EISBEREITER

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Eisbereiter für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit einem in einem Rahmen um eine Achse schwenkbar und verwindbar aufgehängten Tablett. Ein solcher Eisbereiter ist zum Beispiel aus DE 41 13 767 A1 bekannt. Das Tablett dieses herkömmlichen Eisbereiters wird in einer horizontalen Stellung, hier als Gefrierstellung bezeichnet, mit Wasser befüllt, und nach dem Gefrieren wird es in eine Entformstellung geschwenkt, in der seine Oberseite nach unten weist. Indem ein Schwenkantrieb an einer ersten Stirnseite des Tabletts angreift, während ein Vorsprung einer gegenüber liegenden Stirnseite in der Entformstellung gegen einen Anschlag des Rahmens stößt, kann das Tablett nach Erreichen der Entformstellung in sich verformt oder verwunden werden, wodurch die in seinen Fächern entstandenen Eisstücke herausgetrieben werden. Zum Verwinden des Tabletts kann ein erhebliches Drehmoment erforderlich sein, da auch das in den Fächern enthaltene Eis zur Steifigkeit des Tabletts beiträgt. Dementsprechend kräftig muss ein Motor dimensioniert sein, der die Bewegung des Tabletts antreibt. Ein solcher Motor ist kostspielig und beansprucht Platz im Kältegerät, der als Stauraum für Kühlgut verloren geht.

[0002] US 4 332 146 A offenbart ein Eisbereiter gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einen Eisbereiter zu schaffen, bei dem ein kleines Antriebsdrehmoment genügt, um fertiges Eis sicher zu entformen.
Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einem Eisbereiter mit wenigstens einem in einem Rahmen um eine Achse schwenkbar und verwindbar aufgehängten Tablett das Tablett an einen Antrieb über eine Getriebe mit stellungsabhängig variablem Übersetzungsverhältnis gekoppelt ist, wobei der Antrieb eine Handhabe umfasst. Durch ein solches Getriebe kann der Unterschied zwischen den zum Antreiben der Schwenkbewegung und zum Verwinden des Tabletts erforderlichen Drehmomenten reduziert werden. Daher kann das zum Entformen maximal auszuübende Drehmoment im Vergleich zu einem direkt auf die Achse des Tabletts wirkenden Antrieb verkleinert werden, ohne dass notwendigerweise der vom Antrieb zurückzulegende Drehweg größer wird.
Bevorzugt handelt es sich bei dem Getriebe um ein ungleichmäßig übersetzendes Getriebe, wie z.B. ein Viergelenkgetriebe oder dergleichen.

[0003] Weil das maximal auszuübende Drehmoment auf einen Wert reduziert ist, der auch von einem Benutzer mit geringen Körperkräften ohne Schwierigkeiten aufgebracht werden kann, wird ein Motor durch einen manuellen Antrieb über eine Handhabe ersetzt. Dies spart sowohl erhebliche Kosten als auch Platz im Kältegerät.
In einer Stellung des Getriebes, in der das Tablett verwunden ist, sollte das Übersetzungsverhältnis höher sein als in einer unverwundenen Stellung.
Vorteilhaft ist auch, wenn das Übersetzungsverhältnis mit zunehmender Verwindung des Tabletts ansteigt, um den Anstieg des zum Verwinden erforderlichen Drehmoments am Antrieb gering zu halten.
Einer ersten bevorzugten Ausgestaltung zufolge kann das Getriebe des Eisbereiters einen Hebel umfassen, der um eine zur Schwenkachse des Tabletts versetzte Achse schwenkbar ist und mit einer Oberfläche des Tabletts in Kraft übertragendem Kontakt steht.
Die Handhabe kann ein freies Ende dieses Hebels darstellen.
Die Drehbewegungsfreiheit des Hebels ist vorzugsweise kleiner als die des Tabletts, um es einem Benutzer zu erleichtern, die erforderliche Drehung am Antrieb auszuüben, ohne zwischenzeitlich umgreifen zu müssen. Eine geringe Bewegungsfreiheit des Hebels kann auch den Aufbau eines Gehäuses des Eisbereiters vereinfachen, da keine große, die Stabilität beeinträchtigende Gehäuseöffnung erforderlich ist, in der der Hebel bewegbar ist.
Bei einem im Wesentlichen quader- oder kastenförmigen Eisbereiter kann die Bewegungsfreiheit der Handhabe zweckmäßigerweise auf die Oberseite des Kastens oder Quaders beschränkt sein. Dies ermöglicht eine bequeme Bedienung des Eisbereiters durch Zugriff von oben. Außerdem kann das Eis schnell und bequem entformt werden, indem der Benutzer den Daumen einer Hand an einer Flanke des Eisbereiters abstützt und mit den übrigen Fingern die Handhabe greift und zu der Flanke hinzieht.

[0004] Vorzugsweise ist die Handhabe in einer Vertiefung an der Oberseite des Eisbereiters aufgenommen; indem ein Überstehen der Handhabe über die Quader- oder Kastenform vermieden wird, wird die Unterbringung des Eisbereiters in einem Kältegerät vereinfacht. So kann der Eisbereiter etwa unmittelbar unter einer horizontalen Oberfläche im Innern eines Kältegeräts, etwa unter der Decke, unter einem Kühlgutabsteller oder unter einem horizontalen Verdampfer montiert werden, oder, wenn er im Kältegerät frei aufgestellt wird, kann anderes Kühlgut darauf gestapelt werden.

[0005] Eine Veränderlichkeit des Übersetzungsverhältnisses kann insbesondere dadurch erzielt werden, dass ein Kontaktpunkt, an dem sich der Hebel und die Oberfläche berühren, auf der Oberfläche des Tabletts radial beweglich ist. Indem der Kontaktpunkt bei Ausübung eines hohen Drehmoments auf das Tablett weiter von der Achse des Tabletts entfernt ist als bei Ausübung eines niedrigen Drehmoments, kann die im Kontaktpunkt wirkende Kraft klein gehalten werden, was die Anforderungen an die Belastbarkeit des Kontaktpunkts reduziert und auch Reibverschleiß zwischen Hebel und Oberfläche vermindern kann.

[0006] Einer zweiten bevorzugten Ausgestaltung zufolge umfasst das Getriebe miteinander wechselwirkende Räder oder Radsegmente mit komplementär unrunden Wälzkreisen. Insbesondere können die Wälzkreise die Form von archimedischen Spiralen haben.

[0007] Ein Auffangbehälter für fertiges Eis ist vorzugsweise an einer Unterseite des Rahmens lösbar befestigt. Wenn der Auffangbehälter an seinem Platz ist, können die beim Entformen aus dem Tablett verdrängten Eisstücke unmittelbar hineinfallen; im Falle von Platzmangel im Kältegerät ist der Eisbereiter jedoch auch ohne den Auffangbehälter benutzbar.

[0008] Eine Oberseite des Rahmens trägt zweckmäßigerweise einen Deckel. Der Deckel behindert die Ausbreitung von Wasserdampf vom Tablett in der Umgebung des Eisbereiters und beugt damit unerwünschter Reifbildung vor.

[0009] Wenn in dem Deckel eine in das Tablett entwässernde Vertiefung gebildet ist, kann das Tablett mit Wasser befüllt werden, ohne den Deckel zu entfernen.

[0010] Vorzugsweise weist der Eisbereiter einen entnehmbaren Messbehälter auf, dessen Fassungsvermögen dem des wenigstens einen Tabletts oder einem ganzzahligen Bruchteil des Fassungsvermögens des wenigstens einen Tabletts entspricht. Indem der Benutzer den Messbehälter zum Befüllen des Tabletts verwendet, kann er sichergehen, dass das Tablett mit der korrekten Wassermenge befüllt wird, auch wenn er beim Befüllen keine oder nicht alle Fächer des Tabletts sehen kann.

[0011] Besonders bevorzugt ist der Eisbereiter in einem Haushaltskältegerät anwendbar und betreibbar.

[0012] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Eisbereiters;

Fig. 2

eine auseinander gezogene Ansicht des Eisbereiters aus Fig. 1;

Fig. 3

eine Ansicht eines Haushaltskältegeräts mit daran montiertem Eisbereiter;

Fig. 4

einen Querschnitt des Eisbereiters gemäß einer ersten Ausgestaltung;

Fig. 5

einen Querschnitt des Eisbereiters gemäß einer zweiten Ausgestaltung; und

Fig. 6

einen Querschnitt des Eisbereiters gemäß einer dritten Ausgestaltung.

[0013] Der in Fig. 1 und 2 dargestellte Eisbereiter hat einen im Wesentlichen quaderförmigen, an Ober- und Unterseite offenen, aus Kunststoff spritzgeformten Rahmen 1. Ein Deckel 2, der die offene Oberseite des Rahmens 1 verschließt, hat zwei von oben in den Rahmen 1 eingreifende Wände 3, 4, in denen Lager für ein sich zwischen den Wänden 3, 4 erstreckendes, um eine in Längsrichtung des Eisbereiters verlaufende Achse schwenkbares Tablett 5 gehalten ist. Das aus einem elastischen Kunststoff spritzgeformte Tablett 5 ist in an sich bekannter Weise in eine Vielzahl von Fächern 6 unterteilt, die vorgesehen sind, um zu gefrierendes Wasser aufzunehmen. Zwischenwände zwischen den Fächern 6 sind in ebenfalls bekannter und hier nicht dargestellter Weise an ihren Oberkanten mit Kerben versehen, um ein Überströmen von einem Fach 6 in ein benachbartes zu ermöglichen, sobald in dem einen Fach 6 der Wasserspiegel über den tiefsten Punkt einer solchen Kerbe ansteigt. Eine Soll-Füllmenge des Tabletts 5 ist so festgelegt, dass sämtliche Fächer 6 über Kerben miteinander kommunizieren.

[0014] Oberhalb des Tabletts 5 ist in den Deckel 2 ein Becken 7 eingetieft. Ein Abfluss 8 des Beckens 7 endet oberhalb der Fächer 6 des Tabletts 5, so dass in das Becken 7 gegossenes Wasser sicher in die Fächer 6 gelangt. Der Abfluss 6 kann mehrere Öffnungen über verschiedenen Fächern 6 aufweisen, um ein zügiges Abfließen des Wassers zu gewährleisten. Der Querschnitt einer jeden solchen Öffnung ist kleiner als derjenige der die Fächer 6 untereinander verbindenden Kerben, so dass über eine dieser Öffnungen Wasser nicht schneller in ein Fach 6 einfließen kann, als es über die Kerben zu Nachbarfächern hin entweichen kann. So ist sichergestellt, dass das Tablett 5 nicht überlaufen kann, solange die eingefüllte Wassermenge sein Fassungsvermögen nicht überschreitet.

[0015] Anstelle von diskreten, jeweils in ein einzelnes Fach 6 mündenden Öffnungen kann der Abfluss auch als ein sich über mehrere Fächer 6 erstreckender Schlitz ausgebildet sein. Dies hat den Vorteil, dass die Wahrscheinlichkeit einer Verstopfung durch im Abfluss gefrorenes Wasser verringert ist.

[0016] Benachbart zu dem Becken 7 ist an der Oberseite des Deckels 2 eine Vertiefung 9 vorgesehen, in der ein Schieber 10 untergebracht ist. Der Schieber dient zum Schwenken und Verwinden des Tabletts 5, wie später noch genauer erläutert wird. In seiner in Fig. 1 und 2 gezeigten Ruhestellung steht der Schieber nicht über die Oberseite des Deckels über.

[0017] Zwischen der Vertiefung 9 und einem vorderen Rand 11 des Deckels 2 ist eine Aussparung 12 gebildet, die vorgesehen ist, um einen Messbecher 13 aufzunehmen. Die Form der Aussparung 12 ist weitgehend komplementär zu der des Messbechers 13, um diesen bei Nichtgebrauch im Wesentlichen formschlüssig aufzunehmen, abgesehen von einer Fingermulde 14, die aus dem vorderen Rand 11 ausgespart ist, um einem Benutzer das Greifen einer Seitenwand 15 des Messbechers 13 zu erleichtern, wenn dieser in der Aussparung 12 platziert ist.

[0018] Das Fassungsvermögen des Messbechers 13 entspricht dem des Tabletts 5. Daher genügt es zum Befüllen des Tabletts 5 mit Wasser, den Messbecher 13 einmal exakt zu füllen und ihn in das Becken 7 zu entleeren.

[0019] Um Platz zu sparen, wäre es auch denkbar, das Volumen des Messbechers 13 als ein n-tel des Volumens des Tabletts 5 festzulegen, wobei n eine kleine natürliche Zahl ist. Es müsste dann zum Befüllen des Tabletts 5 der Messbecher 13 n-mal befüllt und in das Becken 7 entleert werden.

[0020] Der Rahmen 1 umfasst zwei Längswände 16, eine Rückwand 17 und eine Stirnwand 18, die, wenn der Eisbereiter in einem Kältegerät montiert ist, dessen Tür zugewandt ist. An einem oberen Rand der Längswände 16 nach außen abstehende horizontale Stege 19 bilden eine Auflagefläche für den Deckel 2. Eine nach oben und nach vorn offene Konkavität 20 der Stirnwand 18 ergänzt sich mit dem nach unten offenen, hohlen vorderen Rand 11 des Deckels 2 zu einer hinterschnittenen Aussparung, an der ein Benutzer zum einen den ganzen Eisbereiter packen und aus dem Kältegerät herausziehen kann oder den Deckel 2 vom herausgezogenen Eisbereiter abheben kann, indem er von unten, über die Kavität 20, an dem Rand 11 angreift.

[0021] An einem unteren Rand jeder Längswand 16 ist ein im Querschnitt c-förmiges Profil 21 angeformt. Die Profile 21 begrenzen einander zugewandte Nuten. Diese C-Profile 21 bzw. ihre Nuten sind bemessen, um Stege 22 verschiebbar aufzunehmen, die an oberen Rändern von Seitenwänden 23 eines im Wesentlichen kastenförmigen Auffangbehälters 24 angeformt sind.

[0022] Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Kältegeräts wie etwa eines Haushaltsgefrierschranks, das mit dem oben beschriebenen Eisbereiter ausgestattet ist. Eine Lagerkammer des Gefrierschranks ist in an sich üblicher Weise in mehrere Fächer 25 unterteilt, von denen die oberen jeweils durch eine Klappe 26 verschließbar sind, während in den unteren Fächern 25 Auszugkästen 27 untergebracht sein können. Eine der Klappen 26 ist in offener Stellung gezeigt, und in dem dahinter liegenden Fach 25 ist der Eisbereiter 28 untergebracht. An einer Decke 29 des Fachs 25 sind zwei sich in Tiefenrichtung erstreckende L-Profile 30 befestigt, von denen in der Ansicht der Fig. 3 eines durch den Eisbereiter 28 verdeckt ist. Horizontale Schenkel der zwei L-Profile 30 bilden Auflageflächen, auf denen die Stege 19 des Rahmens 1 in Tiefenrichtung verschiebbar aufliegen. Indem ein Benutzer in die von der Konkavität 20 und dem vorderen Rand 11 des Deckels 2 gebildete Griffmuschel 31 eingreift, kann er den in einer eingeschobenen Anschlagstellung verrasteten Eisbereiter 28 unter Überwindung eines geringen Widerstandes vorziehen, um, je nachdem, wie weit der Eisbereiter herausgezogen wird, den Messbecher 13 entnehmen, den Schieber 10 betätigen oder Wasser in das Becken 7 gießen zu können.

[0023] Der Auffangbehälter 24 ist an seiner Unterseite mit einer Griffaussparung 32 versehen. Er ist in den C-Profilen 21 des Rahmens 1 leichter verschieblich als der gesamte Eisbereiter 28 an den L-Profilen 30, so dass beim Ziehen am Auffangbehälter 24 der Rahmen 1 in Ruhe bleibt.

[0024] Der Eisbereiter 28 kann als Ganzes von den L-Profilen 30 abgezogen werden, so dass er bei Nichtgebrauch außerhalb des Gefrierschranks verstaut und der dadurch frei gewordene Platz anderweitig genutzt werden kann. Aufgrund gleicher Abmessungen der Stege 19 und 22 besteht ferner die Möglichkeit, den Auffangbehälter 24 an den L-Profilen 30 unmittelbar und für sich allein aufzuhängen. So kann, indem allein der Rahmen 1 und der Deckel 2 entfernt werden ein Großteil des vom Eisbereiter 28 belegten Platzes in dem Fach 25 frei gemacht werden, doch fertige Eisstücke haben darin weiterhin in dem Auffangbehälter 24 einen festen Platz.

[0025] Natürlich kann der Eisbereiter 28 auch frei in einem der Fächer 25 oder in einem der Auszugkästen 27 aufgestellt werden. Denkbar ist insbesondere, für die Unterbringung ein einem Auszugkasten in diesem ein Fach abzuteilen, das den Eisbereiter formschlüssig aufnimmt und ihm Halt gibt, wenn zum Entformen Kraft auf den Schieber 10 ausgeübt wird.

[0026] Fig. 4 zeigt einen schematischen Schnitt durch den Eisbereiter 28 entlang einer Ebene, die quer zur Schwenkachse des Tabletts 5 durch die Vertiefung 9 verläuft. Man erkennt hier, dass der Schieber 10 Teil eines einarmigen Hebels 33 ist, der um eine gegen die Schwenkachse 34 des Tabletts 5 parallel nach unten verschobene Achse 35 schwenkbar ist und sich durch einen Schlitz 36 am Boden der Vertiefung 9 erstreckt. Beide Achsen 34, 35 sind an der sich zwischen dem Tablett 5 und dem Hebel 33 erstreckenden Wand 4 festgelegt. Der Hebel 33 ist in zwei Stellungen gezeigt, einer nach rechts geneigten Ruhestellung, in der er an einem Anschlag am rechten Ende des Schlitzes 36 anliegt, und einer zum Entformen nach links geschwenkten Stellung. Dementsprechend ist auch das Tablett 5 in zwei Stellungen gezeigt, der horizontalen Gefrierstellung und der dieser gegenüber um ca. 150° gegen den Uhrzeigersinn geschwenkten Entformstellung. Das Tablett 5 ist durch eine nicht dargestellte Feder in Richtung der Gefrierstellung beaufschlagt.

[0027] Ein von einer dem Betrachter zugewandten Stirnseite des Tabletts 5 in Richtung der Achse 34 abstehender Zapfen 46 stützt sich an einer Flanke 47 des Hebels 30 ab. Wenn der Hebel aus der Ruhestellung nach links geschwenkt wird, treibt er über den Zapfen 46 eine Schwenkbewegung des Tabletts 5 an, bei der sich der Zapfen 46 auf einem als strichpunktierte Linie eingezeichneten Kreisbogen bewegt. Der Kontaktpunkt zwischen dem Zapfen 46 und dem Hebel 30 wandert im Laufe dieser Bewegung entlang der Flanke 46 zunächst von der Achse 35 fort und später, wenn der Hebel 30 die vertikale Stellung passiert hat, zurück in Richtung der Achse 35.

[0028] Die Schwenkbewegung des Tabletts 5 endet, wenn ein Vorsprung 48 an der vom Betrachter abgewandten Stirnseite des Tabletts 5 gegen einen von der Wand 3 vorspringenden Anschlag 39 stößt. Wenn dies geschieht, hat der Zapfen 46 die im Wesentlichen radial zur Achse 35 ausgerichtete Flanke 47 des Hebels 30 verlassen und ist im Begriff, auf eine zweite Flanke 49 überzugehen, die mit der Flanke 47 einen stumpfen Winkel aufspannt. Je weniger die Richtung der Flanke 49 von einem um die Achse 35 geschlagenen Kreis abweicht, umso geringer ist die durch eine gegebene Drehung des Hebels 30 erreichte Verwindung des Tabletts 5, und umso kleiner ist auch das zum Erreichen der Verwindung erforderliche Drehmoment. Die Richtung der Flanke 49 kann so an die Steifigkeit des Tabletts 5 angepasst werden, dass die Kraft, die der Benutzer auf den Schieber 10 zum Verwinden des Tabletts 5 ausüben muss, nicht wesentlich größer ist als die vorher zum Schwenken erforderliche.

[0029] Fig. 5 zeigt in einem zu Fig. 4 analogen Schnitt eine zweite Ausgestaltung des Eisbereiters. Der Zapfen 46 ist hier durch einen Flügel 37 ersetzt, der sich in axialer Richtung, quer zur Schnittebene von der dem Betrachter bzw. der Wand 4 zugewandten Stirnseite des Tabletts über die Wand 4 hinweg erstreckt und durch die oben erwähnte Rückstellfeder gegen eine Schulter 38 des Hebels 33 angedrückt gehalten ist.

[0030] Wenn ein Benutzer den Hebel 33 im Gegenuhrzeigersinn schwenkt, drückt die Schulter 38 gegen den Flügel 37, und das Tablett 5 schwenkt entgegen der Kraft der Feder im Gegenuhrzeigersinn. Dabei bewegt sich die Schulter 38 auf einer als strichpunktierter Bogen eingezeichneten Bahn. Auf einem ersten Stück dieser Bahn nimmt der Abstand der Schulter 38 von der Schwenkachse 34 noch weiter ab, so dass es nur einer geringen Auslenkung des Hebels 33 bedarf, um das Tablett 5 so weit zu schwenken, dass die Öffnungen der Fächer 6 nach unten weisen.

[0031] In einer zweiten in Fig. 5 gezeigten Stellung des Hebels 33 ist das Tablett 5 gegenüber der Gefrierstellung um etwa 150° gegen den Uhrzeigersinn geschwenkt, und eine von dem Hebel 33 abgewandte Stirnseite des Tabletts 5 stößt gegen einen Anschlag 39, der von der rückwärtigen Wand 3 des Deckels 2 her nach vorn vorspringt. Wenn der Hebel 33 über die gezeigte Stellung hinaus im Gegenuhrzeigersinn gezogen wird, dreht sich auch die dem Hebel 33 zugewandte Stirnseite des Tabletts 5, und die Schulter 38 gleitet am Flügel 37 nach außen. Da die vom Hebel 33 abgewandte Stirnseite des Tabletts 5 der Drehung nicht mehr folgen kann, unterliegt dieses einer zunehmenden Verwindung, durch die die fertigen Eisstücke aus den Fächern 6 herausgedrängt werden. Je weiter der Hebel 33 gezogen wird, umso größer wird der Abstand seiner Schulter 38 von der Schwenkachse 34, und umso größer wird das Drehmoment, das der Benutzer auf das Tablett 5 ausüben kann. Dadurch erfordert es nur geringe Mühe, das Tablett 5 so weit zu verwinden, dass sämtliche fertigen Eisstücke zuverlässige ausgeworfen werden. Indem entweder der Hebel 33 an das linke Ende des Schlitzes 36 anstößt oder der Flügel 37 auf eine Oberkante 40 der Wand 4 trifft, ist die erreichbare Verwindung des Tabletts 5 auf ein Maß beschränkt, das eine plastische Verformung sicher ausschließt.

[0032] Fig. 6 zeigt einen zu Fig. 4 analogen Schnitt gemäß einer dritten Ausgestaltung der Erfindung. Der Hebel 33 ist hier mit einem ersten Rad 50 drehfest verbunden, das zwar wie ein Zahnrad auf einem Teil 51 seines Umfangs gezahnt ist, bei dem dieser Teil 51 jedoch nicht die Form eines Kreises hat, sondern die einer archimedischen Spirale. Die Spirale erstreckt sich hier über einen Winkel von ca. 60°: Die Zähne des Umfangsteils 51 kämmen mit solchen eines Teils 53 eines zweiten Rades 52, das mit dem Tablett 5 drehfest verbunden ist. Auch der Teil 53 hat die Form einer archimedischen Spirale, wobei die Steigungen der beiden Spiralen so aufeinander abgestimmt sind, dass ihre Zähne in jeder Stellung in gegenseitigem Eingriff bleiben. Entsprechend dem Übersetzungsverhältnis zwischen den zwei Spiralen erstreckt sich die zweite über einen deutlich größeren Winkel als die erste, hier ca. 180°. Die beiden Räder 50, 52 bilden ein Getriebe, dessen Übersetzungsverhältnis in der gezeigten Ruhestellung des Hebels 33 bzw. in der Gefrierstellung des Tabletts zunächst deutlich größer als 1 ist, so dass das Tablett in einer Anfangsphase seiner Bewegung schnell rotiert, und mit zunehmender Auslenkung des Hebels 33 immer kleiner und schließlich kleiner als 1 wird, so dass die zum Verwinden des Tabletts erforderliche Kraft ohne Mühe ausgeübt werden kann.

Ansprüche

1. Eisbereiter mit wenigstens einem in einem Rahmen (1) um eine Achse (34) schwenkbar und verwindbar aufgehängten Tablett (5), wobei das Tablett (5) an einen Antrieb (10) über ein Getriebe (33, 46, 47, 49; 33, 37, 38; 33, 50-53) mit stellungsabhängig variablem Übersetzungsverhältnis gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb eine Handhabe (10) umfasst.

2. Eisbereiter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungsverhältnis in einer Stellung des Getriebes, in der das Tablett (5) verwunden ist, höher ist als in einer unverwundenen Stellung, damit der Unterschied zwischen den zum Antreiben der Schwenkbewegung und zum Verwinden des Tabletts (5) erforderlichen Drehmomenten reduziert wird.

3. Eisbereiter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das Übersetzungsverhältnis mit zunehmender Verwindung des Tabletts (5) ansteigt.

4. Eisbereiter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe einen Hebel (33) umfasst, der um eine zur Schwenkachse (34) des Tabletts (5) versetzte Achse (35) schwenkbar ist und mit einer Oberfläche (46; 37) des Tabletts (5) in kraftübertragendem Kontakt steht.

5. Eisbereiter nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (10) ein freies Ende des Hebels (33) bildet.

6. Eisbereiter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsfreiheit der Handhabe (10) auf die Oberseite des Eisbereiters beschränkt ist.

7. Eisbereiter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe in einer Vertiefung (9) der Oberseite des Eisbereiters aufgenommen ist.

8. Eisbereiter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbewegungsfreiheit des Hebels (33) kleiner als die des Tabletts (5) ist.

9. Eisbereiter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kontaktpunkt, an dem sich der Hebel (33) und die Oberfläche (37) berühren, auf der Oberfläche (37) des Tabletts (5) radial beweglich ist.

10. Eisbereiter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe miteinander wechselwirkende Räder (50, 52) oder Radsegmente (51, 53) mit komplementär unrunden Wälzkreisen umfasst.

11. Eisbereiter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Unterseite des Rahmens (1) ein Auffangbehälter (24) lösbar befestigt ist.

12. Eisbereiter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberseite des Rahmens (1) einen Deckel (2) trägt.

13. Eisbereiter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Deckel (2) eine in das Tablett (5) entwässernde Vertiefung (7) gebildet ist.

14. Eisbereiter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er einen entnehmbaren Messbehälter (13) umfasst, dessen Fassungsvermögen dem des wenigstens einen Tabletts (5) oder einem ganzzahligen Bruchteil des Fassungsvermögens des wenigstens einen Tabletts (5) entspricht.

15. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, nach einem der Ansprüche 1 bis 14.

Claims

1. Ice maker having at least one tray (5) suspended in a pivotable and twistable manner in a frame (1) about an axis (34), wherein the tray (5) is coupled to a drive (10) by way of a transmission (33, 46, 47, 49; 33, 37, 38; 33, 50-53) with a gear ratio which is variable as a function of the position, characterised in that the drive comprises a handle (10).

2. Ice maker according to claim 1, characterised in that in a position of the transmission in which the tray (5) is twisted, the gear ratio is higher than in a non-twisted position, so that the difference between the torques required to drive the pivot motion and to twist the tray (5) is reduced.

3. Ice maker according to one of the preceding claims, characterised in that the transmission ratio increases with an increased twisting of the tray (5).

4. Ice maker according to one of the preceding claims, characterised in that the transmission comprises a lever (33), which can be pivoted about an axis (35) which is offset with respect to the pivot axis (34) of the tray (5) and is in contact with a surface (46; 37) of the tray (5) in a manner so as to transmit force.

5. Ice maker according to the preceding claim, characterised in that the handle (10) forms a free end of the lever (33).

6. Ice maker according to claim 5, characterised in that the freedom of movement of the handle (10) is restricted to the top face of the ice maker.

7. Ice maker according to claim 6, characterised in that the handle is received in a depression (9) on the top face of the ice maker.

8. Ice maker according to one of the preceding claims 4 to 7, characterised in that the freedom of rotational movement of the lever (33) is less than that of the tray (5).

9. Ice maker according to one of the preceding claims 4 to 8, characterised in that a contact point, at which the lever (33) and the surface (37) touch, is radially moveable on the surface (37) of the tray (5).

10. Ice maker according to one of claims 1 to 3, characterised in that the transmission comprises wheels (50, 52) which interact with one another or wheel segments (51, 53) with complementary noncircular pitch circles.

11. Ice maker according to one of the preceding claims, characterised in that a collecting vessel (24) is fastened detachably to a lower side of the frame (1).

12. Ice maker according to one of the preceding claims, characterised in that a top face of the frame (1) supports a cover (2).

13. Ice maker according to claim 12, characterised in that a depression (7) which drains into the tray (5) is formed in the cover (2).

14. Ice maker according to one of the preceding claims, characterised in that it comprises a removable measuring vessel (13), the holding capacity of which corresponds to that of the at least one tray (5) or an integral fraction of the holding capacity of the at least one tray (5).

15. Refrigeration appliance, in particular household refrigeration appliance, according to one of claims 1 to 14.

Revendications

1. Machine à glaçons comprenant au moins un plateau (5) pivotant autour d'un axe (34) dans un cadre (1) et accroché de manière à pouvoir être déformé, le plateau (5) étant couplé à un entraînement (10) par l'intermédiaire d'un engrenage (33, 46, 47, 49 ; 33, 37, 38 ; 33, 50 - 53) ayant un rapport de transmission variable en fonction de la position, caractérisée en ce que l'entraînement comprend une poignée (10).

2. Machine à glaçons selon la revendication 1, caractérisée en ce que le rapport de transmission, dans une position de l'engrenage, dans laquelle le plateau (5) est déformé, est plus élevé que dans une position non déformée afin que la différence entre les couples nécessaires pour entraîner le mouvement de pivotement et pour déformer le plateau (5) soit réduite.

3. Machine à glaçons selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le rapport de transmission augmente au fur et à mesure que le plateau (5) est déformé.

4. Machine à glaçons selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'entraînement comprend un levier (33) qui est pivotant autour d'un axe (35) décalé par rapport à l'axe de pivotement (34) du plateau (5) et est en contact avec une surface supérieure (46 ; 37) du plateau (5) en transmettant une force.

5. Machine à glaçons selon la revendication précédente, caractérisée en ce que la poignée (10) forme une extrémité libre du levier (33).

6. Machine à glaçons selon la revendication 5, caractérisée en ce que la liberté de mouvement de la poignée (10) sur le côté supérieur de la machine à glaçons est limitée.

7. Machine à glaçons selon la revendication 6, caractérisée en ce que la poignée est logée dans un approfondissement (9) du côté supérieur de la machine à glaçons.

8. Machine à glaçons selon l'une quelconque des revendications 4 à 7, caractérisée en ce que la liberté du mouvement de rotation du levier (33) est inférieure à celle du plateau (5).

9. Machine à glaçons selon l'une quelconque des revendications 4 à 8, caractérisée en ce qu'un point de contact, auquel le levier (33) et la surface (37) se touchent, est radialement mobile sur la surface (37) du plateau (5).

10. Machine à glaçons selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'engrenage comprend des roues (50, 52) à interaction mutuelle ou des segments de roue (51, 53) ayant des cercles primitifs ovalisés de manière complémentaire.

11. Machine à glaçons selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un récipient collecteur (24) est fixé de manière amovible sur un côté inférieur du cadre (1).

12. Machine à glaçons selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un côté supérieur du cadre (1) porte un couvercle (2).

13. Machine à glaçons selon la revendication 12, caractérisée en ce qu'un approfondissement (7) égouttant le plateau (5) est formé dans le couvercle (2).

14. Machine à glaçons selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'elle comprend un récipient mesureur (13) extractible, dont la contenance correspond à la fraction de l'au moins un plateau (5) ou à une fraction entière de la contenance de l'au moins un plateau (5).

15. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique à usage domestique, selon l'une quelconque des revendications 1 à 14.

Zeichnung