Sitzmöbel mit motorisch verschwenkbarem Kopfteil

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, vorzugsweise Sessel oder Sofa, mit einer Rückenlehne und einem motorisch verstellbaren Kopfteil, wobei das Kopfteil von einem Schwenkhebel getragen wird.
Sitzmöbel, etwa in Form von Sofas oder Sesseln, mit gegenüber der Rückenlehne verschwenkbaren Kopfteilen sind in unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt und ermöglichen es dem Benutzer des Sitzmöbels, eine bequeme Sitz- und/oder Liegeposition einzunehmen. Dabei kann das Kopfteil, das auch als Kopfstütze bezeichnet wird, in eine Position gebracht werden, in der der Benutzer des Sitzmöbels seinen Kopf bequem gegen das Kopfteil lehnen kann. Die motorische Verstellung des Kopfteils gegenüber der Rückenlehne steigert den Komfort für den Benutzer des Sitzmöbels weiter, und zwar insbesondere wenn die Beweglichkeit des Benutzers eingeschränkt ist. Dann muss der Benutzer das Kopfteil hinter sich nicht mit den Händen ergreifen und verstellen. Es genügt vielmehr das Betätigen eines Tasters auf einem leicht zugänglichen Bedienteil. Dokumente aus dem Stand der Technik, die für das Verständnis der Erfindung als nützlich angesehen werden, sind DE202012009798U1 und DE202006011894U1. Nachteilig an der motorischen Verstellung des Kopfteils gegenüber der Rückenlehne ist jedoch der hohe konstruktive Aufwand für den Schwenkbeschlag samt motorischem Antrieb. Entsprechende Sitzmöbel sind daher aufwendig zu fertigen und daher kostenintensiv. Dies gilt insbesondere für Sitzmöbel, die sehr robust ausgebildet werden sollen, um auch eine nicht bestimmungsgemäße Verwendung, etwa durch spielende Kinder, problemlos zu überstehen.
Daher liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, das Sitzmöbel der eingangs genannten und zuvor näher beschriebenen Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass eine einfachere Fertigung einer robusten motorischen Kopfteilverstellung möglich ist.

[0002] Diese Aufgabe ist durch ein Sitzmöbel gelöst, wie in Anspruch 1 definiert. Die Verbindung des Schwenkhebels über die beiden Stellhebel mit der Rückenlehne erlaubt ein Verschwenken des Schwenkhebels und eine stabile Abstützung desselben gegenüber der Rückenlehne. Der Schwenkhebel kann dabei einfach verschwenkt werden, indem die beiden Stellhebel unterschiedlich verstellt, insbesondere angehoben oder abgesenkt werden. Dazu können die beiden Stellhebel, insbesondere in Längsrichtung des Steuerhebels, voneinander beabstandet am Steuerhebel festgelegt sein. Ein Verschwenken des Steuerhebels führt dann nämlich zu einem entsprechend unterschiedlichen Verschwenken der Stellhebel relativ zueinander.
Um die Stellhebel in einer vorbestimmten Weise relativ zueinander verstellen zu können, sind die beiden Stellhebel über einen gemeinsamen Steuerhebel mit der Rückenlehne verbunden. Des Weiteren können zusätzliche Freiheitsgrade bei der Verstellung des Schwenkbeschlags vermieden werden, wenn einer der Stellhebel über einen Lenkerhebel mit der Rückenlehne verbunden ist. Somit ergibt sich für jede Stellung des Kopfteils während dessen Verstellung von der zurückgeschwenkten in die aufgeschwenkte Stellung und zurück jeweils genau eine Stellung des Schwenkbeschlags (Freiheitsgrad 1).
Es sind letztlich neben dem Schwenkhebel lediglich vier weitere einfache Hebel erforderlich, die auf einfache Weise miteinander verbunden werden können. Auf diese Weise kann eine sehr robuste und wenig störungsanfällige motorische Kopfteilverstellung erreicht werden.

[0003] Das Kopfteil kann über die relative Verstellung der Stellhebel gegeneinander einerseits nach oben oder unten bewegt und andererseits gleichzeitig nach hinten oder vorne geschwenkt werden. Dass Verstellen des Kopfteils nach oben und nach vorne zur aufgeschwenkten Stellung führt zu einem Strecken des in der zurückverschwenkten Stellung des Kopfteils stärker umgebogenen Polsterabschnitts. Dies erlaubt ein Verstellen der Rückenlehne ohne Faltenbildung des Polsters. Ein reines Verschwenken des Kopfteils aus einer gegenüber der Rückenlehne abgewinkelten Stellung in eine Stellung, die im Wesentlichen parallel zur Rückenlehne ausgerichtet ist, würde im Falle einer Polsterung von Rückenlehne und Kopfteil zu einer Faltenbildung des in dieser Stellung überschüssigen Polstermaterials führen.

[0004] Neben den Stellhebeln, dem Schwenkhebel, dem Steuerhebel und dem Lenkerhebel könnte in Bezug auf den Schwenkbeschlag auf weitere Hebel verzichtet werden, um den Schwenkbeschlag zu vereinfachen und die Herstellungskosten zu senken. Bedarfsweise können aber grundsätzlich auch weitere Bauelemente in den Schwenkbeschlag integriert werden.

[0005] Bei einer ersten bevorzugten Ausgestaltung des Sitzmöbels ist der Schwenkhebel um eine gedachte Schwenkachse schwenkbar an einem Schwenkbeschlag gehalten, wobei die Schwenkachse vorzugsweise eine Drehachse ist. Diese Schwenkachse ergibt sich bei Betrachtung der rein schwenkenden Bewegungskomponente des Schwenkhebels beim Verstellen des Kopfteils, also ohne das Anheben, das Absenken sowie das Verschieben des Kopfteils nach vorne oder nach hinten. Da die schwenkende Bewegungskomponente des Schwenkhebels durch die Stellhebel hervorgerufen wird, ist es bevorzugt, wenn die gedachte Schwenkachse in etwa mittig zwischen den Angriffspunkten der Stellhebel am Schwenkhebel vorgesehen ist. Dadurch kann in konstruktiv einfacher Weise eine geeignete Verschwenkbarkeit des Kopfteils erreicht werden, die bedarfsweise eine gleichzeitige Höhenverstellung des Kopfteils ermöglicht, ohne dass dies einen unverhältnismäßig hohen konstruktiven Aufwand erfordern würde.

[0006] Aus konstruktiver Sicht und zur Sicherstellung einer geeigneten Verschwenkung des Kopfteils bietet es sich an, wenn der Lenkerhebel, der Steuerhebel, der mit dem Lenkerhebel verbundene Stellhebel und eine Tragplatte, an der der Lenkerhebel und der Steuerhebel festgelegt sind, eine Viergelenkkette bilden. Entsprechende Viergelenkketten können zudem recht robust ausgebildet werden. Aus den gleichen Gründen ist es dabei alternativ oder zusätzlich bevorzugt, wenn die beiden Stellhebel, der Steuerhebel und der Schwenkhebel eine Viergelenkkette bilden.

[0007] Um den konstruktiven Aufwand für das Sitzmöbel gering zu halten und eine Ableitung hoher Kräfte sicherzustellen, die von einem Benutzer auf das Kopfteil aufgeprägt werden, kann der motorische Antrieb an einem Stellhebel angreifen. Dabei bietet es sich der Einfachheit weiter an, wenn der motorische Antrieb mit dem Stellhebel verbunden ist.

[0008] Zur Einsparung von Bauraum und für eine gute Kraftableitung über den Schwenkbeschlag können die beiden Stellhebel im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sein. Alternativ oder zusätzlich ist es aus den gleichen Gründen bevorzugt, wenn der Lenkerhebel und der Steuerhebel im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind. Dabei versteht es sich, dass die entsprechenden Bauelemente wegen ihrer räumlichen Ausdehnungen tatsächlich nicht vollständig in einer Ebene angeordnet sein können. Die Bauteile können aber nahe einer gemeinsamen Ebene angeordnet sein oder wenigstens teilweise in einer Ebene vorgesehen sein. Dies ist vorzugsweise mit der Anordnung im Wesentlichen in der gleichen Ebene gemeint.

[0009] Ein Schwenkbeschlag, der wenigstens die Stellhebel, den Schwenkhebel, den Lenkerhebel und den Steuerhebel umfasst, weist vorzugsweise hinsichtlich der Verstellung des Kopfteils von einer zurückverschwenkten Stellung in eine aufgeschwenkte Stellung und zurück einen Freiheitsgrad von 1 auf. Somit definiert jede Stellung des Kopfteils über den gesamten Verstellbereich des Kopfteils genau eine Stellung des Schwenkbeschlags.

[0010] Um eine oder zwei definierte Endpunkte bei der Verstellung des Kopfteils festlegen zu können, kann wenigstens ein Anschlag vorgesehen sein. Der Anschlag kann dabei in einer oberen Endstellung und/oder in einer unteren Endstellung mit einem der Stellhebel in Anlage sein, um die weitere Verstellung des mit dem Anschlag in Anlage befindlichen Stellhebels zu blockieren.

[0011] Besonders einfach und zweckmäßig ist es dabei, wenn derselbe Anschlag in der oberen Endstellung und in der unteren Endstellung an unterschiedlichen Stellhebeln anliegt. In der oberen Endstellung kann der Anschlag also an dem einen Stellhebel anliegen, während derselbe Anschlag in der unteren Endstellung an dem anderen Stellhebel anliegt. Dies lässt sich besonders einfach realisieren, wenn der Anschlag zwischen den beiden Stellhebeln positioniert ist.

[0012] Schwenkverbindungen, insbesondere in Form von Drehgelenken, sind einfach und können große Kräfte aufnehmen bzw. übertragen. Daher ist es vorliegend bevorzugt, wenn der eine Stellhebel über jeweils ein Drehgelenk mit dem Schwenkhebel, dem Steuerhebel und/oder dem Lenkerhebel verbunden ist. Alternativ oder zusätzlich kann aus den gleichen Gründen der andere Stellhebel über jeweils ein Drehgelenk mit dem Schwenkhebel und/oder dem Lenkerhebel verbunden sein.

[0013] Eine weitere Vereinfachung des Sitzmöbels kann erreicht werden, indem der Lenkerhebel und der Steuerhebel über eine gemeinsame Tragplatte an der Rückenlehne gehalten sind.

[0014] Es ist einfach und kostengünstig, dass der motorische Antrieb ein Linearantrieb ist, der eine Gewindestange aufweist, die infolge des Antriebs in der Längsrichtung der Gewindestange verfahren werden kann.

[0015] Dabei greift die Gewindestange an einer quer zum Sitzmöbel verlaufenden Antriebsstrebe an. Diese verläuft quer zum Sitzmöbel und verbindet zwei an gegenüberliegenden Seiten des Sitzmöbels vorgesehene Schwenkbeschläge. Die Schwenkbeschläge sind dabei vorzugsweise gleichartig, bedarfsweise symmetrisch zueinander ausgebildet. Auf diese Weise kann letztlich eine komfortablere Führung des Kopfteils über zwei Schwenkbeschläge erreicht aber auf einen zweiten motorischen Antrieb verzichtet werden.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

die Konstruktion einer Rückenlehne und eines motorisch verstellbaren Kopfteils eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in einer zurückverschwenkten Stellung ohne Polster in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 2

die Konstruktion aus Fig. 1 mit dem Kopfteil in einer aufgeschwenkten Stellung in perspektivischer Ansicht,

Fig. 3

die Rückenlehne und das Kopfteil des Sitzmöbels aus Fig. 1 mit Polster und zurückverschwenktem Kopfteil in einer Seitenansicht und

Fig. 4

die Rückenlehne und das Kopfteil aus Fig. 3 mit aufgeschwenktem Kopfteil in einer Seitenansicht.

In der Fig. 1 ist die innere Konstruktion einer Rückenlehne 1 und eines motorisch verstellbaren Kopfteils 2 dargestellt, und zwar auf der rechten Seite des Sitzmöbels 3 in Form eines Sessels. Der auf der rechten Seite des Sitzmöbels 3 vorgesehene Schwenkbeschlag 4 zur Verstellung des Kopfteils 2 ist in gleicher Weise spiegelbildlich auch auf der nicht dargestellten linken Seite des Sitzmöbels 3 vorgesehen. Dagegen kommt das Sitzmöbel 3 mit einem einzigen motorischen Antrieb 5 aus. Der motorische Antrieb 5 ist auf einer Querstrebe 6 des Sitzmöbels 3 befestigt, wobei die Querstrebe 6 an beiden Seitenwänden 7 der Rückenlehne 1 abgestützt ist.

[0016] Der motorische Antrieb 5 ist als Linearantrieb ausgebildet und umfasst ein Motorengehäuse 8 und eine darin verschiebbar gehaltene Gewindestange 9. Die Gewindestange 9 ist schwenkbar mit einer quer zum Sitzmöbel 3 verlaufenden und die beiden Schwenkbeschläge 4 miteinander verbindenden Antriebsstrebe 10 verbunden.

[0017] Jeder Schwenkbeschlag 4 zur Verstellung des Kopfteils 2 umfasst einen Schwenkhebel 11, der das Kopfteil 2 trägt und verschwenkt. Der Schwenkhebel 11 wird von zwei Stellhebeln 12,13 gehalten, die sich beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 3 im Wesentlichen vertikal nach unten erstrecken und etwa parallel zueinander verlaufen. Einer der Stellhebel 12 ist über einen Lenkerhebel 14 an einer mit der Rückenlehne 1 verbundenen Tragplatte 15 schwenkbar angelenkt. Zudem ist an der Tragplatte 15 ein Steuerhebel 16 schwenkbar festgelegt, der mit beiden Stellhebeln 12,13 verbunden ist, und zwar beabstandet zueinander. Die Verbindungen der Tragplatte 15 mit dem Lenkerhebel 14 und dem Steuerhebel 16 sind beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 3 als Schwenkverbindungen 17 in Form von Drehgelenken ausgebildet. Analog sind die Verbindungen zwischen den Stellhebeln 12,13 und dem Schwenkhebel 11 einerseits sowie dem Lenkerhebel 14 und dem Steuerhebel 16 andererseits als Schwenkverbindungen 18,19 in Form von Drehgelenken ausgebildet. Somit sind die jeweils über die Schwenkverbindungen 17,18,19 miteinander verbundenen Bauteile des Schwenkbeschlags 4 jeweils schwenkbar gegeneinander und schwenkbar untereinander vorgesehen.

[0018] Der Schwenkbeschlag 4 definiert zudem zwei Viergelenkketten. Eine der Viergelenkketten wird durch die Stellhebel 12,13, den Steuerhebel 16 und den Schwenkhebel 11 gebildet. Die andere Viergelenkkette wird durch den Lenkerhebel 14, den Steuerhebel 16, den mit dem Lenkerhebel 14 verbundenen vorderen Stellhebel 12 und die Tragplatte 15 gebildet.

[0019] Zum Verstellen des Kopfteils 2 aus der in den Fig. 1 und 3 dargestellten zurückverschwenkten Stellung des Kopfteils 2 in die in den Fig. 2 und 4 dargestellte aufgeschwenkte Stellung des Kopfteils 2 wird aus dem Motorengehäuse 8 die Gewindestange 9 ausgefahren, die mit dem vorderen Stellhebel 12 verbunden ist. Dieser Stellhebel 12 wird folglich angehoben und hebt somit auch den mit dem Stellhebel 12 verbundenen Schwenkhebel 11 an. Im Ergebnis wird das Kopfteil 2 insgesamt nach oben bewegt. Alternativ könnte der motorische Antrieb 5 auch an dem hinteren Stellhebel 13 des Schwenkbeschlags 4 angreifen, um eine entsprechende Verstellung des Schwenkbeschlags 4 zu bewirken.

[0020] Der mit dem motorischen Antrieb 5 verbundene, vordere Stellhebel 12 schwenkt zudem den Steuerhebel 16 nach oben, so dass das mit dem weiteren Stellhebel 13 verbundene Ende des Steuerhebels 16 nach oben verstellt wird, wodurch der hintere Stellhebel 13 ebenfalls gegen den Schwenkhebel 13 nach oben drückt. Dabei wird der hintere Stellhebel 13 weiter nach oben bewegt als der mit dem motorischen Antrieb 5 verbundene, vordere Stellhebel 12. Die Stellhebel 12,13 können also in der zurückverschwenkten Stellung des Kopfteils 2 eine untere Stellung und in der aufgeschwenkten Stellung des Kopfteils 2 eine obere Stellung einnehmen. In der aufgeschwenkten Stellung des Kopfteils 2 ist dieses angehoben und nach vorne geschwenkt, während das Kopfteil 2 in der zurückverschwenkten Stellung abgesenkt und nach hinten geschwenkt ist.

[0021] Da beide Stellhebel 12,13 voneinander beabstandet schwenkbar am Schwenkhebel 11 angreifen, die Schwenkverbindungen 19 der Stellhebel 12,13 mit dem Steuerhebel 16 also unterschiedlich lange Hebelarme mit der Schwenkverbindung 17 zwischen Steuerhebel 16 und Rückenlehne 1 aufweisen, wird der Schwenkhebel 11 nicht nur angehoben, sondern gleichzeitig nach vorne verschwenkt. Die Schwenkverbindung 19 des mit dem motorischen Antrieb 5 verbundenen vorderen Stellhebels 12 mit dem an der Rückenlehne 1 festgelegten Lenkerhebel 14 sorgt dafür, dass der Schwenkbeschlag 4 während der beschriebenen Verstellung in jeder Stellung des Kopfteils 2 genau eine Position einnehmen kann (Freiheitsgrad 1). So wird sichergestellt, dass zu jeder Höhe des Kopfteils 2 eine bestimmte Neigung des Kopfteils 2 gehört. Anders ausgedrückt wird sichergestellt, dass das Verschwenken des Kopfteils 2 von der zurückverschwenkten Stellung in die aufgeschwenkte Stellung stets in dergleichen Weise erfolgt.

[0022] Die aufgeschwenkte Stellung des Kopfteils 2 ist erreicht, wenn der stiftförmige, zwischen den Stellhebeln 12,13 am Schwenkhebel 11 vorgesehene Anschlag 20 in Anlage mit dem hinteren Stellhebel 13 gelangt und die weitere Verschwenkung des Schwenkhebels 11 nach vorne blockiert. Damit blockiert der Anschlag 20 zudem die weitere Verstellung des hinteren Stellhebels 13 nach oben. Aus dieser Endstellung kann der Schwenkbeschlag 4 in die ursprüngliche Endstellung gemäß Fig. 1 und 3 verschwenkt werden. Der Schwenkbeschlag 4 führt dabei die entgegengesetzte Bewegung aus, während die Gewindestange 9 des motorischen Antriebs 5 nach unten verschoben wird. Da dabei wiederum der hintere Stellhebel 13 in vertikaler Richtung um einen größeren Betrag verstellt wird als der vordere Stellhebel 12, wird der Schwenkhebel 11 und das Kopfteil 2 nicht nur insgesamt abgesenkt, sondern gleichzeitig zurückverschwenkt, und zwar um eine Schwenkachse zwischen den Angriffspunkten der Stellhebel 12,13 am Schwenkhebel 11 in Form der Schwenkverbindungen 18.

[0023] In der Endstellung gemäß den Fig. 1 und 3 mit dem Kopfteil 2 in der zurückverschwenkten Stellung liegt der Anschlag 20 an dem vorderen Stellhebel 12 an und blockiert so ein weiteres Verschwenken des Schwenkhebels 12 nach hinten und damit ein weiteres Verstellen des hinteren Stellhebels 13 nach unten.

[0024] Da das Verstellen des Kopfteils 2 aus der zurückverschwenkten in die aufgeschwenkte Stellung mit einem Anheben des Kopfteils 2 einhergeht, wird das in den Fig. 3 und 4 dargestellte Polster 21 gestreckt, so dass kein überschüssiges Material des Polsters 21 entsteht, das Falten werfen würde. Beim Zurückverschwenken des Kopfteils 2 bei gleichzeitigem Absenken des Kopfteils 2 wird wiederum genügend Postermaterial freigegeben, damit dieses am Übergang von der Rückenlehne 1 zum Kopfteil 2 nicht überstreckt bzw. überdehnt wird.

Ansprüche

1. Sitzmöbel (3), vorzugsweise Sessel oder Sofa, mit einer Rückenlehne (1), einem motorisch verstellbaren Kopfteil (2) und einem motorischen Antrieb (5) zum motorischen Verstellen des Kopfteils (2), wobei das Kopfteil (2) von einem Schwenkhebel (11) getragen wird, wobei der Schwenkhebel (11) separat über zwei Stellhebel (12,13) mit der Rückenlehne (1) schwenkbar verbunden ist, die beiden Stellhebel (12,13) gemeinsam über einen gemeinsamen Steuerhebel (16) mit der Rückenlehne (1) verbunden sind und wobei zusätzlich ein Stellhebel (12,13) über einen Lenkerhebel (14) schwenkbar mit der Rückenlehne (1) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der motorische Antrieb (5) ein Linearantrieb ist und eine Gewindestange (9) aufweist, dass die Gewindestange (9) an einer quer zum Sitzmöbel (3) verlaufenden Antriebsstrebe (10) angreift und dass die Antriebsstrebe (10) zwei an gegenüberliegenden Seiten des Sitzmöbels (3) vorgesehene Schwenkbeschläge (4) verbindet.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schwenkhebel (11) um eine Schwenkachse schwenkbar ist und dass die Schwenkachse im Wesentlichen mittig zwischen den Angriffspunkten der Stellhebel (12,13) am Schwenkhebel (11) angeordnet ist.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Lenkerhebel (14), der Steuerhebel (16), der mit dem Lenkerhebel (14) verbundene Stellhebel (12) und die Tragplatte (15) eine Viergelenkkette bilden.

4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden Stellhebel (12,13), der Steuerhebel (16) und der Schwenkhebel (11) eine Viergelenkkette bilden.

5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der motorische Antrieb (5) an einem Stellhebel (12,13) angreift, insbesondere mit einem Stellhebel (12,13) verbunden ist.

6. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden Stellhebel (12,13) einerseits und/oder der Lenkerhebel (14) und der Steuerhebel (16) andererseits im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind.

7. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens die Stellhebel (12,13), der Schwenkhebel (11), der Lenkerhebel (14) und die Steuerhebel (16) einen Schwenkbeschlag (4) bilden und dass, vorzugsweise, der Schwenkbeschlag (4) einen Freiheitsgrad von 1 aufweist.

8. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Anschlag (20) vorgesehen ist, der in einer oberen Endstellung und/oder in einer unteren Endstellung mit einem der Stellhebel (12,13) in Anlage ist und die weitere Verstellung des Stellhebels (12,13) blockiert.

9. Sitzmöbel nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Anschlag (20) in der oberen Endstellung und in der unteren Endstellung an unterschiedlichen Stellhebeln (12,13) anliegt.

10. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
der eine Stellhebel (12) über jeweils ein Drehgelenk mit dem Schwenkhebel (11), dem Steuerhebel (16) und/oder dem Lenkerhebel (14) verbunden ist.

11. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
der andere Stellhebel (13) über jeweils ein Drehgelenk mit dem Schwenkhebel (11) und/oder dem Lenkerhebel (14) verbunden ist.

12. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Lenkerhebel (14) und der Steuerhebel (16) gemeinsam über eine Tragplatte (15) an der Rückenlehne (1) gehalten sind.

13. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Gewindestange (9) des motorischen Antriebs (5) in Längsrichtung verfahrbar ist.

Claims

1. Item of seating furniture (3), preferably an armchair or a sofa, having a backrest (1), a head portion (2) which can be adjusted in a motorised manner and a motorised drive (5) for motorised adjustment of the head portion (2), wherein the head portion (2) is carried by a pivot lever (11), wherein the pivot lever (11) is pivotably connected to the backrest (1) separately by means of two adjustment levers (12, 13), the two adjustment levers (12, 13) are connected together to the backrest (1) by means of a common control lever (16) and wherein in addition an adjustment lever (12, 13) is pivotably connected to the backrest (1) by means of a guiding lever (14),
characterised in that
the motorised drive (5) is a linear drive and has a threaded rod (9), in that the threaded rod (9) engages on a drive strut (10) which extends transversely relative to the item of seating furniture (3), and in that the drive strut (10) connects two pivot fittings (4) which are provided at opposing sides of the item of seating furniture (3).

2. Item of seating furniture according to Claim 1,
characterised in that
the pivot lever (11) can be pivoted about a pivot axis and in that the pivot axis is arranged substantially centrally between the engagement spots of the adjustment levers (12,13) on the pivot lever (11).

3. Item of seating furniture according to Claim 1 or 2,
characterised in that
the guiding lever (14), the control lever (16), the adjustment lever (12) which is connected to the guiding lever (14) and the carrier plate (15) form a four-bar chain.

4. Item of seating furniture according to any one of Claims 1 to 3,
characterised in that
the two adjustment levers (12, 13), the control lever (16) and the pivot lever (11) form a four-bar chain.

5. Item of seating furniture according to any one of Claims 1 to 4,
characterised in that
the motorised drive (5) engages on an adjustment lever (12, 13), in particular is connected to an adjustment lever (12, 13).

6. Item of seating furniture according to any one of Claims 1 to 5,
characterised in that
the two adjustment levers (12, 13), on the one hand, and/or the guiding lever (14) and the control lever (16), on the other hand, are arranged substantially in a plane.

7. Item of seating furniture according to any one of Claims 1 to 6,
characterised in that
at least the adjustment levers (12,13), the pivot lever (11), the guiding lever (14) and the control levers (16) form a pivot fitting (4) and in that, preferably, the pivot fitting (4) has a degree of freedom of 1.

8. Item of seating furniture according to any one of Claims 1 to 7,
characterised in that
there is provided a limit stop (20) which in an upper end position and/or in a lower end position is in abutment with one of the adjustment levers (12, 13) and which blocks the further adjustment of the adjustment lever (12, 13).

9. Item of seating furniture according to Claim 8,
characterised in that
the limit stop (20) in the upper end position and in the lower end position is in abutment with different adjustment levers (12, 13).

10. Item of seating furniture according to any one of Claims 1 to 9,
characterised in that
one adjustment lever (12) is connected by means of a rotary joint in each case to the pivot lever (11), the control lever (16) and/or the guiding lever (14).

11. Item of seating furniture according to any one of Claims 1 to 10,
characterised in that
the other adjustment lever (13) is connected by means of a rotary joint in each case to the pivot lever (11) and/or the guiding lever (14).

12. Item of seating furniture according to any one of Claims 1 to 11,
characterised in that
the guiding lever (14) and the control lever (16) are retained together on the backrest (1) by means of a carrier plate (15).

13. Item of seating furniture according to any one of Claims 1 to 12,
characterised in that
the threaded rod (9) of the motorised drive (5) can be displaced in the longitudinal direction.

Revendications

1. Siège (3), de préférence fauteuil ou canapé, avec un dossier (1), une partie de tête réglable à l'aide d'un moteur (2) et un entraînement motorisé (5) pour le déplacement motorisé de la partie de tête (2), la partie de tête (2) étant supportée par un levier pivotant (11), le levier pivotant (11) étant relié de manière à pivoter, séparément par l'intermédiaire de deux leviers de réglage (12, 13), au dossier (1) ; les deux leviers de réglage (12, 13) sont reliés conjointement, par l'intermédiaire d'un levier de commande commun (16), au dossier (1) et, en outre, un levier de réglage (12, 13) est relié de manière à pivoter, par l'intermédiaire d'un levier de direction (14), au dossier (1),
caractérisé en ce que
l'entraînement motorisé (5) est un actionnement linéaire et présente une tige filetée (9), en ce que la tige filetée (9) entre en prise avec une entretoise d'entrainement (10) passant transversalement par rapport au siège (3) et en ce que l'entretoise d'entrainement (10) relie deux ferrures pivotantes (4) prévues sur les côtés opposés du siège (3).

2. Siège selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le levier pivotant (11) peut pivoter autour d'un axe de pivotement et en ce que l'axe de pivotement est agencé essentiellement au centre entre les points d'attache du levier de réglage (12, 13) sur le levier pivotant (11).

3. Siège selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
le levier de direction (14), le levier de commande (16), le levier de réglage (12) relié au levier de direction (14) et la plaque de support (15) forment une chaîne cinématique à quatre joints articulés.

4. Siège selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
les deux leviers de réglage (12, 13), le levier de commande (16) et le levier pivotant (11) forment une chaîne cinématique à quatre joints articulés.

5. Siège selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
l'entraînement motorisé (5) entre en prise avec un levier de réglage (12,13), en particulier il est relié à un levier de réglage (12, 13).

6. Siège selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
les deux leviers de réglage (12, 13), d'une part, et/ou le levier de direction (14) et le levier de commande (16), d'autre part, sont agencés essentiellement sur un plan.

7. Siège selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
au moins les leviers de réglage (12, 13), le levier pivotant (11), le levier de direction (14) et le levier de commande (16) forment une ferrure pivotante (4) et en ce que, de préférence, la ferrure pivotante (4) présente un degré de liberté de 1.

8. Siège selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que
l'on prévoit une butée (20) qui est adossée, dans une position finale supérieure et/ou dans une position finale inférieure, à un levier de réglage (12,13) et bloque le déplacement ultérieur du levier de réglage (12,13).

9. Siège selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
la butée (20) est adossée, dans la position finale supérieure et dans la position finale inférieure, sur différents leviers de réglage (12, 13).

10. Siège selon l'une des revendications 1 à 9,
caractérisé en ce que
un levier de réglage (12) est relié, par l'intermédiaire respectivement d'une articulation tournante, au levier pivotant (11), au levier de commande (16) et/ou au levier de direction (14).

11. Siège selon l'une des revendications 1 à 10,
caractérisé en ce que
l'autre levier de réglage (13) est relié, par l'intermédiaire respectivement d'une articulation tournante, au levier pivotant (11) et/ou au levier de direction (14).

12. Siège selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisé en ce que
le levier de direction (14) et le levier de commande (16) sont maintenus ensemble, par l'intermédiaire d'une plaque de support (15), sur le dossier (1).

13. Siège selon l'une des revendications 1 à 12,
caractérisé en ce que
la tige filetée (9) de l'entraînement motorisé (5) est déplaçable en direction longitudinale.

Zeichnung