| (19) |
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(11) |
EP 2 158 435 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.09.2018 Patentblatt 2018/36 |
| (22) |
Anmeldetag: 26.06.2008 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/005231 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/000540 (31.12.2008 Gazette 2009/01) |
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| (54) |
TRAGBODEN SOWIE KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT MIT WENIGSTENS EINEM TRAGBODEN
SHELF, AND REFRIGERATOR AND/OR FREEZER COMPRISING AT LEAST ONE SHELF
TABLETTE ET APPAREIL FRIGORIFIQUE ET/OU CONGÉLATEUR COMPORTANT AU MOINS UNE TABLETTE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
28.06.2007 DE 202007009035 U 19.03.2008 DE 202008003856 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.03.2010 Patentblatt 2010/09 |
| (60) |
Teilanmeldung: |
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13000149.8 / 2587198 |
| (73) |
Patentinhaber: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH |
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88416 Ochsenhausen (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- GOTTSCHLING, Rudolf
88410 Bad Wurzach / Arnach (DE)
- FRIEDMANN, Volker
88400 Biberach (DE)
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| (74) |
Vertreter: Herrmann, Uwe et al |
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Lorenz Seidler Gossel
Rechtsanwälte Patentanwälte
Partnerschaft mbB
Widenmayerstraße 23 80538 München 80538 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-02/081985 DE-A1-102005 045 326 DE-U1-202004 016 966 US-A- 2 450 844 US-A- 5 893 620
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WO-A-2006/106050 DE-U1- 8 909 401 JP-A- 10 220 944 US-A- 2 657 894
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Tragboden sowie Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Tragboden
[0002] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tragboden sowie ein Kühl- und/oder Gefriergerät
mit einem oder mehreren derartigen Tragböden. Aus dem Stand der Technik sind Gefriergeräte
bekannt, die sogenannte Eiswürfelbereiter aufweisen, wobei die Eiswürfelbereiter häufig
an der Gerätedeckenunterseite angebracht werden. Eine derartige Positionierung des
Eiswürfelbereiters gewährleistet zwar im allgemeinen eine gute Zugänglichkeit des
Eiswürfelbereiters, ist jedoch vergleichsweise unflexibel, da die Positionierung des
Eiswürfelbereiters nicht wählbar, sondern weitgehend vorgegeben ist.
Die
JP-A-10-220994 zeigt einen Tragboden mit einem Eiswürfelbereiter und mit einer Halterung zur Fixierung
des Eiswürfelbereiters an dem Tragboden. Darüber hinaus zeigt der Tragboden eine Ausnehmung
zur Aufnahme eines Wasserzulaufes.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Kühl- und/oder Gefriergerät
bereitzustellen, mittels dessen der Eiswürfelbereiter im Gerät fixierbar ist.
[0003] Diese Aufgabe wird durch einen Tragboden mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie
durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 7 gelöst.
[0004] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Tragboden mit einem Eiswürfelbereiter versehen
ist, wobei eine Halterung zur Fixierung des Eiswürfelbereiters an dem Tragboden vorgesehen
ist. Es ist vorgesehen, dass die Halterung derart ausgeführt ist, dass sie den Tragboden
auf dessen Rückseite umgreift und den Eiswürfelbereiter an einer von der Rückseite
des Tragbodens beabstandeten Position fixiert, und zwar mittels einer Klebe-, Niet-,
Schweiß-, formschlüssigen oder mittels einer Schraubverbindung fixiert, oder mittels
einer durch ein aufsteckbares Halteteil realisierten formschlüssigen Verbindung. Bei
der Schweißverbindung kann es sich beispielsweise um eine Verbindung mittels Ultraschallschweißen
oder Reibschweißen handeln.
[0005] Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Eiswürfelbereiter im frontseitigen
Bereich des Tragbodens mit diesem durch eine Schraubverbindung in Verbindung steht.
Auf der Rückseite des Tragbodens ist die Halterung erfindungsgemäß derart ausgeführt,
dass sie den Tragboden umgreift, was beispielsweise durch eine oder mehrere Laschen
möglich ist, die sich auf der Oberseite des Tragbodens erstrecken und die beispielsweise
eine nutförmige Aufnahme zur Aufnahme des Tragbodens begrenzen.
[0006] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Halterung ein
Halteteil umfasst, das einen Teil des Eiswürfelbereiters sowie den Tragboden umgreift.
Dieses Halteteil kann beispielsweise frontseitig auf den Tragboden sowie den Eiswürfelbereiter
aufgesteckt werden und klemmt den Eiswürfelbereiter sowie den Tragboden zusammen.
Denkbar ist es, das Halteteil an dem Eiswürfelbereiter mittels einer Rastverbindung
zu fixieren.
[0007] In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass in dem Halteteil
ein Reedkontakt für die Schubladenabfrage angeordnet ist. Vorzugsweise verfügt der
Reedkontakt über eine Steckverbindung, mittels derer der Reedkontakt mit einer Elektronikplatine
oder mit einer Steuerung oder dergleichen verbindbar ist. Dabei muss die Steckverbindung
nicht unmittelbar am Reedkontakt angeordnet sein. Denkbar ist auch, dass zwischen
Reedkontakt und Elektronikplatine ein Verbindungskabel besteht, das mit einer lösbaren
Steckverbindung ausgeführt ist.
[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Halterung derart
ausgeführt ist, dass der Eiswürfelbereiter unmittelbar unterhalb des Tragbodens angeordnet
ist. Eine derartige Ausführung ist platzsparend und hat den Vorteil, dass eine darunter
liegende Eisschublade entsprechend größer ausgeführt werden kann.
[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Tragboden auf seiner
Rückseite mit einer Ausnehmung zur Aufnahme des Wasserzulaufes ausgeführt ist. Vorzugsweise
ist vorgesehen, dass die Ausnehmung eine abgerundete Kante aufweist und vorzugsweise
als halbrunder bzw. teilkreisförmiger Ausschnitt im rückwärtigen Bereich des Tragbodens
ausgeführt ist.
[0010] Der Tragboden kann eine Ausnehmung, z. B. in Form einer Nut, eines Loches, etc. zur
Aufnahme der Halterung, wie z. B. einer Schraube aufweisen.
[0011] Der Tragboden kann als Glasboden ausgeführt sein. Jedoch sind auch andere Materialen
einsetzbar.
[0012] Die Erfindung betrifft des weiteren ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem oder
mehreren Tragböden nach einem der Ansprüche 1 bis 6.
[0013] Der Tragboden kann unmittelbar auf einer Auflagefläche, insbesondere auf einer Rippe
des Innenbehälters aufliegen. Denkbar ist auch, dass eine oder mehrere Halteleisten
vorgesehen sind, mit denen der Tragboden in seinen seitlichen Randbereichen in Verbindung
steht bzw. mittels derer der Tragboden auf der Auflagefläche des Innenbehälter aufliegt.
[0014] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass das Gerät wenigstens eine Schublade aufweist,
die unmittelbar auf dem Tragboden aufliegt oder die mittels Auszugschienen - aus-
und einfahrbar ist, wobei die Auszugschienen mit Halteleisten in Verbindung stehen.
[0015] Weiterhin kann wenigstens ein Sicherungselement vorgesehen sein, das derart angeordnet
ist, dass es ein unbefugtes Entnehmen des Tragbodens aus dem Gerät verhindert. Eine
derartige Sicherung kann derart ausgeführt sein, dass sie den Tragboden mit dem Innenbehälter
durch eine kraftschlüssige Verbindung, wie z. B. eine Klemmverbindung sichert. Dabei
kann vorgesehen sein, dass diese Sicherung des Tragbodens derart ausgeführt ist, dass
sie aus Sicht eines vor dem Gerät stehenden Nutzers in seitlicher Richtung zwischen
Tragboden und Halteleiste einsetzbar und entnehmbar ist.
[0016] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Sicherungselement derart ausgeführt ist, dass
es die Halteleiste mit dem Innenbehälter verklemmt. Dabei kann vorgesehen sein, dass
das Sicherungselement von vorne zwischen Innenbehälter und Halteleiste einsetzbar
ist.
[0017] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Wasserzulauf für
den Eiswürfelbereiter durch die Geräterückwand verläuft, somit keine Anbindung zur
Decke oder dem Zwischenboden vorliegt.
[0018] In besonders vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Tragboden
aus dem Gerät entnehmbar und an unterschiedlichen Positionen im Geräteinnenraum einsetzbar
ist, wodurch eine besondere Flexibilität hinsichtlich der Position des Eiswürfelbereiters
bereitgestellt wird.
[0019] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung
dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:
- Figur 1:
- den Tragboden gemäß der Erfindung in einer perspektivischen Darstellung in einer ersten
Ausführungsform,
- Figur 2:
- den Tragboden gemäß der Erfindung in einer zweiten Ausführungsform,
- Figur 3:
- den rückwärtigen Bereich der den Tragboden auf dessen Rückseite umgreifenden Halterung,
- Figur 4:
- eine Ansicht des Halteteils von innen,
- Figur 5
- eine Ansicht des erfindungsgemäßen Kühl- und/oder Gefriergerätes mit eingesetztem
Tragboden gemäß der Erfindung,
- Figur 6:
- unterschiedliche Darstellungen eines Sicherungselementes zur Fixierung des Tragbodens
am Innenbehälter,
- Figur 7:
- ein Sicherungselement zur Fixierung einer Halteleiste am Innenbehälter und
- Figur 8:
- eine Ansicht des im rückwärtigen Bereich des Gerätes angeordneten Wasserzulaufs mit
Heizvorrichtung.
[0020] Figur 1 zeigt den Tragboden 10 gemäß der vorliegenden Erfindung in einer ersten Ausführungsform.
Der Tragboden weist eine durchgehende Fläche auf. Diese besteht in dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel aus Glas, jedoch ist auch der Einsatz anderer Materialien denkbar.
Auch ist es möglich, den Tragboden als Rost auszuführen.
[0021] Unmittelbar unterhalb des Tragbodens 10 befindet sich der Eiswürfelbereiter 20, der
mittels einer Halterung an dem Tragboden 10 befestigt ist. Diese Halterung besteht
in dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 aus die Rückseite des Tragbodens 10 umgreifenden
- Laschen 22, die einstückig mit dem Eiswürfelbereiter 20 ausgeführt sind. Wie dies
aus Figur 1 und insbesondere aus der Detaildarstellung gemäß Figur 3 hervorgeht, übergreifen
die Laschen 22 die Oberseite des Tragbodens 10. Zwischen den Laschen 22 und einer
darunterliegenden Fläche oder Kante des Eiswürfelbereiters 20 existiert eine Nut 23,
in die ein Abschnitt des rückwärtigen Bereichs des Tragbodens 10 eingesteckt ist,
wie dies beispielsweise aus Figur 3 hervorgeht.
[0022] Der Eiswürfelbereiter 20 ist gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1 des weiteren
über ein Halteteil 40 gesichert, das im Querschnitt im wesentlichen U-förmig ausgeführt
ist und mit seinen Schenkeln zum einen den Tragboden 10 und zum anderen einen Teil
des Eiswürfelbereiters 20 umgreift, wie dies beispielsweise in Figur 1 dargestellt
ist.
[0023] Wie dies des weiteren aus Figur 1 hervorgeht, sind die seitlichen Randbereiche des
Tragbodens 10 jeweils mit einer Halteleiste 50 ausgeführt, die auf Rippen 110 des
Innenbehälters 100 eines Gefrierschrankes aufgelegt werden, wie dies aus Figur 5 hervorgeht.
[0024] Figur 2 zeigt eine alternative Ausführungsform des erfindungsgemäßen Tragbodens 10.
In diesem Fall besteht die Halterung ebenfalls aus den bereits zu Figur 1 beschriebenen
Laschen 22 und des weiteren aus einer Schraubverbindung zwischen Tragboden 10 und
Eiswürfelbereiter 20. Hierzu ist in dem zum Benutzer gerichteten vorderen Bereich
des Tragbodens 10 eine Schraube 30 vorgesehen, die den Eiswürfelbereiter 20 an dem
Tragboden 10 fixiert. Auch in dieser Ausführungsform ist der Eiswürfelbereiter 20
somit an mehreren Positionen an dem Tragboden 10 befestigt.
[0025] Wie dies aus den Figuren 1 und 2 hervorgeht, ist die Halterung derart ausgeführt,
dass der Eiswürfelbereiter unter dem Tragboden 10 bzw. der Glasplatte hängend angeordnet
ist, wobei er im hinteren Bereich ohne zusätzliche Befestigungsmittel gehalten und
positioniert ist. Dort besteht die Halterung aus den genannten Laschen 22, die einen
integralen Bestandteil des rückseitigen Bereichs des Eiswürfelbereiters 20 bilden
können. Auf der Frontseite ist die Positionierung ebenfalls formgebunden. Hier erfolgt
die Befestigung des Eiswürfelbereiters 20 mittels einer Schraube 30 oder mittels einer
Klemmverbindung über ein Halteteil 40, das in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel
eine Mehrfachfunktion ausführt, wie dies unten noch näher erläutert wird.
[0026] Wie dies aus Figur 1 hervorgeht, wird das Halteteil 40 von vorne mit dem Eiswürfelbereiter
20 und dem Tragboden 10 derart verrastet, dass der Eiswürfelbereiter 20 und der Tragboden
10 miteinander verklemmt werden. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass eine Demontage
des Eiswürfelbereiters 20 bzw. des Halteteils 40 ohne die Zuhilfenahme von Werkzeug
nicht möglich ist.
[0027] Im Halteteil 40 befindet sich ein Reedkontakt 42, wie dies aus Figur 4 hervorgeht,
die das Halteteil 40 von der zum Eiswürfelbereiter 20 gewandten Innenseite zeigt.
Der Reedkontakt 42 dient zur Schubladenabfrage. Aus dem Stand der Technik ist es bekannt,
den Reedkontakt hinter der Blende im Eiswürfelbereiter selbst anzuordnen. Gemäß diesem
Ausführungsbeispiel ist nun vorgesehen, dass die Positionierung des Reedkontaktes
42 außerhalb des Eiswürfelbereiters 20 erfolgt. Über eine geeignete Signalleitung
steht der Reedkontakt 42 mit einer Elektronikplatine in Verbindung. Dabei ist vorgesehen,
dass das Verbindungskabel zwischen Reedkontakt 42 und Elektronikplatine mit einer
lösbaren Steckverbindung ausgerüstet ist.
[0028] Eine derartige Ausgestaltung der Erfindung gilt nicht nur für das Ausführungsbeispiel
gemäß Figur 1, sondern auch für das gemäß Figur 2. In diesem Fall wird der Reedkontakt
über eine gleichartige Steckverbindung im Frontbereich des Eiswürfelbereiters 20 positioniert.
Aus Figur 2 ist des weiteren erkennbar, dass der Frontbereich des Eiswürfelbereiters
geringfügig die Unterseite des Tragbodens 10 überragt, so dass dieser auch durch die
Frontseite des Eiswürfelbereiters 20 formschlüssig gesichert ist.
[0029] Wie dies aus Figur 5 hervorgeht, kann der Tragboden 10 gemäß der vorliegenden Erfindung
ohne weiteres auf einer Rippe 110 des Innenbehälters 100 eines Gefrierschrankes oder
sonstigen Kühl- und/oder Gefriergerätes angeordnet werden. Bei entsprechend variabler
Anordnung des Wasserzulaufs ist es auch möglich, den Tragboden 10 an unterschiedlichen
Positionen im Gerät anzuordnen. Grundsätzlich kann ebenfalls daran gedacht werden,
den Eiswürfelbereiter 20 vom Tragboden 10 lösbar anzuordnen, um diesen gegebenenfalls
an einen anderen Tragboden 10 anzuordnen, sofern dies der Wasserzulauf ermöglicht.
[0030] In jedem Fall kann mit geringem Aufwand die Eiswürfelbereiterposition im Gerät gewählt
werden, so dass auch Gerätevarianten gegebenenfalls mit unterschiedlicher Schubladeneinteilung
möglich sind.
[0031] Aus Figur 6 und 7 ist ein Schutz gegen das unbefugte Ausbauen des Tragbodens 10 mit
Eiswürfelbereiter 20 ersichtlich. In beiden Fällen wird der Tragboden 10 gegen die
Entnahme aus der Aufnahmegeometrie im Innenbehälter gesichert. Vorzugsweise ist dabei
vorgesehen, dass der Ausbau der Sicherung und damit der Ausbau des Tragbodens 10 nicht
ohne Werkzeug möglich ist.
[0032] Figur 6 zeigt eine Ausführungsform, bei der der Tragboden 10 mit einem Abschnitt
des Innenbehälters verklemmt ist. Dazu ist vorgesehen, dass ein Sicherungselement
60 eingefügt wird, das auf seiner Unterseite eben auf dem Tragboden 10 aufliegt und
in einem oberen Bereich in einer Ausnehmung 120 am Innenbehälter aufgenommen ist.
Dieses Sicherungselement 60 ist derart ausgeführt, dass es seitlich in die entsprechende
Ausnehmung 120 im Innenbehälter 100 eingesteckt wird. Das Sicherungselement 60 weist
zwei zumindest teilweise plattenförmige Bereiche auf, von denen einer (61) auf dem
Tragboden 10 aufliegt und der andere (62) an der Ausnehmung 120 anliegt. Die beiden
plattenförmigen Bereiche 61, 62 erstrecken sich beispielsweise parallel oder im wesentlichen
parallel zum Tragboden 10. Sie sind durch einen Abschnitt 63 miteinander verbunden,
der senkrecht oder im Winkel zum Tragboden 10 verläuft und zum Innenraum des Gerätes
gerichtet ist.
[0033] Figur 7 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem ein Sicherungselement 70 vorgesehen
ist, das nicht unmittelbar auf den Tragboden 10 einwirkt, sondern auf die Halteleiste
50, die mit dem Tragboden 10 in Verbindung steht. Dieses Sicherungselement 70 wird
von vorne zwischen einer Rippe 110 des Innenbehälters 100 des Gefrierschrankes und
der Halteleiste 50 eingesteckt und kann auch nach vorne vorzugsweise nur unter Zuhilfenahme
von Werkzeug entnommen werden.
[0034] Figur 8 zeigt schließlich die Ausführung des Wasserzulaufs 120. Wie dies aus Figur
8 hervorgeht, erfolgt der Wasserzulauf 120 durch die Geräterückwand, das heißt es
ist keine Anbindung zur Decke oder dem Zwischenboden erforderlich, wodurch neue Gerätevarianten
mit anderer Position des Eiswürfelbereiters ermöglicht werden. Das in Figur 8 dargestellte
Bauteil kann als reiner Wasserzulauf oder auch als Kombinationsteil mit einer Kabeldurchführung
ausgeführt sein. Zur Aufnahme des Wasserzulaufs 120 ist im rückwärtigen Bereich des
Tragbodens 10 eine halbrunde oder teilkreisförmige Ausnehmung 12 vorgesehen, die auch
aus den Figuren 1 bis 3 ersichtlich ist und in die die Laschen 22 teilweise hineinragen.
[0035] In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt der Einlaufwinkel 20° und der
Werkstoff Polypropylen. Selbstverständlich sind auch andere Winkel- und Werkstoffausführungen
denkbar.
[0036] Eine spezielle Hakengeometrie im mittleren Röhrenteil ermöglicht das Anbringen einer
Zusatzheizung 130, wie dies aus Figur 8 hervorgeht.
[0037] Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine wählbare, raumsparende Position für den
Eiswürfelbereiter beispielsweise im mittleren Bereich oder auch auf anderer Position
eines Gefrierschrankes. Je nach Bedarf kann seine Position, variantenbezogen der Schubladeneinteilung
entsprechend nach unten oder oben versetzt werden.
[0038] Der Gefrierschrank kann mit in Figur 5 nicht dargestellten Schubladen ausgeführt
sein, die entweder unmittelbar auf dem Tragboden 10 laufen, wie dies insbesondere
bei der Ausführungsform gemäß Figur 2 der Fall ist oder die über Auszugsschienen ein-
und ausgeschoben werden können, die durch die Halteleisten 50 gemäß Figur 1 gebildet
werden oder mit diesen in Verbindung stehen.
[0039] Das Bezugszeichen 32 in den Figuren 1 und 2 kennzeichnet eine Noppe, die an dem Eiswürfelbereiter
20 angeformt ist und in eine Bohrung im Tragboden 10 eingreift.
[0040] Die Halterung des Eiswürfelbereiters kann als mit dem Eiswürfelbereiter einteiliges
Bauteil ausgeführt sein und beispielsweise einen Teil des Gehäuses bilden. Denkbar
ist es ebenfalls, dass die Halterung und der Eiswürfelbereiter durch zwei separate,
jedoch miteinander in Verbindung stehende Bauteile gebildet wird.
1. Tragboden (10), insbesondere Glasboden, mit einem Eiswürfelbereiter (20) sowie mit
einer Halterung (22) zur Fixierung des Eiswürfelbereiters an dem Tragboden, wobei
der Tragboden auf seiner Rückseite mit einer Ausnehmung (12) zur Aufnahme eines Wasserzulaufes
ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung derart ausgeführt ist, dass sie den Tragboden auf dessen Rückseite
umgreift und den Eiswürfelbereiter an einer von der Rückseite des Tragbodens beabstandeten
Position fixiert, und zwar mittels einer Klebe-, Niet-, Schweiß- oder Schraubverbindung
oder mittels einer durch ein aufsteckbares Halteteil (40) realisierten formschlüssigen
Verbindung.
2. Tragboden nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung bzw. das Halteteil den Eiswürfelbereiter sowie den Tragboden umgreift.
3. Tragboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil derart angeordnet ist, dass es den Tragboden auf dessen Frontseite
umgreift, und/oder dass das Halteteil an dem Eiswürfelbereiter mittels einer Rastverbindung
fixiert ist.
4. Tragboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Halteteil ein Reedkontakt (42) für eine Schubladenabfrage angeordnet ist,
wobei vorzugsweise der Reedkontakt über eine Steckverbindung verfügt, mittels derer
der Reedkontakt mit einer Elektronikplatine verbindbar ist.
5. Tragboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung derart ausgeführt ist, dass der Eiswürfelbereiter unmittelbar unterhalb
des Tragbodens angeordnet ist, und/oder dass die Ausnehmung eine abgerundete Kante
aufweist und vorzugsweise als halbrunder Ausschnitt im Tragboden ausgeführt ist.
6. Tragboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Trageboden eine Ausnehmung für die Halterung, insbesondere ein Loch für eine
Schraubbefestigung des Eiswürfelbereiters vorgesehen ist.
7. Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem oder mehreren Tragböden nach einem der Ansprüche
1 bis 6.
8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragboden unmittelbar auf einer Auflagefläche, insbesondere auf einer Rippe (110)
des Innenbehälters (100) des Kühl- und/oder Gefriergeräts aufliegt, oder daß der Tragboden
in seinen beiden seitlichen Randbereichen mit einer Halteleiste (50) ausgeführt ist,
die auf einer Auflagefläche, insbesondere auf einer Rippe (110), des Innenbehälters
(100) des Kühl- und/oder Gefriergeräts aufliegt.
9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät wenigstens eine Schublade aufweist, die unmittelbar auf dem Tragboden bewegbar
aufliegt oder die mittels Auszugschienen aus- und einfahrbar ist, wobei die Auszugschienen
mit den Halteleisten gemäß Anspruch 8 in Verbindung stehen.
10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sicherungselement vorgesehen ist, das derart angeordnet ist, dass
es ein Entnehmen des Tragbodens aus dem Gerät verhindert, wobei vorzugsweise das Sicherungselement;
derart ausgeführt ist, dass es den Tragboden mit dem Innenbehälter verklemmt, wobei
das Sicherungselement vorzugsweise derart ausgeführt ist, dass es in seitlicher Richtung
zwischen Tragboden und Innenbehälter einsetzbar ist.
11. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 8 oder 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement derart ausgeführt ist, dass es eine Halteleiste (50) des Tragbodens
mit dem Innenbehälter verklemmt, wobei vorzugsweise das Sicherungselement derart ausgeführt
ist, dass es von vorne zwischen Innenbehälter und Halteleiste einsetzbar ist.
12. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wasserzulauf für den Eiswürfelbereiter vorhanden ist, der durch die Geräterückwand
verläuft und/oder daß der Tragboden aus dem Gerät entnehmbar und an unterschiedlichen
Positionen im Geräteinnenraum einsetzbar ist.
1. A tray (10), in particular a glass base, having an icemaker (20) as well as a holder
(22) for fixing the icemaker to the tray, wherein the tray is made with a cut-out
(12) at its rear side for the reception of the water inflow, characterized in that the holder is made such that it engages around the tray at the rear side thereof
and fixes the icemaker to a position spaced apart from the rear side of the tray by
means of an adhesive connection, a rivet connection, a weld or a screw connection
or by means of a shape-matched connection which is realized by a holding part (40)
which can be pushed on.
2. A tray in accordance with of claim 1, characterized in that the holder or the holding part engages around the icemaker and the tray.
3. A tray in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the holding part is arranged such that it engages around the tray at its front side,
and/or that the holding part is fixed to the icemaker by means of a latch connection.
4. A tray in accordance with one of the preceding claims, characterized in that a reed contact (42) for drawer polling is arranged in the holding part, wherein preferably
the reed contact has a plug connection, by means of which the reed contact can be
connected to an electronic circuit board.
5. A tray in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the holder is made such that the icemaker is arranged directly below the tray, and/or
in that the cut-out has a rounded edge and is preferably made as a semicircular portion in
the tray.
6. A tray in accordance with one of the preceding claims, characterized in that a cut-out is provided in the tray for the holder, in particular a hole for a screw
connection of the icemaker.
7. A refrigerator unit and/or a freezer unit having one or more trays in accordance with
one of the claims 1 to 6.
8. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with claim 7, characterized in that the tray lies directly on a support surface, in particular on a rib (110) of the
inner container (100) of the refrigerator unit and/or freezer unit, or in that the tray is made in its two marginal regions with a holding rail (50), which lies
on a support surface, in particular on a rib (110) of the inner container (100) of
the refrigerator unit and/or freezer unit.
9. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of 7 or 8, characterized in that the unit has at least one drawer which is disposed movable directly on the tray or
can be moved in and out by means of extensible rails, with the extensible rails being
connected to the holding rails in accordance with claim 8.
10. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the claims 7 to
9, characterized in that at least one securing element is provided which is arranged such that it prevents
a removal of the tray from the unit, wherein preferably the securing element is made
such that it clamps the tray to the inner container, wherein the securing element
is preferably made such that it can be inserted in a lateral direction between the
tray and the inner container.
11. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with claim 8 or 9 and 10,
characterized in that the securing element is made such that it clamps a holding rail (50) of the tray
to the inner container, wherein preferably the securing element is made such that
it can be inserted from the front between the inner container and the holding rail.
12. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the claims 7 to
11, characterized in that a water inflow is provided for the icemaker, which extends through the rear unit
wall, and/or in that the tray can be removed from the unit and be inserted at different positions in the
inner unit space.
1. Tablette (10), en particulier une tablette en verre avec un bac à glaçons (20) et
une fixation (22) destinée à fixer le bac à glaçons sur la tablette, ladite tablette
étant dotée à l'arrière d'un évidement (12) pour loger une arrivée d'eau, caractérisée en ce que la fixation est réalisée de sorte qu'elle entoure la tablette à l'arrière de celle-ci
et fixe le bac à glaçons dans une position à distance de la partie arrière de la tablette,
en effet au moyen d'un assemblage par collage, rivetage, soudage ou vissage ou d'une
liaison par adhérence de forme réalisée par une pièce de retenue (40) amovible.
2. Tablette selon la revendication 1, caractérisée en ce que la fixation ou la pièce de retenue entoure le bac à glaçons ainsi que la tablette.
3. Tablette selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la pièce de retenue est disposée de manière à entourer la tablette sur sa partie
avant et/ou en ce que la pièce de retenue est fixée sur le bac à glaçons au moyen d'une liaison par encliquetage.
4. Tablette selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un interrupteur reed (42) pour le positionnement des tiroirs est agencé dans la pièce
de retenue, ledit interrupteur reed étant doté de préférence d'une connexion enfichable
au moyen de laquelle ledit interrupteur reed peut être connecté à une carte électronique.
5. Tablette selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la fixation est conçue de telle sorte que le bac à glaçons est disposé juste en-dessous
de la tablette et/ou en ce que l'évidement comprend un bord arrondi et de préférence est réalisé comme une découpe
semi-circulaire dans la tablette.
6. Tablette selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un évidement est prévu dans la tablette pour la fixation, en particulier un trou pour
fixer le bac à glaçons par vissage.
7. Réfrigérateur et/ou congélateur avec une ou plusieurs tablette(s) selon l'une quelconque
des revendications 1 à 6.
8. Réfrigérateur et/ou congélateur selon la revendication 7, caractérisé en ce que la tablette repose directement sur une surface d'appui, en particulier sur une nervure
(110) du conteneur interne (100) du réfrigérateur et/ou du congélateur, ou en ce que la tablette est réalisée dans ses deux zones du bord avec une baguette de retenue
(50) qui repose sur une surface d'appui, en particulier sur une nervure (110) du conteneur
interne du réfrigérateur et/ou du congélateur.
9. Réfrigérateur et/ou congélateur selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que l'appareil comporte au moins un tiroir qui s'appui, de manière à pouvoir être déplacé,
directement sur la tablette ou qui peut être ouvert et fermé au moyen de glissières,
lesdites glissières étant reliées aux baguettes de retenue selon la revendication
8.
10. Réfrigérateur et/ou congélateur selon l'une quelconque des revendications 7 à 9, caractérisé en ce qu'au moins un élément de sécurité est prévu et disposé de manière à empêcher un retrait
de la tablette hors de l'appareil, ledit élément de sécurité étant de préférence conçu
de manière à coincer la tablette avec le conteneur interne, l'élément de sécurité
étant réalisé de préférence de manière à pouvoir être inséré dans le sens latéral
entre la tablette et le conteneur interne.
11. Réfrigérateur et/ou congélateur selon la revendication 8 ou 9 et 10, caractérisé en ce que l'élément de sécurité est conçu de manière à coincer une baguette de retenue (50)
de la tablette avec le conteneur interne, l'élément de sécurité étant de préférence
conçu de sorte à pouvoir être inséré par l'avant entre le conteneur interne et la
baguette de retenue.
12. Réfrigérateur et/ou congélateur selon l'une quelconque des revendications 7 à 11,
caractérisé en ce qu'une entrée d'eau, qui passe à travers la paroi arrière de l'appareil, est prévue pour
le bac à glaçons et/ou en ce que la tablette peut être retirée de l'appareil et placée dans des positions différentes
dans le conteneur interne de l'appareil.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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