(19)
(11) EP 2 430 275 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.11.2018  Patentblatt  2018/45

(21) Anmeldenummer: 10721619.4

(22) Anmeldetag:  12.05.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/63(2015.01)
E05F 1/10(2006.01)
E05D 15/40(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT2010/000162
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2010/129981 (18.11.2010 Gazette  2010/46)

(54)

KLAPPENANTRIEBSSYSTEM

FLAP DRIVE SYSTEM

SYSTÈME D'ENTRAÎNEMENT POUR BATTANT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 13.05.2009 AT 7332009

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.03.2012  Patentblatt  2012/12

(73) Patentinhaber: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • FRIESENECKER, Gerald
    A-6923 Lauterach (AT)
  • BOHLE, Wolfgang
    A-6840 Götzis (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofinger Patentanwälte 
Postfach 85
6010 Innsbruck
6010 Innsbruck (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2008/134786
DE-U1-202006 010 188
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Klappenantriebssystem für eine an einem Möbelkorpus bewegbar gelagerte Klappe mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1. Klappenantriebssysteme für eine an einem Möbelkorpus bewegbare gelagerte Klappe sind bereits bekannt und werden beispielsweise in der WO 2008/134786 gezeigt. Der Nachteil dabei ist, dass dieses Klappenantriebssystem nur für darauf dimensionierte mechanische Stelleinheiten ausgelegt ist und somit nicht an unterschiedlichen mechanischen Stelleinheiten angebracht werden kann. Somit ist es notwendig, für jede mechanische Stelleinheit einen eigens dafür dimensionierten Elektroantrieb herzustellen, was mit hohen Kosten verbunden ist.

    [0002] Aufgabe der Erfindung ist es, den zuvor beschriebenen Nachteil zu beheben und ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Klappenantriebssystem anzugeben. Dies wird beim erfindungsgemäßen Klappenantrieb durch die Merkmale des Anspruches 1 erreicht.

    [0003] Mit anderen Worten ist eine Getriebestufe vorgesehen, die nicht Teil des Elektroantriebes oder der mechanischen Stelleinheit ist. Diese Getriebestufe kann so dimensioniert werden, dass sie unabhängig vom Elektroantrieb und der mechanischen Stelleinheit wirken kann. Dies hat den Vorteil, dass mit einem Elektroantrieb unterschiedliche mechanische Stelleinheiten angetrieben werden können, da ausschließlich die Getriebestufe entsprechend dimensioniert werden muss, und nicht der Elektroantrieb selbst oder die mechanische Stelleinheit dementsprechend dimensioniert werden müssen. Somit ist eine kostengünstige Variante für unterschiedliche mechanische Stelleinheiten und Elektroantrieben für Klappenantriebssysteme geschaffen. Ebenso ist es möglich, mechanische Stelleinheiten nachträglich mit einer Getriebestufe und einem Elektroantrieb zu versehen, da alle notwendigen Anpassungen vom Elektroantrieb zur mechanischen Stelleinheit mittels der Getriebestufe bewerkstelligt werden können. Da die Getriebestufe mit einem Gehäuse ausgestattet ist, lässt sie sich besonders einfach an der mechanischen Stelleinheit anbringen bzw. kann der Elektroantrieb einfach an der Getriebestufe angebracht werden.

    [0004] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert:
    Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel hat es sich vorteilhaft erwiesen, wenn das Getriebe der Getriebestufe die Kraftübertragung vom Elektroantrieb zur mechanischen Stelleinheit örtlich versetzen kann. Die Getriebestufe ist somit in der Lage, die Kraft des Elektroantriebs an verschiedenen vorgebbaren Stellen in die mechanische Stelleinheit einzuleiten.

    [0005] Als vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn das Getriebe der Getriebestufe eine Verlängerung oder eine Verkürzung des beschriebenen Weges eines Zapfens der Getriebestufe bewirkt, welcher die Kraft von der Getriebestufe zur mechanischen Stelleinheit überträgt. Die Getriebestufe ist somit in der Lage, mechanische Stelleinheiten anzutreiben, deren Stellarm einen längeren oder kürzeren Weg während des Auf- und Zuklappens zu beschreiben haben.

    [0006] Gemäß eines weiteren Ausführungsbeispiels hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Getriebe der Getriebestufe das Drehmoment vom Elektroantrieb zur mechanischen Stelleinheit verändern, d.h. verstärken oder abschwächen, kann, da somit auch Klappen unterschiedlichen Gewichts vorteilhaft bewegbar sind.

    [0007] Besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die Getriebestufe eine Aufnahme für den Elektroantrieb aufweist, da somit der Elektroantrieb rasch und positionsgenau an der Getriebestufe angebracht werden kann.

    [0008] Es ist vorteilhaft, wenn die Antriebseinheit an der Getriebestufe montiert werden kann, nachdem die Getriebestufe an der mechanischen Stelleinheit montiert ist, da somit die Getriebestufe nicht von der mechanischen Stelleinheit getrennt werden muss.

    [0009] Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die Getriebestufe auch dann am Möbelkorpus oder an der mechanischen Stelleinheit befestigt werden kann wenn die mechanischen Stelleinheit bereits am Möbelkorpus montiert ist, da es damit nicht notwendig ist, die mechanische Stelleinheit vom Möbelkorpus zu demontieren um die Getriebestufe anzubringen.

    [0010] Erfindungsgemäß sind die mechanische Stelleinheit, die Getriebestufe und der Elektroantrieb jeweils derart miteinander verbindbar, dass ihre Seitenflächen aneinander liegen. Somit kann eine äußerst kompakte Konstruktion erzielt werden, die einen möglichst geringen Platzbedarf im Möbelkorpus aufweist.

    [0011] Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die mechanische Stelleinheit, die Getriebestufe und der Elektroantrieb miteinander lösbar zusammenbaubar ausgebildet sind. Dies trägt positiv zur Wartungsfreundlichkeit des Klappenantriebssystems bei, da dadurch nicht das gesamte Klappenantriebssystem ausgetauscht werden muss, falls eine der Einheiten defekt sein sollte.

    [0012] Das erfindungsgemäße Möbel ist durch wenigstens ein Klappenantriebssystems der beschriebenen Art gekennzeichnet.

    [0013] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigen:
    Fig. 1
    Darstellungen eines erfindungsgemäßen auseinandergezogenen Klappenantriebssystems,
    Fig. 2
    Darstellungen eines erfindungsgemäßen zusammengebauten Klappenantriebssystems,
    Fig. 3
    eine Darstellung des Innenlebens einer Getriebestufe,
    Fig. 4
    eine Darstellung eines Möbels mit einem Klappenantriebssystems zum Bewegen einer Möbelklappe und
    Fig. 5a bis 5e
    eine schematische Darstellung des Ablaufs eines Ein- und Zusammenbaus des Klappenantriebssystems.


    [0014] Fig. 1 zeigt ein Klappenantriebssystem 15 bestehend aus einer mechanischen Stelleinheit 3, einer Getriebestufe 1 und einem Elektroantrieb 2. Aus Fig. 1 ist ersichtlich, dass die Getriebestufe 1 ein von der mechanischen Stelleinheit 3 und dem Elektroantrieb 2 abgeschlossenes Bauteil darstellt.

    [0015] Fig. 2 zeigt ein Klappenantriebssystem 15, an dem die drei Baugruppen - nämlich die Getriebestufe 1, der Elektroantrieb 2 und die mechanische Stelleinheit 3 - miteinander verbunden sind.

    [0016] In Fig. 3 ist eine Explosionsdarstellung der Getriebestufe 1 zu sehen, bestehend aus einem rechten Gehäuseteil 5 und einem linken Gehäuseteil 6 zwischen denen sich ein Getriebe 4 befindet. Durch die Ausnehmung 12 des rechten Gehäuseteils 5 wird ein hier nicht dargestellter Bolzen des Elektroantriebs in die Bolzenaufnahme 8 eingebracht. Der Zapfen 11 wiederum wirkt durch die Ausnehmung 13 des linken Gehäuseteils 6 hindurch auf eine entsprechende Aufnahme (nicht ersichtlich) in der mechanischen Stelleinheit 3. Der Elektroantrieb 2 wird an der Antriebsaufnahme 14 der Getriebestufe 1 angebracht, wobei der besagte Bolzen des Elektroantriebs 2 in die Bolzenaufnahme 8 ragt. Der Bolzen des Elektroantriebs 2 treibt über das Zwischenrad 9 und den Zapfen 11 die mechanische Stelleinheit an. Es kommt in diesem Ausführungsbeispiel sowohl zu einem örtlichen Versatz der Kraftübertragung auf die mechanische Stelleinheit 3, als auch durch entsprechende Dimensionierung der Zahnräder (7, 9, 10) zu einer Erhöhung oder Verringerung des Drehmomentes. Durch die äußere Form der Antriebsaufnahme 14 der Getriebestufe 1 ist gewährleistet, dass der gleiche Elektroantrieb 2 für unterschiedliche mechanische Stelleinheiten 3 und auch für unterschiedliche Getriebestufen 1 verwendet werden kann. Durch entsprechende Dimensionierung des Zahnrades 10 bzw. durch geeignete Wahl der Position des Zapfens 11 auf dem Zahnrad 10 ist es möglich, den zurückzulegenden Weg des Bolzens 11 zu verlängern oder zu verkürzen. Natürlich könnte die Getriebestufe 1 auch so ausgebildet werden, dass es weder zu einer Positionsänderung noch zu einer Drehmomentänderung durch die Getriebestufe 1 kommt.

    [0017] Fig. 4 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 16 mit einem Möbelkorpus 17 und einer relativ dazu bewegbaren Klappe 18. Die Klappe 18 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Hochklappe ausgebildet. Ebenso sind alle anderen bekannten Klappentypen vorteilhaft einsetzbar. Zum Bewegen der Klappe 18 ist wenigstens ein Klappenantriebssystem 15 auf einer Seitenwand des Möbelkorpus 17 zu befestigen. Der Elektroantrieb 2 des Klappenantriebssystem 15 wirkt über die Getriebestufe 1 auf die mechanische Stelleinheit 3. Die mechanischen Stelleinheit 3 weist einen Stellarm 19 auf, der in diesem Ausführungsbeispiel in der Form eines Hebelwerkes ausgebildet ist. Über den Stellarm 19 ist in weiterer Folge die Klappe 18 bewegbar. Der Stellarm 19 der mechanischen Stelleinheit 3 könnte natürlich ebenso als einstückiger Hebel ausgebildet sein oder die mechanische Stelleinheit 3 könnte zum Beispiel mit einem Antriebsstummel ausgebildet sein, mit welchem ein weiterer Hebelarm verbindbar ist, um die Klappe 18 zu bewegen.

    [0018] Fig. 5a bis 5e zeigt den schematischen Ein- und Zusammenbau eines Möbelantriebssystems 15 an einer Seitenwand des Möbelkorpus 17.

    [0019] Wie bereits aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht, sind die mechanische Stelleinheit 3, die Getriebestufe 1 und der Elektroantrieb 2 mit flachen Seitenwänden ausgebildet über die sie miteinander verbunden werden.

    [0020] Fig. 5a zeigt eine mögliche Einbauvariante, bei der als erster Schritt die mechanische Stelleinheit 3 mit ihrer linken Seitenfläche 31 an einer Seitenwand des Möbelkorpus 17 befestigt wird. An der gegenüberliegenden Seitenfläche 32 ist die mechanische Stelleinheit 3 plattenförmig ausgebildet (siehe Fig. 1). Die mechanische Stelleinheit 3 weist eine sehr schmale Breite D1 auf, in einem bevorzugtem Ausführungsbeispiel eine Breite D1 kleiner als 2 bis 3 cm.

    [0021] An die Seitenfläche 32 der mechanischen Stelleinheit 3 wird - wie in Fig. 5b dargestellt - der linke Gehäuseteil 6 der Getriebestufe 1 - welcher ebenfalls plattenförmig ausgebildet ist - befestigt, wobei über den Zapfen 11 (siehe auch Fig. 3) die Kraftübertragung stattfindet. Der Zapfen 11 reicht dabei soweit in die mechanische Stelleinheit 3 hinein, dass die Seitenplatte 32 der mechanischen Stelleinheit 3 und die Seitenfläche 6 der Getriebestufe 1 flach aneinander anliegen (Fig. 5c). Die Getriebestufe 1 ist ebenfalls - wie eben bei der mechanischen Stelleinheit 3 erwähnt - flach ausgebildet und weist im bevorzugten Ausführungsbeispiel eine Breite D2 kleiner als 2 cm auf.

    [0022] Der rechte Gehäuseteil 5 der Getriebestufe 1 ist dabei auch wiederum als flache Platte ausgebildet, an die die linke Seitenfläche 21 des Elektroantriebes 2 - ebenfalls als flache Platte 21 ausgebildet - angeordnet wird (Fig. 5d). Über den Bolzen 20 des Elektroantriebes 2 findet die Kraftübertragung zur Getriebestufe 1 statt, indem der Bolzen 20 des Elektroantriebs 2 in die Bolzenaufnahme 8 (nicht dargestellt, siehe Fig. 3) ragt. Auch hier wiederum ragt der Bolzen 20 dabei soweit in die Getriebestufe 1, dass die Platte 21 des Elektroantriebes 2 und die Platte 5 der Getriebestufe 1 flach aneinander liegen (Fig. 5e).

    [0023] Der Elektroantrieb 2 ist dabei ebenfalls sehr flach konstruiert, mit einer bevorzugten Breite D3 kleiner als 4 bis 5 cm.

    [0024] Es ergibt sich somit eine Gesamtbreite für das Klappenantriebssystem 15 im eingebauten Zustand die in etwa gleich groß ist als die Breite D1 der mechanischen Stelleinheit 3 plus der Breite D2 der Getriebestufe 1 plus der Breite D3 des Elektroantriebs 2. Dies wird dadurch erreichbar, da die Übertragungsmechanismen (der Bolzen 20 und der Zapfen 11) in die korrespondierenden Einheiten (Getriebestufe 1 und mechanische Stelleinheit 3) ragen.

    [0025] Durch diese Anordenbarkeit der Getriebestufe 1 an der mechanischen Stelleinheit 3 und des Elektroantriebs 2 an der Getriebestufe 1 über deren flachen Seitenflächen 32, 6, 5, 21 wird eine Gesamtkonstruktion erzielt, welche äußerst kompakt ausgebildet ist. Dadurch, dass der Elektroantrieb 2 in die Getriebestufe 1 und die Getriebestufe 1 in die mechanische Stelleinheit 3 mittels Steckverbindungen verbunden werden, ist es des weiteren erzielbar, dass diese wiederum einfach voneinander gelöst werden können.

    [0026] Die Gesamtkonstruktion aller drei Einheiten 1, 2 und 3 ist somit äußerst kompakt an einer Seitenwand eines Möbelkorpus 17 anordenbar und nimmt dadurch wenig Platz im Möbelkorpus 17 in Anspruch.

    [0027] Wenn auch die Erfindung anhand des gezeigten Ausführungsbeispieles konkret beschrieben wurde, versteht es sich von selbst, dass der Anmeldungsgegenstand nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt ist. Vielmehr sind Maßnahmen und Abwandlungen, die dazu dienen den Erfindungsgedanken im Rahmen der Ansprüche umzusetzen, durchaus denkbar und erwünscht.

    Bezugszeichenliste:



    [0028] 
    1
    Getriebestufe
    2
    Elektroantrieb
    3
    Mechanische Stelleinheit
    4
    Getriebe
    5
    rechter Gehäuseteil
    6
    linker Gehäuseteil
    7
    Zahnrad der Bolzenaufnahme
    8
    Bolzenaufnahme
    9
    Zwischenrad
    10
    Zahnrad des Zapfens
    11
    Zapfen
    12
    Ausnehmung für Bolzen des Elektroantriebs
    13
    Ausnehmung für Zapfen
    14
    Antriebsaufnahme
    15
    Klappenantriebssystem
    16
    Möbel
    17
    Möbelkorpus
    18
    Klappe
    19
    Stellarm
    20
    Bolzen des Elektroantriebs
    21
    Linke Seitenfläche Des Elektroantriebs
    31
    Linke Seitenfläche der mechanischen Stelleinheit
    32
    Rechte Seitenfläche der mechanischen Stelleinheit
    D1
    Breite der mechanischen Stelleinheit 3
    D2
    Breite der Getriebestufe 1
    D3
    Breite des Elektroantriebs 2



    Ansprüche

    1. Klappenantriebssystem (15) für eine an einem Möbelkorpus (17) bewegbar gelagerte Klappe (18), wobei das Klappenantriebssystem (15) an einer Seitenwand des Möbelkorpus (17) anordenbar ist, mit:

    - einer mechanischen Stelleinheit (3), welche einen mit der Klappe (18) verbindbaren Stellarm (19) und einen den Stellarm (19) beaufschlagenden Kraftspeicher aufweist und

    - eine an der mechanischen Stelleinheit (3) befestigten Elektroantrieb (2) zum Antreiben der Klappe (18), wobei der Elektroantrieb (2) wenigstens einen Elektromotor aufweist und

    - eine Getriebestufe (1), welche eine Kraftübertragung von dem Elektroantrieb (2) zur mechanischen Stelleinheit (3) ermöglicht,

    wobei die Getriebestufe (1) als ein abgeschlossener Bauteil ausgebildet ist, mit einem von der mechanischen Stelleinheit (3) und dem Elektroantrieb (2) unabhängigen Gehäuse, wobei die mechanische Stelleinheit (3) eine Seitenfläche (31) zur Befestigung an der Seitenwand des Möbelkorpus (17) und eine dieser Seitenfläche (31) gegenüberliegende Seitenfläche (32) aufweist, an welcher die mechanische Stelleinheit (3) plattenförmig ausgebildet ist und an welcher ein erster plattenförmig ausgebildeter Gehäuseteil (6) der Getriebestufe (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) einen dem ersten Gehäuseteil (6) gegenüberliegenden zweiten als flache Platte ausgebildeten Gehäuseteil (5) aufweist, an welchem eine als flache Platte ausgebildete Seitenfläche (21) des Elektroantriebs (2) anordenbar ist, wobei die mechanische Stelleinheit (3), die Getriebestufe (1) und der Elektroantrieb (2) jeweils derart miteinander verbindbar sind, dass ihre Seitenflächen (32, 6, 5, 21) aneinander liegen.
     
    2. Klappenantriebssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektroantrieb (2) eine weitere Getriebestufe aufweist.
     
    3. Klappenantriebssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Getriebe (4) der Getriebestufe (1) die Kraftübertragung vom Elektroantrieb (2) zur mechanischen Stelleinheit (3) örtlich versetzbar ist.
     
    4. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (4) der Getriebestufe (1) eine Verlängerung oder Verkürzung des beschriebenen Weges eines Zapfens (11) der Getriebestufe (1) bewirkt.
     
    5. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (4) der Getriebestufe (1) eine Drehmomenterhöhung oder Drehmomentverminderung vom Elektroantrieb (2) zur mechanischen Stelleinheit (3) bewirkt.
     
    6. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) mindestens eine Antriebsaufnahme (14) aufweist, an welcher der Elektroantrieb (2) anbringbar ist.
     
    7. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) auch dann an der Stelleinheit (3) befestigbar ist, wenn die Stelleinheit (3) bereits am Möbelkorpus (17) montiert ist.
     
    8. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Stelleinheit (3), die Getriebestufe (1) und der Elektroantrieb (2) miteinander lösbar zusammenbaubar ausgebildet sind.
     
    9. Möbel mit einem Möbelkorpus und einer bewegbar am oder im Möbelkorpus gelagerten Klappe, gekennzeichnet durch ein am Möbelkorpus (17) angeordnetes Klappenantriebssystem (15) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.
     


    Claims

    1. A flap drive system (15) for a flap (18) mounted movably to a furniture carcass (17), the flap drive system (15) is arrangeable at a side wall of the furniture carcass (17), comprising

    - a mechanical actuating unit (3) having an actuating arm (19) which can be connected to the flap (18) and a force storage means acting on the actuating arm (19),

    - an electric drive (2) fixed to the mechanical actuating unit (3) for driving the flap (18), the electric drive (2) having at least one electric motor, and

    - a transmission stage (1) which permits a transmission of force from the electric drive (2) to the mechanical actuating unit (3),

    wherein the transmission stage (1) is in the form of a self-contained component having a housing which is independent of the mechanical actuating unit (3) and the electric drive (2),
    wherein the mechanical actuating unit (3) comprises a side surface (31) to be attached to a side wall of the furniture carcass (17) and a side surface (32) opposite to the side surface (31) where the mechanical actuating unit (3) is plate-shaped and where a first plate-shaped housing portion (6) of the transmission stage (1) is arrangeable, characterized in that the transmission stage (1) comprises a second housing portion (5) arranged opposite to a first housing portion (6) and being configured as a flat plate, where a side surface (21) of the electric drive (2) being configured as a flat plate is arrangeable, wherein the mechanic actuation unit (3), the transmission stage (1) and the electric drive (2) can respectively be connected together in such a way that their side surfaces (32, 6, 5, 21) lie against each other.
     
    2. A flap drive system as set forth in claim 1 characterized in that the electric drive (2) has a further transmission stage.
     
    3. A flap drive system as set forth in claim 1 or claim 2 characterized in that the transmission of force from the electric drive (2) to the mechanical actuating unit (3) can be locally displaced by the transmission (4) of the transmission stage (1).
     
    4. A flap drive system as set forth in one of claims 1 through 3 characterized in that the transmission (4) of the transmission stage (1) causes an increase or a reduction in the length of the travel path described by a projection (11) of the transmission stage (1).
     
    5. A flap drive system as set forth one of claims 1 through 4 characterized in that the transmission (4) of the transmission stage (1) causes an increase or reduction in torque from the electric motor (2) to the mechanical actuating unit (3).
     
    6. A flap drive system as set forth in one of claims 1 through 5 characterized in that the transmission stage (1) has at least one drive mounting (14) to which the electric drive (2) can be mounted.
     
    7. A flap drive system as set forth in one of claims 1 through 6 characterized in that the transmission stage (1) can be fixed to the actuating unit (3) or to the furniture carcass (17) even when the actuating unit (3) is already mounted to the furniture carcass (17).
     
    8. A flap drive system as set forth in one of claims 1 through 7 characterized in that the mechanical actuating unit (3), the transmission stage (1) and the electric drive (2) are adapted to be releasably assembled together.
     
    9. An article of furniture having a furniture carcass and a flap mounted movably to or in the furniture carcass, characterized by a flap drive system (15) as set forth in one of claims 1 through 12, that is arranged on the furniture carcass (17).
     


    Revendications

    1. Système d'entraînement de battant (15) pour un battant (18) monté de manière à pouvoir être déplacé sur un corps de meuble (17), dans lequel le système d'entraînement de battant (15) peut être disposé sur une paroi latérale du corps de meuble (17), avec :

    - une unité de réglage (3) mécanique, qui présente un bras de réglage (19) pouvant être relié au battant (18) et un accumulateur de force pouvant soumettre le bras de réglage (19) à une action, et

    - un entraînement électrique (2) fixé à l'unité de réglage (3) mécanique servant à entraîner le battant (18), dans lequel l'entraînement électrique (2) présente au moins un moteur électrique, et

    - un étage de transmission (1), qui permet un transfert de force de l'entraînement électrique (2) à l'unité de réglage (3) mécanique,

    dans lequel l'étage de transmission (1) est réalisé sous la forme d'un composant fermé, avec un boîtier indépendant de l'unité de réglage (3) mécanique et de l'entraînement électrique (2), dans lequel l'unité de réglage (3) mécanique présente une surface latérale (31) destinée à être fixée à la paroi latérale du corps de meuble (17) et une surface latérale (32) faisant face à ladite surface latérale (31), sur laquelle l'unité de réglage (3) mécanique est réalisée sous la forme d'une plaque et à laquelle une première partie de boîtier (6) réalisée de manière à présenter une forme de plaque de l'étage de transmission (1) peut être fixée, caractérisé en ce que
    l'étage de transmission (1) présente une deuxième partie de boîtier (5) réalisée sous la forme d'une plaque plate, faisant face à la première partie de boîtier (6), sur laquelle une surface latérale (21), réalisée sous la forme d'une plaque plate, de l'entraînement électrique (2) peut être disposée, dans lequel l'unité de réglage (3) mécanique, l'étage de transmission (1) et l'entraînement électrique (2) peuvent être reliés les uns aux autres respectivement de telle manière que leurs surfaces latérales (32, 6, 5, 21) reposent les unes sur les autres.
     
    2. Système d'entraînement de battant selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'entraînement électrique (2) présente un autre étage de transmission.
     
    3. Système d'entraînement de battant selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le transfert de force mécanique peut être décalé localement par la transmission (4) de l'étage de transmission (1) de l'entraînement électrique (2) vers l'unité de réglage (3).
     
    4. Système d'entraînement de battant selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la transmission (4) de l'étage de transmission (1) entraîne un allongement ou un raccourcissement du trajet prescrit d'un tourillon (11) de l'étage de transmission (1).
     
    5. Système d'entraînement de battant selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la transmission (4) de l'étage de transmission (1) entraîne une augmentation de couple de rotation ou une réduction de couple de rotation de l'entraînement électrique (2) à l'unité de réglage (3) mécanique.
     
    6. Système d'entraînement de battant selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'étage de transmission (1) présente au moins un logement d'entraînement (14), dans lequel l'entraînement électrique (2) peut être installé.
     
    7. Système d'entraînement de battant selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'étage de transmission (1) peut être fixé encore à l'unité de réglage (3) quand l'unité de réglage (3) est déjà montée sur le corps de meuble (17).
     
    8. Système d'entraînement de battant selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'unité de réglage (3) mécanique, l'étage de transmission (1) et l'entraînement électrique (2) sont réalisés de manière à pouvoir être assemblés les uns aux autres de manière amovible.
     
    9. Meuble avec un corps de meuble et un battant monté de manière à pouvoir être déplacé sur ou dans le corps de meuble, caractérisé par un système d'entraînement de battant (15), disposé sur le corps de meuble (17), selon l'une quelconque des revendications 1 à 8.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente