anliegt. In der
Vormontageposition ist die erste Stützfläche 114 des ersten Rastelements 112 beabstandet
von einer Anlagefläche 125 eines zweiten Gegenrasthakens 126 des Griffkörpers 4 angeordnet.
Des Weiteren ist die Halterippe 122 des Griffkörpers 4 bereits teilweise von der Führungsnut
121 umschlossen. Durch diese Anordnung ist in der Vormontageposition das Abdeckelement
6 sicher mit dem Griffkörper 4 verbunden. Somit kann einfach, sicher, exakt und kostengünstig
auch nachträglich das Abdeckelement, vorzugsweise in einer anderen Farbe als der Griffkörper
oder in derselben Farbe wie der Griffkörper 4 , lackiert werden. Es können selbstverständlich
auch Schriftzüge und Embleme auf das Abdeckelement 6 lackiert oder geklebt werden.
[0037] Anschließend wird das Abdeckelement 6 in die finale Montageposition bewegt, wie es
in den Figuren 12 und 13 gezeigt ist. Beim Bewegen des Abdeckelements 6 von der Vormontageposition
in die finale Montageposition entfernt sich das erste Rastelement 115 von dem zweiten
Gegenrasthaken 126. Das zweite Rastelement 115 wird dann durch eine im Griffkörper
4 angeordnete Gegenrastnut 127 aufgenommen. Die Gegenrastnut 127 dient grundsätzlich
zur Aufnahme des zweiten Rastelements 115, wenn sich dieses in der finalen Montageposition
befindet. Dadurch wird in vorteilhafterweise ausgeschlossen, dass das zweite Rastelement
115 in der finalen Montageposition unter Spannung steht. Die Lebensdauer des zweiten
Rastelements 115 wird somit verlängert.
[0038] Das erste Rastelement 112 hingegen wird bei der Bewegung des Abdeckelements 6 von
der Vormontageposition in die finale Montageposition am zweiten Gegenrasthaken 126
vorbeigeführt. Während dieser Bewegung wird das erste Rastelement 112 durch den Gegenrasthaken
126 in Richtung der Verstärkungsrippe 120 gedrückt. Anschließend federt das erste
elastische Rastelement 112 zurück in eine am Griffkörper 4 in der Öffnung 5 angeordneten
Einrastnut 129.
[0039] Des Weiteren ist dann in der finalen Montageposition die Halterippe 122 vollständig
von der Führungsnut 119 umschlossen und die erste Auflagefläche 113 bildet eine form-
und/oder kraftschlüssige Verbindung mit einer am Griffkörper 4 in der Öffnung 5 angeordneten
zweiten Gegenrastfläche 128 des zweiten Gegenrasthakens 126. Zusätzlich wird das Abdeckelement
6 durch die sperrförmigen Führungsrippen 13, welche an in die innere Wandung 17 des
Griffkörpers 4 gedrückt werden, form- und/oder kraftschlüssig in der Öffnung 5 gehalten.
[0040] Sowohl in dem ersten Ausführungsbeispiel, als auch in dem zweiten Ausführungsbeispiel
dient der Schließzylinder 3 grundsätzlich dazu, ein nicht näher gezeigtes Schloss
mit Hilfe eines mechanischen Schlüssels, insbesondere Schlüsselschafts, zu betätigen.
Fällt beispielsweise die Funkkommunikation zwischen dem Kraftfahrzeug und einem Funkschlüssel
aus, so kann im Notfall der Schließzylinder 3 mittels des mechanischen Schlüssels
betätigt werden. In einer passiven Stellung, insbesondere in einer Ruhestellung, des
Türgriffs 1 wird der Schließzylinder 3 von dem Türgriff 1, insbesondere von dem Abdeckelement
6 verdeckt. In diesem Fall ist ein Zugriff auf den Schließzylinder 3 ausgeschlossen.
Deshalb muss bei einem Ausfall des Funkschlüssels zunächst der Türgriff 1 in eine
aktive Stellung gebracht werden. In der aktiven Stellung weist mindestens ein Abschnitt
des Griffkörpers 4 einen größeren Abstand zur Tür, insbesondere zum Türblech 2, auf
als in der passiven Stellung. Das Abdeckelement 6 kann nur dann zur Freigabe der Öffnung
5 bewegt werden, wenn der Türgriff 1 die passive Stellung verlassen hat. Wenn das
Abdeckelement 6 von dem Benutzer betätigt wird, wird die form- und/oder kraftschlüssige
Verbindung zwischen dem Abdeckelement 6 und dem Griffkörper 4 gelöst, so dass das
Abdeckelement 6 vollständig von dem Griffkörper 4 abnehmbar ist. Der Benutzer führt
dann seinen Notschlüssel durch eine Öffnung 5 des Griffkörpers 4 und kann den Schlüsselschaft
in den Schließzylinder 3 einführen, um das Schloss zu öffnen oder zu schließen.
[0041] Weitere Ausgestaltung der Erfindung sind möglich, so dass der Türgriff 1 auch als
Klappgriff ausgebildet sein kann. Das Abdeckelement 6 könnte auch quaderförmig ausgebildet
sein. Alternativ ist es auch möglich, das Abdeckelement 6 zumindest teilweise vom
Griffkörper zu lösen, so dass das Abdeckelement 6 an dem Griffkörper 4 verliersicher
angeordnet ist. Dazu könnte an dem Abdeckelement 6 ein als Verbindungselement ausgebildetes
Band oder Seil angeordnet sein, welches das Abdeckelement 6 stets mit dem Griffkörper
4 verbindet.
[0042] Ebenfalls ist es denkbar, das Abdeckelement 6 klappbar oder schwenkbar am Griffkörper
4 anzuordnen.
Bezugszeichenliste
[0043]
- 1
- Türgriff
- 2
- Türblech
- 3
- Schließzylinder
- 4
- Griffkörper
- 5
- Öffnung
- 6
- Abdeckelement
- 7
- Wandung
- 8
- Grundfläche
- 9
- Rastelement
- 10
- Kraftspeicher
- 11
- Auflagefläche
- 12
- Gegenrastfläche
- 13
- Ausnehmungen
- 14
- erste Führungsrippe
- 15
- zweite Führungsrippen
- 16
- Führungsnut
- 17
- innere Wandung des Griffkörpers 4
- 110
- erster Kraftspeicher
- 111
- zweiter Kraftspeicher
- 112
- erstes Rastelement
- 113
- erste Auflagefläche
- 114
- erste Stützfläche
- 115
- zweites Rastelement
- 116
- zweite Auflagefläche
- 117
- zweite Stützfläche
- 118
- Ausnehmungen
- 119
- Abschnitt der Wandung 7
- 120
- Verstärkungsrippe
- 121
- Führungsnut
- 122
- Halterippe
- 123
- erste Gegenrastfläche
- 124
- erster Gegenrasthaken
- 125
- Anlagefläche
- 126
- zweiter Gegenrasthaken
- 127
- Gegenrastnut
- 128
- zweite Gegenrastfläche
- 129
- Einrastnut
1. Türgriff (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Griffkörper (4),
welcher mindestens eine Öffnung (5) aufweist, die durch ein Abdeckelement (6) abdeckbar
ist, wobei die Öffnung (5) zur Aufnahme des als Blende ausgebildeten Abdeckelements
(6) dient, das die Öffnung (5) abdeckt, wobei dem Abdeckelement (6) mindestens ein
Kraftspeicher (10, 110, 111) zugeordnet ist, wobei hinter dem Abdeckelement (6) ein
Funktionsteil, das als Schließzylinder (3) ausgebildet ist, angeordnet ist, und bei
einer Betätigung des Türgriffs (1) dieser von einer passiven Stellung, insbesondere
einer Ruhestellung, in eine aktive Stellung, insbesondere einer Betriebsstellung,
bringbar ist, wobei das Abdeckelement (6) zur Freigabe der Öffnung (5) nur dann am
Griffkörper (4) bewegbar ist, wenn der Türgriff (1) die passive Stellung verlassen
hat, sich in der passiven Stellung die Öffnung (5) über dem Schließzylinder (3) befindet,
so dass der Schließzylinder (3) für den Benutzer zugänglich ist, nachdem das Abdeckelement
die Öffnung freigegeben hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Benutzer bei zur Seite bewegtem Abdeckelement (6) über die Öffnung (5) einen
Zugang zum Schließzylinder (3) hat.
2. Türgriff (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) und der Griffkörper (4) mittels des Kraftspeichers (10, 110,
111) verbunden sind.
3. Türgriff (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, das das Abdeckelement (6) formschlüssig und/oder kraftschlüssig am Griffkörper (4)
angeordnet ist.
4. Türgriff (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) verschiebbar oder einsteckbar oder klappbar oder schwenkbar
auf dem Griffkörper (4) angeordnet ist.
5. Türgriff (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) im Wesentlichen zylinderförmig oder quaderförmig ausgebildet
ist und eine Wandung (7) und eine, insbesondere ellipsenförmige oder rund- oder kreisförmige,
Grundfläche (8) aufweist.
6. Türgriff (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (10, 110, 111) als Rastelement (9, 112, 115), insbesondere als
Rasthaken, mit einer Auflagefläche (11, 113, 116) ausgebildet ist, wobei die Auflagefläche
(11, 113, 116) mit einer an dem Grundkörper (4) angeordneten Gegenrastfläche (12,
123, 128) eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung bildet.
7. Türgriff (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) und das Rastelement (9, 112, 115) einteilig ausgebildet sind,
wobei das Rastelement (9, 112, 115) elastisch gelagert ist.
8. Türgriff (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Rastelement (115) am Abdeckelement (6) vorgesehen ist, welches in einer
Vormontageposition mit einer ersten Gegenrastfläche (123) eine form- und oder kraftschlüssige
Verbindung bildet.
9. Türgriff (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Rastelement (112) am Abdeckelement (6) vorgesehen ist, welches in einer
finalen Montageposition mit einer zweiten Gegenrastfläche (128) eine form- und/oder
kraftschlüssige Verbindung bildet.
10. Türgriff (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) eine Verstärkungsrippe (120) aufweist, welche die Wandung (7)
des Abdeckelements (6) miteinander verbindet.
11. Türgriff (1) nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Winkel α zwischen der Auflagefläche (8, 113, 124) und der Wandung (7) größer
als 100° und nicht kleiner als 140°, vorzugsweise 120° ist.
12. Türgriff (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (7) des Abdeckelements (6) mindestens eine Ausnehmung (13, 118) aufweist,
welche beim Verbinden des Abdeckelements (6) mit dem Griffkörper (4) als Verformungsspeicher
für das Rastelement (9, 112, 115) dient.
13. Türgriff (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) und der Griffkörper (4) über zusätzliche Befestigungsmittel
(14, 15) miteinander verbunden sind, wobei die Befestigungsmittel (14, 15) an dem
Abdeckelement (6) und/oder am Griffkörper (4) angeordnet sind.
14. Türgriff (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (14,15) als Führungsnut (16, 121) oder Führungsrippe (14,15)
ausgebildet ist, wobei die Führungsrippe (14, 15) und Führungsnut (16, 121) miteinander
im Eingriff sind, wenn das Abdeckelement (6) mit dem Griffkörper (4) verbunden ist.
15. Türgriff (1) nach Anspruch 5 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (16, 121) oder Führungsrippe (14, 15) einteilig mit der Wandung (7)
ausgebildet ist.
16. Türgriff (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) eine Führungsnut (16, 121) aufweist und in der Öffnung (5)
oder Ausnehmung des Griffkörpers (4) eine Halterippe (122) angeordnet ist, wobei in
der finalen Montageposition die Halterippe (122) in der Führungsnut (16, 121) form-
und/oder kraftschlüssig angeordnet ist.
17. Türgriff (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) zur Freigabe der Öffnung (5) vollständig abnehmbar ausgebildet
ist.
18. Türgriff (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) verliersicher an dem Griffkörper (5) angeordnet ist.
19. Türgriff (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) als Blende ausgebildet ist, wobei das Abdeckelement (6) flächenbündig
an dem Griffkörper (4) angeordnet ist.
20. Türgriff (1) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsteil innerhalb des Griffkörpers (4) angeordnet ist oder an einem Türblech
(2) einer Karosserie des Kraftfahrzeugs angeordnet ist oder an einem Lagerbügel angeordnet
ist, welcher zur Lagerung des Griffkörpers (4) dient.
21. Türgriff (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff (1) als Ziehgriff oder als Klappgriff ausgebildet ist.
22. Türgriff (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass in der aktiven Stellung mindestens ein Abschnitt des Griffkörpers (4) einen größeren
Abstand zur Tür, insbesondere zum Türblech (2), aufweist als in der passiven Stellung.
1. Door handle (1), particularly for a motor vehicle, having a handle body (4) which
has at least one opening (5) or recess, which can be covered by a cover element (6),
wherein the opening (5) serves to accommodate the cover element (6), which is embodied
as a screen that covers the opening (5) wherein at least one energy store (10, 110,
111) is assigned to the cover element (6), wherein a functional part in the form of
a locking cylinder (3) is arranged behind the cover element (6) and can be brought
from a passive position, particularly a rest position into an active position, particularly
an operating position when the door handle (1) is actuated, wherein the cover element
(6) is only movable by the handle body (4) to expose the opening (5) when the door
handle (1) has left the passive position, the opening (5) is positioned over the locking
cylinder (3) in the passive position, so that the locking cylinder (3) can be accessed
by the user after the cover element has left the opening exposed, characterized in that the user has access to the locking cylinder (3) when the cover element (6) over the
opening (5) has been moved to the side.
2. Door handle (1) according to Claim 1, characterized in that the cover element (6) and the handle body (4) are connected via the force accumulator
(10, 110, 111).
3. Door handle (1) according to Claim 1 or 2, characterized in that the cover element (6) is arranged in a positive locking and/or friction locking connection
on the handle body (4).
4. Door handle (1) according to any one of Claims 1 to 3, characterized in that the cover element (6) is arranged so as to be slidable or insertable or foldable
or pivotable on the handle body (4).
5. Door handle (1) according to any one of Claims 1 to 4, characterized in that the cover element (6) is of substantially cylindrical or cuboid construction and
has a wall (7) and an in particular elliptical or round or circular base area (8).
6. Door handle (1) according to Claim 3, characterized in that the force accumulator (10, 110, 111) is embodied a detent element (9, 112, 115),
particularly as a latching hook with a bearing surface (11, 113, 116), wherein the
bearing surface (11, 113, 116) forms a positive and/or frictional connection with
a corresponding latching surface (12, 123, 128) arranged on the base body (4).
7. Door handle (1) according to any one of Claims 1 to 6, characterized in that the cover element (6) and the detent element (9, 112, 115) are formed integrally,
wherein the detent element (9, 112, 115) is mounted elastically.
8. Door handle (1) according to Claim 7, characterized in that a second detent element (115) is provided on the cover element (6) and forms a positive
and/or non-positive connection with a first counter-latching surface (123) in a pre-assembly
position.
9. Door handle (1) according to Claim 7 or 8, characterized in that a first detent element (112) is provided on the cover element (6) and forms a positive
and/or non-positive connection with a second counter-latching surface (128) in a final
mounting position.
10. Door handle (1) according to Claim 5, characterized in that the cover element (6) has a reinforcing rib (120) which connects the walls (7) of
the cover element (6) with each other.
11. Door handle (1) according to either one of Claims 5 or 6, characterized in that an angle α between the bearing surface (8, 113, 124) and the wall (7) is greater
than 100° and not less than 140°, preferably 120°.
12. Door handle (1) according to any one of Claims 1 to 11, characterized in that the wall (7) of the cover element (6) has at least one recess (13, 118), which functions
as a deformation memory for the detent element (9, 112, 115) when connecting the cover
element (6) with the handle body (4).
13. Door handle (1) according to any one of Claims 1 to 12, characterized in that the cover element (6) and the handle body (4) are connected to each other via additional
fastening means (14, 15), wherein the fastening means (14, 15) are arranged on the
cover element (6) and/or on the handle body (4).
14. Door handle (1) according to Claim 13, characterized in that the fastening means (14, 15) is constructed as a guide groove (16, 121) or guide
rib (14, 15), wherein the guide rib (14, 15) and guide groove (16, 121) are engaged
with each other when the cover element (6) is connected to the handle body (4).
15. Door handle (1) according to Claim 5 and 14, characterized in that the guide groove (16, 121) or guide rib (14, 15) is formed integrally with the wall
(7) .
16. Door handle (1) according to any one of Claims 1 to 15, characterized in that the cover element (6) has a guide groove (16, 121) and a guide rib (122) is arranged
in the opening (5) or recess of the handle body (4), wherein in the final assembly
position the guide rib (122) is located in the guide groove (16, 121) in positive
and/or non-positive locking manner.
17. Door handle (1) according to any one of Claims 1 to 16, characterized in that the cover element (6) can be removed completely to expose the opening (5).
18. Door handle (1) according to any one of Claims 1 to 17, characterized in that the cover element (6) is arranged on the handle body (5) in such manner that it cannot
be lost.
19. Door handle (1) according to any one of Claims 1 to 18, characterized in that the cover element (6) is designed as a screen, wherein the cover element (6) is arranged
to lie flush against the surface of the handle body (4).
20. Door handle (1) according to Claim 19, characterized in that the functional part is arranged inside the handle body (4) or on a door panel (2)
of the motor vehicle body or is arranged on a bearing bracket which serves to support
the handle body (4).
21. Door handle (1) according to any one of Claims 1 to 20, characterized in that the door handle (1) is designed as a pull handle or a pivoting handle.
22. Door handle (1) according to any one of Claims 1 to 21, characterized in that at least a section of the handle body (4) is located farther from the door, particularly
from the door panel (2), in the active position than in the passive position.
1. Poignée de porte (1), notamment pour un véhicule automobile, comportant un corps de
poignée (4), lequel comporte au moins une ouverture (5), qui peut être recouverte
par un élément de couverture (6), l'ouverture (5) servant de logement à l'élément
de couverture (6) constitué comme cache, qui couvre l'ouverture (5), au moins un accumulateur
d'énergie (10, 110, 111) étant attribué à l'élément de couverture (6), une pièce fonctionnelle
constituée comme cylindre de fermeture (3), étant disposée derrière l'élément de couverture
(6), et lors d'un actionnement de la poignée de porte (1), celle-ci pouvant être mise
d'une position passive, notamment d'une position de repos, dans une position active,
notamment une position de fonctionnement, l'élément de couverture (6) n'étant mobile
sur le corps de poignée (4) pour libérer l'ouverture (5) que lorsque la poignée de
porte (1) a quitté la position passive, l'ouverture (5) se trouvant dans une position
passive sur le cylindre de fermeture (3) de telle sorte que le cylindre de fermeture
(3) est accessible à l'utilisateur, après que l'élément de couverture ait libéré l'ouverture,
caractérisée en ce que l'utilisateur a un accès au cylindre de fermeture (3) par l'ouverture (5) avec l'élément
de couverture (6) déplacé sur le côté.
2. Poignée de porte (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de couverture (6) et le corps de poignée (4) sont reliés au moyen de l'accumulateur
d'énergie (10, 110, 111).
3. Poignée de porte (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément de fermeture (6) est disposé par conformité de forme et/ou conformité de
force sur le corps de poignée (4).
4. Poignée de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élément de couverture (6) est disposé est disposé mobile ou emboîtable ou rabattable
ou pivotable sur le corps de poignée (4).
5. Poignée de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'élément de couverture (6) est constitué pour l'essentiel de forme cylindrique ou
parallélépipédique et une paroi (7) comporte une surface de base (8) notamment ellipsoïdale
ou ronde ou circulaire.
6. Poignée de porte (1) selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'accumulateur d'énergie (10, 110, 111) est constitué comme élément d'encliquetage
(9, 112, 115), notamment comme crochet d'encliquetage, avec une surface d'appui (11,
113, 116), la surface d'appui (11, 113, 116) formant avec une contre-surface d'encliquetage
(12, 123, 128) disposée sur le corps de base (4), une liaison par conformité de forme
et/ou conformité de force.
7. Poignée de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'élément de couverture (6) et l'élément d'encliquetage (9, 112, 115) sont constitués
en une seule pièce, l'élément d'encliquetage (9, 112, 115) étant logé de façon élastique.
8. Poignée de porte (1) selon la revendication 7, caractérisée en ce qu'un deuxième élément d'encliquetage (115) est prévu sur l'élément de couverture (6),
lequel forme dans une position de prémontage une liaison par conformité de forme et/ou
conformité de force avec une première contre-surface d'encliquetage (123).
9. Poignée de porte (1) selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce qu'un premier élément d'encliquetage (112) est prévu sur l'élément de couverture (6),
lequel forme dans une position de montage finale une liaison par conformité de forme
et/ou conformité de force avec une deuxième contre-surface d'encliquetage (128).
10. Poignée de porte (1) selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'élément de couverture (6) comporte une nervure de renfort (120) laquelle relie
la paroi (7) de l'élément de couverture (6) l'un à l'autre.
11. Poignée de porte (1) selon les revendications 5 et 6, caractérisée en ce qu'un angle α entre la surface d'appui (8, 113, 124) et la paroi (7) est supérieur à
100° et pas inférieur à 140°, de préférence à 120°.
12. Poignée de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la paroi (7) de l'élément de couverture (6) comporte au moins un évidement (13, 118),
lequel sert d'accumulateur de déformation pour l'élément d'encliquetage (9, 112, 115)
lors de la liaison de l'élément de couverture (6) avec le corps de poignée (4).
13. Poignée de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que l'élément de couverture (6) et le corps de poignée (4) sont reliés l'un à l'autre
par des moyens de fixation supplémentaires (14, 15) les moyens de fixation (14, 15)
étant disposés sur l'élément de couverture (6) et/ou sur le corps de poignée (4).
14. Poignée de porte (1) selon la revendication 13, caractérisée en ce que les moyens de fixation (14, 15) sont constitués sous la forme de rainure de guidage
(16, 121) ou de nervure de guidage (14, 15), la nervure de guidage (14, 15) et la
rainure de guidage (16, 121) venant en prise l'une avec l'autre, lorsque l'élément
de couverture (6) est relié au corps de poignée (4).
15. Poignée de porte (1) selon les revendications 5 et 14, caractérisée en ce que la rainure de guidage (16, 121) ou la nervure de guidage (14, 15) est constituée
en une seule pièce avec la paroi (7).
16. Poignée de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisée en ce que l'élément de couverture (6) comporte une rainure de guidage (16, 121) et une nervure
de maintien (122) est disposée dans l'ouverture (5) ou l'évidement du corps de poignée
(4), la rainure de maintien (122) étant disposée à la position de montage finale dans
la rainure de guidage (16, 121) par conformité de forme et/ou de force.
17. Poignée de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, caractérisée en ce que l'élément de couverture (6) est constitué complètement amovible pour libérer l'ouverture
(5).
18. Poignée de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 17, caractérisée en ce que l'élément de couverture (6) est disposé de manière imperdable sur le corps de poignée
(5).
19. Poignée de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 18, caractérisée en ce que l'élément de couverture (6) est constitué comme un cache, l'élément de couverture
(6) étant disposé affleurant au corps de poignée (4).
20. Poignée de porte (1) selon la revendication 19, caractérisée en ce que la partie fonctionnelle est disposée à l'intérieur du corps de poignée (4) ou est
disposée sur un panneau de porte (2) d'une carrosserie du véhicule automobile ou est
disposée sur un étrier de palier, lequel sert au logement du corps de poignée (4)
.
21. Poignée de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 20, caractérisée en ce que la poignée (1) est constituée comme poignée décorative ou comme poignée de porte
à charnière.
22. Poignée de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 21, caractérisée en ce que dans la position active au moins une section du corps de poignée (4) comporte une
distance plus grande par rapport à la porte, notamment au panneau de porte (2), que
dans la position passive.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente