(19) |
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(11) |
EP 2 676 088 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.09.2018 Patentblatt 2018/38 |
(22) |
Anmeldetag: 27.01.2012 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2012/051302 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/110296 (23.08.2012 Gazette 2012/34) |
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(54) |
HAUSHALTSGERÄT
DOMESTIC APPLIANCE
APPAREIL MÉNAGER
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
15.02.2011 DE 102011004137
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.12.2013 Patentblatt 2013/52 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- BAMBACH, Franz
69242 Mühlhausen (DE)
- LEGNER, Christian
73447 Oberkochen (DE)
- PFISTER, Bernd
89079 Ulm (DE)
- WLCZEK, Christian
81249 München (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2008/084939 JP-A- 10 311 668 US-A- 5 402 553 US-A1- 2004 094 560
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CA-A1- 2 363 654 JP-A- 2001 336 872 US-A1- 2004 007 009
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Abdeckkappe zum Abdecken einer
in einem Bauteil ausgebildeten Vertiefung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches
1.
[0002] Der Türgriff einer Haushaltsgerätetür kann von außen in das Türblech einer Haushaltsgerätetür
verschraubt sein. Der nach außen noch sichtbare Schraubkopf der Befestigungsschraube
kann aus Design-Gründen mit einer Kunststoffabdeckkappe überdeckt werden, die optisch
an die, an die Schraubverbindung angrenzende Sichtfläche angepasst ist.
[0003] Aus der
DE 20 2007 013 032 U1 ist ein gattungsgemäßes Haushaltsgerät bekannt, bei dem ein solcher Türgriff an der
Gerätetür verschraubt ist. Hierzu weist der Türgriff obere und untere Griffhalter
auf, die in der Bautiefenrichtung über die Türfront hinaus bis zum schmalen Türseitenrand
verlängert sind und dort über Befestigungsschrauben mit der Gerätetür verschraubt
sind. Die Schraubköpfe der Befestigungsschrauben können in einer Vertiefung des Griffhalters
eingesenkt sein und mittels einer Abdeckkappe sichtgeschützt überdeckt sein.
[0004] Die
JP 10 311668 A offenbart eine gattungsgemäße Rastverbindung und dass das Bauteil ein Kunststoffspritzgussteil
sein kann.
[0005] Die
CA 2 363 654 A1 offenbart einen Kunststoffgriff, der innen hohl ausgebildet ist. Der dortige Einleger
ist vollständig von Kunststoff umgeben.
[0006] Die
US 2004/0007009 A1 beschreibt ein Kältegerät mit einem Bügelgriff, der mittels Schrauben an eine Tür
des Kältegeräts angeschraubt ist. Die Schraubenköpfe liegen dabei unmittelbar an dem
Bügelgriff an, ohne dass irgendein Einleger zwischengefügt wäre.
[0007] Die
US 2004/0094560 A1 beschreibt ein Kältegerät mit einem Bügelgriff, der mittels Schrauben an eine Tür
des Kältegeräts angeschraubt ist. An der Tür sind separate
[0008] Beschläge mittels Schrauben angeschraubt, wobei der Griff lediglich an dem Beschlag
eingehängt ist, ohne selbst an der Tür festgeschraubt zu sein.
[0009] Die Abdeckkappe kann beispielhaft unmittelbar auf den Schraubkopf aufgesteckt sein.
Alternativ kann die Abdeckkappe auch aus elastischem Kunststoffmaterial hergestellt
sein und so dimensioniert sein, dass sie unter leichter Verformung in die Vertiefung
gedrückt werden kann, in der der Schraubkopf eingesenkt ist. Eine solche kraftschlüssige
Klemmverbindung zwischen der Abdeckkappe und der Vertiefung ist jedoch problematisch.
Bei jeder kundenseitigen Türbetätigung ist nämlich der Griffhalter einer, wenn auch
geringfügigen Verformung unterworfen, wodurch Gefahr besteht, dass sich die Abdeckkappe
im Laufe der Zeit aus der Schraubkopf-Vertiefung lösen kann.
[0010] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät bereitzustellen, bei
dem die Abdeckkappe montagetechnisch einfach sowie dauerhaft zuverlässig in ihrer
Einbaulage verbleibt.
[0011] Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen
der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.
[0012] Erfindungsgemäß weist das Haushaltsgerät eine Abdeckkappe zum Abdecken einer in einem
Anbauteil ausgebildeten Schraubkopf-Vertiefung auf, die von Seitenwänden und einem
Boden begrenzt ist, der um eine Senktiefe von der Bauteil-Oberfläche zurückgesetzt
ist. In der Schraubkopf-Vertiefung ist ein Schraubkopf einer Befestigungsschraube
eingesenkt, mit der das Anbauteil an einem Basisteil verschraubt ist.
[0013] Vielmehr betrifft sie jegliche Art von Bauteil-Vertiefung, die mit einer Abdeckkappe
überdeckt werden soll. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist auf
eine Klemmverbindung zwischen der Abdeckkappe und der Bauteil-Vertiefung verzichtet
und ist anstelle dessen die Abdeckkappe über eine Rastverbindung am Bauteil gesichert.
Die Rastverbindung weist zumindest einen Hinterschnitt auf, der in der Seitenwand
der Vertiefung ausgebildet ist und von einem korrespondierenden Rastelement der Abdeckkappe
hintergreifbar ist. Die Halterung der Abdeckkappe erfolgt somit nicht mehr durch eine
kraftschlüssige Klemmverbindung mit damit verbundener Gefahr, dass im Laufe der Zeit
sich die Abdeckkappe ablösen kann. Vielmehr erfolgt die Kappenhaltung durch eine kraftfreie
Formschlussverbindung, bei der ein Ablösen der Kappe vom Bauteil dauerhaft ausgeschlossen
ist.
[0014] Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät wird zur Haushaltsführung eingesetzt und kann
beispielhaft ein Kältegerät sein, wie etwa ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine
Gefriertruhe, ein Weinlagerschrank oder ein Kühl-/Gefrierkombination.
[0015] Die in der Vertiefung erforderliche Rastgeometrie kann durch Fräsen, Bohren oder
jegliche andere spanabhebende Bearbeitung erzeugt werden. Alternativ kann das Bauteil
zusammen mit seiner Rastgeometrie auch als ein Kunststoffspritzgussteil hergestellt
sein.
[0016] Insbesondere bei einer Großserienproduktion ist es von Bedeutung, dass die Rastgeometrie
der Abdeckkappe und der Schraubkopf-Vertiefung fertigungstechnisch einfach realisierbar
ist. Vor diesem Hintergrund kann zur Bildung des Hinterschnitts das Bauteil außenseitig
eine Materialaussparung aufweisen, beispielhaft ein Rücksprung oder ein Sackloch in
der Bauteilaußenkontur, die über einen Materialdurchbruch in der Seitenwand mit der
Vertiefung verbunden ist. In diesem Fall wird somit der Hinterschnitt durch eine Begrenzungswand
der Materialaussparung gebildet, die an einer Rastkante in die Seitenwand der Vertiefung
übergeht. Die Materialaussparung kann beispielhaft quer zur Vertiefung in das Bauteil
eingebracht sein. Alternativ dazu kann die Materialaussparung auch als Sackloch ausgeführt
sein, das im Bereich des Sackloch-Bodens über den Materialdurchbruch mit der Vertiefung
verbunden ist.
[0017] Fertigungstechnisch von großer Bedeutung ist es dabei, dass die Materialaussparung
ausgehend von der Bauteil-Außenkontur eingearbeitet ist. Dadurch wird der Fertigungsprozess
wesentlich vereinfacht, und zwar im Vergleich zu einer Fertigung, bei der der Hinterschnitt
ausgehend von der Schraubkopf-Vertiefung als taschenförmige Ausnehmung in die Seitenwand
der Vertiefung eingearbeitet wird.
[0018] Damit die zusätzlich in das Bauteil eingebrachte Materialaussparung die Bauteilsteifigkeit
sowie dessen optisches Erscheinungsbild nicht beeinträchtigt ist, ist es von Vorteil,
wenn die Materialaussparung in der Zusammenbaulage nach außen nicht sichtbar ist.
Bevorzugt ist es dabei, wenn die Materialaussparung in einer, der Bauteil-Sichtfläche
gegenüberliegenden Montagefläche des Bauteils ausgebildet ist, die in der Zusammenbaulage
in Anlage mit dem Basisteil ist.
[0019] Die Erfindung ist insbesondere bei einem Türgriff einer Haushaltsgerätetür anwendbar.
Ein solcher Türgriff weist ein Griffstück, das vom Benutzer umgriffen werden kann,
sowie Griffstückhalter auf, mit denen das Griffstück mit der Gerätetür verbunden ist.
Der Griffstückhalter kann in der Bautiefenrichtung mit einem Montageschenkel bis zum
schmalen Türseitenrand verlängert und dort mit der Gerätetür verschraubt sein. Wie
bereits im Zusammenhang mit dem Stand der Technik erwähnt, ist der Griffstückhalter
und insbesondere dessen Montageschenkel bei einer Türbetätigung einer geringfügigen
Verformung unterworfen. Aufgrund der erfindungsgemäßen Rastverbindung zwischen der
Abdeckkappe und dem Montageschenkel ist jedoch trotz einer solchen Verformungsarbeit
eine dauerhafte zuverlässige Verbindung gewährleistet, da es sich bei der Rastverbindung
nicht um eine Kraftschlussverbindung handelt, die sich in Folge der oben genannten
Verformungsarbeit auf Dauer löst.
[0020] Im Hinblick auf eine einfache Fertigung kann der Griffstückhalter in einem Kunststoffspritzgussverfahren
hergestellt werden, bei dem flüssiger Kunststoff in eine Spritzgusskammer eingespritzt
wird, die von Spritzguss-Werkzeugteilen begrenzt ist. Die Spritzgusskammer definiert
eine Negativform des herzustellenden Griffstückhalters. Nach erfolgtem Spritzgussvorgang
werden die Werkzeugteile in einer Entformungsrichtung voneinander getrennt und wird
das Kunststoffspritzgussteil aus der nunmehr geöffneten Spritzgusskammer entnommen.
[0021] Um einen fertigungstechnisch einfachen Spritzgussvorgang zu erreichen, ist es von
Vorteil, wenn die Geometrie des Spritzgussteiles in der Entformungsrichtung ohne Hinterschneidungen
gestaltet ist. Aufgrund geometrischer Gegebenheiten können jedoch solche Hinterschneidungen
in der Entformungsrichtung im Bauteil unumgänglich sein. In diesem Fall ist es erforderlich,
neben den Spritzguss-Werkzeugteilen, die die Spritzgusskammer definieren, zusätzliche
verstellbare Schieber vorzusehen, mit denen die Hinterschneidung im Kunststoffspritzgussteil
fertigungstechnisch aufwändig realisierbar ist. Um eine leichtgängige Entformung zu
gewährleisten, werden die Schieber nach erfolgter Formgebung in eine Ruhelage zurückgesetzt.
[0022] Erfindungsgemäß kann durch spezielle geometrische Gestaltung des Griffstückhalters
der Einsatz solcher Schieber vermieden werden. Hierzu können die Mittelachsen der
Vertiefung und des Sackloches zueinander koaxial sowie ausgerichtet in der Entformungsrichtung
verlaufen. Entsprechend ist im ersten Spritzgusswerkzeugteil eine die Schraubkopf-Vertiefung
nachbildende Formkontur vorgesehen, während das zweite Werkzeugteil eine, das Sackloch
des Griffstückhalters nachbildende Formkontur, insbesondere ein Bolzen, trägt. Zur
Ausbildung des das Sackloch mit der Vertiefung verbindenden Materialdurchbruches ist
es dabei erforderlich, dass die Vertiefungs-Formkontur teilweise in Kontakt mit der
Sackloch-Formkontur des anderen Werkzeugteiles ist.
[0023] Zur Erhöhung der Bauteilstabilität ist in dem so hergestellten Kunststoffspritzgussteil
ein Metalleinleger integriert. In dem Metalleinleger ist das für die Schraubverbindung
erforderliche Schraubloch ausgebildet. Zudem kann der Einleger zumindest ein Positionierloch
zur Vorpositionierung des Einlegers in der Spritzgusskammer aufweisen. Bei richtiger
Positionierung kann ein im Werkzeugteil vorgesehener Positionier-Bolzen durch dieses
Positionierloch des Einlegers ragen. Zugleich kann der Positionier-Bolzen in Doppelfunktion
auch das Sackloch nachbilden. Bei geschlossener Spritzgusskammer ist daher der Positionier-Bolzen
mit seinem freien Ende in dichtem Kontakt mit einem Abschnitt der gegenüberliegenden
Vertiefungs-Formkontur des gegenüberliegenden Werkzeugteiles.
[0024] Die, die Vertiefung definierenden Seitenwände können bevorzugt rechtwinklig zueinander
ausgerichtet sein, wodurch im Vergleich zu einer kreisrunden Ausführung die Zahl der
zulässigen Einbaulagen der Abdeckkappe reduziert ist. Zudem können an zwei gegenüberliegenden
Seitenwänden der Vertiefung jeweils spiegelsymmetrisch zueinander ausgeführte Hinterschnitte
eingearbeitet sein, in die korrespondierende Rastelemente der Abdeckkappe einsetzbar
sind. Um eine stabile Rastverbindung herzustellen, kann die Abdeckkappe zusätzliche
Stützabschnitte aufweisen, die sich in der Einbaulage auf dem Senkboden der Vertiefung
abstützen. Bevorzugt kann die Abdeckkappe randseitig einen umlaufenden Stützsteg aufweisen,
der außenseitig angeformte Rastnasen trägt und auf dem Senkboden abgestützt ist. Die
Bauhöhe der so ausgebildeten Abdeckkappe ist so gestaltet, dass in der Einbaulage
die Abdeckkappe im Wesentlichen flächenbündig mit der umgebenden Sichtfläche des Bauteils
angeordnet ist und andererseits die Rastelemente im Wesentlichen spannungsfrei die
Hinterschnitte hintergreifen können.
[0025] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren
beschrieben.
[0026] Es zeigen:
- Fig. 1
- in einer perspektivischen Vorderansicht einen an einer Gerätetür montierten Türgriff;
- Fig. 2
- eine Teilschnittdarstellung entlang der Schnittebene I-I aus der Fig. 1;
- Fig. 3
- in einer vergrößerten Detailansicht die Anschraubstelle des Türgriffhalters;
- Fig. 4
- eine Ansicht zur Veranschaulichung der Herstellung des Türgriffhalters; und
- Fig. 5
- eine Ansicht entsprechend der Fig. 3 mit entfernter Abdeckkappe.
[0027] In der Fig. 1 ist in einer Teilansicht von vorne ein Kältegerät mit einer um eine
vertikale Schwenkachse S seitlich am Gerätekorpus des Kältegerätes angelenkten Gerätetür
1 gezeigt. Die Gerätetür 1 weist in der Geräteseitenrichtung x gegenüberliegend zur
Schwenkachse S einen Türgriff 3 auf. Der Türgriff 3 ist mehrteilig aus einem oberen
und einem unteren Griffstückhalter 5 sowie einem zwischengesetzten Griffrohr 7 aufgebaut.
Die beiden oberen und unteren Griffstückhalter 5 sind gemäß der Fig. 1 mit einem vergleichsweise
massiven kastenförmigen Grundkörper 9 ausgeführt, der auf die Türfront 11 der Gerätetür
1 aufgesetzt ist und in der Bautiefenrichtung y nach vorne von der Türfront 11 abragt.
Dadurch ergibt sich zwischen dem Griffrohr 7 und der Türfront 11 ein Durchgriffsbereich
zur Betätigung des Türgriffes 3. Der Grundkörper 9 des Griffstückhalters 5 ist zudem
in der Bautiefenrichtung y nach hinten mit einem Montageschenkel 13 verlängert, der
die vertikale Außenkante 16 der Gerätetür konturangepasst umgreift und mit dem schmalen
Türseitenrand 15 in einer angedeuteten Schraubverbindung 17 ist. Der Schraubkopf 23
(Fig. 2 oder 3) der Befestigungsschraube 18 dieser Schraubverbindung 17 ist in der
Fig. 1 durch eine Abdeckkappe 19 abgedeckt.
[0028] In der Fig. 2 ist der grundsätzliche Aufbau des Griffstückhalters 5 sowie der Schraubverbindung
17 dargestellt. Demzufolge ist der im Vergleich zum Grundkörper 9 schmale, plattenförmig
gestaltete Montageschenkel 13 über die Befestigungsschraube 18 mit dem Türblech am
schmalen Türseitenrand 15 verschraubt und mit seiner Montagefläche 21 großflächig
in Anlage mit dem Türaußenblech. Der Schraubkopf 23 der Befestigungsschraube 18 ist
dabei in einer Vertiefung 25 des Montageschenkels 13 eingesenkt, die an der, der Montagefläche
21 gegenüberliegenden Sichtseite 27 ausgebildet ist.
[0029] In der Fig. 2 ist die Montagefläche 21 des Montageschenkels 13 aus Gründen der Übersichtlichkeit
von der Gerätetür 1 geringfügig beabstandet gezeigt. Die Vertiefung 25 ist durch randseitige
Seitenwände 29 sowie durch einen Senkboden 31 definiert, der um eine Senktiefe s (Fig.
5) von der Bauteil-Sichtfläche 27 zurückgesetzt ist. In der, in der Fig. 2 gezeigten
Zusammenbaulage übt der Schraubkopf 23 eine Spannkraft auf den Senkboden 31 der Vertiefung
25 aus, wodurch der Montageschenkel 13 am Türseitenrand 15 festgespannt wird. Die
Schraubkopf-Vertiefung 25 wird von der Abdeckkappe 19 verschlossen, die gemäß der
Fig. 2 und 3 in lösbarer Rastverbindung mit dem Montageschenkel 13 ist. Die Abdeckkappe
19 ist gemäß den Fig. 2 und 3 an ihren gegenüberliegenden Seitenrändern mit Rastvorsprüngen
33 ausgebildet, die jeweils korrespondierende Hinterschnitte 34 in den Seitenwänden
29 der Vertiefung 25 hintergreifen. Die Abdeckkappe 19 ist dabei gemäß den Fig. 2
und 3 vollständig innerhalb der Vertiefung 25 angeordnet und im Wesentlichen flächenbündig
mit der umgebenden Sichtfläche 27 des Montageschenkels 13 ausgerichtet. Die Abdeckkappe
19 ist zudem in etwa topfförmig mit einem randseitig umlaufenden Stützsteg 37 ausgebildet,
der mit seinem freien Ende auf dem Senkboden 31 der Vertiefung 25 abgestützt ist.
Außenseitig am Stützsteg 37 sind die beiden einander gegenüberliegenden Rastvorsprünge
33 angeformt. Zudem weist die Abdeckkappe 19 an ihrer Oberseite einen Werkzeugansatz
39 auf, um gegebenenfalls mit Hilfe eines Werkzeuges die Abdeckkappe 19 von dem Montageschenkel
13 zu lösen.
[0030] Zur Erhöhung der Bauteilsteifigkeit ist der Griffstückhalter 5 als ein Kunststoffspritzgussteil
ausgeführt, bei dem ein Metall-Einleger 41 in das Kunststoffmaterial eingespritzt
ist und partiell beidseitig von diesem umgossen ist.. Der Metall-Einleger 41 ist plattenförmig
ausgeführt und erstreckt sich in der Bautiefenrichtung y von der gerätefrontseitigen
Stirnseite des Griffstückhalters 5 bis zum rückseitigen Ende des Montageschenkels
13. Der Metall-Einleger 41 ist gemäß der Fig. 5 im Bereich des Senkbodens 31 um das
Schraubloch 43 heraus vom Kunststoffmaterial freigelegt und im weiteren Verlauf radial
nach außen vom Kunststoffmaterial überdeckt, so dass sich im Senkboden 31 ein stufenartiger
Übergang ergibt. Der Schraubkopf 23 ist daher in der Einbaulage unmittelbar am Metall-Einleger
41 abgestützt, während im weiteren radialen Verlauf nach außen der Metall-Einleger
41 mit Kunststoffmaterial überdeckt ist, auf dem der Stützsteg 37 der Abdeckkappe
19 aufliegt.
[0031] Zur Bildung der Hinterschnitte 34 ist ausgehend von der Montagefläche 21 des Montageschenkels
13 jeweils ein Sackloch 45 in das Kunststoff-Material des Montageschenkels 13 eingearbeitet.
Die Lage sowie die Dimensionierung des Sackloches 45 ist so gewählt, dass dieser über
einen in der Seitenwand 29 gebildeten Materialdurchbruch 47 mit der Schraubkopf-Vertiefung
25 verbunden ist. Entsprechend ist erfindungsgemäß der Hinterschnitt 34 durch den
Sackloch-Boden 48 gebildet, der an einer Rastkante 49 in die Seitenwand 29 der Schraubkopf-Vertiefung
25 übergeht. Die Mittelachse 51 der Schraubkopf-Vertiefung 25 sowie die Mittelachse
53 des Sackloches sind dabei koaxial zueinander sowie in der Entformungsrichtung E
(Fig. 4) ausgerichtet. Dadurch können Hinterschneidungen/Hinterschnitte in der Entformungsrichtung
E vermieden werden, wie es in der Fig. 4 veranschaulicht ist. In der Fig. 4 ist grob
schematisch eine Kunststoffspritzguss-Vorrichtung mit einem oberen ersten Werkzeugteil
55 und einem unteren zweiten Werkzeugteil 57 gezeigt. Die beiden Werkzeugteile 55,
57 begrenzen eine Spritzgusskammer 59, die eine Negativform des Griffstückhalters
5 definiert. Entsprechend trägt das obere erste Werkzeugteil 55 eine die Schraubkopf-Vertiefung
25 nachbildende Formkontur 61. Das zweite untere Werkzeugteil 57 trägt dagegen zwei,
die Sacklöcher 45 nachbildende Bolzen 63. Zur Ausbildung des in den Fig. 3 und 5 gezeigten
Materialdurchbruches 47 sind die Bolzen-Stirnseiten 65 in Kontakt mit korrespondierenden
Anlageabschnitten 66 der oberen Formkontur 61. Zudem unterstützen die beiden Bolzen
63 eine lagerichtige Positionierung des Einlegers 41 in der Spritzgusskammer 59. Hierzu
weist der Einleger 41 Positionierlöcher 64 auf, durch die die beiden Bolzen 63 ragen.
[0032] In der Fig. 5 ist das im Spritzgussverfahren hergestellte Bauteil ohne Abdeckkappe
19 gezeigt. Zum Einbau wird die Abdeckkappe 19 zunächst mit einem Rastvorsprung 33
in einen der beiden Hinterschnitte 34 schräg eingesetzt und anschließend in einer
Schwenkbewegung in die endgültige Konstruktionslage verbracht, bei der auch der gegenüberliegende
Rastvorsprung 33 in Rastverbindung kommt.
1. Haushaltsgerät mit einer Abdeckkappe (19) zum Abdecken einer in einem Bauteil (13)
ausgebildeten Vertiefung (25), die von Seitenwänden (29) und einem Boden (31) begrenzt
sind, der um eine Senktiefe (s) von der Bauteil-Oberfläche (27) zurückgesetzt ist,
welche Vertiefung (25) eine Schraubkopf-Vertiefung ist, in der ein Schraubkopf (23)
einer Befestigungsschraube (18) eingesenkt ist, mit der das Bauteil (13) mit einem
Basisteil (1) in Schraubverbindung (17) ist, wobei die Abdeckkappe (19) mit dem Bauteil
(13) in einer Rastverbindung ist, bei der in der Seitenwand (29) der Vertiefung (25)
zumindest ein Hinterschnitt (34) ausgebildet ist, der von einem Rastelement (33) der
Abdeckkappe (19) hintergreifbar ist, wobei das Bauteil (13) ein Kunststoffspritzgussteil
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kunststoffspritzgussteil ein Metall-Einleger (41) integriert ist, in dem das
Schraubloch (43) der Schraubverbindung (17) ausgebildet ist, derart, dass der Schraubkopf
(23) in der Einbaulage unmittelbar am Metall-Einleger (41) abgestützt ist, während
im weiteren radialen Verlauf nach außen der Metall-Einleger (41) mit Kunststoffmaterial
überdeckt ist, auf dem ein Stützsteg (37) der Abdeckkappe (19) aufliegt.
2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (13) zur Bildung des Hinterschnitts (34) bauteilaußenseitig eine Materialaussparung
(45) aufweist, die über einen Materialdurchbruch (47) in der Seitenwand (29) mit der
Vertiefung (25) verbunden ist.
3. Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine den Hinterschnitt (34) bildende Begrenzungswand (48) der Materialaussparung
(45) an einer Rastkante (49) in die Seitenwand (29) der Vertiefung (25) übergeht.
4. Haushaltsgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialaussparung (45) ein Sackloch ist, das am Sacklochboden (48) über den
Materialdurchbruch (47) mit der Vertiefung (25) verbunden ist.
5. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (13) mit einer von der Bauteil-Oberfläche (27) abgewandten Montagefläche
(21) in Anlage mit dem Basisteil (1) verschraubt ist, und dass insbesondere die Materialaussparung
(45) in der, der Bauteil-Oberfläche (27) gegenüberliegenden Montagefläche (21) ausgebildet
ist.
6. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (25) und die Materialaussparung (45) in einer Entformungsrichtung
(E) hinterschneidungsfrei angeordnet sind.
7. Haushaltsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelachsen (51, 53) der Vertiefung (25) und der Materialaussparung (45) koaxial
zur Entformungsrichtung (E) verlaufen.
8. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Metall-Einleger (41) ein Positionierloch (64) zur Vorpositionierung des Metall-Einlegers
(41) in der Spritzgusskammer (59) aufweist.
9. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (29) der Vertiefung (25) rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind,
und/oder an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (29) jeweils ein Hinterschnitt (34)
ausgebildet ist.
10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (19) in der Einbaulage auf dem Senkboden (31) der Vertiefung (25)
abgestützt ist, und/oder im Wesentlichen flächenbündig mit der Bauteil-Oberfläche
(27) ausgerichtet ist.
11. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil(13) Teil eines Türgriffs des Haushaltsgerätes ist.
12. Haushaltsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (13) ein Montageschenkel des Türgriffs ist.
1. Domestic appliance having a cover cap (19) for covering a recess (25) formed in a
component (13) and delimited by lateral walls (29) and a bottom (31), which is set
back from the component surface (27) by a countersinking depth (s), said recess (25)
being a screw head recess, in which a screw head (23) of a fastening screw (18) is
countersunk, with which the component (13) is in a screwed connection (17) with a
base part (1), wherein the cover cap (19) is in a latching connection with the component
(13), in which at least one undercut (34) is formed in the lateral wall (29) of the
recess (25), behind which a latching element (33) of the cover cap (19) can engage,
wherein the component (13) is a plastic injection-moulded part, characterised in that a metal insert (41) is integrated in the plastic injection-moulded part, in which
the screw hole (43) of the screwed connection (17) is formed, such that the screw
head (23) is directly supported against the metal insert (41) in the incorporation
position, while in the further outwardly radial course the metal insert (41) is covered
with plastic material, on which a support web (37) of the cover cap (19) rests.
2. Domestic appliance according to claim 1, characterised in that the component (13) has a material cutout (45) on the outside of the component to
form the undercut (34), said material cutout (45) being connected to the recess (25)
by way of a material hole (47) in the lateral wall (29).
3. Domestic appliance according to claim 2, characterised in that a boundary wall (48) of the material cutout (45) forming the undercut (34) transitions
into the lateral wall (29) of the recess (25) at a latching edge (49).
4. Domestic appliance according to claim 2 or 3, characterised in that the material cutout (45) is a blind hole, which is connected to the recess (25) at
the blind hole bottom (48) by way of the material hole (47).
5. Domestic appliance according to one of claims 2 to 4, characterised in that an assembly surface (21) of the component (13) facing away from the component surface
(27) is screwed into contact with the base part (1) and in particular the material
cutout (45) in the assembly surface (21) opposite the component surface (27) is formed.
6. Domestic appliance according to one of claims 2 to 5, characterised in that the recess (25) and the material cutout (45) are disposed without an undercut in
a mould removal direction (E).
7. Domestic appliance according to claim 6, characterised in that the centre axes (51, 53) of the recess (25) and the material cutout (45) run coaxially
to the mould removal direction (E).
8. Domestic appliance according to claim 1, characterised in that the metal insert (41) has a positioning hole (64) for prepositioning the metal insert
(41) in the injection moulding chamber (59).
9. Domestic appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the lateral walls (29) of the recess (25) are aligned at right angles to one another
and/or an undercut (34) is formed in each instance on two opposing lateral walls (29).
10. Domestic appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the cover cap (19) is supported on the countersink bottom (31) of the recess (25)
in the incorporation position and/or is aligned essentially flush with the component
surface (27).
11. Domestic appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the component (13) is part of a door handle of the domestic appliance.
12. Domestic appliance according to claim 11, characterised in that the component (13) is an assembly arm of the door handle.
1. Appareil ménager avec un capot de protection (19) afin de protéger une cavité (25)
exécutée dans un composant (13), laquelle cavité est délimitée par des parois latérales
(29) et un fond (31), en retrait d'une profondeur de plongée (s) par rapport à la
surface du composant (27), laquelle cavité (25) est une cavité à tête de vis, dans
laquelle une tête de vis (23) d'une vis de fixation (18) est enclavée, avec laquelle
le composant (13) se trouve en liaison vissée (17) avec une pièce de base (1), dans
lequel le capot de protection (19) se trouve en liaison d'encliquetage avec le composant
(13), au moins une contre-dépouille (34) étant exécutée dans la paroi latérale (29)
de la cavité (25), derrière laquelle un élément d'encliquetage (33) du capot de protection
(19) est susceptible de s'encliqueter, dans lequel le composant (13) est une pièce
en plastique moulée par injection, caractérisé en ce qu'un insert en métal (41) est intégré à la pièce en plastique moulée par injection,
dans lequel le trou de vis (43) de la liaison vissée (17) est exécuté, de telle sorte
que la tête de vis (23) s'appuie, en position montée, directement contre l'insert
en métal (41), tandis que sur le tracé radial ultérieur vers l'extérieur, l'insert
en métal (41) est recouvert d'un matériau plastique, sur laquelle une âme d'appui
(37) du capot de protection (19) repose.
2. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que le composant (13) présente, afin de constituer la contre-dépouille (34), sur son
côté extérieur, un évidement de matière (45) reliée, via une percée de matière (47)
dans la paroi latérale (29), à la cavité (25).
3. Appareil ménager selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'une paroi de délimitation (48) de l'évidement de matière (45) constituant la contre-dépouille
(34) se trouve, sur un bord d'encliquetage (49), en continuité avec la paroi latérale
(29) de la cavité (25).
4. Appareil ménager selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que l'évidement de matière (45) est un trou borgne, relié au niveau du fond du trou borgne
(48) via la percée de matière (47) à la cavité (25).
5. Appareil ménager selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que le composant (13) est vissé à une surface de montage (21) éloignée de la surface
du composant (27) en contact avec la pièce de base (1), et en ce qu'en particulier l'évidement de matière (45) est exécuté dans la surface de montage
(21) opposée à la surface du composant (27).
6. Appareil ménager selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que la cavité (25) et l'évidement de matière (45) sont disposés dans une direction de
démoulage (E) sans contre-dépouille.
7. Appareil ménager selon la revendication 6, caractérisé en ce que les axes centraux (51, 53) de la cavité (25) et de l'évidement de matière (45) s'étendent
coaxialement par rapport à la direction de démoulage (E).
8. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'insert en métal (41) présente un orifice de positionnement (64) pour le positionnement
préalable de l'insert en métal (41) dans la chambre de moulage par injection (59).
9. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parois latérales (29) de la cavité (25) sont orientées à angle droit l'une par
rapport à l'autre, et/ou une contre-dépouille (34) est respectivement exécutée sur
deux parois latérales opposées (29).
10. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le capot de protection (19) s'appuie, en position montée, sur le fond incliné (31)
de la cavité (25) et/ou est orienté essentiellement à fleur avec la surface du composant
(27).
11. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le composant (13) fait partie d'une poignée de porte de l'appareil ménager.
12. Appareil ménager selon la revendication 11, caractérisé en ce que le composant (13) est un côté de montage de la poignée de porte.
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