Gargerät

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Gargerät, in das ein Garraumteiler einsetzbar ist.

[0002] Garraumteiler oder Backraumteiler sind aus dem Stand der Technik bekannt. So zeigt DE 102 58 727 A1 einen Ofen mit einem Garraum, an dessen seitlichen Begrenzungswänden Führungsmittel zur Aufnahme eines Garraumteilers ausgebildet sind. An der Oberseite dieser Führungsstege sind elektrische Kontakte vorgesehen, die mit an der Unterseite des Garraumteilers sich nach unten erstreckenden elektrischen Kontakten kontaktierbar sind.

[0003] Aus DE 100 65 251 A1 ist ein Gargerät bekannt, in dem ein Garraumteiler einsetzbar ist. Der Garraumteiler weist an seiner Rückseite sich nach hinten erstreckende elektrische Kontakte auf, welche mit elektrischen Kontakten der Rückwand der garraumbegrenzenden Muffel kontaktiert werden.

[0004] [EP 0 967 441 A2] betrifft einen Backofen mit einer durch eine Tür verschließbaren Backofenmuffel, in der an einem Halterungselement ein Gargutträger halterbar ist, der ein eigenes Gargutträgerheizelement aufweist. Über ein Stromzuführelement ist das Gargutträgerheizelement mit der elektrischen Spannung des Backofens speisbar. Das Halterungselement für den Gargutträger dient zugleich als das Stromzufuhrelement. Über zwei in einem Stromkreis angeordnete Türschalter kann bei geöffneter Tür die Stromspeisung des Gargutträgerheizelementes abgeschaltet werden.

[0005] [DE 10 2009 002 864 A1] betrifft eine Haushaltsgerätevorrichtung mit einem Haushaltsgerät (z.B. Backofen), das eine Erkennungseinheit zur Erkennung eines Haushaltszubehörteils (z.B. Backblech) aufweist. Die Erkennungseinheit ist dazu vorgesehen, bei den Haushaltszubehörteilen jeweils zwei Parameter zu erfassen und zwar einen Parameter über die Grundform der Grundkörper der Haushaltszubehörteile und einen Parameter über ein Material der Haushaltszubehörteile. Ferner ist die Erkennungseinheit dazu vorgesehen, Positionen der Haushaltszubehörteile innerhalb des Garraumes zu erkennen.

[0006] [WO 2011/076580 A1] betrifft ein Gargerät welches mindestens eine in einem Garraum angeordnete Stromschiene zur elektrischen Versorgung eines in dem Garraum betreibbaren elektrischen Verbrauchers aufweist, wobei mindestens eine Stromschiene mittels einer Sicherheitseinrichtung spannungsfrei schaltbar ist. Die Sicherheitseinrichtung kann eine Türöffnungsüberwachung, insbesondere einen Türkontaktschalter umfassen.

[0007] US 3,146,338 offenbart einen elektrischen Ofen, aufweisend (a) eine Beschickungsöffnung für den Ofen, (b) ein Verschlusselement für die Beschickungsöffnung, (c) ein innerhalb des Ofens angebrachtes Trägerteil für eine Bewegung in und aus dem Ofen, (d) ein elektrisches Widerstand Heizelement, das von dem Trägerteil getragen wird, (e) elektrische Anschlussmittel, die innerhalb des Ofens angeordnet sind, (f) wobei das Heizelement Anschlüsse aufweist, die dazu eingerichtet sind, mit dem Anschlussmittel in einen lösbaren Eingriff zu gelangen, wenn das Trägerteil in den Ofen bewegt wird, und nach Beendigung der Bewegung des Verschlusselements in die offene Position aus dem Anschlussmittel auszugreifen (g) ein normalerweise offenes elektrisches Schaltmittel, das dazu eingerichtet ist, durch das Verschlusselement nur bei Bewegung des Verschlusselements in die geschlossene Position geschlossen zu werden, und unmittelbar nach Bewegung des Verschlusselements aus der geschlossenen Position zu öffnen und (h) Mittel zum elektrischen Verschalten des Schaltmittels in Reihe mit dem Verbindungsmittel, um ein Anlegen elektrischer Energie an das Verbindungsmittel zu steuern, so dass die Serienschaltung durch die Bewegung des Verschlusselements aus der geschlossenen Position geöffnet wird, um eine Bewegung des Trägerteils aus dem Inneren des Ofens in eine Position zu ermöglichen, um die Anschlüsse und das Verbindungsmittel zu trennen.

[0008] Hierbei ist es von Nachteil, dass aus Sicherheitsgründen übliche Garraumteiler zwei Leitungen für die Stromversorgung und eine separate Leitung für die Schutzerdung benötigen. Hierzu sind Kontaktlösungen, z.B. 3-polige Stecker, erforderlich, die groß, klobig und aufwändig in der Realisierung sind.

[0009] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die vorstehend genannten Nachteile zu vermeiden und insbesondere eine Lösung zu schaffen, die ein hohes Maß an Sicherheit mit einer praktischen und kosteneffizienten Realisierung verbindet.

[0010] Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs gelöst. Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich auch aus den abhängigen Ansprüchen.

[0011] Zur Lösung der Aufgabe wird ein Gargerät angegeben mit einer Türsicherheitsschaltung, die zumindest teilweise mit einem elektrischen Anschluss zur Kontaktierung eines Garraumteilers in Reihe geschaltet ist.

[0012] Bei dem Gargerät kann es sich insbesondere um einen Backofen, um einen Mikrowellenofen oder um einen Dampfgarer handeln. Auch Kombinationen aus den Vorgenannten sind möglich.

[0013] Der Garraumteiler ist insbesondere ein elektrisch betreibbares Einschubteil für das Gargerät. Der Garraumteiler kann mit oder ohne thermische Isolierung ausgeführt sein. Beispielsweise kann es sich bei dem Garraumteiler um einen beheizbaren Gargutträger, z.B. ein beheizbares Backblech, handeln. Der Garraumteiler kann Heizelemente aufweisen. Insbesondere kann der Garraumteiler eine Heizung für eine Oberhitze und/oder eine Heizung für eine Unterhitze bereitstellen.

[0014] Der Garraumteiler wird über den elektrischen Anschluss kontaktiert und entsprechend über eine (Herd-)Steuerung angesteuert. Hierbei ist es insbesondere von Vorteil, dass der Garraumteiler keinen Schutzleiter benötigt und damit der elektrische Anschluss auf vielfältige Arten ausgeführt sein kann (z.B. in Kombination mit mechanischen Kontaktelementen).

[0015] Bei der Türsicherheitsschaltung, die zumindest teilweise mit dem elektrischen Anschluss zur Kontaktierung des Garraumteilers in Reihe geschaltet ist, kann es sich um eine logische UND-Verknüpfung handeln, die zumindest teilweise von einer Steuereinheit wahrgenommen wird. So kann beispielsweise ein erster Schalter der Türsicherheitsschaltung physikalisch in Reihe geschaltet sein mit den Anschlüssen für den Garraumteiler und ein zweiter Schalter der Türsicherheitsschaltung kann von der Steuereinheit ausgewertet werden derart, dass der Garraumteiler nur dann mit elektrischer Energie versorgt wird, wenn auch dieser zweite Schalter anzeigt, dass die Türe des Gargeräts geschlossen ist; dies kann erreicht werden, indem die Steuereinheit den Garraumteiler nicht (oder nicht dauerhaft) ansteuert, sofern nicht auch der zweite Schalter die geschlossene Tür erkennen lässt. Hierbei handelt es sich um eine logische UND-Verknüpfung des ersten Schalters und des zweiten Schalters und entsprechend auch um eine Türsicherheitsschaltung mit zwei Schaltern, die funktional mit den erwähnten Anschlüssen zur Kontaktierung des Garraumteilers in Reihe geschaltet sind.

[0016] Eine Weiterbildung ist es, dass eine Einheit zur Ansteuerung des Garraumteilers über den elektrischen Anschluss vorgesehen ist.

[0017] Bei dieser Einheit kann es sich um eine Heizungssteuerung oder um eine Steuereinheit des Gargeräts handeln. Beispielsweise kann eine Heizleistung eines eingesetzten Garraumteilers mittels Pulsweitenmodulation von einer solchen Einheit eingestellt werden. Der Garraumteiler kann separat von Heizelementen des Garraums angesteuert werden.

[0018] Eine andere Weiterbildung ist es, dass der elektrische Anschluss ein zweipoliger elektrischer Kontakt ist.

[0019] Hierbei ist es von Vorteil, dass der zweipolige elektrische Kontakt flexibel in dem Garraum angeordnet sein kann. Insbesondere kann aufgrund einer Symmetrie des Garraumteilers dieser in unterschiedlichen Orientierungen in den Garraum eingesetzt werden.

[0020] Insbesondere ist es eine Weiterbildung, dass der elektrische Anschluss als mindestens ein Stecker oder als mindestens eine Buchse ausgeführt ist.

[0021] Hierbei ist es von Vorteil, wenn jeder Anschluss als ein Stecker oder als eine Buchse ausgeführt ist. Insbesondere kann hierdurch vorteilhaft eine Berührsicherheit der elektrischen Kontakte des Garraumteilers erreicht werden.

[0022] Auch ist es eine Weiterbildung, dass die Türsicherheitsschaltung mindestens zwei Schalter umfasst, anhand derer feststellbar ist, ob eine Tür des Gargeräts geschlossen ist.

[0023] Bei dem Schalter kann es sich um einen Mikroschalter, einen Taster oder um einen elektrischen Kontakt handeln, der z.B. geschlossen ist, wenn die Tür des Gargeräts geschlossen ist. Entsprechend kann auch der Schalter so ausgeführt sein, dass er offen ist, sobald die Tür des Gargeräts geschlossen ist; so zeigt der geschlossene Schalter oder Kontakt an, dass die Türe des Gargeräts geöffnet ist. Entsprechend kann der geöffnete oder geschlossene Zustand des Schalters erkannt und von einer Steuereinheit, z.B. einer Herdsteuerung, ausgewertet werden.

[0024] Mit den mindestens zwei Schaltern kann eine gewisse Ausfallsicherheit eines der Schalter sichergestellt werden bzw. kann mittels der Steuereinheit ein defekter Schalter erkannt werden.

[0025] Ferner ist es eine Weiterbildung, dass die beiden Schalter der Türsicherheitsschaltung in Reihe geschaltet sind.

[0026] Hierdurch kann durch die redundante Auslegung der Schalter erreicht werden, dass an zwei unabhängigen Stellen feststellbar ist, ob die Tür geschlossen ist und nur dann werden die elektrischen Anschlüsse zur Kontaktierung des Garraumteilers mit Strom versorgt. Erfindungsgemäß ist eine Steuereinheit vorgesehen, anhand derer die Türsicherheitsschaltung auswertbar ist und anhand derer abhängig von einem Zustand der Türsicherheitsschaltung die elektrischen Anschlüsse zur Kontaktierung des Garraumteilers mit Strom versorgt werden.

[0027] Beispielsweise ist es von Vorteil, wenn einer der Schalter als Türsicherheitsschaltung in Reihe mit einem elektrischen Anschluss zur Kontaktierung des Garraumteilers geschaltet ist. Der andere (redundante) Schalter ist direkt mit der Steuereinheit verbunden, so dass die Steuereinheit den Zustand der Tür feststellen kann. Somit kann mit dem einen Schalter der andere Schalter überwacht werden und ein Fehlerzustand erkannt werden. Der Fehlerzustand kann von der Steuereinheit angezeigt und das Gargerät kann daraufhin in einen sicheren Betriebszustand überführt werden.

[0028] Insbesondere ist es möglich, dass in dem offenen Zustand der in Reihe mit dem Anschluss zur Kontaktierung des Garraumteilers geschaltete Schalter mit der Steuereinheit verbunden ist und somit feststellbar ist, dass dieser Schalter nicht geschlossen ist. Mit anderen Worten kann der Schalter als Wechselschalter ausgeführt sein, der in dem offenen Zustand mit der Steuereinheit verbunden ist und in dem geschlossenen Zustand einen Stromfluss durch den Garraumteiler ermöglicht.

[0029] Eine nächste Weiterbildung besteht darin, dass mindestens ein weiterer Schalter vorgesehen ist, anhand dessen feststellbar ist, ob der Garraumteiler in das Gargerät eingesetzt ist.

[0030] Beispielsweise kann es sich bei dem (mindestens einen) weiteren Schalter um einen Mikroschalter, Taster oder elektrischen Kontakt handeln, der es ermöglicht festzustellen, ob der Garraumteiler in das Gargerät eingesetzt wurde. So kann z.B. ein Federkontakt vorgesehen sein, der mit dem Einsetzen des Garraumteilers einen Stromkreis schließt und damit die Erkennung des Garraumteilers in dem Gargerät ermöglicht. Alternativ oder zusätzlich kann der Stromkreis auch geöffnet werden, sobald der Garraumteiler in das Gargerät eingesetzt wurde.

[0031] Der weitere Schalter bzw. ein zusätzlicher redundanter weitere Schalter kann beispielsweise mit einer Herdsteuerung verbunden sein, die den jeweiligen Zustand des Schalters auswertet und somit erkennen kann, ob der Garraumteiler in das Gargerät eingesetzt ist oder nicht. Durch mehrere weitere Schalter zur Erkennung des Garraumteilers ist es möglich, dass fehlerhafte Schalter bestimmt werden können.

[0032] Eine Ausgestaltung ist es, dass der weitere Schalter mit der Türsicherheitsschaltung in Reihe geschaltet ist.

[0033] Insbesondere ist mindestens einer der weiteren Schalter mit der Türsicherheitsschaltung in Reihe geschaltet. Somit wird der elektrische Anschluss zur Kontaktierung eines Garraumteilers nur dann mit Strom versorgt, wenn auch der weitere Schalter zur Erkennung des eingesetzten Garraumteilers anzeigt, dass der Garraumteiler in das Gargerät eingesetzt ist.

[0034] Hiermit wird vorteilhaft sichergestellt, dass die Anschlüsse zur Versorgung des Garraumteilers stromlos geschaltet sind, wenn der Garraumteiler nicht in den Garraum eingesetzt ist.

[0035] Eine alternative Ausführungsform besteht darin, dass anhand der Steuereinheit und des mindestens einen weiteren Schalters ermittelbar ist, ob der Garraumteiler in das Gargerät eingesetzt ist, wobei nur bei eingesetztem Garraumteiler die elektrischen Anschlüsse zur Kontaktierung des Garraumteilers mit Strom versorgt werden.

[0036] Insbesondere ist es möglich, dass in dem offenen Zustand der in Reihe mit dem Anschluss zur Kontaktierung des Garraumteilers geschaltete weitere Schalter mit der Steuereinheit verbunden ist und somit feststellbar ist, dass dieser weitere Schalter nicht geschlossen ist. Mit anderen Worten kann der weitere Schalter als Wechselschalter ausgeführt sein, der in dem offenen Zustand mit der Steuereinheit verbunden ist und in dem geschlossenen Zustand einen Stromfluss durch den Garraumteiler ermöglicht.

[0037] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen dargestellt und erläutert.

[0038] Es zeigen:

Fig.1

ein Blockschaltbild zur Versorgung eines Garraumteilers in einem Gargerät;

Fig.2

ein schematisches Blockschaltbild mit einer Heizung für einen Garraumteiler.

[0039] Durch die hier vorgeschlagene Lösung kann die Verwendung eines Schutzleiters eingespart werden. Hierzu ist bei einem Gargerät eine Türsicherheitsschaltung vorgesehen, die in Reihe mit einer elektrischen Kontaktierung, z.B. für einen Garraumteiler, geschaltet ist.

[0040] Insbesondere weist das Gargerät eine Türe auf, anhand derer eine Muffel des Gargeräts verschließbar ist.

[0041] Bei der elektrischen Kontaktierung kann es sich um mindestens zwei elektrische Anschlüsse für den Garraumteiler, z.B. in Form eines Steckers oder einer Steckdose, handeln. Über diese Anschlüsse wird der Garraumteiler mit Strom versorgt; ein separater Schutzleiter wird für den Garraumteiler nicht benötigt.

[0042] Anhand der Türsicherheitsschaltung kann sichergestellt werden, dass die elektrische Versorgung des Garraumteilers unterbrochen wird, sobald die Türe des Gargeräts geöffnet wird.

[0043] Insbesondere kann die Türsicherheitsschaltung einen Schalter aufweisen, anhand dessen der Zustand der Türe (offen oder geschlossen) bestimmbar ist. Weiterhin kann in Reihe zu diesem Schalter ein weiterer Schalter angeordnet sein, anhand dessen ebenfalls der Zustand der Türe (offen oder geschlossen) bestimmbar ist. Sollte einer der Schalter defekt (z.B. dauerhaft geschlossen) sein, so wird der Stromkreis noch durch den anderen Schalter unterbrochen und damit sichergestellt, dass beim Öffnen der Türe der Stromkreis zu dem Garraumteiler unterbrochen ist.

[0044] Hierbei sei angemerkt, dass es sich bei den hier erwähnten Schaltern auch um Taster oder sonstige Kontakte (z.B. Relais, Mikroschalter, Federkontakte, etc.) handeln kann.

[0045] Optional können die Anschlüsse des Garraumteilers stromlos geschaltet werden, falls der Garraumteiler nicht in die Muffel eingesetzt ist. Hierzu kann mindestens ein Schalter vorgesehen sein, der geschlossen ist, falls der Garraumteiler in die Muffel eingesetzt ist. Nur dann (und wenn die Türe geschlossen ist) werden die Anschlüsse des Garraumteilers mit Strom versorgt. Auch der Schalter zur Erkennung, ob der Garraumteiler in die Muffel eingesetzt ist, kann redundant ausgeführt sein. Nur wenn beide Schalter anzeigen, dass der Garraumteiler in die Muffel eingesetzt ist, wird dieser auch mit Strom versorgt (sofern die Türe des Gargeräts geschlossen ist).

[0046] Fig.1 zeigt ein Blockschaltbild zur Versorgung eines Garraumteilers 101 in einem Gargerät. Der Garraumteiler 101 kann über Kontakte 102, 103 (z.B. in Form einer Steckdose oder in Form von z.B. seitlichen Kontaktsteckern oder Kontaktbuchsen) in dem Gargerät elektrisch angeschlossen werden.

[0047] In dem Beispiel von Fig.1 ist eine Herdsteuerung 106 (PEC, Protective Electronic Circuit) vorgesehen z.B. mit mindestens einem Prozessor, der von einer geeigneten Software angesteuert wird, die bestimmten sicherheitsrelevanten Anforderungen entspricht. Weiterhin kann eine Hardware der Herdsteuerung 106 redundant ausgelegt sein, so dass ein durch eine Fehlfunktion verursachter unerwünschter Zustand weitgehend ausgeschlossen werden kann.

[0048] Über einen Türschalter 104 und über einen Türschalter 105 ist detektierbar, ob die Türe des Gargeräts geschlossen ist.

[0049] Weiterhin sind Schalter 107 und 108 vorgesehen, die geschlossen sind, wenn der Garraumteiler 101 in das Gargerät eingesetzt ist.

[0050] Ein Taktrelais 109 ist über die Herdsteuerung 106 ansteuerbar und kann z.B. auch zur Steuerung der Heizleistung des Garraumteilers 101 (z.B. mittels Pulsweitenmodulation) eingesetzt werden. Weiterhin ist ein Hauptschaltrelais 110 vorgesehen, dass von der Herdsteuerung 106 aktivier- bzw. deaktiverbar ist.

[0051] Die in Fig.1 gezeigte Schaltung wird über Anschlüsse 111 und 112 mit elektrischem Strom versorgt (z.B. über eine Netzwechselspannung). Die Anschlüsse 111 und 112 sind mit der Herdsteuerung 106 verbunden. Weiterhin ist zwischen den Anschlüssen 111 und 112 eine Reihenschaltung aus dem Taktrelais 109, dem Schalter 107, dem Kontakt 102, dem (ggf. eingesetzten) Garraumteiler 101, dem Kontakt 103, dem Türschalter 104 und dem Hauptschaltrelais 110 vorgesehen. Sind das Taktrelais 109, der Schalter 107, der Türschalter 104 und das Hauptschaltrelais 110 geschlossen, wird der eingesetzte Garraumteiler über die Anschlüsse 111 und 112 mit elektrischem Strom versorgt.

[0052] Ist das Hauptschaltrelais 110 offen, so ist diese Schaltstellung über einen Eingang 113 der Herdsteuerung 106 detektierbar. Entsprechend ist der der Türschalter 104 in dem offenen Schaltzustand mit einem Eingang 114 der Herdsteuerung 106 verbunden. Der offene Schaltzustand des Schalters 107 ist über einen Eingang 115 der Herdsteuerung 106 und der offene Schaltzustand des Taktrelais 109 ist über einen Eingang 116 der Herdsteuerung 106 detektierbar.

[0053] Anhand der Eingänge 113 bis 116 kann somit, teilweise abhängig von den Schaltzuständen der anderen Schalter, bestimmt werden, ob die einzelnen Schalter offen oder geschlossen sind.

[0054] Beide Anschlüsse des Schalters 108 sind mit der Herdsteuerung 106 verbunden. Auch sind beide Anschlüsse des Türschalters 105 mit der Herdsteuerung 106 verbunden. Somit kann die Herdsteuerung 106 feststellen, ob der Schalter 108 offen oder geschlossen ist. Ebenso kann die Herdsteuerung 106 feststellen, ob der Türschalter 105 offen oder geschlossen ist.

[0055] Die in Fig.1 gezeigte Schaltung kann anhand der redundant ausgeführten Türschalter 104 und 105 sicherstellen, dass der Garraumteiler 101 nur mit Strom versorgt wird, wenn die Türe geschlossen ist. Auch fehlerhafte Türschalter sind detektierbar. Beispielsweise kann ein fehlerhaft im geschlossenen Zustand klemmender Türschalter 105 detektiert werden, indem kurz das Hauptschaltrelais 110 betätigt wird und damit ein (korrekterweise) offener Türschalter 104 über den Eingang 114 erkannt wird. Damit kann die Herdsteuerung 106 einen Fehlerzustand "Türschalter defekt" ausgeben und in einen sicheren Betriebszustand wechseln. Umgekehrt kann der fehlerhafte Türschalter 104 (dauerhaft geschlossen) festgestellt werden, indem kurz das Hauptschaltrelais geschlossen wird und an dem Eingang 114 der Zustand des Türschalters 104 als geschlossen festgestellt wird (der Zustand des Hauptschaltrelais 110 führt zu keiner Änderung an dem Eingang 114 obwohl der Türschalter 105 offen ist). Auch dann kann die Herdsteuerung 106 den Fehlerzustand "Türschalter defekt" ausgeben und in den sicheren Betriebszustand wechseln.

[0056] Unabhängig von dem Schaltzustand der Türschalter 104, 105 wird auch sichergestellt, dass die Kontakte 102 und 103 im Falle des nicht eingesetzten Garraumteilers 101 stromlos geschaltet sind. Dies geschieht mittels der Schalter 107 und 108, die jeweils geschlossen sind, wenn der Garraumteiler 101 ordnungsgemäß in das Gargerät eingesetzt ist.

[0057] Ist der Schalter 108 defekt (d.h. dauerhaft geschlossen), so kann dies über den Eingang 115 der Herdsteuerung 106 festgestellt werden: Wenn das Taktrelais 109 kurzzeitig geschlossen wird, kann der offene Zustand des Schalter 107 detektiert werden. Damit ist für die Herdsteuerung 106 feststellbar, dass nicht beide Schalter 107 und 108 den gleichen Zustand anzeigen und somit ein Fehlerzustand "Garraumteiler-Erkennung defekt" vorliegt. Entsprechend kann dieser Fehler angezeigt und in einen sicheren Betriebszustand gewechselt werden. Ist der Schalter 107 defekt (d.h. dauerhaft geschlossen), kann dies ebenso durch kurzzeitiges Schließen des Taktrelais 109 festgestellt werden: So wird in diesem Fall keine Signaländerung an dem Eingang 115 der Herdsteuerung 106 gemessen, obwohl der Schalter 108 (korrekterweise) offen ist. Somit liegt der Fehlerzustand "Garraumteiler-Erkennung defekt" vor, die Herdsteuerung 106 kann in den sicheren Betriebszustand wechseln.

[0058] Wie in Fig.1 angezeigt ist, kann die Herdsteuerung 106 zusätzlich die Zustände des Taktrelais 109 und des Hauptschaltrelais 110 mittels der Eingänge 116 und 113 überwachen und somit sicherstellen, dass eine Ansteuerung des jeweiligen Schalters auch tatsächlich zur beabsichtigten Aktion führt oder es kann ein Defekt des Taktrelais 109 und/oder des Hauptschaltrelais 110 festgestellt werden.

[0059] Fig.2 zeigt ein schematisches Blockschaltbild mit einer Heizung 201 für einen Garraumteiler, wobei bei eingesetztem Garraumteiler ein Schalter 202 geschlossen ist. Über Anschlüsse 204 und 205 wird eine Netzspannung angelegt, die ausgehend von dem Anschluss 204 über eine Sicherung 206 und einen Knoten 210 eine Herdsteuerung 203 speist. Der Anschluss 205 ist ebenfalls mit der Herdsteuerung 203 verbunden.

[0060] Weiterhin sind zwei Türschalter 208 und 209 vorgesehen, die in Reihe geschaltet sind. Der Türschalter 208 ist bei geöffneter Türe des Gargeräts über einen Widerstand 207 mit dem Knoten 210 verbunden. Ist der Türschalter 208 geschlossen, so verbindet er den Türschalter 209 mit der Heizung 201. Der Türschalter 209 ist bei geöffneter Türe offen und verbindet bei geschlossener Türe den Türschalter 208 mit dem Anschluss 205.

[0061] Weiterhin ist ein Relais 211 vorgesehen, das von der Herdsteuerung 203 angesteuert werden kann. Das Relais 211, der Schalter 202, die Heizung 201, der Türschalter 208 und der Türschalter 209 sind miteinander in Reihe geschaltet.

[0062] Klemmt beispielsweise der Türschalter 208 in der geschlossenen Position (in der die Heizung 201 mit dem Türschalter 209 verbunden ist), so stellt der Türschalter 209 sicher, dass die Heizung 201 nicht mit dem Anschluss 205 der Netzspannung verbunden wird. Klemmt andererseits der Türschalter 209 in der geschlossenen Position, wird beim Öffnen der Türe der Türschalter 208 mit dem Anschluss 205 der Netzspannung verbunden, wodurch eine Verbindung zum Widerstand 207 und zum Knoten 210 entsteht. Es fließt dann ein Strom vom Anschluss 204 der Netzspannung über die Sicherung 206, und den Widerstand 207 zum Anschluss 205 der Netzspannung. Der Widerstand 207 ist so dimensioniert, dass die Stromstärke ausreicht, bei Bedarf die Sicherung 206 auszulösen. Dadurch wird die Herdsteuerung 203 stromlos und das Taktrelais 211 schaltet aus. Es bestehen hierbei insbesondere keine besonderen sicherheitstechnischen Anforderungen an die Herdsteuerung 203 (d.h. es muss kein PEC vorgesehen sein).

[0063] Der Vorteil der hier vorgestellten Lösungen besteht insbesondere darin, einen größtmöglichen Freiheitsgrad bei der Ausgestaltung des Garraumteilers und/oder der elektrischen Kontakte zum Anschluss des Garraumteilers zu erhalten. Insbesondere kann ein Platzbedarf der elektrischen Kontakte minimiert werden, weil kein Schutzleiteranschluss vorgesehen werden muss.

[0064] Die hier erwähnten Schalter können auch als Taster, Relais, Mikroschalter oder sonstige schaltbare Bauelemente oder (bewegliche) Kontakte ausgeführt sein. Vorzugsweise werden entsprechend einem Verschmutzungsgrad 3 Kriechstrecken von (mindestens) 4mm für eine Basisisolation und von (mindestens) 3,2mm für eine Funktionsisolation eingehalten. Eine Luftstrecke zur Schutzerde beträgt vorzugsweise mindestens 1,5mm.

Bezugszeichenliste:

[0065] 

101

Garraumteiler

102

Kontakt (Anschluss) für den Garraumteiler 101

103

Kontakt (Anschluss) für den Garraumteiler 101

104

Türschalter

105

Türschalter

106

Herdsteuerung

107

Schalter (zur Erkennung, ob der Garraumteiler 101 in das Gargerät eingesetzt ist)

108

Schalter (zur Erkennung, ob der Garraumteiler 101 in das Gargerät eingesetzt ist)

109

Taktrelais

110

Hauptschaltrelais

111

Anschluss (der Netzwechselspannung)

112

Anschluss (der Netzwechselspannung)

113

Eingang der Herdsteuerung

114

Eingang der Herdsteuerung

115

Eingang der Herdsteuerung

116

Eingang der Herdsteuerung

201

Heizung für Garraumteiler

202

Schalter (zur Erkennung, ob der Garraumteiler in das Gargerät eingesetzt ist)

203

Herdsteuerung

204

Anschluss (der Netzwechselspannung)

205

Anschluss (der Netzwechselspannung)

206

Sicherung

207

Widerstand

208

Türschalter

209

Türschalter

210

Knoten

211

Taktrelais

Ansprüche

1. Gargerät mit einer Türsicherheitsschaltung (104, 105; 208, 209), anhand derer feststellbar ist, ob eine Tür des Gargeräts geschlossen ist und die zumindest teilweise mit einem elektrischen Anschluss (102, 103) zur Kontaktierung eines Garraumteilers (101) in Reihe geschaltet ist, und mit mindestens einem mit der Türsicherheitsschaltung (104, 105; 208, 209) in Reihe geschalteten weiteren Schalter (107, 108; 202), anhand dessen festgestellt wird, ob der Garraumteiler (101) in das Gargerät eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit (106; 203) vorgesehen ist, wobei mittels der Steuereinheit (106, 203) die Türsicherheitsschaltung (104, 105; 208, 209) ausgewertet wird und mittels der Steuereinheit (106, 203) abhängig von einem Zustand der Türsicherheitsschaltung (104, 105; 208, 209) die elektrischen Anschlüsse (102,103) zur Kontaktierung des Garraumteilers mit Strom versorgt werden.

2. Gargerät nach Anspruch 1, mit einer Einheit (106; 101) zur Ansteuerung des Garraumteilers über den elektrischen Anschluss (102, 103).

3. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der elektrische Anschluss (102,103) an zweipoliger elektrischer Kontakt ist.

4. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der elektrische Anschluss (102,103) als mindestens ein Stecker oder als mindestens eine Buchse ausgeführt ist.

5. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Türsicherheitsschaltung (104,105;208,209) mindestens zwei Schalter (104, 105; 208, 209) umfasst, anhand derer feststellbar ist, ob eine Tür des Gargeräts geschlossen ist.

6. Gargerät nach einem Anspruch 5, bei dem die beiden Schalter (208, 209) der Türsicherheitsschaltung in Reihe geschaltet sind.

7. Gargerät nach Anspruch 6, bei dem anhand der Steuereinheit (106; 203) und des mindestens einen weiteren Schalters (107, 108; 202) ermittelbar ist, ob der Garraumteiler in das Gargerät eingesetzt ist, wobei nur bei eingesetztem Garraumteiler die elektrischen Anschlüsse zur Kontaktierung des Garraumteilers mit Strom versorgt werden.

8. Gargerät nach einem der Ansprüche 6 oder 7, bei dem die Steuereinheit (106; 203) eine mit einem Prozessor, der von einer geeigneten Software angesteuert wird, die bestimmten sicherheitsrelevanten Anforderungen entspricht, ausgerüstete Herdsteuerung ist.

Claims

1. A cooking appliance with a door safety circuit (104, 105; 208, 209), on the basis of which it can be defined whether a door of the cooking appliance is closed and which is connected at least partially in series with an electrical connection (102, 103) for the purpose of making contact with a cooking compartment divider (101), and having at least one further switch (107, 108; 202) which is connected in series with the door safety circuit (104, 105; 208, 209), on the basis of which it is determined whether the cooking compartment divider (101) is inserted into the cooking appliance, characterized in that a control unit (106; 203) is provided, wherein by means of the control unit (106, 203), the door safety circuit (104; 105; 208, 209) is evaluated and by means of the control unit (106, 203) as a function of a status of the door safety circuit (104, 105; 208, 209), the electrical connections (102, 103) are supplied with current for the purpose of making contact with the cooking compartment divider.

2. The cooking appliance as claimed in claim 1, with a unit (106; 101) for activating the cooking compartment divider by way of the electrical connection (102, 103).

3. The cooking appliance as claimed in one of the preceding claims, in which the electrical connection (102, 103) is a two-pole electrical contact.

4. The cooking appliance as claimed in one of the preceding claims, in which the electrical connection (102, 103) is designed as at least one plug or as at least one socket.

5. The cooking appliance as claimed in one of the preceding claims, in which the door safety circuit (104, 105; 208, 209) comprises at least two switches (104, 105; 208, 209), on the basis of which it can be determined whether a door of the cooking appliance is closed.

6. The cooking appliance as claimed in claim 5, in which the two switches (208, 209) of the door safety circuit are connected in series.

7. The cooking appliance as claimed in claim 6, in which on the basis of the control unit (106; 203) and the at least one further switch (107, 108; 202) it can be determined whether the cooking compartment divider is inserted into the cooking appliance, wherein only when the cooking compartment divider is inserted are the electrical connections for the purpose of making contact with the cooking compartment divider supplied with current.

8. The cooking appliance as claimed in one of claims 6 or 7, in which the control unit (106; 203) is a cooker control equipped with a processor, which is activated by suitable software, which corresponds to certain safety-relevant requirements.

Revendications

1. Appareil de cuisson avec un circuit de sécurité de porte (104, 105; 208, 209) permettant de constater si une porte de l'appareil de cuisson est fermée et au moins en partie raccordé en série avec un raccordement électrique (102, 103) pour le contact d'un séparateur d'espace de cuisson (101), et avec au moins un interrupteur supplémentaire (107, 108; 202) raccordé en série avec le circuit de sécurité de porte (104, 105; 208, 209) et permettant de constater si le séparateur d'espace de cuisson (101) est utilisé dans l'appareil de cuisson, caractérisé en ce qu'une unité de commande (106 ; 203) est prévue, dans lequel le circuit de sécurité de porte (104, 105; 208, 209) est évalué au moyen de l'unité de commande (106, 203) et les raccordements électriques (102, 103) sont alimentés en électricité pour le contact du séparateur d'espace de cuisson au moyen de l'unité de commande (106, 203) en fonction d'un état du circuit de sécurité de porte (104, 105; 208, 209).

2. Appareil de cuisson selon la revendication 1, avec une unité (106 ; 101) pour le pilotage du séparateur d'espace de cuisson via le raccordement électrique (102, 103).

3. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le raccordement électrique (102, 103) est un contact électrique bipolaire.

4. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le raccordement électrique (102, 103) est exécuté sous la forme d'au moins une prise mâle ou d'au moins une prise femelle.

5. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le circuit de sécurité de porte (104, 105 ; 208, 209) englobe au moins deux interrupteurs (104, 105; 208, 209) permettant de constater si une porte de l'appareil de cuisson est fermée.

6. Appareil de cuisson selon la revendication 5, dans lequel les deux interrupteurs (208, 209) du circuit de sécurité de porte sont raccordés en série.

7. Appareil de cuisson selon la revendication 6, dans lequel l'unité de commande (106 ; 203) et l'au moins un interrupteur supplémentaire (107, 108; 202) permettent de déterminer si le séparateur d'espace de cuisson est utilisé dans l'appareil de cuisson, dans lequel les raccordements électriques sont uniquement alimentés en électricité lorsque pour le contact du séparateur d'espace de cuisson lorsque le séparateur d'espace de cuisson est utilisé.

8. Appareil de cuisson selon l'une des revendications 6 ou 7, dans lequel l'unité de commande (106; 203) est une commande de cuisinière équipée d'un processeur piloté par un logiciel approprié correspondant à des exigences de sécurité déterminées.

Zeichnung