Automatische Drehfalttür für Schienenfahrzeuge, Schienenfahrzeug mit einer Anzahl solcher Türen sowie Nachrüstsatz für Drehfalttüren von Schienenfahrzeugen

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

[0001] Die Erfindung betrifft eine automatische Drehfalttür für Schienenfahrzeuge umfassend mindestens ein Paar, vorzugsweise zwei Paare von aneinander angelenkten Türflügeln, wobei jedes Paar von Türflügeln ein Verriegelungsgestänge aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Schienenfahrzeug mit einer Anzahl solcher Türen sowie einen Nachrüstsatz zum Nachrüsten für Drehfalttüren von Schienenfahrzeugen.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

[0002] Auf dem Gebiet der Erfindung sind z.B. aus der CH 516 068 halbautomatische Drehfalttüren bekannt, die sich mittels Druckluftantrieb automatisch schließen lassen und über ein elektromagnetisch blockierbares Türschloss verfügen. Zum Öffnen einer solchen Drehfalttür muss, wenn die Blockierung des Schlosses vom Zugführer oder Schaffner bzw., in Notfällen, durch Betätigung eines entsprechenden Notschalters aufgehoben wurde, das Schloss durch Betätigen einer Türklinke in eine Freigabeposition gebracht werden, in welcher die Drehfalttür dann geöffnet werden kann, wobei die beiden aneinander angelenkten Flügel aufeinander zu schwenken.

[0003] Drehfalttüren dieses Typs haben sich in der Praxis durchaus bewährt und wurden daher in großer Stückzahl bei Schienenfahrzeugen, insbesondere Personenwaggons verbaut.

[0004] Zur Weiterbildung der genannten halbautomatischen Drehfalttüren schlägt die AT 377 322 B einen pneumatischen oder hydraulischen Entriegelungsantrieb vor, dessen Nachrüstung jedoch bei bestimmten Einbausituationen schwierig ist, denn Drehfalttüren der hier in Frage stehenden Art werden seit mehreren Jahrzehnten bei unterschiedlichsten Waggontypen verbaut, bei denen oft der für Antriebe zur Verfügung stehende Platz sehr begrenzt ist. Zudem sind die Sicherheitsanforderungen insbesondere hinsichtlich des Einklemmschutzes beim Öffnen und Schließen der Türen gestiegen. Diese Sicherheitsanforderungen lassen sich mit pneumatischen oder hydraulischen Antrieben entweder gar nicht oder nur mit großem Aufwand realisieren, da solche Antriebe in der Regel nur gesteuert, aber nicht geregelt werden können. Da Zugbetreiber aber aus Kostengründen Altfahrzeuge weiter betreiben, aber andererseits den Fahrgästen mehr Komfort und Sicherheit bieten wollen, besteht ein erheblicher Bedarf für Nach- bzw. Umrüstsätze, die es ermöglichen, Drehfalttüren unterschiedlichster Art, und zwar insbesondere auch Türen mit begrenztem Platzangebot im Türbereich, entsprechend nach- bzw. umzurüsten.

[0005] Daneben sind auf anderen Gebieten z.B. Schwenk-Schiebetüren bekannt, deren Nachrüstung bei mit Drehfalttüren der eingangs genannten Art ausgestatteten Schienenfahrzeugen jedoch äußerst aufwendig ist.

[0006] Die JP H11 173 003 A offenbart, dass über eine Stromüberwachung bei einer Schiebetür ein Einklemmen detektiert werden kann. Da Schiebetüren jedoch keine gesonderte Verriegelung besitzen, ist ein solcher Einklemmschutz nicht ohne weiteres auf Drehfalttüren übertragbar.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Drehfalttür anzugeben, die nicht nur automatisch geschlossen und geöffnet werden kann, sondern die es auch ermöglicht, gesteigerte Sicherheitsanforderungen zu erfüllen und insbesondere ein Einklemmen von Passagieren beim Öffnen oder Schließen der Tür zuverlässig zu verhindern. Dabei sollen die zum Öffnen und Schließen verwendeten Mittel so gestaltet sein, dass sie auch bei existierenden Drehfalttüren nachgerüstet werden können, ohne dass dazu große bauliche Veränderungen an dem mit einer entsprechenden Drehfalttür ausgerüsteten Schienenfahrzeug vorgenommen werden müssen.

[0008] Die Aufgabe wird gelöst von einer Drehfalttür mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Der nebengeordnete Anspruch 10 betrifft einen Nachrüstsatz für Drehfalttüren von Schienenfahrzeugen. Der nebengeordnete Anspruch 12 betrifft ein mit einer Anzahl entsprechender Drehfalttüren ausgestattetes Schienenfahrzeug. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0009] Die Erfindung hat den großen Vorteil, dass sich auch verhältnismäßig alte, z.B. 25 oder 30 Jahre alte Drehfalttüren problemlos erfindungsgemäß ausstatten lassen, so dass sie dann nicht nur automatisch geschlossen und geöffnet werden können, sondern auch über Sicherheitsvorrichtungen zum Schutz der Passagiere verfügen. Natürlich können neue Drehfalttüren direkt entsprechend ausgestaltet werden.

[0010] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden rein beispielhaften und nicht-beschränkenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0011] 

Fig. 1

zeigt schematisch den prinzipiellen Aufbau einer Drehfalttür.

Fig. 2

zeigt Details eines zweiten Antriebs zum Bewegen eines nicht dargestellten Verriegelungsgestänges.

Fig. 3

zeigt stark schematisiert den prinzipiellen Aufbau eines erfindungsgemäßen ersten Antriebs zum Bewegen eines Paars von Türflügeln einer Drehfalttür.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0012] In der Fig. 1 ist eine in ihrer Gesamtheit mit 10 bezeichnete Drehfalttür nebst einigen fahrzeugseitigen Anbauteilen gezeigt. Dabei besteht die Drehfalttür bei diesem Ausführungsbeispiel aus zwei Paaren aneinander angelenkter Türflügel, nämlich einem aus den Türflügeln 12 und 14 bestehenden ersten Paar und einem aus den Türflügeln 16 und 18 bestehenden zweiten Paar, und stellt damit ein typisches Beispiel für erfindungsgemäße Drehfalttüren dar. Die Erfindung lässt sich jedoch auch in Form von Drehfalttüren mit nur einem Paar von Türflügeln realisieren.

[0013] Beim Öffnen der Drehfalttür schwenken die von der Türmitte gesehenen äußeren Türflügel 14 und 18 um jeweils eine relativ zu einem hier nicht weiter gezeigten Schienenfahrzeug feststehende, durch jeweils eine strichpunktierte Linie angedeutete Schwenkachse 20 bzw. 22 zum Fahrzeuginneren, während die daran angelenkten Türflügeln 12 und 16 sich jeweils um eine ungefähr in ihrer jeweiligen Mitte befindliche, durch jeweils eine strichpunktierte Linie angedeutete Drehachse 21 bzw. 23 drehen und eine Dreh- Schwenkbewegung derart ausführen, dass der von der jeweiligen Drehachse 21 bzw. 23 aus gesehenen zur freien Kante des jeweiligen Türflügels 12 bzw. 16 gelegene Flügelabschnitt, im Beispiel also jeweils der Abschnitt, der einen Türgriff 24 bzw. 26 enthält, zur Fahrzeugaußenseite schwenkt, während der andere Abschnitt zusammen mit dem Türflügel 14 bzw. 18, an dem er angelenkt ist, zum Fahrzeuginneren schwenkt, wobei sich die Achsen 21 und 23 transversal zur jeweiligen Türaußenseite bewegen.

[0014] Die Drehfalttür 10 verfügt pro Paar von Türflügeln über einen ersten und einen zweiten elektrischen Antrieb, wobei der erste Antrieb zum Öffnen und Schließen, d.h. Bewegen der Türflügel in die geöffnete und geschlossene Position dient, während der zweite Antrieb dazu ausgebildet ist, nach Erhalt eines Öffnungsbefehls, der zentral oder über einen in Türnähe oder auch an der Tür selbst angeordneten Bedientaster gegeben werden kann, ein hier nicht weiter gezeigtes, an sich bekanntes Verriegelungsgestänge in eine Entriegeltposition zu bewegen, in welcher das jeweilige Paar von Türflügeln geöffnet werden kann.

[0015] Dabei ist selbstverständlich vorgesehen, dass ein Öffnungsbefehl nur dann ausgeführt wird, wenn zuvor eine entsprechende Türfreigabe z.B. vom Zugführer gegeben wurde, wobei eine solche Türfreigabe seitenselektiv erfolgen kann, d.h. es können nur die Türen auf der rechten oder nur die Türen auf der linken Fahrzeugseite freigegeben werden und bei bestimmten Fällen auch alle Türen. Bei der Realisierung der entsprechenden Befehlskette kann so vorgegangen werden, dass an einem an der Tür selbst oder in Türnähe angeordneten Bedientaster ein Türöffnungsanforderungssignal bereits vor Freigabe der Tür also z.B. bei Einfahrt in einen Bahnhof gegeben werden kann, so dass die Tür dann automatisch öffnet, wenn der Zugführer die Tür freigibt. Im Regelfall wird die Befehlskette jedoch im Bahnbetrieb aus Sicherheitsgründen so gestaltet, dass an einem an der Tür selbst oder in Türnähe vorgesehenen Bedientaster kein Türöffnungsanforderungssignal, sondern nur ein Türöffnungsbefehl gegeben werden kann, und zwar erst nachdem eine Türfreigabe z.B. durch den Zugführer erfolgt ist, wobei für Notfälle Mittel zur Umschaltung auf Handbetrieb vorgesehen sind, wobei im Handbetrieb das jeweilige Verriegelungsgestänge mittels einer Türklinke 24 bzw. 26 von Hand in die Entriegeltposition gebracht und die Tür geöffnet werden kann. Diese Mittel zur Umschaltung auf Handbetrieb schalten den zweiten Antrieb (bzw. bei zwei Türflügelpaaren die zweiten Antriebe) spannungsfrei, da, wie nachfolgend noch beschrieben werden wird, der zweite Antrieb über eine große Selbsthemmung verfügt, die ein versehentliches manuelles Öffnen der Tür verhindert.

[0016] In der Fig. 2 sind Details eines in seiner Gesamtheit mit 30 bezeichneten zweiten Antriebs zum Bewegen eines hier nicht weiter dargestellten, an sich bekannten Verriegelungsgestänges gezeigt, wobei der Antrieb einen elektromotorischen Entriegelungsmotor 32 mit angeflanschtem Getriebe, eine Magnetkupplung 34 und eine Zahnscheibe 36 umfasst. Dabei ist der Entriegelungsmotor 32 über die Magnetkupplung 34 und, bei diesem Ausführungsbeispiel, über ein nicht gezeigtes Ritzel mit der Zahnscheibe 36 koppelbar. Die Zahnscheibe 36 ist um eine durch die strichpunktierte Linie 38 angedeutete Drehachse, um die auch der Türgriff des entsprechenden Türflügelpaars drehbar ist, partiell drehbar, wobei sie bei einer solchen Bewegung das hier nicht weiter gezeigte Verriegelungsgestänge von einer Verriegelt- in eine Entriegeltposition bewegt.

[0017] Die Entriegelung des Paars von Türflügeln erfolgt im Automatikbetrieb durch den Entriegelungsmotor 32, der nur in einer Drehrichtung zum Entriegeln angesteuert wird.
Das Abschalten des Entriegelungsmotors erfolgt, wenn sich das Verriegelungsgestänge in der Entriegeltposition befindet. Zur Feststellung dieser Position verfügt die Zahnscheibe 36 über einen hier nicht dargestellten Positionsschalter. Ist die Entriegeltposition erreicht, wird die Magnetkupplung stromlos gestellt, wodurch der Motor von der Zahnscheibe entkoppelt wird. Die Tür kann nun mittels des ersten Antriebs in die geöffnete und später wieder in die geschlossene Stellung bewegt werden. Bei der bevorzugten Ausführungsform springt das Verriegelungsgestänge in der geschlossenen Stellung dann in an sich bekannter Weise automatisch in die Verriegeltposition, wobei sich die Zahnscheibe samt Türklinke wieder in die Ausgangsposition zurückdreht. Ist die Tür geschlossen, wird die Magnetkupplung 34 wieder eingeschaltet und der Entriegelungsmotor 32 kurzgeschlossen. Aufgrund der großen Selbsthemmung dieser Anordnung ist dann ein Drehen der Türklinke nicht mehr möglich, wobei, wie oben bereits erwähnt, in Notfällen der zweite Antrieb spannungsfrei geschaltet wird, damit die Selbsthemmung aufgehoben werden kann.

[0018] Die Drehfalttür verfügt vorteilhaft über Mittel zur Außerbetriebssetzung, so daß manuell in bestimmten Situationen die Tür gegen automatisches Öffnen blockiert werden kann. Eine manuelle Notöffnung kann dabei vorteilhaft weiterhin ermöglicht sein. Wird eine bestehende Drehfalttür erfindungsgemäß nachgerüstet, so kann so vorgegangen werden, dass eine vorhandene äußere, an sich bekannte sogenannte Vierkantbetätigung weiter verwendet werden kann, die nunmehr auf einen entsprechenden Schalter wirkt, der dann ein Signal erzeugt, das einer entsprechenden Türsteuereinheit, die die Tür steuert und die im Regelfall mit einer zentralen Steuereinheit beim Fahrzeugführer in Verbindung steht, gemeldet wird. Vorteilhaft kann ein automatisches Anzeigemittel vorgesehen sein, das einem Fahrgast das Außerbetriebsein der Tür signalisiert.

[0019] Die Türsteuereinheit kann so ausgebildet werden, dass sie bei Erkennung von Hindernissen beim Öffnen oder Schließen eines Türflügelpaares den ersten Antrieb reversiert. Vorteilhaft ist die Türsteuereinheit mit einem Datenspeicher gekoppelt, in dem Daten zur Türsteuerung hinterlegt sind, die z.B. ein Geschwindigkeitsprofil des zeitlichen Verlaufs der Türgeschwindigkeit beim Öffnen und Schließen und/oder eine maximale Kraft, bei deren Auftreten der erste Antrieb reversiert wird, umfassen.

[0020] Bei der bereits erwähnten vorteilhaften Nachrüstung bestehender halbautomatischer, i.d.R. pneumatisch schließender Drehfalttüren auf erfindungsgemäße vollautomatische Drehfalttüren kann vorteilhaft so vorgegangen werden, dass der bislang vorgesehene innere Türdrücker nebst Blockiermagnet völlig wegfällt und zur manuellen Bedienung der Tür der ehemals äußere Türgriff nach innen gesetzt wird. Zur äußeren manuellen Betätigung bleibt ein bereits vorhandener äußerer Vierkantbetätiger erhalten. Die normale Betätigung von außen erfolgt über im Bereich der Tür angeordnete Bedientaster.

[0021] In der Fig. 3 sind, stark schematisiert, wesentliche Teile des zur Bewegung eines Paares von Türflügeln vorgesehenen, in seiner Gesamtheit mit 40 bezeichneten ersten Antriebs gezeigt, wobei der Antrieb bei diesem Ausführungsbeispiel einen Elektromotor 42, ein Getriebe 44, eine Abtriebswelle 46 und eine Kupplung 48 umfasst. Während, wie oben beschrieben, der zweite Antrieb nur in einer Richtung, nämlich zum Entriegeln des Verriegelungsgestänges angetrieben wird, ist der erste Antrieb vorteilhaft in zwei Richtungen steuerbar, so dass er Türen nicht nur öffnen, sondern auch schließen kann. Bei Nachrüstung vorhandener halbautomatischer Drehflügeltüren, die üblicherweise pneumatisch geschlossen werden, kann dann die störanfällige Pneumatik vorteilhaft komplett entfallen.

[0022] Der Elektromotor 42 wird über eine Halterung 50 in einem hier nicht weiter gezeigten Türflügel, z.B. dem in Fig. 1 gezeigten Türflügel 18, befestigt, und zwar erfindungsgemäß so, dass der Verlauf der Drehachse der Abtriebswelle 46 dem Verlauf der Schwenkachse des jeweiligen Türflügels, bei Befestigung in dem Türflügel 18 also dessen Schwenkachse 22 entspricht.

[0023] Das dem Elektromotor 42 abgewandte Ende der Abtriebswelle 46 ist in der Kupplung 48, die vorzugsweise als Axial-Rutschkupplung ausgebildet ist, befestigt, die über hier nicht weiter gezeigte Befestigungsmittel drehfest mit dem Schienenfahrzeug verbunden ist. Die Kupplung 48 dient als Überlastungsschutz und schützt das Getriebe 44 und den Motor 42 vor Beschädigungen, und zwar sowohl beim Schließen als auch beim Öffnen der Türen. Es hat sich nämlich gezeigt, dass Passagiere, die nach Beginn eines Schließvorgangs noch Einsteigen wollen, oft mit großer Kraft an den Türen reißen, um diese noch zu öffnen, und dass Reisende, manchmal versehentlich, manchmal absichtlich, eine öffnende Tür blockieren, wobei dann die Rutschkupplung die Abtriebswelle freigibt, um Beschädigungen zu verhindern.

[0024] Die Abmessungen der Kupplung 48 werden vorteilhaft so gewählt, dass sie den Abmessungen eines üblichen Gegenlagers für den Drehzapfen eines Standardtürdrehgelenks entsprechen, so dass eine Nachrüstung von Drehfalttüren unterschiedlicher Ausgestaltungen möglich ist. Bei Aktivierung des Elektromotors 42 bleibt die Abtriebswelle relativ zum Schienenfahrzeug gesehen in Ruhe (sofern nicht eine Überlastung auftritt und die Kupplung die Welle freigibt) und der Motor dreht sich mitsamt des Türflügels, um je nach Drehrichtung die Tür entweder zu öffnen oder zu schließen. Beim Öffnen wird also - mit Bezug auf Fig.1 - der Flügel 18 zum Fahrzeuginneren geschwenkt, wodurch der am Flügel 18 angelenkte Flügel 22 in Fig. 1 nach rechts gezogen wird und dabei die oben beschriebene Dreh-Schwenkbewegung ausführt.

[0025] Alternativ ist es auch möglich, den Motor am Fahrzeug und die Welle an dem Türflügel zu befestigen, jedoch benötigt diese Ausgestaltung mehr Platz außerhalb der Tür, was bei Nach- und Umrüstungen problematisch sein kann. Da die Fahrzeugtüren i.d.R. über ausreichende Hohlräume verfügen, erlaubt es die bevorzugte Anordnung (Motor im Türflügel, Welle am Fahrzeug) vorteilhaft, auch ältere Fahrzeuge, bei denen der zur Verfügung stehende Einbauraum begrenzt ist, ohne größeren Umbauaufwand nachzurüsten und einen vollautomatischen Türbetrieb zu ermöglichen.

[0026] Sind, wie in Fig. 1 gezeigt, zwei Paare von Türflügeln einer Drehfalttür vorgesehen, so werden diese im Regelbetrieb immer synchron gesteuert. Bei abgeschalteten Motoren sind die Türflügel manuell von Hand bewegbar. Zur Erfassung der Türposition, d.h. des Drehwinkels der türrahmenseitigen Türflügel, in Fig. 1 also der Türflügel 14 und 18, können die jeweiligen Antriebsmotoren 40 über einen integrierten Impulsgeber verfügen. Es kann vorgesehen sein, dass die Geschlossenposition jedes Türflügelpaars mit jeweils einem Endschalter, vorzugsweise in Form eines induktiven Näherungsschalters, überwacht wird. Sind solche Endschalter vorgesehen, so können vorteilhaft Schalter mit jeweils zwei Arbeitskontakten verwendet werden, wobei ein Kontakt von der Türsteuereinheit zur Türsteuerung eingelesen wird, während der andere Kontakt in Reihe mit dem Kontakt des anderen Türflügels geschaltet wird, so dass eine Geschlossenmeldung für eine über das gesamte Schienenfahrzeug geführte Türschleife erzeugt werden kann.

[0027] Während z.B. aus der DE 26 02 390 ein Mechanismus bekannt ist, der es ermöglicht, mit einem gewissen Kraftaufwand eine Drehfalttür manuell ein Stück zu öffnen, um beim Schließen der Türen eingeklemmte Personen oder Gegenstände zu befreien, ermöglicht es die erfindungsgemäße Ausgestaltung einer Drehfalttür vorteilhaft, in besonders einfacher Weise Mittel vorzusehen, um ein solches Einklemmen komplett zu verhindern, und zwar sowohl beim Schließen als auch beim Öffnen eines Türflügelpaars. Dazu kann der erste Antrieb insbesondere mit einer Weg-Zeit-Überwachung und/oder einer vorzugsweise lernfähigen Motorstrom-Überwachung versehen werden, was die Erkennung von Hindernissen sowohl beim Öffnen als auch beim Schließen eines von dem ersten Antrieb bewegten Türflügelpaars erlaubt. Alternativ oder zusätzlich kann der erste Antrieb auch mit einer Laufzeitüberwachung versehen sein, was insbesondere das Erkennen von Hindernissen beim Schließen eines Türflügelpaars ermöglicht. Die Tür kann so gesteuert werden, dass dann, wenn beim Öffnen ein Hindernis erkannt wird, die Tür für einen gewissen Zeitraum, z.B. zwei Sekunden, stoppt und danach ihren Öffnungsvorgang fortsetzt. Dazu wird eine Reversierauswertung aktiv geschaltet, sobald die Tür einen Öffnungsvorgang einleitet. Diese Reversierauswertung wir dann passiv geschaltet, sobald sich die Tür in der geöffneten Position befindet oder wenn ein übergeordneter Schließbefehl gegeben wird.

[0028] Ferner kann die Tür so gesteuert werden, dass dann, wenn beim Schließen ein Hindernis erkannt wird, der erste Antrieb reversiert wird und die Tür öffnet, wobei eine Wartezeit von einem gewissen Zeitraum, z.B. einer Sekunde, gestartet wird, sobald die Tür die geöffnete Position erreicht hat. Nach Ablauf der Wartezeit schließt die Tür wieder. Dabei wird eine Reversierauswertung aktiv geschaltet, sobald die Tür einen Schließvorgang einleitet. Diese Reversierauswertung wird dann passiv geschaltet, wenn die Tür z.B. aufgrund der Anforderung durch einen Passagier bei (noch) bestehender Türfreigabe einen Öffnungsvorgang einleitet oder nach einem gewissen Zeitraum, z.B. zwei Sekunden nach Löschung einer zentral gegebenen Türfreigabe und nachdem die Tür die Geschlossenposition erreicht hat.

[0029] Im Rahmen des Erfindungsgedankens sind zahlreiche Abwandlungen und Weiterbildungen möglich, die sich z.B. auf die Ausgestaltung des ersten und/oder des zweiten Antriebs beziehen. Auch ist es möglich, die Drehfalttür z.B. mit einer Diagnoseeinrichtung auszustatten, die wenigstens einen Vordergrundspeicher und wenigstens einen Hintergrundspeicher umfasst und es erlaubt, Fehlermeldungen in chronologischer Reihenfolge in dem Vordergrundspeicher und/oder in dem Hintergrundspeicher abzuspeichern und bei Bedarf auszulesen.

[0030] Die Erfindung hat den großen Vorteil, in einfacher Weise bei bestehenden halbautomatischen Drehfalttüren nachgerüstet werden zu können, so dass sich dann eine vollautomatisierte Drehfalttür ergibt, die sich nicht nur automatisch schließen, sondern auch automatisch öffnen lässt und bei der in besonders einfacher Weise ein Einklemmschutz nicht nur beim Schließen, sondern auch beim Öffnen realisiert werden kann. Dabei können die wichtigen Antriebe in die Tür integriert werden, so dass auch bei beengten Raumverhältnissen eine Nachrüstung möglich ist. Erfindungsgemäße Drehfalttüren erlauben es auch, kundenseitige Anforderungen an Öffnungsmöglichkeiten zu realisieren, die sich über die Zeit ändern können. Beispielsweise wurde früher kundenseitig regelmäßig gefordert, dass die Türen von außen immer geöffnet werden können sollten, ggf. mit einem gewissen gesteigerten Kraftaufwand. Heute wird dagegen häufig gefordert, dass die Türen nur dann von außen geöffnet werden können, wenn z.B. Zugführer eine entsprechende Türfreigabe erteilt hat. Allenfalls eine Notentriegelung von außen soll durch autorisiertes Personal jederzeit möglich sein. Diese und weitere Kundenwünsche an die Öffnungsmöglichkeiten lassen sich dank der Erfindung leicht durch entsprechende Einstellung der Türsteuerung realisieren.

Ansprüche

1. Automatische Drehfalttür (10) für Schienenfahrzeuge umfassend mindestens ein Paar, vorzugsweise zwei Paare von aneinander angelenkten Türflügeln (12, 14; 16, 18), von denen jeweils einer um eine relativ zu einem mit der Drehfalttür ausgestatteten Fahrzeug feststehende Schwenkachse schwenkbar ist, wobei jedes Paar von Türflügeln ein Verriegelungsgestänge aufweist, wobei

- jedem Paar von Türflügeln (12, 14; 16, 18) ein erster (40) und ein zweiter (30) elektrischer Antrieb zugeordnet sind,

- wobei der zweite Antrieb (30) dazu ausgebildet ist, nach Erhalt eines Öffnungsbefehls das Verriegelungsgestänge in eine Entriegeltposition zu bewegen, in welcher das jeweilige Paar von Türflügeln geöffnet werden kann, und

- wobei der erste Antrieb (40) dazu ausgebildet, das jeweilige Paar von Türflügeln dann, wenn das Verriegelungsgestänge von dem zweiten Antrieb in die Entriegeltposition gebracht wurde, in eine geöffnete Position und nach Erhalt eines Schließbefehls in eine geschlossene Position zu bewegen, und

dadurch gekennzeichnet, dass

- Mittel zur Erkennung von Hindernissen beim Öffnen und Schließen jedes Türflügelpaares vorgesehen sind,

- der erste Antrieb (40) einen Elektromotor (42) mit angeflanschtem Getriebe (44) und eine Abtriebswelle (46) umfasst, wobei der Verlauf der Drehachse der Abtriebswelle dem Verlauf der Schwenkachse entspricht,

- das dem Elektromotor (42) abgewandte Ende der Abtriebswelle (46) in einer Kupplung (48), vorzugsweise einer Axial-Rutschkupplung befestigt ist, und

- der Elektromotor (42) an einem Türflügel befestigt ist und die Kupplung (48) an einem mit der Drehfalttür (10) ausgestatteten Fahrzeug befestigt ist.

2. Drehfalttür (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Erkennung von Hindernissen beim Öffnen und Schließen jedes Türflügelpaares zumindest eines der folgenden umfassen:

- eine Weg-Zeit-Überwachung des ersten Antriebs,

- eine vorzugsweise lernfähige Motorstrom-Überwachung des ersten Antriebs und

- eine Laufzeitüberwachung des ersten Antriebs.

3. Drehfalttür (10) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Türsteuereinheit vorgesehen ist, welche bei Erkennung von Hindernissen beim Öffnen oder Schließen eines Türflügelpaares den ersten Antrieb reversiert.

4. Drehfalttür (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Türsteuereinheit mit einem Datenspeicher gekoppelt ist, in dem Daten zur Türsteuerung hinterlegt sind, die zumindest eines der folgenden umfassen:

- ein Geschwindigkeitsprofil des zeitlichen Verlaufs der Türgeschwindigkeit beim Öffnen und Schließen und

- eine maximale Kraft, bei deren Auftreten der erste Antrieb reversiert wird.

5. Drehfalttür (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Antrieb einen integrierten Impulsgeber zwecks Erfassung der Türposition beim Öffnen und Schließen aufweist.

6. Drehfalttür (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Antrieb (30) einen elektromotorischen Entriegelungsmotor (32) mit angeflanschtem Getriebe, eine Magnetkupplung (34) und eine Zahnscheibe (36) umfasst, wobei der Entriegelungsmotor (32) über die Magnetkupplung (34) mit der Zahnscheibe (36) koppelbar ist.

7. Drehfalttür (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Türklinke (24) durch Einschalten der Magnetkupplung (34) und Kurzschließen des Entriegelungsmotors (32) blockierbar ist.

8. Drehfalttür (10) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zahnscheibe (36) ein Positionsschalter zur Feststellung einer Entriegeltposition vorgesehen ist.

9. Drehfalttür (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Umschaltung auf Handbetrieb vorgesehen sind, in welchem das Verriegelungsgestänge mittels einer Türklinke (24) von Hand in die Entriegeltposition gebracht und die Tür geöffnet werden kann.

10. Nachrüstsatz für Drehfalttüren (10) von Schienenfahrzeugen, wobei eine solche Drehfalttür (10) zwei aneinander angelenkte Türflügel (12, 14; 16, 18), von denen einer im bestimmungsgemäßen Montagezustand um eine relativ zu einem Schienenfahrzeug feststehende Schwenkachse schwenkbar ist, und ein Verriegelungsgestänge aufweist, umfassend

- einen ersten (40) und einen zweiten (30) elektrischen Antrieb,

- wobei der erste Antrieb (40) einen Elektromotor (42), ein Getriebe (44), eine Abtriebswelle (46) und Mittel zur Anordnung des Antriebs an der Drehfalttür derart umfasst, dass der Verlauf der Drehachse der Abtriebswelle dem Verlauf der Schwenkachse eines Türflügels entspricht, und

- wobei der zweite Antrieb (30) einen elektromotorischen Entriegelungsmotor (32) mit angeflanschtem Getriebe, eine Magnetkupplung (34), eine Zahnscheibe (36) und Mittel zur Kopplung der Zahnscheibe mit dem Verriegelungsgestänge umfasst,

- Mittel zur Erkennung von Hindernissen beim Öffnen und Schließen jedes Türflügelpaares, die mit dem ersten Antrieb koppelbar sind, und

- eine Kupplung (48), vorzugsweise eine Axial-Rutschkupplung, in der das dem Elektromotor (42) abgewandte Ende der Abtriebswelle (46) befestigbar ist.

11. Nachrüstsatz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass er Mittel zur Befestigung der Kupplung an einem Fahrzeug und Mittel zur Befestigung des Elektromotors an einem Türflügel umfasst.

12. Schienenfahrzeug, insbesondere Personenwaggon, mit einer Anzahl von Drehfalttüren (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

Claims

1. Automatic folding hinged door (10) for rail vehicles comprising at least one pair, preferably two pairs of door panels (12, 14, 16, 18) which are hinged to one another, of which one in each case is pivotable about a fixed pivot axis relative to a vehicle equipped with the folding hinged door, wherein each pair of door panels has a locking rod, wherein

- each pair of door panels (12, 14, 16, 18) is assigned a first (40) and a second (30) electric drive,

- wherein the second drive (30) is configured, after receiving an opening command, to move the locking rod into an unlocking position in which the respective pair of door panels can be opened and

- wherein the first drive (40) is configured to move the respective pair of door panels into an open position when the locking rod is brought into the unlocked position by the second drive and into a closed position after receiving a closing command and

characterized in that

- means for identifying obstacles during the opening and closing of each pair of door panels are provided,

- the first drive (40) comprises an electric motor (42) with flanged transmission (44) and an output shaft (46), wherein the course of the pivot axis of the output shaft corresponds to the course of the pivot axis,

- the end of the output shaft (46) facing away from the electric motor (42) is fastened in a coupling (48), preferably an axial slip coupling and

- the electric motor (42) is fastened to a door panel and the coupling (48) is fastened to a vehicle equipped with the folding hinged door (10).

2. The folding hinged door (10) according to claim 1, characterized in that the means for identifying obstacles during the opening and closing of each pair of door panels comprises at least one of the following:

- a distance-time monitoring of the first drive,

- a preferably learnable motor current monitoring of the first drive and

- a run time monitoring of the first drive.

3. The folding hinged door (10) according to one of claims 1 or 2, characterized in that a first door control unit is provided which upon identifying obstacles during the opening and closing of a pair of door panels, reverses the first drive.

4. The folding hinged door (10) according to claim 3, characterized in that the door control unit is coupled to a data store in which data for controlling the door are stored, which comprise at least one of the following:

- a speed profile of the time behaviour of the door speed during opening and closing and

- a maximum force subject to the occurrence of which the first drive is reversed.

5. The folding hinged door (10) according to one of claims 1 to 4, characterized in that the first drive has an integrated pulse generator for detecting the door position during opening and closing.

6. The folding hinged door (10) according to one of claims 1 to 5, characterized in that the second drive (30) comprises an electric-motor unlocking motor (32) with flanged transmission, a magnetic coupling (34) and a tooth washer (36), wherein the unlocking motor (32) can be coupled via the magnetic coupling (34) to the tooth washer (36).

7. The folding hinged door (10) according to claim 6, characterized in that the door latch (24) can be blocked by switching on the magnetic coupling (34) and short-circuiting the unlocking motor (32).

8. The folding hinged door (10) according to claim 6 or 7, characterized in that a position switch for determining an unlocked position is provided on the tooth washer (36).

9. The folding hinged door (10) according to one of claims 1 to 8, characterized in that means for switching to manual operation are provided in which the locking rod can be brought into the unlocked position by hand by means of a door latch (24) and the door can be opened.

10. Retrofit kit for folding hinged doors (10) of rail vehicles, wherein such a folding hinged door (10) comprises two door panels (12, 14, 16, 18) which are hinged to one another, of which one in each case is pivotable about a fixed pivot axis relative to a rail vehicle in the prescribed mounting state, and has a locking rod, comprising

- a first (40) and a second (30) electric drive,

- wherein the first drive (40) comprises an electric motor (42), a transmission (44), an output shaft (46) and means for arranging the drive on the folding hinged door in such a manner that the course of the pivot axis of the output shaft corresponds to the course of the pivot axis, and

- wherein the second drive (30) comprises an electric-motor unlocking motor (32) with flanged transmission, a magnetic coupling (34), a tooth washer (36) and means for coupling the tooth washer to the locking rod,

- means of identifying obstacles during the opening and closing of each pair of door panels which can be coupled to the first drive and

- a coupling (48), preferably an axial slip coupling in which the end of the output shaft (46) facing away from the electric motor (42) can be fastened.

11. The retrofit kit according to claim 10, characterized in that it comprises means for fastening the coupling to a vehicle and means for fastening the electric motor to a door panel.

12. Rail vehicle, in particular passenger carriage, having a number of folding hinged doors (10) according to one of claims 1 to 9.

Revendications

1. Porte automatique à vantaux pliants et tournants (10) pour véhicules sur rails, comprenant au moins une paire, de préférence deux paires de vantaux de porte (12, 14; 16, 18) articulés l'un sur l'autre dont respectivement un peut pivoter autour d'un axe de pivotement qui est fixe par rapport à un véhicule équipé de ladite porte à vantaux pliants et tournants, chaque paire de vantaux de porte comprenant une tringlerie de verrouillage, dans laquelle

- un premier (40) et un deuxième (30) mécanismes d'entraînement électriques sont associés à chaque paire de vantaux de porte (12, 14; 16, 18),

- dans laquelle le deuxième mécanisme d'entraînement (30) est adapté pour déplacer, après avoir reçu une commande d'ouverture, la tringlerie de verrouillage dans une position déverrouillée dans laquelle la paire respective de vantaux de porte peut être ouverte, et

- dans laquelle le premier mécanisme d'entraînement (40) est adapté pour déplacer la paire respective de vantaux de porte dans une position ouverte lorsque la tringlerie de verrouillage a été déplacée dans la position déverrouillée par le deuxième mécanisme d'entraînement, et pour la déplacer dans une position fermée après avoir reçu une commande de fermeture, et

caractérisée en ce que

- des moyens de détection d'obstacles lors de l'ouverture et de la fermeture de chaque paire de vantaux de porte sont prévus,

- le premier mécanisme d'entraînement (40) comprend un moteur électrique (42) ayant un engrenage (44) bridé et un arbre de sortie (46), le tracé de l'axe de rotation de l'arbre de sortie correspondant au tracé de l'axe de pivotement,

- l'extrémité de l'arbre de sortie (46), qui montre dans la direction opposée au moteur électrique (42) est fixée dans un accouplement (48), de préférence un accouplement à glissement axial, et

- le moteur électrique (42) est fixé sur un vantail de porte et l'accouplement (48) est fixé sur un véhicule équipé de la porte à vantaux pliants et tournants (10).

2. Porte à vantaux pliants et tournants (10) selon la revendication 1, caractérisée en ce que les moyens de détection d'obstacles lors de l'ouverture et de la fermeture de chaque paire de vantaux de porte comprennent l'un au moins de ce qui suit:

- une surveillance distance-temps du premier mécanisme d'entraînement,

- une surveillance du courant de moteur, de préférence adaptative, du premier mécanisme d'entraînement, et

- une surveillance de la durée de marche du premier mécanisme d'entraînement.

3. Porte à vantaux pliants et tournants (10) selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce qu'une unité de commande de porte est prévue qui renverse la marche du premier mécanisme d'entraînement lorsque des obstacles sont détectés lors de l'ouverture ou de la fermeture d'une paire de vantaux de porte.

4. Porte à vantaux pliants et tournants (10) selon la revendication 3, caractérisée en ce que ladite unité de commande de porte est couplée à une mémoire de données dans laquelle sont stockées des données de commande de porte qui comprennent l'un au moins de ce qui suit:

- un profil de vitesse de la variation temporelle de la vitesse de porte lors de l'ouverture et de la fermeture, et

- une force maximale lors de l'apparition de laquelle la marche du premier mécanisme d'entraînement est renversée.

5. Porte à vantaux pliants et tournants (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le premier mécanisme d'entraînement présente un générateur d'impulsions intégré destiné à détecter la position de la porte lors de l'ouverture et de la fermeture.

6. Porte à vantaux pliants et tournants (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le deuxième mécanisme d'entraînement (30) comprend un moteur de déverrouillage (32) électromoteur ayant un engrenage bridé, un accouplement à aimant (34) et un disque denté (36), le moteur de déverrouillage (32) pouvant être couplé via ledit accouplement à aimant (34) au disque denté (36).

7. Porte à vantaux pliants et tournants (10) selon la revendication 6, caractérisée en ce que la poignée de porte (24) peut être bloquée en enclenchant l'accouplement à aimant (34) et en court-circuitant le moteur de déverrouillage (32).

8. Porte à vantaux pliants et tournants (10) selon la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce qu'un interrupteur de fin de course pour identifier une position déverrouillée est prévu sur le disque denté (36).

9. Porte à vantaux pliants et tournants (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'on prévoit des moyens de commutation pour passer au fonctionnement manuel dans lequel on peut faire passer à la main, au moyen d'une poignée de porte, la tringlerie de verrouillage dans la position déverrouillée et la porte peut être ouverte.

10. Kit de rattrapage pour des portes à vantaux pliants et tournants (10) de véhicules sur rails, dans lequel une telle porte à vantaux pliants et tournants (10) comprend deux vantaux de porte (12, 14; 16, 18) articulés l'un sur l'autre dont l'un, en état de montage conforme à la destination, peut pivoter autour d'un axe de pivotement qui est fixe par rapport à un véhicule sur rails, ainsi qu'une tringlerie de verrouillage, comprenant

- un premier (40) et un deuxième (30) mécanismes d'entraînement électriques,

- dans lequel le premier mécanisme d'entraînement (40) comprend un moteur électrique (42), un engrenage (44), un arbre de sortie (46) et des moyens d'agencement du mécanisme d'entraînement sur la porte à vantaux pliants et tournants, de telle sorte que le tracé de l'axe de rotation de l'arbre de sortie correspond au tracé de l'axe de pivotement d'un vantail de porte, et

- dans lequel le deuxième mécanisme d'entraînement (30) comprend un moteur de déverrouillage (32) électromoteur ayant un engrenage bridé, un accouplement à aimant (34), un disque denté (36) et des moyens servant à coupler le disque denté à la tringlerie de verrouillage, et

- des moyens de détection d'obstacles lors de l'ouverture et de la fermeture de chaque paire de vantaux de porte, qui peuvent être couplés au premier mécanisme d'entraînement, et

- un accouplement (48), de préférence un accouplement à glissement axial dans lequel peut être fixée l'extrémité de l'arbre de sortie (46), qui montre dans la direction opposée au moteur électrique (42).

11. Kit de rattrapage selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'il comprend des moyens de fixation de l'accouplement sur un véhicule et des moyens de fixation du moteur électrique sur un vantail de porte.

12. Véhicule sur rails, en particulier wagon pour personnes, comprenant un nombre de portes à vantaux pliants et tournants (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9.

Zeichnung