HAUSHALTSGERÄT MIT TRÄGERSYSTEM

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein schrankartiges Haushaltsgerät, insbesondere einen Kühl oder Gefrierschrank, mit einem Innenraum, in dem ein höhenverstellbares Trägersystem montiert ist. Ein solches Haushaltsgerät ist zum Beispiel aus DE 10 2004 058199 A1 bekannt. Das Trägersystem dieses Haushaltsgerätes umfasst eine mit einer Mehrzahl von Raststufen versehene vertikale Schiene und wenigstens einen Tragarm, der wenigstens einen in eine der Raststufen eingreifenden Vorsprung aufweist.

[0002] Die US 6 644 609 A1 offenbart ein Regalsystem, welches Wand montierbar ist und auch für den Einsatz in einem Schrank geeignet ist. Das Regalsystem umfasst ein höhenverstellbares Trägersystem, welches zwei parallel angebrachte Schienen mit darin ausgestanzten, länglichen Durchbrüchen als Raststufen zur Aufnahme von hakenförmigen Bretthaltern besitzt. Am oberen Ende ist in den Schienen jeweils eine Bohrung zur Aufnahme einer Befestigungsschraube angeordnet. Um die Schraube zu verstecken, wird eine Kappe über den mit der Schraube versehenen Endbereich der Schiene gestülpt

[0003] Ein Problem dieser Konstruktion ist, dass die Schiene durch die vom Tragarm übermittelte Last beträchtlichen Biegemomenten ausgesetzt ist und einer festen Verankerung an der Wand bedarf, um die auftretenden Lasten tragen zu können. Eine einfache Schraubbefestigung der Schiene an der Wand wird als ästhetisch unbefriedigend empfunden, da die Köpfe der Schrauben im Innenraum sichtbar bleiben. Ziel der vorliegenden Erfindung ist daher, ein Haushaltsgerät der eingangs angegebenen Art zu schaffen, bei dem die vertikale Schiene fest, aber unsichtbar an der Wand verankert ist.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst, indem die Schiene ein durch wenigstens eine Schraube an der Wand unbeweglich gehaltenes Profilelement und eine Leiste umfasst, die in dem Profilelement zwischen einer Stellung, in der die Schraube durch eine an einer wandabgewandten Seite des Profilelementes gebildete Öffnung hindurch zugänglich ist, und einer Stellung, in der die Schraube hinter der Leiste verborgen ist, vertikal bewegbar ist.

[0005] Die Raststufen können in der verschiebbaren Leiste selbst gebildet sein.
Wenn die Raststufen in einem Steg des Profilelementes gebildet sind, kann die Leiste zwischen der die Schiene haltenden Wand und dem Steg angeordnet sein.

[0006] Einer bevorzugten Weiterbildung zufolge ist an einer der Wand zugewandten Seite des Profilelementes eine Öffnung gebildet, und das Profilelement ist an der Wand bei gelöster Schraube zwischen einer Stellung, in der ein Kopf der Schraube einen weiten Eingangsabschnitt der Öffnung passiert, und einer Stellung verschiebbar, in der der Kopf an einem engen Abschnitt der Öffnung gefangen ist. Dies erlaubt es, die Schrauben noch vor dem Profilelement an der Wand anzubringen und das Profilelement anschließend an den Schrauben aufzuhängen. Es müssen dann an der Vorderseite des Profilelementes keine Öffnungen vorhanden sein, die weit genug sind, um den Schraubenkopf durchzulassen.

[0007] Um die Aufhängung der Schiene möglichst unauffällig zu machen, weist vorzugsweise das Profilelement eine zu der die Öffnung aufweisenden Wand parallele Innenwand auf, die wiederum eine mit dem engen Abschnitt der Öffnung fluchtende Bohrung aufweist. Der weitere Abschnitt der Bohrung hingegen kann hinter der Wand verborgen bleiben.

[0008] Wenn darüber hinaus die Bohrung kleiner als der Kopf der Schraube selbst ist, ist auch der Schraubenkopf als solcher niemals vollständig sichtbar, sondern vorzugsweise lediglich eine Eingriffkontur der Schraube für ein Schraubwerkzeug, wie etwa ein Schlitz, ein Kreuzschlitz oder ein Innensechskant.

[0009] Vorzugsweise sind die Raststufen unauffällig an einer Bodenfläche einer zum Innenraum hin offenen Nut angeordnet.

[0010] Diese Nut kann vorteilhafterweise hinterschnitten sein, und der Tragarm kann wenigstens einen in der hinterschnittenen Nut gefangenen Vorsprung aufweisen. So kann sich der Tragarm nicht ungewollt aus der Schiene lösen, und nach Lösen des Vorsprunges aus der Raststufe kann er bequem und sicher vertikal verschoben werden, wobei der Vorsprung in der hinterschnittenen Nut entlang gleitet.

[0011] Die vertikale Schiene kann an einer Tür des Haushaltsgerätes befestigt sein, wobei in diesem Fall der Tragarm zur Halterung eines Türabstellers dient; sie kann aber auch im Korpus des Haushaltsgerätes befestigt sein, um zur Halterung von Fachböden zu dienen.

[0012] Vorzugsweise sind jeweils zwei vertikale Schienen und zwei zu einer starren Einheit verbundene Tragarme vorgesehen, die in jeweils eine der Schienen eingreifen. Wenn wenigstens eine der Schienen eine zum Innenraum offene vertikale Nut aufweist, in der sich eine Führungsvorsprung eines der Tragarme erstreckt, so vereinfacht dies das Beibehalten einer horizontalen Orientierung der Einheit beim Höhenverstellen, so dass, wenn eine gewünschte Höhe erreicht ist, die Vorsprünge beider Tragarme auf gleicher Höhe in Raststufen der Schiene eingreifen, ohne dass es hierfür besonderer Achtsamkeit seitens eines Benutzers bedarf.

[0013] Wenn die Wand des Haushaltsgeräts in an sich bekannter Weise eine Außenhaut, einen Innenbehälter und eine dazwischen liegende Isolationsmaterialschicht umfasst, ist der Innenbehälter vorzugsweise in Höhe der Schraube durch eine zwischen Innenbehälter und Isolationsmaterialschicht angeordnete und daher von außen nicht sichtbare Platte versteift.

[0014] Die Platte kann eine höhere Wandstärke und/oder Belastbarkeit als der Innenbehälter selbst haben. Daher kann es zweckmäßig sein, ein die Schraube haltendes Gewinde an der Platte selbst vorzusehen.

[0015] Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Verfahren zur Montage eines Haushaltsgeräts der oben beschriebenen Art. Das Verfahren hat die Schritte

a) Zusammenfügen einer Außenwand und eines Innenbehälters zu einem hohlwandigen Gerätekorpus, wobei der Innenbehälter wenigstens eine mit einem Schraubgewinde versehene Öffnung aufweist;

b) Platzieren einer Schraube in der Öffnung;

c) Ausschäumen der Hohlwand des Gerätekorpus;

d) Platzieren der Schiene und Befestigen der Schiene durch Festziehen der Schraube in der Öffnung.

[0016] Indem in der Schraubgewindeöffnung die Schraube vor dem Ausschäumen platziert wird, wird die Öffnung abgedichtet, und es kann kein Schaum austreten. Es sind daher keine Hinterlegteile am Innenbehälter erforderlich, um den Schaum von der Öffnung fern zu halten.

[0017] Um die Öffnung zuverlässig dicht zu machen, wird die Schraube vorzugsweise vor dem Schritt c) in der Öffnung festgezogen. Sie muss dann anschließend wieder zeitweilig entfernt oder zumindest gelockert werden, um die Schiene platzieren zu können.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische, fragmentarische Ansicht eines Kältegerätes;

Fig. 2

einen horizontalen Schnitt durch eine vertikale Schiene des Kältegerätes und deren Umgebung gemäß der Erfindung;

Fig. 3

eine frontale Ansicht eines Teiles der Schiene;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht eines Schienenabschnittes, gesehen von seiner einer Innenbehälterwand des Kältegerätes zugewandten Rückseite;

Fig. 5

einen horizontalen Schnitt durch eine vertikale Schiene und deren Umgebung gemäß der Erfindung;

Fig. 6

einen vertikalen Schnitt entlang der in Fig. 5 und Fig. 7 mit VI bezeichneten Ebene;

Fig. 7

einen schematischen horizontalen Schnitt durch eine Kältegerätetür, in der vertikale Schienen vom in Fig. 5 gezeigten Typ montiert sind;

Fig. 8

einen Querschnitt einer Schiene gemäß einer Weiterbildung der Ausgestaltung von Figur 4;

Fig. 9

ein Bruchstück der Schiene aus Fig. 8, gesehen von seiner Rückseite her;

Fig. 10

einen Ausschnitt aus dem Innenbehälter eines Kältegeräts in einer ersten Phase seiner Montage;

Fig. 11

den Ausschnitt der Fig. 10 in einer zweiten Montagephase; und

Fig. 12

den Ausschnitt der Fig. 10 in einer dritten Montagephase.

[0018] Der in Fig. 1 teilweise aufgebrochen gezeigte Kältegerätekorpus 1 umfasst in an sich bekannter Weise eine aus festen Elementen wie etwa Blechzuschnitten zusammengefügte Außenhaut 2 und einen Innenbehälter 3, die mit isolierendem Schaummaterial ausgefüllte Wände 4, 5 begrenzen. An der Rückwand 5 sind im Innenbehälter 3 zwei vertikale Nuten 12 (siehe Fig. 2) gebildet, die sich über die gesamte Höhe des Innenraumes erstrecken und in die im Querschnitt rechteckige, hohle Trägerschienen 6 eingefügt sind. In die Trägerschienen 6 sind Tragarme 10 eingehakt, die, wie in Fig. 1 angedeutet, lose aufliegende Fachböden 13 tragen können oder jeweils zu zweit mit einem Fachböden zu einer starren Einheit integriert sein können,

[0019] Fig. 2 zeigt einen horizontalen Schnitt durch eine der Trägerschienen 6 entlang einer Ebene oberhalb eines in die Trägerschiene 6 eingehängten Tragarmes 10 sowie durch die die Trägerschiene 6 aufnehmende Nut 12 des Innenbehälters 3. Wie in dieser Fig. gezeigt, umfassen die beiden Trägerschienen 6 jeweils ein Außenprofil 7 von in etwa C-förmigem Querschnitt, wobei die offene Seite des C-Profils dem Innenraum des Korpus 1 zugewandt ist, sowie eine Leiste 8, die in zwei einander zugewandten Nuten der Schenkel des Außenprofils 7 vertikal verschiebbar geführt ist. Die Leiste 8 ist in regelmäßigen Abständen mit Durchbrüchen 9 versehen, von denen einer in dem Schnitt der Fig. 2 gezeigt ist.

[0020] Ein fragmentarisch in Draufsicht gezeigter Tragarm 10 ist mit zwei Haken 17 versehen, die in andere, tiefer liegende Durchbrüche 9 der Leiste 8 eingreifen.

[0021] Während sich das Außenprofil 7 über die gesamte Höhe des Innenbehälters 3 erstreckt, ist die Leiste 8 geringfügig kürzer. Wie in der Frontalansicht des oberen Bereiches der Trägerschiene 6 in Fig. 3 zu sehen, reicht die Leiste 8 nicht bis ans obere Ende des Außenprofils 7 heran. Daher ist die Leiste 8 in dem Außenprofil 7 vertikal verschiebbar und kann in eine Stellung angehoben werden, in der eine das Außenprofil 7 an der Rückwand 5 des Korpus 1 verankernde Schraube 11, die in Fig. 3, weil von der Leiste 8 verdeckt, gestrichelt dargestellt ist, durch einen der Durchbrüche 9 hindurch zugänglich ist. Die Schraube 11 hat einen Kopfdurchmesser, der geringfügig kleiner als die Abmessungen der Durchbrüche 9 ist, so dass, wenn die Schiene 8 geeignet angehoben ist, die Schraube 11 durch den Durchbruch 9 ins Innere der Trägerschiene 6 eingeführt und in ein rückseitiges Schraubloch eingeführt werden kann, um dadurch die Trägerschiene 6 an der Rückwand 5 zu verankern.

[0022] Im Allgemeinen ist eine Mehrzahl von Schrauben 11 an jeder Trägerschiene 6 vorgesehen, um sie an mehreren über ihre Höhe verteilten Punkten an der Rückwand 5 zu fixieren, so dass sich nicht Teile der Trägerschiene 6 aufgrund des von darin eingehängten Tragarmen 10 ausgeübten Drehmomentes vorwölben und über die Innenfläche der Rückwand 5 vorspringen.

[0023] Die Schraublöcher an der Rückseite des Außenprofils 7 sind so positioniert, dass sie jeweils nur bei angehobener Leiste 8 zugänglich sind, wohingegen in abgesenkter Stellung der Leiste 8, wenn diese an einem unteren Ende der Trägerschiene 6 abgestützt ist, die Schraublöcher mit den darin angebrachten Schrauben 11 hinter der Leiste 8 verborgen sind.

[0024] Die Tragarme 10 eines Fachbodens 13 können als jeweils getrennt voneinander in die Trägerschienen 6 einhängbare Elemente ausgeführt sein, die sich über einen Großteil der Tiefe des Innenbehälters 3 erstrecken, so dass der Fachboden 13 lose darauf aufgelegt werden kann, wie in der Darstellung der Fig. 1 angedeutet.

[0025] Einer bevorzugten Weiterbildung zufolge stellen die Tragarme 10, wie in Fig. 2 gezeigt, gleichzeitig Längsstreben eines aus zwei Längsstreben und zwei Querstreben 15 gebildeten Rahmens 14 dar, in dem eine Trägerplatte 16, zum Beispiel eine Scheibe aus Sicherheitsglas, eingefasst ist. Die Fig. zeigt jeweils Bruchstücke der hinteren Querstrebe 15, der linken Längsstrebe 10 sowie der Trägerplatte 16.

[0026] Fig. 4 zeigt in einer perspektivischen Ansicht eine bevorzugte Weiterbildung der Trägerschiene 6. Diese Trägerschiene 6 ist im Querschnitt identisch mit der in Fig. 2 gezeigten. An einer Rückseite des Außenprofils 7 sind Schraublöcher 18 von schlüssellochähnlicher Gestalt gebildet, die jeweils einen weiten unteren Abschnitt 19 und einen engeren oberen Abschnitt 20 aufweisen. Der untere Abschnitt 19 ist so bemessen, dass ein Kopf der zur Befestigung der Trägerschiene 6 am Korpus 1 dienenden Schrauben 11 ihn frei passieren kann, wohingegen der engere Abschnitt 20 bemessen ist, um lediglich einen Schaft der Schraube 11 passieren zu lassen. Die Trägerschiene 6 ist geringfügig kürzer als die sie aufnehmende Nut 12 an der Rückwand 5 des Korpus 1. Dadurch ist es möglich, die Trägerschiene 6 zu montieren, indem zunächst die Schrauben 11 in der Rückwand 5 eingeschraubt werden, anschließend die Trägerschiene 6 über die Schrauben 11 gestülpt wird, so dass deren Köpfe jeweils den unteren Abschnitt 19 der Schraublöcher 18 passieren, und anschließend die nun in der Nut 12 der Rückwand 5 einliegende Trägerschiene 6 abgesenkt wird, so dass die Schäfte der Schrauben 11 in die engeren Abschnitte 20 der Schraublöcher 18 einrücken. In dieser Stellung wird wiederum die Leiste 8 angehoben, um die Köpfe der Schrauben 11 zugänglich zu machen, und die Schrauben 11 werden mit Hilfe eines durch einen der Durchbrüche 9 eingeführten Werkzeuges festgezogen. Da bei dieser Variante die Schrauben 11 nicht selbst die Durchbrüche 9 passieren müssen, können die Durchbrüche 9 schmaler gemacht werden, und auch die Breite des Zwischenraumes zwischen den zwei die Leiste 8 führenden Schenkeln des Außenprofils 7 kann enger gemacht werden als bei der Ausgestaltung der Fig. 2, was die Belastbarkeit der Trägerschiene 6 verbessert.
Fig. 5 zeigt einen horizontalen Schnitt durch eine Trägerschiene 6 und ein Stück des Innenbehälters 3, an dem sie montiert ist, gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung. Ein Außenprofil 7 der Trägerschiene 6 hat hier zwei parallele Seitenwände 21, die miteinander durch einen Quersteg 22 H-förmig verbunden sind. In dem Quersteg 22 sind in regelmäßigen Abständen Durchbrüche 9 zum Aufnehmen von Haken eines in der Figur nicht dargestellten Tragarmes 10 gebildet. Der Quersteg 22 bildet die Bodenfläche einer zum Innenraum hin offenen, hinterschnittenen Nut 23. Eine zweite hinterschnittene Nut 24 ist an der vom Innenraum abgewandten Seite des Quersteges 22 vorgesehen.
Ein dem Innenbehälter 3 zugewandter Eingangsspalt 25 der Nut 24 hat eine solche Breite, dass zwar ein Schaft, nicht aber ein Kopf einer Befestigungsschraube 11 passieren kann. Lediglich stellenweise sind am Eingangsspalt 25 in Fig. 5 durch gestrichelte Begrenzungslinien angedeutete Aufweitungen 26 geschaffen, die wie der untere Abschnitt 19 der Öffnung 18 in Fig. 4 breit genug sind, um auch einen Schraubenkopf durchzulassen. Dadurch ist es möglich, die Trägerschiene 6 der Fig. 5 in gleicher Weise an der Rückwand 5 zu montieren, wie oben für die Ausgestaltung der Fig. 4 beschrieben.

[0027] In den zwei Seitenwänden 21 ist ein Paar von sich gegenüberliegenden Schlitzen gebildet, in denen eine schmale Leiste 27 vertikal verschiebbar geführt ist. Die Leiste 27 teilt das Innere der Nut 24 in einen die Köpfe der Schrauben 11 aufnehmenden hinteren Bereich und einen vorderen Bereich, der die durch die Durchbrüche 9 hindurchreichenden Haken von Tragarmen 10 aufnimmt.

[0028] Die Leiste 27 ist mit einer Mehrzahl von Löchern 28 versehen, die in einer abgesenkten Stellung der Leiste 27 jeweils knapp unterhalb eines Durchbruches 9 des Quersteges 22 liegen und dadurch vom Innenraum des Kältegerätes her nicht sichtbar sind. Die Leiste 27 ist jedoch in eine Stellung anhebbar, in der die Löcher 28 jeweils mit einem der Durchbrüche 9 fluchten und durch diesen Durchbruch 9 und das entsprechende Loch 28 der Kopf einer dahinterliegenden Schraube 11 für ein Werkzeug zugänglich ist, um die Trägerschiene 6 an dem Innenbehälter 3 zu befestigen oder sie zu lösen. Bei normalem Gebrauch des Kältegerätes liegen jeweils geschlossene Bereiche der Leiste 27 vor den Schrauben 11, so dass keine von ihnen sichtbar ist.

[0029] Die in den Figuren 2 und 5 dargestellten Trägerschienen 6 können, wie bereits angegeben, am Korpus 1 des Kältegerätes montiert sein, um daran Tragarme 10 für Fachböden aufzuhängen; genauso können sie aber auch an der Innenseite einer Tür des Kältegerätes montiert sein, um daran Türabsteller aufzuhängen, wie in Figuren 6 und 7 gezeigt.

[0030] Fig. 6 ist ein vertikaler Schnitt durch die Schiene 6 der Fig. 5, wobei ein an der Schiene aufgehängter Tragarm 10 und der von diesem gehaltene Türabsteller 29 in einer Seitenansicht gezeigt sind. Die in den zwei Trägerschienen 6 der Tür 30 eingreifenden Tragarme 10 sind hier jeweils starr mit einem rechteckigen Rahmen 31 verbunden, in den ein aus Kunststoff spritzgeformter Kasten 32 von oben lose eingehängt ist, um den Türabsteller zu bilden. Eine umlaufende Krempe 33 des Kastens liegt auf dem Rahmen 31 auf.

[0031] Die Tragarme 10 umfassen jeweils einen im Querschnitt T-förmigen Führungskörper 34 mit einem außen an der Trägerschiene 6 anliegenden Querbalken 35 und einer mittig von dem Querbalken 35 abstehenden, in die Nut 23 der Trägerschiene 6 eingreifenden Rippe 36. An einem oberen Ende der Rippe 36 sind in entgegengesetzte Richtungen abstehende Zapfen 37 geformt, die jeweils in die Hinterschneidungen der Nut 23 eingreifen. Von einem unteren Ende der Rippe 36 steht ein in einen Durchbruch 9 des Quersteges 22 eingreifender Haken 38 ab.

[0032] Um die Höhe des Türabstellers 29 zu ändern, genügt es, die Einheit aus Rahmen 31 und Tragarmen 10 geringfügig anzuheben und bezogen auf Fig. 6 im Gegenuhrzeigersinn zu schwenken, so dass die zwei Haken 38 aus den Durchbrüchen 9 freikommen, während die Zapfen 37 in der Nut 23 gefangen bleiben. Wenn beim Schwenken darauf geachtet wird, dass wenigstens die Haken 38 die Nuten 23 nicht verlassen, ist es aufgrund der starren Verbindung zwischen den Tragarmen 10 über den Rahmen 31 nicht möglicht, einen der Tragarme 10 nennenswert stärker anzuheben oder abzusenken als den anderen. Ein Verkanten des Türabstellers 29 beim Ändern von dessen Höhe ist dadurch weitgehend ausgeschlossen.

[0033] Wie in Fig. 6 gezeigt, können die Zapfen 37 einen unrunden Querschnitt haben. Denkbar ist, die Zapfen 37 in vertikaler Richtung so stark zu verlängern, dass sie die Schwenkbewegungsfreiheit der Einheit von Rahmen 31 und Tragarmen 10 so stark einschränken, dass die Haken 38 die Nuten 23 nicht mehr verlassen können. Dem gleichen Zweck könnten auch mehrere an einer gleichen Seite der Rippen 36 angeordnete Zapfen oder auf entgegengesetzten Seiten gegeneinander höhenversetzte Zapfen, wie in Fig. 6 durch einen gestrichelten Umriss 37' angedeutet, dienen.

[0034] Fig. 8 zeigt den Querschnitt einer Trägerschiene 6, die das mit Bezug auf Fig. 4 beschriebene Prinzip abermals weiterbildet. Die Trägerschiene 6 hat einen Grundkörper in Form eines Vierkantprofils 40, das vorgesehen ist, um am Boden einer Nut in einer Wand des Kältegeräts angebracht zu werden und von dem an einer seiner vier Wände, mit 44 bezeichnet, zwei eine zum Innenraum des Kältegeräts hin offene Nut 23 begrenzende Schenkel 41 abstehen. Die Schenkel 41 haben einen mehrfach abgewinkelten Verlauf und begrenzen von der Nut 23 abzweigende Hinterschneidungen 42, die vorgesehen sind, um einen mit Durchbrüchen 9 versehenen Steg 8, wie in Fig. 4 gezeigt, vertikal verschiebbar aufzunehmen.

[0035] An einer von den Schenkeln 41 abgewandten Rückwand 45 des Vierkantprofils 40 sind schlüssellochförmige Öffnungen 18 vertikal verteilt. Jeder schlüssellochförmigen Öffnung 18 entspricht eine Bohrung 43 in der vorderen Wand 44 des Vierkantprofils 40, am Boden der Nut 23 zwischen den Schenkeln 41.

[0036] Fig. 9 zeigt ein Bruchstück der Trägerschiene 6, gesehen von der Rückseite her, in Höhe einer der schlüssellochförmigen Öffnungen 18. Die Bohrung 43 in der Vorderwand des Vierkantprofils 40 befindet sich in Höhe des engeren Abschnitts 20 der Öffnung 18; in Höhe des weiteren Abschnitts 19 der Öffnung 18 ist die vordere Wand 44 geschlossen. Eine Schraube, die durch den Abschnitt 19 hindurch von hinten in die Öffnung 18 eingeführt wird, wird daher erst dann von vorn her sichtbar, wenn sie in den engeren Abschnitt 20 einrückt und ihr Kopf in Höhe der Bohrung 43 gelangt. Die Bohrung 43 ist hier geringfügig enger als der engere Abschnitt 20 der Öffnung 18, so dass auch wenn die Schraube exakt auf die Bohrung 43 ausgerichtet ist, niemals ihr ganzer Kopf durch die Bohrung 43 sichtbar ist, sondern allenfalls eine Kontur des Schraubenkopfes, an der ein Werkzeug zum Drehen der Schraube in Angriff gebracht werden kann.

[0037] Fig. 10 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Bruchstücks des Innenbehälters 3. Der Innenbehälter 3 ist hier aus mehreren Blechen zusammengefügt, einem Seitenwandblech 46, das unter Ausbildung mehrerer Stufen eine Seitenwand 48 und einen zur Rückwand des Innenbehälters 3 parallelen Boden 49 einer vertikalen Nut 47 bildet, und ein Rückwandblech 50, das zweimal abgewinkelt ist, um eine zweite Seitenwand 51 der Nut 47 und einen mit dem Boden 49 zum Beispiel durch Punktschweißung verbundene Befestigungslasche 52 zu bilden. Eine Öffnung 53 im Boden 49 ist vorgesehen, um eine Schraube aufzunehmen.

[0038] Wie Fig. 11 zeigt, greift in einer späteren Phase des Zusammenbaus des Kältegeräts die Schraube 11 durch die Öffnung 53 hindurch in ein Gewinde eines Versteifungsbügels 54 ein, der sich im wesentlichen über die gesamte Breite der Rückwand des Innenbehälters 3 erstreckt und an seinen Enden zwei abgewinkelte Laschen 55 trägt, die jeweils die von den Seitenwandblechen 46 gebildeten Seitenwände 48 der symmetrisch benachbart zu beiden Seitenwänden des Innenbehälters 3 gebildeten Nuten 47 umgreift. Fig. 11 zeigt die Schraube 11 in einer teilweise eingedrehten Stellung; sie wird bis zum Kontakt ihres Kopfes mit dem Boden 49 eingeschraubt, um die Öffnung 51 vollständig abzudichten und den Versteifungsbügel 52 fest gegen die Rückwand gepresst zu halten.

[0039] Anschließend wird der von dem Innenbehälter 3 und der Außenhaut 2 begrenzte Hohlraum ausgeschäumt. Da die Schraube den Versteifungsbügel 52 eng und dicht gegen den Boden 49 gepresst hält, kann die Öffnung einen größeren Durchmesser als der Schaft der Schraube haben, ohne dass dies zu Abdichtungsproblemen führt.

[0040] Nach dem Ausschäumen und Abbinden des Schaumstoffmaterials kann die Schraube 11 gelockert oder gar zeitweilig entfernt werden, da der Versteifungsbügel 52 durch den Schaum fixiert ist. Im Falle der in Fig. 4 beziehungsweise 8 gezeigten Trägerschienen 6 genügt es, die Schraube 11 so weit zu lockern, dass eine der schlüssellochförmigen Öffnungen 18 über die Schraube 11 gestülpt werden und anschließend die Trägerschiene 6 vertikal verschoben werden kann, um die Schraube 11 in dem engeren Abschnitt 20 der Öffnung 18 in Eingriff zu bringen. Im Falle der Trägerschiene von Fig. 8 wird, sobald die Trägerschiene 6 ihre vorgesehene Stellung in der Nut 47 erreicht hat, der Kopf der Schraube 11 durch die Bohrung 43 hindurch zugänglich, so dass nur in dieser Stellung die Schraube 11 angezogen und die Trägerschiene 6 fixiert werden kann.

Ansprüche

1. Schrankartiges Haushaltsgerät mit einem Innenraum, in dem ein höhenverstellbares Trägersystem montiert ist, welches eine mit einer Mehrzahl von Raststufen (9) versehene vertikale Schiene (6) und wenigstens einen
Tragarm (10), der wenigstens einen in eine der Raststufen (9) eingreifenden Vorsprung (38) aufweist, umfasst, wobei die Schiene (6) ein durch wenigstens eine Schraube (11) an einer Wand (5) unbeweglich gehaltenes Profilelement (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass die Raststufen jeweils Durchbrüche (9) sind und dass die Schraube (11) durch einen der Durchbrüche (9) hindurch zugänglich ist, wobei das Trägersystem ferner eine Leiste (8, 27) umfasst, die in dem Profilelement (7) zwischen einer Stellung, in der die Schraube (11) durch eine an einer wandabgewandten Seite des Profilelements (7) gebildete Öffnung hindurch zugänglich ist, und einer Stellung, in der die Schraube (11) hinter der Leiste (8, 27) verborgen ist, vertikal bewegbar ist.

2. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Raststufen (9) in der Leiste (8) gebildet sind.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Raststufen (9) in einem Steg (22) des Profilelements (7) gebildet sind und dass die Leiste (27) zwischen der die Schiene (6) haltenden Wand (5) und dem Steg (22) angeordnet ist.

4. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Wand (5) zugewandten Seite des Profilelements (7) eine Öffnung (18; 25, 26) vorgesehen ist und dass bei gelöster Schraube (1 1) das Profilelement (7) an der Wand (5) zwischen einer Stellung, in der ein Kopf der Schraube (11) einen weiten Eingangsabschnitt (19; 26) der Öffnung (18;25) passiert, und einer Stellung verschiebbar ist, in der der Kopf an einem engen Abschnitt (20; 25) der Öffnung gefangen ist.

5. Haushaltsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (7) in einer zu der die Öffnung (18) aufweisenden Wand (45) parallelen Innenwand (44) eine mit dem engen Abschnitt (20) der Öffnung (18) fluchtende Bohrung (43) aufweist.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (43) kleiner ist als der Kopf der Schraube (1 1).

7. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Raststufen (9) an einer Bodenfläche (22) einer zum Innenraum hin offenen, hinterschnittenen Nut (23) der vertikalen Schiene (6) angeordnet sind und dass der Tragarm (10) wenigstens einen in der hinterschnittenen Nut (23) gefangen Vorsprung (37) aufweist.

8. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Schiene (6) an einer Tür (30) des Haushaltsgeräts befestigt ist.

9. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Schiene (6) in einem Korpus (1) des Haushaltsgeräts befestigt ist.

10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei vertikale Schienen (6) und zwei zu einer starren Einheit (10, 31) verbundene Tragarme (10) aufweist, und dass wenigstens eine der Schienen (6) eine zum Innenraum offene vertikale Nut (23) aufweist, in der sich ein Führungsvorsprung (36, 38) eines der Tragarme (10) erstreckt.

11. Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsvorsprung (36, 38) eine vertikale Ausdehnung von wenigstens 5 cm hat.

12. Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme einen Türabsteller (29) tragen und dass der Führungsvorsprung eine vertikale Ausdehnung hat, die der Höhe des Türabstellers entspricht.

13. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der in die Raststufen eingreifende Vorsprung (38) wenigstens einen Teil des Führungsvorsprungs (36, 38) bildet.

14. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (5) eine Aussenhaut, einen Innenbehälter (3) und eine dazwischen liegende Isolationsmaterialschicht umfasst, und dass der Innenbehälter (3) in Höhe der Schraube (1 1) durch eine zwischen Innenbehälter (3) und Isolationsmaterialschicht angeordnete Platte (54) versteift ist.

15. Haushaltsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Schraube (11) haltendes Gewinde in der Platte (54) gebildet ist.

16. Verfahren zur Montage eines Haushaltsgerätes nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit den Schritten: a) Zusammenfügen einer Aussenwand und eines Innenbehälters (3) zu einem hohlwandigen Gerätekorpus, wobei der Innenbehälter (3) wenigstens eine mit einem Schraubgewinde versehene Öffnung aufweist; b) Platzieren einer Schraube (1 1) in der Öffnung; c) Ausschäumen der hohlen Wand des Gerätekorpus; d) Platzieren der Schiene (6) und Befestigen der Schiene (6) durch Festziehen der Schraube in der Öffnung.

17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (11) vor dem Schritt c) in der Öffnung festgezogen und nach dem Schritt c) wieder gelockert wird.

18. Verfahren nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einem Schraubgewinde versehene Öffnung an einer zwischen einem Wandelement (46, 50) und einer Isolationsmaterialschicht montierten Versteifungsplatte (54) vorgesehen ist.

Claims

1. Cabinet-like household appliance having an interior in which is mounted a height-adjustable support system, this comprising a vertical rail (6) that is provided with a plurality of locating steps (9), and at least one supporting arm (10) having at least one projection (38) that engages in one of the locating steps (9), wherein the rail (6) comprises a profiled element (7), this being immovably fixed to a wall (5) by at least one screw (11),
characterised in that
the locating steps are apertures (9) in each case, and that the screw (11) is accessible through one of the apertures (9), wherein the support system further comprises a strip (8, 27) which can be vertically displaced in the profiled element (7) between a position in which the screw (11) is accessible through an opening formed on a side of the profiled element (7) that faces away from the wall, and a position in which the screw (11) is concealed behind the strip (8, 27).

2. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the locating steps (9) are formed in the strip (8).

3. Household appliance according to claim 1, characterised in that the locating steps (9) are formed in a bridge (22) of the profiled element (7), and that the strip (27) is arranged between the wall (5) supporting the rail (6) and the bridge (22).

4. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that an opening (18; 25, 26) is provided on a side of the profiled element (7) that faces the wall (5) and, when the screw (11) is loosened, the profiled element (7) on the wall (5) can be displaced between a position in which a head of the screw (11) passes through a wide entry section (19; 26) of the opening (18; 25) and a position in which the head is caught in a narrow section (20; 25) of the opening.

5. Household appliance according to claim 4, characterised in that the profiled element (7) has a hole (43) in an inner wall (44) that is parallel to the wall (45) having the opening (18), said hole (43) being aligned with the narrow section (20) of the opening (18).

6. Household appliance according to claim 5, characterised in that the hole (43) is smaller than the head of the screw (11).

7. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the locating steps (9) are arranged on a base surface (22) of an undercut groove (23) of the vertical rail (6), said groove (23) being open towards the interior, and in that the supporting arm (10) has at least one projection (37) which is held in the undercut groove (23).

8. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the vertical rail (6) is fastened to a door (30) of the household appliance.

9. Household appliance according to one of claims 1 to 5, characterised in that the vertical rail (6) is fastened within a body (1) of the household appliance.

10. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that it has two vertical rails (6) and two supporting arms (10) which are connected to form a rigid unit (10, 31), and that at least one of the rails (6) has a vertical groove (23) which is open towards the interior and into which a guide projection (36, 38) of one of the supporting arms (10) extends.

11. Household appliance according to claim 8, characterised in that the guide projection (36, 38) has a vertical extent of at least 5 cm.

12. Household appliance according to claim 8, characterised in that the supporting arms carry a door storage unit (29), and that the guide projection has a vertical extent which corresponds to the height of the door storage unit.

13. Household appliance according to one of claims 8 to 10, characterised in that the projection (38) engaging into the locating steps forms at least a part of the guide projection (36, 38).

14. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the wall (5) comprises an outer skin, an inner container (3) and an insulating material layer disposed therebetween, and that the inner container (3) is reinforced at the height of the screw (11) by a plate (54) which is arranged between inner container (3) and insulating material layer.

15. Household appliance according to claim 14, characterised in that a thread which holds the screw (11) is formed in the plate (54).

16. Method for assembling a household appliance according to one of the preceding claims, comprising the steps: a) joining an outer wall and an inner container (3) to form a hollow-walled appliance body, wherein the inner container (3) has at least one opening which is provided with a screw thread; b) positioning a screw (11) in the opening; c) foaming the hollow wall of the appliance body; d) positioning the rail (6) and fastening the rail (6) by tightening the screw in the opening.

17. Method according to claim 16, characterised in that the screw (11) is tightened in the opening before step c) and is slackened again after step c).

18. Method according to claim 16 or 17, characterised in that the opening provided with a screw thread is provided on a reinforcing plate (54) which is mounted between a wall element (46, 50) and an insulating material layer.

Revendications

1. Appareil ménager en forme d'armoire possédant un espace interne dans lequel est monté un système de support réglable en hauteur qui comprend un rail vertical (6) muni d'une multitude de gradins d'encliquetage (9) et au moins un bras de support (10) qui présente au moins une saillie (38) qui vient s'engrener dans un des gradins d'encliquetage (9), dans lequel le rail (6) comprend un élément profilé (7) maintenu en immobilité via au moins une vis (11) contre une paroi (5), caractérisé en ce que les gradins d'encliquetage représentent respectivement des passages (9) et en ce que la vis (11) est accessible via un des passages (9) ; dans lequel le système de support comprend en outre une moulure (8, 27) qui est mobile en direction verticale entre une position dans laquelle la vis (11) est accessible via une ouverture formée d'un côté de l'élément profilé (7) qui se détourne de la paroi et une position dans laquelle la vis (11) est cachée derrière la moulure (8, 27).

2. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les gradins d'encliquetage (9) sont formés dans la moulure (8).

3. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que les gradins d'encliquetage (9) sont formés dans une entretoise (22) de l'élément profilé (7) et en ce que la moulure (27) est disposée entre la paroi (5) qui maintient le rail (6) et l'entretoise (22).

4. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'on prévoit une ouverture (18 ; 25, 26) contre un côté de l'élément profilé (7) qui se tourne vers la paroi (5) et en ce que, lorsque la vis (11) est desserrée, l'élément profilé (7), contre la paroi (5), peut être déplacé entre une position dans laquelle une tête de la vis (11) passe par un tronçon d'entrée élargi (19 ; 26) de l'ouverture (18 ; 25) et une position dans laquelle la tête est coincée contre une section étroite (20 ; 25) de l'ouverture.

5. Appareil ménager selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément profilé (7) présente, dans une paroi interne (44) parallèle à la paroi (45) présentant l'ouverture (18), un alésage (43) disposé à fleur avec le tronçon étroit (20) de l'ouverture (18).

6. Appareil ménager selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'alésage (43) est plus petit que la tête de la vis (11).

7. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les gradins d'encliquetage (9) sont disposés contre une surface inférieure (22) d'une rainure en contre-dépouille (23) du rail vertical (6), ouverte en direction de l'espace interne, et en ce que le bras de support (10) présente au moins une saillie (37) prisonnière dans la rainure à contre-dépouille (23).

8. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le rail vertical (6) est fixé contre une porte (30) de l'appareil ménager.

9. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le rail vertical (6) est fixé dans un corps (1) de l'appareil ménager.

10. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il présente deux rails verticaux (6) et deux bras de support (10) reliés à une unité rigide (10, 31), et en ce qu'au moins un des rails (6) présente une rainure verticale (23) ouverte sur l'espace interne, dans laquelle s'étend une saillie de guidage (36, 38) d'un des bras de support (10).

11. Appareil ménager selon la revendication 8, caractérisé en ce que la saillie de guidage (36, 38) possède une étendue verticale d'au moins 5 cm.

12. Appareil ménager selon la revendication 8, caractérisé en ce que les bras de support supportent un compartiment de porte (29) et en ce que la saillie de guidage possède une étendue verticale qui correspond à la hauteur du compartiment de porte.

13. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que la saillie (38) qui vient s'engrener dans les gradins d'encliquetage forme au moins une partie de la saillie de guidage (36, 38).

14. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la paroi (5) comprend une enveloppe externe, un récipient interne (3) et une couche de matériau d'isolation disposée entre les deux, et en ce que le récipient interne (3) est renforcé, à hauteur de la vis (11), par une plaque (54) disposée entre le récipient interne (3) et la couche de matériau d'isolation.

15. Appareil ménager selon la revendication 14, caractérisé en ce qu'un filet de vis qui maintient la vis (11) est formé dans la plaque (54).

16. Procédé pour le montage d'un appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, comprenant les étapes dans lesquelles : a) on assemble une paroi externe et un récipient interne (3) pour obtenir un corps d'appareil à paroi creuse, le récipient interne (3) présentant au moins une ouverture munie d'un filet de vis ; b) on place une vis (11) dans l'ouverture ; c) on remplit la paroi creuse du corps de l'appareil ; d) on place le rail (6) et on fixe le rail (6) en serrant la vis dans l'ouverture.

17. Procédé selon la revendication 16, caractérisé en ce qu'on serre la vis (11) avant l'étape c) dans l'ouverture et on la desserre à nouveau après l'étape c).

18. Procédé selon la revendication 16 ou 17, caractérisé en ce que l'ouverture munie d'un filet de vis est prévue contre une plaque de renforcement (54) montée entre un élément faisant office de paroi (46, 50) et une couche de matériau d'isolation.

Zeichnung