(19)
(11) EP 2 373 923 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.11.2018  Patentblatt  2018/45

(21) Anmeldenummer: 10700228.9

(22) Anmeldetag:  08.01.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21S 8/02(2006.01)
F21V 17/10(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2010/050133
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2010/079205 (15.07.2010 Gazette  2010/28)

(54)

LEUCHTE MIT ZUMINDEST TEILWEISE LÖSBAREM INNENRAHMEN

LIGHT WITH AN AT LEAST PARTIALLY REMOVABLY INNERFRAME

LUMIERE AVEC UNE CHASSIS INTERIEUR FIXE AU MOINS PARTIELLMENT D'UNE MANIÈRE AMOVIBLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 08.01.2009 DE 102009004025

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.10.2011  Patentblatt  2011/41

(73) Patentinhaber: Zumtobel Lighting GmbH
32657 Lemgo (DE)

(72) Erfinder:
  • AREND, Anika
    32108 Bad Salzulfen (DE)
  • PLÜMERS, Gerhard
    Hiddenhausen 32120 (DE)

(74) Vertreter: Thun, Clemens 
Mitscherlich PartmbB Patent- und Rechtsanwälte Sonnenstraße 33
80331 München
80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 10 360 948
DE-A1-102004 048 484
DE-A1-102004 042 802
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, welche insbesondere für den Einbau in Decken und/oder Wänden vorgesehen ist und hierzu ein Leuchtengehäuse zur Aufnahme von Leuchtmitteln sowie ein mit dem Gehäuse verbundenen Innenrahmen aufweist. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein so genanntes Downlight.

    [0002] Bei Einbauleuchten, deren Gehäuse bspw. in Öffnungen abgehängter Deckenelemente angeordnet werden, ist es üblich, eine zur Lichtabgabe vorgesehene Abdeckscheibe mit Hilfe eines speziellen Rahmenelements anzuordnen, welches an dem Gehäuse befestigbar ist. Das Rahmenelement wird hierbei bspw. über Schraub-, Bajonett- oder Schnapprastverbindungen an dem Gehäuse befestigt, wobei es dann mit Hilfe entsprechender Werkzeuge wieder von dem Gehäuse gelöst werden kann. Die lösbare Anordnung des Rahmenelements mit der Abdeckscheibe ist erforderlich, um einen Zugang zum Innenraum des Leuchtengehäuses zu ermöglichen. Ein derartiger Zugang kann beispielsweise erforderlich sein, um Wartungsarbeiten vorzunehmen oder die in dem Gehäuse angeordneten Leuchtmittel zu wechseln.

    [0003] Da im montierten Zustand der Leuchte diese lediglich von der Unterseite her zugänglich ist, ist es von Vorteil, wenn das Rahmenelement mit der Abdeckscheibe möglichst einfach, insbesondere ohne den Einsatz entsprechender Werkzeuge gelöst werden kann. Aus der WO 2006/037572 A1 ist hierzu eine Deckeneinbauleuchte bekannt, bei der eine spezielle Verschlussanordnung vorgesehen ist, die zwischen einem Gehäuserahmen und einem Funktionsrahmen zur Halterung bspw. einer Abdeckscheibe wirksam ist. Zentraler Bestandteil der Verschlussanordnung ist hierbei eine Drahtfeder, die an ihren Endbereichen Riegelelemente bildet, welche mit einer Rastaufnahme im Funktionsrahmen zusammenwirken. Die Feder und die Rastaufnahme sind dabei derart ausgestaltet, dass Verrasten und Lösen des Funktionsrahmens jeweils durch Druckausübung auf den Rahmen in dessen Schließrichtung erfolgt. Durch diese so genannte Push-Push-Verschlussanordnung wird ein besonders einfaches Befestigen und Lösen und des Funktionsrahmens ermöglicht.

    [0004] Die Deutsche Offenlegungsschrift DE 103 60 948 A1 zeigt eine Rastverbindung, welche zwischen einem schwenkbaren Funktionsrahmen einer Leuchte und einem Gehäuserahmen wirkt. Die Rastverbindung wird dabei aus einer Drahtfeder nebst Gegenelement gebildet. Allerdings weist diese Drahtfeder einen Endbereich auf, welcher in einer Kulisse des Gehäuserahmens schwenkbar gelagert ist und als Riegelelement zur Lastaufnahme dient. Das Riegelelement wirkt weiterhin mit einer Kulisse des Funktionsrahmens zusammen und ist von dieser so geführt, dass die durch den Gehäuserahmen vorgegebene Schwenkbewegung eine Push-Push-Rastverbindung mit dem Funktionsrahmen bedingt. Weiterhin ist ebenfalls gezeigt, dass es sich bei dem Funktionsrahmen um einen Reflektorrahmen handeln kann. Die Drahtfeder ist dabei in einem gewissen Fixierbereich formschlüssig in einer speziell geformten Ausnehmung des Gehäuserahmens eingefügt, so dass die Drahtfeder bei Verbindung des Gehäuserahmens mit dem Leuchtengehäuse fixiert ist. Weiterhin dient ein dem Riegelelement gegenüberliegender Endbereich dazu, um eine Vorspannung zum Ausschwenken des Funktionsrahmens gegenüber dem Gehäuserahmen zu erreichen.

    [0005] Die Deutsche Offenlegungsschrift DE 10 2004 048 484 A1 zeigt eine Leuchte mit einer zwischen Gehäuserahmen und Funktionsrahmen wirksamen Verschlussanordnung. Die Verschlussanordnung weist dabei zumindest eine Drahtfeder auf, mit zwei in den Endbereichen der Drahtfeder ausgebildeten Riegelelementen. Die Riegelelemente wirken dabei mit je einer Rastaufnahme im Funktionsrahmen zusammen, um den Funktionsrahmen an dem Gehäuse bzw. Gehäuserahmen zu befestigen oder von diesem zu lösen. Das Riegelelement wirkt weiterhin mit einer Kulisse des Funktionsrahmens zusammen und ist von dieser so geführt, dass eine Bewegung des Funktionsrahmens nach oben in Richtung des Gehäuses eine Push-Push-Rastverbindung mit dem Funktionsrahmen bedingt.

    [0006] Der vorliegenden Erfindung liegt nunmehr die Aufgabe zugrunde, ausgehend von dem vorstehend genannten Stand der Technik die Möglichkeiten zur Befestigung eines entsprechenden Rahmenelements an einer Einbauleuchte zu verbessern.

    [0007] Die Aufgabe wird durch eine Leuchte, welche die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist, gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

    [0008] Die erfindungsgemäße Lösung beruht wiederum auf der Idee, eine Verschlussanordnung mit einem Rastmechanismus zur Verfügung zu stellen, um eine lösbare Befestigung eines Rahmenelements an einem Leuchtengehäuse zu ermöglichen. Erfindungsgemäß weist nunmehr der Rastmechanismus allerdings einen massiven Rasthaken auf, der mit einem Gegenelement zusammenwirkt und derart beweglich angeordnet ist, dass er zwischen einer Raststellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, wobei zusätzlich ein Federelement vorgesehen ist, über welches der Rasthaken während des Befestigens des Innenrahmens an dem Leuchtengehäuse in die Raststellung und während des Entfernens des Innenrahmens von dem Leuchtengehäuse in die Freigabestellung vorgespannt ist.

    [0009] Erfindungsgemäß wird dementsprechend eine Leuchte, insbesondere eine Einbauleuchte für Decken und/oder Wände zur Verfügung gestellt, mit einem Leuchtengehäuse, welches zur Montage an bzw. in einer Wand oder Decke sowie zur Aufnahme von Leuchtmitteln vorgesehen ist, wobei die Leuchte weiterhin einen Innenrahmen insbesondere zur Halterung optischer Elemente aufweist, der zumindest teilweise von dem Gehäuse lösbar und über eine Verschlussanordnung in einer Montageposition mit dem Gehäuse verbunden ist, und wobei die Verschlussanordnung einen Rastmechanismus aufweist, über den der Innenrahmen in der Montageposition mit dem Gehäuse verrastet ist und dessen Verrastung werkzeuglos lösbar ist. Erfindungsgemäß ist hierbei vorgesehen, dass der Rastmechanismus einen massiven Rasthaken aufweist, der mit einem Gegenelement zusammenwirkt und derart beweglich angeordnet, dass er zwischen einer Raststellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, wobei der Rastmechanismus zusätzlich ein Federelement aufweist, über welches der Rasthaken während des Befestigens des Innenrahmens an dem Leuchtengehäuse in die Raststellung und während des Entfernens des Innenrahmens von dem Leuchtengehäuse in die Freigabestellung vorgespannt ist. Insbesondere kann der Rasthaken verschwenkbar gelagert sein.

    [0010] Dadurch, dass anstelle eines Federelements nunmehr ein massiver Rasthaken zum lösbaren Verbinden des Innenrahmens mit dem Leuchtengehäuse verwendet wird, wird die Verbindung zwischen Gehäuse und Innenrahmen verbessert. Dies ist insbesondere deswegen von Bedeutung, da der Rastmechanismus beim Einbau der Leuchte in einer Decke auch vollständig das Gewicht des Rahmens mit den daran befestigten Elementen aufnehmen muss. Durch die Verwendung des massiven Rasthakens können nunmehr Innenrahmen mit optischen Elementen an dem Leuchtengehäuse befestigt werden, welche ein deutlich höheres Gewicht aufweisen, als dies bislang möglich war. Auch bei Leuchten mit einer verhältnismäßig großen Lichtaustrittsöffnung und damit einer Austrittsscheibe, deren Gewicht nicht unbeachtlich ist, wird dementsprechend eine zuverlässige Befestigung des Einbaurahmens ermöglicht. Durch die zusätzliche Feder, über welche der Rasthaken während des Befestigens des Innenrahmens an dem Leuchtengehäuse in die Raststellung und während des Entfernens des Innenrahmens von dem Leuchtengehäuse in die Freigabestellung vorgespannt ist, wird hierbei die Funktionsweise des Rastmechanismus verbessert. Im Gegensatz zu den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen wird dadurch bei der vorliegenden Erfindung ein zuverlässigerer Rastmechanismus bereitgestellt.

    [0011] Der Rasthaken des erfindungsgemäßen Rastmechanismus ist vorzugsweise an dem Gehäuse oder dem Innenrahmen angeordnet und wirkt mit dem an dem gegenüberliegenden Element, also dem Innenrahmen oder dem Gehäuse angeordneten Gegenelement zusammen. Das Gegenelement kann hierbei einerseits einen Rastvorsprung zum Verrasten mit dem Rasthaken in der Raststellung sowie andererseits eine Führungskulisse aufweisen, welche zum Überführen des Rasthakens von der Raststellung in die Freigabestellung und umgekehrt dient. Dabei kann der Rasthaken insbesondere mit dem Gegenelement derart zusammenwirken, das Verrasten und Lösen des Innenrahmens jeweils durch Druckausübung auf den Innenrahmen in dessen Schließrichtung erfolgt. Auch bei der erfindungsgemäßen Lösung erfolgt dementsprechend vorzugsweise ein Befestigen und Lösen des Rahmens mit Hilfe einer besonders komfortablen Push-Push-Verschlussanordnung.Der Rahmen ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass er in der Montageposition im Wesentlichen innerhalb des Gehäuses angeordnet ist. Insbesondere wäre eine formschlüssige Anordnung denkbar, welche zu einem besonders optisch ansprechenden Erscheinungsbild der Leuchte führt.

    [0012] Der Rahmen kann dabei vollständig von dem Gehäuse lösbar sein, wobei in diesem Fall vorzugsweise an zumindest zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses ein Rastmechanismus ausgebildet ist. Denkbar wäre allerdings auch, den Rastmechanismus lediglich an einer Seite des Rahmens vorzusehen und diesen an der gegenüberliegenden Seite über ein Gelenk schwenkbar mit dem Leuchtengehäuse zu verbinden. Der Rahmen kann in diesem Fall zwar nicht vollständig abgenommen aber zumindest derart verschwenkt werden, dass das Innere der Leuchte mit den Leuchtmitteln zugänglich ist.

    [0013] Wie bereits erwähnt dient der Innenrahmen vorzugsweise zur Halterung von Lichtbeeinflussungselementen. Bei diesen kann es sich bspw. um eine zumindest teillichtdurchlässige Abdeckscheibe oder ein sonstiges Lichtbeeinflussungselement zur Lichtabgabe handeln. Auch ein Reflektor kann an dem Innenrahmen angeordnet sein.

    [0014] Nachfolgend soll die erfindungsgemäße Lösung anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen:
    Fig. 1 und 2
    verschiedene perspektivische Ansichten einer erfindungsgemäßen Deckeneinbauleuchte mit einem Gehäuse sowie einem daran lösbar angeordneten Innenrahmen;
    Fig. 3
    die erfindungsgemäße Leuchte in einem Zustand, in dem der Innenrahmen von dem Gehäuse entfernt wurde;
    Fig. 4
    eine Einzelansicht des bei der erfindungsgemäßen Leuchte zum Einsatz kommenden Rastmechanismus;
    Fig. 5a - 5d
    Ansichten der verschiedenen Komponenten des erfindungsgemäßen Rastmechanismus und
    Fig. 6a - 6f
    die Stellung der einzelnen Komponenten des Rastmechanismus beim Befestigen und Lösen des Innenrahmens an bzw. von dem Leuchtengehäuse.


    [0015] Die Fig. 1 und 2 zeigen Ansichten einer erfindungsgemäß ausgestalteten Deckeneinbauleuchte, die ein so genanntes Downlight bildet. Darauf hinzuweisen ist allerdings, dass die Erfindung nicht zwangsläufig auf derartige Einbauleuchten beschränkt ist. Der später noch näher beschriebene Rastmechanismus könnte auch bei Leuchten, beispielsweise bei Anbauleuchten zum Einsatz kommen, bei denen innerhalb eines Leuchtengehäuses ein Rahmenteil zur Halterung zusätzlicher optischer Elemente befestigt werden soll.

    [0016] Die allgemein mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete Einbauleuchte weist zunächst ein kastenförmiges Leuchtengehäuse 2 auf, welches an seinem vorderen Ende eine Lichtaustrittsöffnung begrenzt. An dieser Vorderseite ist ferner ein seitlich abstehender Rahmen 3 ausgebildet, der im montierten Zustand des Gehäuses 2 an der Unter- bzw. Außenseite der Decke oder Wand anliegt, während sich das restliche Gehäuse durch eine Decken- oder Wandöffnung hindurch erstreckt. Mittels nicht näher beschriebener Befestigungselemente wird dabei das Gehäuse 2 an der Wand oder Decke befestigt. Das Gehäuse 2 dient insbesondere der Aufnahme von Leuchtmitteln sowie von Betriebsgeräten zum Betreiben der Leuchtmittel. An der Rückseite des Gehäuses 2 sind Kühllamellen 4 ausgebildet, welche der Abführung der von den Leuchtmitteln abgegebenen Wärme dienen.

    [0017] Zur Vorderseite hin sollte das Gehäuse 2 möglichst durch eine transparente Abdeckscheibe abgeschlossen sein, um einerseits eine Lichtabgabe zu ermöglichen, andererseits das Eindringen von Staub oder Schmutz und Feuchtigkeit zu verhindern. Auf der anderen Seite muss die Möglichkeit bestehen, im Rahmen von Wartungsarbeiten Zugang zum Inneren der Leuchte zu erhalten, um bspw. die Leuchtmittel auszutauschen. Da dies im eingebauten Zustand des Leuchtengehäuses 2 nur von der Vorderseite her möglich ist, ist die Abdeckscheibe nicht unmittelbar mit dem Gehäuse 2 verbunden. Stattdessen wird hierzu ein Innenrahmen 10 verwendet, an dem die - in den Figuren nicht näher dargestellte - Abdeckscheibe angeordnet ist und der lösbar an dem Gehäuse 2 befestigt werden kann. Der Innenrahmen 10 kann dabei ferner auch zur Halterung weiterer optischer Elemente - beispielsweise eines Reflektors - verwendet werden, über welche die Lichtabgabe des von den Leuchtmitteln abgegebenen Lichts beeinflusst wird.

    [0018] Erfindungsgemäß ist nunmehr der Innenrahmen 10 mit dem Leuchtengehäuse 2 über eine Verschlussanordnung verbunden, welche ein einfaches Lösen des Innenrahmens 10 von dem Gehäuse 2 ermöglicht. Auf diese Weise kann Zugang zum Inneren des Leuchtengehäuses 2 erhalten werden.

    [0019] Die Verschlussanordnung ist im vorliegenden Fall derart ausgestaltet, dass ein vollständiges Lösen des Innenrahmens 10 von dem Leuchtengehäuse 2 ermöglicht ist. Zu diesem Zweck sind an zwei aneinander gegenüberliegenden Seiten des Leuchtengehäuses 2 zwei Rastmechanismen vorgesehen, mit deren Hilfe der Innenrahmen 10 mit dem Gehäuse 2 verrastet werden kann. Die Rastmechanismen sind dabei derart ausgestaltet, dass durch Druckausübung auf den Innenrahmen 10 in Richtung des Gehäuses 2 jeweils ein Verrasten bzw. ein Lösen der Verrastung erfolgt. Durch diesen so genannten Push-Push-Mechanismus wird ein besonders einfaches und insbesondere werkzeugloses Befestigen und Lösen des Rahmens 10 ermöglicht. Wie in Fig. 3 schematisch dargestellt ist, ist lediglich erforderlich, dass der Rahmen 10 jeweils in Pfeilrichtung auf das Leuchtengehäuse 2 aufgesetzt bzw. gedrückt wird. Die dies ermöglichende besondere Ausgestaltung der Rastmechanismen soll nachfolgend anhand der weiteren Figuren erläutert werden.

    [0020] Fig. 4 zeigt hierzu die wesentlichen Bestandteile des Verrastmechanismus 30, bei denen es sich einerseits um einen Rasthaken 35 sowie andererseits um ein mit dem Rasthaken 35 zusammenwirkendes Gegenelement 40 handelt. Der Rasthaken 35 ist mit Hilfe eines Befestigungselements 50 an einer Seitenwand des Leuchtengehäuses 2 befestigt, während hingegen das Gegenelement 40 an einem von dem Innenrahmen 10 vorstehenden Arm 11 ausgebildet ist. Prinzipiell wäre allerdings auch eine vertauschte Anordnung dieser Komponenten denkbar. Der Rasthaken wäre dann an dem Innenrahmen angeordnet.

    [0021] Das in Fig. 5a näher dargestellte plattenförmige Befestigungselement 50 weist zur Halterung des Rasthakens 35 zunächst einen seitlich vorstehenden Stift 51 auf. Der Stift 51 ist zweigeteilt und weist an seinen Enden seitlich abstehende Vorsprünge 52 auf, welche nach Durchgreifen einer in dem Rasthaken ausgebildeten Öffnung 36 seitlich hervorstehen, so dass der Rasthaken 35 fest auf dem Stift 51 gelagert und dementsprechend um eine senkrecht zu dem Befestigungselement 50 ausgerichtete Achse schwenkbar ist. Weiterhin ist an dem Rasthaken 35 ferner ein Stift 37 ausgebildet, der in ein bogenförmiges Langloch 53 an dem Befestigungselement 50 eingreift, wodurch die Schwenkbewegung des Rasthakens 35 auf einen bestimmten Bereich begrenzt ist. Fig. 5d zeigt ferner eine flügelförmige Feder 55, welche entsprechend der Darstellung von Fig. 4 an dem dem Langloch 53 gegenüberliegenden Endbereich des Befestigungselements 50 angeordnet ist und hierzu mit ihren Endbereichen 56 in entsprechende Ausnehmungen 54 eingreift. Diese Feder 55, insbesondere deren zentrale Vorwölbung 57 wirkt mit einem an dem Rasthaken 35 ausgebildeten weiteren Vorsprung 38 zusammen. Im montierten Zustand des Rasthaken 35 an dem Befestigungselement 50 hat dies zur Folge, dass der Rasthaken 35 entweder in eine Verriegelungsstellung oder in eine Freigabestellung vorgespannt ist, wobei ein Wechsel zwischen beiden Stellungen dadurch erreicht wird, dass der Rasthaken 35 derart verschwenkt wird, dass der Vorsprung 38 die Vorwölbung 57 passiert. Am vorderen Ende des Rasthaken 35 ist schließlich ein Hakenelement 39 ausgebildet, welches in spezieller Weise mit dem Gegenelement 40 zusammenwirkt, um den Push-Push-Mechanismus zu realisieren.

    [0022] Das Gegenelement 40 selbst ist derart ausgestaltet, dass einerseits ein Rastvorsprung 41 und andererseits eine bogenförmige Führungskulisse 42 gebildet ist. Beide Elemente - Rastvorsprung 41 und Kulisse 42 - wirken mit dem Rasthaken 35 in der nachfolgend beschriebenen Weise zusammen. Hierfür sind in dem Gehäuse 2 der Leuchte 1 entsprechende Durchgangsöffnungen ausgebildet, durch welche die Arme 11 des Rahmens 10 greifen, so dass das Gegenelement 40 - wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt - in Anlage mit dem Rasthaken 35 gelangt.

    [0023] Soll nunmehr der Innenrahmen 10 an dem Gehäuse 2 befestigt werden, so wird zunächst entsprechend der Darstellung in Fig. 6a der Innenrahmen 10 von der Vorderseite des Gehäuses 2 her auf dieses aufgesetzt, und zwar derart, dass die Arme 11 die in dem Gehäuse 2 ausgebildeten Öffnungen durchgreifen und dementsprechend das Gegenelement 40 in Anlage gegen das Hakenelement 39 des Rasthakens 35 gelangt, der sich zu diesem Zeitpunkt in einer Stellung befindet, bei der er durch die Feder 55 in die Rastvorstellung (in der Darstellung nach links) vorgespannt ist.

    [0024] Durch die schräge Unterseite 41a des Rastvorsprungs 41 wird hierbei der Haken 35 leicht ausgelenkt (Fig. 6b), allerdings nur in einem geringen Maße, so dass er nach wie vor durch die Feder 55 in die Rastvorstellung vorgespannt ist. Wird nunmehr der Innenrahmen 10 weiter in Richtung des Gehäuses 2 gedrückt, so wird zu einem gewissen Zeitpunkt das Hakenelement 39 des Hakens 35 den Rastvorsprung 41 passieren und dann der Haken 35 aufgrund der Federkraft wieder weiter nach außen schwenken, so dass des Hakenelement 39 den Vorsprung 41 hintergreift und der Rasthaken 35 nunmehr mit den dem Gegenelement 40 verrastet ist (Fig. 6c). Ohne Verwendung eines Werkzeugs kann dementsprechend auf diese Weise der Innenrahmen 10 mit dem Leuchtengehäuse 2 verrastet werden. Die Gewichtskraft des Innenrahmens 10 wird hierbei allein durch den Rasthaken 35 aufgenommen, so dass selbst für den Fall, dass der Innenrahmen 10 mit den daran befestigten optischen Elementen ein größeres Gewicht aufweist, eine zuverlässige Halterung gewährleistet ist.

    [0025] Soll der Innenrahmen 10 wieder von dem Gehäuse 2 entfernt werden, so ist lediglich erforderlich, den Rahmen 10 weiter in Richtung des Gehäuses 2 zu drücken. Dies hat zur Folge, dass aufgrund der bogenförmigen Ausgestaltung der Führungskulisse 42 der Rasthaken 35 nunmehr in die Freigabestellung, also bei der Darstellung in Fig. 6d nach rechts verschwenkt wird. Die Schwenkbewegung ist dabei derart groß, dass der Vorsprung 38 des Rasthakens 35 die Vorwölbung 57 der Feder 55 passiert und nunmehr der Rasthaken 35 in die Freigabestellung, also nach rechts vorgespannt ist. Da ferner das Hakenelement 39 nunmehr nicht mehr den Vorsprung 41 hintergreift, kann der Innenrahmen 10 von dem Gehäuse 2 entfernt werden. Hierbei sorgt die untere schräge Anlauffläche 43 der Führungskulisse 42 ferner dafür, dass kurz vor dem endgültigen Lösen des Innenrahmens 10 von dem Gehäuse 2 der Rasthaken 35 wiederum nach links verschwenkt wird und der Vorsprung die Vorwölbung 57 der Feder 55 passiert (Fig. 6e). Beim nächsten Befestigen des Innenrahmens 10 an dem Gehäuse 2 befindet sich also der Rasthaken 35 bereits automatisch wieder in der richtigen, in Fig. 6f gezeigten Stellung.

    [0026] Der vorstehenden Schilderung kann entnommen werden, dass der erfindungsgemäße Verschlussmechanismus ein besonders einfaches Befestigen und Lösen des Innenrahmens 10 an bzw. vom dem Leuchtengehäuse ermöglicht. Durch die besondere Ausgestaltung des Rastmechanismus ist ferner eine besonders sichere Halterung des Rahmens an dem Gehäuse ermöglicht.

    [0027] Dabei wäre alternativ zu der dargestellten Ausführungsform auch denkbar, den Rastmechanismus lediglich an einer Seite des Rahmens auszubilden und den Rahmen an der gegenüberliegenden Seite über ein Scharnier mit dem Gehäuse zu verbinden. In diesem Fall würde dann der Rahmen nicht vollständig von dem Gehäuse entfernt sondern lediglich an einer Seite gelöst und dann verschwenkt werden, so dass wiederum das Innere der Leuchte zugänglich wäre.


    Ansprüche

    1. Leuchte (1), insbesondere Einbauleuchte für Decken und/oder Wände mit einem Leuchtengehäuse (2), welches zur Montage an bzw. in einer Wand oder Decke sowie zur Aufnahme von Leuchtmitteln vorgesehen ist,
    sowie mit einem Innenrahmen (10) insbesondere zur Halterung optischer Elemente, der zumindest teilweise von dem Gehäuse (2) lösbar und über eine Verschlussanordnung in einer Montageposition mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, wobei die Verschlussanordnung einen Rastmechanismus (30) aufweist, über den der Innenrahmen (10) in der Montageposition mit dem Gehäuse (2) verrastet ist und dessen Verrastung werkzeuglos lösbar ist,
    und wobei der Rastmechanismus (30) einen massiven Rasthaken (35) aufweist, der mit einem Gegenelement (40) zusammenwirkt und derart beweglich angeordnet ist, dass er zwischen einer Raststellung und einer Freigabestellung bewegbar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Rastmechanismus (30) zusätzlich ein Federelement (55) aufweist, über welches der Rasthaken (35) während des Befestigens des Innenrahmens (10) an dem Leuchtengehäuse (2) in die Raststellung und während des Entfernens des Innenrahmens (10) von dem Leuchtengehäuse (2) in die Freigabestellung vorgespannt ist.
     
    2. Leuchte nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Rasthaken (35) verschwenkbar gelagert ist.
     
    3. Leuchte nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Rasthaken (35) an dem Gehäuse (2) oder dem Innenrahmen (10) angeordnet ist und mit dem an dem Innerahmen (10) bzw. dem Gehäuse (2) angeordneten Gegenelement (40) zusammenwirkt.
     
    4. Leuchte nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Gegenelement (40) einerseits einen Rastvorsprung (41) zum Verrasten mit dem Rasthaken (35) in der Raststellung sowie andererseits eine Führungskulisse (42) zum Überführen des Rasthakens (35) von der Raststellung in die Freigabestellung und umgekehrt aufweist.
     
    5. Leuchte nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Rasthaken (35) mit dem Gegenelement (40) derart zusammenwirkt, dass Verrasten und Lösen des Innenrahmens (10) jeweils durch Druckausübung auf den Innenrahmen (10) in dessen Schließrichtung erfolgt.
     
    6. Leuchte nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Innenrahmen (10) in der Montageposition im Wesentlichen innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist.
     
    7. Leuchte nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Innanrahmen (10) in der Montageposition formschlüssig in dem Gehäuse (2) angeordnet ist.
     
    8. Leuchte nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Innenrahmen (10) vollständig von dem Gehäuse (2) lösbar ist, wobei an zumindest zwei einander gegenüber liegenden Seiten des Gehäuses (2) ein Rastmechanismus (30) vorgesehen ist.
     
    9. Leuchte nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass an dem Innenrahmen (10) ein Lichtbeinflussungselement, insbesondere eine zumindest teillichtdurchlässige Abdeckscheibe angeordnet ist.
     
    10. Leuchte nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass an dem Innenrahmen (10) ein Reflektor angeordnet ist.
     


    Claims

    1. A luminaire (1), in particular a recessed luminaire for ceilings and/or walls having a luminaire housing (2), which is provided for installing on or in a wall or ceiling as well as accommodating lighting means,
    as well as having an inner frame (10) in particular for holding optical elements, which is at least partially detachable from the housing (2) and is connected to the housing (2) in an installation position by means of a locking arrangement,
    wherein the locking arrangement has a latch mechanism (30), by means of which the inner frame (10) is latched in the installation position to the housing (2) and its latching is detachable without tools,
    and wherein the latching mechanism (30) has a solid latching hook (35), which interacts with a counter-element (40) and is movably arranged in such a manner that the latching hook can be moved between a latching position and a release position,
    characterized in
    that the latching mechanism (30) additionally has a spring element (55), by means of which the latching hook (35) is pretensioned during the fastening of the inner frame (10) to the luminaire housing (2) into the latching position and during the removal of the inner frame (10) from the luminaire housing (2) into the release position.
     
    2. A luminaire according to Claim 1,
    characterized in
    that the latching hook (35) is pivotably mounted.
     
    3. A luminaire according to Claim 1 or 2,
    characterized in
    that the latching hook (35) is arranged on the housing (2) or the inner frame (10) and interacts with the counter-element (40) arranged on the inner frame (10) or the housing (2).
     
    4. A luminaire according to Claim 3,
    characterized in
    that the counter-element (40), on the one hand, has a latching projection (41) for latching with the latching hook (35) in the latching position as well as, on the other hand, a slotted guide (42) for transferring the latching hook (35) from the latching position into the release position and vice versa.
     
    5. A luminaire according to Claim 4,
    characterized in
    that the latching hook (35) interacts with the counter-element (40) in such a manner that latching and release of the inner frame (10) takes place in each case by exerting pressure on the inner frame (10) in its closing direction.
     
    6. A luminaire according to any one of the preceding claims,
    characterized in
    that the inner frame (10) is arranged in the installation position substantially within the housing (2).
     
    7. A luminaire according to any one of the preceding claims,
    characterized in
    that the inner frame (10) in the installation position is arranged in a positive-locking manner in the housing (2).
     
    8. A luminaire according to any one of the preceding claims,
    characterized in
    that the inner frame (10) is completely detachable from the housing (2), wherein a latching mechanism (30) is provided on at least two mutually opposite sides of the housing (2).
     
    9. A luminaire according to any one of the preceding claims,
    characterized in
    that a light-influencing element, in particular an at least partially light-permeable cover disc, is arranged on the inner frame (10).
     
    10. A luminaire according to any one of the preceding claims,
    characterized in
    that a reflector is arranged on the inner frame (10).
     


    Revendications

    1. Luminaire (1), plus particulièrement luminaire encastré pour plafonds et/ou murs, avec un boîtier de luminaire (2), qui est prévu pour le montage sur ou dans un mur ou un plafond ainsi que pour le logement de moyens d'éclairage,
    ainsi qu'avec un châssis interne (10) plus particulièrement pour le maintien d'éléments optiques, qui est relié de manière amovible au moins partiellement avec le boîtier (2) et qui est relié par l'intermédiaire d'un dispositif de verrouillage dans une position de montage avec le boîtier (2), le dispositif de verrouillage comprenant un mécanisme d'encliquetage (30) par l'intermédiaire duquel le châssis interne (10) est encliqueté dans la position de montage avec le boîtier (2) et cet encliquetage peut être détaché sans outils,
    et le mécanisme d'encliquetage (30) comprenant un crochet d'encliquetage massif (35) qui interagit avec un contre-élément (40) et est disposé de manière mobile de façon à être mobile entre une position d'encliquetage et une position de déverrouillage,
    caractérisé en ce que
    le mécanisme d'encliquetage (30) comprend en outre un élément à ressort (55), par l'intermédiaire duquel le crochet d'encliquetage (35) est précontraint pendant la fixation du châssis interne (10) au boîtier de luminaire (2) dans la position d'encliquetage et pendant le retrait du châssis interne (10) hors du boîtier de luminaire (2) dans la position de déverrouillage.
     
    2. Luminaire selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    le crochet d'encliquetage (35) est logé de manière pivotante.
     
    3. Luminaire selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que
    le crochet d'encliquetage (35) est disposé sur le boîtier (2) ou sur le châssis interne (10) et interagit avec le contre-élément (40) disposé respectivement sur le châssis (10) ou le boîtier (2).
     
    4. Luminaire selon la revendication 3,
    caractérisé en ce que
    le contre-élément (40) comprenant d'une part une saillie d'encliquetage (41) pour l'encliquetage avec le crochet d'encliquetage (35) dans la position d'encliquetage et d'autre part une coulisse de guidage (42) pour le passage du crochet d'encliquetage (35) dans la position de déverrouillage et inversement.
     
    5. Luminaire selon la revendication 4,
    caractérisé en ce que
    le crochet d'encliquetage (35) interagit avec le contre-élément (40) de façon à ce que l'encliquetage et le détachement du châssis interne (10) a lieu par l'application d'une pression sur le châssis interne (10) dans son sens de fermeture.
     
    6. Luminaire selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le châssis interne (10) est disposé dans la position de montage globalement à l'intérieur du boîtier (2).
     
    7. Luminaire selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le châssis interne (10) est disposé dans la position de montage par complémentarité de forme dans le boîtier (2).
     
    8. Luminaire selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le châssis interne (10) est entièrement détachable du boîtier (2), un mécanisme d'encliquetage (30) étant prévu sur au moins deux côtés opposés du boîtier (2).
     
    9. Luminaire selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    sur le châssis interne (10) est disposé un élément de contrôle de la lumière, plus particulièrement une vitre de recouvrement au moins partiellement transparente.
     
    10. Luminaire selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    sur le châssis interne (10) est disposé un réflecteur.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente