SEITENGITTER FÜR EIN KRANKEN- UND/ODER PFLEGEBETT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kranken- und/oder Pflegebett mit einem Seitengitter und ein Seitengitter zum Anbau an ein entsprechendes Bett.

[0002] Seitengitter an Betten sind allgemein bekannt. Die Funktion eines Seitengitters ist, eine im Bett befindliche Person davor zu schützen, zum Beispiel beim Schlafen aus Bett zu rollen, dabei auf den Boden zu fallen und sich so zu verletzen. Abhängig von den konkreten Einsatzbedingungen kann gefordert sein, dass das Seitengitter die komplette Längsseite des Betts abdeckt oder nur Teilbereiche. Ein Seitengitter kann an beiden Längsseiten des Betts vorgesehen sein, wobei im Folgenden nur ein Seitengitter betrachtet wird, welches an einer Bettlängsseite angeordnet ist. An der anderen Längsseite kann ein baugleiches oder ein anderes oder kein Seitengitter vorgesehen sein.

[0003] Bei Seitengittern werden unterschiedliche Anforderungen gefordert. Zunächst soll das Seitengitter möglichst einfach von der geöffneten Position, bei der die Bettlängsseite freigegeben ist, in die Verwendungs- oder geschlossene Stellung umgeändert werden können. Weiter soll das Seitengitter in der geöffneten Position nicht störend wahrgenommen werden und am besten komplett unsichtbar sein. Zudem soll das Seitengitter bei einer ausreichend hohen Stabilität einfach und kostengünstig herstellbar sein. Insbesondere soll das Seitengitter eingerichtet sein, zunächst in eine aufgerichtete Position bringbar zu sein und ferner soll es möglich sein, nach Wahl des Anwenders oder der Pflegeperson die jeweilige Längsseite des Betts teilweise freizugeben oder weitgehend zu verschließen. US 3,055,020, EP 2 322 129 A2 und US 3,840,917 zeigen jeweils Seitensicherungen die schwenkbar sind und dabei eine Federkraftunterstützung aufweisen.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein neues Seitengitter bereitzustellen, das die oben genannten Anforderungen verbessert löst. Diese Aufgabe wird mit dem Bett und dem Seitengitter gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0005] Ein Kranken- und/oder Pflegebett umfasst ein Seitengitter, welches zumindest zwei jeweils über einen unteren Drehpunkt relativ zu dem Rahmen des Bettes schwenkbar gelagerte Pfosten aufweist, die zwischen zumindest einer aufgerichteten Position, bei der das Seitengitter in der Verwendungsposition ist, und einer Freigabeposition, bei der insbesondere die Pfosten im Wesentlichen entlang der Bettlängsrichtung ausgerichtet sind, schwenkbar
sind. Ferner weist das Seitengitter zumindest einen Holm auf, der über obere Pfostendrehpunkte relativ zu den Pfosten schwenkbar gelagert ist, wobei insbesondere eine Verriegelung oder Klemmung für das Seitengitter in der Gebrauchsstellungvorgesehen ist. Die Verriegelung oder Klemmung umfasst insbesondere eine Befestigung über Formschluss und/oder über Kraftschluss. Dabei übt bei dem Kranken- und/oder Pflegebett in dem Zustand, dass das Seitengitter in seiner Gebrauchsstellungist, ein Federelement eine das Seitengitter in der Gebrauchsstellunghaltende Kraft auf das Seitengitter aus, deren Betrag einer am freien Ende eines der Pfostens in Holmlängsrichtung wirkenden Kraft von mindestens 15 N entspricht. In alternativen Ausführungsformen kann diese Kraft zwischen 25 und 80 N liegen, bevorzugt zwischen 35 und 65 N. Diese Kraft wird bevorzugt horizontal gemessen. Dabei ist der Öffnungswinkel des Seitengitters bevorzugt 90°, die Pfosten stehen also senkrecht. So wird eine ausreichend hohe Kraft auf das Seitengitter in seiner Gebrauchsstellungausgeübt, dass das Seitengitter nicht unbeabsichtigt in die Nichtgebrauchsstellung schwenken kann. Es wurde erkannt, dass die Kräfte, die eine Person auf das Seitengitter beim Abstützen ausübt, im Wesentlichen vertikal sind. So kann eine maximale Vertikalkraft zwischen 400 und 600 N liegen. Dabei kann die Abstützkraft typischerweise eine Horizontalkomponente von bis ca. 10 bis 20 N aufweisen. Somit reicht eine mit mindestens 15 N relativ kleine Kraft aus, um sicher zu stellen, dass im Fall, dass die Verriegelung des Seitengitters unbeabsichtigt geöffnet ist, ein Einknicken des Seitengitters aus der Gebrauchsstellungzu vermeiden. Bei dieser Betrachtung wurde auch einberechnet, dass das Seitengitter von seiner Gebrauchsstellungausgehend zunächst mit seinem Schwerpunkt etwas anhebt, bevor es bei der weiteren Bewegung abwärts in die Nichtgebrauchslage schwenkt.

[0006] Es kann sich ein Hebelarm als der lotrechte Abstand von einem Drehpunkt der Lagerung eines Pfostens relativ zu dem Bettrahmen in Bezug auf die durch die Verbindung zweier Lagerpunkte des Federelements sich ergebende Federwirklinie ergeben. Der Hebelarm liegt im Zustand der Gebrauchsstellung des Seitengitters im Bereich von 80% bis 100% der Entfernung des Drehpunkts des Pfostens und dem am Pfosten gekoppelten Lagerpunkts. Definitionsgemäß ist der Wert von 100% der Maximalwert. Der genannte Prozentbereich beschreibt, dass das Federelement einen relativ langen Hebelarm zur Bewirkung eines großen Drehmoments auf das Seitengitter in die Gebrauchsstellung hat.

[0007] Der genannte Hebelarm kann bevorzugt im Zustand der Nicht-Gebrauchsstellung des Seitengitters betragsmäßig im Bereich von 0% bis 20% der Entfernung des Drehpunkts des Pfostens und dem am Pfosten gekoppelten Lagerpunkts liegen. Das heißt, dass der Einfluss von dem Federelement auf das Seitengitter in dieser Lage reduziert ist. Hierdurch überwiegt die auf das Seitengitter ausgeübte Schwerkraft und das Seitengitter kann stabil in der Nichtgebrauchsstellung ruhen.

[0008] Auch kann das Federelement mit einem ersten Ende schwenkbar relativ zum Rahmen des Bettes gelagert sein und mit einem zweiten Ende schwenkbar zu einem der Pfosten gelagert sein. Es ergibt sich so ein Winkel zwischen dem ersten Ende, dem zweiten Ende und einem der Drehpunkte der Pfosten relativ zum Rahmen des Bettes und dieser Winkel liegt in der Nichtgebrauchsstellung im Winkelbereich von -15° vor bis + 10° nach einem Wendepunkt des maximalen Stauchens des Federelements. Aus dieser Formulierung ergibt sich auch, dass das Federelement in der Nichtgebrauchsstellung nur geringe Drehmomente auf das Seitengitter ausübt.

[0009] Ein Kranken- und/oder Pflegebett umfasst ein Seitengitter, welches zumindest zwei jeweils über einen unteren Drehpunkt relativ zu dem Rahmen des Bettes schwenkbar gelagerte Pfosten aufweist, die zwischen zumindest einer aufgerichteten Position, bei der das Seitengitter in der Gebrauchsstellung ist, und einer Nichtgebrauchsstellung, bei der insbesondere die Pfosten im Wesentlichen entlang der Bettlängsrichtung ausgerichtet sind, schwenkbar sind. Ein Holm ist über Drehpunkte der Pfosten relativ zu den Pfosten schwenkbar gelagert. Dabei umfasst das Seitengitter ein Verlängerungselement, zur Verlängerung des Seitengitters in Bettlängsrichtung, wobei das Verlängerungselement in einer Zwischenstellung, die sich zwischen einer Nicht-Verlängerungsstellung und einer das Seitengitter verlängernden Verlängerungsstellung ergibt, ausschließlich über einen die Pfosten und den Holm umfassenden Grundkörper des Seitengitters gehalten und/oder getragen wird. Das Verlängerungselement ist bei einer Bewegung in die das Seitengitter verlängernde Verlängerungsstellung in Eingriff mit einem Lager zur Lagerung des Verlängerungselements bringbar. Die Lagerung dient zur Aufnahme von auf das freie Ende des Verlängerungselements bringbaren Gewichtskräften. Mit dem Begriff des Bettrahmens ist insbesondere der obere Bettrahmen gemeint, der als Träger der Matratze oder die Matratzen tragende Teile dient. Auf diese Weise kann ein Verlängerungselement erzeugt werden, das zum einen eine nennenswerte Vergrößerung der Spannweite des Seitengitters bewirkt und zu anderen eine ausreichende Stabilität aufweist, dass eine Person sich auf das Ende des Verlängerungselements stützen kann und/oder einer aus dem Bett fallenden Person ausreichenden Schutz bietet.

[0010] Insbesondere besteht zwischen dem Verlängerungselement in seiner Verlängerungsposition und dem benachbarten Haupt des Bettes ein Abstand von mindestens 30 cm. Das jeweils benachbarte Haupt bezeichnet insbesondere das Kopf- oder das fußendseitige Haupt des Betts. Bei einem Abstand von bspw. 60 cm kann eine Person bequem das Bett verlassen, auch wenn das Seitengitter in der schützenden Position ist. Hierdurch wird der Eindruck des Eingesperrt-seins vermieden.

[0011] Auch kann zwischen dem Verlängerungselement und dem Grundkörper des Seitengitters eine lösbare Klemmung vorgesehen sein. Dadurch wird vermieden, dass das Seitengitter sich unbeabsichtigt in den ausgezogenen Zustand verschiebt. Bereits wenn das Verlängerungselement um einen kleinen Betrag ausgezogen ist, könnte es beim Einschwenken des Seitengitters sonst zu Spannungen oder einer Blockade kommen.

[0012] Bevorzugt beträgt die maximale Auszugslänge des Verlängerungselements mehr als 60% des Abstands von den schwenkbar gelagerten Pfosten des Seitengitters. So kann mit nur einem Seitengitter eine weitgehende Abdeckung der Bettlängsseite erzielt werden. Zudem ergibt sich ein Kostenvorteil bei den Herstellkosten. Herkömmlich bekannte Seitengitter, die eine Teilabdeckung der Bettlängsseite ermöglicht haben, waren häufig so aufgebaut, dass zwei eigenständige Seitengitter mit jeweils zwei Pfosten verwendet wurden. Somit ergab sich eine Summe von vier Pfosten. Bei der beschriebenen Ausführungsform sind lediglich drei Pfosten, nämlich der Außenpfosten, der Mittelpfosten und der Verlängerungspfosten notwendig. Zudem kann die Seitengitterverlängerung in unterschiedlichen Längen ausgefahren werden, so dass der Anwender die Verlängerungsfunktion nach seinen Interessen einstellen kann. Auch sind die einzelnen Teile mechanisch wenig aufwendig und somit kostengünstig herstellbar.

[0013] Auch kann durch eine Kombination von zumindest Kräften eines Federelements und der auf das Seitengitter wirkenden Schwerkraft eine Kraftresultierende derart auf das Seitengitter wirken, dass ab einem zwischen einem der Pfosten und dem Bettrahmen gemessenen Öffnungswinkel, der größer als 40° ist, das Seitengitter in die Richtung der Gebrauchsstellung gedrückt wird. Dieser Winkel wird bei einer horizontalen Ausrichtung des Bettrahmens betrachtet. Es können auch Kräfte aus einem Dämpfungselement wirken, oder es können mehrere Federelemente zum Einsatz kommen. Die Kraftresultierende ist definiert als die Kraft, die bei einer Schwenkbewegung um die Lagerpunkte des Seitengitters relativ zum Bettrahmen auf das Seitengitter wirkt. Die Kraftresultierende kann bspw. mit einer Kraftmessdose an der oberen Längsstrebe bzw. oder einer Längsstrebenabdeckung gemessen werden. In diesem Sinne wirkt die Kraftresultierende senkrecht zu dem Pfosten, wobei die Pfostenlänge der Hebelarm der Seitengitterschwenkbewegung ist.

[0014] Bevorzugt weist das Seitengitter im Schwenkbereich zwischen der Gebrauchsstellung und der Nichtgebrauchsstellung einen Totpunkt auf, bei dem die auf das Seitengitter wirkenden Kräfte im Gleichgewicht sind. Dabei liegt die Winkellage des Seitengitters bei einem Öffnungswinkel von kleiner 50°. Bei einer normalen Schwenkbewegung wird das Seitengitter nie in dem Totpunkt verharren, da aufgrund der kinetischen Energie der Totpunkt überwunden wird. Wenn allerdings ein Anwender bewusst das Seitengitter in diese nichtstabilen Lage ausrichtet, so werden sich dann aufgrund des relativ geringen Öffnungswinkels innerhalb des Seitengitters keine Kräfte aufbauen, wenn sich ein Anwender auf das Seitengitter stützt. Stattdessen wird das Seitengitter unmittelbar in die Nichtgebrauchsstellung schwenken. Insbesondere weist das Seitengitter im Schwenkbereich zwischen der Gebrauchsstellung und der Nichtgebrauchsstellung einen Totpunkts auf, bei dem die auf das Seitengitter wirkenden Kräfte im Gleichgewicht sind und dabei liegt die Winkellage des Seitengitters bei einem Öffnungswinkelbereich (α) von 30° +/- 10°.

[0015] Ferner ist insbesondere ein Verlängerungselement gegen einen die Pfosten und zumindest einen Holm umfassenden Seitengittergrundkörper verschiebbar und dient dabei der Verlängerung des Seitengitters in Bettlängsrichtung. Das Verlängerungselement wird in einer das Seitengitter nicht verlängernden Stellung durch eine lösbare Haltevorrichtung relativ zu dem Seitengittergrundkörper gehalten.

[0016] Auch umfasst die Verriegelung oder Klemmung einen Betätiger zur Entriegelung oder Entklemmung des Seitengitters, wobei in dem Zustand, dass das Seitengitter sich in seiner Gebrauchsstellung befindet, die Betätigungsrichtung des Betätigers mit der Bewegungsrichtung des Öffnens des Seitengitters weitgehend übereinstimmt. Eine derartige Übereinstimmung ist ergonomisch vorteilhaft, da der Nutzer mit einer Bewegung in einer einzigen Richtung zunächst den Betätiger betätigen und nachfolgend von der Gebrauchsstellung das Seitengitter in die gleiche Richtung ausgehend einklappen kann. Allerdings wird dieses ergonomische Design bei Betten des Standes der Technik nicht verwendet, da von ihm prinzipiell eine Gefährdung ausgehen könnte. Wenn ein Nutzer sich nämlich am Seitengitter so abstützt, dass er auch den Betätiger umfasst, so kann ein Teil seiner Abstützkräfte auf den Betätiger abgeleitet werden, was das Lösen des Betätigers bewirkt und aufgrund der genannten ergonomischen Richtungsgleichheit würde dadurch das Einklappen des Seitengitters bewirkt, wodurch der Nutzer sich nicht mehr abstützen kann. Deshalb wird üblicherweise für das Lösen der Verriegelung eine andere Richtung (z.B. senkrecht oder entgegengesetzt) vorgesehen, als die Einklapprichtung des Seitengitters.

[0017] Bei der vorliegenden Erfindung hingegen drückt eine Kraft das Seitengitter ständig in die aufgerichtete Stellung, also die Gebrauchsstellung. So wird das Seitengitter federgestützt in der aufgerichteten Stellung gehalten. Die Abstützkräfte des Nutzers sind bevorzugt vertikale Kräfte, die ggf. auch eine seitliche (also horizontale) Kraftkomponente aufweisen können. Diese seitliche Kraftkomponente ist üblicherweise relativ klein, so dass es genügt, das Seitengitter mit der vorstehend genannten Kraft von mindestens 15 N in die aufgerichtete Stellung zu drücken.

[0018] Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand von Figuren beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

ein Bett in einer perspektivischen Ansicht mit einem Seitengitter in seiner Nichtgebrauchsstellung,

Fig.2

eine Ansicht des Betts in der Höhe des Bettrahmens mit einem Seitengitter in der Nichtgebrauchsstellung,

Fig. 3

das Seitengitter in einer Zwischenstellung zwischen der Nichtgebrauchs- und Gebrauchsstellung in einer Blickrichtung vom Bettinneren her,

Fig. 4

das Seitengitter in seiner Gebrauchsstellung mit einem teilweise ausgezogenen Verlängerungselement in einer Ansicht vom Bettäußeren,

Fig. 5

das Seitengitter in seiner Gebrauchsstellung mit einer komplett ausgezogenen Verlängerung in einer Ansicht vom Bettinneren,

Fig. 6

eine seitliche Teilansicht des Seitengitters in der Gebrauchsstellung mit einer geringen Verlängerung des Verlängerungselements,

Fig. 7

eine perspektivische Ansicht des Seitengitters mit dem Verlängerungselement in der komplett ausgezogenen Stellung und

Fig. 8

eine Teilansicht des Verlängerungselements kurz vor dem Erreichen des ausgezogenen Zustands,

Fig. 9

ein Diagramm über die auf das Seitengitter wirkenden Kräfte,

Fig 10

eine Ansicht des Federelements bei dem Seitengitter in der Gebrauchsstellung und

Fig. 11

eine Ansicht des Seitengitters in der Nichtgebrauchsstellung.

[0019] Fig. 1 zeigt ein Kranken- und/oder Pflegebett, welches vier Füße 12 umfasst, die an einem unteren Rahmen (nicht dargestellt) befestigt sind. Der untere Rahmen ist ein Träger für den oberen Rahmen. Dieser ist über nicht dargestellte Antriebe heb- und senkbar und in der Winkellage ausrichtbar. Der obere Rahmen dient als Träger für das kopfseitige Haupt 5 und das fußseitige Haupt 6 und ferner für die Unterschenkellehne 7, die Oberschenkellehne 8 und die Rückenlehne 9. Auf letzteren liegt die Matratze (nicht dargestellt) auf und diese Lehnen sind über nicht dargestellte Antriebe in Ihrer Lage einstellbar. An der linken Längsseite (in Fig. 1 vorne gezeigt) sind Teile eines Seitengitters sichtbar, nämlich eine Außenpfostenabdeckung 33 eines Außenpfostens 30 und eine Längsstrebenabdeckung 43 einer oberen Längsstrebe 40. Das Seitengitter ist bevorzugt am oberen Rahmen des Bettes befestigt. Bei alternativen Ausführungsformen kann es auch am unteren Rahmen befestigt sein. Das Seitengitter ist in Fig. 1 nicht sichtbar, da es sich in seiner Nichtgebrauchsstellung befindet und dabei von einer Blende 22 abgedeckt wird. In der Nichtgebrauchsstellung liegt die Oberkante wenige Zentimeter, wie z.B. maximal 5 cm, oberhalb der Lehnen 7, 8 und 9 in deren herabgefahrenen Positionen. Wenn auf diese Lehnen die Matratze gelegt wird, so liegt die Oberkante der Abdeckungen 43 und 33 wenige Zentimeter unterhalb der Oberkante der Matratze. So kann eine Person sich bequem auf die Seite des Bettes setzen, wie z.B. beim Verlassen des Bettes und dem Hinlegen und kommt auch dann mit den Oberschenkeln nicht in einen störenden Kontakt mit den Abdeckungen, wenn die Matratze sich durch das Gewicht der Person eindrückt.

[0020] Das Seitengitter umfasst, wie es gemäß Fig. 3 ersichtlich ist, einen Seitengittergrundkörper, der den Mittelpfosten 70, die obere Längsstrebe 40 und den Außenpfosten 30 umfasst, wobei diese Teile in Form eines Parallellogrammtriebs miteinander verbunden sind. Dabei ist der Mittelpfosten 70 drehbar in einem Drehpunkt 72 an einem Mittelpfostenträger 71 gelagert. Der Mittelpfostenträger 71 wird mit Verschraubungen wahlweise am Rahmen des Bettes oder an der Blende 22 befestigt. Am oberen Ende des Mittelpfostens 70 befindet sich ein Drehlagerpunkt 45, über welchen die obere Längsstrebe 40 gegen den Mittelpfosten 70 gelagert ist. Ferner ist der Außenpfosten 30 über einen Drehpunkt 32 entweder an der Blende 22 oder an dem Bettrahmen gelagert. Und der Außenpfosten 30 ist über einen Lagerpunkt 44 mit der oberen Längsstrebe 40 verbunden. Aufgrund dieser Lagerung kann die obere Längsstrebe 40 über eine Lateralverschiebung, also ohne eine Dreh- oder Schwenkbewegung von der Ruheposition der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung verschoben werden.

[0021] Figuren 4 und 5 zeigen das Seitengitter in seiner Gebrauchsstellung, die auch als die aufgerichtete Position bezeichnet wird. In der Gebrauchsstellung wird die Bettlängsseite zumindest teilweise von dem Seitengitter abgedeckt, so dass eine Person davor geschützt wird, aus dem Bett zu fallen. Dabei ist der kopfendseitige Schutz wichtiger, da es verletzungsgefährlicher ist, wenn eine Person mit dem Kopf- Oberkörper zuerst fällt als anders herum. Der Pfosten 70 wird als Mittelpfosten bezeichnet. Bevorzugt ist er aber nicht mittig zu der Bettlängsseite ausgerichtet, sondern kann bspw. im Verhältnis 60:40 näher am Kopfende des Betts sein. Da eine im Bett befindliche Person üblicherweise mit dem Gesäß in der Bettmitte (in Längsrichtung) liegt und beim Aussteigen sich um das Gesäß als Drehpunkt dreht, wäre ein exakt mittig angeordneter Mittelpfosten 70 beim Aussteigen eher hinderlich.

[0022] Unterhalb der oberen Längsstrebe 40 sind weitere Streben angeordnet, nämlich die Längsstreben 50 und 60 und die Verlängerungsstreben 150 und 160. In Fig. 3 sind nur diese Verlängerungsstreben 150 und 160 sichtbar. Diese sind zu den Längsstreben 50 und 60 (siehe Fig 4) teleskopierbar. In der vorliegenden Ausführungsform befinden die Längsstreben 50 und 60 innerhalb der Verlängerungsstreben 150 und 160. An Drehpunkten 54 und 64 sind die Längsstreben 50,60 drehbar an dem Außenpfosten 30 gelagert. Wenn das Seitengitter sich in einer Verlängerungsposition (die nachfolgend erläutert wird) befindet, so ist es nicht in die Nichtgebrauchsstellung schwenkbar, da die Verlängerungsstreben 150 und 160 sich in engen Gleitführungen befinden, die die Schwenkbewegung verhindern. Um dennoch das Seitengitter in die Nichtgebrauchsstellung schwenken zu können, sind in der Verbindung von den Verlängerungsstreben 150 und 160 zu dem Verlängerungspfosten 170 Drehpunkte 155 und 165 (Fig. 4) vorgesehen. Diese Drehpunkte sind an Fortsätzen 158 und 168 des Verlängerungspfostens in Richtung des Betthaupts jeweils auf der vertikalen Höhe der Längsstreben 50 und 60 angeordnet und weisen eine ausreichende Länge auf, dass sie bei dem Anliegen des Verlängerungspfostens 170 an den Mittelpfosten 70 durch diesen greifen. Die Lagerpunkte 155 und 165 befinden sich innerhalb des durch das Parallelogramm beschriebenen Koppelgetriebes. Hierdurch wird ermöglicht, dass bei dem Schwenken des Seitengitters das vorstehend beschriebene Parallelogramm und auch die Pakete aus der Verlängerungsstrebe 150 mit der Längsstrebe 50 bzw. der Verlängerungsstrebe 160 mit der Längsstrebe 60 sich paarweise über die Lagerpunkte 54 und 155, bzw. 64 und 165 drehen können. Hierbei bewegen sich die einzelnen Längsstreben 40, 50 und 60 über eine Parallelversatzbewegung von der Gebrauchs- in die Nichtgebrauchsstellung.

[0023] Über einen Betätiger 57 kann eine Verrastung zwischen dem Verlängerungspfosten 170 und dem Mittelpfosten 70 gelöst werden, wie dies gemäß Fig. 6 ersichtlich wird. Der Betätiger 57 umfasst einen Fingerbereich und einen Rastbereich 57a. Der Rastbereich 57a befindet sich bei der eingeschobenen Lage des Verlängerungselements innerhalb des Hohlprofils des Mittelpfostens 70 und wird durch eine Federkraft (nicht dargestellt) nach unten gedrückt, so dass, seine in Fig. 6 rechts gezeigte Flanke hinter den für die Verlängerungsstrebe 150 vorgesehenen Durchbruch greift und so verhindert, dass das Verlängerungselement in Bettlängsrichtung ausgezogen werden kann. Der Anwender kann mit einem Finger In den Fingerbereich zwischen dem Mittelpfosten 70 und dem Verlängerungspfosten 170 (siehe Fig. 3) greifen und den Betätiger 57 anheben, um so die Verrastung zu lösen. Wenn das Seitengitter in der Gebrauchsstellung ist, kann im Anschluss das Verlängerungselement ausgezogen werden. Der Betätiger 57 befindet sich bevorzugt auf dem Höhenniveau des Bettrahmens 3 oder höher. Alternativ kann sich der Betätiger auf der Höhe der Oberkante der Matratze oder höher befinden. Auf diese Arten wird sichergestellt, dass der Benutzer den Betätiger 57 einfach greifen kann. Bevorzugt ist der Rastbereich 57a des Betätigers 57 eine mechanische Komponente, die an zwei zueinander schwenkbaren Teilen des Seitengitters angreift und in der rastenden Position ein Schwenken dieser Teile zueinander verhindert. Diese schwenkbaren Teile umfassen insbesondere die Pfosten 30, 70 und die Längsstreben 40, 50 und 60.

[0024] Die Verlängerungsposition ist in Figuren 5 oder 7 gezeigt. Das Verlängerungselement 170 umfasst den Verlängerungspfosten und drei Streben 140, 150 und 160. Bei der Verlängerungsposition wird der Verlängerungspfosten 170, der bei den Zuständen gemäß Fig. 1 und Fig. 2 mit einem Abstand von ca. 2 cm direkt dem Mittelpfosten 70 benachbart war, von diesem durch eine Verschiebebewegung in Richtung des Fußendes 6 des Bettes verschoben. An dem oberen Ende des Verlängerungspfostens 170 ist die obere Verlängerungsstrebe 140 in einem Drehlager 145 schwenkbar gelagert. Die Verlängerungsstrebe ist in der aufgerichteten Position komplett in einer Kavität der oberen Längsstrebe 40 aufgenommen und dort axial verschiebbar. Damit das Seitengitter aufrichtbar ist, ist das Drehlager 145 in der Nicht-Verlängerungsposition koaxial mit dem bereits beschriebenen Lager 45 des Mittelpfostens 40 zu der oberen Längsstrebe 40, wie es sich aus Fig. 5 ergibt. Die oberen Längsstrebe 40 umfasst ein U-Profil (nicht gezeigt), wobei die Flanken des U-Profils als Lagerpunkte des Drehlagers 45 dienen. Zwischen den Flanken des U-Profils ist die Verlängerungsstrebe 140 gelagert.

[0025] Wenn das Verlängerungselement 170,140,150,160 in den Hauptkörper des Seitengitters eingeschoben ist oder in Zwischenstellungen ist, so wird das Verlängerungselement 170,140,150,160 über die Führungsdurchbrüche des Mittelpfostens 70 und die Linearführungen relativ zu den Streben 50 und 60 geführt. Das freie Ende des Verlängerungselements ist dann in keinem Kontakt zu einem anderen Teil des Betts oder des Seitengitters. Wenn das Verlängerungselement von einer Zwischenstellung weiter ausgezogen wird, so kommt der Verlängerungspfosten 170, wie in dem Vergleich der Fig. 7 und Fig. 8 ersichtlich ist, in Kontakt mit einer Gleitfläche 90. Die Gleitfläche 90 ist ein Teil eines Trägers, der mit einem Haltesteg 95 am Rahmen des Bettes befestigt ist. Die Gleitfläche 90 kommt mit einer Unterseite des Verlängerungspfostens 170 in Kontakt. Die Gleitfläche 90 umfasst eine in der Ausziehbewegungsrichtung des Verlängerungselements ansteigende Kontaktfläche. Hierdurch wird der Verlängerungspfosten 170 um einen gewissen Betrag angehoben, um ein Absenken, welches sich durch Spiel oder Toleranzen innerhalb der Lagerung des Verlängerungselements ergibt, auszugleichen. Dieser Betrag ist insbesondere geringer als 20 mm. Bei einer Fortsetzung der Auszugsbewegung kommt ein unterer Abschnitt des Verlängerungspfostens 170 in Kontakt mit einer Fangführung 92. Diese umfasst zu beiden Seiten in Bettquerrichtung Kontaktflächen, die den Verlängerungspfostens 170 in Bettquerrichtung ausrichten. Am Ende der schlitzförmigen Fangführung 92 ragt ein Haltebolzen 94 in die Fangführung. Der Verlängerungspfosten 170 umfasst einen passenden Durchbruch 172, in welchem der Haltebolzen 94 aufgenommen wird. Auf diese Weise wird der Verlängerungspfosten 170 und somit auch das ganze Verlängerungselement in positiver und negativer Vertikalrichtung, in positiver und negativer Bettquerrichtung und in der Auszugsrichtung geführt. Der Anwender kann sich somit auf den Verlängerungspfosten 170 und/oder die obere Strebe 140 des Verlängerungselements stützen, ohne das übermäßige Kräfte oder Drehmomente vom Hauptkörper des Seitengitters aufgenommen werden. Stattdessen werden derartige Kräfte über den Haltesteg 95 in den Rahmen des Bettes abgeleitet. Aufgrund dieses Aufbaus ist es möglich, ein Verlängerungselement mit einer deutlich höheren Auszugslänge zu konstruieren, als die mit bei einer Halterung lediglich am Hauptkörper des Seitengitters möglich wäre.

[0026] Der Mittelpfosten 70 umfasst an seinem oberen Ende eine Abwinklung, die in Richtung des Seitengitters weist und von dort aus führt eine zweite Abwinklung, die in den Lagerpunkt 45 zu der oberen Längsstrebe 40. Auf diese Weise entsteht ein freies Ende der oberen Verlängerungsstrebe 140 unterhalb dem sich ein Bereich befindet, der groß genug ist, dass ein Anwender hierüber die Verlängerungsstrebe 140 greifen kann. Dieser freie Bereich wird als Handgriff 49 bezeichnet, da der Anwender das Seitengitter hierüber anheben und in die Gebrauchsstellung schwenken kann.

[0027] Aus dem beschriebenen Aufbau ergeben sich einige Vorteile. Zunächst ist die Bedienung sehr einfach. In vielen Anwendungsfällen wird ein Seitengitter benötigt, dass lediglich ein Teil des Bettes, vorzugsweise die obere Hälfte abdeckt, da hierdurch bereits in vielen Fällen die Gefahr eines Fallens einer Person aus dem Bett ausreichend reduziert werden kann. Und diese Aufrichtbewegung ist mit dem Handgriff 49 möglich. Wenn das Seitengitter in der geöffneten Position, also der Nichtgebrauchsstellung, ist, muss der Anwender (oder die Pflegekraft) nämlich lediglich den Handgriff 49 schwenkend hochklappen in die Gebrauchsstellung und die beschriebene Verrastfunktion hält das Seitengitter in der Gebrauchsstellung. Bei herkömmlich bekannten Seitengittern waren in der Regel mehrere Handgriffe nötig.

[0028] Auch wird durch das beschriebene konstruktive Konzept ermöglicht, dass das Seitengitter ein ansprechendes Erscheinungsbild hat, vor allem dann, wenn es in der Nichtverwendungsstellung und in der Gebrauchsstellung ist, was die beiden häufigsten Zustände sind. Gemäß Fig. 1 ist in der Nichtverwendungsstellung nämlich vor allem die Außenpfostenabdeckung 33 und die Längsstrebenabdeckung 43 sichtbar. Diese Abdeckungen können mit einer Polsterung versehen sein oder mit einer ansprechenden Oberfläche, wie einer Holzstruktur. Die Längsstrebenabdeckung 43 verbleibt auch in der Gebrauchsstellungan der Oberkante des Seitengitters.

[0029] Wenn das Seitengitter in seiner Gebrauchsstellung ist und das Verlängerungselement eingeschoben ist, so sorgt eine über einen Betätiger 47 aktivierbare Verriegelung dafür, dass das Seitengitter nicht in die Nichtgebrauchsstellung geschwenkt werden kann. Wie in Fig. 6 gezeigt, ist der Betätiger 47 ein Schieber oder ein Riegel, der in Bettlängsrichtung aktivierbar ist. Er ist in einer Kavität des Verlängerungspfostens 170 gelagert. Der Betätiger 47 wird durch eine Feder gegen einen Abschnitt von dem Mittelpfosten 70 gedrückt und umfasst einen vorstehenden Bolzen 48, der in einer Aufnahme des Mittelpfostens 70 aufgenommen werden kann. Bei einem derart eingerasteten Bolzen 48 wird die Schwenkbewegung von dem Mittelpfosten relativ zu der oberen Längsstrebe blockiert und das Seitengitter kann folglich nicht in die Nichtgebrauchsstellung geschwenkt werden.

[0030] In Fig. 3 ist der Öffnungswinkel α eingezeichnet, der in der Nichtgebrauchsstellung 0° und in der Gebrauchsstellung 90° beträgt. Durch das zwischen dem Rahmen des Bettes bzw. der Blende 22 und dem Außenpfosten 30 angeordnete Federelement 39 wird das Seitengitter in die Gebrauchsstellung gedrückt. Wenn an einem Punkt P, der sich an der Längsstrebenabdeckung 43 befindet, die auf das Seitengitter wirkenden Kräfte gemessen werden, so ergibt sich das in Fig. 9 gezeigte Diagramm, welches die Kräfte F_h in horizontaler Richtung r und F_v in vertikaler Richtung zeigen. Bei der Winkellage von 90° wird das Seitengitter mit der Kraft F_h von 50 N in die Gebrauchsstellung gezogen. Diese Kraft wird maßgeblich von dem Federelement 39 und zu einem geringen Anteil von den Gewichtskräften des Seitengitters bewirkt. Bei einem kleineren Öffnungswinkel steigen die durch das Federelement 39 bewirkten Kräfte. Allerdings wirken mit abnehmenden Öffnungswinkeln α verstärkt Gewichtskräfte auf das Seitengitter. So ergibt sich bei ca. 30° ein Totpunkt, bei dem die auf das Seitengitter wirkenden Kräfte im Gleichgewicht sind. Der Totpunktwinkelbereich liegt insbesondere zwischen 20 und 45°. Bei abnehmenden Öffnungswinkeln nimmt der Anteil der auf das Seitengitter wirkenden Gewichtkräfte zu. Aus messtechnischen Gründen wird bei diesen Winkeln die Kraft F_v in vertikaler Richtung gemessen. Diese nimmt bis zum Öffnungswinkel α von 0° zu ca. 30 N zu. Das heißt, das Seitengitter muss von Anwender mit einer Kraft von 30N aus der Nichtgebrauchsstellung gehoben werden, wenn er es in die Gebrauchsstellung bringen will.

[0031] Das Federelement 39 ist bevorzugt als eine Gasfeder ausgeführt. In ihrem ausgefahrenen Zustand, also im Zustand der Gebrauchsstellung des Seitengitters ist, ist die Kraft ca. 450N und steigert sich beim Einfahren bis auf ca. 1000N. Das Abnehmen der Kraft F_v in der Nichtgebrauchsstellung wird in Form einer mechanischen Übersetzung dadurch erzielt, dass in der Nichtgebrauchsstellung die beiden Endpunkte des Federelements 39 mit dem Lagerpunkt 32 des Außenpfostens 30 weitgehend auf einer Linie liegen.

[0032] Der Totpunkt wird bewusst bei ca. 30° gewählt. Wenn, wie bei aus dem Stand der Technik bekannten Ausführungsformen der Totpunkt bei 60° bis 80° wäre, so könnte sich folgende Gefährdung ergeben: Eine Person könnte sich nämlich bei einer Totpunktwinkellage auf das Seitengitter stützen. Da bei diesen Winkellagen die Kraftresultierende relativ nah bei dem Drehpunkt des Seitengitters liegt, kann das Seitengitter eine nennenswerte Kraft aufnehmen. Wenn ab einer gewissen Kraft das Seitengitter durch ein Schwenken in die Nichtverwendungsrichtung einknickt, nimmt die Gegenkraft spontan deutlich ab. Dieser Widerstandsverlust kommt für den Anwender überraschend, so dass er hierdurch stürzen und sich verletzen könnte. Mit dem Totpunkt bei ca. 30° ist es für den Anwender einfach ersichtlich, dass das Seitengitter sich in einer instabilen Position befindet. Bei diesen Öffnungswinkeln baut sich aus der Abstützbelastung der Person keine Gegenkraft auf, da das Seitengitter unmittelbar einschwenken würde. Somit kommt es nicht zu dem oben beschriebenen Kraftaufbau, der nachfolgend wieder abnimmt. Der Anwender würde unmittelbar merken, dass das Seitengitter in dieser Winkellage keinen Halt bieten kann und gar nicht erst versuchen, sich auf das Seitengitter zu stützen. Wie vorstehend bereits erwähnt, lässt sich der Bettrahmen, bzw. der obere Bettrahmen derart schwenken, dass das Kopfteil erhöht ist. Dabei sind Schwenkwinkel von 14° bis 18° üblich. Der gewählte Totpunkt 30° erlaubt es, dass bei beliebigen Schwenkwinkeln des Bettrahmens das Seitengitter zum einen sicher in die Nichtgebrauchsstellung schwenkt und zum anderen dann keine gefährdende Situation entsteht, wenn ein Anwender sich auf ein im Totpunkt befindliches Seitengitter stützt. Zudem ist der Winkelbereich des Totpunkts ausreichend klein, dass es bei der Verwendung des Seitengitters praktisch nicht auftritt, dass das Seitengitter im Totpunktwinkelbereich verharren bleibt.

[0033] Wie vorstehend erläutert, ist es über den Betätiger 47 möglich, die Rastung des Seitengitters in der Gebrauchsstellung zu lösen. Dabei ist die Löserichtung r in Längsrichtung der oberen Strebe 40, also in der Richtung zum Fußende des Bettes. Diese Richtung entspricht der Schwenkrichtung des Seitengitters zu Beginn der Schwenkbewegung von der Gebrauchs- in die Nichtgebrauchsstellung. Bei herkömmlich bekannten Seitengittern, die eine Verriegelung umfassen, ist es stets so, dass die Betätigungsrichtung der Entriegelung sich von der dadurch freigegebenen Bewegung des Seitengitters unterscheidet. Dies wird herkömmlich als wichtig angesehen, da so vermieden werden kann, dass eine Person sich in einer Richtung am Seitengitter (und insbesondere dem Betätiger) festhält und die durch das Festhalten auf den Betätiger ausgewirkten Kräfte das Seitengitter öffnen. Hierdurch könnte nämlich ein unbeabsichtigtes Öffnen verursacht werden. In diesem Sinn würde das sich öffnende Seitengitter keinen Halt für eine sich daran festhaltende Person bieten. Aufgrund der vorstehend beschriebenen Kraft F_h, die mit 50N das Seitengitter in der Gebrauchsstellunghält, wurde erreicht, dass eine derartige unbeabsichtigte Öffnung nicht auftreten kann. Es wurde nämlich erkannt, dass Kräfte in dieser Größenordnung nicht unbeabsichtigt von einem Anwender bewirkt werden. So konnte entgegen dem herkömmlichen Verständnis die Löserichtung der Verriegelung identisch zu der Einschwenkbewegung des Seitengitters ausgerichtet werden. Da diese Richtungsidentität dem üblichen Verständnis des Anwenders entspricht, konnte so die intuitive und ergonomische Bedienbarkeit des Seitengitters erhöht werden.

[0034] Die vorstehend genutzten Bezeichnungen "horizontal" und "vertikal" beziehen sich auf ein Bett, bei dem der Bettrahmen horizontal ausgerichtet ist. Bei einem in eine andere Winkellage geschwenkten Bettrahmen sind gelten die erläuterten Zusammenhänge entsprechend.

[0035] Fig. 10 zeigt eine Ansicht A der Fig. 1, wobei aber die Blende 22 entfernt ist und das Seitengitter sich in der Gebrauchsstellung befindet. Der Rahmen 3 des Betts 1 dient als Lager für den Außenpfosten 30 in dem Lagerpunkt 32. Ebenfalls ist ein Lager 39a für die Gasdruckfeder 39 an dem Rahmen 3 des Betts angeordnet. Die Gasdruckfeder 39, die auch als Federelement bezeichnet wird, umfasst einen gegen einen Grundkörper verschiebbaren Kolben. Der Federweg umfasst einen Verfahrweg von 50 mm, wobei der Federweg bei bevorzugten Ausführungsformen zwischen 30 und 90 mm liegen kann. Bevorzugter Weise liegt der Winkel γ zwischen dem Lagerpunkt 39b, dem Lagerpunkt 39a und dem Lagerpunkt 32 abhängig von der Stellung des Seitengitters im Winkelbereich von -5° bis 25°. Zu Beginn des Verfahrwegs, also bei dem Beginn des Stauchens des Federelements beträgt die Kraft 450 N, (bevorzugt zwischen 300 und 700 N) und steigert sich auf ca. 800 N am Ende des Verfahrwegs. Zudem ist in der Gasdruckfeder eine Dämpfung eingebaut, so dass das Seitengitter mit einer begrenzten Geschwindigkeit aufgrund der Gasdruckfeder in Richtung der Gebrauchsstellung gedrückt wird. Gemäß Fig. 10 liegt der Lagerpunkt 39b weitgehend vertikal oberhalb des Lagerpunkts 32 und die Lagerpunkte 39a und 32 liegen horizontal in der gleichen Höhe. So ergibt sich ein langer Hebelarm h von der Kraftausübung von dem Federelement auf das Seitengitter.

[0036] In Fig. 11 ist die Nichtgebrauchsstellung gezeigt. Dabei übt zwar einerseits die Gasdruckfeder 39 die maximale Federkraft aus, da sie maximal zusammengefahren ist. Andererseits liegen die Lagerpunkte 39a, 39b und 32 weitgehend auf einer Linie. D.h. bei einer Schwenkbewegung des Seitengitters nahe dieser Stellung um einen gewissen Winkelbereich wird die Gasdruckfeder 39 deutlich weniger gestaucht, als dies im Umfeld der Gebrauchsstellung gegeben ist. Anders ausgedrückt ist der Hebelarm h (siehe Fig. 10) der Kraftausübung von dem Federelement auf den Außenpfosten 30 relevant. Er ist der lotrechte Abstand von dem Lagerpunkt 32 auf die Linie die sich durch die Verbindung der Lagerpunkte 39a und 39b des Federelements 39 ergibt. Dieser Hebelarm ist in der Nichtgebrauchsstellung nahe Null und hat in der Gebrauchsstellung seinen Maximalwert. Bevorzugt sind Ausführungsformen, bei denen diese Verhältnisse im Bereich von +/- 20% eingehalten werden.

[0037] Das Federelement 39 kann alternativ zu dem Außenpfosten 30 an einem anderen Pfosten, wie insbesondere dem Mittelpfosten 70 angeordnet sein. Auch kann eine Mehrzahl von Federelementen verwendet werden. Anstelle von der beschriebenen Druckfeder kann eine Zugfeder zum Einsatz kommen.

Bezugszeichen:

[0038] 

1 Bett

3 Bettrahmen

22 Blende

30 Außenpfosten

32 Drehpunkt

33 Außenpfostenabdeckung

38 Anschlag

39 Federelement Gasdruckfeder

39a, 39b Lagerpunkte

40 obere Längsstrebe

43 Längsstrebenabdeckung

47 Betätiger

48 Bolzen

49 Handgriff

50, 60 Streben

57 Griffstück (57a=Rastbereich)

70 Pfosten (Mittelpfosten)

71 Mittelpfostenlager

72 Drehpunkt des Mittelpfosten

90 Gleitfläche

92 Fangführung

94 Haltebolzen

95 Haltesteg

170 Verlängerungspfosten

172 Durchbruch

Ansprüche

1. Kranken- und/oder Pflegebett (1) mit einem Seitengitter, welches zumindest zwei jeweils über einen unteren Drehpunkt (32, 72) relativ zu einem Rahmen des Bettes schwenkbar gelagerte Pfosten (30, 70) aufweist, die zwischen zumindest einer aufgerichteten Position, bei der das Seitengitter in einer Gebrauchsstellung ist, und einer Nichtgebrauchsstellung, bei der insbesondere die Pfosten (30, 70) im Wesentlichen entlang der Bettlängsrichtung ausgerichtet sind, schwenkbar sind; und das Seitengitter zumindest einen Holm (40) aufweist, der über obere Pfostendrehpunkte (44, 45) relativ zu den Pfosten (30, 70) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Zustand, wenn das Seitengitter in seiner Gebrauchsstellung ist, ein Federelement (39) eine das Seitengitter in der Gebrauchsstellung haltende Kraft auf das Seitengitter ausübt, deren Betrag einer am freien Ende eines der Pfostens (30, 70) in Holmlängsrichtung wirkenden Kraft von mindestens 15 N entspricht, wobei ein Betätiger (47) vorgesehen ist, eine Rastung des Seitengitters in der Gebrauchsstellung zu lösen und der in Bettlängsrichtung aktivierbar ist.

2. Kranken- und/oder Pflegebett (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Hebelarm (h) als der lotrechte Abstand von einem Drehpunkt (32) der Lagerung eines Pfostens (30, 70) relativ zu dem Bettrahmen in Bezug auf die durch die Verbindung zweier Lagerpunkte (39a, 39b) des Federelements (39) sich ergebende Federwirklinie ergibt und
die Länge des Hebelarms (h) im Zustand der Gebrauchsstellung des Seitengitters im Bereich von 80% bis 100% der Entfernung des Drehpunkts (32) des Pfostens (30) und dem am Pfosten (30) gekoppelten Lagerpunkts (39b) liegt.

3. Kranken- und/oder Pflegebett (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Hebelarm (h) als der lotrechte Abstand von einem Drehpunkt (32) der Lagerung eines Pfostens (30, 70) relativ zu dem Bettrahmen in Bezug auf die durch die Verbindung zweier Lagerpunkte (39a, 39b) des Federelements (39) sich ergebende Federwirklinie ergibt und
die Länge des Hebelarms (h) im Zustand der Nichtgebrauchsstellung des Seitengitters betragsmäßig im Bereich von 0% bis 20% der Entfernung des Drehpunkts (32) des Pfostens (30) und dem am Pfosten (30) gekoppelten Lagerpunkts (39b) liegt.

4. Kranken- und/oder Pflegebett gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Federelement (39) mit einem ersten Ende (39a) schwenkbar relativ zum Rahmen des Bettes gelagert ist und mit einem zweiten Ende (39b) schwenkbar zu einem der Pfosten (30, 70) gelagert ist und sich so ein Winkel (γ) zwischen dem ersten Ende (39a), dem zweiten Ende (39b) und einem der Drehpunkte (32,72) der Pfosten (30,70) relativ zum Rahmen des Bettes ergibt und dieser Winkel (γ) in der Nichtgebrauchsstellung im Winkelbereich von -15° vor bis + 10° nach einem Wendepunkt des maximalen Stauchens des Federelements (39) liegt.

5. Kranken- und/oder Pflegebett gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei zwischen einem Verlängerungselement (170,140, 150, 160) und dem des Seitengittergrundkörper (30, 40, 70) eine lösbare Klemmung oder Rastung (47, 48) vorgesehen ist.

6. Kranken- und/oder Pflegebett gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei eine Auszugslänge eines Verlängerungselements (170,140, 150, 160) mehr als 50%, bevorzugt mehr als 60% des Abstands von den schwenkbar gelagerten Pfosten (30, 70) in der Gebrauchsstellung des Bettes beträgt.

7. Kranken- und/oder Pflegebett gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei durch eine Kombination von zumindest Kräften eines Federelements (39) und der auf das Seitengitter wirkenden Schwerkraft eine Kraftresultierende derart auf das Seitengitter wirkt, dass ab einem zwischen einem der Pfosten (30, 70) und dem Bettrahmen gemessenen Öffnungswinkel (α), der größer als 40° ist, das Seitengitter in die Richtung der Gebrauchsstellung gedrückt wird.

8. Kranken- und/oder Pflegebett gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Seitengitter im Schwenkbereich zwischen der Gebrauchsstellung und der Nichtgebrauchsstellung einen Totpunkts aufweist, bei dem die auf das Seitengitter wirkenden Kräfte im Gleichgewicht sind und dabei die Winkellage des Seitengitters bei einem Öffnungswinkel (α) von kleiner 30° +/- 10° liegt.

9. Kranken- und/oder Pflegebett gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitengitter ein Verlängerungselement (140, 150, 160, 170) umfasst, welches gegen ein die Pfosten (30, 70) und zumindest einen Holm (40) umfassendes Seitengittergrundkörper verschiebbar ist und der Verlängerung des Seitengitters in Bettlängsrichtung dient, wobei das Verlängerungselement (140, 150, 160, 170) in einer das Seitengitter nicht verlängernden Stellung durch eine lösbare Haltevorrichtung (57) relativ zu dem Seitengittergrundkörper (30, 40, 70) gehalten ist.

Claims

1. A hospital bed and/or care bed (1) having a side-rail arrangement which has at least two posts (30, 70) which are each mounted pivotably relative to a frame of the bed via a lower rotational point (32, 72) and are pivotable between at least one upright position, in which the side-rail arrangement is in a use position, and a non-use position, in which, in particular, the posts (30, 70) are oriented substantially in the longitudinal direction of the bed; and the side-rail arrangement has at least one bar (40) which is mounted pivotably relative to the posts (30, 70) via upper post rotational points (44, 45), characterised in that when the side-rail arrangement is in the use position, a spring element (39) exerts a force on the side-rail arrangement, said force holding the side-rail arrangement in the use position and the magnitude of said force corresponding to a force of at least 15 N acting on the free end of one of the posts (30, 70) in the longitudinal direction of the bar, wherein an actuator (47) is provided to release a lock of the side-rail arrangement in the use position and can be activated in the longitudinal direction of the bed.

2. The hospital bed and/or care bed (1) according to Claim 1, characterised in that a lever arm (h) results as the vertical distance of a rotational point (32) of the bearing of a post (30, 70) relative to the bed frame in relation to the effective spring line resulting from the connection of two bearing points (39a, 39b) of the spring element (39), and, when the side-rail arrangement is in the use position, the length of the lever arm (h) is within the range of 80% to 100% of the distance between the rotational point (32) of the post (30) and the bearing point (39b) coupled to the post (30).

3. The hospital bed and/or care bed (1) according to Claim 1 or 2, characterised in that a lever arm (h) results as the vertical distance of a rotational point (32) of the bearing of a post (30, 70) relative to the bed frame in relation to the effective spring line resulting from the connection of two bearing points (39a, 39b) of the spring element (39), and, when the side-rail arrangement is in the non-use position, the length of the lever arm (h) is within the range of 0% to 20% of the distance between the rotational point (32) of the post (30) and the bearing point (39b) coupled to the post (30).

4. The hospital bed and/or care bed according to any one of the preceding claims, wherein the spring element (39) is mounted pivotably relative to the frame of the bed at a first end (39a) and is mounted pivotably relative to one of the posts (30, 70) at a second end (39b), resulting in an angle (γ) between the first end (39a), the second end (39b) and one of the rotational points (32, 72) of the posts (30, 70) relative to the frame of the bed, and, in the non-use position, this angle (γ) is within the angular range of -15° in front of to +10° after a turning point of the maximum compression of the spring element (39).

5. The hospital bed and/or care bed according to any one of the preceding claims, wherein a releasable clamp or lock (47, 48) is provided between an extension element (170, 140, 150, 160) and that of the side-rail arrangement body (30, 40, 70).

6. The hospital bed and/or care bed according to any one of the preceding claims, wherein an extended length of an extension element (170, 140, 150, 160) is more than 50%, preferably more than 60%, of the distance between the pivotably mounted posts (30, 70), when the bed is in the use position.

7. The hospital bed and/or care bed according to any one of the preceding claims, wherein, by a combination of at least forces of a spring element (39) and the gravity acting on the side-rail arrangement, a resultant force acts on the side-rail arrangement in such a manner that the side-rail arrangement is pushed in the direction of the use position from an opening angle (α), measured between one of the posts (30, 70) and the bed frame, which is greater than 40°.

8. The hospital bed and/or care bed according to any one of the preceding claims, wherein the side-rail arrangement has a dead point in the pivot region between the use position and the non-use position, in which the forces acting on the side-rail arrangement are in equilibrium and the angular position of the side-rail arrangement is at an opening angle (α) of less than 30° +/- 10°.

9. The hospital bed and/or care bed according to any one of the preceding claims, characterised in that the side-rail arrangement comprises an extension element (140, 150, 160, 170) which can be displaced towards a side-rail arrangement main body comprising the posts (30, 70) and at least one bar (40) and is used to extend the side-rail arrangement in the longitudinal direction of the bed, wherein the extension element (140, 150, 160, 170) is held relative to the side-rail arrangement main body (30, 40, 70) by a releasable holding device (57) when in a position which does not extend the side-rail arrangement.

Revendications

1. Lit médicalisé et/ou de soin (1) comportant un barreau latéral qui présente au moins deux poteaux (30, 70) s'appuyant respectivement de manière pivotable par un point de rotation inférieur (32, 72) par rapport à un châssis du lit et qui sont orientés entre au moins une position redressée dans laquelle le barreau latéral est dans une position d'utilisation et une position de non-utilisation dans laquelle les poteaux (30, 70) sont en particulier orientés sensiblement dans le sens de la longueur du lit ; et le barreau latéral présente au moins une traverse (40) qui s'appuie de manière pivotable par des points de rotation de poteaux (44, 45) par rapport au poteau (30, 70),
caractérisé en ce que, lorsque le barreau latéral et dans sa position d'utilisation, un élément à ressort (39) exerce une force maintenant le barreau latéral dans la position d'utilisation sur le barreau latéral et dont le montant correspond à une force agissant à l'extrémité libre d'un des poteaux (30, 70) dans le sens longitudinal de la traverse,
étant prévu un actionneur (47) servant à débloquer un enclenchement du barreau latéral dans la position d'utilisation et qui est activable dans le sens longitudinal du lit.

2. Lit médicalisé et/ou de soin (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un bras de levier (h) sous forme de distance verticale d'un point de rotation (32) du palier d'un poteau (30, 70) par rapport au châssis de lit résulte de la ligne d'action de ressort résultant de la connexion de deux points d'appui (39a, 39b) de l'élément à ressort (39), et
que la longueur du bras de levier (h), en état de position d'utilisation du barreau latéral, se situe dans la plage de 80 % à 100 % de l'éloignement du point de rotation (32) du poteau (30) et du point d'appui (39b) couplé au poteau (30).

3. Lit médicalisé et/ou de soin (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un bras de levier (h) sous forme de distance verticale d'un point de rotation (32) du palier d'un poteau (30, 70) par rapport au châssis de lit résulte de la ligne d'action de ressort résultant de la connexion de deux points d'appui (39a, 39b) de l'élément à ressort (39), et
que la longueur du bras de levier (h), en état de position de non-utilisation du barreau latéral, se situe en volume dans la plage de 0 % à 20 % de l'éloignement du point de rotation (32) du poteau (30) et du point d'appui (39b) couplé au poteau (30).

4. Lit médicalisé et/ou de soin selon une des revendications précédentes, dans lequel l'élément à ressort (39) s'appuie par une première extrémité (39a) de manière pivotable par rapport au châssis du lit et par une seconde extrémité (39b) de manière pivotable par rapport à un poteau (30, 70) et qu'on obtient ainsi un angle (γ) entre la première extrémité (39a), la seconde extrémité (39b) et un des points de rotation (32, 72) des poteaux (30, 70) par rapport au châssis du lit et que cet angle (γ), en position de non-utilisation, se situe dans la plage angulaire de - 15° en amont à +10° en aval d'un point d'inversion du refoulement maximal de l'élément à ressort (39).

5. Lit médicalisé et/ou de soin (1) selon une des revendications précédentes, dans lequel, entre un élément de rallongement (170, 140, 150, 160) et celui du corps de base du barreau latéral (30, 40, 70), un blocage ou un enclenchement dissociable (47, 48) est prévu.

6. Lit médicalisé et/ou de soin selon une des revendications précédentes, dans lequel une longueur d'extraction d'un élément de rallongement (170, 140, 150, 160) représente plus de 50 %, de préférence plus de 60 %, de la distance par rapport aux poteaux s'appuyant de manière pivotable (30, 70) dans la position d'utilisation du lit.

7. Lit médicalisé et/ou de soin selon une des revendications précédentes, dans lequel, par une combinaison d'au moins des forces d'un élément à ressort (39) et de la force de gravité agissant sur le barreau latéral, une résultante de force agit sur le barreau latéral de manière à ce que, à partir d'un angle d'ouverture (α) mesuré entre un des poteaux (30, 70) et le châssis du lit qui est supérieur à 40°, le barreau latéral est poussé en direction de la position d'utilisation.

8. Lit médicalisé et/ou de soin selon une des revendications précédentes, dans lequel le barreau latéral présente, dans la zone de pivotement entre la position d'utilisation et la position de non-utilisation, ce un point mort auquel des forces agissant sur le barreau latéral sont en équilibre et la position angulaire du barreau latéral avec un angle d'ouverture (α) est de moins de 30° ±-10°.

9. Lit médicalisé et/ou de soin selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que Le barreau latéral comprend un élément de rallongement (140, 150, 160, 170) qui est déplaçable vers un corps de base de barreau latéral englobant les poteaux (30, 70) et au moins une traverse (40) et sert à rallonger le barreau latéral dans le sens longitudinal du lit, l'élément de rallongement (140, 150, 160, 170) étant maintenu dans une position ne rallongeant pas le barreau latéral par un dispositif de retenue dissociable (57) par rapport au corps de base de barreau latéral (30, 40, 70).

Zeichnung