AUSZIEHSPERRVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausziehsperrvorrichtung gemäß des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

[0002] Ausziehsperrvorrichtungen sind in einer Vielzahl von Ausgestaltungsformen beim Stand der Technik bekannt. Sie dienen dazu, zu verhindern, dass zusätzliche ausziehbare Möbelteile wie z.B. Schubladen aus einem Möbelkorpus herausgezogen werden können, wenn bereits andere entsprechend ausziehbare Möbelteile bzw. Schubladen aus diesem Möbelkorpus herausgezogen sind. Es geht darum zu verhindern, dass der Möbelkorpus versehentlich aus dem Gleichgewicht gerät bzw. umfällt, wenn zu viele ausziehbare Möbelteile bzw. Schubladen aus ihm herausgezogen sind. Üblicherweise blockieren solche Ausziehsperrvorrichtungen bereits dann das Herausziehen weiterer ausziehbarer Möbelteile, wenn nur ein einziges ausziehbares Möbelteil aus dem Möbelkorpus herausgezogen ist. Solche Ausziehsperrvorrichtungen sind z.B. aus der DE 195 47 049 A1 bekannt. Dort sind die Stützelemente mehrteilig aufgebaut. Zum Einen weisen die Stützelemente Stangen auf, welche im Führungselement der Führungsschiene verschiebbar gelagert sind. An den dort gezeigten stangenartigen Teilen der Stützelemente sind zum anderen kippbare Hebel angeordnet. Auch diese sind jeweils dem Stützelement zuzuordnen. Bei diesem mehrteiligen Aufbau der Stützelemente befindet sich die untere Abstützfläche an einer zusätzlichen Rolle, welche an dem stangenförmigen Teil des Stützelementes angeordnet ist und somit auch dem jeweiligen Stützelement zuzuordnen ist. Die obere Abstützfläche und die weitere Abstützfläche befinden sich am schwenkbaren Hebel.

[0003] In der DE 195 47 049 A1 entspricht die Erstreckung eines Stützelementes in Richtung parallel zur Längsrichtung des Führungselementes der Erstreckung einer Schublade in derselben Richtung.

[0004] Auch in der EP 2 128 364 A1 sind die jeweiligen Stützelemente der Ausziehsperrvorrichtung mehrteilig aufgebaut. Jedes Stützelement hat ein sogenanntes Monoblockelement, welches die obere und die untere Abstützfläche aufweist. Darüber hinaus weist jedes Stützelement zusätzlich aber auch noch einen, gegenüber dem Monoblockelement schwenkbaren Haken auf, an welchem sich die weitere Abstützfläche für die Sperrstellung befindet.

[0005] Die DE 43 42 101 A1 zeigt eine gattungsgemäße Ausziehsperrvorrichtung.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, alternative Ausziehsperrvorrichtungen der oben genannten Art zur Verfügung zu stellen.

[0007] Dies wird mit einer Ausziehsperrvorrichtung gemäß Patentanspruch 1 erreicht.

[0008] Eine Grundidee der Erfindung ist es somit, anstelle des bisherigen mehrteiligen Aufbaus Stützelemente zu verwenden, welche als in sich starre Körper zumindest sowohl die obere Abstützfläche als auch die untere Abstützfläche als auch die weitere Abstützfläche aufweisen. Diese drei Abstützflächen sind somit in sich starr in Form eines Körpers ausgebildet, wobei dieser Körper also das jeweilige Stützelement um eine Schwenkachse schwenkbar zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung am Führungselement gelagert ist. Im Sinne der Ausbildung der Stützelemente als ein einziger in sich starrer Körper können die Stützelemente entsprechend auch als Sperrhaken oder Sperrkörper bezeichnet werden. Diese erfindungsgemäßen, in sich starren, die Stützelemente ausbildenden Körper können natürlich auch mehr als nur Abstützflächen aufweisen. Die Tatsache, dass alle Abstützflächen außerhalb des Führungselementes angeordnet sind, ermöglicht es, durch entsprechend große Ausbildung der Abstützflächen und entsprechend große Abstände zwischen den Abstützflächen einen relativ großen Hub zwischen Sperrstellung und Freigabestellung zur Verfügung zu stellen.

[0009] Zur Klarstellung sei erwähnt, dass die Führungsschiene dasjenige Bauteil ist, welches als solches in der Regel unmittelbar im Möbelkorpus befestigt wird, und insofern die restlichen Teile der Ausziehsperrvorrichtung trägt. Es umfasst bzw. trägt zusätzlich zum Führungselement z.B. auch obere und untere Anschläge, wie sie weiter unten genannt werden. Darüber hinaus weist die Führungsschiene in der Regel zusätzlich zum Führungselement auch Befestigungslaschen auf, mit denen die Führungsschiene am Möbelkorpus angebracht werden kann. Darüber hinaus kann an der Führungsschiene auch noch, wie in den Ausführungsbeispielen gezeigt, ein Schloss zum Blockieren der gesamten Ausziehsperrvorrichtung vorgesehen sein. Das Führungselement hingegen ist nur das Teil der Führungsschiene an oder in dem die Stützelemente tatsächlich verschiebbar gelagert sind. Das Führungselement kann z.B. als eine entsprechende hinterschnittene Nut, also z.B. kanalartig, ausgebildet sein. In diesen Ausgestaltungsformen ist es besonders günstig, wenn jedes Stützelement einen, vorzugsweise T-Kopf-förmigen, Führungszapfen zur verschiebbaren Lagerung am, vorzugsweise mittels Eingriff in das, Führungselement der Führungsschiene aufweist. Der Führungszapfen ist günstigerweise ebenfalls ein Teil des in sich starren Körpers, welcher das jeweilige Stützelement bildet. Ist das Führungselement als Stange ausgebildet, so können die erfindungsgemäßen Stützelemente z.B. entsprechende Führungsringe oder dergleichen aufweisen, welche das Führungselement ringförmig umgreifen.

[0010] Das Führungselement ist günstigerweise in der Betriebsstellung der Ausziehsperrvorrichtung in Vertikalrichtung längs erstreckt. Seine Längsrichtung verläuft somit günstigerweise parallel zur Vertikalen. Die Schwenkachsen, um die die jeweiligen Stützelemente schwenkbar sind, verlaufen bei der Erfindung orthogonal zur Längsrichtung des Führungselementes. Es ist aber auch möglich, dass das Führungselement in der Betriebsstellung der Ausziehsperrvorrichtung in Horizontalrichtung längs erstreckt ist oder seine Längserstreckung in genannter Betriebsstellung in einem Winkel zwischen der Vertikalen und der Horizontalen verläuft.

[0011] Besonders bevorzugte Formen der Ausgestaltung des Stützelementes als ein in sich starrer Körper sehen vor, dass jedes Stützelement als ein, die untere Abstützfläche und die obere Abstützfläche und die weitere Abstützfläche, und vorzugsweise auch den Führungszapfen, in sich einstückig miteinander verbindender Körper ausgebildet ist. Auch hier können in das Stützelement noch mehr als die drei genannten Abstützflächen einstückig integriert sein. Einstückig bedeutet in diesem Zusammenhang insbesondere, dass alle Teile des Stützelementes aus ein und demselben Material bestehen und fix als ein Stück miteinander verbunden sind. Der Vollständigkeit halber sei aber darauf hingewiesen, dass die Stützelemente auch als in sich starre Körper ausgebildet sein können, wenn einzelne Teile des Stützelementes aus voneinander verschiedenen Materialien oder Teilen bestehen, diese Teile aber eben fix und in sich starr miteinander verbunden sind.

[0012] Besonders bevorzugte Varianten sehen vor, dass jedes Stützelement als einstückiger, vorzugsweise spritzgegossener, Kunststoffkörper oder als einstückiger Metall oder Keramikkörper ausgebildet ist.

[0013] Um ein jeweiliges Stützelement von seiner Freigabestellung in seine Sperrstellung zu bringen oder umgekehrt, sehen bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung vor, dass die Ausziehsperrvorrichtung Auslöseelemente aufweist, mit denen die Stützelemente betätigt bzw. verschwenkt werden können. Günstigerweise ist pro ausziehbarem Möbelteil zumindest ein solches Auslöseelement vorgesehen. Bevorzugte Ausgestaltungsformen des Zusammenwirkens zwischen Stützelement und Auslöseelement sehen vor, dass jedes Stützelement einen bezüglich seiner Schwenkachse exzentrisch angeordneten Schwenkarm zum Verschwenken des Stützelements um seine Schwenkachse mittels eines am ausziehbaren Möbelteil angeordneten, vorzugsweise zapfenförmigen, Auslöseelements aufweist. Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass Auslöseelemente nicht zwangsweise zapfenförmig ausgebildet sein müssen, sondern auch andere Formen aufweisen können. Günstigerweise wirken diese Auslöseelemente jedenfalls mit den exzentrisch angeordneten Schwenkarmen zusammen, um das jeweilige Stützelement zwischen der Freigabestellung und der Sperrstellung hin und/oder her zu schwenken. Die Schwenkarme können hierzu Ausnehmungen zur Aufnahme eines insbesondere zapfenförmigen Auslöseelementes aufweisen. Es ist aber genauso gut möglich, um nur ein weiteres Beispiel zu nennen, dass am Schwenkarm ein zapfenförmiger Fortsatz angeordnet ist, welcher mit einer entsprechenden Ausnehmung im Auslöseelement zusammenwirkt.

[0014] Bevorzugte Ausgestaltungsformen einer erfindungsgemäßen Ausziehsperrvorrichtung sehen weiters vor, dass, vorzugweise genau, ein am ausziehbaren Möbelteil anordenbares, vorzugsweise zapfenförmiges, Auslöseelement zwischen zwei benachbart zueinander angeordneten Stützelementen hindurchfahrbar ist, wobei das Auslöseelement beim Hindurchfahren eines der Stützelemente zwangsweise von seiner Freigabestellung in seine Sperrstellung oder umgekehrt schwenkt. Insbesondere in diesem Zusammenhang ist es günstig, wenn die obere Abstützfläche und die untere Abstützfläche jeweils eine Anlaufschräge für ein, am ausziehbaren Möbelteil angeordnetes, vorzugsweise zapfenförmiges, Auslöseelement aufweisen.

[0015] Weiters ist es günstig, wenn die Verschiebbarkeit der Stützelemente entlang des Führungselements zwischen zwei Anschlägen begrenzt ist, wobei alle verbleibenden bzw. anderen Stützelemente in ihrer Position relativ zu den Anschlägen fixiert sind, wenn bzw. nachdem zumindest eines der Stützelemente in seiner Sperrstellung angeordnet worden ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn alle anderen ausziehbaren Möbelteile bzw. Schubladen bereits dann blockiert werden sollen, wenn ein einziges ausziehbares Möbelteil bzw. eine einzige Schublade aus dem Möbelkorpus herausgefahren ist. Will man das Herausziehen von mehr als einem ausziehbaren Möbelteil aus dem Möbelkorpus gestatten, so erfolgt die Fixierung der restlichen Stützelemente zwischen den Anschlägen erst dann, wenn entsprechend viele Stützelemente in ihrer Sperrstellung angeordnet sind. Dies lässt sich einfach durch entsprechende Anordnungen der Anschläge in Abstimmung mit der Dimensionierung der Stützelemente einrichten.

[0016] Im Sinne eines möglichst einfachen Aufbaus ist es günstig, wenn alle Stützelemente der Ausziehsperrvorrichtung eine zueinander identische Form aufweisen. Die Stützelemente sollten ein gewisses Raster vorgeben. Insbesondere weisen in bevorzugten Ausgestaltungsformen alle Stützelemente in ihrer Freigabestellung, in Längsrichtung des Führungselementes gesehen, den gleichen Abstand zwischen ihrer jeweiligen oberen und unteren Abstützfläche auf. Die entsprechende Erstreckung der zugeordneten Schubladen bzw. ausziehbaren Möbelteile in Längsrichtung des Führungselementes sollte dann ein ganzzahliges Vielfaches der genannten Längserstreckung eines in seiner Freigabestellung angeordneten Stützelementes sein. Bevorzugte Ausgestaltungsformen sehen dabei echte ganzzahlige Vielfache, also ganzzahlige Vielfache größer oder gleich 2 vor. Das genannte ganzzahlige Vielfache kann aber auch 1 betragen.

[0017] Eine erste Gruppe von Ausziehsperrvorrichtungen sieht vor, dass auf dem Führungselement ausschließlich erfindungsgemäße Stützelemente, vorzugsweise mit zueinander identischer Form, angeordnet sind. Andere Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen hingegen vor, dass zwischen erfindungsgemäßen Stützelementen Zwischenelemente angeordnet sind, welche ebenfalls entlang des Führungselementes verschiebbar sind. Dies ist besonders dann sinnvoll, wenn über die Dimensionierung der Stützelemente ein relativ feines Raster vorgegeben ist, bereichsweise aber relativ große Schubladen vorhanden sind. Um die Zahl der benötigten Stützelemente bei solchen Ausziehsperrvorrichtungen zu reduzieren, können einige Stützelemente dann durch entsprechende Zwischenelemente ersetzt werden. Diese Zwischenelemente können in ihrem Aufbau dann einfacher ausgebildet sein. So müssen sie z.B. nicht wie die Stützelemente um eine Schwenkachse schwenkbar am Führungselement gelagert sein. Es kann sich bei den Zwischenelementen um einfache stangenartige Gebilde oder dergleichen handeln. Allerdings sollte das Zwischenelement in das durch die Dimensionierung der Stützelemente vorgegebene Raster passen. In diesem Sinne sehen bevorzugte Ausgestaltungsformen vor, dass zwischen zumindest zwei Stützelementen zumindest ein am Führungselement in dessen Längsrichtung verschiebbar gelagertes Zwischenelement angeordnet ist, wobei die Längserstreckung des Zwischenelements, in Längsrichtung des Führungselements gesehen, ein, vorzugsweise echtes, ganzzahliges Vielfaches der Längserstreckung eines in seiner Freigabestellung angeordneten Stützelements ist.

[0018] Weitere Merkmale und Einzelheiten bevorzugter Ausgestaltungsformen der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 bis 16 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Ausziehsperrvorrichtung, bei dem auf dem Führungselement ausschließlich erfindungsgemäße Stützelemente verschiebbar gelagert sind;

Fig. 17 bis 32 ein zweites erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel, bei dem zwei der Stützelemente aus dem ersten Ausführungsbeispiel durch ein Zwischenelement ersetzt sind und

Fig. 33 eine Seitenansicht auf ein einzelnes Stützelement der beiden vorgenannten Ausführungsbeispiele.

[0019] Für das erste Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 bis 16 sind vier verschiedene Betriebszustände gezeigt. Für jeden Betriebszustand sind jeweils vier Figuren vorhanden. In den Fig. 1 bis 4 wird ein Betriebszustand gezeigt, bei dem die hier nicht dargestellten ausziehbaren Möbelteile bzw. Schubladen vollständig in den ebenfalls nicht dargestellten Möbelkorpus eingeschoben sind. Es befinden sich somit alle Stützelemente 5 noch in ihrer Freigabestellung, in der eines der hier nicht dargestellten Möbelteile aus dem Möbelkorpus herausgezogen werden kann. Die Fig. 5 bis 8 und die Fig. 9 bis 12 zeigen zwei unmittelbar nacheinander auftretende Betriebszustände, wenn im Zuge des Herausziehens eines der beweglichen Möbelteile, hier des oberen, aus dem Möbelkorpus eines der Stützelemente 5 bereits in seine Sperrstellung geschwenkt worden ist. Die Fig. 13 bis 16 zeigen dann noch die Situation bei denen das Auslöseelement 12 vollständig aus der Anordnung aus Stützelementen 5 herausgezogen ist und das sich in Sperrstellung befindende Stützelement 5 das Herausziehen des zweiten Möbelteils verhindert. An den herausziehbaren Möbelteile bzw. Schubladen, welche hier nicht dargestellt sind, wird jeweils zumindest ein Auslöseelementträger 21 befestigt. Die Richtung in der die nicht dargestellten Möbelteile aus dem Möbelkorpus herausgezogen werden, ist durch den Pfeil 28 gekennzeichnet. Das Wiedereinschieben der Möbelteile bzw. Schubladen in den Möbelkorpus erfolgt in Gegenrichtung. Das dargestellte Ausführungsbeispiel einer Ausziehsperrvorrichtung 1 ist bei der gezeigten Variante mit zwei Auslöseelementträgern 21 und entsprechenden Auslöseelementen 12 ausgestattet. In der dargestellten Variante dient die Ausziehsperrvorrichtung somit für zwei ausziehbare Möbelteile bzw. Schubladen. Bei entsprechend flacheren Schubladen kann dieselbe Ausziehsperrvorrichtung 1 aber auch bei mehr wie z.B. drei Schubladen, dann mit einer entsprechenden Anzahl von Auslöseelementen 12 verwendet werden. Die Schubladenhöhen müssen letztendlich lediglich zum Rastermaß der Stützelemente 5 passen. Das Rastermaß ist durch die Längserstreckung 19 der Stützelemente 5 in ihrer Freigabestellung, bei der im gezeigten Beispiel die untere Abstützfläche 7 des jeweils oberen Stützelementes 5 auf der oberen Abstützfläche 6 des jeweils unteren benachbarten Stützelementes 5 angeordnet ist, vorgegeben.

[0020] Die Fig. 1, 5, 9 und 13 zeigen jeweils eine perspektivische Darstellung auf die erfindungsgemäß ausgebildete Ausziehsperrvorrichtung 1. Die Fig. 2, 6, 10 und 14 zeigen jeweils eine Seitenansicht. In den Fig. 3, 7, 11 und 15 sind jeweils die beiden mit dem oberen Auslöseelement 12 zusammenwirkenden Stützelemente 5 herausgezeichnet. Die Fig. 4, 8, 12 und 16 zeigen bezugnehmend auf die Fig. 3, 7, 11 und 15 jeweils die Ansichten von der entgegengesetzten Seite, also aus Richtung des Führungselements 3.

[0021] Die dargestellte Ausziehsperrvorrichtung 1 weist eine Führungsschiene 2 auf. Diese weist wiederum eine Montageplatte 24 auf, mit der die Ausziehsperrvorrichtung 1 am hier nicht dargestellten Möbelkorpus befestigt wird. Weiters weist die Führungsschiene 2 das Führungselement 3 auf, an dem die Stützelemente 5 in Längsrichtung 4 des Führungselementes 3 verschiebbar gelagert sind. Im gezeigten Ausführungsbeispiel verläuft die Längsrichtung 4 des Führungselementes 3 parallel zur Vertikalen. Das Führungselement 3 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als nutförmiger Kanal mit randlichen Hinterschneidungen ausgeführt. Jedes Stützelement weist einen Führungszapfen 10 auf, mit dem das jeweilige Stützelement 5 im Führungselement 3 verschiebbar gelagert ist bzw. in das Führungselement 3 eingreift. Fig. 33 zeigt eine Seitenansicht auf das Stützelement 5 in der gut zu erkennen ist, dass der Führungszapfen 10 dieses Ausführungsbeispiel jeweils T-Kopf-förmig ausgebildet ist. Die direkt im Führungselement 3 geführte Kopfplatte 29 des Führungszapfens 10 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel so ausgebildet, dass sie durch entsprechenden Anschlag im nutförmig ausgebildeten Führungselement 3 auch den Schwenkwinkel des jeweiligen Stützelementes 5 um seine jeweilige Schwenkachse 9 begrenzt. Dies muss aber nicht zwingend so sein.

[0022] Die im ersten Ausführungsbeispiel verwendeten Stützelemente 5 sind alle identisch ausgeformt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich um einstückig ausgeführte Körper, deren Teile starr miteinander verbunden sind. Insofern kann man die Stützelemente 5 auch als einstückige Sperrhaken bezeichnen. Die Stützelemente 5 sind entlang des Führungselementes 3 bzw. dessen Längsrichtung 4 verschiebbar, wobei die Verschiebbarkeit allerdings durch den oberen Anschlag 16 und den unteren Anschlag 15 begrenzt ist. Es wäre grundsätzlich denkbar, den Abstand zwischen dem oberen und den unteren Anschlag 16 und 15 permanent fix auf ein Maß einzustellen, welches der Längserstreckung 20 eines der Stützelemente 5 in Sperrstellung plus der Summe der Längserstreckungen 19 der restlichen Stützelemente 5 in Freigabestellung entspricht. Dies würde es ermöglichen, dass durch Herausziehen einer Schublade bzw. eines ausziehbaren Möbelteils eines der Stützelemente 5 in die Sperrstellung gebracht wird, womit auf Grund der Anschläge 15 und 16 dann verhindert ist, dass noch ein weiteres Stützelement 5 von der Freigabestellung in die Sperrstellung geschwenkt werden kann, womit sobald eine Schublade bzw. ein ausziehbares Möbelteil ausgezogen ist, das Herausziehen weiterer herausziehbarer Möbelteile verhindert ist.

[0023] Im gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine etwas aufwendigere Konstruktion. Der untere Anschlag 15 ist fix an der Führungsschiene 2 befestigt, während der obere Anschlag 16 selbst gegen eine hier nicht dargestellte Feder ein Stück weit nach oben geschoben werden kann, bis er an einem hier nicht dargestellten oberhalb liegende weiteren Anschlag anschlägt und hierdurch einen, in dieser Position nicht mehr weiter verschiebbaren Anschlag für das oberste Stützelement 5 bildet. Diese etwas aufwendigere Variante der Ausbildung des oberen Anschlags 16 wurde hier gewählt, um die gezeigte Ausziehsperrvorrichtung 1 abschließbar zu gestalten. Hierzu ist das Schloss 22 mit seinem Drehriegel 23 vorgesehen. In der Sperrstellung des Schlosses 22 verhindert der als Exzenter ausgebildete Drehriegel 23, dass der Anschlag 16 aus der in Fig. 2 gezeigten Stellung nach oben bewegt werden kann. Hierdurch werden alle Stützelemente 5 in ihrer Freigabestellung gehalten, ein Schwenken in die Sperrstellung ist in diesem abgesperrten Zustand der Ausziehsperrvorrichtung 1 nicht möglich, womit in dieser Schließstellung des Schlosses keins der hier nicht dargestellten, aber einem der Auslöseelementträger 21 jeweils zuzuordnenden ausziehbaren Möbelteile aus dem Möbelkorpus herausgezogen werden kann.

[0024] Wird durch entsprechendes Betätigen des Schlosses 22 der Drehriegel 23 so gedreht, dass er den oberen Anschlag 16 freigibt, so kann dieser ein Stück weit nach oben geschoben werden, wenn eines der Stützelemente 5 aus der Freigabestellung in die Sperrstellung geschwenkt wird. Der obere Anschlag 16 erreicht dann seine End- bzw. Anschlagstellung, wenn das genannte Stützelement 5 vollständig in seine Sperrstellung geschwenkt ist. Dann ist es im gezeigten ersten Ausführungsbeispiel nicht mehr möglich, noch weitere Stützelemente 5 von ihrer Freigabestellung in ihre Sperrstellung zu schwenken, womit verhindert ist, dass mehr als eine Schublade bzw. mehr als ein ausziehbares Möbelteil aus dem Korpus herausgezogen werden kann. Generell gesprochen muss der Abstand zwischen den Anschlägen 15 und 16 so auf die Größe der Stützelemente 5 abgestimmt werden, dass nur die gewünschte Maximalanzahl an Stützelementen 5 in die Sperrstellung gebracht werden kann, bevor die restlichen Stützelemente in ihrer Freigabestellung unverschwenkbar blockiert sind und nicht mehr in die Sperrstellung geschwenkt werden können.

[0025] In Fig. 3 und 4 befinden sich die beiden herausgegriffenen Stützelemente 5 in ihrer Freigabestellung. Das über den Auslöseelementträger 21 mit dem hier nicht dargestellten ausziehbaren Möbelteil verbundene Auslöseelement 12 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Zapfen ausgebildet und befindet sich in den Fig. 1 bis 4 in Ausziehrichtung 28 gesehen noch hinter den beiden in den Fig. 3 und 4 herausgezeichneten Stützelementen 5. Genauer gesagt ist das Auslöseelement 12 in dieser Stellung in einer Aufnahmeausnehmung 25 des exzentrisch bezüglich der Schwenkachse 9 am Stützelement 5 einstückig angeformten Schwenkarms 11 angeordnet. Das obere Stützelement 5 stützt sich mit seiner unteren Abstützfläche 7 in dieser Freigabestellung an der oberen Abstützfläche 6 des darunter liegenden Stützelementes 5 ab. Die weitere Abstützfläche 8, welche sich im gezeigten Ausführungsbeispiel am vom der jeweiligen Schwenkachse 9 abgewandten Ende des Schwenkarms 11 befindet, ist in der Freigabestellung nicht aktiv.

[0026] Eine minimale Ausgestaltungsform erfindungsgemäßer Stützelemente 5 würde vorsehen, dass jedes Stützelement genau drei Abstützflächen, nämlich eine obere Abstützfläche 6, eine untere Abstützfläche 7 und eine weitere Abstützfläche 8 aufweist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist dies aufwendiger realisiert. So sind bei der dargestellten Variante am Schwenkarm 11 des Stützelementes 5 zwei weitere Abstützflächen 8 und 8' vorgesehen. Die eine der beiden weiteren Abstützflächen 8 stützt sich in der in den nachfolgenden Figuren gezeigten Sperrstellung an einer zusätzlichen Abstützfläche 27 des anderen Stützelementes 5 ab, während sich die zweite weitere Abstützfläche 8' an der oberen Abstützfläche 6 des darunter liegenden Stützelementes 5 abstützt. Dies ist aber natürlich nur ein Beispiel, welches zeigen soll, dass nicht nur exakt drei sondern auch mehr als drei Abstützflächen pro Stützelement 5 erfindungsgemäß möglich sind. Hierzu gibt es zahlreiche verschiedene Ausführungsbeispiele. Wichtig ist jedenfalls, dass die Längserstreckung 20 des Stützelementes 5 in Längsrichtung 4 in Sperrstellung größer als die Längserstreckung 19 des Stützelementes 5 in Längsrichtung 4 in dessen Freigabestellung ist.

[0027] Eine weitere Variante, welche im gezeigten Ausführungsbeispiel ausgeführt ist aber nicht zwingend vorgesehen sein muss, ist dass das Auslöseelement 12 beweglich relativ zum Auslöseelementträger 21 und damit zum hier nicht dargestellten ausziehbaren Möbelteil gelagert ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel wird dies realisiert, indem der Führungszapfen 12 schwenkbar im Auslöseelementträger 21 angeordnet ist. Andere Ausgestaltungsformen wären eine verschiebbare Lagerung des Auslöseelementes 12 in einer entsprechenden Führungsnut oder dergleichen. Die Varianten mit beweglichem Auslöseelement 12 können eingesetzt werden, um einen möglichst reibungsarmen Bewegungsablauf des Gesamtsystems der Ausziehsperrvorrichtung 1 zu ermöglichen. In einfachen Varianten können die entsprechenden Auslöseelemente 12 aber auch fix am Auslöseelementträger 21 bzw. am ausziehbaren Möbelteil befestigt sein.

[0028] Die Fig. 1 bis 4 zeigen, wie gesagt, die Stellung, in der die beiden hier nicht dargestellten Möbelteile vollständig in den hier nicht dargestellten Möbelkorpus eingeschoben sind. In dieser Situation befinden sich alle Stützelemente 5 in ihrer Freigabestellung. Die Fig. 3 und 4 zeigen die Lage des Auslöseelementes 12 in Ausziehrichtung 28 hinter den aufeinander liegenden oberen und unteren Abstützflächen 6 und 7 der aufeinander aufliegenden Stützelemente 5. Wird nun eines der beiden beweglichen Möbelteile, hier das obere, in Richtung 28 aus dem Möbelkorpus herausgezogen, so trifft das Auslöseelement 12 im gezeigten Ausführungsbeispiel auf die Mitnehmernase 26 des entsprechenden Stützelementes 5. Durch weiteres Herausziehen des bewegbaren Möbelteils und damit des Auslöseelementes 12 in Richtung 28 wird eines der Stützelemente 5, hier das oberste, von seiner Freigabestellung um die Schwenkachse 9 in die, in den Fig. 5 bis 8 dargestellte Sperrstellung geschwenkt. In der Sperrstellung, insbesondere gemäß der Fig. 7 und 8 liegt das obere Stützelement 5 dann nicht mehr mit seiner unteren Abstützfläche 7 auf der oberen Abstützfläche 6 des darunter sich immer noch in Freigabestellung befindlichen Stützelementes 5 auf. In der in Fig. 7 dargestellten Sperrstellung ist vielmehr das obere Stützelement 5 mit seiner weiteren Stützfläche 8 auf der zusätzlichen Abstützfläche 27 und mit seiner zweiten weiteren Abstützfläche 8' auf der oberen Abstützfläche 6 des darunter liegenden Stützelementes 5 abgestützt. Hierdurch wird, wie bereits erwähnt, die Längserstreckung 20 des obersten Stützelementes 5 erreicht. Der obere Anschlag 16 ist beim Verschwenken des genannten Stützelementes 5 um den entsprechenden Differenzbetrag zwischen den Längserstreckungen 20 und 19 nach oben in seine Endposition geschoben worden. Somit ist es nun nicht mehr möglich, dass noch ein weiteres Stützelement 5 von seiner Freigabestellung in die Sperrstellung geschwenkt wird. Hierdurch wird im gezeigten Ausführungsbeispiel verhindert, dass die hier nicht dargestellte untere Schublade samt unterem Auslöseelementträger 21 aus der voll eingeschobenen Position herausbewegt werden kann. Um aus der Stellung gemäß der Fig. 5 bis 8 nun das Auslöseelement 12 aus der Aufnahmeausnehmung 25 des Stützelementes 5 herausziehen zu können, wird bei einem weiteren Zug am beweglichen Möbelteil in Ausziehrichtung 28 das Auslöseelement 12 im Auslöseelementträger 21 geschwenkt, wodurch es möglich wird, das Auslöseelement 12 an der Mitnehmernase 26 vorbei in Ausziehrichtung 28 weiter zu bewegen. Diese Situation ist in den Fig. 9 bis 12 dargestellt. Anschließend verlässt das Auslöseelement 12 die Aufnahmeausnehmung 25 vollständig. Das ausziehbare Möbelteil wird dann so weit wie gewünscht, also maximal bis zu seiner geöffneten Endlage herausgezogen. Währenddessen blockiert das in die Sperrstellung gebrachte Stützelement 5 die Verschiebbarkeit der restlichen Stützelemente 5 in Längsrichtung 4 des Führungselementes 3 zwischen den Anschlägen 15 und 16, sodass keine weitere Schublade in Ausziehrichtung 28 aus der Ausziehsperrvorrichtung 1 herausgezogen werden kann. Dies ist erst wieder möglich, wenn das bisher herausgezogene verschiebbare Möbelteil in Einschubrichtung, also entgegen Richtung 28 wieder so weit eingeschoben worden ist, dass das Auslöseelement 12 durch entsprechenden Anschlag am Schwenkarm 11 das Stützelement 5 wieder in seine Freigabestellung gemäß der Fig. 1 bis 4 geschwenkt hat.

[0029] In den Fig. 17 bis 32 ist nun ein zweites erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem am Führungselement 3 nicht ausschließlich nur Stützelemente 5 angeordnet sind. In diesem Ausführungsbeispiel ist ein Teil der Stützelemente 5 durch ein Zwischenelement 17 ersetzt. Das Zwischenelement 17 ist zwar in Längsrichtung 4 am Führungselement 3 verschiebbar, aber im Unterschied zu den Stützelementen 5 nicht verschwenkbar. Entsprechende Zwischenelemente 17 können als Ersatz für Stützelemente 5 überall dort eingesetzt werden, wo keine Auslöseelemente 12 ein- und ausgefahren werden. Es ist also möglich, mit den Zwischenelementen 17 entsprechende Zwischenräume zwischen ausziehbaren Möbelteilen bzw. Schubladen zu überbrücken. Am oberen Ende besitzt das Zwischenelement 17 eine Abstützfläche, welche mit der unteren Abstützfläche 7 des darüber liegenden Stützelementes 5 zusammenwirkt und in ihrer Form mit dieser korrespondiert. An seinem unteren Ende besitzt das Zwischenelement 17 eine entsprechende untere Abstützfläche, die mit der oberen Abstützfläche 6 des darunter liegenden Stützelementes 5 zusammenwirkt und entsprechend korrespondierend ausgebildet ist. Die Längserstreckung 18 des Zwischenelementes 17 sollte in das von den Stützelementen 5 vorgegebene Rastermaß passen. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Längserstreckung 18 des Zwischenelements 17 in Längsrichtung 4 der Längserstreckung 19 eines Stützelementes 5 in derselben Richtung entspricht, oder ein echtes ganzzahliges Vielfaches, also ein ganzzahliges Vielfaches größer oder gleich 2 ist.

[0030] Durch das Ersetzen von in ihrer Funktionalität an dieser Stelle nicht benötigten Stützelementen 5 durch entsprechende Zwischenelemente 17 ändert sich an der Funktionsweise der Ausziehsperrvorrichtung 1 nichts. Das zweite Ausführungsbeispiel funktioniert technisch gesehen genau so, wie dies für das erste Ausführungsbeispiel bereits beschrieben wurde. In den Fig. 17 bis 32 wurden zu den Fig. 1 bis 16 entsprechende Darstellungen verwendet, wobei die Situation gemäß Fig. 17 der Situation gemäß Fig. 1, die Situation gemäß Fig. 18 der Situation gemäß Fig. 2 usw. entspricht. Generell reicht es somit aus, abgesehen von den geschilderten Unterschieden zwischen den Ausführungsbeispielen bezüglich der technischen Beschreibung des zweiten Ausführungsbeispiels auf die technische Beschreibung des ersten Ausführungsbeispiels zu verweisen.

Legende zu den Hinweisziffern:

1	Ausziehsperrvorrichtung	26	Mitnehmernase
2	Führungsschiene	27	zusätzliche Abstützfläche
3	Führungselement	28	Ausziehrichtung
4	Längsrichtung	29	Kopfplatte
5	Stützelement
6	obere Abstützfläche
7	untere Abstützfläche
8, 8'	weitere Abstützfläche
9	Schwenkachse
10	Führungszapfen
11	Schwenkarm
12	Auslöseelement
13	Anlaufschräge
14	Anlaufschräge
15	Anschlag
16	Anschlag
17	Zwischenelement
18	Längserstreckung
19	Längserstreckung
20	Längserstreckung
21	Auslöseelementträger
22	Schloss
23	Drehriegel
24	Montageplatte
25	Aufnahmeausnehmung

Ansprüche

1. Ausziehsperrvorrichtung (1) für zumindest zwei, in einen Möbelkorpus einschiebbare und aus dem Möbelkorpus ausziehbare Möbelteile, insbesondere Schubladen, wobei die Ausziehsperrvorrichtung (1) zumindest eine Führungsschiene (2) und eine Abfolge von, an einem längs erstreckten Führungselement (3) der Führungsschiene (2) in dessen Längsrichtung (4) verschiebbar gelagerten Stützelementen (5) aufweist, wobei jedes Stützelement (5), in einer Betriebsstellung der Ausziehsperrvorrichtung (1) gesehen, eine obere Abstützfläche (6) zur Anlage an einem oberhalb benachbart angeordneten Stützelement (5) und eine untere Abstützfläche (7) zur Anlage an einem unterhalb benachbart angeordneten Stützelement (5) und zumindest eine weitere Abstützfläche (8) zur Anlage am oberhalb oder unterhalb benachbart angeordneten Stützelement (5) aufweist, wobei jedes Stützelement (5) eine Freigabestellung zur Anlage mit seiner oberen Abstützfläche (6) am oberhalb benachbart angeordneten Stützelement (5) und zur Anlage mit seiner unteren Abstützfläche (7) am unterhalb benachbart angeordneten Stützelement (5) aufweist und wobei jedes Stützelement (5) eine Sperrstellung zur Anlage mit seiner weiteren Abstützfläche (8) am oberhalb oder unterhalb benachbarten Stützelement (5) aufweist, wobei jedes Stützelement (5) als ein, die obere Abstützfläche (6) und die untere Abstützfläche (7) und die weitere Abstützfläche (8) in sich starr miteinander verbindender Körper ausgebildet ist und jedes Stützelement (5) um eine Schwenkachse (9) schwenkbar zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung am Führungselement (3) gelagert ist und alle Abstützflächen (6, 7, 8) außerhalb des Führungselements (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachsen (9), um die die jeweiligen Stützelemente (5) schwenkbar sind, orthogonal zur Längsrichtung (4) des Führungselementes (3) verlaufen.

2. Ausziehsperrvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Stützelement (5) einen, vorzugsweise T-Kopf-förmigen, Führungszapfen (10) zur verschiebbaren Lagerung am, vorzugsweise mittels Eingriff in das, Führungselement (3) aufweist.

3. Ausziehsperrvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Stützelement (5) als ein, die untere Abstützfläche (7) und die obere Abstützfläche (6) und die weitere Abstützfläche (8), und vorzugsweise auch den Führungszapfen (10), in sich einstückig miteinander verbindender Körper ausgebildet ist.

4. Ausziehsperrvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Stützelement (5) als einstückiger, vorzugsweise spritzgegossener, Kunststoffkörper oder als einstückiger Metall- oder Keramikkörper ausgebildet ist.

5. Ausziehsperrvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Stützelement (5) einen bezüglich seiner Schwenkachse (9) exzentrisch angeordneten Schwenkarm (11) zum Verschwenken des Stützelements (5) um seine Schwenkachse (9) mittels eines am ausziehbaren Möbelteil angeordneten, vorzugsweise zapfenförmigen, Auslöseelements (12) aufweist.

6. Ausziehsperrvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Abstützfläche (6) und die untere Abstützfläche (7) jeweils eine Anlaufschräge (13, 14) für ein, am ausziehbaren Möbelteil angeordnetes, vorzugsweise zapfenförmiges, Auslöseelement (12) aufweist.

7. Ausziehsperrvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass, vorzugweise genau, ein, am ausziehbaren Möbelteil anordenbares, vorzugsweise zapfenförmiges, Auslöseelement (12) zwischen zwei benachbart zueinander angeordneten Stützelementen (5) hindurchfahrbar ist, wobei das Auslöseelement (12) beim Hindurchfahren eines der Stützelemente (5) zwangsweise von seiner Freigabestellung in seine Sperrstellung oder umgekehrt schwenkt.

8. Ausziehsperrvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebbarkeit der Stützelemente (5) entlang des Führungselements (3) zwischen zwei Anschlägen (15, 16) begrenzt ist, wobei alle verbleibenden Stützelemente (5) in ihrer Position relativ zu den Anschlägen (15, 16) fixiert sind, wenn zumindest eines der Stützelemente (5) in seiner Sperrstellung angeordnet worden ist.

9. Ausziehsperrvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass alle Stützelemente (5) der Ausziehsperrvorrichtung (1) eine zueinander identische Form aufweisen.

10. Ausziehsperrvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zumindest zwei Stützelementen (5) zumindest ein am Führungselement (3) in dessen Längsrichtung (4) verschiebbar gelagertes Zwischenelement (17) angeordnet ist, wobei die Längserstreckung (18) des Zwischenelements (17), in Längsrichtung (4) des Führungselements (3) gesehen, ein, vorzugsweise echtes, ganzzahliges Vielfaches der Längserstreckung (19) eines in seiner Freigabestellung angeordneten Stützelements (5) ist.

Claims

1. Pull-out blocking device (1) for at least two furniture parts that can be pushed into a furniture carcass and pulled out from the furniture carcass, in particular drawers, wherein the pull-out blocking device (1) has at least one guide rail (2) and a sequence of support elements (5) which are mounted on an elongate guide element (3) of the guide rail (2) in such a way as to be displaceable in the longitudinal direction (4) thereof, wherein each support element (5) has, as seen in an operating position of the pull-out blocking device (1), an upper supporting surface (6) for bearing against a support element (5) arranged adjacently above and a lower supporting surface (7) for bearing against a support element (5) arranged adjacently below and at least one further supporting surface (8) for bearing against the support element (5) arranged adjacently above or below, wherein each support element (5) has a releasing position for bearing with its upper supporting surface (6) against the support element (5) arranged adjacently above and for bearing with its lower supporting surface (7) against the support element (5) arranged adjacently below, and wherein each support element (5) has a blocking position for bearing with its further supporting surface (8) against the support element (5) arranged adjacently above or below, wherein each support element (5) is designed as a body which connects the upper supporting surface (6) and the lower supporting surface (7) and the further supporting surface (8) together in an inherently rigid manner, and each support element (5) is mounted on the guide element (3) in such a way as to be able to pivot about a pivot axis (9) between the blocking position and the releasing position, and all the supporting surfaces (6, 7, 8) are arranged outside of the guide element (3), characterized in that the pivot axes (9), about which the respective support elements (5) are able to pivot, run orthogonally with respect to the longitudinal direction (4) of the guide element (3).

2. Pull-out blocking device (1) according to claim 1, characterized in that each support element (5) has a guide peg (10), preferably shaped as the head of a T, for the displaceable mounting thereof on the guide element (3), preferably by engaging in the latter.

3. Pull-out blocking device (1) according to claim 1 or 2, characterized in that each support element (5) is designed as a body which connects the lower supporting surface (7) and the upper supporting surface (6) and the further supporting surface (8) and preferably also the guide peg (10) together inherently in one piece.

4. Pull-out blocking device (1) according to one of claims 1 to 3, characterized in that each support element (5) is designed as a one-piece plastic body, preferably made by injection moulding, or as a one-piece metal or ceramic body.

5. Pull-out blocking device (1) according to one of claims 1 to 4, characterized in that each support element (5) has a pivot arm (11), arranged eccentrically with respect to the pivot axis (9) thereof, for pivoting the support element (5) about the pivot axis (9) thereof by means of a trigger element (12), preferably a peg-shaped trigger element, which is arranged on the pull-out furniture part.

6. Pull-out blocking device (1) according to one of claims 1 to 5, characterized in that the upper supporting surface (6) and the lower supporting surface (7) each have a run-on slope (13, 14) for a trigger element (12), preferably a peg-shaped trigger element, which is arranged on the pull-out furniture part.

7. Pull-out blocking device (1) according to one of claims 1 to 6, characterized in that preferably precisely one trigger element (12), preferably a peg-shaped trigger element, which can be arranged on the pull-out furniture part is able to pass through between two support elements (5) arranged adjacent to one another, wherein the trigger element (12), as it passes through, forcibly pivots one of the support elements (5) from its releasing position into its blocking position or vice versa.

8. Pull-out blocking device (1) according to one of claims 1 to 7, characterized in that the displaceability of the support elements (5) along the guide element (3) is limited between two stops (15, 16), wherein all the remaining support elements (5) are fixed in position relative to the stops (15, 16) when at least one of the support elements (5) has been arranged in its blocking position.

9. Pull-out blocking device (1) according to one of claims 1 to 8, characterized in that all the support elements (5) of the pull-out blocking device (1) have an identical shape to one another.

10. Pull-out blocking device (1) according to one of claims 1 to 9, characterized in that at least one intermediate element (17), which is mounted on the guide element (3) in such a way as to be displaceable in the longitudinal direction (4) thereof, is arranged between at least two support elements (5), wherein the longitudinal extent (18) of the intermediate element (17), as seen in the longitudinal direction (4) of the guide element (3), is an integer multiple, preferably a real integer multiple, of the longitudinal extent (19) of a support element (5) arranged in its releasing position.

Revendications

1. Dispositif d'arrêt d'extraction (1) pour au moins deux éléments de meuble, en particulier des tiroirs, pouvant être poussés dans un corps de meuble et tirés hors d'un corps de meuble, lequel dispositif d'arrêt d'extraction (1) comprend au moins un rail de guidage (2) et une suite d'éléments d'appui (5) positionnés de manière à se déplacer sur un élément de guidage (3) longitudinal du rail de guidage (2) dans le sens longitudinal de cet élément de guidage, chaque élément d'appui (5), vu dans une position de fonctionnement du dispositif d'arrêt d'extraction (1), présentant une face d'appui supérieure (6) pour plaquer contre un élément d'appui (5) voisin disposé au-dessus et. une face d'appui inférieure (7) pour plaquer contre un élément d'appui (5) voisin disposé au-dessous, et au moins une autre face d'appui (8) pour plaquer contre l'élément d'appui (5) disposé au-dessus ou au-dessous, chaque élément d'appui (5) présentant une position de déblocage pour venir plaquer, avec sa face d'appui supérieure (6) contre l'élément d'appui voisin situé au-dessus et pour venir plaquer avec sa face d'appui inférieure (7) sur l'élément d'appui (5) voisin situé au-dessous, et chaque élément d'appui (5) présentant une position de blocage pour venir plaquer, avec son autre face d'appui (8), contre l'élément d'appui (5) voisin situé au-dessus ou au-dessous, chaque élément d'appui (5) étant conçu comme un corps reliant de manière rigide en soi la face d'appui supérieure (6) et la face d'appui inférieure (7) et l'autre face d'appui (8) entre elles et chaque élément d'appui (5) étant positionné de manière à pivoter autour d'un axe de pivotement (9) entre la position de blocage et la position de déblocage sur l'élément de guidage (3) et toutes les faces d'appui (6, 7, 8) étant disposées à l'extérieur de l'élément de guidage (3), caractérisé en ce que les axes de pivotement (9), autour desquels les différents éléments d'appui (5) peuvent pivoter, sont en position orthogonale par rapport au sens longitudinal (4) de l'élément de guidage (3).

2. Dispositif d'arrêt d'extraction (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque élément d'appui (5) présente un tenon de guidage (10), de préférence dont la tête est en forme de T, destiné à un positionnement translatable sur l'élément de guidage (3), de préférence par engagement.

3. Dispositif d'arrêt d'extraction (1) selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que chaque élément d'appui (5) est conçu comme un corps reliant la face d'appui inférieure (7) et la face d'appui supérieure (6) et l'autre face d'appui (8), et de préférence aussi le tenon de guidage (10), entre eux en soi en un seul tenant.

4. Dispositif d'arrêt d'extraction (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que chaque élément d'appui (5) est conçu comme un corps en matière plastique d'un seul tenant, de préférence moulé, ou d'un corps en métal ou en céramique d'un seul tenant.

5. Dispositif d'arrêt d'extraction (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que chaque élément d'appui (5) présente un bras pivotant (11), disposé excentriquement par rapport à son axe de pivotement (9), afin de faire pivoter l'élément d'appui (5) autour de son axe de pivotement (9) au moyen d'un élément déclencheur (12) disposé sur l'élément de meuble extractible, de préférence en forme de tenon.

6. Dispositif d'arrêt d'extraction (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la face d'appui supérieure (6) et la face d'appui inférieure (7) présentent chacune un biseau d'attaque (13, 14) pour un élément déclencheur (12) disposé sur l'élément de meuble extractible et, de préférence, en forme de tenon.

7. Dispositif d'arrêt d'extraction (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que, de préférence précisément, un élément déclencheur (12) pouvant être disposé sur l'élément de meuble extractible et, de préférence, en forme de tenon, peut être introduit pour traverser entre deux éléments d'appui (5) disposés au voisinage l'un de l'autre, l'élément déclencheur (12) pivotant obligatoirement de sa position de déblocage dans sa position de blocage ou inversement lors de la traversée d'un élément d'appui (5).

8. Dispositif d'arrêt d'extraction (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la translabilité des éléments d'appui (5) le long de l'élément de guidage (3) entre deux butées (15, 16) est limitée, tous les éléments d'appui (5) restants étant immobilisés dans leur position par rapport aux butées (15, 16), lorsqu'au moins un des éléments d'appui (5) a été disposé dans sa position de blocage.

9. Dispositif d'arrêt d'extraction (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que tous les éléments d'appui (5) du dispositif d'arrêt d'extraction (1) présentent une forme identique l'un par rapport à l'autre.

10. Dispositif d'arrêt d'extraction (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'au moins un élément intermédiaire (17) est disposé entre au moins deux éléments d'appui (5) sur un élément de guidage (3) et translatable dans le sens longitudinal de celui-ci (4), l'extension longitudinale (18) de l'élément intermédiaire (17), vu dans le sens longitudinal (4) de l'élément de guidage, est un multiple entier, de préférence supérieur ou égal à 2, de l'extension longitudinale (19) et disposé à hauteur d'un élément d'appui (5).

Zeichnung