(19)
(11) EP 2 124 693 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.11.2018  Patentblatt  2018/45

(21) Anmeldenummer: 07866258.2

(22) Anmeldetag:  21.12.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 5/12(2006.01)
E03C 1/05(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2007/011360
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2008/077619 (03.07.2008 Gazette  2008/27)

(54)

SPENDEREINRICHTUNG FÜR SANITÄRE FLUIDE

DISPENSING DEVICE FOR SANITARY FLUIDS

DISTRIBUTEUR DE FLUIDES SANITAIRES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 22.12.2006 DE 202006019653 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.12.2009  Patentblatt  2009/49

(73) Patentinhaber: miscea GmbH
86159 Augsburg (DE)

(72) Erfinder:
  • TALSMA, Hendrik Jan
    13336 Stockholm-Saltjobaden (SE)
  • HELLER, Mathis
    1012 CD Amsterdam (NL)

(74) Vertreter: Ernicke, Klaus Stefan et al
ERNICKE Patent-und Rechtsanwälte Beim Glaspalast 1
86153 Augsburg
86153 Augsburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 679 770
WO-A-00/04812
DE-A1- 4 302 073
NL-C1- 1 007 880
EP-A1- 0 207 279
WO-A-99/66821
DE-A1-102005 030 574
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Spendereinrichtung für ein oder mehrere sanitäre Fluide mit den Merkmalen im Oberbegriff des Hauptanspruchs.

    [0002] Bei Sanitärsystemen im Sanitär-, Küchen- oder Klinikbereich ist es wünschenswert, nicht nur Wasser zum Waschen der Hände bereitzustellen. Aus Hygienezwecken ist die Benutzung von Seife und ggf. auch einem Desinfektionsmittel, insbesondere in fluidischer Form, sinnvoll. Eine Spendereinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus EP 0,679,770 A2 bekannt.

    [0003] WO 00/04812 A und EP 0,207,279 A1 offenbaren eine Spendereinrichtung mit einem Fluidbehälter für sanitäre Fluide, insbesondere Desinfektionsmittel, wobei der Fluidbehälter als flexibler Beutel ausgebildet ist, der an der Oberseite mindestens einen Aufhänger und an der Unterseite mindestens eine Auslassöffnung aufweist.

    [0004] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Spendereinrichtung für derartige Fluide bereitzustellen.

    [0005] Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen im Hauptanspruch.

    [0006] Die beanspruchte Spendereinrichtung hat den Vorteil, dass sie die für die Fluidversorgung erforderlichen Einrichtungen in kombinierter Form bereitstellt und eine einfach zu montierende und zu handhabende Baueinheit darstellen kann. Die beanspruchte Spendereinrichtung erlaubt außerdem die gesteuerte und betriebssichere Entnahme von Fluiden aus ein oder mehreren Fluidbehältern, die hierfür entnahmegünstig ausgebildet und angeordnet sein können. Gemäß der Erfindung hat die Spendereinrichtung eine hängende Anordnung mit einer unten liegenden Auslass- und Entnahmeöffnung.

    [0007] Die Ausrüstung der Entnahmeeinrichtung mit einer Schnellkupplung zum Anschluss von ein oder mehreren Fluidbehältern hat den Vorteil, dass die Fluidbehälter schnell und einfach sowie ohne größeren Bedienungsaufwand ausgetauscht werden können. Die Schnellkupplung kann die Verbindung zwischen dem Fluidbehälter und der Spendereinrichtung herstellen und sichern. Darüber hinaus kann die Schnellkupplung eine Öffnungsfunktion für den Fluidbehälter haben, der z.B. beim Aufsetzen oder Ansetzen automatisch geöffnet werden kann. Ein umständliches Hantieren mit Fluidbehältern und auch die damit verbundenen Gefahren eines Fluidverlustes und der Entstehung von Verunreinigungen im Bereich der Spendereinrichtung können vermieden werden. Auch eine Kontaminierung oder Verunreinigung des oder der Fluide lässt sich verhindern, was insbesondere für Desinfektionsmittel vorteilhaft ist. Durch die abgesicherte Handhabung können die Wartung und der Behältertausch von Nicht-Fachleuten durchgeführt werden, die dabei auch nicht in Berührungskontakt mit dem oder den Fluiden kommen. Die Spendereinrichtung und auch das Sanitärsystem haben aseptische Qualitäten und erfüllen bei Bedarf, z.B. im Klinikbereich, hohe Anforderungen an die septische Sicherheit.

    [0008] Die Anordnung von ein oder mehreren Auslauföffnungen an der Unterseite eines Fluidbehälters und von einem entsprechend geeigneten Entnahmeelement an der Entnahmeeinrichtung, das z.B. als aufrechter steifer Entnahmedorn ausgebildet sein kann, hat den Vorteil, dass ein neuer Fluidbehälter zum Anschluss nur einfach auf die Entnahmeeinrichtung aufgesetzt oder angesetzt werden muss. Durch die tiefliegende Auslauföffnung steht das Fluid stets mit Druck an der Entnahmeöffnung (66) an und kann besonders einflach und sicher entnommen werden. Luftblasen oder Unterbrechungen im entnommenen Fluidstrom können im wesentlichen verhindert werden. Die in der Fördereinrichtung vorhandenen Pumpen können hierdurch geschont und entsprechend ausgelegt werden. Außerdem ist eine im wesentlichen vollständige Entleerung des Fluidbehälters möglich.

    [0009] Der Fluidbehälter ist als flexibler Beutel ausgebildet, der hängend an einer entsprechend ausgebildeten Trageinrichtung befestigt werden kann, wobei zugleich die richtig Lage gegenüber der Entnahmeeinrichtung und der Schnellkupplung sichergestellt werden kann. Beutelartige Fluidbehälter haben den Vorteil einer besonders einfachen Handhabung und lassen sich auch leichter als Flaschen und andere Behälter mit festen Wänden transportieren und lagern. Die schlanke aufrechte Beutelform ist außerdem günstig für die vollständige Entleerung des Fluidbehälters.

    [0010] Die Trageinrichtung ist an den oder die Fluidbehälter angepasst und ist in besonders einfacher Weise als Hängeträger ausgeführt. Hierdurch kann eine simple und wirksame Führung des Fluidbehälters in der Betriebsstellung erreicht werden. Der oder die Fluidbehälter ist oder sind hierbei auch besonders leicht und bequem für Austausch- und Wartungszwecke zugänglich.

    [0011] Die Fördereinrichtung kann ein oder mehrere steuerbare Pumpen nebst Förderleitungen aufweisen, die zum Weitertransport des oder der Fluide zu einer geeigneten Abnahmestelle, z.B. einer Multifunktionsarmatur, dienen. Die Spendereinrichtung und die Fördereinrichtung können zusätzlich für die Bereitstellung von Wasser oder anderen Medien benutzt werden, wobei über eine Temperiereinrichtung, insbesondere eine Mischereinrichtung, auch die Wassertemperatur beeinflusst und gesteuert werden kann.

    [0012] Die Spendereinrichtung kann eine Steuerung und eine Energieversorgung aufweisen, wobei die Spendereinrichtung vor Ort oder aus der Ferne bedient werden kann, z.B. von der besagten Multifunktionsarmatur aus. Durch die Fernbedienung kann die Spendereinrichtung an geeigneter distanzierter Stelle oder ggf. auch verborgen angeordnet werden. Hierbei ist eine Aufputz- oder Unterputzmontage oder ein Einbau in einem Schrank oder dgl. möglich. Die Spendereinrichtung muss lediglich zum Wechsel der Fluidbehälter und zu Wartungs- oder Reparaturzwecken zugänglich sein. Die Fluidauswahl und Fluidausgabe kann über eine an geeigneter Stelle angeordnete Bedieneinrichtung ferngesteuert erfolgen.

    [0013] Die Spendereinrichtung kann mit beliebigen Ausgabeeinheiten kombiniert werden. In einer bevorzugten Ausführungsform ist sie Bestandteil eines kompletten Sanitärsystems und ist mit einer adaptierten Multifunktionsarmatur verbunden. Aus Hygienegründen ist es günstig, die Multifunktionsarmatur und die Spendereinrichtung berührungslos über eine entsprechende Sensoreinrichtung bedienen zu können. Hierbei ist durch eine geeignete Sensoranordnung und Steuerung eine EinhandBedienung möglich.

    [0014] Die Spendereinrichtung kann eine Sonderbetriebseinrichtung haben, die z.B. zum Auffüllen und Spülen der Leitungs- und Förderstränge oder zu anderen Zwecken dienen kann und die zum Erhalt der Betriebssicherheit und der Hygienebedingungen der Spendereinrichtung und des Sanitärsystems vorteilhaft ist.

    [0015] Ein Verwaltungssystem kann die Benutzung der Multifunktionsarmatur und Spendereinrichtung sowie des Sanitärsystems erfassen, auswerten, protokollieren und statistisch aufbereiten. Die Einhaltung der Hygiene- und Desinfektionsvorschriften kann überwacht und protokolliert werden. Dies ist für eine Qualitätskontrolle von Vorteil und kann als Qualitätsnachweis dienen. Das Verwaltungssystem hilft im Klinikbereich und in sonstigen Medizinbereichen die Patientensicherheit und die Infektionssicherheit zu erhöhen. Außerdem kann Ursachenforschung für eventuell aufgetretene Infektionen betrieben und unterstützt werden. Insbesondere können unter Einbeziehung eines Lesegeräts zur Bedieneridentifikation personenbezogen Datum und Uhrzeit sowie Art und Dauer der Benutzung der Multifunktionsarmatur sowie der Spendereinrichtung und des Sanitärsystems erfasst, ausgewertet und protokolliert werden. In das Verwaltungssystem können außerdem externe Zusatzeinrichtungen, wie separate Spender oder dgl. einbezogen sein, wobei die Komponenten des Verwaltungssystems untereinander in geeigneter Weise leitungsgebunden oder drahtlos kommunizieren und Meldungen austauschen.

    [0016] Die Spendereinrichtung und ggf. die Multifunktionsarmatur können ein oder mehrere geeignete Anzeigen zur Signalisierung der Betriebszustände oder auch einer Bedienerführung aufweisen. Hierbei ist es günstig, eine solche Anzeige im Sichtbereich und Handhabungsbereich des Bedieners und insbesondere an der Multifunktionsarmatur, unterzubringen. Die Anzeige kann mit der Sensoreinrichtung kombiniert und an einem Kopfteil einer Auslaufarmatur angeordnet sein und sich dabei in der Nachbarschaft von ein oder mehreren Auslauföffnungen für die Fluide befinden. Dies bietet einen besonders guten Bedienkomfort, wobei sich auch über die Anzeige dem Bediener auf besonders einfache Weise Hinweise zur Bedienung des Sanitärsystems und außerdem Systemmeldungen übermittelt werden können. Eine andere Anzeigeeinrichtung, z.B. ein Laserpointer, kann dem Bediener den Austrittsbereich eines Fluids und insbesondere die Auftreffstelle an der Hand signalisieren, so dass das Fluid optimal und verlustfrei ausgenutzt werden kann.

    [0017] In den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung angegeben.

    [0018] Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielsweise und schematisch dargestellt. Im einzelnen zeigen:
    Figur 1:
    ein Sanitärsystem mit einer Spendereinrichtung und einer angeschlossenen Multifunktionsarmatur in Seitenansicht,
    Figur 2:
    eine perspektivische Draufsicht auf eine Spendereinrichtung mit zwei Fluidbehältern,
    Figur 3:
    eine perspektivische Unteransicht der Spendereinrichtung von Figur 2,
    Figur 4:
    eine Frontansicht der Spendereinrichtung,
    Figur 5:
    eine Seitenansicht der Spendereinrichtung,
    Figur 6:
    eine perspektivische Frontansicht der Spendereinrichtung ohne Fluidbehälter,
    Figur 7:
    eine vergrößerte und abgebrochene Seitenansicht einer Entnahmeeinrichtung,
    Figur 8:
    eine perspektivische Frontansicht einer geöffneten Spendereinrichtung mit sichtbarer Fördereinrichtung für die Fluide,
    Figur 9:
    eine perspektivische Unteransicht der Spendereinrichtung von Figur 8,
    Figur 10:
    eine perspektivische Frontansicht einer Variante der Spendereinrichtung und
    Figur 11:
    eine Variante des Sanitärsystems von Figur 1 mit einer Sonderbetriebseinrichtung und mit einem Verwaltungssystem.


    [0019] Die Erfindung betrifft eine Spendereinrichtung (2) für ein oder mehrere sanitäre Fluide (9,10), bei denen es sich z.B. um Flüssigseife und/oder Desinfektionsmittel oder um andere Medien handeln kann. Die Erfindung betrifft außerdem einen Fluidbehälter (11,12) für derartige Fluide (9,10). Außerdem betrifft die Erfindung ein Sanitärsystem (1) mit einer Spendereinrichtung (2) und ggf. einer Multifunktionsarmatur (3). Die Erfindung befasst sich ferner mit einem Verwaltungssystem (75).

    [0020] Figur 1 verdeutlicht in einer schematischen Seitenansicht ein solches Sanitärsystem (1). Es umfasst zumindest die besagte Spendereinrichtung (2), die ein oder mehrere Fluidbehälter (11,12) für gleiche oder unterschiedliche Fluide (9,10) aufnehmen kann. Hierfür weist die Spendereinrichtung (2) eine Trageinrichtung (6) sowie ggf. eine Entnahmeeinrichtung (7) und eine Fördereinrichtung (8) auf. Ferner kann die Spendereinrichtung (2) eine Steuerung (48) besitzen. Die Steuerung (48) kann Bestandteil eines Verwaltungssystems (75) sein.

    [0021] In den gezeigten Ausführungsbeispielen nimmt die Spendereinrichtung (2) zwei Fluidbehälter (11,12) für zwei unterschiedliche Fluide (9,10) auf. Die Zahl der Fluidbehälter (11,12) oder der Fluide (9,10) kann alternativ kleiner oder größer sein. Für eine Fluidart können mehrere Fluidbehälter (11,12) vorhanden sein.

    [0022] Die Spendereinrichtung (2) kann z.B. über geeignete Beschläge, z.B. die in den Zeichnungen gezeigten Montagelaschen, an oder in einer Wand (4) auf Putz oder unter Putz montiert werden. Sie ist über ein oder mehrere geeignete Förderleitungen (51,52,53) mit einem beliebigen Verbraucher zur Ausgabe des oder der Fluide (9,10) verbunden. In der gezeigten Ausführungsform ist die Spendereinrichtung (2) mit einer Multifunktionsarmatur (3) verbunden, die an beliebiger Stelle montiert sein kann, z.B. an einem Becken (5), insbesondere einem Waschbecken, an einer Badewanne, an einer Wand (4) oder dgl..

    [0023] Das gezeigte Sanitärsystem (1) und die Spendereinrichtung (2) lassen sich für beliebige Zwecke und in beliebigen Einsatzbereichen verwenden. Typische Fälle sind z.B. Küchenbereiche, Klinikbereiche, private oder öffentliche Sanitärbereiche, z.B. Toiletten, Bäder oder dgl..

    [0024] Die Spendereinrichtung (2) kann mit einer Wasserversorgung gekoppelt sein oder eine solche integrieren und somit außer den ein oder mehreren Fluiden (9,10) auch Wasser, ggf. in temperierter Form, zur Verfügung stellen. Hierfür können ein oder mehrere Wasserleitungen (44,45), z.B. getrennte Leitungen für kaltes und warmes Wasser, an die Spendereinrichtung (2) angeschlossen sein. Für das Wasser kann außerdem eine separate Förderleitung (53) vorgesehen sein.

    [0025] Die Spendereinrichtung (2) beinhaltet erfindungsgemäß eine Trageinrichtung (6) für ein oder mehrere Fluidbehälter (11,12), eine Entnahmeeinrichtung (7) zur Entnahme eines Fluids (9,10) aus einem Fluidbehälter (11,12) und eine Fördereinrichtung (8) für den Weitertransport des Fluids (9,10) zu einem beliebigen Verbraucher, z.B. zur vorerwähnten Multifunktionsarmatur (3). Die drei Einrichtungen (6,7,8) sind z.B. in einem gemeinsamen Gehäuse (22) untergebracht, welches einen Grundkörper (24) und einen darauf lösbar befestigen Gehäusedeckel (23) aufweist.

    [0026] Die Entnahmeeinrichtung (7), die z.B. in Figur 5, 6 und 7 detaillierter dargestellt ist, kann eine Schnellkupplung (30) zum Anschluss eines Fluidbehälters (11,12) aufweisen. Diese ermöglicht ein schnelles Ansetzen und Austauschen und ggf. ein gleichzeitiges automatisches Öffnen eines Fluidbehälters (11,12). Die Relativbewegung zum Ankuppeln kann durch die Ansetzbewegung erfolgen. Eine Verriegelung oder ein Spanner kann das Ankuppeln unterstützen und die Kuppelstellung sichern. Alternativ kann das Ankuppeln durch eine manuelle oder motorische Zusatzbewegung mit einer Schwenklasche, einem motorischen Vorschub oder dgl. geschehen. Die Schnellkupplung (30) kann hierfür in beliebig geeigneter Weise ausgebildet sein. Erfindungsgemäß
    besitzen die Fluidbehälter (11,12) ein oder mehrere Auslauföffnungen (16), in welche ein zur Schnellkupplung (30) gehöriges Entnahmeelemente (31) der Entnahmeeinrichtung (7) eingeführt werden kann und dabei vorzugsweise einen in oder an der Auslauföffnung (16) angeordneten Verschluss (17) löst. Die Auslauföffnungen (16) können sich an beliebig geeigneter Stelle befinden. Im bevorzugten Ausführungsbeispiel sind sie an der Unterseite (15) des Fluidbehälters (11,12) angeordnet. Das Entnahmeelement (31) ist für eine solche Gestaltung zweckmäßigerweise als aufrecht stehender Entnahmedorn (32) ausgebildet, der steif und formstabil ist und in die Auslauföffnung (16) eindringen kann. Der Entnahmedorn (32) kann eine Spitze (33) zum Öffnen, insbesondere zum Abtrennen oder Durchstoßen des Verschlusses (17) aufweisen. Der Verschluss (17) kann z.B. eine Klebefolie oder Membran in oder über der Auslauföffnung (16) sein.

    [0027] Der Fluidbehälter (11,12) kann im Bereich und z.B. rund um die Auslassöffnung (16) einen Auslassstutzen (18) aufweisen, der außerdem einen außen seitlich abstehenden und z.B. ringförmigen Kragen (19) haben kann. Die Entnahmeeinrichtung (7) weist am unteren Bereich des Entnahmeelements (31) eine dichtende Aufnahme (34) für den Auslassstutzen (18) auf. Hierdurch kann beim Aufsetzen des Fluidbehälters (11,12) und bei Öffnung des Verschlusses (17) verhindert werden, dass das Fluid (9,10) in unerwünschter Weise neben dem Entnahmeelement (31) seitlich austritt und zu Verunreinigungen führt. Zu Dichtungszwecken ist es außerdem günstig, wenn die Querschnittsform und Querschnittsgröße des Entnahmeelements (31) und der Auslassöffnung (16) bzw. des aneinander angepasst sind, so dass wenig oder kein Freiraum für einen unerwünschten Austritt des Fluids (9,10) besteht. Durch den formschlüssigen Eingriff am Auslassstutzen (18) führt das Entnahmeelement (31) auch den Fluidbehälter (11,12) an der Auslassseite.

    [0028] Wie Figur 7 verdeutlicht, kann der Entnahmedorn (32) einen hohlen Schaft mit einer stirnseitigen Spitze (33) aufweisen. In der Dornwandung können ein oder mehrere Einlauföffnungen (66) mit schwenkbaren Rückstauklappen für den Eintritt des Fluids unter Saugdruck der Fördereinrichtung (8) und zur Absicherung gegen unerwünschten Rückfluss vorhanden sein. Unter der Einlauföffnung (66) kann eine flexible Ringdichtung (67) angeordnet sein, die sich dichtend gegen die Innenwand des Auslassstutzens (18) legt. Der hohle Entnahmedorn (32) kann an der Unterseite mit einer Leitung (35) fest oder lösbar verbunden sein, welche zur nachfolgend erläuterten Fördereinrichtung (8) führt. Der Entnahmedorn (32) ist an der Unterseite auch mit der seitlich überstehenden Aufnahme (34) verbunden, die einen Anschlag und eine Stützfläche für den Auslassstutzen (18) bieten kann.

    [0029] Das Entnahmeelement (31) kann fest oder lösbar mit der Trageinrichtung (6) verbunden sein. Eine lösbare Verbindung ermöglicht eine Abnahme und einen Austausch des Entnahmeelements (31) zu Wartungszwecken. Sie erlaubt ferner einen Wechsel der Entnahmeeinrichtung (7) sowie das Umrüsten auf andere Arten von Fluidbehältern.

    [0030] In einer alternativen Ausführungsform kann der Entnahmedorn (32) eine geschlossene Außenkontur aufweisen und lediglich zum Öffnen des Verschlusses (17) dienen. Er kann in diesem Fall eine kleinere Querschnittsgröße als die Auslassöffnung (16) aufweisen, wobei das austretende Fluid (9,10) in der Stutzenaufnahme (34) aufgenommen wird, die dann ihrerseits mit der Leitung (35) verbunden ist. Die Stutzenaufnahme (34) bildet hierbei um den Entnahmedorn (32) herum eine Ringkammer für die Fluidaufnahme. Über geeignete Dichtmittel, z.B. O-Ringe, Lippendichtungen oder dergl. kann eine fluiddichte Verbindung in Ansatzstellung mit dem Auslassstutzen (18) hergestellt werden.

    [0031] Die Entnahmeeinrichtung (7) und die Schnellkupplung (30) können im Bereich des Entnahmeelements (31) eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verriegelung (36) zur Sicherung der Verbindung zwischen Fluidbehälter (11,12) und Entnahmeeinrichtung (7) aufweisen. Diese Verriegelung (36) kann in beliebig geeigneter Weise ausgebildet sein.

    [0032] Im gezeigten Ausführungsbeispiel besteht sie aus einem beweglichen und manuell zu betätigenden Bügel (37) mit einem Greifer (39), der in Schließstellung in geeigneter Weise am Fluidbehälter (11,12), z.B. am Auslassstutzen (18) und/oder an dessen Kragen (19) formschlüssig angreift. Der Bügel (37) ist z.B. mit einem Drehgelenk (38) um eine vertikale Achse schwenkbar und umfasst mit einer vertikalen und seitlich abgebogenen Wandung in Schließstellung die Entnahmeeinrichtung (7) und deren Schnellkupplung (30). Der Greifer (39) steht z.B. seitlich vom Bügel (37) ab und ist als Gabel mit randseitigen Keilflächen (68) ausgebildet, welche eine Vorschub- und Spannfunktion zum sicheren Schließen der Schnellkupplung (30) haben. Der Kragen (19) kann gemäß Figur 5 von zwei axial distanzierten Ringelementen gebildet werden, zwischen die der Greifer (39) in Schließstellung dringt. In dieser Stellung umfasst der Greifer (39) mit den Gabelarmen den Auslassstutzen (18) seitlich und hält ihn außerdem in Axialrichtung als Riegel nach oben und unten über die Ringelemente des Kragens (19) fest.

    [0033] Figur 10 zeigt eine Variante der Entnahmeeinrichtung (7) und der Schnellkupplung (30). Die Entnahmeeinrichtung (7) kann z.B. eine Aufnahme (69) für den Fluidbehälter (11,12) aufweisen, in der er festgehalten und verriegelt wird. Die Relativbewegung zum Ankuppeln kann anschließend durch ein Heranbewegen des Entnahmeelements (11) an den Fluidbehälter (11,12) mittels einer Schwenklasche (70), eines Schiebers oder dergleichen geschehen. Bei dieser Bewegung wird das Entnahmeelement (11) in den Fluidbehälter (11,12) eingeführt und ggf. der Verschluss geöffnet.

    [0034] Alternativ kann eine kinematische Umkehr stattfinden, wobei die Aufnahme (69) mit dem Fluidbehälter (11,12) relativ zum ortsfesten Entnahmeelement (31) bewegt wird. In weiterer Abwandlung kann statt der manuellen Betätigung eine motorische Einheit und ggf. eine automatische Schnellkupplung (30) vorhanden sein. Im Zusammenhang mit der Entnahmeeinrichtung (7) und insbesondere der Schnellkupplung (30) können außerdem Sicherungsmaßnahmen getroffen werden, die z.B. durch asymmetrische Formgebungen von Auslassöffnung (16) und Entnahmeelement (31) ein Vertauschen von Fluidbehältern (11,12), die Verwendung ungeeigneter oder unpassender Fluidbehälter (11,12) und sonstige Fehlbedienungen, z.B. unvollständiges Einhängen oder Anlegen oder dgl. vermeiden.

    [0035] Die Entnahmeeinrichtung (7) kann ein oder mehrere Sensoren (56) zur Überwachung der Fluidversorgung aufweisen. Z.B. können ein oder mehrere Füllstandsensoren (56) vorhanden sein, die an beliebig geeigneter Stelle angeordnet sein und den Füllstand des Fluids (9,10) im Fluidbehälter (11,12) erfassen. Ein solcher Füllstandsensor (56) kann z.B. am Entnahmeelement (31) und insbesondere an der Spitze (33) angeordnet sein. Er ist dabei etwas erhaben über dem Behälterboden angeordnet und gibt Signal, sobald er nicht mehr von Fluid bedeckt ist. Über eine entsprechende Anzeige kann dann dem Wartungspersonal und/oder einem Bediener der niedrige Füllstand angezeigt und zum baldigen Austausch des Fluidbehälters (11,12) aufgefordert werden. Die Füllstandsanzeige kann ggf. mehrstufig sein, um zunächst eine Vorwarnung und nach weiterem Absinken des Füllstands eine Wechselanforderung auszugeben. Der oder die Sensoren (56) sind hierfür mit einer Steuerung (48) der Spendereinrichtung (2) und einer Anzeige (64) verbunden, die sich im bevorzugten Ausführungsbeispiel an der Multifunktionsarmatur (3) befindet. Eine Anzeige kann alternativ oder zusätzlich am Gehäuse (22) der Spendereinrichtung (2) angeordnet sein und dem Wartungspersonal insbesondere durch eine entsprechende räumliche Zuordnung oder einen entsprechenden Aussagegehalt den zu wechselnden Fluidbehälter (11,12) signalisieren. Über eine solche Anzeige, z.B. eine an die je nach Fluid (9,10) unterschiedliche Behälterfarbe angepasste Farbmarkierung, kann auch die korrekte Zuordnung der verschiedenen Fluidbehälter (11,12) zu den Entnahmestellen signalisiert werden.

    [0036] Der Fluidbehälter (11,12) kann in beliebig geeigneter Weise ausgebildet sein. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Fluidbehälter (11,12) als flexibler, schlanker und länglicher Beutel (13) gestaltet, der an der Oberseite (20) mindestens einen Aufhänger (21) und an der Unterseite (15) mindestens eine Auslassöffnung (16) aufweist. In diesem Bereich kann der Fluidbehälter (11,12) außerdem einen versteifenden Behältersteg (14) aufweisen. Die Flexibilität des Beutels (13) kann in einer Biegeelastizität der Beutelwandung bestehen, die ansonsten zugfest ausgebildet ist. Der Beutel (13) kann sich bei abnehmendem Füllstand verformen und zusammenziehen. Der Fluidbehälter (11,12) kann ferner eine Belüftungsöffnung zur Vermeidung von Unterdruck bei absinkendem Füllstand aufweisen.

    [0037] Die einfach oder mehrfach vorhandenen versteifenden Stege (14) sind z.B. mittig angeordnet und ragen in Behälterlängsrichtung nach oben und/oder unten. Sie bieten eine ausreichende mechanische Stabilität für eine beschädigungsfreie Aufhängung und für die Beutelführung an der Unterseite (15) im Bereich der Auslassöffnung (16) und des Auslassstutzens (18), welcher an den dortigen Steg (14) angeformt sein kann. Der Beutel (13) kann aus einem beliebig geeigneten Material, z.B. aus Kunststoff oder Metall, bestehen und eine dünne und biegeelastische Wandung aufweisen. Die Beutelwandung ist dabei zugfest.

    [0038] Die Trageinrichtung (6) ist an geeigneter Stelle der Spendereinrichtung (2) angeordnet und befindet sich z.B. an der Außenseite des Gehäuses (22) und insbesondere am Gehäusedeckel (23). Die Trageinrichtung (6) ist z.B. als Hängeträger (25) für ein oder mehrere der besagten beutelförmigen, flexiblen Fluidbehälter (11,12) ausgebildet. Der einzelne Hängeträger (25) weist einen flachen, z.B. aus Bandstahl bestehenden Tragbügel (26) mit einem vertikalen Steg (28) und an dessen oberen und unteren Ende seitlich abstehenden Tragarmen (27,29) auf. Der Steg (28) ist mit der Flachseite am Gehäusedeckel (23) in geeigneter Weise befestigt. Der obere Tragarm (27) kann eine endseitig geschwungene Form haben und ist an den Aufhänger (21) des Fluidbehälters (11,12) angepasst, der z.B. als querliegende schlitzförmige Öffnung gestaltet ist. Der untere Tragarm (29) dient zur starren oder z.B. per Clipsverbindung lösbaren Aufnahme der Entnahmeeinrichtung (7) und insbesondere des Entnahmeelements (31), der Stutzenaufnahme (34) sowie der Verriegelung (36).

    [0039] Der Steg (28) kann sich über das Gehäuse (22) hinaus ein Stück nach unten erstrecken, wodurch die Entnahmestelle unterhalb des Gehäuses (22) liegt. Die Leitung (35) ist entsprechend gebogen und nach oben gezogen. Sie mündet an einem Leitungsanschluss (54) an der Gehäuseunterseite. Hier kann eine schnell lösbare Steckverbindung vorhanden sein. Eine Steckverbindung ist auch zwischen dem anderen Leitungsende und dem Entnahmeelement (31) bzw. der Stutzenaufnahme (34) möglich.

    [0040] In Figur 7 ist eine Variante der Trageinrichtung (6) gestrichelt dargestellt. Die Trageinrichtung (6) und ggf. auch Teile der Entnahmeeinrichtung (7) können miteinander zu einer einteiligen Baueinheit verbunden sein, die auch aus einem anderem Material, z.B. Kunststoff, bestehen kann. Der Hängeträger (25) und insbesondere der Steg (28) und der Tragarm (29) können zumindest bereichsweise eine größere Dicke haben und gehäuseartig ausgebildet sein, wobei sie die Leitung (35) geschützt und verborgen aufnehmen. Der Leitungsanschluss (54) kann entsprechend angepasst werden und kann ebenfalls verdeckt an der Gehäusefront angeordnet sein.

    [0041] Die Fördereinrichtung (8) ist im Inneren des Gehäuses (22) untergebracht. Figur 8 und 9 zeigen deren Ausbildung. An der Gehäuseunterseite sind zwei eingangseitige Leitungsanschlüsse (54) für die Kaltwasserleitung (44) und die Warmwasserleitung (45) angeordnet. Außerdem sind beidseits die vorerwähnten Leitungsanschlüsse (54) für die zwei Leitungen (35) zu den Fluidbehältern (11,12) vorgesehen.

    [0042] Die Fördereinrichtung (8) beinhaltet ein oder mehrere steuerbare Pumpen (40,41,42). In der bevorzugten Ausführungsform sind zumindest für die beiden Fluide (9,10) derartige Pumpen (40,41) vorhanden. Die Fördereinrichtung (8) kann zeitgesteuert sein. Für eine wirksame Desinfektion ist z.B. eine Waschdauer von mindestens 30 Sekunden mit dem Desinfektionsmittel (10) erforderlich. Die Dauer der Fluidabgabe wird von der Steuerung (48) entsprechend eingestellt.

    [0043] Für die Wasserversorgung kann ebenfalls eine Pumpe (42) vorhanden sein, an deren Stelle aber auch bei Vorliegen eines ausreichenden Leitungsdrucks ein geeignetes Ventil verwendet werden kann. An der Gehäuseoberseite sind ausgangseitige Leitungsanschlüsse (55) für die Förderleitungen (51,52) für die Fluide (9,10) sowie für eine Förderleitung (53) für Wasser angeordnet.

    [0044] Die Fördereinrichtung (8) kann eine Temperiereinrichtung (56) zur Erzeugung und ggf. veränderlichen Einstellung der gewünschten Wassertemperatur aufweisen. Diese kann z.B. als steuerbare Mischeinrichtung für die beiden angeschlossenen Wasserleitungen (44,45), insbesondere als Thermostat, ausgebildet sein. Alternativ ist eine integrierte Heizung für das Wasser möglich. Im Inneren des Gehäuses (22) sind außerdem die notwendigen Leitungsverbindungen zwischen den Pumpen (41,42) und der Temperiereinrichtung (46) sowie den Leitungsanschlüssen (57,55) vorhanden, die der Übersicht halber in den Zeichnungen nicht dargestellt sind.

    [0045] Im Gehäuse (22) können die vorerwähnte Steuerung (48) und eine Energieversorgung (49) angeordnet sein, für die ein oder mehrere geeignete Aufnahmefächer (50) vorhanden sind. Die Steuerung (48) und die Energieversorgung (49) sind der Übersicht halber nicht dargestellt. Die Steuerung (48) kann fest verdrahtet sein oder eine Recheneinheit und insbesondere ein oder mehrere Mikroprozessoren aufweisen. Sie kann programmierbar sein und ein oder mehrere geeignete Speicher besitzen. Außerdem kann ein Zeitglied vorhanden sein. Teile der Steuerung (48) können ausgelagert sein und sich z.B. an der Multifunktionsarmatur (3) und insbesondere an deren Kopfteil (59) befinden. Die Steuerung (48) kann bei entsprechender Miniaturisierung auch komplett ausgelagert sein und sich an der Multifunktionsarmatur (3) oder einer anderen geeigneten Stelle befinden.

    [0046] Die Energieversorgung (49) ist z.B. als Stromquelle ausgebildet und kann einen Netzanschluss und/oder einen wiederaufladbaren Akku, eine Batterie oder dergl. beinhalten. Sie dient zur Versorgung der vorzugsweise elektrische betriebenen Pumpen (40,41,42), der Steuerung (48) und der anderen elektrisch betätigten Komponenten der Spendereinrichtung (2) und ggf. auch anderer Teile des Sanitärsystems (1).

    [0047] Die Steuerung (48) und die Energieversorgung (49) sind durch geeignete Versorgungs- und Signalleitungen mit den stromführenden Komponenten der Spendereinrichtung (2) verbunden. Eine in Figur 11 angedeutete Leitungsverbindung kann außerdem mit der Multifunktionsarmatur (3) und der dortigen Bedieneinrichtung (62) sowie der Anzeige (64) bestehen. Steuersignale können alternativ oder zusätzlich drahtlos per Funk oder auf andere Weise übertragen werden. Eine evtl. ausgelagerte und insbesondere an der Multifunktionsarmatur (3) befindliche Steuerung kann außerdem ihre eigene Energieversorgung haben.

    [0048] Die Spendereinrichtung (2) und die Multifunktionsarmatur (3) sind über die Förderleitung (51,52,53) und außerdem in der bevorzugten Ausführung steuertechnisch miteinander verbunden.

    [0049] Die Spendereinrichtung (2) kann mindestens eine Sonderbetriebseinrichtung (71) für spezielle Funktionen aufweisen, die unterschiedlich ausgebildet sein kann. In den gezeigten Ausführungsformen ist sie als Spüleinrichtung gestaltet, die eine eigenständige Betätigung der Fördereinrichtung (8) erlaubt. Hierdurch kann z.B. nach dem Wechsel eines Fluidbehälters (11,12) dessen Fluid (9,10) nachgepumpt und die ggf. teilentleerte Fluidleitung (51,52) wieder befüllt werden. Die Sonderbetriebseinrichtung (71) kann auch für Wartungs-, Reinigungs- und Desinfektionszwecke benutzt werden. Ein oder mehrere Fluidbehälter (11,12) können gegen Behälter mit einem Reinigungs-, Spül- oder Desinfektionsmittel getauscht werden, welches dann durch die geräteseitigen Anschlüsse und Leitungen (35) sowie die Fluidleitungen (51,52) mit einem geeigneten und ggf. erhöhten Druck gepumpt wird und diese durchspült und reinigt. Alternativ können separate Pumpen und Behälter vorhanden und an die Leitungen (35,51,52) angeschlossen sein. Ferner ist eine Umkehrspülung mit einer entsprechenden Geräteausstattung möglich.

    [0050] Zur Bedienung der Sonderbetriebseinrichtung (71) können ein oder mehrere Bedienelemente (72,73,74) vorhanden und an geeigneter Stelle, z.B. am Gehäuse (22), angeordnet sein. Dies sind z.B. drei an der Gehäusefront befindliche Drucktaster oder Schalter, die in Figur 2 dargestellt sind. Der mittlere Schalter (72) dient zum Ein- und Ausschalten der Sonderbetriebseinrichtung (71), wobei die beidseits benachbarten Schalter (73,74) der Auswahl des betreffenden Fluidbehälters (11,12) oder Leitungs- und Förderstrangs dienen. Alternativ ist eine Bedienung über eine Bedieneinrichtung (62) der Multifunktionsarmatur (3) möglich. Die Sonderbetriebseinrichtung (71) hat eigenständige Bedeutung und kann auch mit anderen konventionellen Sanitärsystemen, Spendereinrichtungen und Multifunktionsarmaturen benutzt werden.

    [0051] Die Multifunktionsarmatur (3) kann eine Auslaufarmatur (57) aufweisen, die z.B. als ein gebogenes oder gerades Rohr, als Duschkopf oder dgl. ausgebildet ist. Mittels eines Fußteils (58) der Auslaufarmatur (57) ist eine Montage an geeigneter Stelle, z.B. am besagten Becken (5) möglich. Die Anbringung kann starr oder beweglich, z.B. drehbar, sein. Alternativ lässt sich die Auslaufarmatur (57) auch an einer Wand oder an anderer Stelle montieren und hat hierfür eine entsprechend angepasste Formgebung.

    [0052] Die Multifunktionsarmatur (3) besitzt eine Bedieneinrichtung (62), mit der die Spendereinrichtung (2) ferngesteuert werden kann. Die Bedieneinrichtung (62) kann von einem Bediener berührungslos oder mit Berührungskontakt, z.B. mit Schaltern, Drucktastern oder dgl. betätigt werden. Es sind auch Mischformen möglich.

    [0053] In den gezeigten Ausführungsbeispielen funktioniert die Bedieneinrichtung (62) berührungslos und hat hierfür ein oder mehrere Sensoren (63). Die Bedieneinrichtung (62) ist an einer geeigneten Stelle angeordnet und befindet sich z.B. an oder neben der Auslaufarmatur (57) und insbesondere an deren oberen Kopfteil (59). An dieser Stelle befinden sich in der Nachbarschaft auch ein oder mehrere Auslauföffnungen (60) für ein oder mehrere Fluide (9,10) und ggf. auch für Wasser. Hieraus wird ein Fluidstrahl oder insbesondere ein Wasserstrahl (61) emittiert.

    [0054] Die Sensoren (63) sind z.B. mit einem gegenseitigen Abstand in Umfangsrichtung in einem Bogen oder einem Ring am Kopfteil (59) und an dessen z.B. zylindrischen Mantel angeordnet. Die Sensoren (63) sind dabei gleichmäßig über den Bogen oder Ring verteilt und haben voneinander abgrenzte und beliebig gerichtete, z.B. radial nach außen gerichtete Wirkbereiche oder Wirksektoren. Die Sensoren (63) reagieren auf die Annäherung von Körperteilen und arbeiten vorzugsweise berührungslos. Sie sind z.B. als Abstandssensoren, insbesondere als Infrarot-Reflextaster mit Empfänger und Sender ausgebildet. Sie haben gegenseitig abgegrenzte Wirksektoren, um eine eindeutige Bedienung und Funktion sicherzustellen.

    [0055] Die Multifunktionsarmatur (3) weist ferner die vorerwähnte Anzeige (64) auf, die z.B. optisch und/oder akustisch signalisiert. Die Anzeige (64) kann unterschiedlich ausgebildet sein. Sie kann einerseits eine Bedienanzeige für eine Bedienerführung sein und den Benutzern der Multifunktionsarmatur (3) eine geeignete Anleitung zum Gebrauch geben. Die Anzeige (64) kann alternativ oder zusätzlich eine Systemanzeige sein und den Bedienern die Systemzustände signalisieren und ggf. auch Rückmeldungen oder Quittungssignale für Steuerbefehle geben, die über die Bedieneinrichtung (62) übermittelt wurden.

    [0056] Die Sensoren (63) und die Anzeige (64) sind bevorzugt am Kopfteil (59) der Auslaufarmatur (57) angeordnet und befinden sich in der erwähnten Nachbarschaft zu den Auslauföffnungen (60). Die räumliche Nähe ist für die Bedienung günstig.

    [0057] Die Anzeige (64) kann in beliebiger Weise ausgebildet und dabei auch mehrteilig sein. In der gezeigten Ausführungsform weist sie einen seitlich bzw. radial abstehenden, einteiligen oder mehrteiligen Anzeigering (65) auf, der sich außenseitig auf dem beispielsweise zylindrischen Kopfteil (59) befindet. Der Anzeigering (65) erstreckt sich quer zur Kopfteillängsachse und ist über die gebogene Rohrform schräg aufwärts zum Bediener gerichtet. Die Anordnung hat ein blumenartiges Aussehen. Der Anzeigering (65) kann ein oder mehrere optisch wahrnehmbare Anzeigeelemente und ggf. auch eine Beleuchtung aufweisen.

    [0058] Die Anzeigeelemente können insbesondere die Lage der Sensoren (63) und deren Wirksektoren signalisieren. Dies ist vor allem günstig, wenn die Sensoren (63) verborgen und von außen nicht sichtbar in einem entsprechenden Gehäuse am Kopfteil (59) angeordnet sein und radial nach außen gerichtete Wirksektoren haben. Die Anzeigeelemente sind entsprechend der Sensoranordnung im Bogen oder Kreis verteilt und können eine geeignete Beschriftung in Form von Buchstaben, Zahlen, Symbolen oder Grafiken aufweisen. Die Anzeigeelemente können außerdem die Steuerfunktion der Sensoren (63) signalisieren, was z.B. in Schriftform oder durch Symbole geschehen kann. Außerdem können am Anzeigering (65) mehrere den Sensoren räumlich zugeordnete Leuchtelemente angeordnet sein, die den Anzeigering (64) von innen und/oder von außen und ggf. sektorenweise beleuchten.

    [0059] Im Zentrum des Anzeigerings (65) kann ein weiteres optisches Anzeigeelement, z.B. ein Display mit einer Pixelmatrix aus LED's, Flüssigkristallen oder dergl. angeordnet sein. Hierüber kann z.B. die aktuelle Wassertemperatur angegeben werden. Es können aber auch andere Informationen übermittelt werden.

    [0060] Die Anzeige (64) kann ferner eine akustische Anzeige umfassen, z.B. einen Piepser oder einen Lautsprecher. Diese können an der Auslaufarmatur (57) oder an anderer geeigneter Stelle angeordnet sein.

    [0061] Ferner kann eine in Figur 11 dargestellte Anzeigeeinrichtung (81) für den Fluidaustritt vorhanden sein, die dem Bediener den Austrittsbereich (84) mindestens eines von einer Auslauföffnung (60) emittierten Fluids, insbesondere der zusätzlichen Fluide (9,10), erkennbar macht. Die Anzeigeeinrichtung (81) kann in beliebig geeigneter Weise ausgebildet sein. In der gezeigten Ausführungsform von Figur 1 ist sie als Leuchteinrichtung (82) gestaltet, die nahe der Auslauföffnung (60) angeordnet ist und mindestens einen sichtbaren Lichtstrahl (83) emittiert. Der Lichtstrahl (83) ist im wesentlichen parallel und mit geringem Abstand zum austretenden Fluidstrahl gerichtet und markiert durch einen Lichtpunkt an der Hand des Bedieners optisch die Auftreffstelle des Fluids (9,10). Die Leuchteinrichtung (82) kann als Laserpointer ausgebildet sein, der z.B. an die Energieversorgung der Bedieneinrichtung (62) angeschlossen ist und der bei Auswahl eines Fluids (9,10) von der Steuerung (48) oder der Bedieneinrichtung (62) ein- und ausgeschaltet wird. Die Anzeigeeinrichtung (81) hat eigenständige Bedeutung und kann auch mit anderen konventionellen Sanitärsystemen, Spendereinrichtungen, Multifunktionsarmaturen oder Auslaufarmaturen benutzt werden.

    [0062] Das Sanitärsystem (1) kann ferner an geeigneter Stelle, z.B. an der Multifunktionsarmatur (3), ein oder mehrere Lesegeräte zur berührungslosen Erfassung von Signalgebern, z.B. Karten mit Streifencodes, Transpondern oder dergl. aufweisen. Diese können z.B. Ausweise sein und personenbezogene Daten zur Identifizierung eines Bedieners beinhalten. Das Lesegerät ist genauso wie die Anzeige (64) in geeigneter Weise mit Steuerung (48) verbunden, wobei hier die vom Lesegerät aufgenommenen Informationen gespeichert und verarbeitet werden können. Insbesondere kann eine personenbezogene Hygienekontrolle über entsprechende lesbare Ausweise durchgeführt werden. Dies ist z.B. als Hygieneschutzgründen im Gastronomiesektor, aber auch in Krankenhausbereichen oder anderen Bereichen nützlich.

    [0063] Das Sanitärsystem (1) kann außerdem ein Verwaltungssystem (75) besitzen. Das Verwaltungssystem (75) ist in Figur 11 schematisch dargestellt und weist eine Verwaltungseinheit (76) auf. Diese kann die vorhandene Steuerung (48) einbeziehen oder eine eigenständige Steuerung haben. Die Verwaltungseinheit (76) besitzt eine integrierte Speichereinheit, in der alle für das Sanitärsystem (1) relevanten Daten gesammelt und gespeichert werden können. Dies können z.B. Informationen über die Zahl, den Zeitpunkt und die Dauer der Benutzungen des Sanitärsystems (1) und der Multifunktionsarmatur (3) sein. Hierbei kann insbesondere die Zahl, der Zeitpunkt und die Dauer der Abgabe der zusätzlichen Fluide (9,10), insbesondere eines Desinfektionsmittels (10), erfasst und gespeichert werden. Die genannten Daten können auch mit Personendaten kombiniert werden, die über das vorher erwähnte Lesegerät aufgenommen werden. Die Speichereinheit kann ein oder mehrere Datenbanken beinhalten.

    [0064] Die Verwaltungseinrichtung (76) beinhaltet ferner eine Auswerteeinrichtung zur Auswertung der erfassten Daten. Außerdem kann sie eine Einrichtung zur Protokollierung und zur Erstellung von Statistiken aufweisen. Über die Protokollierung und statistische Erfassung können z.B. in Kliniken die Einhaltung der Hygiene- und Desinfektionsvorschriften überwacht und nachgewiesen werden. Diese protokollierten Daten lassen sich auch für Zwecke der Qualitätssicherung einsetzen und zum Nachweis für Qualität und Nutzen von Maßnahmen zum Infektionsschutz nutzen. Anhand der erfassten und ausgewerteten Daten lassen sich ferner die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen optimieren.

    [0065] Im Verwaltungssystem (75) können ferner die Fluidverbräuche einschließlich Füllstandskontrollen, Wartungszyklen und dgl. andere Systemdaten erfasst, ausgewertet und protokolliert werden. In das Verwaltungssystem (75) können ferner zusätzliche Einrichtungen, wie z.B. ein oder mehrere separate Spender (78) für ein oder mehrere Fluide, z.B. Desinfektonsmittel, einbezogen werden. Dies können beispielsweise die in Figur 11 schematisch dargestellten Einzelspender sein, die an geeigneter Stelle, z.B. an der Wand eines Operationssaals, eines Behandlungszimmers oder dgl. angebracht sind und ein oder mehrere der genannten Fluide abgeben können. Hierfür kann ein Bedienelement (79) vorhanden sein, welches ähnlich wie die Bedieneinrichtung (62) der Multifunktionsarmatur (3) ausgebildet sein kann und z. B. berührungslos bedient werden kann.

    [0066] Der Spender (78) kann ebenfalls zeitgesteuert sein, um die für eine wirksame Desinfektion erforderliche Dauer der Fluidabgabe von mindestens 30 Sekunden zu gewährleisten. Während der Fluidabgabe kann ein Anzeigeelement, z.B. eine LED die Abgabefunktion anzeigen. Der Spender (78) kann auch ein Lesegerät aufweisen.

    [0067] In das Verwaltungssystem (75) können ferner mehrere Sanitärsysteme (1) mit Verwaltungseinheiten (76) einbezogen sein, die an unterschiedlichen und räumlich getrennten Orten angeordnet sind. Das Verwaltungssystem (75) kann z.B. alle Sanitärsysteme (1) einer Klinik oder auch einer Klinikgruppe einbeziehen.

    [0068] Die Verwaltungseinheit (76) besitzt für die Kommunikation nach außen eine Datenfernübertragung (77), die hierfür eine geeignete Schnittstelle aufweist. Dies kann z.B. ein Sende- und Empfangsmodul für eine Funkübertragung von Daten sein. Der Spender (78) oder sonstige Zusatzeinrichtungen können ebenfalls eine entsprechende Datenfernübertragung (80) aufweisen und hierüber eine gegenseitige Kommunikation im Verwaltungssystem (75) ermöglichen. Dies erlaubt die personenbezogene Kontrolle der Einhaltung der vorgeschriebenen Waschzyklen und der jeweiligen Waschdauer an allen ein Fluid abgebenden Komponenten des Sanitärsystems (1). Über die besagte Schnittstelle können ferner von außen Daten eingegeben und ausgegeben werden. Die Datenkommunikation kann leitungsgebunden oder drahtlos erfolgen. Das Verwaltungssystem (75) und seine Komponenten haben eigenständige Bedeutung und können auch mit anderen konventionellen Sanitärsystemen, Spendereinrichtungen, Multifunktionsarmaturen oder Auslaufarmaturen benutzt werden.

    [0069] Abwandlungen der gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispiele sind in verschiedener Weise möglich, wie in den anhängigen Ansprüchen definiert. Die Spendereinrichtung (2) und deren Bestandteile (6,7,8) können in anderer konstruktiver Weise ausgeführt sein.

    [0070] Variabel ist auch die Ausgestaltung der Multifunktionsarmatur (3), die abweichend von der gezeigten Ausführungsform in beliebiger anderer Weise ausgebildet sein kann und z.B. auch für eine berührende Bedienung mit Handhebeln, Handrädern oder dergl. ausgerüstet sein kann. Die Spendereinrichtung (2) kann als Einzelkomponente unabhängig im Sanitärsystem (1) sein und ein separates Bauteil und Lieferteil darstellen.

    BEZUGSZEICHENLISTE



    [0071] 
    1
    Sanitärsystem
    2
    Spendereinrichtung
    3
    Multifunktionsarmatur
    4
    Wand
    5
    Becken, Waschbecken
    6
    Trageinrichtung
    7
    Entnahmeeinrichtung
    8
    Fördereinrichtung
    9
    Fluid I, Seife
    10
    Fluid II, Desinfektionsmittel
    11
    Fluidbehälter für Fluid I
    12
    Fluidbehälter für Fluid II
    13
    Beutel, Hängebeutel
    14
    Behältersteg
    15
    Unterseite
    16
    Auslassöffnung
    17
    Verschluss
    18
    Auslassstutzen
    19
    Kragen
    20
    Oberseite
    21
    Aufhänger
    22
    Gehäuse
    23
    Gehäusedeckel
    24
    Grundkörper Gehäuse
    25
    Hängeträger
    26
    Tragbügel
    27
    Tragarm oben
    28
    Steg
    29
    Tragarm unten
    30
    Schnellkupplung
    31
    Entnahmeelement
    32
    Entnahmedorn
    33
    Spitze
    34
    Stutzenaufnahme
    35
    Leitung
    36
    Verriegelung
    37
    Bügel
    38
    Drehgelenk
    39
    Greifer, Gabel
    40
    Pumpe Fluid I
    41
    Pumpe Fluid II
    42
    Pumpe Wasser
    43
    Halterung
    44
    Wasserleitung kalt
    45
    Wasserleitung warm
    46
    Mischeinrichtung
    47
    Steuerelement, Temperaturwähler
    48
    Steuerung
    49
    Energieversorgung
    50
    Aufnahmefach
    51
    Förderleitung Fluid I
    52
    Förderleitung Fluid II
    53
    Förderleitung Wasser
    54
    Leitungsanschluss Einlass an Gehäuse
    55
    Leitungsanschluss Auslass an Gehäuse
    56
    Sensor, Füllstandsensor
    57
    Auslaufarmatur
    58
    Fußteil
    59
    Kopfteil
    60
    Auslauföffnung
    61
    Wasserstrahl
    62
    Bedieneinrichtung
    63
    Sensor
    64
    Anzeige, Bedienanzeige, Systemanzeige
    65
    Anzeigering
    66
    Entnahmeöffnung
    67
    Ringdichtung
    68
    Keilfläche
    69
    Aufnahme
    70
    Schwenklasche
    71
    Sonderbetriebseinrichtung, Spüleinrichtung
    72
    Schalter, Einschalter
    73
    Schalter, Wählschalter
    74
    Schalter, Wählschalter
    75
    Verwaltungssystem
    76
    Verwaltungseinrichtung
    77
    Datenfernübertragung
    78
    Spender
    79
    Bedienelement
    80
    Datenfernübertragung
    81
    Anzeigeeinrichtung für Fluidaustritt
    82
    Leuchteinrichtung, Laserpointer
    83
    Lichtstrahl
    84
    Austrittbereich Fluid



    Ansprüche

    1. Spendereinrichtung für ein oder mehrerer sanitäre Fluide (9,10), insbesondere Flüssigseife und/oder Desinfektionsmittel, wobei die Spendereinrichtung (2) eine Trageinrichtung (6) für ein oder mehrere Fluidbehälter (11,12), eine Entnahmeeinrichtung (7) zur Entnahme des Fluids (9,10) aus dem Fluidbehälter (11,12) und eine Fördereinrichtung (8) für den Weitertransport des Fluids (9,10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung (6) als Hängeträger (25) für ein oder mehrere beutelförmige, flexible Fluidbehälter (11,12) ausgebildet ist, wobei die Entnahmeeinrichtung (7) mindestens ein Entnahmeelement (31) aufweist, das zum Einführen in eine Auslauföffnung (16) an der Unterseite (15) des Fluidbehälters (11,12) und zum Lösen eines Verschlusses (17) in der Auslauföffnung (16) ausgebildet ist und die Entnahmeeinrichtung (7) über eine Leitung (35) mit der Fördereinrichtung (8) verbunden ist.
     
    2. Spendereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung (6), die Entnahmeeinrichtung (7) und die Fördereinrichtung (8) ein gemeinsames Gehäuse (22) aufweisen.
     
    3. Spendereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmeelement (31) als aufrechter steifer Entnahmedorn (32) ausgebildet ist, der eine Spitze (33) zum Öffnen, insbesondere zum Durchstossen, des Verschlusses (17), aufweist.
     
    4. Spendereinrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeeinrichtung (7) mindestens eine Schnellkupplung (30) zum Anschluss eines Fluidbehälters (11,12) aufweist.
     
    5. Spendereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Entnahmeelements (31) eine Verriegelung (36) zur Sicherung der Verbindung zum Fluidbehälter (11,12) angeordnet ist.
     
    6. Spendereinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (36) einen beweglichen Bügel (37) mit einem Greifer (39) für den Eingriff an einem Kragen (19) eines Auslassstutzens (18) des Fluidbehälters (11,12) aufweist.
     
    7. Spendereinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (37) ein Drehgelenk (38) und einen als Gabel ausgebildeten Greifer (39) aufweist, welche den Auslassstutzen (18) umfasst und den Kragen (19) übergreift.
     
    8. Spendereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung (6) an der Frontseite eines Gehäusedeckels (23) angeordnet ist.
     
    9. Spendereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (8) ein oder mehrere steuerbare Pumpen (40,41,42) und ein oder mehrere Förderleitungen (51,52,53) sowie eine Steuerung (48) und eine Energieversorgung (49) aufweist.
     
    10. Spendereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung (6) einen oberen Tragarm (27) zum Aufhängen des Fluidbehälters (11,12) und einen unteren Tragarm (29) mit der Entnahmeeinrichtung (7) aufweist.
     
    11. Sanitärsystem mit mindestens einer Spendereinrichtung (2) und mit mindestens einer Multifunktionsarmatur (3), die durch Förderleitungen (51,52,53) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spendereinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet ist.
     
    12. Sanitärsystem nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Spendereinrichtung (2) und die Multifunktionsarmatur (3) steuerungstechnisch miteinander verbunden sind.
     
    13. Sanitärsystem nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Multifunktionsarmatur (3) eine berührungslos zu betätigende Bedieneinrichtung (62) mit ein oder mehreren Sensoren (63) und eine optische und/oder akustische Anzeige (64) aufweist.
     
    14. Sanitärsystem nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (63) und die Anzeige (64) an einem Kopfteil (59) einer Auslaufarmatur (57) im Bereich von ein oder mehreren Auslassöffnungen (60) benachbart angeordnet sind.
     
    15. Sanitärsystem nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Sanitärsystem (1) ein Verwaltungssystem (75) zum ggf. personen- und zeitbezogenen Erfassen, Auswerten und Protokollieren der Systembenutzungen aufweist.
     


    Claims

    1. Dispensing device for one or more sanitary fluids (9, 10), in particular liquid soap and/or disinfectant, wherein the dispensing device (2) has a carrying device (6) for one or more fluid containers (11, 12), a removal device (7) for removing the fluid (9, 10) from the fluid container (11, 12) and a conveying device (8) for the further transport of the fluid (9, 10), characterized in that the carrying device (6) is in the form of a hanging carrier (25) for one or more bag-shaped, flexible fluid containers (11, 12), wherein the removal device (7) has at least one removal element (31) which is designed for introducing into a discharge opening (16) on the lower side (15) of the fluid container (11, 12) and for releasing a closure (17) in the discharge opening (16), and the removal device (7) is connected to the conveying device (8) via a line (35) .
     
    2. Dispensing device according to Claim 1, characterized in that the carrying device (6), the removal device (7) and the conveying device (8) have a common housing (22).
     
    3. Dispensing device according to Claim 1 or 2, characterized in that the removal element (31) is in the form of an upright, stiff removal spike (32) which has a point (33) for opening, in particular for piercing, the closure (17).
     
    4. Dispensing device according to Claim 1, 2 or 3, characterized in that the removal device (7) has at least one rapid-action coupling (30) for the connection of a fluid container (11, 12).
     
    5. Dispensing device according to one of the preceding claims, characterized in that a lock (36) for securing the connection to the fluid container (11, 12) is arranged in the region of the removal element (31).
     
    6. Dispensing device according to Claim 5, characterized in that the lock (36) has a movable clip (37) with a gripper (39) for the engagement on a collar (19) of an outlet stub (18) of the fluid container (11, 12).
     
    7. Dispensing device according to Claim 6, characterized in that the clip (37) has a rotary joint (38) and a gripper (39) which is in the form of a fork, encompasses the outlet stub (18) and engages over the collar (19).
     
    8. Dispensing device according to one of the preceding claims, characterized in that the carrying device (6) is arranged on the front side of a housing cover (23).
     
    9. Dispensing device according to one of the preceding claims, characterized in that the conveying device (8) has one or more controllable pumps (40, 41, 42) and one or more conveying lines (51, 52, 53), and also a controller (48) and an energy supply (49).
     
    10. Dispensing device according to one of the preceding claims, characterized in that the carrying device (6) has an upper carrying arm (27) for the suspension of the fluid container (11, 12), and a lower carrying arm (29) with the removal device (7).
     
    11. Sanitary system with at least one dispensing device (2) and with at least one multi-function fitting (3), which are connected by conveying lines (51, 52, 53), characterized in that the dispensing device (2) is designed according to one of Claims 1 to 10.
     
    12. Sanitary system according to Claim 11, characterized in that the dispensing device (2) and the multi-function fitting (3) are connected to each other in terms of control technology.
     
    13. Sanitary system according to Claim 11 or 12, characterized in that the multi-function fitting (3) has an operating device (62) which is to be actuated contactlessly and has one or more sensors (63), and an optical and/or acoustic display (64).
     
    14. Sanitary system according to one of Claims 11 to 13, characterized in that the sensors (63) and the display (64) are arranged adjacently on a head part (59) of a discharge fitting (57) in the region of one or more outlet openings (60).
     
    15. Sanitary system according to one of Claims 11 to 14, characterized in that the sanitary system (1) has a management system (75) for the optional person- and time-related sensing, evaluating and recording of the system uses.
     


    Revendications

    1. Distributeur pour un ou plusieurs fluides sanitaires (9, 10), en particulier des savons liquides et/ou des agents désinfectants, le distributeur (2) présentant un dispositif de support (6) pour un ou plusieurs réservoirs de fluide (11, 12), un dispositif de prélèvement (7) pour prélever le fluide (9, 10) du réservoir de fluide (11, 12) et un dispositif de transport (8) pour le transport ultérieur du fluide (9, 10), caractérisé en ce que le dispositif de support (6) est réalisé sous forme de support à suspension (25) pour un ou plusieurs réservoirs de fluide flexibles en forme de sacs (11, 12), le dispositif de prélèvement (7) présentant au moins un élément de prélèvement (31) qui est réalisé en vue de l'introduction dans une ouverture d'écoulement (16) au niveau du côté inférieur (15) du réservoir de fluide (11, 12) et pour ouvrir une fermeture (17) dans l'ouverture d'écoulement (16), et le dispositif de prélèvement (7) étant connecté au dispositif de transport (8) par le biais d'une conduite (35).
     
    2. Distributeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de support (6), le dispositif de prélèvement (7) et le dispositif de transport (8) présentent un boîtier commun (22).
     
    3. Distributeur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de prélèvement (31) est réalisé sous la forme d'un mandrin de prélèvement rigide dressé (32) qui présente une pointe (33) prévue pour ouvrir, en particulier pour percer, la fermeture (17).
     
    4. Distributeur selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que le dispositif de prélèvement (7) présente au moins un raccord rapide (30) pour le raccordement d'un réservoir de fluide (11, 12).
     
    5. Distributeur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans la région de l'élément de prélèvement (31) est disposé un verrouillage (36) pour sécuriser la connexion au réservoir de fluide (11, 12).
     
    6. Distributeur selon la revendication 5, caractérisé en ce que le verrouillage (36) présente un étrier mobile (37) avec un élément de préhension (39) pour l'engagement au niveau d'un col (19) d'un embout de sortie (18) du réservoir de fluide (11, 12) .
     
    7. Distributeur selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'étrier (37) présente une articulation pivotante (38) et un élément de préhension (39) réalisé sous forme de fourche, qui comprend l'embout de sortie (18) et qui vient en prise pardessus le col (19).
     
    8. Distributeur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de support (6) est disposé au niveau du côté avant d'un couvercle du boîtier (23).
     
    9. Distributeur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de transport (8) présente une ou plusieurs pompes commandables (40, 41, 42) et une ou plusieurs conduites de transport (51, 52, 53) ainsi qu'une commande (48) et une alimentation en énergie (49).
     
    10. Distributeur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de support (6) présente un bras de support supérieur (27) pour accrocher le réservoir de fluide (11, 12) et un bras de support inférieur (29) avec le dispositif de prélèvement (7).
     
    11. Système sanitaire comprenant au moins un distributeur (2) et au moins une armature multifonctions (3) qui sont connectés par des conduites de transport (51, 52, 53), caractérisé en ce que le distributeur (2) est réalisé selon l'une quelconque des revendications 1 à 10.
     
    12. Système sanitaire selon la revendication 11, caractérisé en ce que le distributeur (2) et l'armature multifonctions (3) sont connectés l'un à l'autre par une technique de commande.
     
    13. Système sanitaire selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que l'armature multifonctions (3) présente un dispositif de commande pouvant être actionné sans contact (62) avec un ou plusieurs capteurs (63) et un indicateur optique et/ou acoustique (64).
     
    14. Système sanitaire selon l'une quelconque des revendications 11 à 13, caractérisé en ce que les capteurs (63) et l'indicateur (64) sont disposés en position adjacente sur une partie de tête (59) d'une armature d'écoulement (57) dans la région d'une ou plusieurs ouvertures de sortie (60).
     
    15. Système sanitaire selon l'une quelconque des revendications 11 à 14, caractérisé en ce que le système sanitaire (1) présente un système de gestion (75) pour détecter, analyser et enregistrer les utilisations du système éventuellement de manière rapportée aux personnes et au temps.
     




    Zeichnung



































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente