BESCHLAGANORDNUNG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für ein Hebe-Schiebe-Element gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Hebe-Schiebe-Elemente finden beispielsweise in Form von großflächigen Terrassentüren oder -fenstern zunehmende Verbreitung. Die Verschieberichtung verläuft bei eingebautem Hebe-Schiebe-Element horizontal. Häufig sind bei solchen Hebe-Schiebe-Elementen mehrere Laufwagen in einer an der Unterseite des Flügels ausgebildeten Aufnahmenut angeordnet, wobei die Laufrollen direkt auf der unteren Laufbahn abrollen. Grundsätzlich könnten auch ein oder mehrere Laufwagen an der Oberseite des Flügels angeordnet sein, wobei die Laufrollen an einer Hängeschiene abrollen. Die untere Laufbahn ist bei einer solchen Ausgestaltung z. B. lediglich als Absetzfläche vorgesehen.

[0003] Es kann vorgesehen sein, dass die Unterseite des Flügels in der abgesenkten Stellung auf der Laufbahn aufsitzt. Während bei einer solchen Ausgestaltung der Flügel in einer Schließstellung mit seiner Unterseite unverschiebbar auf der bodenseitigen bzw. an einem Rahmenunterteil oder dergleichen gebildeten Laufbahn aufsitzt, kann durch Verschwenken eines Betätigungshebels der Flügel gegenüber dem Wagenrahmen angehoben werden, wodurch der Luftspalt gebildet wird und der Flügel mittels der Laufrollen verschoben werden kann. Ein Aufsitzen der Unterseite des Flügels auf der Laufbahn in der abgesenkten Stellung ist jedoch nicht zwingend. Das heißt der Flügel kann im Prinzip auch in der abgesenkten Stellung durch die Laufrollen getragen sein. In diesem Fall ist die Unterseite des Flügels auch in der abgesenkten Stellung durch einen Luftspalt von der Laufbahn beabstandet. Dieser ist jedoch kleiner als derjenige Luftspalt, welcher in der angehobenen Stellung des Flügels zwischen der Unterseite des Flügels und der Laufbahn besteht.

[0004] Bei dem Wagenrahmen kann es sich um einen beliebigen Träger zur Lagerung der Laufrollen handeln. Das heißt der Wagenrahmen muss nicht zwingend in dem Sinne rahmenartig sein, dass er eine geschlossene Form aufweist. Beispielsweise könnte der Wagenrahmen durch zwei voneinander beabstandete Flacheisen gebildet sein, die durch einen Abstandhalter oder auch durch die Achsen der Laufrollen selbst miteinander verbunden sind. Es ist auch darauf hinzuweisen, dass der Luftspalt nicht unbedingt von der Seite aus als solcher zu erkennen sein muss. Z. B. könnte er labyrinthartig verlaufen. Der Begriff "Luftspalt" soll lediglich zum Ausdruck bringen, dass jeder Abschnitt der Unterseite des Flügels um einen geringfügigen Betrag von dem direkt gegenüberliegenden Abschnitt der unteren Laufbahn entfernt ist.

[0005] Die Montage von Hebe-Schiebe-Elementen ist insofern mit Schwierigkeiten verbunden, als einerseits der Anhebeweg und somit der Luftspalt möglichst gering ausfallen sollen, andererseits aber ein Schleifen der Flügelunterseite an der unteren Laufbahn zu vermeiden ist. Falls der Luftspalt in dieser Hinsicht nicht passend ist, muss die Beschlaganordnung in umständlicher Weise vom Flügel gelöst und wieder neu angebracht werden.

[0006] Aus der EP 2 195 502 A1 ist eine Beschlaganordnung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt.

[0007] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, die Montage von Hebe-Schiebe-Elementen zu vereinfachen.

[0008] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch eine Beschlaganordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0009] Erfindungsgemäß umfasst der Hebemechanismus eine schräg zur Verschieberichtung verlaufende Führungskulisse und ein in der Führungskulisse geführtes Tragelement, wobei die Führungskulisse an einem fest mit dem Flügel verbundenen Bauteil ausgebildet ist und das Tragelement an dem Wagenrahmen angeordnet ist, oder umgekehrt, und wobei zum Einstellen des Luftspalts ein Stellelement vorgesehen ist, mittels dessen die Position des Tragelements in der Führungskulisse unabhängig von einer Betätigung der Treibstange veränderbar ist.

[0010] Das mit dem Flügel verbundene Bauteil, an welchem die Führungskulisse angeordnet ist, kann hierbei in horizontaler Richtung gegenüber dem Flügel verschiebbar sein. Der Begriff "fest verbunden" bezieht sich also nur auf die vertikale Richtung. Da das die Führungskulisse aufweisende Bauteil in vertikaler Richtung flügelfest ist und das Tragelement in vertikaler Richtung wagenrahmenfest ist, kann aufgrund der schräg verlaufenden Führungskulisse eine relative Horizontalbewegung zwischen dem Tragelement und der Führungskulisse in eine Hebe- oder Senkbewegung des Flügels umgesetzt werden. Ein Benutzer kann somit mittels des Stellelements nach der Montage der Beschlaganordnung bzw. nach dem Einbau des Hebe-Schiebe-Elements den Luftspalt vor Ort einstellen. Auf diese Weise kann bei einem fertig montierten Hebe-Schiebe-Element der Abstand zwischen der unteren Laufbahn und der Unterseite des Flügels minimiert werden. Die Verstellung kann am eingebauten Flügel erfolgen, das heißt es ist auch möglich, nachträgliche Justierarbeiten vorzunehmen. Ein Verändern der Anschraubpositionen der Beschlaganordnung ist nicht erforderlich. Somit kann der Einstellvorgang besonders schnell und einfach erfolgen.

[0011] Unter einem "schrägen" Verlauf der Führungskulisse ist nicht zwingend ein geradlinig schräger Verlauf zu verstehen. Vielmehr soll unter einer schräg zur Verschieberichtung verlaufenden Führungskulisse eine solche Führungskulisse zu verstehen sein, die nicht parallel und nicht rechtwinklig zu der Verschieberichtung verläuft. Die Führungskulisse kann also insgesamt auch gekrümmt verlaufen, solange infinitesimale Abschnitte der Führungskulisse jeweils schräg zur Verschieberichtung verlaufen.

[0012] Vorzugsweise ist das Stellelement derart angeordnet, dass es von einer Schmalseite des Flügels aus betätigbar ist. Die Schmalseiten des Flügels liegen nämlich im Normalfall nicht im Sichtbereich eines Benutzers, so dass das entsprechende Hebe-Schiebe-Element durch das Stellelement optisch kaum beeinträchtigt ist. Das Stellelement kann beispielsweise gemeinsam mit einem Laufwagen in einer an der Unterseite des Flügels vorgesehenen Aufnahmenut untergebracht und über den unteren Randbereich der entsprechenden Schmalseite aus zugänglich sein.

[0013] Es kann eine an der Schmalseite des Flügels angeordnete Stulpschiene vorgesehen sein, welche eine Aussparung zum Durchführen eines Werkzeugs aufweist, mittels welchem das Stellelement betätigbar ist. Beispielsweise kann die Stulpschiene an derjenigen Stelle, welche bei bestimmungsgemäßer Montage des Hebe-Schiebe-Elements vor dem Stellelement angeordnet ist, mit einem Loch zum Einführen eines Schraubendrehers oder dergleichen versehen sein. Somit kann das Stellelement in einem Hohlraum des Flügels angeordnet und durch die Stulpschiene abgedeckt sein.

[0014] Das Tragelement kann einen Gleitzapfen umfassen, der innerhalb der Führungskulisse gleitend verschiebbar ist. Bevorzugt ist es jedoch, dass das Tragelement eine drehbare Rolle umfasst, da hierbei die Reibungskräfte beim Anheben des Flügels besonders gering sind. Die drehbare Rolle kann an einer horizontalen Rollenachse gelagert sein, welche direkt am Wagenrahmen angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist das Stellelement dazu ausgebildet, zum Verändern der Position des Tragelements in der Führungskulisse den Wagenrahmen gegenüber dem Flügel in oder entgegen der Verschieberichtung zu verschieben. Diese Ausgestaltung bietet sich insbesondere bei solchen Hebe-Schiebe-Elementen an, bei welchen eine Antriebsbewegung der Treibstange bzw. einer Treibstangenanordnung verschiebend auf den Laufwagen wirkt und der Laufwagen daher ohnehin verschiebbar am Flügel geführt ist. Es kann dann ein und derselbe Hebemechanismus sowohl zum Anheben und Absenken des Flügels durch Hebelbetätigung als auch zum Einstellen des Luftspalts nach der Montage verwendet werden.

[0015] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Stellelement dazu ausgebildet, zum Verschieben des Wagenrahmens bei festgehaltener Treibstange zwei die Treibstange mit dem Wagenrahmen verbindende Kopplungsteile gegeneinander zu verschieben. Mit anderen Worten kann das Stellelement dazu ausgebildet sein, den Abstand zwischen einem Bezugspunkt der Treibstange und einem Bezugspunkt des Wagenrahmens zu verändern. Das Stellelement greift somit weder in die Schiebeführung der Treibstange noch in die Lagerung des Laufwagens ein, sondern lediglich in den Kopplungsmechanismus. Dies ist in konstruktiver Hinsicht günstig.

[0016] Eine spezielle Ausgestaltung sieht hierbei vor, dass ein erstes Kopplungsteil ein Hebel ist, dessen eines Hebelende am Wagenrahmen gelagert ist und dessen anderes Hebelende ein Langloch aufweist, durch das eine am zweiten Kopplungsteil angeordnete Lagerachse hindurchgeführt ist, wobei mittels des Stellelements die Lagerachse innerhalb des Langlochs verschiebbar ist. Ein derartiger, insbesondere schwenkbarer Hebel ist häufig im Bereich einer Eckumlenkung vorgesehen, um eine vertikale Treibstangenbewegung in eine horizontale Laufwagenverschiebung umzusetzen. Durch Versehen eines Hebelendes des Hebels mit einem Langloch und Verschieben der Lagerachse innerhalb des Langlochs mittels des

[0017] Stellelements kann ein Mechanismus zum Einstellen des Luftspalts in einfacher Weise in eine bestehende Eckumlenkung integriert werden.

[0018] Das Stellelement kann als Stellschraube ausgeführt sein, welche in einem Gewindeabschnitt des das Langloch aufweisenden Hebelendes aufgenommen ist und mit ihrem Schaftende die Lagerachse beaufschlagt. Dies ermöglicht eine besonders einfache Konstruktion. Im Allgemeinen ist es ausreichend, wenn das Stellelement die Lagerachse lediglich in einer Richtung beaufschlagt, da in der Gegenrichtung das Gewicht des Flügels wirksam ist und somit keine aktive Verstellung notwendig ist.

[0019] Das Stellelement kann dazu ausgebildet sein, zum Verändern der Position des Tragelements in der Führungskulisse ein die Führungskulisse aufweisendes Lagerelement gegenüber dem Flügel in oder entgegen der Verschieberichtung zu verschieben. Bei dem Lagerelement kann es sich beispielsweise um eine vertikal ausgerichtete Platte handeln, in welcher eine längliche, die Führungskulisse bildende Aussparung vorgesehen ist. Bei einer solchen Ausgestaltung muss der Laufwagen nicht zwingend gegenüber dem Flügel verschiebbar sein, was für bestimmte Anwendungen wünschenswert ist.

[0020] Das Stellelement kann als eine einen Schraubenkopf aufweisende Stellschraube ausgeführt sein, welche in einem Gewindeabschnitt des Lagerelements aufgenommen ist und sich mit dem Schraubenkopf an einer flügelfesten Anschlagfläche abstützt. Das Abstützen des Schraubenkopfs in lediglich einer Richtung ist ausreichend, da wie vorstehend erwähnt in der entgegengesetzten Richtung die Gewichtskraft des Flügels für eine automatische Nachführung sorgt.

[0021] Das Lagerelement kann mittels einer Gleitführung an einem am Flügel befestigten Haltekörper geführt sein, an welchem die Anschlagfläche ausgebildet oder ein die Anschlagfläche aufweisendes Bauteil befestigt ist. Beispielsweise kann die Führung des Lagerelements mittels einer am Haltekörper gebildeten T-Nut oder Schwalbenschwanznut bewerkstelligt sein.

[0022] Der Laufwagen kann zwei bezüglich der Verschieberichtung voneinander beabstandete Laufrollen aufweisen, wobei das Tragelement zwischen den Laufrollen am Wagenrahmen angebracht ist. Es ist dann pro Wagenrahmen lediglich ein Tragelement erforderlich, ohne dass die Gefahr eines Verkippens des Laufwagens besteht. Prinzipiell könnte auch eine einzelne Laufrolle zwischen zwei Tragelementen am Wagenrahmen gelagert sein.

[0023] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass wenigstens zwei, vorzugsweise genau zwei, bezüglich der Verschieberichtung voneinander beabstandete Laufwagen vorgesehen sind, wobei der Hebemechanismus jeweilige den Laufwagen zugeordnete Anordnungen aus Führungskulisse und Tragelement aufweist, und wobei die Positionen der Tragelemente in den Führungskulissen mittels des Stellelements gemeinsam veränderbar sind. Somit ist lediglich die Betätigung eines einzelnen Stellelements nötig, um die Positionen aller Laufwagen anzupassen. Die Unterseite des Flügels ist mittels des Stellelements unter Beibehaltung ihrer horizontalen Ausrichtung auf und ab bewegbar, was den Einstellvorgang erleichtert.

[0024] Die Wagenrahmen der Laufwagen können für eine gemeinsame Verschiebebewegung mittels eines starren, insbesondere stangenförmigen, Verbindungsbauteils miteinander gekoppelt sein. Dies ermöglicht eine besonders einfache und kostengünstige Ausführung einer gemeinsam verschiebbaren Laufwagen-Anordnung.

[0025] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht ein zusätzliches Stellelement vor, welches zum Verändern der relativen Positionen von Tragelement und Führungskulisse bei einer der Anordnungen unter Beibehaltung der relativen Positionen von Tragelement und Führungskulisse bei der anderen Anordnung ausgebildet ist. Dadurch ist es möglich, die Unterseite des Flügels nicht nur in vertikaler Richtung zu bewegen, sondern auch deren Neigung zu verändern. Somit kann auch eine Abweichung der Parallelität zwischen der Flügelunterseite und der unteren Laufbahn, welche nach der Montage des Hebe-Schiebe-Elements besteht, kompensiert werden.

[0026] Es kann vorgesehen sein, dass eines der Stellelemente zum Verschieben des Wagenrahmens gegenüber dem Flügel ausgebildet ist und das andere Stellelement zum Verschieben eines die Führungskulisse aufweisenden Lagerelements gegenüber dem Flügel ausgebildet ist. Somit kann ein Stellelement zum Anpassen der Dicke des Luftspalts und ein weiteres Stellelement zur Korrektur der Neigung der Flügelunterseite genutzt werden. Auf diese Weise ist eine besonders präzise Einstellung des Luftspalts möglich.

[0027] Weiterbildungen der Erfindung sind auch in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie den beigefügten Zeichnungen angegeben.

[0028] Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben.

Fig. 1

ist eine teilweise aufgeschnittene Perspektivdarstellung eines mit einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung versehenen Hebe-Schiebe-Elements in einem unverstellten Grundzustand.

Fig. 2

zeigt das Hebe-Schiebe-Element gemäß Fig. 1 in einem verstellten Zustand.

Fig. 3

ist eine vergrößerte Detaildarstellung der in Fig. 1 gezeigten Beschlaganordnung, welche einen vorderen Laufwagen genauer zeigt.

Fig. 4

zeigt den vorderen Laufwagen in einem gegenüber Fig. 3 verstellten Zustand.

Fig. 5

ist eine vergrößerte Detaildarstellung der in Fig. 1 gezeigten Beschlaganordnung, welche einen hinteren Laufwagen genauer zeigt.

Fig. 6

zeigt den hinteren Laufwagen in einem gegenüber Fig. 5 verstellten Zustand.

Fig. 7

zeigt den hinteren Laufwagen von einer Schmalseite des Flügels aus gesehen.

Fig. 8

zeigt den hinteren Laufwagen von einer Schmalseite des Flügels aus gesehen in einem verstellten Zustand.

[0029] Fig. 1 und 2 zeigen den unteren Bereich einer Hebe-Schiebe-Tür 11, welche einen nicht dargestellten Blendrahmen und einen gegenüber dem Blendrahmen in einer horizontalen Verschieberichtung V verschiebbaren Flügel 15 aufweist. Von dem Flügel 15 ist in Fig. 1 und 2 speziell die vordere Schmalseite 75, die hintere Schmalseite 76 sowie die Flügelunterseite 77 zu erkennen.

[0030] Zur Verschiebung des Flügels 15 ist eine Anordnung aus zwei Laufwagen 17a, 17b vorgesehen, die mittels Laufrollen 27 auf einer unterhalb des Flügels 15 angeordneten Führungsschiene 19 abrollen. Die Führungsschiene 19 kann einen Teil des Blendrahmens bilden oder als separate Komponente, beispielsweise als Bodenschwelle, ausgebildet sein. Die Oberseite der Führungsschiene 19 bildet eine Laufbahn 21, entlang welcher der Flügel 15 mittels der Laufwagen 17a, 17b verschiebbar ist. Die beiden Laufwagen 17a, 17b sind mittels einer horizontalen Verbindungsstange 22 miteinander gekoppelt. Wie dargestellt sind die Laufwagen 17a, 17b einschließlich der Verbindungsstange 22 in einer unterseitigen Aufnahme 23 des Flügels 15 untergebracht. Jeder der Laufwagen 17a, 17b weist einen Wagenrahmen 25 auf, an welchem zwei bezüglich der Verschieberichtung V voneinander beabstandete Laufrollen 27 drehbar gelagert sind. In Fig. 1 und 2 ist aufgrund der Teilschnittdarstellung jeweils lediglich eine Laufrolle 27 pro Laufwagen 17a, 17b sichtbar.

[0031] Wie Fig. 3-6 zu entnehmen ist, ist bei jedem der beiden Laufwagen 17a, 17b ein Tragelement 29 in Form einer drehbaren Rolle zwischen den Laufrollen 27 am Wagenrahmen 25 gelagert. In den Figuren 1-6 ist der Flügel 15 nach links zu öffnen und nach rechts zu schließen. Dementsprechend wird im Folgenden der in Fig. 1 rechts gelegene Laufwagen 17a als "vorderer Laufwagen" und der in Fig. 1 links gelegene Laufwagen 17b als "hinterer Laufwagen" bezeichnet.

[0032] Die Tragelemente 29 sind in jeweiligen Führungskulissen 31 geführt, welche schräg zur Verschieberichtung V verlaufen und in vertikaler Richtung fest mit dem Flügel 15 verbunden sind. Die Wagenrahmen 25 beider Laufwagen 17a, 17b sind in horizontaler Richtung relativ zum Flügel 15 verschiebbar. Wenn die miteinander gekoppelten Wagenrahmen 25 ausgehend von der in Fig. 3 gezeigten Grundstellung relativ zum Flügel 15 nach rechts verschoben werden, erfolgt aufgrund der schrägen Ausrichtung der Führungskulissen 31 ein Anheben des Flügels 15 relativ zur Führungsschiene 19. Ein Benutzer kann eine solche gemeinsame horizontale Verschiebung der Laufwagen 17a, 17b durch Betätigung einer in den Figuren nicht dargestellten Treibstangenanordnung bewerkstelligen, welche über eine Eckumlenkung 33 mit dem Wagenrahmen 25 des vorderen Laufwagens 17a gekoppelt ist. Die Führungskulissen 31 sowie die in den Führungskulissen 31 geführten Tragelemente 29 der Laufwagen 17a, 17b bilden somit einen Hebemechanismus 35, der es einem Benutzer ermöglicht, beispielsweise durch Bedienen einer am Flügel 15 vorgesehenen Handhabe (nicht dargestellt) den Flügel 15 von einer abgesenkten Stellung, in welcher eine Unterseite des Flügels 15 fest und unverschiebbar auf der Laufbahn 21 aufsitzt, in eine angehobene Stellung, in welcher die Unterseite des Flügels 15 durch einen Luftspalt 37 (Fig. 2) von der Laufbahn 21 beabstandet ist, zu überführen.

[0033] Zum Einstellen des Luftspalts 37 kann bei jedem Laufwagen 17a, 17b die relative Position des Tragelements 29 innerhalb der Führungskulisse 31 verändert werden. Für den vorderen Laufwagen 17a ist zu diesem Zweck eine in Fig. 3 und 4 erkennbare vordere Stellschraube 39 vorgesehen, die von der vorderen Schmalseite 75 des Flügels 15 aus durch eine in einer Stulpschiene 40 vorgesehene Durchführung 41 mittels eines Handwerkzeugs 43 betätigbar ist. Mittels der vorderen Stellschraube 39 ist es möglich, einen Hebel 45 und einen Umlenkrahmen 47, welche die Treibstange mit dem Wagenrahmen 25 des vorderen Laufwagens 17a koppeln, gegeneinander zu verschieben. Das erste Hebelende 49 des Hebels 45 ist am Wagenrahmen 25 gelagert, während das zweite Hebelende 50 ein Langloch 51 aufweist, durch das eine am Umlenkrahmen 47 angebrachte Lagerachse 53 hindurchgeführt ist. Die vordere Stellschraube 39 ist in einem Gewindeabschnitt des zweiten Hebelendes 50 aufgenommen und beaufschlagt mit ihrem Schaftende die Lagerachse 53. Durch ein Drehen der vorderen Stellschraube 39 im Uhrzeigersinn kann die Lagerachse 53 innerhalb des Langlochs 51 nach links bewegt werden, wodurch bei festgehaltener Treibstange und somit feststehendem Umlenkrahmen 47 der Wagenrahmen 25 nach rechts gezogen wird, beispielsweise in die in Fig. 4 gezeigte Stellung. Der Wagenrahmen 25 des vorderen Laufwagens 17a zieht hierbei über die Verbindungsstange 22 (Fig. 1) auch am Wagenrahmen 25 des hinteren Laufwagens 17b, so dass bei einem Drehen der vorderen Stellschraube 39 im Uhrzeigersinn beide Laufwagen 17a, 17b gemeinsam um den gleichen Betrag nach rechts verschoben und demgemäß der Flügel 15 unter Vergrößerung des Luftspalts 37 angehoben wird. Bei einem Drehen der vorderen Stellschraube 39 gegen den Uhrzeigersinn bewegt sich das Schaftende nach rechts aus dem Langloch 51 heraus, sodass sich der vordere Laufwagen 17a nach links bewegen kann und der Flügel 15 gewichtsbedingt absinkt. Dieses zum Einstellen des Luftspalts 37 vorgesehene Anheben und Absenken des Flügels 15 erfolgt völlig unabhängig vom Anheben und Absenken des Flügels 15 während des Normalgebrauchs der Hebe-Schiebe-Tür 11 mittels Betätigung einer auf die Treibstange wirkenden Handhabe.

[0034] Um bei Bedarf eine Verkippung der Flügelunterseite 77 in Bezug auf die Horizontale kompensieren zu können, können die beiden Laufwagen 17a, 17b auch unabhängig voneinander verstellt werden. Hierfür ist eine in Fig. 5-8 sichtbare hintere Stellschraube 59 vorgesehen, mittels welcher die Position des Tragelements 29 des hinteren Laufwagens 17b in der zugehörigen Führungskulisse 31 verändert werden kann, ohne hierbei den vorderen Laufwagen 17a mitzubewegen. Um dies zu erreichen, wirkt die hintere Stellschraube 59 nicht auf den Wagenrahmen 25, sondern auf ein Lagerelement 61, in dem die Führungskulisse 31 ausgebildet ist. Das Lagerelement 61 ist oberseitig in einer nicht sichtbaren Führung wie z. B. einer T-Nut geführt, welche an einer flügelfesten Halteplatte 63 gebildet ist. In Fig. 5 links von dem Lagerelement 61 befindet sich ein an der Halteplatte 63 befestigter Stützkörper 65, an welchem sich der Schraubenkopf 67 der hinteren Stellschraube 59 abstützt. Der nicht sichtbare Schaft der hinteren Stellschraube 59 ist in einem Gewindeabschnitt des Lagerelements 61 aufgenommen. Bei einem Drehen der hinteren Stellschraube 59 im Uhrzeigersinn kann somit das Lagerelement 61 gegenüber dem Flügel 15 in Fig. 5 nach links gezogen werden, beispielsweise bis in die in Fig. 6 dargestellte Stellung. Mit dieser Bewegung ist ein Anheben des hinteren Laufwagens 17b verbunden. Da jedoch der Wagenrahmen 25 des hinteren Laufwagens 17b in Bezug auf den Flügel 15 nicht bewegt wird, wirkt sich das Drehen der hinteren Stellschraube 59 nicht auf die Stellung des vorderen Laufwagens 17a aus, so dass dementsprechend der Flügel 15 im Bereich des vorderen Laufwagens 17a nicht angehoben wird. Im Ergebnis wird somit der Flügel 15 in Bezug auf die Horizontale geringfügig verkippt. Ähnlich wie bei dem vorderen Laufwagen 17a erfolgt das Betätigen der hinteren Stellschraube 59 mittels eines Handwerkzeugs 43 von einer Schmalseite des Flügels 15 aus - hier von der hinteren Schmalseite 76 aus. Zur Durchführung des Handwerkzeugs 43 ist wiederum eine geeignete Aussparung vorgesehen, was in Fig. 5-8 jedoch nicht dargestellt ist. Ein Drehen der hinteren Stellschraube 59 gegen den Uhrzeigersinn gibt das Lagerelement 61 frei für eine Bewegung nach rechts, sodass sich der hintere Abschnitt des Flügels 15 gewichtsbedingt absenkt.

[0035] Ein Monteur kann nach dem Einbau der Hebe-Schiebe-Tür 11 den Luftspalt 37 in gewünschter Weise durch Betätigen der vorderen Stellschraube 39 sowie der hinteren Stellschraube 59 anpassen. Hierbei kann einerseits mittels der vorderen Stellschraube 39 eine Parallelverschiebung des Flügels 15 ausschließlich in vertikaler Richtung herbeigeführt und mittels der hinteren Stellschraube 59 eine Verkippung des Flügels 15 bewirkt werden. Dies erlaubt eine besonders schnelle und präzise Justierung des Luftspalts 37.

Bezugszeichenliste

[0036] 

11

Hebe-Schiebe-Tür

15

Flügel

17a, 17b

Laufwagen

19

Führungsschiene

21

Laufbahn

22

Verbindungsstange

23

Aufnahme

25

Wagenrahmen

27

Laufrolle

29

Tragelement

31

Führungskulisse

33

Eckumlenkung

35

Hebemechanismus

37

Luftspalt

39

vordere Stellschraube

40

Stulpschiene

41

Durchführung

43

Handwerkzeug

45

Hebel

47

Umlenkrahmen

49

erstes Hebelende

50

zweites Hebelende

51

Langloch

53

Lagerachse

59

hintere Stellschraube

61

Lagerelement

63

Haltekörper

65

Anschlagfläche

67

Schraubenkopf

75

vordere Schmalseite

76

hintere Schmalseite

77

Flügelunterseite

V

Verschieberichtung

Ansprüche

1. Beschlaganordnung für ein Hebe-Schiebe-Element (11) wie eine Hebe-Schiebe-Tür oder ein Hebe-Schiebe-Fenster, das einen Blendrahmen und einen entlang einer unteren Laufbahn (21) in einer Verschieberichtung (V) gegenüber dem Blendrahmen verschiebbaren Flügel (15) umfasst,
mit wenigstens einem Laufwagen (17a, 17b), der einen Wagenrahmen (25) und zumindest eine an dem Wagenrahmen (25) gelagerte Laufrolle (27) aufweist, und einem durch eine Treibstange der Beschlaganordnung betätigbaren Hebemechanismus (35) zum Anheben des Flügels (15) gegenüber dem Wagenrahmen (25) von einer abgesenkten Stellung in eine angehobene Stellung, in welcher eine Unterseite (77) des Flügels (15) durch einen Luftspalt (37) von der Laufbahn (21) beabstandet ist, wobei
der Hebemechanismus (35) eine schräg zur Verschieberichtung (V) verlaufende Führungskulisse (31) und ein in der Führungskulisse (31) geführtes Tragelement (29) umfasst, und wobei die Führungskulisse (31) an einem fest mit dem Flügel (15) verbundenen Bauteil ausgebildet ist und das Tragelement (29) an dem Wagenrahmen (25) angeordnet ist, oder umgekehrt, wobei zum Einstellen des Luftspalts (37) ein Stellelement (39) vorgesehen ist, mittels dessen die Position des Tragelements (29) in der Führungskulisse (31) unabhängig von einer Betätigung der Treibstange veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (39) dazu ausgebildet ist, zum Verändern der Position des Tragelements (29) in der Führungskulisse (31) den Wagenrahmen (25) gegenüber dem Flügel (15) in oder entgegen der Verschieberichtung (V) zu verschieben.

2. Beschlaganordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (39) derart angeordnet ist, dass es von einer Schmalseite (75, 76) des Flügels (15) aus betätigbar ist.

3. Beschlaganordnung nach Anspruch 2,
gekennzeichnet durch
eine an der Schmalseite (75, 76) des Flügels (15) angeordnete Stulpschiene (40), welche eine Aussparung (41) zum Durchführen eines Werkzeugs (43) aufweist, mittels welchem das Stetllelement (39) betätigbar ist.

4. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Tragelement (29) einen Gleitzapfen oder eine drehbare Rolle umfasst.

5. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Stellelement (39) dazu ausgebildet ist, zum Verschieben des Wagenrahmens (25) bei festgehaltener Treibstange zwei die Treibstange mit dem Wagenrahmen (25) verbindende Kopplungsteile (45, 47) gegeneinander zu verschieben.

6. Beschlaganordnung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein erstes Kopplungsteil ein Hebel (45) ist, dessen eines Hebelende (49) am Wagenrahmen (25) gelagert ist und dessen anderes Hebelende (50) ein Langloch (51) aufweist, durch das eine am zweiten Kopplungsteil (47) angeordnete Lagerachse (53) hindurchgeführt ist, wobei mittels des Stellelements (39) die Lagerachse (53) innerhalb des Langlochs (51) verschiebbar ist.

7. Beschlaganordnung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Stellelement als Stellschraube (39) ausgeführt ist, welche in einem Gewindeabschnitt des das Langloch (51) aufweisenden Hebelendes (50) aufgenommen ist und mit ihrem Schaftende die Lagerachse (53) beaufschlagt.

8. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzliches Stellelement (59) dazu ausgebildet ist, zum Verändern der Position des Tragelements (29) in der Führungskulisse (31) ein die Führungskulisse (31) aufweisendes Lagerelement (61) gegenüber dem Flügel (15) in oder entgegen der Verschieberichtung (V) zu verschieben.

9. Beschlaganordnung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
das zusätzliche Stellelement als eine einen Schraubenkopf (67) aufweisende Stellschraube (59) ausgeführt ist, welche in einem Gewindeabschnitt des Lagerelements (61) aufgenommen ist und sich mit dem Schraubenkopf (67) an einer flügelfesten Anschlagfläche (65) abstützt.

10. Beschlaganordnung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Lagerelement (61) mittels einer Gleitführung an einem am Flügel (15) befestigten Haltekörper (63) geführt ist, an welchem die Anschlagfläche (65) ausgebildet oder ein die Anschlagfläche (65) aufweisendes Bauteil befestigt ist.

11. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Laufwagen (17a, 17b) zwei bezüglich der Verschieberichtung (V) voneinander beabstandete Laufrollen (27) aufweist, wobei das Tragelement (29) zwischen den Laufrollen (27) am Wagenrahmen (25) angebracht ist.

12. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens zwei, vorzugsweise genau zwei, bezüglich der Verschieberichtung (V) voneinander beabstandete Laufwagen (17a, 17b) vorgesehen sind, wobei der Hebemechanismus (35) jeweilige den Laufwagen (17a, 17b) zugeordnete Anordnungen aus Führungskulisse (31) und Tragelement (29) aufweist, und wobei die Positionen der Tragelemente (29) in den Führungskulissen (31) mittels des Stellelements (39) gemeinsam veränderbar sind.

13. Beschlaganordnung nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Wagenrahmen (25) der Laufwagen (17a, 17b) für eine gemeinsame Verschiebebewegung mittels eines starren, insbesondere stangenförmigen, Verbindungsbauteils (22) miteinander gekoppelt sind.

14. Beschlaganordnung nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein zusätzliches Stellelement (59) vorgesehen ist, welches zum Verändern der relativen Positionen von Tragelement (29) und Führungskulisse (31) bei einer der Anordnungen unter Beibehaltung der relativen Positionen von Tragelement (29) und Führungskulisse (31) bei der anderen Anordnung ausgebildet ist.

15. Beschlaganordnung nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
eines der Stellelemente (39) zum Verschieben des Wagenrahmens (25) gegenüber dem Flügel (15) ausgebildet ist und das andere Stellelement (59) zum Verschieben eines die Führungskulisse (31) aufweisenden Lagerelements (61) gegenüber dem Flügel (15) ausgebildet ist.

Claims

1. A fitting arrangement for a lift-slide element (11), such as a lift-slide door or a lift-slide window, which comprises a frame and a leaf (15), the leaf being displaceable with respect to the frame along a lower track (21) in a direction of displacement (V),
comprising at least one carriage (17a, 17b), which has a carriage frame (25) and at least one roller (27) supported at the carriage frame (25); and a lifting mechanism (35), actuable by a drive rod of the fitting arrangement, for raising the leaf (15) with respect to the carriage frame (25) from a lowered position into a raised position in which a lower side (77) of the leaf (15) is spaced apart from the track (21) by an air gap (37), wherein
the lifting mechanism (35) comprises a guide slot (31) extending obliquely to the direction of displacement (V) and a support element (29) guided in the guide slot (31), and wherein the guide slot (31) is configured at a component fixedly connected to the leaf (15) and the support element (29) is arranged at the carriage frame (25) or vice versa; and
wherein an adjustment element (39) is provided for setting the air gap (37), by means of which adjustment element the position of the support element (29) in the guide slot (31) can be changed independently of an actuation of the drive rod,
characterized in that
the adjustment element (39) is configured to displace the carriage frame (25) with respect to the leaf (15) in or against the direction of displacement (V) in order to change the position of the support element (29) in the guide slot (31).

2. A fitting arrangement in accordance with claim 1,
characterized in that
the adjustment element (39) is arranged such that it can be actuated from a narrow side (75, 76) of the leaf (15).

3. A fitting arrangement in accordance with claim 2,
characterized by
a cover rail (40) which is arranged at the narrow side (75, 76) of the leaf (15) and which has a cut-out (41) for the guiding through of a tool (43) by means of which the adjustment element (39) can be actuated.

4. A fitting arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the support element (29) comprises a sliding pin or a rotatable roll.

5. A fitting arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the adjustment element (39) is configured to displace two coupling parts (45, 47) with respect to one another in order to displace the carriage frame (25) with the drive rod fixedly held, said coupling parts connecting the drive rod to the carriage frame (25).

6. A fitting arrangement in accordance with claim 5,
characterized in that
a first coupling part is a lever (45) whose one lever end (49) is supported at the carriage frame (25) and whose other lever end (50) has an elongate hole (51) through which a bearing axle (53) arranged at the second coupling part (47) is guided, with the bearing axle (53) being displaceable within the elongate hole (51) by means of the adjustment element (39).

7. A fitting arrangement in accordance with claim 6,
characterized in that
the adjustment element is configured as an adjustment screw (39) which is received in a threaded section of the lever end (50) having the elongate hole (51) and whose shaft end acts on the bearing axle (53).

8. A fitting arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
an additional adjustment element (59) is configured to displace a bearing element (61) having the guide slot (31) with respect to the leaf (15) in or against the direction of displacement (V) in order to change the position of the support element (29) in the guide slot (31).

9. A fitting arrangement in accordance with claim 8,
characterized in that
the additional adjustment element is configured as an adjustment screw (59) having a screw head (67), the adjustment screw being received in a threaded section of the bearing element (61) and being supported with the screw head (67) at an abutment surface (65) fixed to the leaf.

10. A fitting arrangement in accordance with claim 9,
characterized in that
the bearing element (61) is guided by means of a sliding guide at a holding body (63) fastened to the leaf (15), with the abutment surface (65) being formed at said holding body or a component having the abutment surface (65) being fastened to said holding body.

11. A fitting arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the carriage (17a, 17b) has two rollers (27) spaced apart from one another with respect to the direction of displacement (V), with the support element (29) being attached to the carriage frame (25) between the rollers (27).

12. A fitting arrangement in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
at least two carriages, preferably exactly two carriages (17a, 17b), spaced apart from one another with respect to the direction of displacement (V) are provided, with the lifting mechanism (35) having respective arrangements comprising the guide slot (31) and the support element (29), said arrangements being associated with the carriages (17a, 17b), and with the positions of the support elements (29) in the guide slots (31) being able to be changed together by means of the adjustment element (39).

13. A fitting arrangement in accordance with claim 12,
characterized in that
the carriage frames (25) of the carriages (17a, 17b) are coupled to one another by means of a rigid connection component (22), which is in particular of bar shape, for a common displacement movement.

14. A fitting arrangement in accordance with claim 12 or claim 13,
characterized in that
an additional adjustment element (59) is provided which is configured to change the relative positions of the support element (29) and of the guide slot (31) in one of the arrangements while maintaining the relative positions of the support element (29) and of the guide slot (31) in the other arrangement.

15. A fitting arrangement in accordance with claim 14,
characterized in that
one of the adjustment elements (39) is configured to displace the carriage frame (25) with respect to the leaf (15) and the other adjustment element (59) is configured to displace a bearing element (61) having the guide slot (31) with respect to the leaf (15).

Revendications

1. Ensemble de ferrure pour un élément à soulèvement et coulissement (11), tel qu'une porte à soulèvement et coulissement ou une fenêtre à soulèvement et coulissement, qui comprend un cadre dormant et un battant (15) déplaçable le long d'une voie de circulation inférieure (21) dans une direction de déplacement (V) par rapport au cadre dormant,
comportant au moins un chariot (17a, 17b) qui comprend un cadre de chariot (25) et au moins une roulette (27) montée sur le cadre de chariot (25), et un mécanisme de soulèvement (35) actionnable par une crémone de l'ensemble de ferrure et destiné à soulever le battant (15) par rapport au cadre de chariot (25) depuis une position abaissée jusque dans une position relevée dans laquelle un côté inférieur (77) du battant (15) est espacé de la voie de circulation (21) par un intervalle d'air (37),
dans lequel
le mécanisme de soulèvement (35) comprend une coulisse de guidage (31) s'étendant en oblique par rapport à la direction de déplacement (V) et un élément porteur (29) guidé dans la coulisse de guidage (31), et
la coulisse de guidage (31) est réalisée sur un composant fermement relié au battant (15), et l'élément porteur (29) est agencé sur le cadre de chariot (25), ou inversement,
pour régler l'intervalle d'air (37), il est prévu un élément de réglage (39) au moyen duquel la position de l'élément porteur (29) dans la coulisse de guidage (31) est modifiable indépendamment d'un actionnement de la crémone,
caractérisé en ce que
pour modifier la position de l'élément porteur (29) dans la coulisse de guidage (31), l'élément de réglage (39) est réalisé pour déplacer le cadre de chariot (25) par rapport au battant (15) dans la direction de déplacement (V) ou en sens opposé.

2. Ensemble de ferrure selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément de réglage (39) est agencé de manière à pouvoir être actionné depuis un petit côté (75, 76) du battant (15).

3. Ensemble de ferrure selon la revendication 2,
caractérisé par
une têtière (40) agencée sur le petit côté (75, 76) du battant (15), qui comprend une échancrure (41) pour faire passer un outil (43) permettant d'actionner l'élément de réglage (39).

4. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément porteur (29) comprend un tenon glissant ou un galet rotatif.

5. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
pour déplacer le cadre de chariot (25), la crémone étant retenue, l'élément de réglage (39) est réalisé pour déplacer deux parties de couplage (45, 47) l'une par rapport à l'autre, qui relient la crémone au cadre de chariot (25).

6. Ensemble de ferrure selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
une première partie de couplage est un levier (45) dont une extrémité (49) est montée sur le cadre de chariot (25) et dont l'autre extrémité (50) présente un trou oblong (51) qui est traversé par un axe de montage (53) agencé sur la seconde partie de couplage (47), l'élément de réglage (339) permettant de déplacer l'axe de montage (53) à l'intérieur du trou oblong (51).

7. Ensemble de ferrure selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
l'élément de réglage est réalisé sous forme de vis de réglage (39) qui est logée dans une portion à pas de vis de l'extrémité de levier (50) présentant le trou oblong (51) et qui sollicite par son extrémité de tige l'axe de montage (53).

8. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
pour modifier la position de l'élément porteur (29) dans la coulisse de guidage (31), un élément de réglage supplémentaire (59) est réalisé pour déplacer un élément de montage (61), comprenant la coulisse de guidage (31), par rapport au battant (15) dans la direction de déplacement (V) ou en sens opposé.

9. Ensemble de ferrure selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
l'élément de réglage supplémentaire est réalisé sous la forme d'une vis de réglage (59) pourvue d'une tête de vis (67), qui est logée dans une portion à pas de vis de l'élément de montage (61) et qui s'appuie par la tête de vis (67) contre une surface de butée (65) solidaire du battant.

10. Ensemble de ferrure selon la revendication 9,
caractérisé en ce que
au moyen d'un guidage de glissement l'élément de montage (61) est guidé sur un corps de retenue (63) fixé sur le battant (15), corps sur lequel la surface de butée (65) est réalisée ou un composant présentant la surface de butée (65) est fixé.

11. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le chariot (17a, 17b) comprend deux roulettes (27) espacées l'une de l'autre par rapport à la direction de déplacement (V), l'élément porteur (29) étant monté entre les roulettes (27) sur le cadre de chariot (25).

12. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
il est prévu au moins deux, de préférence précisément deux chariots (17a, 17b) espacés l'un de l'autre par rapport à la direction de déplacement (V), le mécanisme de soulèvement (35) comprenant des ensembles respectifs constitués de la coulisse de guidage (31) et de l'élément porteur (29) et associés aux chariots (17a, 17b), et les positions des éléments porteurs (29) dans les coulisses de guidage (31) sont modifiables conjointement au moyen de l'élément de réglage (39).

13. Ensemble de ferrure selon la revendication 12,
caractérisé en ce que
les cadres (25) des chariots (17a, 17b) sont couplés l'un à l'autre au moyen d'un composant de liaison (22) rigide, en particulier en forme de barre, pour un mouvement de déplacement commun.

14. Ensemble de ferrure selon la revendication 12 ou 13,
caractérisé en ce que
il est prévu un élément de réglage supplémentaire (59) qui est réalisé pour modifier les positions relatives de l'élément porteur (29) et de la coulisse de guidage (31) dans l'un des ensembles, en maintenant les positions relatives de l'élément porteur (29) et de la coulisse de guidage (31) dans l'autre ensemble.

15. Ensemble de ferrure selon la revendication 14,
caractérisé en ce que
l'un des éléments de réglage (39) est réalisé pour déplacer le cadre de chariot (25) par rapport au battant (15), et l'autre élément de réglage (59) est réalisé pour déplacer un élément de montage (61) comprenant la coulisse de guidage (31) par rapport au battant (15).

Zeichnung