Sicherungs-und Überwachungsvorrichtung für Türen, Fenster oder dergleichen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung für Türen, Fenster oder dergleichen, für den Unterputzeinbau oder Aufsatzeinbau, mit einem Gehäuse, in dem ein Sicherheitstaster bzw. Nottaster angeordnet ist.

[0002] Eine solche Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung ist beispielsweise aus der DE 196 52 348 C2 bekannt. In einem ortsfest im Türbereich angebrachten Gehäuse befindet sich ein Sicherheitstaster, mit dem in einem Gefahrenfall eine Tür, ein Fenster oder dergleichen entriegelt und geöffnet werden kann. DE 199 34 482 C1 offenbart ein Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruch 1. Gerade bei ungünstigen Sichtverhältnissen, z. B. bei Dunkelheit oder bei verrauchten Räumen, kann aber der Sicherheitstaster nicht immer leicht wahrgenommen werden, so dass aufgrund dieser Tatsache gerade in einem solchen Gefahrenfall eine zusätzliche Gefährdung von Personen eintreten kann.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung der eingangs erläuterten Art zu schaffen, bei der auch unter ungünstigen Sichtverhältnissen ein leichtes und sicheres Auffinden des Sicherheitstasters gewährleistet werden kann. Darüber hinaus soll ferner deutlich erkennbar sein, ob der Nottaster betätigt worden ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0005] Dadurch, dass ein Sicherheitstaster oder Sicherheitsschalter von einer Beleuchtungseinrichtung umgeben ist, kann er auch bei Rauch oder in der Dunkelheit leicht erkannt werden, so dass gefährdete Personen selbst bei Sichtbehinderungen im Gefahrenfall schnell zu dem Sicherheitstaster geführt werden und sich aus dem Gefahrenbereich entfernen können.

[0006] Es ist vorgesehen, dass die Beleuchtungseinrichtung aus einem lichtleitenden Material, insbesondere einem lichtleitenden Kunststoff, besteht. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass die Beleuchtungseinrichtung einerseits eine ausreichende Leuchtkraft besitzt und dass andererseits bei einer Berührung durch eine Person kein direkter Kontakt mit einer Lichtquelle erforderlich ist. Ferner kann eine Reduktion der notwendigen Lichtquelle vorgenommen werden.

[0007] Damit die Lage des Sicherheitstasters präzise markiert wird, ist vorgesehen, dass der Sicherheitstaster kreisförmig ausgebildet ist und dass die Beleuchtungseinrichtung den Sicherheitstaster ringförmig umgibt.

[0008] Zwischen dem Sicherheitstaster und der Beleuchtungseinrichtung ist vorzugsweise ein Spalt gebildet, damit eine leichte Betätigung des Sicherheitstasters erfolgen kann, ohne dass der Sicherheitstaster durch die Beleuchtungseinrichtung behindert wird.

[0009] Um die Beleuchtungseinrichtung mit Licht zu versorgen, ist nach einer bevorzugten Ausführungsform in dem Gehäuse mindestens eine Leuchtdiode oder eine andere geeignete schaltbare Lichtquelle vorgesehen, welche als Lichtquelle für die Beleuchtungseinrichtung dient. Eine solche Leuchtdiode hat eine lange Lebensdauer und verbraucht wenig Energie, kann aber trotzdem eine ausreichende Lichtmenge für die Beleuchtungseinrichtung zur Verfügung stellen. Durch die Anordnung der Leuchtdiode in dem Gehäuse wird weiterhin gewährleistet, dass keine elektrische Energie für die Beleuchtungseinrichtung aus dem Gehäuse herausgeführt zu werden braucht, so dass eine Berührung von stromführenden Teilen mit Sicherheit vermieden werden kann. Je nach Bedarf können auch mehrere Leuchtdioden in dem Gehäuse vorgesehen sein und als Lichtquelle für die Beleuchlungseinrichtung dienen.

[0010] Die andere Stirnseite des ringförmigen Kunststoffteiles ist innerhalb des Gehäuses angeordnet und steht mit den Leuchtdioden in Verbindung und liegt insbesondere an ihnen an. Infolge dieser Ausgestaltung ist eine gute Lichtleitung von den Leuchtdioden innerhalb des Gehäuses zu den außerhalb des Gehäuses liegenden Bereichen der Beleuchtungseinrichtung sichergestellt.

[0011] Damit in einem Gefahrenfall eine gute Erreichbarkeit und Betätigung des Sicherheitstasters auch unter ungünstigen Bedingungen gewährleistet ist, steht nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Sicherheitstaster weiter aus dem Gehäuse vor als die Beleuchtungseinrichtung. Somit wird eine Betätigung des Sicherheitstasters nicht durch die Beleuchtungseinrichtung behindert.

[0012] Damit die Beleuchtungseinrichtung ein gut und weithin sichtbares Licht abgibt, ist gemäß einer bevorzugten Weiterbildung vorgesehen, dass die Leuchtdioden ein helles oder weißes Licht ausstrahlen. Je nach Anwendungsgebiet können die Lichtquellen auch farbig ausgeführt werden.

[0013] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispieles.

[0014] Es zeigen:

Figur 1:

Eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung,

Figur 2:

eine teilweise Seitenansicht der erfindungsgemäßen Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung und

Figur 3:

einen Querschnitt durch die erfindungsgemäße Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung.

[0015] Die erfindungsgemäße Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung 1 ist als Unterputzmodell ausgebildet und passt in eine (hier nicht dargestellte) Standardschalterdose. Die Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung 1 weist einen Aufbau 2 auf, der sich im eingebauten Zustand innerhalb einer Wand in der Schalterdose befindet.

[0016] Die Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung 1 ist mit einem Sicherheitstaster 3 versehen. Der Betätigungsknopf des Sicherheitstasters 3 ist kreisförmig ausgebildet und steht über eine Montageplatte 5, die an dem Aufbau 2 befestigt ist, vor. Er kann gedrückt werden, um eine Notfall-Betätigung einer Tür, eines Fensters oder dergleichen zu ermöglichen.

[0017] Der Sicherheitstaster 3 ist von einer Beleuchtungseinrichtung 4 umgeben, die den Sicherheitstaster 3 ringförmig mit Spiel umgibt. Die Beleuchtungseinrichtung 4 besteht aus einem im Wesentlichen konischen Kunststoffring aus einem lichtleitenden Material. Der Kunststoffring steht mit seinem kleineren Außendurchmesser über der Montageplatte 5 vor, aber nicht so weit wie der Sicherheitstaster 3 (vgl. Figuren 2 und 3). Mit seinem größeren Durchmesser liegt der Kunststoffring innerhalb des Aufbaues 2 an Leuchtdioden 6 an, die als Lichtquelle für die Beleuchtungseinrichtung 4 dienen. Das von den Leuchtdioden 5 abgegebene Licht, das vorzugsweise hell oder weiß ist, tritt in die hintere Stirnfläche des Kunststoffringes ein, wird von dem lichtleitenden Material des Kunststoffringes weitergeleitet und tritt aus dem aus der Montageplatte 5 vorstehenden Ende der Beleuchtungseinrichtung 4 aus, so dass es gut von außen erkannt werden kann. Zur besseren Lichtausbeute können sich in dem Bereich der Beleuchtungseinrichtung 4, die sich nahe den Lichtquellen 6 befindet, Einbuchtungen oder Einschnitte 7 befinden, in denen die Lichtquellen ganz oder teilweise eintauchen. Eine solche Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung 1 kann sowohl in eine Unterputzschalterdose als auch in ein Gehäuse, z. B. Aufputz, eingebaut werden.

[0018] Die vorhergehende Beschreibung des Ausführungsbeispieles der vorliegenden Erfindung dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwekke der Beschränkung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihrer Äquivalente zu verlassen.

Bezugszeichenliste

[0019] 

1

Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung

2

Aufbau

3

Sicherheitstaster

4

Beleuchtungseinrichtung

5

Montageplatte

6

Leuchtdioden (Lichtquelle)

7

Einbuchtung / Einschnitt

Ansprüche

1. Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung für Türen oder Fenster,

• mit einem Aufbau, in dem unter anderem ein Sicherheitstaster angeordnet ist,

• wobei ein Betätigungsknopf des Sicherheitstasters drückbar ist, um eine Notfall-Betätigung einer Tür oder eines Fensters zu ermöglichen,

• der Sicherheitstaster (3) von einer Beleuchtungseinrichtung (4) umgeben ist, die aus einem lichtleitenden Material besteht, und

• in dem Aufbau (2) mindestens ein Leuchtmittel (6) vorgesehen ist, welches als Lichtquelle für die Beleuchtungseinrichtung (4) dient,

dadurch gekennzeichnet, dass

• die Beleuchtungseinrichtung (4)

- im Wesentlichen konisch ausgebildet ist und

- mit ihrem größeren Durchmesser an den Leuchtmitteln (6) anliegt,

wobei die Beleuchtungseinrichtung (4) ein ringförmiges Teil aus Kunststoff ist und die eine Stirnseite der Beleuchtungseinrichtung (4) aus dem Aufbau (2) hervorsteht und den Sicherheitstaster (3) umgibt,
wobei die Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung eine Montageplatte (5) aufweist und die Beleuchtungseinrichtung (4) mit ihrem kleineren Außendurchmesser über der Montageplatte (5) hervorsteht,
und die andere Stirnseite der Beleuchtungseinrichtung (4) innerhalb des Aufbaus (2) hinter der Montageplatte (5) angeordnet ist und an den Leuchtmitteln (6) anliegt.

2. Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sicherheitstaster (3) und der Beleuchtungseinrichtung (4) ein Spalt gebildet ist.

3. Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (6) eine Leuchtdiode, eine Glühlampe oder eine elektrolumineszierende Folie ist.

4. Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der anderen Stirnseite Einbuchtungen bzw. Einschnitte (7) vorhanden sind, in die die Leuchtmittel (6) ganz oder teilweise eintauchen.

5. Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitstaster (3) weiter aus der Montageplatte (5) vorsteht als die Beleuchtungseinrichtung (4).

6. Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdioden (6) ein helles oder weißes Licht ausstrahlen.

7. Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

• die Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung (1) in eine Unterputzschalterdose eingesetzt wird oder

• Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung (1) in einem Gehäuse eingebaut wird.

Claims

1. Securing and monitoring device for doors or windows,

• having a structure, in which among others safety pushbuttons are disposed,

• wherein an actuation button of the safety pushbutton may be pushed, in order to allow for an emergency actuation of a door or of a window,

• the safety pushbutton (3) is surrounded by an illumination apparatus (4), which consists of a light-conducting material, and

• at least one lighting means (6) is provided in the structure (2), which means serves as the light source for the illumination apparatus (4),

characterized in that

• the illumination apparatus (4),

- is configured essentially conical, and

- with the larger diameter thereof bears against the lighting means (6),

wherein the illumination apparatus (4) is an annular-shaped part made from plastic material, and the one front side of the illumination apparatus (4) projects from the structure (2) and surrounds the safety pushbutton (3),
wherein the securing and monitoring device includes a mounting bracket (5), and the illumination apparatus (4) with the smaller exterior diameter thereof projects beyond the mounting bracket (5),
and the other front side of the illumination apparatus (4) is disposed within the structure (2) behind the mounting bracket (5) and bears against the lighting means (6).

2. The securing and monitoring device according to claim 1, characterized in that a gap is formed between the safety pushbutton (3) and the illumination apparatus (4).

3. The securing and monitoring device according to any of the preceding claims, characterized in that the lighting means (6) is a light-light-emitting diode, an incandescent lamp or an electroluminescent film.

4. The securing and monitoring device according to any of the preceding claims, characterized in that in the other front side are provided indentations, respectively incisions (7), into which the lighting means (6) entirely or partly plunge.

5. The securing and monitoring device according to any of the preceding claims, characterized in that the safety pushbutton (3) protrudes further from the mounting bracket (5) than the lighting means (4).

6. The securing and monitoring device according to any of the preceding claims, characterized in that the light emitting diodes (6) emit a bright or white light.

7. The securing and monitoring device according to any of the preceding claims, characterized in that

• the securing and monitoring device (1) is inserted into a flush-mounted socket, or

• the securing and monitoring device according to any of the preceding claims, characterized in that the securing and monitoring device (1) is installed into a housing.

Revendications

1. Dispositif de sécurité et de surveillance pour portes ou fenêtres,

• ayant une construction dans laquelle entre autres est agencé un bouton-poussoir de sécurité,

• dans lequel une touche d'actionnement du bouton-poussoir de sécurité peut être pressée pour permettre un actionnement d'urgence d'une porte ou d'une fenêtre,

• le bouton-poussoir de sécurité (3) est entouré d'un appareil d'éclairage (4) qui consiste en un matériau conducteur optique, et

• au moins un moyen d'éclairage (6) est prévu dans la construction (2), lequel moyen sert de source de lumière à l'appareil d'éclairage (4),

caractérisé en ce que

• l'appareil d'éclairage (4)

- est aménagé essentiellement de façon conique, et

- avec son diamètre plus grand est plaqué contre les moyens d'éclairage (6),

dans lequel le dispositif d'éclairage (4) est une pièce en forme annulaire en matière plastique et ladite une face frontale du dispositif d'éclairage (4) fait saillie de la construction (2) et entoure le bouton-poussoir de sécurité (3),
dans lequel le dispositif de sécurité et de surveillance présente une plaque de montage (5), et le dispositif d'éclairage (4) avec son diamètre plus petit dépasse la plaque de montage (5),
et l'autre face frontale du dispositif d'éclairage (4) est agencé à l'intérieur de la construction (2) derrière la plaque de montage (5), et s'appuie contre les moyens d'éclairage (6).

2. Dispositif de sécurité et de surveillance selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une interstice est formée entre le bouton-poussoir de sécurité (3) et l'appareil d'éclairage (4).

3. Dispositif de sécurité et de surveillance selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen d'éclairage (6) est une diode électroluminescente, une lampe à incandescence ou un film électroluminescent.

4. Dispositif de sécurité et de surveillance selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que sont prévues dans l'autre face frontale des bosses rentrantes, respectivement des entailles (7), dans lesquelles les moyens d'éclairage (6) sont immergés entièrement ou partiellement.

5. Dispositif de sécurité et de surveillance selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bouton-poussoir de sécurité (3) est plus saillant de la plaque de montage (5) que l'appareil d'éclairage (4).

6. Dispositif de sécurité et de surveillance selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les diodes électroluminescentes (6) émettent de la lumière claire ou blanche.

7. Dispositif de sécurité et de surveillance selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que

• le dispositif de sécurité et de surveillance (1) est introduit dans un boîtier d'interrupteurs encastré ou

• dispositif de sécurité et de surveillance selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de sécurité et de surveillance (1) est installé dans un boîtier.

Zeichnung