TOILETTENSITZ

Beschreibung

[0001] Die gegenständliche Erfindung betrifft einen Toilettensitz mit einer Toilettenbrille und mit zwei koaxialen Scharnieren, die voneinander beabstandete koaxiale Lagerzapfen und an der Toilettenbrille angeformte Scharnierhülsen aufweisen, wobei die aufgeschobene Toilettenbrille durch einen Anschlag gegen axiale Verschiebung gesichert ist. Der Toilettenbrille ist vorzugsweise ein sowohl gemeinsam als auch allein um dieselbe Scharnierachse hochschwenkbarer Toilettendeckel zugeordnet.

[0002] Die derzeit gebräuchlichste Befestigung von Toilettensitzen an einer Toilettenschüssel erfolgt durch Verschraubung von in gegenüber liegende Richtungen weisenden Lagerzapfen, deren Gewindezapfen durch Löcher der Toilettenschüssel geführt und an deren Unterseite befestigt sind. Die Lagerzapfen greifen in dafür vorgesehene Scharnierhülsen, vorzugsweise Löcher oder Ösen der Toilettenbrille und des Toilettendeckels, die dadurch weder bei der Montage noch bei der Demontage trennbar sind.

[0003] Diese nicht frei zugängliche Verbindung von Toilettenbrille und Toilettendeckel mit der Toilettenschüssel behindert eine gründliche Reinigung des Scharnierbereichs, und die Lagerzapfen greifen in Hohlräume ein, welche ebenfalls nicht zugängliche Bereiche bilden.

[0004] Besonders in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder dergleichen ist eine wirksame Reinigung bis hin zur Sterilisation zur Eindämmung der Verbreitung von pathogenen Bakterien, infektiösen Viren, Pilzen und Parasiten äußerst wichtig. Dafür ist eine einfache Demontage der Toilettensitze von Vorteil. Eine ohne technische Hilfsmittel abnehmbare Toilettenbrille ist aus der DE 20200801371 U bekannt. Dort sind die Lagerzapfen der Scharniere beidseitig parallel abgeflacht, und an den Scharnierhülsen ist jeweils ein die Scharnierhülse schwächender Längsschlitz vorgesehen, so dass die Toilettenbrille in einem Winkel von etwa 75° nach oben abgezogen werden kann. Bevorzugt weisen auch die Scharnierhülsen des Toilettendeckels gleiche Längsschlitze auf. So können Brille und Deckel in der Winkelstellung gemeinsam oder getrennt abgenommen werden.

[0005] Aus der US 4 639 147 ist eine Reibungsbremse für ein Drehgelenk bekannt, die auch in einen Toilettensitz eingebaut werden kann. Eine Toilettenbrille ist auf zwei koaxiale, gleichgerichtete Lagerzapfen in Achsrichtung aufgeschoben, von denen einer mit einem Gewinde versehen ist. Um ein zufälliges Herunterfallen der hochgeklappten Toilettenbrille zu verhindern, wird auf dem Lagerzapfen eine elastische Hülse durch eine Schraubenmutter komprimiert, die, da sie auch als Anschlag dient, die Toilettenbrille auch axial sichert. Dadurch wird zwar eine feste und technisch wenig aufwendige Verbindung der Toilettenbrille mit der Toilettenschüssel erreicht, jedoch keine einfache Montage und Demontage für die Reinigung.

[0006] Erfindungsgemäß wird dies bei einem Toilettensitz der eingangs genannten Art dadurch erreicht, dass der Anschlag gegen axiale Verschiebung durch ein zumindest ein Scharnier umgreifendes Klammerelement gebildet ist.

[0007] . In einer bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass der Anschlag an dem koaxial mit der Toilettenbrille hochschwenkbaren Toilettendeckel ausgebildet ist. Durch die Montage des Toilettendeckels wird so eine Verschiebung der zuvor montierten Toilettenbrille verhindert. Der Toilettendeckel seinerseits bedarf nur eines geringeren mechanischen Haltes, weshalb der Toilettendeckel in beliebiger geeigneter Weise, beispielsweise durch magnetische Koppelung, durch Verrastung oder ein einfaches Schlosssystem zwischen der Toilettenbrille und dem Toilettendeckel fixiert werden kann. Beispielsweise können vom Toilettendeckel als Anschlag Stege mit koaxialen Vertiefungen, Ösen, oder dergleichen nach innen abstehen, die nach Art eines Klammerelementes ein Scharnier, beide Scharniere oder den gesamten Scharnierbereich übergreifen. Bei einem üblicherweise aus Kunststoff gefertigten Toilettendeckel sind derartige nach innen abstehende Anschläge ausreichend elastisch, sodass sie an axial entgegengesetzt ausgerichteten bzw. zueinander weisenden Endbereichen der Lagerzapfen verrastet sein können. Der Anschlag kann weiters auch nur bei hoch geschwenktem Toilettendeckel wirksam sein, sodass der Toilettendeckel an der Toilettenbrille anliegend von der Seite her auf die Lagerzapfen aufgeschoben werden kann.

[0008] Die Verriegelung der Toilettenbrille durch den Toilettendeckel bringt den weiteren Vorteil, dass die Lagerzapfen der beiden Scharniere an der Toilettenschüssel vorab montiert, beispielsweise auch verklebt sein können. In einer bevorzugten Ausführung ist dabei weiters vorgesehen, dass die Lagerzapfen an der Toilettenschüssel angeformt sind. Dadurch können auch die bei allen anderen Systemen verbleibenden Problembereiche zwischen der Toilettenschüssel und den daran verschraubten Scharnieren vermieden werden.

[0009] Die Erfindung wird nun an Hand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben.Es zeigen:

Fig. 1 und 2

zwei Schrägansichten einer Toilettenschüssel mit teilgeschnittenem Toilettensitz in einer ersten Ausführung,

Fig. 3 und 4

in Vergrößerung den Scharnierbereich von Fig. 1 und Fig. 2,

Fig. 5

einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 4,

Fig. 6

einen Axialschnitt durch den nieder geschwenkten Toilettensitz einer zweiten Ausführung,

Fig. 7

einen Schnitt nach der Linie VII-VII der Fig. 6,

Fig. 8

einen Axialschnitt ähnlich Fig. 6 durch eine dritte Ausführung,

Fig. 9

eine erste Ausführung einer Toilettenschüssel mit angeformten Lagerzapfen,

Fig. 10

eine Schrägansicht von unten einer Toilettenbrille zur Toilettenschüssel nach Fig. 9,

Fig. 11

eine zweite Ausführung einer Toilettenschüssel mit angeformten Lagerzapfen,

Fig 12

eine Schrägansicht einer Toilettenschüssel nach Fig. 11 mit teilgeschnittenem Toilettensitz,

Fig. 13

einen Axialschnitt durch den nieder geschwenkten Toilettensitz der Ausführung nach Fig. 11, und

Fig. 14 und 15

zwei prinzipielle Stellungen eines Toilettensitzes während des Montagevorganges.

[0010] Fig. 1 und 2 zeigen eine übliche Toilettenschlüssel 1 mit einem aus einer Toilettenbrille 3 und einem Toilettendeckel 4 bestehenden Toilettensitz in einer ersten einfachen Ausführung. Der Toilettensitz ist mittels zweier koaxialer Scharniere 5 an der Toilettenschüssel 1 in bekannter Weise befestigt. Jedes Scharnier 5 weist einen Gewindezapfen oder dergleichen auf, der sich durch Öffnungen in der Toilettenschüssel 1 erstreckt und an der Unterseite durch eine leicht lösbare, nicht dargestellte Verschlussmutter befestigt ist. Die Toilettenbrille 3 und der Toilettendeckel 4 sind sowohl unabhängig voneinander als auch gemeinsam um die durch die Scharniere 5 vorgegebene Scharnierachse 2 verschwenkbar.

[0011] Die beiden Scharniere 5 sind unterschiedlich ausgebildet, wie im Detail aus Fig. 3 und 4 ersichtlich ist. Beide Scharniere 5 weisen einen Lagerzapfen 6, 7 auf, die nach derselben Seite gerichtet sind, sodass die Toilettenbrille 3 von dieser Seite aus in axialer Richtung auf die Lagerzapfen 6, 7 aufgeschoben werden kann, bzw. aufgeschoben worden ist. Dieser Montageschritt ist in Fig. 14 durch den Pfeil 17 erläutert. Die koaxiale Verschiebung auf die von der Toilettenschüssel 1 gleichgerichtet abstehenden Lagerzapfen 6, 7 erlaubt auch die rasche und problemlose Abnahme der Toilettenbrille 3 für eine Reinigung der Toilettenschüssel 1. Unterschiedlich ist die Ausbildung eines gerundeten, kugeligen bzw. pilzförmigen Vorsprungs 8 an der dem Lagerzapfen 6 axial gegenüber liegenden Seite nur eines der beiden Scharniere 5 (Fig. 3).

[0012] Die Toilettenbrille 3 wird nach dem Aufschieben auf die Lagerzapfen 6, 7 bevorzugt gegen axiale Verschiebung gesichert. In einer bevorzugten Ausführung erfolgt dies durch die Montage des Toilettendeckels 4, an dem zwei Laschen 13, 14 vorgesehen sind. Die Laschen 13, 14 bilden auch Teile der Scharniere 5, die die Verschwenkung des Toilettendeckels 4 um die Scharnierachse 2 ermöglichen. In der Ausführung nach Fig. 3 und 4 übergreifen die Laschen 13, 14 die beiden Scharniere von außen, wodurch die Toilettenbrille 3 axial unbeweglich eingeschlossen ist. Die Lasche 13 weist eine Vertiefung 19 auf, in die der gerundete Vorsprung 8 des mit dem Lagerzapfen 6 versehenen Scharnier4s 5 eingreift (Fig. 3). Die in Fig. 4 vergrößert gezeigte Lasche 14 ist mit einem stegartigen Vorsprung 20 versehen, der in die endseitige Öffnung der auf den Lagerzapfen 7 aufgeschobene Scharnierhülse 11 der Toilettenbrille 3 eingreift. Das freie zur Lasche 14 gewandte Ende der Scharnierhülse 11 ist mit einem Schlitz 15 (Fig. 5) versehen, sodass der stegartige Vorsprung 20 nach Einhängen des Toilettendeckels 4 am gerundeten Vorsprung 8 entsprechend dem Pfeil18 in Fig. 15 durch den Schlitz 15 in die Scharnierhülse 11 eingefädelt werden kann. Dabei liegt der Toilettendeckel 4 in einer mittleren Schräglage, aus der er nach unten auf die Toilettenbrille 3 oder nach oben in eine Offenstellung um die Scharnierachse 2 verschwenkt werden kann, wobei sich der Vorsprung 20 innerhalb der Scharnierhülse 11 verdreht, wie dies aus Fig. 5 besser ersichtlich ist.

[0013] Fig. 6 und 7 zeigen eine zweite Ausführung, in der, bei sonst gleichem Aufbau, der Lagerzapfen 7 länger ist und einen aus der Scharnierhülse 11 vorstehenden Endabschnitt 9 aufweist. In dieser Ausführung ist auch die Lasche 14, ähnlich wie die Lasche 13, mit einer Vertiefung versehen, in die der vorstehende Endabschnitt 19 des Lagerzapfens 7 eingreift. Bevorzugt sind die Laschen 13, 14 zumindest so elastisch, dass sie auf den Vorsprung 8 des Lagerzapfens 6 und den Endabschnitt 9 des Lagerzapfens 7 aufgeschnappt und davon auch wieder abgenommen werden können. Die beiden Laschen 13, 14 übergreifen die beiden Scharniere 5 axial und fixieren die Toilettenbrille 3 klammerartig in axialer Richtung.

[0014] Fig. 7 zeigt die Möglichkeit, dass die Lasche 14 einen Schlitz 15 aufweist, sodass anstelle der elastischen Aufweitung der letzte Montageschritt des Toilettendeckels 4 eine Verschwenkung gemäß Pfeil 18 in Fig. 15 darstellt, wobei die Lasche 14 in den Endabschnitt 9 eingefädelt wird.

[0015] Fig. 8 zeigt eine dritte Ausführung, in der, bei sonst gleichem Aufbau, die auf den Lagerzapfen 7 aufgeschobene Scharnierhülse 11 einen axialen Vorsprung 12 aufweist, auf dem die mit einer Vertiefung versehene Lasche 14 schwenkbar gelagert ist. In dieser Ausführung sind beide Laschen 13, 14 bevorzugt elastisch, um auf die Vorsprünge 8, 12 aufgerastet zu werden, jedoch ist auch hier eine Schlitzung der Lasche 14 für das Einfädeln des Vorsprungs 12 denkbar.

[0016] Fig. 9 und 11 zeigen zwei Ausführungsbeispiele von Toilettenschüsseln 1, bei denen die Lagerzapfen 6, 7 der Scharniere direkt angeformt sind. Da hier keine wie auch immer gearteten Befestigungselemente mit der Toilettenschüssel verschraubt, verklebt oder magnetisch befestigt sind, besteht kein zusätzlicher Spalt oder Hohlraum, der nicht oder nur durch erschwerten Aufwand gereinigt werden kann.

[0017] Auf die in Fig. 9 gezeigte Toilettenschüssel 1 kann eine Toilettenbrille 3 seitlich aufgeschoben werden, wenn sie, wie in Fig. 10 gezeigt, gleichartige Scharnierhülsen 10 und 11 aufweist, wobei die Verrastung des Toilettendeckels 4 insbesondere dann ähnlich der zu Fig. 8 beschriebenen Vorgangsweise möglich ist, wenn die Scharnierhülsen 10, 11 länger sind als die Lagerzapfen 6, 7 und die Laschen 13, 14 anstelle von Vertiefungen gerundete Vorsprünge aufweisen, die in die Enden der Scharnierhülsen 10, 11 einrasten.

[0018] Die in Fig. 11 gezeigte Toilettenschüssel 1 weist Lagerzapfen 6, 7 auf, die in bekannter Weise entgegen gesetzt ausgerichtet sind. Das seitliche Aufschieben ist auch hier möglich, wenn die Scharnierhülse 10 mit einem Schlitz 16 (Fig. 12) versehen ist, und über die Verbindungsstelle zwischen der Toilettenschüssel 1 und dem Scharnier 5 geschoben werden kann. Die axiale Sicherung der Toilettenbrille 3 wird wiederum durch den Toilettendeckel 4 erzielt, dessen beiden Laschen 13, 14, wie Fig. 13 zeigt, zwischen die beiden Scharniere 5 eingreifen.

Ansprüche

1. Toilettensitz mit einer Toilettenbrille (3), mit zwei koaxialen Scharnieren (5), die voneinander beabstandete koaxiale Lagerzapfen (6, 7) und an der Toilettenbrille (3) angeformte Scharnierhülsen (10, 11) aufweisen, die von der gleichen Seite auf die Lagerzapfen (6, 7) aufgeschoben sind, wobei die aufgeschobene Toilettenbrille (3) durch einen Anschlag gegen axiale Verschiebung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag gegen axiale Verschiebung durch ein zumindest ein Scharnier (5) umgreifendes Klammerelement gebildet ist.

2. Toilettensitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag an einem um die Scharnierachse (2) koaxial mit der Toilettenbrille (3) drehbar gelagerten Toilettendeckel (4) vorgesehen ist.

3. Toilettensitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag durch zwei vom Toilettendeckel (4) abstehende Laschen (13, 14) gebildet ist.

4. Toilettensitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (13, 14) des Toilettendeckels (4) senkrecht zur Scharnierachse (2) auf axial entgegengesetzt ausgerichtete Endbereiche der beiden Scharniere (5) aufgerastet sind.

5. Toilettensitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lasche (13) des Toilettendeckels (4) eine Öffnung (19) aufweist, in die ein Vorsprung (8) eines Scharniers (5) eingreift, und an der zweiten Lasche (14) ein Vorsprung (20) ausgebildet ist, der in eine Scharnierhülse (11) der Toilettenbrille (3) ragt.

6. Toilettensitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettendeckel (4) senkrecht zur Scharnierachse (2) zwischen axial zueinander weisende Endbereiche der beiden Lagerzapfen (6, 7) eingerastet ist.

7. Toilettensitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerzapfen (6, 7) der beiden Scharniere (5) in die gleiche Richtung weisen.

8. Toilette mit einer Toilettenschüssel und mit einem Toilettensitz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerzapfen (6, 7) an der Toilettenschüssel (1) angeformt sind.

Claims

1. A toilet seat, comprising a toilet-seat ring (3) and two coaxial hinges (5) having spaced-apart coaxial bearing pins (6, 7) and hinge sleeves (10, 11) integrally formed on said toilet-seat ring (3), said hinge sleeves being pushed onto said bearing pins (6, 7) from a common side, wherein said pushed on toilet-seat ring (3) is secured by a stop against axial displacement, characterized in that said stop against axial displacement is formed by a clamp element that engages around at least one hinge (5).

2. The toilet seat according to claim 1, characterized in that said stop is disposed on a toilet-seat lid (4) coaxially mounted with said toilet-seat ring (3) for pivoting about the hinge axis (2).

3. The toilet seat according to claim 1 or 2, characterized in that said stop has two lugs (13, 14) projecting from said toilet-seat lid (4).

4. The toilet seat according to claim 3, characterized in that said lugs (13, 14) of the toilet-seat lid (4) are latched perpendicularly to the hinge axis (2) onto axially oppositely oriented end regions of said two hinges (5).

5. The toilet seat according to claim 3, characterized in that one lug (13) of said toilet-seat lid (4) has an opening (19) into which a protrusion (8) of a hinge (5) engages, and the second lug (14) has a protrusion (20) which projects into a hinge sleeve (11) of said toilet-seat ring (3).

6. The toilet seat according to claim 3, characterized in that said toilet-seat lid (4) is latched in perpendicularly to the hinge axis (2) between axially facing end regions of said two bearing pins (6, 7).

7. The toilet seat according to one of claims 1 to 5, characterized in that said bearing pins (6, 7) of said two hinges (5) are oriented in a common direction.

8. A toilet comprising a toilet bowl and a toilet seat according to one of claims 1 to 7, characterized in that the bearing pins (6, 7) are integrally formed on said toilet bowl (1).

Revendications

1. Siège de toilettes doté d'une lunette de toilettes (3), dotée de deux charnières coaxiales (5), lesquelles comportent des axes de pivot (6, 7) écartés l'un de l'autre et des fourreaux de charnières (10, 11) montés sur la lunette (3), lesquels sont enfilés du même côté sur les axes de pivot (6, 7), dans lequel la lunette (3) enfilée est assurée contre le coulissement axial au moyen d'une butée, caractérisé en ce que la butée contre le coulissement axial est formée par le biais d'au moins un élément d'attache entourant la charnière (5).

2. Siège de toilettes selon la revendication 1, caractérisé en ce que la butée est prévue sur un couvercle de toilettes (4) disposé pour pouvoir pivoter autour de l'axe des charnières (2) de façon coaxiale avec la lunette de toilettes (3).

3. Siège de toilettes selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la butée est formée par le biais de deux pattes (13, 14) saillant du couvercle de toilettes (4).

4. Siège de toilettes selon la revendication 3, caractérisé en ce que les pattes (13, 14) du couvercle de toilettes (4) sont encliquetées perpendiculairement à l'axe des charnières (2) sur les extrémités orientées en opposition axiale des deux charnières (5).

5. Siège de toilettes selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'une patte (13) du couvercle de toilettes (4) comporte une ouverture (19), où s'insère une protubérance (8) d'une charnière (5), et en ce qu'une protubérance, faisant saillie dans un fourreau de charnière (11) de la lunette de toilettes (3), est formée sur la deuxième patte (14).

6. Siège de toilettes selon la revendication 3, caractérisé en ce que le couvercle de toilettes (4) est enclenché perpendiculairement à l'axe des charnières (2) entre les extrémités pointant axialement l'une vers l'autre des deux axes de pivot (6, 7).

7. Siège de toilettes selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les axes de pivot (6, 7) des deux charnières (5) pointent dans la même direction.

8. Toilettes dotées d'une cuvette de toilettes et d'un siège de toilettes selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisées en ce que les axes de pivot (6, 7) sont montés sur la cuvette de toilettes (1).

Zeichnung