MÖBELSCHARNIER

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelscharnier nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Die CN 2809138Y offenbart ein Scharnier mit einem hydraulischen Dämpfer mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.

[0003] Aus der EP 1555372 ist ein Möbelscharnier bekannt, bei dem ein Scharnierteil über zwei Hebel verschwenkbar an einem Seitenteil gelagert ist. An dem Seitenteil ist ein Dämpfer mit einer axial beweglichen Kolbenstange festgelegt, die beim Schlie-ßen des Scharnierteils herausgezogen wird. Hierfür ist an einem Vorsprung eines Hebels ein Kettenglied montiert, so dass bei einer Schwenkbewegung des Hebels das Kettenglied verschwenkt wird und die Kolbenstange aus dem Gehäuse des Dämpfers herausgezogen wird. Nachteilig bei dieser Konstruktion ist, dass der Dämpfer über den gesamten Schwenkbereich des Hebels wirksam ist und daher auch eine Dämpfung schon bei einer geöffneten Möbeltür erfolgt. Zudem ist der Aufbau durch die Kopplung des Kettengliedes vergleichsweise aufwendig und ein Toleranzausgleich durch die festen Drehachsen nur begrenzt möglich. Ein ähnliches Scharnier zeigt auch die DE 20 2006 001 648 U1.

[0004] Die nachveröffentlichte DE 20 2006 003 196 U1 offenbart ein Möbelscharnier mit einer Montageplatte, an der über ein Zwischenstück ein erstes Scharnierteil festgelegt ist, an dem ein zweiten Scharnierteil über einen Traghebel und einem Führungshebel verschwenkbar gelagert ist. nach Art eines Parallellenkers angelenkt ist. An dem Führungshebel ist ein Dämpfer mit einer Kolbenstange gekoppelt, die entlang ihrer Längsachse bewegbar ist.

[0005] Die US 4,449,269 offenbart ein Möbelscharnier, bei dem an einem Seitenteil ein Bremszylinder vorgesehen ist, der über Reibkräfte die Schließbewegung abbremsen soll. Hierfür ist der Bremszylinder verschiebbar auf einer Kolbenstange gelagert und weist eine nutförmige Aufnahme auf, in die ein Hebelarm eingreift.

[0006] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Möbelscharnier zu schaffen, das einfach aufgebaut ist und eine Dämpfung nur in einem notwendigen Schwenkbereich gewährleistet.
Diese Aufgabe wird mit einem Möbelscharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 oder des Anspruches 3 gelöst.
Erfindungsgemäß ist der Dämpfer zur Dämpfung der Bewegung zwischen Seitenteil und Scharnierteil so ausgebildet, dass der Dämpfer erst in einem Winkelbereich von weniger als 45° vor der geschlossenen Position des Scharnierteils wirksam ist. Dadurch wird vermieden, dass eine Dämpfung auch schon in einer geöffneten Stellung des Scharnierteils bzw. einer daran festgelegten Möbeltür bewirkt wird, was die Handhabung eher behindert. Denn mit dem Dämpfer soll vor allem ein Zuschlagen einer Möbeltür vermieden werden, so dass es ausreicht, wenn der Dämpfer nur in einem Winkelbereich vor der geschlossenen Position des Scharnierteils wirksam ist.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Dämpfer nur in einem Bereich zwischen 20° und 40° vor der geschlossenen Position wirksam. Dadurch ist noch ausreichend Dämpfungsweg vorhanden, die Handhabung wird jedoch bei geöffneter Position der Möbeltür nicht behindert.
Gemäß der Erfindung ist ein drehbar am Seitenteil gelagerter Umlenkhebel vorgesehen, der einerseits mit dem Dämpfer und andererseits mit einem Gestänge gekoppelt ist. Durch die drehbare Lagerung des Umlenkhebels ist sowohl auf der zur Dämpfer gewandten Seite als auch auf Seiten des Gestänges eine vorgegebene Drehbewegung des Umlenkhebels vorhanden. Dabei ist das Gestänge am Traghebel oder am Führungshebel drehbar gelagert wodurch ein kompakter Aufbau erreicht wird. Das Gestänge kann dabei zwischen den Drehachsen des Traghebels und des Führungshebels auf Seiten des Seitenteils angeordnet sein.
Gemäß einer ersten Variante der Erfindung ist das Gestänge an dem zum Scharnierteil gewandten Traghebel benachbart zu der am Seitenteil angeordneten Achse des Traghebels angelenkt, so dass bei einem Verschwenken des Scharnierteils in weit geöffneter Stellung kaum eine Bewegung der Achse des Gestänges stattfindet. Erst bei einem Schließen des Scharnierteiles findet das Verschwenken des Traghebels statt, so dass erst dann das Gestänge ebenfalls bewegt wird. Das Gestänge kann dabei am Traghebel so angelenkt sein, dass die Drehachse näher an der Achse zum Seitenteil als an der Achse zum Scharnierteil angeordnet ist, beispielsweise etwa bei einem Drittel der Länge des Abstandes zwischen den Achsen des Traghebels.

[0007] Um Querkräfte an der Kolbenstange zu vermeiden, kann der Dämpfer gemäß einer zweiten Variante der Erfindung über eine Kurvenführung an den Umlenkhebel gekoppelt sein und zur Dämpfung kann die Kolbenstange dann axial relativ zu dem Gehäuse verschoben werden. Die Kurvenführung kann dabei so ausgebildet sein, dass am Umlenkhebel zur Kopplung mit dem Dämpfer ein Langloch ausgebildet ist, in das ein Zapfen eingreift, der mit der Kolbenstange oder dem Gehäuse verbunden ist. Durch die Ausbildung einer Kurvenführung bzw. eines Langloches kann dabei der Punkt festgelegt werden, ab dem der Dämpfer bei einer Schließbewegung des Scharnierteils wirksam ist. Bei einer entsprechenden Ausbildung der Kurvenführung kann der Anfangspunkt auch eingestellt werden, an dem der Dämpfer bei einer Schließbewegung wirksam ist.

[0008] Für eine einfache Montage kann der Dämpfer an dem Seitenteil festgelegt sein. Um Querkräfte zwischen Kolbenstange und Gehäuse am Dämpfer zu vermeiden, kann der Dämpfer auch auf einer Seite an dem Umlenkhebel und an der gegenüberliegenden Seite verschwenkbar an dem Seitenteil gehalten sein.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1A bis 1C

verschiedene Schnittansichten durch ein erfindungsgemäßes Möbelscharnier in unterschiedlichen Positionen, und

Figuren 2A bis 2C

verschiedene Schnittansichten durch ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelscharniers in unterschiedlichen Positionen.

[0010] In den Figuren 1A bis 1C ist ein Möbelscharnier 1 aus Metall und/oder Kunststoff gezeigt, das eine Montageplatte 2 aufweist, die fest an einem Möbelkorpus montierbar ist. An der Montageplatte 2 ist fest oder über eine Verstellmechanik ein Seitenteil 3 befestigt, an dem ein topfförmiges Scharnierteil 4 verschwenkbar gelagert ist. Das Scharnierteil 4 kann mit einer Möbeltür oder an einem anderen Bauteil verbunden sein.

[0011] Zum Verschwenken des Scharnierteils 4 ist ein zu dem Scharnierteil 4 gewandter Traghebel 5 und ein benachbart angeordneter Führungshebel 6 vorgesehen, wobei der Traghebel 5 über eine Achse 7 an dem Scharnierteil 4 und über eine Achse 8 an dem Seitenteil 3 angelenkt ist. Der Führungshebel 6 ist über eine Achse 9 an dem Scharnierteil 4 und eine Achse 10 an dem Seitenteil 3 angelenkt. Dadurch lässt sich das Scharnierteil 4 über eine vorgegebene Schwenkbahn relativ zu dem Seitenteil 3 bewegen, wobei der Traghebel 5 und der Führungshebel 6 einen Parallellenker bilden.

[0012] Zur Dämpfung der Bewegung des Scharnierteils 4 über einen Teil des Schwenkbereiches ist ein Dämpfer vorgesehen, der ein Gehäuse 11 und eine relativ zu dem Gehäuse 11 verschiebbare Kolbenstange 12 aufweist. Der Dämpfer ist als Lineardämpfer ausgebildet und kann beispielsweise ein Fluiddämpfer oder ein Gasdruckdämpfer sein.

[0013] Der Dämpfer ist mit der Kolbenstange 12 mit einem Umlenkhebel 13 verbunden, der um eine Achse 14 verschwenkbar an dem Seitenteil 3 gelagert ist. An dem Umlenkhebel 13 ist ferner eine Achse 17 ausgebildet, an der ein Gestänge 18 bzw. eine Stange angelenkt ist, die an der gegenüberliegenden Seite über eine Achse 19 an dem Traghebel festgelegt ist. Die Achse 19 ist dabei an einem Steg 20 des Traghebels 5 angeordnet, der auf der Außenseite des Traghebels 5 zur Seite des Scharnierteils 4 angeordnet ist. Die Achse 19 ist zwischen der Achse 7 und am Scharnierteil 4 und der Achse 8 am Seitenteil 3 so angeordnet, dass der Abstand zwischen Achse 19 und Achse 8 kürzer ist als der Abstand der Achse 7 und der Achse 19. Beispielsweise kann die Achse 19 eine Verbindungslinie zwischen den Achsen 7 und 8 etwa bei einem Drittel zu zwei Drittel unterteilen.

[0014] In Figur 1A ist das Möbelscharnier 1 in einer geöffneten Position dargestellt, bei der das Scharnierteil 4 so verschwenkt ist, dass eine Möbeltür über 90° in einer offenen Position ist.

[0015] Für eine Schließbewegung wird das Scharnierteil 4 verschwenkt, sowie dies in Figur 1B dargestellt ist. Durch Verschwenken des Scharnierteils 4 drehen sich der Traghebel 5 und der Führungshebel 6, wobei aufgrund der Wahl der Achsen 7 bis 10 sich die Achse 19 zu Beginn der Schließbewegung kaum bewegt. In Figur 1B befindet sich das Scharnierteil vor der Schließposition, etwa in einem Winkel α von etwa 45°. Bis zu dieser Schließposition ist der Dämpfer inaktiv, da die Kolbenstange 12 relativ zu dem Gehäuse 11 noch nicht bewegt wurde.

[0016] Wird das Scharnierteil 4 nun weiter verschwenkt, dreht sich der Traghebel 5 gegen den Uhrzeigersinn und bewegt dadurch die Gestänge 18 in Richtung des Umlenkhebels 13, der nun um die Achse 14 verschwenkt wird. Zunächst bewegt sich dadurch der Umlenkhebel 14 so, dass ein Zapfen an der Achse 15 in einem Langloch 16 an dem Umlenkhebel 13 geführt ist, bis der Zapfen das Ende des Langloches 16 erreicht. Dann wird bei einer weiteren Bewegung des Scharnierteils 4 das Gestänge 18 und der Umlenkhebel 13 so bewegt, dass die Kolbenstange 12 in das Gehäuse 11 hineingeschoben wird.

[0017] In Figur 1C ist die geschlossene Position des Möbelscharniers 1 gezeigt, bei dem die Kolbenstange 12 in das Gehäuse 11 eingefahren ist. Aus dieser geschlossenen Position kann das Scharnierteil 4 wieder in eine geöffnete Position verschwenkt werden, wobei der Dämpfer entweder nur in einem Anfangsbereich wirksam ist oder nur eine einseitige Dämpfung stattfindet, so dass der Öffnungsvorgang weitgehend ungedämpft stattfindet. Das Scharnierteil 4 ist dabei über eine Feder in die geschlossene Position vorgespannt.

[0018] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Figuren 1A bis 1C ist an dem Umlenkhebel 13 ein Langloch 16 als Kurvenführung ausgebildet, wobei das Langloch 16 den Beginn der Wirksamkeit des Dämpfers bzw. der Bewegung der Kolbenstange 12 relativ zu dem Gehäuse 11 festlegt. Es ist auch möglich, statt einem Langloch 16 eine andere Kurvenführung vorzusehen, bei der beispielsweise die Länge des Verfahrweges bei einer Drehbewegung des Umlenkhebels 13 einstellbar ist, so dass auch der Beginn der Wirksamkeit des Dämpfers eingestellt werden kann.

[0019] In Figur 2A bis 2C ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelscharniers 1' gezeigt, bei dem für gleiche Bauteile die gleichen Bezugszeichen wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel vergeben sind. Das Möbelscharnier 1' umfasst eine an einem Möbelkorpus 2 festlegbare Montageplatte 2, an der ein Seitenteil 3' vorgesehen oder festgelegt ist. An dem Seitenteil 3' ist ein Lineardämpfer mit einem Gehäuse 11' und einer Kolbenstange 12' verschwenkbar gelagert, wobei eine Drehachse 21 vorgesehen ist.

[0020] Die Kolbenstange 12' ist an einer Seite über eine Achse 15' an einem Umlenkhebel 13' festgelegt, der um eine Achse 14' drehbar an dem Seitenteil 3' gehalten ist. Der Umlenkhebel 13' wird durch das Gestänge 18 wieder mit Traghebel 5 verbunden, wobei die Verbindung zu dem Scharnierteil 4 mit dem Traghebel 5 und dem Führungshebel 6 wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ausgebildet ist.

[0021] Wird das Scharnierteil 4 nun von einer weit geöffneten Position (Figur 2A) in eine nur noch teilweise geöffnete Position (Figur 2B) verschwenkt, die etwa 45° vor der geschlossenen Position liegt, dann wird aufgrund der Anlenkung des Gestänges 18 an dem Traghebel 5 der Umlenkhebel 13 nicht oder nur ganz wenig bewegt, was noch keine Auswirkungen auf den Dämpfer mit dem Gehäuse 11' und der Kolbenstange 12' besitzt. Erst in einem Bereich zwischen 20° und 40° vor der geschlossenen Position wird das Gestänge 18 über den Traghebel 5 so bewegt, dass der Umlenkhebel 13' gedreht wird und dabei die Kolbenstange 12' in das Gehäuse 11' hineindrückt, wobei im Rahmen der Drehbewegung des Umlenkhebels 13' das Gehäuse 11' um die Achse 21 geringfügig verschwenkt wird, um Querkräfte zu vermeiden.

[0022] Die geschlossene Position ist in Figur 2C dargestellt. Die Kolbenstange 12' befindet sich in der eingefahrenen Position in dem Gehäuse 11'.

[0023] In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist jeweils die Kolbenstange 12 bzw. 12' mit dem Umlenkhebel 13 gekoppelt. Es ist natürlich gleichermaßen möglich, das Gehäuse 11 bzw. 11' mit dem Umlenkhebel 13 zu koppeln und die Kolbenstange 12 bzw. 12' an dem Seitenteil 3 bzw. 3' festzulegen.

Ansprüche

1. Möbelscharnier (1') mit einer Montageplatte (2), an der ein Seitenteil (3') festgelegt ist, und einem relativ zu dem Seitenteil (3') zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position verschwenkbaren Scharnierteil (4), das über einen Traghebel (5) und einem Führungshebel (6) nach Art eines Parallellenkers angelenkt ist, wobei zur Dämpfung der Bewegung zwischen Seitenteil (3') und Scharnierteil (4) ein als Lineardämpfer ausgebildeter Dämpfer mit einem Gehäuse (11') und einer Kolbenstange (12') in dem Seitenteil (3') vorgesehen ist, wobei ein drehbar am Seitenteil (2) gelagerter Umlenkhebel (13') vorgesehen ist, der einerseits mit dem Dämpfer (11', 12') und andererseits mit einem Gestänge (18) gekoppelt ist, und der Dämpfer (11', 12') auf einer Seite an dem Umlenkhebel (13') gekoppelt ist und an der gegenüberliegenden Seite verschwenkbar an dem Seitenteil (3') gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (11', 12') erst in einem Winkelbereich von weniger als 45° vor der geschlossenen Position des Scharnierteils (4) wirksam ist, wobei das Gestänge (18) an dem zum Scharnierteil (4) gewandten Traghebel (5) benachbart zu der am Seitenteil (3') angeordneten Achse des Traghebels angelenkt ist, so dass bei einem Verschwenken des Scharnierteils (4) in weit geöffneter Stellung kaum eine Bewegung der Achse des Gestänges (18) stattfindet.

2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (11', 12') in einem Winkelbereich zwischen 20° und 40° und der geschlossenen Position des Scharnierteils (4) wirksam ist.

3. Möbelscharnier (1) mit einer Montageplatte (2), an der ein Seitenteil (3) festgelegt ist, und einem relativ zu dem Seitenteil (3) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position verschwenkbaren Scharnierteil (4), das über einen Traghebel (5) und einem Führungshebel (6) nach Art eines Parallellenkers angelenkt ist, wobei zur Dämpfung der Bewegung zwischen Seitenteil (3) und Scharnierteil (4) ein als Lineardämpfer ausgebildeter Dämpfer mit einem Gehäuse (11) und einer Kolbenstange (12) in dem Seitenteil (3) vorgesehen ist, wobei ein drehbar am Seitenteil (2) gelagerter Umlenkhebel (13) vorgesehen ist, der einerseits mit dem Dämpfer (11, 12) und andererseits mit einem Gestänge (18) gekoppelt ist, wobei das Gestänge (18) am Traghebel (5) oder am Führungshebel (6) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (11, 12) erst in einem Winkelbereich von weniger als 45° vor der geschlossenen Position des Scharnierteils (4) wirksam ist, wobei der Dämpfer (11, 12) über eine Kurvenführung (16) an dem Umlenkhebel (13) gekoppelt ist und zur Dämpfung die Kolbenstange (12) relativ zu dem Gehäuse (11) verschoben wird.

4. Möbelscharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Umlenkhebel (13) zur Kopplung mit dem Dämpfer (11, 12) als Kurvenführung (16) ein Langloch ausgebildet ist.

Claims

1. A furniture hinge (1'), comprising a mounting plate (2) to which a side part (3') is fixed, and a hinge part (4) which is pivotable relative to the side part (3') between an open and a closed position and is articulated via a support lever (5) and a guide lever (6) in the manner of a parallel control arm, with a damper being formed as a linear damper with a housing (11') and piston rod (12') being provided in the side part (3') for damping the movement between the side part (3') and the hinge part (4), whereby a reversing lever (13') is provided which is held in a rotatable way on the side part (3') and which is coupled on the one hand with the damper (11', 12') and on the other hand with a rod assembly (18), and the damper (11', 12') is coupled on one side with the reversing lever (13') and held on the opposite side in a pivoting manner on the side part (3') characterized in that the damper (11', 12') is effective only in an angular range of less than 45° before the closed position of the hinge part (4), whereby the rod assembly (18) is linked to the support lever facing the hinge part (4) adjacent to the axis of the support lever arranged on the side part (3') so that during a pivoting motion of the hinge part (4) in the wide open position there is barely any movement of the axis of the rod assembly (18).

2. A furniture hinge according to claim 1, characterized in that the damper (11', 12') is only effective in an angular range of between 20° and 40° and the closed position of the hinge part (4).

3. A furniture hinge (1), comprising a mounting plate (2) to which a side part (3) is fixed, and a hinge part (4) which is pivotable relative to the side part (3) between an open and closed position and is articulated via a support lever (5) and a guide lever (6) in the manner of a parallel control arm, with a damper being formed as a linear damper with a housing (11) and piston rod (12) being provided in the side part (3) for damping the movement between the side part (3) and the hinge part (4), whereby a reversing lever (13) is provided which is held in a rotatable way on the side part (3) and which is coupled on the one hand with the damper (11, 12) and on the other hand with a rod assembly (18), whereby the rod assembly is articulated in a rotatable manner on the support lever (5) or the guide lever (6), characterized in that the damper (11, 12) is effective only in an angular range of less than 45° before the closed position of the hinge part (4), whereby the damper (11, 12) is coupled with the reversing lever (13) via a curve guide (16) and the piston rod (12) is displaced relative to the housing (11) for damping.

4. A furniture hinge according to claim 3, characterized in that an oblong hole is arranged as curve guide (16) on the reversing lever (13) for coupling with the damper (11, 12).

Revendications

1. Charnière de meuble (1') comprenant une plaque de montage (2) à laquelle est fixée une pièce de côté (3') et une pièce de charnière (4) pivotant par rapport à la pièce de côté (3') entre une position ouverte et une position fermée, cette pièce de charnière étant articulée à la manière d'un parallélogramme déformable par un levier de support (5) et un levier de guidage (6),

- pour amortir le mouvement entre la pièce de côté (3') et la pièce de charnière (4) il est prévu un amortisseur en forme d'amortisseur linéaire ayant un boîtier (11') et une tige de piston (12') dans la pièce de côté (3'),

- un levier de renvoi (13') étant monté en rotation sur la pièce de côté (3'), étant relié d'un côté à l'amortisseur (11', 12') et de l'autre à une tringle (18), et

- l'amortisseur (11', 12') est couplé d'un côté au levier de renvoi (13') et du côté opposé, de manière pivotante à la pièce de côté (3'),

caractérisée en ce que
l'amortisseur (11', 12') agit seulement dans une plage angulaire inférieure à 45° avant la position fermée de la pièce de charnière (4),

- la tringle (18) étant articulée au levier de support (5) tourné vers la pièce de charnière (4), au voisinage de l'axe du levier de support prévu sur la pièce de côté (3') de façon à n'avoir pratiquement pas de mouvement de l'axe de la tringle (18) par le pivotement de la pièce de charnière (4) dans une position très ouverte.

2. Charnière de meuble, selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
l'amortisseur (11', 12') agit dans une plage angulaire comprise entre 20° et 40° et en position fermée de la pièce de charnière (4).

3. Charnière de meuble (1) comportant une plaque de montage (2), à laquelle est fixée une pièce de côté (3) et une pièce de charnière (4) pivotant par rapport à la pièce de côté (3) entre une position ouverte et une position fermée, la pièce de charnière étant articulée par un levier de support (5) et un levier de guidage (6) à la manière d'un parallélogramme déformable,

- un amortisseur linéaire étant prévu pour amortir le mouvement entre la pièce de côté (3) et la pièce de charnière (4), cet amortisseur ayant un boîtier (11) et une tige de piston (12) dans la pièce de côté (3),

- un levier de renvoi (13) couplé d'un côté à l'amortisseur (11, 12) et de l'autre de la tringle (18) étant monté en rotation sur la pièce de côté (2),

- la tringle (18) étant montée à rotation sur le levier de support (5) ou le levier de guidage (6),

caractérisée en ce que
l'amortisseur (11, 12) n'agit que dans une plage angulaire de moins de 45° avant la position fermée de la pièce de charnière (4),

- l'amortisseur (11, 12) étant couplé par un guidage par came (16) au levier de renvoi (13) et peut être coulissé par rapport au boîtier (11) pour amortir la tige de piston (12).

4. Charnière de meuble, selon la revendication 3,
caractérisée en ce que
le levier de renvoi (13) à un trou oblong formant la came de guidage (16) pour le couplage à l'amortisseur (11, 12).

Zeichnung