(19)
(11) EP 3 269 903 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.11.2018  Patentblatt  2018/45

(21) Anmeldenummer: 17178411.9

(22) Anmeldetag:  28.06.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 15/02(2006.01)
E05B 3/04(2006.01)

(54)

ROSETTENGARNITUR FÜR DRÜCKER BEI TÜREN ODER FENSTERN

ROSETTE FITTING FOR PUSHERS FOR DOORS OR WINDOWS

GARNITURE À ROSETTE POUR POUSSOIR DE PORTES OU DE FENÊTRES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 12.07.2016 DE 102016112776

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.01.2018  Patentblatt  2018/03

(73) Patentinhaber: HAFI Beschläge GmbH
89275 Elchingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Fink, René
    89231 Neu Ulm (DE)
  • Hoffmann. Jörg
    89520 Heidenheim (DE)

(74) Vertreter: DREISS Patentanwälte PartG mbB 
Friedrichstraße 6
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 1 596 030
DE-B3-102007 000 908
DE-U1-202007 014 563
DE-A1-102014 108 933
DE-U1-202005 016 217
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Rosettengarnitur für einen Drücker bei Türen oder Fenstern, mit einem in einer Vertiefung in einem Tür- oder Fensterflügel montierbaren Unterkonstruktionsteil und mit einer auf das Unterkonstruktionsteil aufbringbaren und lösbar fixierbaren Abdeckrosette, die im aufgebrachten und fixierten Zustand im wesentlichen flächenbündig mit einer die Vertiefung umgebenden Sichtseite des Tür- oder Fensterflügels angeordnet ist, wobei die Abdeckrosette von einem ebenen Flachmaterialabschnitt gebildet ist, der im aufgebrachten und fixierten Zustand parallel zu einer Ebene des Tür- oder Fensterflügels angeordnet ist und in Richtung orthogonal zu der Ebene des Tür- oder Fensterflügels wenigstens ein vorstehendes Fixiermittel aufweist. Unter dem Begriff Drücker ist vorliegend auch ein Drehknauf oder eine sonstige drückbare oder schwenkbare Handhabe zu verstehen.
    Es ist bereits bekannt, flächenhafte Abdeckrosetten für die flächenbündige Anbringung an einem Tür- oder Fensterflügel mit vorspringenden Rast- oder Klemmelementen zur Befestigung an dem Unterkonstruktionsteil auszubilden. Zum Abnehmen dieser flächenhaften Abdeckrosetten muss ein Werkzeug verwendet werden, das entweder an der äußeren Fuge zwischen Abdeckrosette und Fenster- oder Türflügel angreift, wobei solchenfalls diese Fuge in optisch nicht ansprechender Weise sehr breit gehalten werden muss, damit das Werkzeug eingreifen kann. Oder es werden im Bereich der zentralen Öffnung für den Drücker zusätzliche Ausnehmungen vorgesehen, um die Abdeckrosette mittels eines speziellen Werkzeugs aus ihrer Klemmverankerung abzuziehen. Hierfür ist es allerdings erforderlich, dass der Drücker zuvor abgenommen wird, damit die Ausnehmungen für das Werkzeug zugänglich sind. Dies impliziert aber wiederum, dass der Drücker mittels einer seitlichen Madenschraube am Vierkantstab lösbar fixiert werden muss. Eine solche seitliche Madenschraube ist wiederum optisch nicht optimal. Aus DE 20 2007 006 438 U1 ist es bekannt, die Abdeckrosette gegen ein Federelement aufzudrücken und dann bajonettartige in eine Hintergriffsstellung mit dem Unterkonstruktionsteil zu verdrehen.

    [0002] Aus DE 20 2007 014 563 U1 ist es eine Rosettengarnitur gemäß der Präambel des Anspruchs 1 bekannt. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rosettengarnitur der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei der die Montage und Demontage einfacher durchführbar ist, ohne dass optisch wenig gefällige breit bauende Fugen zwischen der Abdeckrosette und dem Fenster- oder Türflügel vorgesehen werden müssen.
    Diese Aufgabe wird bei einer Rosettengarnitur der genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Fixierverbindung bei erneutem Drücken der Abdeckrosette gegen das Unterkonstruktionsteil wieder gelöst wird, so dass die Abdeckrosette von dem Unterkonstruktionsteil abgenommen oder entlang dem Drücker weg bewegt werden kann.
    Mit der Erfindung wird also vorgeschlagen, die Abdeckrosette mittels eines im Stand der Technik grundsätzlich vorbekannten Befestigungsmechanismus zu fixieren und zu lösen, welcher zum Fixieren und zum Lösen durch eine drückende Stellbewegung betätigt wird. Ein solcher Mechanismus ist im Stand der Technik auch als "Push-Push" Mechanismus bekannt, hat aber seither keinen Eingang in die hier in Rede stehende Beschlagtechnik gefunden. Bei einem solchen "Push-Push" Mechanismus wird durch einmaliges Drücken eine Hintergriffsverbindung erzielt, die durch nochmaliges Drücken wieder gelöst wird. Eine zusätzliche Entriegelungsmassnahme, etwa Drehen, wie bei einem Bajonettmechanismus ist dabei nicht erforderlich und auch nicht vorgesehen.
    Durch die erfindungsgemäße Ausbildung braucht also zu Montage und zur Demontage der Abdeckrosette mit dem Finger lediglich ein kurzer Druck auf die Abdeckrosette ausgeübt zu werden, was dazu führt, dass die Abdeckrosette fixiert wird bzw. aus ihrer Fixierverbindung gelöst wird und dann abgenommen oder entlang dem Drücker wegbewegt werden kann. Es muss also kein Werkzeug eingesetzt werden, um unter Ausübung einer Zugkraft die Klemmkräfte der Abdeckrosette zu überwinden. Daher kann die Abdeckrosette auch im Wesentlichen fugenfrei und flächenbündig in die Sichtseite des Fenster- oder Türflügels übergehen. In entsprechender Weise kann die zentrale Öffnung der Abdeckrosette auch im Wesentlichen wenigstens nahezu entsprechend dem Außendurchmesser des Halses des Drückers ausgebildet werden, damit auch dort eine quasi fugenfreie Anlage realisierbar ist, wobei die Rosette dennoch entlang des Halses des Drückers bewegt werden können soll. Dies bringt den wesentlichen Vorteil mit sich, dass zum Lösen der Abdeckrosette der Drücker nicht zuvor entfernt werden muss. Sondern durch Fingerdruck auf die Abdeckrosette kann die Abdeckrosette gelöst und dann entlang des Halses des Drückers vom Tür- oder Fensterflügel, insbesondere nur geringfügig wegbewegt und dann beispielsweise um 90° verdreht werden, so dass Zugang zu den Schrauben genommen werden kann, mittels derer das Unterkonstruktionsteil in der Vertiefung in dem Tür- oder Fensterflügel festgelegt ist. Es kann dann durch Lösen dieser Schrauben die Sachgesamtheit von Unterkonstruktionsteil, Abdeckrosette, Vierkantstab und Drücker gelöst und abgenommen werden. In gleicher Weise können diese Komponenten als werksseitig vorgefertigte Einheit vormontiert werden und dann in der Vertiefung des Tür- oder Fensterflügels montiert werden.

    [0003] Insbesondere in diesem Fall erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Unterkonstruktionsteil eine Queröffnung aufweist, in welche ein Halteelement, insbesondere eine Madenschraube oder ein Spannstift, einsetzbar, insbesondere einschraubbar oder einsteckbar ist, welches in seiner Haltestellung den Drücker oder einen mit dem Drücker verbundenen Vierkantstab in axialer Richtung unlösbar, d.h. nicht herausziehbar an dem Unterkonstruktionsteil hält. Nach dieser bevorzugten Ausführungsform lässt sich der Drücker nicht von außen abziehen, sondern es muss hierfür erst das Unterkonstruktionsteil ausgebaut und das Haltelement gelöst werden. Es wäre aber auch denkbar, dass die Komponenten Drücker oder Vierkantstift durch Verbördelung mit einem weiteren, insbesondere ringförmigen Element axial unlösbar an dem Unterkonstruktionsteil vorgesehen sind. Die Komponenten Drücker oder Vierkantstift können aber auch durch beliebige, insbesondere spreizbare Sicherungselemente demontierbar mit dem Unterkonstruktionsteil verbunden sein.

    [0004] Zur Realisierung des Push-Push-Mechanismus können zahlreiche Konstruktionen eingesetzt werden. Für die vorliegende Anmeldung erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Gegenfixiermittel am Unterkonstruktionsteil wenigstens einen schwenkbaren oder auslenkbaren, insbesondere federnd oder biegsam elastisch schwenkbaren oder auslenkbaren, Schenkel mit einem Hintergriffsmittel aufweist, welches die Fixierverbindung mit dem Fixiermittel der Abdeckrosette eingeht, indem der Schenkel beim Aufdrücken der Abdeckrosette auf das Unterkonstruktionsteil ausgelenkt wird und dann in eine Hintergriffsstellung mit einem korrespondierenden Hintergriffsmittel des Fixiermittels der Abdeckrosette gelangt.

    [0005] In Weiterbildung dieses Erfindungsgedankens ist der schwenkbare oder auslenkbare Schenkel derart vorgesehen und ausgebildet, dass bei erneutem Drücken der Abdeckrosette gegen das Unterkonstruktionsteil der Schenkel in eine Freigabestellung verschwenkt oder ausgelenkt wird.

    [0006] Da bei den hier in Rede stehenden Unterkonstruktionsteilen der zur Verfügung stehende Bauraum naturgemäß begrenzt ist, erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Gegenfixiermittel eine von dem Unterkonstruktionsteil lösbare bauliche Einheit bildet, welche in eine hierfür vorgesehene Ausnehmung an dem Unterkonstruktionsteil einsetzbar ist. Dies eröffnet die Möglichkeit, dass derjenige Teil des Fixier- und Lösemechanismus, welcher dem Unterkonstruktionsteil zugeordnet ist, als eine separate bauliche Einheit realisiert, dargeboten und dann an dem Unterkonstruktionsteil vorgesehen werden kann, so dass am Unterkonstruktionsteil lediglich eine hierfür korrespondierende Aufnahme in Form der Ausnehmung vorgesehen werden muss.

    [0007] Hierbei erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Ausnehmung in einer Anlageseite des Unterkonstruktionsteils für die Abdeckrosette mündet und derart ausgebildet ist, dass die bauliche Einheit in Tiefenrichtung, also orthogonal zu der Ebene des Tür- oder Fensterflügels und zu der Anlageseite des Unterkonstruktionsteils für die Abdeckrosette, in diese Ausnehmung einsetzbar ist und darin verliersicher gehalten ist. Es wäre hier denkbar, dass die bauliche Einheit beim Einsetzen in die Ausnehmung in eine Raststellung in dem Unterkonstruktionsteil gelangt.

    [0008] Nach einem weiteren Gedanken zur Ausbildung der Ausnehmung und der baulichen Einheit erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Ausnehmung derart randoffen ausgebildet ist, dass die bauliche Einheit von einer Seite in die Ausnehmung eingesetzt werden kann, also durch eine Fügebewegung in der Ebene des Tür- oder Fensterflügels oder der Anlageseite des Unterkonstruktionsteils für die Abdeckrosette. In Weiterbildung dieses Erfindungsgedankens könnte die Ausnehmung eine Schiebesitzaufnahme für die bauliche Einheit bilden. Solchenfalls erweist es sich als vorteilhaft, dass diese Schiebesitzaufnahme zugleich einen Hintergriff mit der baulichen Einheit ausbildet, derart, dass die bauliche Einheit orthogonal zu der Ebene des Tür- oder Fensterflügels oder zu der Anlageseite des Unterkonstruktionsteils für die Abdeckrosette nicht aus der Ausnehmung herausgezogen werden kann.

    [0009] Das Fixiermittel, welches von dem ebenen Flachmaterialabschnitt in Richtung auf das Unterkonstruktionsteil vorsteht, könnte in an sich beliebiger Weise ausgebildet sein, um eine Hintergriffsverbindung mit dem Gegenfixiermittel auszubilden. Es erweist sich als vorteilhaft, wenn das Fixiermittel an der Abdeckrosette L-förmig oder T-förmig oder pilzförmig ausgebildet ist. Es könnte mit dem Flachmaterialabschnitt der Abdeckrosette einstückig ausgebildet oder an den Flachmaterialabschnitt der Abdeckrosette angespritzt, angeschweißt oder angelötet sein, vorzugsweise je nach Materialbeschaffenheit des Flachmaterialabschnitts, der vom Grundsatz her beliebig sein kann, also insbesondere aus Metall und/oder aus Kunststoff hergestellt sein kann.

    [0010] Wie eingangs bereits erwähnt, erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Abdeckrosette eine einem Außendurchmesser des Drückers entsprechende kreisförmige Öffnung aufweist, mit der sie einen Außenumfang eines Halses des Drückers im wesentlichen spielfrei umgibt und gegenüber diesem Hals verschieblich und vorzugsweise drehbar ist.

    [0011] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen und der zeichnerischen Darstellung und nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Rosettengarnitur.

    [0012] In der Zeichnung zeigt:
    Figur 1
    eine perspektivische, schematische und teilweise Darstellung der Anordnung einer erfindungsgemäßen Rosettengarnitur an einem Tür- oder Fensterflügel;
    Figur 2
    eine erfindungsgemäße Rosettengarnitur in explosionsartiger Darstellung mit einem Drücker und Vierkantstab;
    Figur 3
    ein Detail aus Figur 2;
    Figur 4
    die Rosettengarnitur nach Figur 2; und
    Figur 5
    ein Detail aus Figur 4.


    [0013] Die Figuren zeigen eine erfindungsgemäße Rosettengarnitur 2 für einen Tür- oder Fensterflügel 4. Die Rosettengarnitur 2 umfasst ein Unterkonstruktionsteil 6 und eine flächenhafte Abdeckrosette 8. Die Abdeckrosette 8 ist aus einem ebenen Flachmaterialabschnitt gebildet und umfasst an den Flachmaterialabschnitt insbesondere angefügte oder einstückig mit diesem ausgebildete in Richtung orthogonal zu einer Ebene 10 des Tür- oder Fensterflügels 4 bzw. orthogonal zu einer Anlageebene oder Anlageseite 12 des Unterkonstruktionsteils 6 für die Abdeckrosette 8 vorstehende Fixiermittel 14. Diese Fixiermittel 14 der Abdeckrosette 8 wirken mit Gegenfixiermitteln 15 an dem Unterkonstruktionsteil 6 auf noch näher zu beschreibende Weise fixierend und lösend zusammen. Ferner sind von der Rosettengarnitur 2 umfasst oder mit dieser zusammenwirkend vorgesehen ein Drücker 16 und ein Vierkantstab 18, wobei der Vierkantstab 18 in einer Montageöffnung des Unterkonstruktionsteils 6 drehfest mit einem dort vorgesehenen Betätigungsmechanismus einsteckbar und verbindbar ist.

    [0014] Das Unterkonstruktionsteil 6 wird in eine entsprechend komplementär ausgebildete Vertiefung in dem Fenster- oder Türflügel 4 eingesetzt und dort beispielsweise mittels nicht dargestellter Schrauben fixiert, die durch axiale Schraubendurchgangsöffnungen 24 in dem Unterkonstruktionsteil 6 hindurchgreifen. Hierbei kann die Rosettengarnitur 2 als werksseitig vorgefertigte Sachgesamtheit die in Figur 4 dargestellten vormontierten Komponenten umfassen, wobei der Drücker 16 mittels Vierkantstab 18 bereits an dem Unterkonstruktionsteil 6 festgelegt sein kann, und zwar insbesondere mittels einer Madenschraube, die in eine seitliche Gewindeöffnung 26 in dem Unterkonstruktionsteil 6 eingeschraubt ist oder mittels eines eingesteckten Spannstifts, wobei auch andere Arten der axialen Festsetzung des Drückers und Vierkantstabs an dem Unterkonstruktionsteil denkbar sind. Danach wird die Abdeckrosette 8 gegen die Anlageebene 12 des Unterkonstruktionsteils 6 gedrückt. Hierbei und hierdurch gelangen das Fixiermittel 14 der Abdeckrosette 8 und das Gegenfixiermittel 15 an dem Unterkonstruktionsteil 6 in eine schnappende, rastende oder in sonstiger Weise hintergreifende Fixierverbindung. Erfindungsgemäß sind Fixierelement 14 und Gegenfixierelement 15 so ausgebildet, dass bei erneutem Fingerdruck auf die Abdeckrosette 8 diese Fixierverbindung wieder gelöst wird. Man erkennt am besten aus Figur 3, dass das Fixierelement 14 der Abdeckrosette 8 in Form eines beispielhaft T-förmigen Vorsprungs ausgebildet ist. Das Fixiermittel 14 umfasst vorzugsweise wenigstens eine Anlaufschräge 30 und durch seine T-Form einen hintergreifbaren Bereich 32, der ein Hintergriffsmittel 34 bildet. Das Gegenfixiermittel 15, welches bei dem Unterkonstruktionsteil 6 ausgebildet ist, umfasst eine bauliche Einheit 36, die beispielhaft ungefähr quaderförmig ausgebildet ist und schwenkbare oder auslenkbare Schenkel 38 aufweist, die jeweils einen hintergreifbaren Bereich 40 als Hintergriffsmittel 42 umfassen und mit dem Hintergriffsmittel 34 der Abdeckrosette 8 formschlüssig zusammenwirken. Die bauliche Einheit 36 ist derart ausgebildet, dass bei erneutem Drücken der Abdeckrosette 8 gegen die Anlageebene 12 des Unterkonstruktionsteils 6 die Schenkel 38 in eine Freigabestellung verschwenkt oder ausgelenkt werden, so dass die Hintergriffsverbindung mit dem Fixiermittel 14 der Abdeckrosette 8 gelöst wird, damit die Abdeckrosette abgenommen oder abgezogen werden kann. Dies eröffnet die Möglichkeit, dass die Abdeckrosette 8 im eingeschraubten Zustand des Unterkonstruktionsteils 6 mit montiertem Drücker 16 und Vierkantstab 18 von dem Unterkonstruktionsteil 6 gelöst und wie in Figur 4 angedeutet entlang des Halses des Drückers 16 von dem Unterkonstruktionsteil 6 wegbewegt werden kann. Sie kann nun verschwenkt werden, so dass Zugriff auf die in den Durchgangsöffnungen 24 eingeschraubten Schrauben genommen werden kann, um das Unterkonstruktionsteil 6 von dem Tür- oder Fensterflügel 4 zu lösen. Die Verwendung eines Instruments zur Überwindung einer Klemmverbindung zwischen Abdeckrosette und Unterkonstruktionsteil ist nicht erforderlich. Demgemäß müssen auch keine störenden Fugen als Werkzeugansetzstelle vorgesehen werden, und es ist auch nicht erforderlich, den Drücker 16 vor Demontage der Abdeckrosette 8 abzunehmen. In weiterer Konsequenz ist es deshalb auch nicht erforderlich, dass der Drücker 16 mittels einer optisch störenden Madenschraube seitlich am Vierkantstab 18 befestigt werden muss, vielmehr kann diese Befestigung in dem Bereich des Unterkonstruktionsteils 6 erfolgen (siehe Bezugszeichen 26 in Figur 4) und damit in die Vertiefung in dem Tür- oder Fensterflügel 4 verlegt werden.

    [0015] Die in Figuren 3, 4 und 5 dargestellte bauliche Einheit 36 ist vorzugsweise vorgefertigt und im beispielhaft dargestellten Fall in eine Ausnehmung 44 in dem Unterkonstruktionsteil 6 einsetzbar. Die Ausnehmung 44 mündet einerseits in der Anlageseite 12 des Unterkonstruktionsteils 6 und ist andererseits zur Seite hin randoffen ausgebildet, so dass die bauliche Einheit 36 in einer seitlich Fügebewegung in die Ausnehmung 44 eingesetzt werden kann. Diese Fügebewegung erfolgt dann in einer Ebene parallel zur Ebene 10 des Tür- oder Fensterflügels 4. Wie am besten aus Figur 3 ersehen werden kann, bildet die Ausnehmung 44 eine Schiebesitzaufnahme 46 mit steg- oder rippenartig ausgebildeten Längsführungsmitteln 48. Entlang dieser Längsführungsmittel 48 ist die bauliche Einheit 36 in die Ausnehmung 44 einsetzbar. Mit entsprechend der Längsführungsmittel 48 ausgebildeter seitlicher Kontur der baulichen Einheit 36 ist die bauliche Einheit 36 orthogonal zur Erstreckung der Längsführungsmittel 48 in der Aufnahme 44 verliersicher gehalten.


    Ansprüche

    1. Rosettengarnitur (2) für einen Drücker (16) bei Türen oder Fenstern, mit einem in einer Vertiefung in einem Tür- oder Fensterflügel (4) montierbaren Unterkonstruktionsteil (6) und mit einer auf das Unterkonstruktionsteil (6) aufbringbaren und lösbar fixierbaren Abdeckrosette (8), die im aufgebrachten und fixierten Zustand im wesentlichen flächenbündig mit einer die Vertiefung umgebenden Sichtseite des Tür- oder Fensterflügels (4) angeordnet ist, wobei die Abdeckrosette (8) von einem ebenen Flachmaterialabschnitt gebildet ist, der im aufgebrachten und fixierten Zustand parallel zu einer Ebene des Tür- oder Fensterflügels (4) angeordnet ist und in Richtung orthogonal zu der Ebene (10) des Tür- oder Fensterflügels (4) wenigstens ein vorstehendes Fixiermittel (14) aufweist, wobei an dem Unterkonstruktionsteil (6) wenigstens ein Gegenfixiermittel (15) vorgesehen ist, und wobei beim Aufdrücken der Abdeckrosette (8) auf das Unterkonstruktionsteil (6) das Fixiermittel (14) der Abdeckrosette (8) mit dem Gegenfixiermittel (15) an dem Unterkonstruktionsteil (6) eine schnappende, rastende oder in sonstiger Weise hintergreifende Fixierverbindung eingeht, dadurch gekennzeichnet, dass diese Fixierverbindung bei erneutem Drücken der Abdeckrosette (8) gegen das Unterkonstruktionsteil (6) wieder gelöst wird, so dass die Abdeckrosette (8) von dem Unterkonstruktionsteil (6) abgenommen oder entlang dem Drücker (16) weg bewegt werden kann.
     
    2. Rosettengarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterkonstruktionsteil (6) eine Queröffnung (26) aufweist, in welche ein Halteelement, insbesondere eine Madenschraube oder ein Spannstift, einsetzbar, insbesondere einschraubbar oder einsteckbar ist, welches in seiner Haltestellung den Drücker (16) oder einen mit dem Drücker (16) verbundenen Vierkantstab (18) in axialer Richtung unlösbar an dem Unterkonstruktionsteil (6) hält.
     
    3. Rosettengarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenfixiermittel (15) wenigstens einen schwenkbaren oder auslenkbaren, insbesondere federnd oder biegsam elastisch schwenkbaren oder auslenkbaren, Schenkel (38) mit einem Hintergriffsmittel (42) aufweist, welches die Fixierverbindung mit dem Fixiermittel (14) der Abdeckrosette (8) eingeht, indem der Schenkel (38) beim Aufdrücken der Abdeckrosette (8) auf das Unterkonstruktionsteil (6) ausgelenkt wird und dann in eine Hintergriffsstellung mit einem korrespondierenden Hintergriffsmittel (34) des Fixiermittels (14) der Abdeckrosette (8) gelangt.
     
    4. Rosettengarnitur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare oder auslenkbare Schenkel (38) derart vorgesehen und ausgebildet, dass bei erneutem Drücken der Abdeckrosette (8) gegen das Unterkonstruktionsteil (6) der Schenkel (38) in eine Freigabestellung verschwenkt oder ausgelenkt wird.
     
    5. Rosettengarnitur nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenfixiermittel (15) eine von dem Unterkonstruktionsteil (6) lösbare bauliche Einheit (36) bildet, welche in eine hierfür vorgesehene Ausnehmung (44) an dem Unterkonstruktionsteil (6) einsetzbar ist.
     
    6. Rosettengarnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (44) in einer Anlageseite (12) des Unterkonstruktionsteils (6) für die Abdeckrosette (8) mündet und derart ausgebildet ist, dass die bauliche Einheit (36) in Tiefenrichtung, also orthogonal zu der Ebene (10) des Tür- oder Fensterflügels und zu der Anlageseite (12) des Unterkonstruktionsteils (6) für die Abdeckrosette (8), in diese Ausnehmung (44) einsetzbar ist und darin verliersicher gehalten ist.
     
    7. Rosettengarnitur nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (44) derart randoffen ausgebildet ist, dass die bauliche Einheit (36) von einer Seite in die Ausnehmung (44) eingesetzt werden kann, also durch eine Fügebewegung in der Ebene (10) des Tür- oder Fensterflügels (4) oder der Anlageseite (12) des Unterkonstruktionsteils (6) für die Abdeckrosette (8).
     
    8. Rosettengarnitur nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (44) eine Schiebesitzaufnahme (46) für die bauliche Einheit (36) bildet.
     
    9. Rosettengarnitur nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebesitzaufnahme (46) zugleich einen Hintergriff mit der baulichen Einheit (36) ausbildet, derart, dass die bauliche Einheit (36) orthogonal zu der Ebene (10) des Tür- oder Fensterflügels (4) oder zu der Anlageseite (12) des Unterkonstruktionsteils (6) für die Abdeckrosette (8) nicht aus der Ausnehmung (44) herausgezogen werden kann.
     
    10. Rosettengarnitur nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixiermittel (14) der Abdeckrosette (8) L-förmig oder T-förmig oder pilzförmig ausgebildet ist.
     
    11. Rosettengarnitur nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixiermittel (14) mit dem Flachmaterialabschnitt einstückig ausgebildet oder an den Flachmaterialabschnitt der Abdeckrosette (8) angespritzt, angeschweißt oder angelötet ist.
     
    12. Rosettengarnitur nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckrosette (8) eine einem Außendurchmesser des Drückers (16) entsprechende kreisförmige Öffnung aufweist, mit der sie einen Außenumfang eines Halses des Drückers (16) im wesentlichen spielfrei umgibt und gegenüber diesem Hals verschieblich und vorzugsweise drehbar ist.
     


    Claims

    1. Rosette fitting (2) for a handle (16) for doors or windows, comprising a support part (6) that can be mounted in a recess in a door leaf or window leaf (4) and comprising a covering rosette (8) that can be attached and detachably fixed to the support part (6) and, when attached and fixed, is substantially flush with a visible side of the door leaf or window leaf (4) that surrounds the recess, the covering rosette (8) being formed by a planar flat material portion that, when attached and fixed, is arranged in parallel with a plane of the door leaf or window leaf (4) and has, in a direction that is orthogonal to the plane (10) of the door leaf or window leaf (4), at least one protruding fixing means (14), at least one counter fixing means (15) being provided on the support part (6), and, when the covering rosette (8) is pushed onto the support part (6), the fixing means (14) of the covering rosette (8) entering into a fixing connection, on the support part (6), with the counter fixing means (15), which fixing connection snaps in, catches or latches in a different manner, characterized in that, when the covering rosette (8) is pushed against the support part (6) again, said fixing connection is released again, and so the covering rosette (8) can be removed from the support part (6) or can be moved away along the handle (16).
     
    2. Rosette fitting according to claim 1, characterized in that the support part (6) has a transverse opening (26) in which a retaining element, in particular a headless screw or a clamping pin can be inserted, in particular can be screwed or pushed in, which retaining element, when in its retaining position, non-detachably holds the handle (16), or a square rod (18) connected to the handle (16), in the axial direction on the support part (6).
     
    3. Rosette fitting according to claim 1 or claim 2, characterized in that the counter fixing means (15) comprises at least one pivotable or deflectable, in particular flexibly or bendably resiliently pivotable or deflectable, leg (38) having a latching means (42) that enters into the fixing connection with the fixing means (14) of the covering rosette (8), by means of the leg (38) being deflected, when the covering rosette (8) is pushed onto the support part (6), and then reaching a latching position with a corresponding latching means (34) of the fixing means (14) of the covering rosette (8).
     
    4. Rosette fitting according to claim 3, characterized in that the pivotable or deflectable leg (38) is provided and designed such that when the covering rosette (8) is pushed against the support part (6) again, the leg (38) is pivoted or deflected into a release position.
     
    5. Rosette fitting according to one or more of the preceding claims, characterized in that the counter fixing means (15) forms a structural unit (36) that can be detached from the support part (6) and can be inserted in a recess (44) provided therefor in the support part (6).
     
    6. Rosette fitting according to claim 5, characterized in that the recess (44) opens into an abutment face (12) of the support part (6) for the covering rosette (8) and is designed such that the structural unit (36) can be inserted, in the depth direction, that is to say orthogonally to the plane (10) of the door leaf or window leaf and to the abutment face (12) of the support part (6) for the covering rosette (8), into said recess (44) and can be securely held therein to prevent loss.
     
    7. Rosette fitting according to claim 5 or claim 6, characterized in that the recess (44) is open at the edges such that the structural unit (36) can be inserted into the recess (44) from one side, that is to say by means of a joining movement in the plane (10) of the door leaf or window leaf (4) or the abutment face (12) of the support part (6) for the covering rosette (8).
     
    8. Rosette fitting according to claim 5, 6 or 7, characterized in that the recess (44) forms a slide-fit receptacle (46) for the structural unit (36).
     
    9. Rosette fitting according to claim 8, characterized in that the slide-fit receptacle (46) forms a latch together with the structural unit (36) in such a way that the structural unit (36) cannot be pulled out of the recess (44) orthogonally to the plane (10) of the door leaf or window leaf (4) or to the abutment face (12) of the support part (6) for the covering rosette (8).
     
    10. Rosette fitting according to one or more of the preceding claims, characterized in that the fixing means (14) of the covering rosette (8) are L-shaped or T-shaped or mushroom shaped.
     
    11. Rosette fitting according to one or more of the preceding claims, characterized in that the fixing means (14) is integrally formed with the flat material portion or is molded onto, welded onto or soldered onto the flat material portion of the covering rosette (8).
     
    12. Rosette fitting according to one or more of the preceding claims, characterized in that the covering rosette (8) has a circular opening that corresponds to an external diameter of the handle (16), by means of which opening the covering rosette surrounds an external circumference of a collar of the handle (16) in a substantially clearance-free manner and can be moved, and is preferably rotatable, with respect to said collar.
     


    Revendications

    1. Garniture à rosette (2) pour une poignée (16) de portes ou fenêtres, ayant une partie de structure porteuse (6) pouvant être montée dans une cavité située dans un vantail de porte ou de fenêtre (4) et ayant une rosette de recouvrement (8) pouvant être installée et fixée de manière lâche sur la partie de structure porteuse (6), qui est agencée, dans l'état installé et monté, sensiblement intégrée ayant une face visible entourant la cavité du vantail de porte ou de fenêtre (4), dans laquelle la rosette de recouvrement (8) est formée à partir d'un tronçon de matériau plat qui est agencé, dans l'état installé et monté, sensiblement parallèle à un plan du vantail de porte ou de fenêtre (4), et qui dans une direction orthogonale au plan (10) du vantail de porte ou de fenêtre (4), présente au moins un moyen de fixation en saillie (14), dans laquelle au moins un moyen de fixation antagoniste (15) est prévu au niveau de la partie de structure porteuse (6), et dans laquelle, en pressant la rosette de recouvrement (8) sur la partie de structure porteuse (6), le moyen de fixation (14) de la rosette de recouvrement (8) entre dans une liaison de fixation en venant en prise par l'arrière par encliquetage, enclenchement, ou d'une façon quelconque avec le moyen de fixation antagoniste (15) situé au niveau de la partie de structure porteuse (6), caractérisée en ce que cette liaison de fixation est libérée par une nouvelle pression de la rosette de recouvrement (8) contre la partie de structure porteuse (6), de sorte que la rosette de recouvrement (8) est enlevée de la partie de structure porteuse (6) ou peut être déplacée au loin le long de la poignée (16).
     
    2. Garniture à rosette selon la revendication 1, caractérisée en ce que la partie de structure porteuse (6) comprend une ouverture transversale (26) dans laquelle un élément de support, en particulier une vis sans tête ou une goupille de positionnement, peut être installé, en particulier peut être vissé ou inséré, qui supporte, dans sa position de support, la poignée (16) ou une barre carrée (18) reliée à la poignée (16), ne pouvant être libérée de la partie de structure porteuse (6) dans la direction axiale.
     
    3. Garniture à rosette selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le moyen de fixation antagoniste (15) comprend au moins une branche (38) pouvant pivoter ou pouvant être déviée, en particulier élastique ou flexible élastiquement pouvant pivoter ou pouvant être déviée, ayant un moyen de mise en prise arrière (42), qui entre dans la liaison de fixation avec le moyen de fixation (14) de la rosette de recouvrement (8), où la branche (38) est déformée en pressant la rosette de recouvrement (8) sur la partie de structure porteuse (6) et ensuite parvient jusque dans une position de mise en prise arrière ayant un moyen de mise en prise arrière correspondant (34) du moyen de fixation (14) de la rosette de recouvrement (8).
     
    4. Garniture à rosette selon la revendication 3, caractérisée en ce que la branche (38) pouvant pivoter ou pouvant être déviée est prévue et conçue de telle sorte qu'en pressant à nouveau la rosette de recouvrement (8) contre la partie de structure porteuse (6), la branche (38) est pivotée ou déviée dans une position de libération.
     
    5. Garniture à rosette selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moyen de fixation antagoniste (15) forme une unité de construction amovible (36) de la partie de structure porteuse (6), qui peut être installé dans un évidement (44) prévu à cet effet sur la partie de structure porteuse (6).
     
    6. Garniture à rosette selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'évidement (44) est formé dans une face d'appui (12) de la partie de structure porteuse (6) pour l'aboutissement de la rosette de recouvrement (8), et de telle sorte que l'unité de construction (36) peut être insérée dans cet évidement (44) dans la direction de profondeur, également orthogonal au plan (10) du vantail de porte ou de fenêtre et au côté d'appui (12) de la partie de structure porteuse (6) pour la rosette de recouvrement (8), et peut ainsi y être supportée de manière inamovible.
     
    7. Garniture à rosette selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que l'évidement (44) est formé pour ouverture au niveau du bord, en ce que l'unité de construction (36) peut être installée dans l'évidement (44) depuis un côté, par un mouvement d'assemblage dans le plan (10) du vantail de porte ou de fenêtre (4) ou le côté d'appui (12) de la partie de structure porteuse (6) pour la rosette de recouvrement (8).
     
    8. Garniture à rosette selon la revendication 5, 6 ou 7, caractérisée en ce que l'évidement (44) forme un logement de siège coulissant (46) pour l'unité de construction (36).
     
    9. Garniture à rosette selon la revendication 8, caractérisée en ce que le logement de siège coulissant (46) forme en même temps une mise en prise arrière avec l'unité de construction (36), en ce que l'unité de construction (36) ne peut pas être retirée de l'évidement (44) orthogonalement au plan (10) du vantail de porte ou de fenêtre (4) ou à la face d'appui (12) de la partie de structure porteuse (6) pour la rosette de recouvrement (8).
     
    10. Garniture à rosette selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moyen de fixation (14) de la rosette de recouvrement (8) est en forme de L ou de T ou en forme de champignon.
     
    11. Garniture à rosette selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moyen de fixation (14) est formé solidairement avec le tronçon de matériau plat ou moulé, soudé ou brasé sur le tronçon de matériau plat de la rosette de recouvrement (8).
     
    12. Garniture à rosette selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la rosette de recouvrement (8) comprend une ouverture circulaire correspondant à un diamètre extérieur de la poignée (16), avec laquelle elle entoure une périphérie externe d'un col de la poignée (16) sensiblement sans jeu et pouvant être déplacée, et de préférence tournée, par rapport à ce col.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente