VORRICHTUNG ZUM BEHANDELN VON PACKMITTELN SOWIE DRUCKSEGMENT ZUR VERWENDUNG BEI EINER SOLCHEN VORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 sowie auf ein Drucksegment gemäß Oberbegriff Patentanspruch 15. Vorrichtungen zum Behandeln von Packmitteln sind in unterschiedlichen Ausführungen bekannt. Bekannt sind u.a. auch Vorrichtungen (DE 10 2009 043 497 A1), bei denen, die Packmittel während des gesamten Transportes von einem Packmitteleinlauf bis an einen Packmittelauslauf an jeweils ein und derselben Halte- und Zentriereinheit (Puck) gehalten sind und die Halte- und Zentriereinheiten die Packmittel erst am Packmittelauslauf freigeben, von dem die Halte- und Zentriereinheiten dann auf einer Puck-Rückführ-Transportstrecke an den Packmitteleinlauf zurückbewegt werden.

[0002] Drucksysteme zum Bedrucken von Behältern unter Verwendung von digitalen, nach dem Tintenstrahl- oder Ink-Jet-Prinzip arbeitenden elektrischen Druckköpfen sind dem Fachmann bekannt. Bekannt sind dabei insbesondere auch Drucksysteme oder Druckmaschinen, bei denen an einem um wenigstens eine vertikale Achse umlaufend angetriebenen Transportelement mehrere Behandlungs- oder Druckpositionen zur Aufnahme jeweils eines zu bedruckenden Behälters gebildet sind, an denen die Behälter unter Verwendung von elektronisch ansteuerbaren nach dem Tintenstrahl- oder Ink-Jet-Prinzip arbeitenden digitalen Druckköpfen bedruckt werden.

[0003] Eine Vorrichtung zum Behandeln von Packmitteln durch Aufbringen von Ausstattungsmerkmalen oder Ausstattungen auf die Packmittel durch Bedrucken mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruches 1 ist bekannt (DE 10 2007 050 490 A1. Bei dieser bekannten Vorrichtung bildet ein um eine vertikale Maschinenachse umlaufend antreibbarer Rotor an seinem Umfang mehrere Packmittelaufnahmen, in denen die Packmittel während des Bedruckens gehalten sind und denen jeweils ein am Rotor montierter Druckkopf zugeordnet ist. Wartungs- und Reparaturarbeiten an den Packmittelaufnahmen und auch hierbei anfallende Lagejustlerungen der Druckköpfe müssen in der Vorrichtung durchgeführt werden,

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzubilden, dass sie bei hoher Betriebssicherheit eine problemlose Anpassung an Packmittel unterschiedlicher Art, Größe und Form möglich bzw. bei hoher Betriebssicherheit einen geringen montagetechnischen Aufwand und in kompakter Bauform realisierbar ist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Vorrichtung entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Ein Drucksegment ist Gegenstand des Patentanspruchs 15. Bevorzugte Ausgestaltungen sind in den zugehörigen abhängigen Ansprüchen 2 bis 14 sowie 16 bis 20 definiert. "Packmittel" sind im Sinne der Erfindung Verpackungen oder Behältnisse, die im Lebensmittelbereich und dabei speziell auch im Getränkebereich üblicherweise verwendet werden, und zwar insbesondere Behälter, wie z. B. Flaschen, Dosen, auch Weichverpackungen, beispielsweise solche hergestellt aus Karton und/oder Kunststofffolie und/oder Metallfolie.

[0005] Unter "Puck" ist im Sinne der Erfindung eine Halte-, Zentrier- und Ausrichteinheit für die Packmittel zu verstehen, an der das jeweilige Packmittel gehalten von dem Packmitteleinlauf an den Packmittelauslauf durch eine Packmittel-Transportstrecke des Transportsystems bewegt wird und welches hierbei bevorzugt auch eine gesteuerte Orientierung des jeweiligen Packmittels für dessen Behandlung bewirkt.

[0006] "Transportmäßig an einander anschließenden Transportelemente" bedeutet im Sinne der Erfindung Transportelemente oder Transport- und Behandlungselemente, die so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie an Übergabebereichen die Pucks von einem benachbarten in einer Transportrichtung vorausgehenden Transportelement aufnehmen, halten und an ein in Transportrichtung folgendes Transportelement weiterleiten.

[0007] Der Ausdruck "im Wesentlichen" bzw. "etwa" bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen.

[0008] Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren.

[0009] Vorteilhafterweise kommen Halte- und Zentriereinheiten zum Einsatz, bei welchen das Sekundärteil, in dem das Packmittel, die Flasche oder der Behälter gehalten wird, um eine vertikale Achse drehbar und antreibbar an oder in einem Primärteil gelagert ist, und weiterhin motorisch antreibbar ist. Hierbei kann in einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen werden, dass das Sekundärteil den Rotor eines elektromagnetischen Direktantriebes bildet, und so das gesteuerte Ausrichten und/oder Drehen des jeweiligen Packmittels erfolgt. Hierfür wird vorzugsweise das Sekundärteil mit einer Permanentmagnetanordnung versehen die mit einem Stator des elektromagnetischen Direktrehantriebes oder mit einer diesen Stator bildenden Elektromagnetanordnung zusammenwirkt.

[0010] Alternativ hierzu kann das Sekundärteil auch einen stufenlos regel- und steuerbarer elektrischer Motor, insbesondere einen Servomotor umfassen oder in einer Hauptkomponenten aus einem solchen Motor besteht. In diesem Fall umfasst das Primärteil in einer Hauptkomponente das Motorgehäuse bzw. besteht im Wesentlichen aus dem Motorgehäuse eines stufenlos regel- und steuerbaren Motors.

[0011] Da zu jedem Zeitpunkt die Winkelstellung des Rotors respektive des Packmittels sein muss, ist idealerweise am Sekundärteil, ggf. auch am Primärteil, wenigstens eine Kodierung für die Drehwinkellage vorgesehen, welche mit einem geeigneten Sensor oder Leseeinheit, insbesondere einem oder mehreren Inkremental-Sensoren an der jeweiligen Arbeitsposition zusammenwirkt. Weiterhin kann alternativ oder ergänzende das Primärteil relativ zur jeweiligen Behandlungspositionen in seiner Drehwinkellage immer eindeutig bestimmt oder bestimmbar ausgeführt sein, indem eine formschlüssige Aufnahme, Zentriereinheit oder ein Kupplungselement vorgesehen ist, so dass nur die relative Drehwinkellage des Sekundärteils zum Primärteil durch einen Sensors, Leseeinheit, etc. erfassbar gestaltete sein muss. Die Lage relativ zum Drucksegment bzw. dem Druckkopf kann dann hieraus abgeleitet werden.

[0012] Bei der Bedruckung von leeren Packmitteln, insb. PET-, PEN-, PE- oder PP-Leerflaschen, was den Normalfall darstellt, sollte vorteilhafterweise das Packmittel unter leichten Überdruck stehen. Hierzu wird an der Halte- und Zentriereinheit ein Konter- oder Gegenstück zu einem maschinen- oder drucksegmentseitigen Kupplungselement vorgesehen, das insbesondere in der Art einer Schnellkupplung ausgebildet ist. Hierüber kann ein dampf- oder gasförmigen Medium, z.B. Druckluft, durch eine innere Leitung, hier der hohle Innerraum des Pucks, in das Packmittel geleitet werden. Der untere Auslass dieser inneren Leitung bildet im idealerweise ein zentrales Zentrierelement/-konus. Hierfür ist mindestens ein Transport- und Behandlungseinheit, idealerweise die erste, mit einer Dampf- oder Gasquelle verbunden oder umfasst einen geeigneten Kompressor.

[0013] Vorteilhafterweise wird das Konterelement der Kupplung als Rückschlagventil ausgebildet oder ein Rückschlagventil ist in der innere Leitung vorgesehen. Hierdurch kann nach dem Vorspannen mit einem dampf- und/oder gasförmigen Medium, z.B. Druckluft, dieser Druck über die gesamte Packmitteltransport- bzw. Druckstrecke im Packmittel erhalten werden.

[0014] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in vereinfachter schematischer und perspektivischer Darstellung eine Vorrichtung bzw. Anlage zum Behandeln von Packmitteln durch Aufbringen einer Ausstattung in Form eines Mehrfach-Drucks auf die Packmittel;

Fig. 2

in vereinfachter schematischer Darstellung die Vorrichtung bzw. Anlage zum Behandeln von Packmitteln in Draufsicht;

Fig. 3

in schematischer Darstellung und in Draufsicht den Transport- oder Förderweg der Packmittel durch die Vorrichtung der Figuren 1 und 2;

Fig. 3

in einer perspektivischen Teildarstellung eines der Transport- und Behandlungselemente, bestehend aus mehreren Drucksegmenten;

Fig. 4

in perspektivischer Teildarstellung eines der Transport- und Behandlungselemente;

Fig. 5

in perspektivischer Darstellung ein Drucksegment des Transport- und Behandlungselementes der Fig. 4;

Fig. 6

- 8 in verschiedenen Darstellungen eine Halte- und Zentriereinheit der Vorrichtung der Figur 1, auch zusammen mit einem als Flasche ausgebildeten Packmittel;

Fig. 9

eine Schnittdarstellung durch eine Halte- und Zentriereinheit der Vorrichtung der Figur 1;

Fig. 10

in den Positionen a) und b) die Halte- und Zentriereinheit im Schnitt zusammen mit einem als Flasche ausgebildeten Packmittel in unterschiedlichen Betriebszuständen;

Fig. 11

in der Position a) in perspektivischer Darstellung eine Primärteil einer Halte- und Zentriereinheit und in den Positionen b) - g) unterschiedliche, mit den Premierteil einer Halte- und Zentriereinheit kombinierbare Sekundäreinheiten;

Fig. 12

in perspektivischer Darstellung ein Transport- und Behandlungselement einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, vorzugsweise zur Verwendung bei der Vorrichtung bzw. Anlage der Fig. 1;

Fig. 13

und 14 ein Drucksegment des Transport- und Behandlungselementes der Fig. 12 in unterschiedlichen Ansichten;

Fig. 15

einen vereinfachten Horizontalschnitt durch das Drucksegment der Fig. 13 und 14;

Fig. 16

einen vereinfachten Vertikalschnitt durch das Drucksegment der Fig. 13 und 14;

Fig. 17

und 18 jeweils in perspektivischer Teildarstellung ein Dummy-Segment zur Verwendung bei der Vorrichtung bzw. Anlage der Fig. 1 bzw. bei dem Transport- und Behandlungselement der Figur 12.

[0015] Die in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung dient zum Aufbringen einer Ausstattung, beispielsweise in Form eines Aufdrucks oder Mehrfachdrucks auf Packmittel 2 in Form von Flaschen, und zwar entweder unmittelbar auf die Außen- oder Mantelfläche der Packmittel 2 oder aber auf dort bereits aufgebrachte, z.B. mit einer Teilausstattung versehene Etiketten.

[0016] Zum Bedrucken werden die Packmittel 2 der Vorrichtung 1 bzw. deren Packmitteleinlauf 1.1 über einen äußeren Transporteur aufrecht stehend in einer Transportrichtung A zugeführt, bewegen sich dann innerhalb der Vorrichtung 1 auf einer mehrfach bogenförmig umgelenkten Transportstrecke. Nach dem Bedrucken werden die Packmittel 2 weiterhin aufrecht stehend an einem Packmittelauslauf 1.2 über einen äußeren Transporteur einer weiteren Verwendung zugeführt. Der Transportweg der Packmittel 2 beim Zuführen, beim Bewegen durch die Vorrichtung 1 sowie beim Wegführen aus der Vorrichtung 1 ist in der Figur 2 schematisch mit 3 dargestellt.

[0017] Im Einzelnen besteht die Vorrichtung 1 aus mehreren in Transportrichtung A unmittelbar aneinander anschließenden Modulen 4.1 - 4.n, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform aus insgesamt acht Modulen 4.1 - 4.8, wobei sämtliche Module 4.1 - 4.8 jeweils von einer identischen Grundeinheit 5 gebildet sind, die mit den für die spezielle Aufgabe des jeweiligen Moduls 4.1 - 4.8 notwendigen Funktionselementen ausgestattet ist.

[0018] Jede Grundeinheit 5 umfasst u.a. eine in einem Modulgehäuse 6 untergebrachte Antriebs- und Steuereinheit und ein an der Oberseite des Modulgehäuses 6 angeordnetes und durch die Antriebs- und Steuereinheit u.a. um eine vertikale Maschinenachse des jeweiligen Moduls 4.1 - 4.8 umlaufend antreibbares Transport- und Behandlungselement 7, 7a mit einer Vielzahl von Aufnahmen oder Behandlungspositionen 8, die am Umfang des Transport- und Behandlungselementes 7 bzw. 7a in gleichmäßigen Winkelabständen vereilt vorgesehen sind und von denen jede Aufnahme oder Behandlungsposition 8 zum gesicherten Aufnehmen jeweils eines Packmittels 2 ausgebildet ist.

[0019] Die Transport- und Behandlungselemente 7, 7a der einzelnen Module 4.1 - 4.8 sind unmittelbar bzw. transportmäßig an einander anschließend angeordnet und gegenläufig, aber synchron derart angetrieben, dass diese Transport- und Behandlungselemente 7, 7a in ihrer Gesamtheit eine Transporteinrichtung bilden, mit der die Packmittel 2 innerhalb der Vorrichtung 1 auf dem in der Figur 3 dargestellten mehrfach umgelenkten Packmittel-Transportweg 3 zwischen dem Packmitteleinlauf 1.1 und dem Packmittelauslauf 1.2 bewegt werden. Die einzelnen Packmittel 2 werden hierbei jeweils direkt von dem Transport- und Behandlungselement 7 eines Moduls 4.1 - 4.7 an das Transport- und Behandlungselement 7, 7a des in Transportrichtung A folgenden Moduls 4.2 - 4.8 weitergeleitet.

[0020] Bei der Darstellung der Figur 1 und 2 sind das Transport- und Behandlungselement 7a des bezogen auf die Transportrichtung A ersten Moduls 4.1 im Uhrzeigersinn, das Transport- und Behandlungselement 7 des nächstfolgenden Moduls 4.2 im Gegenuhrzeigersinn, das Transport- und Behandlungselement des nächstfolgenden Moduls 4.3 wieder im Uhrzeigersinn usw. synchron angetrieben. Die Synchronisation der einzelnen Module 4.1 - 4.8 erfolgt über geeignete Steuermittel.

[0021] Bei der in den Figuren dargestellten Ausführungsform sind die einzelnen Module 4.1 - 4.8 weiterhin derart aufeinander folgend vorgesehen, dass die vertikalen Maschinenachsen sämtlicher Module 4.1 - 4.8 in einer gemeinsamen vertikalen Ebene liegen, in der sich auch die Übergabebereiche befinden, an denen die Packmittel 2 von dem Transport- und Behandlungselement 7a bzw. 7 eines Moduls 4.1 - 4.7 an das Transport- und Behandlungselement 7 bzw. 7a des in Transportrichtung A folgenden Moduls 4.2 - 4.8 weitergeleitet werden.

[0022] Die prinzipielle und auch bekannte Funktion der einzelnen Module 4.1 - 4.8 ist beispielsweise folgende:

Das Modul 4.1 bildet u.a. das Einlaufmodul bzw. den Packmitteleinlauf 1.1 der Vorrichtung 1. Im Modul 4.1 erfolgt vorzugsweise aber auch eine Vorbehandlung der Packmittel 2 zumindest an dem zu bedruckenden Packmittelbereich, beispielsweise eine Plasma- oder Koronabehandlung, die insbesondere dann zweckmäßig ist, wenn das Aufbringen des Mehrfachdrucks in den nachfolgenden Modulen unter Verwendung von dortigen Druckstationen oder Druckköpfen erfolgt, die nach dem bekannten Tintenstrahldruckkopfprinzip oder nach dem sogenannten Tonjet-Prinzip arbeiten. Weiterhin wird vorteilhafterweise im Modul 4.1 die Druckbeaufschlagung im Packmittel (2) erfolgen.

Die an das Modul 4.1 anschließenden Module 4.2 - 4.5 bildend die eigentlichen Druckmodule, in denen der Mehrfachdruck erfolgt, und zwar vorzugsweise als Farbdruck in der Form, dass an jedem Modul 4.2 - 4.5 jeweils ein Farbsatz des Farbdrucks gedruckt wird, beispielsweise in Gelb, Magenta, Zyan und Schwarz. Die dortigen Behandlungspositionen 8 bilden also Behandlungs- oder Druckpositionen.

Das in Transportrichtung A dann anschließende Modul 4.6 ist z.B. als Trocknungsmodul ausgebildet, in welchem der jeweilige zuvor erzeugte Mehrfachdruck in geeigneter Weise, beispielsweise durch Energieeintrag z.B. durch Wärme und/oder durch UV-Strahlung endgültig getrocknet wird.

Das Modul 4.7 ist als Inspektionsmodul ausgebildet, an welches jedes Packmittel 2 nach dem Trocknen des Mehrfachdrucks gelangt und in welchem der jeweilige Mehrfachdruck auf eventuelle Fehler überprüft wird, sodass fehlerhaft bedruckte Packmittel 2 an dem Modul 4.7 oder aber später auf dem weiteren Transportweg ausgeschleust werden können.

> Das Modul 4.8 bildet schließlich das Auslaufmodul bzw. den Packmittelauslauf 1.1 der Vorrichtung 1, an dem die fertig bedruckten Packmittel 2 die Vorrichtung 1 verlassen. Das Modul 4.8 ist vorzugsweise zusätzlich auch noch als Trocknungsmodul ausgeführt.

[0023] Wie insbesondere die Figur 3 zeigt, werden die Packmittel 2 mit den Transport- und Behandlungselementen 7 der Module 4.1 und 4.8 jeweils auf einem Winkelbereich von etwa 90° um die vertikale Maschinenachse MA der Module 4.1 und 4.8 bewegt. Bei den übrigen Modulen 4.2 - 4.7 werden die Packmittel 2 mit dem jeweiligen Transport- und Behandlungselementes 7 jeweils über einen Winkelbereich von 180° um die vertikale Maschinenachse MA der Module 4.2 - 4.7 mitgeführt. Innerhalb dieses Winkelbereichs bzw. innerhalb dieser Wegstrecke der Drehbewegung des jeweiligen Transport- und Behandlungselementes 7 erfolgt insbesondere in den Modulen 4.2 - 4.7 der dem jeweiligen Modul zugeordnete Prozess.

[0024] Mehr im Detail bestehen die Module 4.1 - 4.n, zumindest aber die zum Bedrucken der Packmittel 2 dienenden Module 4.2 - 4.7 bzw. deren umlaufende Transport- und Behandlungselement 7 aus mehreren Drucksegmenten 11, die jeweils als komplette funktionsfähige Baueinheiten an einem um die jeweilige vertikale Maschinenachse MA umlaufend angetriebenen Rotor 12 austauschbar montiert sind, welch letzterer an dem jeweiligen Modulgehäuse 6 bzw. an einer zentralen Tragsäule 13 um die vertikale Maschinenachse MA drehbar gelagert ist. Die am Umfang des Rotors 12 vorgesehenen und in Umfangsrichtung des Rotors 12 aneinander anschließenden und in Draufsicht keilartig ausgebildeten Drucksegmenten 11 bilden innen liegend, d.h. im Bereich der Maschinenachse MA einen von den Drucksegmenten 11 umschlossenen Raum, in welchem verschiedene Funktionselemente, so z.B. u.a. auch elektronische Steuerelemente oder Rechner 14 (Fig. 12) zur Ansteuerung der Drucksegmente 11 aufgenommen sind.

[0025] Die Drucksegmente 11 bilden an ihrer bezogen auf die Maschinenachse MA radial außen liegenden Seite jeweils eine Ausnehmung 15, siehe auch Figur 4 und Figur 5, in der die Packmittel 2 während der Behandlung zumindest mit einem Teil ihres Packmittelkörpers aufgenommen sind, und zwar im Bereich ihrer Packmitteloberseite oder Packmittelöffnung an Halte- und Zentriereinheiten 16 hängend, d.h. mit ihrer Packmittelachse in vertikaler Richtung und parallel zur Maschinenachse MA und zu einer Drucksegmentachse DA orientiert. Im Bereich der Aufnahme oder Ausnehmung 15 weist jedes Drucksegment 11 wenigstens einen Druckkopf sowie eventuell weitere zum Bedrucken der Packmittel 2 notwendigen Funktionselemente auf.

[0026] Die Halte- und Zentriereinheiten 16 sind ihrerseits an jeweils einem Träger 17 gehalten, der in der zugehörigen seitlichen Nuten 18 befestigt ist. Optional kann der Träger 17 schlittenartig in den Nuten 18 verfahren oder verschoben werden, ggf. motorisch angetrieben (Figur 5). Bei der in Figur 13 gezeigten Alternative, ist der Träger 17 in der Form nicht ausgestaltet, sondern alle Elemente oder Funktionen sind unmittelbar integriert in das Drucksegment 11, 11a. Die Halte- und Zentriereinheiten 16, mit denen bei der Behandlung bzw. beim Bedrucken der Packmittel 2 ein Ausrichten und gesteuertes Drehen bzw. Schwenken der Packmittel 2 um ihre achsgleich mit der Drucksegmentachse DA angeordnete vertikale Packmittelachse erfolgt, bestehen bei der dargestellten Ausführungsform im Wesentlichen aus einem Primärteil 19, welches an dem jeweiligen Träger 17 gehalten ist, sowie aus einem Sekundärteil 20. Das Primärteil 19 dient im Wesentlichen der sicheren und ausgerichteten Befestigung der jeweiligen Halte- und Zentriereinheit 16 an dem Träger 17 bzw. an der Behandlungsposition 8 oder am Drucksegment 11. Das Primärteil 19 weist hierfür u.a. eine Referenzfläche 19.1 auf, deren komplementäres Gegenstück im Drucksegment 11 als Referenzebene oder - fläche zur Anlage und somit zur Justierung relativ zum Druckkopf dient. Somit ist ein fester gemeinsamer Bezug zwischen Halte- und Zentriereinheit 16 respektive Packmittel 2 und dem jeweiligen Druckkopf oder den Druckköpfen geschaffen.

[0027] Die Funktion des Sekundärteils 20 besteht u.a. darin, das jeweilige Packmittel 2 hängend zu halten. Das Sekundärteil 20 ist hierfür greiferartig ausgebildet, beispielsweise als mechanischer und/oder pneumatisch betätigter Greifer und/oder als Vakuumgreifer. Idealerweise wird in dem jeweiligen Drucksegment 11 die erforderliche Haltekraft auf das Primärteil 19 passiv aufgebracht und aktiv weggenommen bzw. gelöst, um die Sicherheit bei Strom- bzw. Medienlosigkeit zu erhöhen, zum Beispiel durch einen oder mehrere Permanentmagnete.

[0028] Das Sekundärteil 20 umfasst die aktiven Komponenten, d.h. insbesondere sämtliche für das Ausrichten und gesteuerte Drehen bzw. Schwenken der Packmittel 2 während der Behandlung notwendigen Komponenten, so u.a. Elemente, die zum Ausrichten und/oder Drehen der Packmittel beim Bedrucken erforderlich sind, und/oder die Elemente zum Zuführen von Druckluft und/oder Vakuum usw.

[0029] So bildet das in dem Primärteil 19 um die Drucksegmentachse DA dreh- oder schwenkbar gelagerte Sekundärteil 20 bei der dargestellten Ausführungsform den Rotor eines elektrischen Stell- oder Winkelantriebs für das Ausrichten und gesteuerte Drehen bzw. Schwenken der Packmittel 2 während der Behandlung. Das Sekundärteil 20 ist hierfür u.a. mit einer Permanentmagnetanordnung 21 versehen, die eine Vielzahl von Permanentmagneten aufweist. Die Permanentmagnetanordnung 21, die in einer Umfangsrichtung abwechselnd magnetische Nord- und Südpole aufweist, wirkt hierfür mit einer am Träger 17 vorgesehenen Elektromagnetanordnung 22 zusammen, die den Stator des Stellantriebes bzw. des elektromagnetischen Direktantriebes bildet.

[0030] Am Primärteil 19 ist eine Kodierung 23 vorgesehen, die im Zusammenwirken mit einem am Träger 17 vorgesehenen Inkrementalsensor 24 ein Encoder-System bildet, mit dem die jeweilige zufällige Orientierung des Primärteils 19 und damit der Halte- und Zentriereinheit 16 erfasst wird. Das Ausrichten und/oder gesteuerte Drehen der Packmittel 2 beim Drucken erfolgt dann unter Berücksichtigung dieser vom Encoder-System festgestellten Orientierung und der aus der Konstruktion bekannten oder festgelegten Zuordnung zwischen Primärteil 19 und Drehstellung des Sekundärteils 20, und zwar ausschließlich durch Drehen des Sekundärteils 20 bei nicht drehendem Primärteil 19. Der Inkrementalsensor 24 ist relativ zum Rotor 12 bzw. der Tragsäule 13 ortsfest und läuft mit diesen um. Das Ausrichten und gesteuerte Drehen der Packmittel 2 um die Achse DA erfolgt jeweils in Bezug auf das jeweilige Drucksegment 11 bzw. in Bezug auf dortige, für die Behandlung dienende Funktionselemente, insbesondere Druckköpfe.

[0031] Die Figur 9 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Halte- und Zentriereinheit 16 im Schnitt und in der Ruhestellung ohne Packmittel. Wie dargestellt, besteht die Halte- und Zentriereinheit 16 wiederum aus dem im Wesentlichen ringartigen Primärteil 19 und aus dem im Wesentlichen hülsenartigen, im Primärteil 19 um die Achse DA drehbar gelagerten Sekundärteil 20, welches mit seiner unteren Länge über die Unterseite des Primärteils 19 vorsteht und dort mit einem Aufnahme- und Fußteil 20.1 ausgebildet ist. Die Lager 19.2 sind hier nur skizzenhaft dargestellt, wobei ebenfalls eine Lagerhülse, Nadellager, oder dergleichen vorgesehen werden kann. Dieses ist an die Art, Form, Größe usw. der Packmittel 2 angepasst und ist Bestandteil eines Greifers für das Halten der noch leeren bzw. nicht befüllten Packmittel 2. Im Einzelnen ist das Aufnahme- und Fußteil 20.1 von einer mit ihrer Achse achsgleich mit der Achse DA angeordneten Hülse 25 und einer Tragplatte 26 an dem unteren, offenen Ende der Hülse 25 gebildet. Das Fußteil 20.1 ist über das Gewinde 25.2 von dem oberen Teil der Hülse 25 trennbar. Alternativ zum Gewinde 25.2 könnte auch an Bajonettverschluss, Klemme oder ein anderer Mechanismus gewählt werden. Die Hülse 25 ist seitlich bei 27 offen, sodass entsprechend der Position a der Figur 10 die jeweiligen, das Packmittel 2 bildende Flasche seitlich durch die Öffnung 27 in das Aufnahme- und Fußteil 20.1 eingeführt (Pfeil B) und dann entsprechend der Position b der Figur 10 am Aufnahme- und Fußteil 20.1 fixiert werden kann, und zwar derart, dass das Packmittel 2 mit einem Mündungsrand 2.1 an der Tragplatte 26 hängend gehalten ist.

[0032] In dem Sekundärteil 20 ist ein Zentrier- und Halteelement 28 bezogen auf die Achse DA axial verschiebbar angeordnet. Das Zentrier- und Halteelement 28 besteht bei der dargestellten Ausführungsform aus einem äußeren Hülsenkörper 29, der mittels einer Druckfeder 30 in eine untere Stellung vorgespannt ist, in der der Hülsenkörper 29 mit seiner unteren Stirnfläche gegen die Tragplatte 26 und bei an der Halte- und Zentriereinheit 16 gehaltenem Packmittel 2 in Form einer Flasche gegen die der Tragplatte 26 abgewandte Oberseite des Packmittels 2 bzw. gegen den dortigen Mündungsrand 2.2 des Packmittels 2 anliegt, sodass dieses durch die Kraft der Druckfeder 30 zwischen dem Hülsenkörper 29 und der Tragplatte 26 fest, insbesondere auch verdrehungssicher eingespannt ist. In dem Hülsenkörper 29 ist eine ebenfalls achsgleich mit der Achse DA angeordnete Zentrierhülse 31 axial beweglich vorgesehen. Letztere ist durch eine Druckfeder 32 ebenfalls in eine untere Stellung vorgespannt.

[0033] Zum Aufnehmen eines Packmittels 2 bzw. einer Flasche wird das von dem Hülsenkörper 29, der Druckfeder 30, der Zentrierhülse 31 und der Druckfeder 32 gebildetes Zentrier- und Halteelement 29 gegen die Wirkung insbesondere der Druckfeder 30 angehoben (Schritt 1), und zwar durch einen Bund oder eine Ringnut 33 des Hülsenkörpers 29 hintergreifendes Hubelement, welches zumindest am Packmitteleinlauf 1.1 und am Packmittelauslauf 1.2 vorgesehen ist, wie in Figur 10a gezeigt wurde. Nachdem Einführen des Packmittels in die Halte- und Zentriereinheit 16 (Figur 10b) wird das Zentrier- und Halteelement 28 durch die Wirkung der Druckfedern 30, 32 abgesenkt und dadurch in dem Aufnahme- und Fußteil 20.1 zentriert und positioniert (Schritt 2) und nachfolgend passiv, d.h. klemmend befestigt (Schritt 3). Hierbei erfolgt mit der Zentrierhülse 31 bzw. mit dem unteren, an der Außenseite kegelförmig ausgebildeten Ende dieser Zentrierhülse derart ein Zentrieren des Packmittels 2, dass die Packmittelachse dann achsgleich mit der Achse DA angeordnet ist. Wie in den Figuren 9 und 10 dargestellt, erfolgt das Bedrucken der Packmittel 2 bzw. der Flaschen im leeren Zustand. Die konzentrisch angeordneten Druckfedern 30 und 32 und die ineinander verschiebbaren Führungen und Widerlager sind dabei derart gekoppelt, dass im Schritt 2 zuerst eine geringere Federkraft auf die Behältermündung wirkt, so dass noch eine geringfügige Verschiebung des Packmittels 2 auf der Tragplatte 26 erfolgen kann, wobei in Schritt 3 die finale Haltekraft aufgebracht wird, insbesondere ein gasdichter Zustand erreicht wird, wie in Figur 11 dargestellt. Figur 10 und 11 zeigen weiterhin eine alternative Ausführungsform, bei welcher das Aufnahme- und Fußteil 20.1 nicht lösbar bzw. einteilig ausgeführt ist.

[0034] Bei alternativen nicht dargestellten Ausführungsformen sind natürlich andere Antriebe für das Einspannen der Packmittel denkbar, wie zum Beispiel pneumatisch oder elektrische angetriebene Greif- und/oder Spannelemente.

[0035] Die Packmittel 2 sind mit ihrem Mündungsbereich zwischen dem Mündungsflansch 2.1 und dem Mündungsrand 2.2 in dem Innenraum 25.1 der Hülse 25 geschützt aufgenommen. Insbesondere bei einer sehr hygienischen Ausführung ist es vorteilhaft, die Halte- und Zentriereinheiten 16, bzw. deren Sekundärteile 20 so auszubilden, dass der Mündungsbereich und ein dortiges Gewinde die Mündung 2.2 eines jeden Packmittels 2 während des Bedruckungsvorgang vor Verschmutzung, insbesondere Tintennebel, geschützt sind.

[0036] Zur Stabilisierung der noch leeren Packmittel 2 ist es dabei zweckmäßig, diese beim oder nach dem Fixieren an der jeweiligen Halte- und Zentriereinheit 16 mit einem unter Druck stehenden gas- und/oder dampfförmigen Medium, beispielsweise mit Druckluft zu beaufschlagen. Wie in Figur 8 gezeigt, ist hierfür an der jeweiligen Halte- und Zentriereinheit bzw. an deren Zentrier- und Halteelement 28 eine Schnellkupplung 34 zur Verbindung mit einer nicht dargestellten, das Druckmedium bereitstellenden Quelle vorgesehen. Über diese Schnellkupplung 34, über eine ebenfalls nicht dargestellte Leitung im Inneren der jeweiligen Halte- und Zentriereinheit 16 sowie über einen Gasauslass kann weiterhin auch der Innendruck im Packmittel 2 gesteuert werden. Idealerweise wird der Innendruck über die gesamte Transportstrecke konstant gehalten. Wie in Figur 9 erkennbar, ist hierzu die Halte- und Zentriereinheit 16 hohl ausgeführt, wobei dieser zentrale innere Hohlraum eine Leitung 29.1 bildet, über welche ein dampf- oder gasförmiges Medium ins Innere des Packmittels 2 geleitet werden kann.

[0037] Bevorzugt ist das Sekundärteil 20 so ausgebildet, dass das formatabhängige Aufnahme- und Fußteil 20.1 lösbar mit dem Sekundärteil 20 verbunden ist, sodass zur Verarbeitung von Packmitteln 2 unterschiedlicher Art und/oder Form und/oder Größe die Aufnahme- und Fußteile 20.1 an den Halte- und Zentriereinheiten 16 gegen jeweils passende ausgetauscht werden können. Die an die Art und/oder Form und/oder Größe der zu behandelnden Packmittel 2 angepassten Aufnahme- und Fußteile 20.1 sind dann verdrehungssicher, beispielsweise mit Hilfe eines Schnellwechselmechanismus oder einer Schnellkupplung oder einer herkömmlichen Schraub- und/oder Klemmbefestigung mit dem Sekundärteil 20 verbunden.

[0038] Die Figur 11 zeigt in der Position a) nochmals das Primärteil 19 einer Halte- und Zentriereinheit 16 in Einzeldarstellung und in den Positionen b) - g) unterschiedliche Sekundärteile für unterschiedliche Packmittel 2, wobei diese Sekundärteile z.B. zumindest teilweise durch die Verwendung unterschiedlicher Aufnahme- und Fußteile 20.1 gebildet sind. Zur Unterscheidung sind die Sekundärteile 20 in dieser Figur mit 20b - 20g bezeichnet. Die Sekundärteile 20b - 20e sind bei den dargestellten Ausführungen wiederum jeweils als mechanische, beispielsweise durch Druckluft betätigbare Greifer ausgeführt, und zwar zum Halten der Packmittel 2b - 2c und 2e an ihrer Packmitteloberseite oder im Bereich ihrer Packmittelöffnung bzw. zum Halten der Packmittel 2d an einer Packmittelunterseite. Die Sekundärteile 20f und 20g sind als Vakuumgreifer zum Halten der Packmittel 2f und 2g durch Vakuum an ihrer Packmitteloberseite oder im Bereich ihrer Packmittelöffnung ausgeführt.

[0039] Die Halte- und Zentriereinheiten 16 und dabei bevorzugt die Sekundärteile 20 dieser Einheiten sind weiterhin mit einer eindeutigen Identifikationsmöglichkeit, vorzugsweise mit einer mit einer RFID-Kennung versehen, die die Identifizierung der jeweiligen Halte- und Zentriereinheit 16, und dabei insbesondere eine Information über die Art dieser Einheit und/oder des Sekundärteils 20 enthält. Die entsprechenden Informationen können dann von wenigstens einer Leseeinheit der Vorrichtung 1 und/oder des jeweiligen Druckmoduls 4.1 - 4.n ausgelesen werden, beispielsweise für Überwachungs- oder Kontrollzwecke.

[0040] In der Figur 12 ist ein Transport- und Behandlungselement 7b dargestellt, welches anstelle der Transport- und Behandlungselemente 7 in der Vorrichtung 1 verwendet werden kann und welches sich von den Transport- und Behandlungselementen 7 im Wesentlichen dadurch unterscheidet, dass die Transport- und Behandlungselemente 7b bildenden Drucksegmente 11a den höhenverstell- oder verschiebbaren Träger 17 nicht aufweisen, die Halte- und Zentriereinheiten 16 vielmehr unmittelbar, d.h. nicht höhenverstellbar an dem jeweiligen Drucksegment 11a gehalten sind und dementsprechend an diesem Drucksegment 11a bzw. an dessen Gehäuse 11a.1 u.a. auch der Inkremental-Sensor 24 und die Elektromagnetanordnung 22 vorgesehen sind.

[0041] Die Drucksegmente 11a sind wieder an einander anschließend auf dem Rotor 12 vorgesehen, der seinerseits um die vertikale Maschinenachse MA drehbar und antreibbar an der Tragsäule 13 der Grundeinheit 5entsprechenden Grundeinheit 5a gelagert ist.

[0042] Jedes Drucksegment 11a weist wiederum im Inneren seines segmentartigen Gehäuses 11a.1 die zum Bedrucken der Packmittel 2 notwendigen Funktionselemente auf, so u.a. wenigstens einen Druckkopf 35, der beispielsweise ein nach dem Ink-Jet-Verfahren arbeitender Druckkopf ist, welcher u.a. elektronisch steuerbaren Austrittsdüsen für Druckfarbe oder -tinte sowie sonstige Medien aufweist, die in wenigstens einer Reihe parallel zur Achse DA angeordnet sind. Jedem Druckkopf 35 ist eine Einrichtung 36 zum sofortigen Trocknen der auf das Packmittel 2 ausgebrachten Druckfarbe bzw. des entsprechenden Druckbildes zugeordnet. Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Einrichtung 36 ein Infrarot- und/oder ein UV-Strahler zur Abgabe einer bandförmigen UV- und/oder Infrarot-Strahlung 37, die zumindest das gesamte; mit dem Druckkopf 35 aufgebrachte Druckbild erfasst. Die Einrichtung 36 ist gegenüber dem Druckkopf 35 bezogen auf die Achse DA um einen Winkelbetrag versetzt vorgesehen. Beim Bedrucken des Packmittels 2 wird dieses um die Achse DA derart gesteuert gedreht, dass die mit dem Druckkopf 35 ausgebrachte Druckfarbe unmittelbar nach dem Ausbringen mit der UV- und/oder Infrarot-Strahlung 37 getrocknet oder zumindest weitestgehend getrocknet wird.

[0043] In nicht näher dargestellter Weise wird die Einrichtung 36 gekühlt, beispielsweise unter Verwendung von Luft- und/oder Wasser als Kühlmedium.

[0044] Der Druckkopf 35, die Einrichtung 36 sowie auch eine zumindest als Treiberstufe für den Druckkopf 35 ausgebildete Elektronik 38 sind an einem gemeinsamen Schlitten 39 vorgesehen, der an einer Tragsäule 40 mittels eines Stellantriebs 41 in Richtung der Achse DA verstellbar geführt ist. Bei der dargestellten Ausführungsform sind der Druckkopf 35 und die Einrichtung 36 weiterhin über einen am Schlitten 39 vorgesehenen Stell- oder Winkelantrieb 42 durch Schwenken, vorzugsweise durch Schwenken um wenigstens eine Achse einstellbar, die senkrecht zur Achse DA sowie tangential zum Umfang des von den Drucksegmenten 11a gebildeten Transport- und Behandlungselementes 7b orientiert ist. Hierdurch kann die Lage insbesondere des Druckkopfes 35 so an die Lage der jeweils zu bedruckenden Packmittelfläche anpasst werden, dass der Druckkopf 35 mit seinen Düsenöffnungen möglichst dicht an der zu bedruckenden Packmittelfläche und mit den Achsen seiner Düsenöffnungen möglichst senkrecht zu der zu bedruckenden Packmittelfläche angeordnet ist.

[0045] Um ein Verschmutzen des Drucksegmentes 11a durch versprühte Druckfarbe zu vermeiden, ist der jeweilige Druckkopf 35 mit einem beispielsweise lamellen-, schuppen- und/oder gummiballartigen Schutzelement 35.1 ausgebildet, welches beim Bedrucken gegen das betreffende Packmittel 2 anliegend den Druckraum nach außen hin begrenzt.

[0046] Zur Ausbildung des gebündelten, bandartigen Infrarot-Strahles 37 ist die Einrichtung 36 mit einem optischen Strahlformelement 36.1 in Form einer Zylinderlinse und mit einer Schutz- und Führungsblende 36.2 ausgeführt.

[0047] Im Inneren des Gehäuses 11a.1 sind weitere Funktionselemente des Drucksegmentes 11 untergebracht, so u.a. ein Druckausgleichstank 43 für die Druckfarbe, Pumpen 44 zum Zuführen von Druckfarbe und zum Abführen von überschüssiger Druckfarbe sowie andere, nicht dargestellte Funktionselemente, beispielsweise elektronische Steuerelemente zum Steuern des jeweiligen Drucksegmentes 11, der Antriebe 41 und 42 usw. Die Unterseite des Gehäuses 11a.1 ist eine Kupplungseinheit 45 vorgesehen, über die durch Stecken sämtliche erforderlichen elektrischen Verbindungen (insbesondere auch für Antriebe und Steuer- und Überwachungsdaten) sowie sämtliche Fluidverbindungen (für Kühlung von Funktionselementen und Zuführung von Druckfarbe) mit einer entsprechenden am Rotor 12 vorgesehene Kupplungseinheit (Kupplungsfeld) hergestellt werden können.

[0048] An der schmalen bezogen auf die Maschinenachse MA radial innen liegenden Rückseite sind am Gehäuse 11a.1 jedes Drucksegmentes 11a mechanische Halte- und Zentrierelemente 46 vorgesehen, mit denen ein sicheres und exaktes Verbinden des Druckmoduls 11a mit dem Rotor 12 bzw. mit einem die Maschinenachse MA konzentrisch umschließenden Rotorelement zumindest teilweise durch Stecken möglich ist.

[0049] An der Innenseite der Aufnahme oder Ausnehmung 15 ist eine blendenartige Wand 49 vorgesehen, die den Innenraum des Gehäuses 11 bis auf Öffnungen für den Träger 17, den Druckkopf 35 und die UV- u/o Infraroteinheit 36 verschließt.

[0050] Vorstehend wurde angenommen, dass die Halte und Zentriereinheiten 16 Bestandteil der einzelnen Module 4.1 - 4.n bzw. Drucksegmente 11 bzw. 11a sind. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Halte- und Zentriereinheiten 16 aber sogenannte Pucks, die das jeweilige Packmittel 2 an dem Packmitteleinlauf 1.1 aufnehmen und erst am Packmittelauslauf 1.2 wieder freigeben, d.h. jedes Packmittel 2 ist auf dem Transportweg 3 zwischen Packmitteleinlauf 1.1 und Packmittelauslauf 1.2 ständig an ein und derselben Halte- und Zentriereinheit 16 gehalten, das dann im Verlauf des Transportweges 3 von einem Transport- und Behandlungselement 7, 7a, 7b bzw. von einer dortigen Ausnehmung 15 an ein in Transportrichtung A folgendes Transport- und Behandlungselement 7, 7a, 7b bzw. an eine dortige Ausnehmung 15 weitergeleitet wird. Hierfür sind an den Träger 17 der Drucksegmente 11 bzw. an den Drucksegmenten 11a Mittel zum Halten und wieder freigeben der Halte- und Zentriereinheiten 16 vorgesehen. Wie in Figur 17 beispielsweise in Form des radial vorstehenden Halterings zu erkennen, der mit den gesteuerten Elektromagneten 47 zusammenwirkt bzw. von diesem gehalten wird. Auch andere z.B. greiferartige Aufnahme-, Halte- und/oder Übergabeelemente können verwendet sein.

[0051] Von dem Packmittelauslauf 1.2 werden die Halte- und Zentriereinheiten 16 auf einer Puck-Transportstrecke an den Packmitteleinlauf 1.1 zurückgeführt. Diese der Figur 1 mit einer unterbrochenen Linie 48 schematisch bzw. funktionsmäßig angedeutete Puck-Transportstrecke ist z.B. von eigenständigen Transport- und Behandlungselementen, oder aber von den Transport- und Behandlungselementen 7 gebildet. Im letzten Fall ist dann zwischen zwei Ausnehmungen 15 jeweils eine zusätzliche Ausnehmung 15a für die Aufnahme einer Halte- und Zentriereinheit 16 vorgesehen ist (Figuren 4 und 12), und zwar bei den dargestellten Ausführungen wird diese gebildet durch entsprechende Einwölbungen in der Front von je zwei Drucksegmenten, hier die Drucksegmente 11 und 11a, bzw. deren Gehäuse 11.1 bzw. 11a.1. Diese zusätzlichen Ausnehmungen 15a für die leeren, zurück zu führenden Halte- und Zentriereinheiten 16 werden somit aus je zwei Teilaufnahmen gebildet und sind in dem gezeigten Beispiel auf der selben Höhen wie die Ausnehmungen 15. Die zusätzlichen Ausnehmungen 15a weisen ebenfalls Halte- und Elektromagnete 47.1 auf, wobei mindesten in jeder zweiten, idealerweise in beiden Teilaufnahmen ein Halte- und Elektromagnet 47.1, ggf. auch als Permanentmagnet ausgeführt, vorgesehen ist.

[0052] In den Figuren 17 und 18 sind zwei unterschiedliche Dummy-Segmente 50 und 51 dargestellt, die bzw. deren Gehäuse in Form, Größe bzw. bzw. Abmessung den Drucksegmenten 11a entspricht und die sich von den Drucksegmenten 11a im Wesentlichen nur dadurch unterscheiden, dass sie alle für das Bedrucken der Packmittel 2 erforderlichen Funktionselemente nicht aufweisen.

[0053] Die Dummy-Segmente 50 bzw. 51b werden an den Transport- und Behandlungselementen 7b zwischen Drucksegmenten 11a angeordnet, um die Anzahl der von den Drucksegmenten 11a gebildeten Behandlungspositionen 8 an den Transport- und Behandlungselementen 7b zu reduzieren, und zwar beispielsweise dann, wenn nur eine reduzierte Leistung (Anzahl der behandelten Packmittel 2 je Zeiteinheit) für die entsprechende Vorrichtung 1 erforderlich ist. Die Dummy-Segmente 50 und 51 können ebenfalls zum Rückführen der als Pucks ausgebildeten Halte- und Zentriereinheiten 16 vom Packmittelauslauf 1.2 an dem Packmitteleinlauf 1.1 genutzt werden, wobei die Halte- und Zentriereinheiten 16 dabei entweder an den Ausnehmungen 15 oder den Ausnehmungen 15a entsprechenden Bereichen der Dummy-Segmente 50 bzw. 51 gehalten sind.

[0054] Mit 42 ist in der Figur 12 ein die Tragsäule 13 umgebender Ringtank bezeichnet, der zur Aufnahme der jeweiligen Druckfarbe dient und beispielsweise an der Grundeinheit 5a vorgesehen und über eine Drehverbindung mit den Druckausgleichstanks 43 bzw. mit den dortigen Pumpen 44 verbunden ist.

[0055] In der Figur 19 ist eine weiter Ausführungsform des Drucksegmentes gezeigt. Hierbei ist die Halteposition für die leeren Halte- und Zentriereinheiten 16 nicht auf zwei benachbarte Drucksegmente 11 verteilt, sondern das Drucksegment umfasst sowohl eine Aufnahme oder Behandlungspostion 8 (linke Position in Figur 19), auf welcher der Behälter 2 z.B. bedruckt oder in vorgenannter Art und Weise behandelt werden kann und eine vollständige Ausnehmung 15 (rechte Position, hier verdeckt durch die leere Halte- und Zentriereinheiten 16). Diese kann alleinig eine Halter- und Zentriereinheit 16 aufnehmen bzw. weiterleiten. Die sonstigen Funktionen und Elemente des Drucksegments 11 können in analoger Weise vorgesehen werden, wie vorstehend im Zusammenhang mit den anderen Figuren beschrieben.

[0056] Dies gilt ebenso für ein Dummy-Segment 50, 51 (nicht dargestellt), das in der Bauform gem. Figur 19 gebildet ist und keine aktivierbare bzw. funktionsfähige Behandlungsposition 8 umfasst. Hier wird idealerweise nur die rechte Position aus Ausnehmung 15 zur Aufnahme der Halte- und Zentriereinheiten 16 ausgeformt.

[0057] Vorteile der Erfindung bestehen u.a. darin,
dass das Verhältnis der Packmittel 2 zur Basismaschine bzw. Vorrichtung 1 entkoppelt ist, d.h. insbesondere die Halte- und Zentriereinheiten 16, auch in ihrer Ausbildung als Puck an unterschiedliche Formen, Größen usw. der Packmittel 2 anpassbar sind und dabei insbesondere auch eine Höhenverstellung der Träger 17 und/oder der die Druckköpfe 35 tragenden Schlitten 39 für diese Anpassung möglich ist,
dass die Drucksegmente 11 und 11a als vollfunktionsfähige Baueinheiten oder Module ausgebildet sind, wodurch nicht nur die Montage der jeweiligen Vorrichtung 1 vereinfacht wird, sondern auch ein Austauschen von beispielsweise defekten Drucksegmenten 11 oder 11a und ein Reparieren solcher Drucksegmente 11 oder 11a außerhalb der Vorrichtung 1 möglich ist,
dass die Lagerhaltung insbesondere auch beim Hersteller der Vorrichtung 1 vereinfacht wird,
dass durch die Verwendung von Dummy-Segmenten 50 und 51 eine Anpassung der Vorrichtung 1 an eine reduzierte Leistung möglich ist,
dass für die Realisierung der Vorrichtung 1 baugleich Grundeinheiten 5 mit baugleichen Drucksegmenten 11 verwendet werden können, und
dass die Vorrichtung 1 insgesamt in kompakter Bauform realisierbar ist.

[0058] Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen insbesondere auch hinsichtlich der Halte- und Zentriereinheiten 16, der Drucksegmente 11 und 11a sowie der Vorrichtung insgesamt möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird. So kann beispielsweise anstelle der Kodierung 23 am Primärteil 19 oder zusätzlich zu dieser Kodierung auch wenigstens eine Kodierung am Sekundärteil 20 vorgesehen sein, die dann zusammen mit einem am Drucksegment 11 bzw. 11a angeordneten Inkrementen-Sensor ein Encoder-System zum Ausrichten und/oder gesteuerten Drehen der Packmittel 2 bildet..

[0059] Die Erfindung wurde weiterhin voranstehend im Zusammenhang mit Packmittel 2 in Form von Flaschen erörtert. Die erfindungsgemäße Vorrichtung, deren Halte- und Zentriereinheiten und Drucksegmente eignen sich aber auch zum Aufbringen jeweils einer Ausstattung, beispielsweise eines Aufdrucks oder Mehrfachdrucks, auch Mehrfarbendrucks auf andere Behälter oder Packmittel.

Bezugszeichenliste

		25.2	Gewinde
		26	Tragplatte
1	Vorrichtung	27	Öffnung
1.1	Packmitteleinlauf	28	Zentrierelement
1.2	Packmittelauslauf	29	Hülsenkörper
2	Packmittel bzw. Flaschen	29.1	Leitung
2.1	Mündungsflansch	30	Druckfeder
2.2	Packmittel- oder FlaschenMündung	31	Zentrierhülse
		32	Druckfeder
3	Transportweg der Packmittel-Transportstrecke	33	Ringnut
		34	Schnellkupplung
4.1 - 4.n	Modul	35	Druckknopf
5, 5a	Grundeinheit	36	Infraroteinrichtung
6	Modulgehäuse	36.1	Strahlformelement
7	Transport- und	36.2	Schutz und Führungsblende
	Behandlungselement	37	Infrarot-Strahl
8	Behandlungsposition	38	Elektronik
9, 10	Abschnitt des	39	Schlitten
	Transportweges	40	Tragsäule
11, 11a	Drucksegment	41, 42	Antrieb
12	Rotor	43	Druckausgleichstank
13	Tragsäule	44	Pumpe
14	Elektronik	45	Kupplungseinheit
15, 15a	Ausnehmung	46	mechanisches Halte- und Zentrierelement
16	Halte- und Zentriereinheit
17	Träger oder Puckträger	47	Halte- oder Elektromagnet
18	Nut	47.1	Halte- oder Elektromagnet in Ausnehmung 15, 15a
19	Primärteil
19.1	Referenzfläche	48	Transportstrecke
19.2	Lager	49	Wand
20	Sekundärteil	50, 51	Dummy-Segment
20.1	Aufnahme- und Fußteil
21	Permanentmagnetanordnung	A	Transportrichtung
		B	Bewegung der Packmittel 2 beim Verbinden mit einer Halte- und Zentriereinheit
22	Elektromagnetanordnung
23	Kodierung
24	Inkrementen-Sensor	DA	Achse des Drucksegmentes 11
25	Hülse
25.1	Innenraum	MA	Maschinenachse

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Behandeln von Packmitteln (2) durch Aufbringen von Ausstattungsmerkmalen oder Ausstattungen auf die Packmittel (2), Insbesondere zum Bedrucken der Packmittel (2), vorzugsweise im Mehrfarbendruck, mit einer Packmitteltransportstrecke (3), auf der die Packmittel (2) zum Behandeln in einer Transportrichtung (A) von einem Packmitteleinlauf (1.1) an einen Packmittelauslauf (1.2) bewegt werden, wobei die Packmitteltransportstrecke (3) von wenigstens einem um eine vertikale Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbaren Transport- und Behandlungselement (7, 7b) mit mehreren Packmittelaufnahmen (8) gebildet ist, an denen die Packmittel (2) zumindest während der Behandlung gehalten, zentriert und/oder gesteuert bewegt werden, wobei die Packmittelaufnahmen (8) jeweils wenigstens einen Druckkopf (35), beispielsweise wenigstens einen nach dem Ink-Jet-Verfahren arbeitenden Druckkopf aufweisen,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Packmittelaufnahmen (8) jeweils durch ein Drucksegment (11, 11a) mit dem wenigstens einen Druckkopf (35) gebildet sind, und dass die Drucksegmente (11, 11a) jeweils als vollfunktionsfähige Bauelnhelt ausgeführt und an einem um die Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbaren Rotor oder rotorartigen Maschinenelement austauschbar angeordnet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am jeweiligen Drucksegment (11a) eine mechanische Halte- und Zentriereinheit (16), beispielsweise in Form eines Pucks, zum Halten, Zentrieren, Ausrichten und/oder Bewegen, beispielsweise zum Drehen oder Schwenken der Packmittel (2) während der Behandlung oder aber Mittel (47) zum gesteuerten Halten und Freigeben der Halte- und Zentriereinheit (16) vorgesehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucksegmente (11, 11a) jeweils wenigstens eine Einrichtung (36) zum Trocknen und/oder Abbinden von Druckfarbe oder -tinte oder sonstigen Medien aufweisen, beispielsweise zum Trocknen und/oder Abbinden der Druckfarbe oder -tinte durch Wärme-, Infrarot-, UV- und/oder Mikrowellenstrahlung.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckköpfe (35) an den Drucksegmenten (11, 11a) verstellbar vorgesehen ist, beispielsweise in Richtung der Maschinenachse (MA) bewegbar und/oder schwenkbar.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucksegmente (11a) jeweils einen Druckausgleichstank (43) für die Druckfarbe oder -tinte und/oder wenigstens eine Pumpe (44) zum Zuführen der Druckfarbe oder -tinte, vorzugsweise wenigstens zwei Pumpen (44) zum Zuführen der Druckfarbe oder -tinte sowie zum Abführen von überschüssiger Druckfarbe oder -tinte aufweisen.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Drucksegment (11a) wenigstens eine Steuerelektronik (38) zumindest zum Ansteuern des Druckkopfes (35) aufweist,

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Drucksegment (11a) wenigstens einen Stellantrieb (41, 42) für die Verstellung des wenigstens einen Druckkopfes (35) aufweist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine am Drucksegment (11a) oder an dessen Gehäuse (11a.1) vorgesehene Kupplungseinheit (45) für eine elektrische Verbindung sowie für eine Flüssigkeitsverbindung des Drucksegmentes (11a) mit einer maschinenseitigen oder rotorseitigen Kupplungseinheit.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mechanische Zentrier- und Halteelemente (46) am Drucksegment (11a) oder an dessen Gehäuse (11a.1).

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch den Drucksegmenten (11a) in Form und Größe entsprechende, aber keine Behandlungsstation (8) bildende Dummy-Segmente (50, 51) für eine Anordnung zwischen Drucksegmenten (11a).

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Packmitteltransportstrecke (3) von mehreren transportmäßig aneinander anschließenden und Jeweils um die vertikale Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbaren Transport- und Behandlungselementen (7, 7b mit den Packmittelaufnahmen (8) für die Behandlung der Packmittel (2) gebildet Ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und Zentrierelemente (16) jeweils wenigstens zweiteilig ausgebildet sind und zwar bestehend aus einem zumindest während der Behandlung an der jeweiligen Packmittelaufnahme (8) gehaltenen Primärteil (19) und einem Sekundärteil (20), an dem zumindest die für das Zentrieren, Ausrichten und/oder gesteuerte Bewegen der Packmittel (2) bei ihrer Behandlung notwendigen Funktionselemente (21) vorgesehen sind und/oder das zumindest als Halter, beispielsweise Greifer oder greiferartiges Element, zum Halten der Packmittel (2) ausgebildet ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2-12, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und Zentrierelemente (16) Pucks sind, die am Packmitteleinlauf (1.1) jeweils ein Packmittel (2) aufnehmen und von denen jeder Puck mit dem aufgenommenen Packmittel (2) auf der Packmittel-Transportstrecke (3) vom Packmitteleinlauf (1.1) bis an den Packmittelauslauf (1.2) bewegt wird und das jeweilige Packmittel (2) erst am Packmittelauslauf (1.2) freigibt, und dass eine Puck-Transportstrecke (48) vorgesehen ist, über die die Pucks vom Packmittelauslauf (1,2) an den Packmitteleinlauf (1,1) zurückbewegt werden,

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Behandlungsstationen (8) jeweils ein als höhenverstellbarer, d.h. In Richtung der Maschinenachse (MA) verstellbarer Träger ausgebildeter Halter (17) zum Halten jeweils eines Halte- und Zentrierelementes (16) vorgesehen ist.

15. Drucksegment zur Verwendung bei einer Vorrichtung zum Behandeln von Packmitteln (2) durch Aufbringen von Ausstattungsmerkmalen oder Ausstattungen auf die Packmittel (2), insbesondere zum Bedrucken der Packmittel (2), vorzugsweise im Mehrfarbendruck, dadurch gekennzeichnet, dass das Drucksegment (11, 11a) als eine vollfunktionsfähige Baueinheit mit wenigstens einem Druckkopf (35), beispielsweise mit wenigstens einem nach dem Injet-Verfahren arbeitenden Druckkopf, und mit einer mechanischen Halte- und Zentriereinheit (16) zum Halten, Zentrieren, Ausrichten und/oder Bewegen, beispielsweise Drehen oder Schwenken der Packmittel (2) oder aber mit Mittel (47) zum gesteuerten Halten und Freigeben von Halte- und Zentriereinheiten (16) ausgebildet ist.

16. Drucksegment nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens eine Einrichtung (36) zum Trocknen und/oder Abbinden von Druckfarbe oder - tinte aufweist, beispielsweise zum Trocknen und/oder Abbinden der Druckfarbe oder-tinte durch Wärme-, UV- und/oder Mikrowellenstrahlung.

17. Drucksegment nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Druckkopf (35) verstellbar vorgesehen ist, beispielsweise im Falle einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-14, in Richtung der Maschinenachse (MA) bewegbar und/oder schwenkbar.

18. Drucksegment nach einem der Ansprüche 15-17, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens einen Druckausgleichstank (43) für die Druckfarbe oder -tinte und/oder wenigstens eine Pumpe (44) zum Zuführen der Druckfarbe oder -tinte, vorzugsweise wenigstens zwei Pumpen (44) zum Zuführen der Druckfarbe oder -tinte sowie zum Abführen von überschüssiger Druckfarbe oder -tinte aufweist.

19. Drucksogment nach einem der Ansprüche 15-18, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-14 ist, wobei das Drucksegment gekennzeichnet ist durch eine an dem Drucksegment (11a) oder an dessen Gehäuse (11a.1) vorgesehene Kupplungseinheit (45) für eine elektrische Verbindung sowie für eine Flüssigkeitsverbindung des Drucksegmentes (11a) mit einer maschinen-/rotorseitigen Kupplungseinheit und/oder durch mechanische Halteelemente (46) am Drucksegment (11a) oder an dessen Gehäuse (11a.1).

20. Drucksegment nach einem der Ansprüche 15-19, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Elektromagnetanordnung (22), die den Stator eines Drehantriebes für die Halte- und Zentriereinheiten (16) bildet, und/oder wenigstens einen Inkremental-Sensor (24) zum Erfassen einer Kodierung (23) der Halte- und Zentriereinheiten (16) und/oder Mittel (17, 47) zum Halten, vorzugsweise zum gesteuerten Halten und/oder Freigeben der Halte- und Zentriereinheiten, aufweist.

Claims

1. Device for treating packaging means (2) for the application of fitting features or fittings onto the packaging means (2), in particular for the printing of the packaging means (2), preferably in multicoloured print, with a packaging means transport segment (3), on which the packaging means (2) are moved for the treatment in a transport direction (A) from a packaging means inlet (1.1) to a packaging means outlet (1.2), wherein the packaging means transport segment (3) is formed by at least one transport and treatment element (7, 7b) which can be driven such as to rotate about a machine axis (MA), with a plurality of packaging means receptacles (8), at which the packaging means (2) are held, centred, and/or controlled at least during the treatment, wherein the packaging means receptacles (8) comprise at least one printing head (35), for example at least one printing head operating in accordance with the ink-jet process,
characterised in that
the packaging means receptacles (8) are formed in each case by a printing segment (11,11a) with the at least one printing head (35), and that the printing segments (11, 11a) are configured in each case as fully functional structural units, and are arranged such that they can be exchanged, at a rotor or rotor-like machine element which is capable of being driven about the machine axis (MA).

2. Device according to claim 1, characterised in that, provided at the respective printing segment (11a), is a mechanical holding and centring unit (16), for example in the form of a puck, for holding, centring, aligning and/or moving, for example for rotating or pivoting the packaging means (2) during the treatment, or means (47) for the controlled holding and releasing the holding and centring unit (16).

3. Device according to claim 1 or 2, characterised in that the printing segments (11, 11a) comprise in each case at least one device (36) for the drying and/or binding of printing ink or other media, for example for drying and/or binding of the printing ink by heat, infrared, UV, and/or microwave radiation.

4. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the printing heads (35) are provided at the printing segments (11, 11a) such as to be adjustable, for example movable and/or pivotable in the direction of the machine axis (MA).

5. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the printing segments (11a) comprise in each case an pressure equalisation tank (43) for the printing ink and/or at least one pump (44) for supplying the printing ink, and preferably at least two pumps (44) for supplying the printing ink and for removing surplus printing ink.

6. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that each printing segment (11a) comprises at least one control electronics unit (38), at least for the actuation and control of the printing head (35).

7. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that each printing segment (11a) comprises at least one actuator drive (41, 42) for the adjustment of the at least one printing head (35).

8. Device according to any one of the preceding claims, characterised by a coupling unit (45), provided at the printing segment (11a) or at its housing (11a.1), for an electrical connection and for a fluid connection of the printing segment (11a), with a coupling unit on the machine side or rotor side.

9. Device according to any one of the preceding claims, characterised by mechanical centring and holding elements (46) at the printing segment (11a) or at its housing (11a.1).

10. Device according to any one of the preceding claims, characterised by dummy segments (50, 51), corresponding to the printing segments (11a) in shape and size, but not forming a treatment station (8), for an arrangement between printing segments (11a).

11. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the packaging means transport segment (3) is formed by a plurality of transport and treatment elements (7,7b), connecting to one another with transport effect and in each case capable of being driven such as to rotate about the vertical machine axis (MA), with the packaging means receptacles (8) for the treatment of the packaging means (2).

12. Device according to any one of claims 2 - 11, characterised in that the holding and centring elements (16) are configured in each case as being at least of two parts, and specifically consisting of a primary part (19), held in the respective packaging means receptacle (8) at least during the treatment, and a secondary part (20), provided at which are at least the function elements (21) which are necessary for the centring, alignment, and/or controlled movement of the packaging means (2), and/or which is configured at least as a holder, such as a gripper or gripper-type element, for holding the packaging means (2).

13. Device according to any one of claims 2-12, characterised in that the holding and centring elements (16) are pucks, which at the packaging means inlet (1.1) in each case take up a packaging means (2), and of which each puck, with the packaging means (2) which have been taken up, is moved on the packaging means transport segment (3) from the packaging means inlet (1.1) as far as the packaging means outlet (1.2), and only releases the respective packaging means (2) at the packaging means outlet (1.2), and a puck transport segment (48) is provided, by means of which the pucks are moved back from the packaging means outlet (1.2) to the packaging means inlet (1.1).

14. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that in each case a holder (17) is provided in the treatment stations (8), configured as a height-adjustable carrier, i.e. adjustable in the direction of the machine axis (MA), for holding in each case a holding and centring element (16).

15. Printing segment for use with a device for treating packaging means (2) by the application of fitting features or fittings onto the packaging means (2), in particular for the printing of the packaging means (2), preferably in multicoloured print, characterised in that the printing segment (11, 11a) is configured as a fully functional structural unit, with at least one printing head (35), for example with at least one printing head operating in accordance with the ink-jet process, and with a mechanical holding and centring unit (16) for holding, centring, aligning and/or moving, for example rotating or pivoting, the packaging means (2), or with means (47) for the controlled holding and releasing of holding and centring units (16).

16. Printing segment according to claim 15, characterised in that it comprises at least one device (36) for the drying and/or binding of printing ink, for example for drying and/or binding the printing ink by heat, UV, and/or microwave radiation.

17. Printing segment according to claim 15 or 16, characterised in that the at least one printing head (35) is provided as adjustable, for example, in the case of a device in accordance with any one of claims 1-14, movable and/or pivotable in the direction of the machine axis (MA).

18. Printing segment according to any one of claims 15-17, characterised in that it comprises at least one pressure equalisation tank (43) for the printing ink, and/or at least one pump (44) for supplying the printing ink, and preferably at least two pumps (44) for supplying the printing ink as well as for removing surplus printing ink.

19. Printing segment according to any one of claims 15-18, characterised in that the device is a device according to any one of claims 1-14, wherein the printing segment is characterised by a coupling unit (45), provided at the printing segment (11a) or at its housing (11a.1), for an electrical and for a fluid connection of the printing segment (11a) with a coupling unit on the machine side/rotor side, and/or by mechanical holding elements (46) at the printing segment (11a) or at its housing (11a.1).

20. Printing segment according to any one of claims 15-19, characterised in that it comprises an electromagnet arrangement (22), which forms the stator of a rotary drive for the holding and centring units (16), and/or at least one incremental sensor (24) for detecting a coding (23) of the holding and centring units (16) and/or means (17, 47) for holding, preferably for the controlled holding, and/or release of the holding and centring units.

Revendications

1. Dispositif de traitement d'emballages (2) par application de caractéristiques d'équipement ou d'équipements sur les emballages (2), en particulier pour l'impression des emballages (2), de préférence en impression polychrome, avec un trajet de transport d'emballage (3), sur lequel les emballages (2) sont déplacés pour le traitement dans une direction de transport (A) d'une entrée d'emballage (1.1) à une sortie d'emballage (1.2), dans lequel le trajet de transport d'emballage (3) est formé par au moins un élément de transport et de traitement (7, 7b) pouvant être entraîné en rotation autour d'un axe de machine vertical (MA) avec plusieurs logements d'emballage (8), au niveau desquels les emballages (2) sont maintenus, centrés et/ou déplacés de manière commandée au moins pendant le traitement, dans lequel les logements d'emballage (8) présentent respectivement au moins une tête d'impression (35), par exemple au moins une tête d'impression fonctionnant selon le principe de jet d'encre,
caractérisé en ce
que les logements d'emballage (8) sont formés respectivement par un segment d'impression (11, 11a) avec l'au moins une tête d'impression (35), et que les segments d'impression (11, 11a) sont réalisés respectivement en tant qu'unité de construction entièrement fonctionnelle et sont agencés de manière remplaçable au niveau d'un rotor pouvant être entraîné en rotation autour de l'axe de machine (MA) ou d'un élément de machine de type rotor.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une unité de maintien et de centrage mécanique (16), par exemple sous la forme d'un palet, est prévue au niveau du segment d'impression (11a) concerné pour le maintien, le centrage, l'orientation et/ou le déplacement, par exemple pour la rotation ou le pivotement des emballages (2) pendant le traitement ou alors des moyens (47) pour le maintien et la libération commandés de l'unité de maintien et de centrage (16).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les segments d'impression (11, 11a) présentent respectivement au moins un dispositif (36) pour le séchage et/ou la prise de couleur ou encre d'impression ou d'autres milieux, par exemple pour le séchage et/ou la prise de la couleur ou encre d'impression par rayonnement thermique, infrarouge, UV et/ou micro-ondes.

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les têtes d'impression (35) sont prévues au niveau des segments d'impression (11, 11a) de manière réglable, par exemple de manière mobile et/ou pivotante en direction de l'axe de machine (MA).

5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce
que les segments d'impression (11a) présentent respectivement un réservoir d'équilibrage de pression (43) pour la couleur ou encre d'impression et/ou au moins une pompe (44) pour l'alimentation de la couleur ou encre d'impression, de préférence au moins deux pompes (44) pour l'alimentation de la couleur ou encre d'impression ainsi que pour l'évacuation de couleur ou encre d'impression excédentaire.

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque segment d'impression (11a) présente au moins une électronique de commande (38) au moins pour la commande de la tête d'impression (35).

7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque segment d'impression (11a) présente au moins un servomoteur (41, 42) pour le réglage de l'au moins une tête d'impression (35).

8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par une unité d'accouplement (45) prévue au niveau du segment d'impression (11a) ou au niveau de son boîtier (11a.1) pour une liaison électrique ainsi que pour une liaison fluidique du segment d'impression (11a) avec une unité d'accouplement côté machine ou côté rotor.

9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par des éléments de centrage et de maintien mécaniques (46) au niveau du segment d'impression (11a) ou au niveau de son boîtier (11a.1).

10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par des segments factices (50, 51) correspondant en forme et en taille aux segments d'impression (11a) mais ne formant pas de station de traitement (8) pour un agencement entre des segments d'impression (11a).

11. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le trajet de transport d'emballage (3) est formé par plusieurs éléments de transport et de traitement (7, 7b) se raccordant l'un à l'autre du point de vue du transport et pouvant respectivement être entraînés en rotation autour de l'axe de machine vertical (MA) avec les logements d'emballage (8) pour le traitement des emballages (2).

12. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 2 à 11, caractérisé en ce que les éléments de maintien et de centrage (16) sont réalisés respectivement au moins en deux parties et se composent d'une partie primaire (19) maintenue au niveau du logement d'emballage (8) concerné au moins pendant le traitement et d'une partie secondaire (20), au niveau de laquelle au moins les éléments fonctionnels (21) nécessaires au centrage, à l'orientation et/ou au déplacement commandé des emballages (2) lors de leur traitement sont prévus, et/ou qui est réalisée au moins en tant que support, par exemple préhenseur ou élément de type préhenseur, pour maintenir les emballages (2).

13. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 2 à 12,
caractérisé en ce que
les éléments de maintien et de centrage (16) sont des palets, qui reçoivent respectivement un emballage (2) au niveau de l'entrée d'emballage (1.1) et par lesquels chaque palet est déplacé avec l'emballage reçu (2) sur le trajet de transport d'emballage (3) de l'entrée d'emballage (1.1) jusqu'à la sortie d'emballage (1.2) et ne libère l'emballage (2) concerné qu'à la sortie d'emballage (1.2), et qu'un trajet de transport de palet (48) est prévu, par le biais duquel les palets sont ramenés de la sortie d'emballage (1.2) à l'entrée d'emballage (1.1).

14. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que respectivement un support (17) réalisé en tant qu'élément porteur réglable en hauteur, autrement dit réglable en direction de l'axe de machine (MA) est prévu au niveau des stations de traitement (8) pour maintenir respectivement un élément de maintien et de centrage (16).

15. Segment d'impression à utiliser dans un dispositif de traitement d'emballages (2) par application de caractéristiques d'équipement ou d'équipements sur les emballages (2), en particulier pour l'impression des emballages (2), de préférence en impression polychrome, caractérisé en ce que le segment d'impression (11, 11a) est réalisé en tant qu'une unité de construction entièrement fonctionnelle avec au moins une tête d'impression (35), par exemple avec au moins une tête d'impression fonctionnant selon le principe de jet d'encre, et avec une unité de maintien et de centrage mécanique (16) pour le maintien, le centrage, l'orientation et/ou le déplacement, par exemple la rotation ou le pivotement des emballages (2) ou alors avec des moyens (47) pour le maintien et la libération commandés des unités de maintien et de centrage (16).

16. Segment d'impression selon la revendication 15,
caractérisé en ce qu'il présente au moins un dispositif (36) pour le séchage et/ou la prise de couleur ou encre d'impression, par exemple pour le séchage et/ou la prise de la couleur ou encre d'impression par rayonnement thermique, UV et/ou micro-ondes.

17. Segment d'impression selon la revendication 15 ou 16, caractérisé en ce que l'au moins une tête d'impression (35) est prévue de manière réglable, par exemple dans le cas d'un dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, de manière mobile et/ou pivotante en direction de l'axe de machine (MA).

18. Segment d'impression selon l'une quelconque des revendications 15 à 17, caractérisé en ce qu'il présente au moins un réservoir d'équilibrage de pression (43) pour la couleur ou encre d'impression et/ou au moins une pompe (44) pour l'alimentation de la couleur ou encre d'impression de préférence au moins deux pompes (44) pour l'alimentation de la couleur ou encre d'impression ainsi que pour l'évacuation de couleur ou encre d'impression excédentaire.

19. Segment d'impression selon l'une quelconque des revendications 15 à 18, caractérisé en ce que le dispositif est un dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, dans lequel le segment d'impression est caractérisé par une unité d'accouplement (45) prévue au niveau du segment d'impression (11a) ou au niveau de son boîtier (11a.1) pour une liaison électrique ainsi que pour la liaison fluidique du segment d'impression (11a) avec une unité d'accouplement côté machine/rotor et/ou par des éléments de maintien mécaniques (46) au niveau du segment d'impression (11a) ou au niveau de son boîtier (11a.1).

20. Segment d'impression selon l'une quelconque des revendications 15 à 19, caractérisé en ce qu'il présente un ensemble électroaimant (22), qui forme le stator d'un entraînement rotatif pour les unités de maintien et de centrage (16), et/ou au moins un capteur incrémental (24) pour la détection d'un codage (23) des unités de maintien et de centrage (16) et/ou des moyens (17, 47) pour le maintien, de préférence pour le maintien et/ou la libération commandés des unités de maintien et de centrage.

Zeichnung