(19)
(11) EP 3 399 103 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.11.2018  Patentblatt  2018/45

(21) Anmeldenummer: 18170699.5

(22) Anmeldetag:  03.05.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01B 7/02(2006.01)
E01B 7/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 04.05.2017 DE 102017109635
04.05.2017 DE 102017109636

(71) Anmelder: IFTEC GmbH & Co. KG
04347 Leipzig (DE)

(72) Erfinder:
  • Süß, Dr. Joachim
    01259 Dresden (DE)
  • Linsel, Ralf
    04107 Leipzig (DE)

(74) Vertreter: Hecht, Jan-David 
Patentanwaltskanzlei Dr. Hecht Ranstädter Steinweg 28
04109 Leipzig
04109 Leipzig (DE)

   


(54) ZUNGENEINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ZUNGENEINRICHTUNG


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zungeneinrichtung (10d) und ein Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung (10d). Die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung (10d) weist eine hohe Haltbarkeit auf, wobei der Herstellungsaufwand und die Herstellungskosten sehr gering sind. Außerdem sind die die Wartungskosten sehr gering. Dabei ist die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung (10d) deutlich kompakter ausführbar als übliche Zungeneinrichtung und sie lässt sich wesentlich besser entwässern.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zungeneinrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 und ein Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 14.

[0002] Solche Zungeneinrichtungen werden insbesondere, aber nicht ausschließlich bei Rillenschienenweichen verwendet. Sie weisen eine Backenschiene, eine Beischiene und eine Zunge auf, wobei ein Zungenbett für die Zunge besteht, auf dem die Zunge auch ohne gesonderte Schmiermittel gleiten kann.

[0003] Es sind Zungeneinrichtungen bekannt, die in aus Einzelprofilen zusammengeschweißt werden, wobei die Backenschiene und das als Beischiene verwendete Stahlprofil mittels einer hochfesten Stahlplatte verbunden werden, wobei die Zunge auf dieser Stahlplatte als Gleitplatte quergleitend beweglich ist. Die Backenschiene und die Beischiene werden dabei auf einer Grundplatte aufgeschweißt. Die Heizung befindet sich in dem Hohlraum zwischen der Gleitplatte und der Grundplatte. Durch Auftragsschweißen an den Verschleiß Stellen können Einzelbereiche verfestigt ausgeführt werden, was aber sehr aufwändig ist. Insgesamt ist diese Konstruktion somit sehr komplex.

[0004] Um die Herstellungstoleranzen zu verringern und die Herstellung insgesamt weniger kompliziert zu machen, ist aus der DE 40 11 523 A1 schon die Herstellung der gesamten Zungeneinrichtung in einer Monoblock-Bauweise aus einem einzigen Stahlblock (Rohling) bekannt, indem dessen Oberseite durch Fräsen so bearbeitet wird, dass die erforderliche Kontur für die Auflage und Anlage der Zungen hergestellt ist. Da die Rohlinge für den Monoblock nicht in der ganzen Höhe in der gewünschten Festigkeit hergestellt werden können, sind hier entweder diesbezügliche Einschränkungen notwendig oder es werden zumindest auf dem Zungenbett zusätzlich dünne, hochfeste Auflageplatten in Form von Gleitplatten aufgebracht. Diese Herstellung ist daher sehr teuer und damit unwirtschaftlich.

[0005] Außerdem wurden im Bestreben, die industriell gefertigten hochfesten Stahlplatten und Stahlknüppel für den Weichenbau nutzen zu können, Konstruktionen aus Teilblöcken und der Verwendung des hochfesten Materials nur für das ZV-Oberteil vorgeschlagen, während für das Unterbauteil einfache Baustähle oder weiterhin die bekannten, aus Einzelprofilen verschweißten, Unterbauteile verwendet werden.

[0006] Beispielsweise zeigt die DE 10 2010 037 110 A1 einen geständerten Aufbau. Durch diesen Aufbau ist allerdings die Konstruktion sehr aufwändig.

[0007] Die DE 101 24 624 C2 zeigt dagegen einen sogenannten Biblock-Aufbau, bei dem ein unterer Teil aus als einheitlicher Block aus Baustahl gefertigt ist. Dieser Aufbau ist allerdings wegen des integralen Aufbaus des oberen Teils im Wartungsfall mit hohen Austauschkosten verbunden.

[0008] Weiterhin wurde in DE 690 01 072 T2 und DE 199 20 858 A1 eine Lösung vorgeschlagen, bei der Beischiene und ein Teil des Unterbaus der Zungeneinrichtung in Blockbauweise hergestellt sind und daran die Backenschiene seitlich befestigt ist. Dabei erweist sich die Notwendigkeit einer stabil kraftschlüssigen Verbindung der teilbearbeiteten Schienenprofile mit den Unterbaublöcken als Problem.

[0009] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Zungeneinrichtung bereit zu stellen, die eine hohe Haltbarkeit aufweist, wobei der Herstellungsaufwand und die Herstellungskosten möglichst gering sind. Insbesondere sollen die Wartungskosten gering sein.

[0010] Diese Aufgabe wird gelöst mit der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung nach Anspruch 1 und dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung nach Anspruch 14. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen und in der nachfolgenden Beschreibung zusammen mit den Figuren angegeben.

[0011] Der Erfinder hat erkannt, dass die gestellte Aufgabe dadurch in überraschender Weise sehr einfach und kostengünstig gelöst werden kann, dass der untere Teil der Zungeneinrichtung zusammen mit dem Zungenbett als integrales Teil in der Form eines Grundblocks, insbesondere aus einem Stahl hochfester Güte, aufgebaut ist. Dann können für diesen Grundblock übliche Rohlinge verwendet werden.

[0012] Es ist somit wegen der hochfesten Ausführung des Grundblocks keine zusätzliche Gleitplatte für die Zunge erforderlich, da das Zungenbett als Bestandteil des Grundblocks schon hochfest ausgeführt ist. Auf diesem Zungenbett können allerdings zusätzlich schmierarme Gleitmittel eingesetzt werden, wie Gleitflächen oder Rollen an der Zunge oder auch ein zusätzliche Beschichtung des Zungenbetts mit einem Gleitmaterial. Allerdings ist keine zusätzliche Gleitplatte aus Stahl erforderlich.

[0013] Unter einer hochfesten Ausführung wird vorteilhaft die Verwendung von Stahl hochfester Güte mit einer Härte im Bereich von 300 bis 460 HB nach Brinell verstanden.

[0014] Andererseits können für den Grundblock auch übliche Bau- oder Schienenstähle eingesetzt werden, wobei dann die Zunge mit einer entsprechend verringerten Härte ausgebildet werden sollte. Diese Härteverringerung beträgt vorzugsweise zumindest 10%, insbesondere zumindest 20%. Eine solche Härteverringerung ist allerdings auch bei einer hochfesten Ausbildung des Grundblocks sinnvoll.

[0015] Schienenstahl weist üblicherweise eine Härte im Bereich von 200 bis 260 HB nach Brinell auf, allerdings können durch eine spezielle Nachbehandlung auch größere Härten ab 290 HB erreicht werden, wobei man dann nicht mehr von naturharten Stahlqualitäten spricht.

[0016] Baustahl ist dagegen schon mit Härten von weniger als 200 HB nach Brinell lieferbar. Für die Beischiene können ohne weiteres Baustähle verwendet werden, weil die Beischiene nicht befahren wird.

[0017] Es könnte beispielsweise der Grundblock eine Härte von 400 HB, die Zunge eine Härte von 320-360 HB (aber auch noch weniger) und die Backenschiene ebenfalls eine Härte 400 HB aufweisen. Dabei handelt es sich dann um eine hochfeste Ausbildung des Grundblocks und insgesamt der ganzen Zungeneinrichtung.

[0018] Wenn der Grundblock nicht hochfest, sondern die verschleißenden Bauteile aus einem (Bau- oder) Schienenstahl ausgebildet sind, könnte eine Ausgestaltung folgendermaßen aussehen: Grundblock 260 HB, Zunge 210 -240 HB, Backenschiene 260 HB. Diese Ausgestaltung ist auch sinnvoll, wenn die Härten der Schiene vor und nach einer Weiche nicht größer sind und die Anforderungen an die Verschleißfestigkeit nicht so hoch anzusetzen sind.

[0019] Generell sollte vorzugsweise folgende Härterelationen bestehen: Grundblock mit einer Härte von zumindest 10-20% mehr als Zunge, die Härte der Backenschiene ist kleiner gleich der Härte des Grundblocks, die ggf. nicht austauschbare Backenschiene ist härter als die Zunge, weil die Zunge als einziges Bauteil problemlos austauschbar ausgeführt werden kann, und die Beischiene weist eine Härte auf, die kleiner gleich der Härte des Grundblocks, kleiner gleich der Härte der Zunge und/oder kleiner gleich der Härte der Backenschiene ist.

[0020] Die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung, insbesondere für Rillenschienenweichen, weist somit eine Backenschiene, eine Beischiene und eine Zunge auf, wobei ein Zungenbett für die Zunge besteht, und zeichnet sich dadurch aus, dass ein Grundblock besteht, der das Zungenbett und eine Grundplatte integral vereint, wobei der Grundblock vorzugsweise aus einem Stahl hochfester Güte gebildet ist. Dieser Grundblock ist somit einstückig ausgebildet, d.h. er kann zwar Ausfräsungen und dgl. besitzen, jedoch umfasst er beispielsweise keine angeschweißten oder anderwärtig befestigten Teile. Diese weiteren Teile sind nicht Teil des Grundblocks.

[0021] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Backenschiene und/oder die Beischiene nicht integral mit dem Grundblock verbunden sind. Dann lässt sich die Zungeneinrichtung besonders einfach herstellen, und für die Backenschiene bzw. die Beischiene können beispielsweise übliche Stahlknüppel verwendet werden. Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass die Backenschiene und/oder die Beischiene aus einem zum Grundblock unterschiedlichen Material gebildet sind, wobei sie bevorzugt aus einem Baustahl oder Schienenstahl gebildet sind und der Grundblock insbesondere aus einem Stahl hochfester Güte gebildet ist, der bevorzugt durch Gießen hergestellt ist. Vorteilhafter Weise wird man jedoch zumindest für die im Betrieb stark beanspruchten Teile, wie die Backenschiene, ebenfalls einen Stahl hochfester Güte verwenden. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Backenschiene integraler Bestandteil des Grundblocks ist.

[0022] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig von der Ausgestaltung mit einem Grundblock, der das Zungenbett und eine Grundplatte integral vereint, wobei der Grundblock aus einem Stahl hochfester Güte gebildet ist, selbständiger Schutz begehrt wird - ist vorgesehen, dass die separate Backenschiene zumindest bereichsweise form- und oder stoffschlüssig mit dem Grundblock bzw. einem Unterbau, wenn nicht der integrale Grundblock besteht, verbunden ist, wobei der Stoffschluss bevorzugt als Verschweißung vorliegt. Dadurch wird die Verbindung zwischen Grundblock und Backen- bzw. Beischiene besonders stabil und dauerhaft ausgebildet.

[0023] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die separate Backenschiene zumindest bereichsweise form- und oder stoffschlüssig mit dem Grundblock verbunden ist, wobei der Stoffschluss bevorzugt als Verschweißung vorliegt. Dann ist diese Verbindung besonders sicher und zugleich montagefreundlich.

[0024] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Backenschiene auf dem Grundblock aufsteht. Dadurch besteht eine besonders sicherere Verbindung, weil sich den Backenschiene nicht gegen einen nicht näher spezifizierbaren Untergrund der Zungeneinrichtung abstützen muss, wodurch ggf. beachtliche Hebelkräfte auf den Grundblock wirken würden.

[0025] Wenn die separate Backenschiene einen Vorsprung aufweist, der in eine Hinterschneidung des Grundblocks so eingreift, dass ein Verkippen der Backenschiene weg von der Beischiene verhindert ist, dann besteht eine besondere Aufnahmefähigkeit für horizontale Kräfte, wie sie immer im Betrieb beim Überfahren durch Schienenfahrzeuge entstehen können. In einer bevorzugten Ausgestaltung verläuft der Vorsprung horizontal und weist insbesondere eine solche Länge auf, die kleiner gleich ist einer Länge einer Einfädelhilfe am Grundblock. Dadurch ist die formschlüssige Verbindung konstruktiv besonders einfach und zugleich wirksam aufgebaut.

[0026] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass neben der formschlüssigen Verbindung von Vorsprung und Hinterschneidung zumindest eine form- und/oder stoffschlüssige Verbindung zwischen Backenschiene und Unterbau besteht, wobei bevorzugt zwei form- und/oder stoffschlüssige Verbindungen zwischen Backenschiene und Unterbau bestehen, die insbesondere als Verschweißung ausgebildet sind. Dadurch ist die Verankerung der Backenschiene am Grundblock besonders sicher. Dabei sollten sich vorzugsweise zumindest zwei Verbindungen in Bezug auf die Backenschiene gegenüberliegen, wodurch Kräfte nicht nur in Bezug auf ein Verkippen in Richtung der Beischiene, sondern auch entgegen der Richtung der Beischiene aufgenommen werden können.

[0027] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Grundblock an der in Bezug auf die Zunge Rückseite der Backenschiene eine Aussparung aufweist, in der ein Sicherungsmittel zur Befestigung der Backenschiene angeordnet ist. Dieses Sicherungsmittel kann mit dem Grundblock verschweißt oder verschraubt verbunden sein.

[0028] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig von der Ausgestaltung mit einem Grundblock, der das Zungenbett und eine Grundplatte integral vereint, wobei der Grundblock aus einem Stahl hochfester Güte gebildet ist, selbständiger Schutz begehrt wird - ist vorgesehen, dass eine Heizung besteht, die zwischen Backenschiene und Grundblock oder zwischen Beischiene und Grundblock angeordnet ist, wobei die Heizung bevorzugt in einer Ausnehmung im Grundblock, der Beischiene und/oder der Backenschiene angeordnet ist. Dann ist die Heizung vorteilhaft gekapselt und Umwelteinflüssen weitestgehend entzogen, wobei die Heizung dennoch im Wartungsfall relativ leicht zugänglich bleibt.

[0029] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass diese Ausnehmung und/oder eine separate Umhüllung, bevorzugt ein Hüllrohr für die Heizung einen Entwässerungsanschluss aufweist. Dadurch weist die Heizung eine längere Haltbarkeit auf.

[0030] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig von der Ausgestaltung mit einem Grundblock, der das Zungenbett und eine Grundplatte integral vereint, wobei der Grundblock aus einem Stahl hochfester Güte gebildet ist, selbständiger Schutz begehrt wird - ist vorgesehen, dass eine Entwässerung besteht, die als Durchbrechung, bevorzugt als Bohrung ausgebildet ist, und/oder die im Bereich vor der Zungenspitze in dem Grundblock angeordnet ist. Dadurch ist die Entwässerung des Zungenbettes sehr wirksam und sie wirkt sich dennoch nicht nachteilig auf den Betrieb der Zunge aus, da die Zunge die Entwässerungsdurchbrechung nicht überstreicht. Die Zunge schiebt allerdings in ihrem Betrieb das Wasser selbst in die Entwässerung, wenn dieses nicht schon von allein dorthin fließt. Dabei ist diese Entwässerung insbesondere mit dem Entwässerungsanschluss der Heizung verbunden.

[0031] Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Zungenbett in Richtung zur Durchbrechung gegenüber der Horizontalen geneigt ausgeführt wird, wenn die gegebene Längsneigung der Gleisanlage für eine natürliche Entwässerung zu gering ist. Diese Neigung beträgt bevorzugt mindestens 0,5° und insbesondere mindestens 1°.

[0032] Wenn die Durchbrechung weniger als 3 cm, insbesondere weniger als 1 cm_von der Zungenspitze entfernt angeordnet ist, ist die Entwässerung besonders wirksam und die Zungeneinrichtung dennoch kompakt.

[0033] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Heizung mit einem Heizstab in einem Hüllrohr besteht, wobei das Hüllrohr nicht die Entwässerung quert, sondern höchstens in der Entwässerung endet. Dadurch stört die Entwässerung die Heizeinrichtung nicht und zudem kann das Hüllrohr in die Entwässerung entwässert werden.

[0034] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass im angelegten Zustand der Zunge an der Backenschiene zwischen Zunge und Backenschiene zumindest bereichsweise ein Hohlraum besteht. Dann kann sich dort ggf. eingetragener Schmutz lagern, so dass die ordnungsgemäße Funktion der Zungeneinrichtung über lange Zeit nicht beeinträchtigt wird, wodurch sich Wartungszyklen verlängern.

[0035] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass im Bereich von Verbindungsmitteln zwischen der Zunge und einer Stelleinrichtung, bevorzugt im Bereich des Durchtritts der Verbindungsmittel durch die Beischiene, eine Barriere zwischen Zungenbett und Stellkasten gegen einen Wasserübertritt besteht, wobei die Barriere insbesondere als gegenüber dem Zungenbett hochgezogene Kante ausgebildet ist. Dabei handelt es sich vorzugsweise um eine hochgezogene Kante der Beischiene. Dann wird ein Feuchtigkeitsübertritt aus dem Zungenbereich in den Stellkasten erschwert bzw. ganz vermieden.

[0036] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass auf dem Grundblock zumindest eine, die Verschleißfestigkeit erhöhende Schicht als Zungenauflage besteht, wobei die Schicht bevorzugt zumindest ein Material aus der Gruppe: keramischer Stoff, metallischer Stoff, metallische Legierungen, Mischung keramischer Stoffe und deren Mischungen aufweist. Diese Schicht, die beispielsweise als Beschichtung oder als vorgefertigte Platte ausgebildet sein kann, kann die gesamte Zungenauflage bedecken oder auch nur abschnittsweise vorliegen. Dadurch kann die Zungeneinrichtung sehr flexibel an konkrete Bedürfnisse angepasst werden.

[0037] In einer vorteilhaften Weiterbildung - für die auch unabhängig von der Ausgestaltung mit einem Grundblock, der das Zungenbett und eine Grundplatte integral vereint, wobei der Grundblock aus einem Stahl hochfester Güte gebildet ist, selbständiger Schutz begehrt wird - ist vorgesehen, dass die Zunge eine Stellstange aufweist, die durch die Beischiene hindurchreicht, um vorzugsweise außerhalb der Beischiene mit einer Kupplung mit der Schieberstange einer Stellvorrichtung verbindbar zu sein. Dadurch kann die Zungeneinrichtung sehr schmal ausgebildet sein, da die Kupplung zwischen Zunge und Schieberstange nicht in der Zungeneinrichtung selbst, sondern in einem hinter der Beischiene angeordneten Stellkasten verlegt ist. Dadurch wird die Entwässerung des Zungenbetts weiter befördert, da keine Vertiefungen und dgl. im Grundblock für die Aufnahme dieser Kupplung erforderlich sind. Außerdem verbessert sich die Haltbarkeit der Zungeneinrichtung, da die Zunge nicht über entsprechende Kanten einer solchen Vertiefung gleiten muss.

[0038] Nähere Details zum Aufbau der Verbindung zwischen Zunge und Schieberstange können der am selben Tage unter dem Titel: "Zungeneinrichtung mit Stellvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung mit Stellvorrichtung, insbesondere für Rillenschienenweichen" eingereichten europäischen Patentanmeldung und der deutschen Patentanmeldung DE 10 2017 109 634.5 desselben Anmelders entnommen werden, auf deren Inhalt diesbezüglich vollumfänglich Bezug genommen wird.

[0039] Unabhängiger Schutz wird beansprucht für das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung, insbesondere für Rillenschienenweichen, mit einer Backenschiene, einer Beischiene und einer Zunge, wobei ein Zungenbett für die Zunge besteht, dass sich dadurch auszeichnet, dass ein Grundblock, der das Zungenbett und eine Grundplatte integral vereint, aus einem Stahl hochfester Güte erzeugt wird.

[0040] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung hergestellt wird.

[0041] In einer Ausgestaltung - für die unabhängig von der Ausgestaltung mit einem Grundblock, der das Zungenbett und eine Grundplatte integral vereint, wobei der Grundblock aus einem Stahl hochfester Güte gebildet ist, selbständiger Schutz begehrt wird - ist vorgesehen, dass ein Grundblock besteht, auf dem zur Bildung eines Zungenbetts ein dünnes, nicht selbst mechanisch tragfähiges, hochfestes Gleitblech aufgebracht ist. Der Grundblock ist dabei bevorzugt aus einem nicht hochfesten Stahl, beispielsweise Baustahl oder Schienenstahl gebildet.

[0042] Die Merkmale und weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele im Zusammenhang mit den Figuren deutlich werden. Dabei zeigen rein schematisch:
Fig. 1
eine erste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung,
Fig. 2
eine zweite bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung,
Fig. 3
eine dritte bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung,
Fig. 4
eine vierte bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung,
Fig. 5
eine Zungeneinrichtung in Block-Bauweise nach dem Stand der Technik des Zungenangriffs und integraler Ausführung von Grundblock mit Backenschiene,
Fig. 6
eine fünfte bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung in Block-Bauweise mit integraler Ausführung des Grundblockes mit der Backenschiene und erfindungsgemäßem Zungenangriff
Fig. 7
eine sechste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung,
Fig. 8
eine siebente bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung und
Fig. 9
eine achte bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung.


[0043] In den Figuren 1 bis 9 sind ähnliche und identische Elemente mit ähnlichen und identischen Bezugszeichen versehen. In allen Figuren 1 bis 9 sind jeweils Querschnittsansichten gezeigt.

[0044] Es ist in den Fig. 1 bis 3 zu erkennen, dass die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung 10a, 10b, 10c einen Grundblock 12a, 12b, 12c aufweist, an dem eine Backenschiene 14a, 14b angeordnet ist und eine Beischiene 16a, 16c. Der Grundblock 12a, 12b, 12c umfasst integral den unteren Teil 17a, 17b, 17c der Zungeneinrichtung 10a, 10b, 10c und das Zungenbett 18, das als Auflage für die Zunge 20 dient.

[0045] Zur Beheizung der Zungeneinrichtung 10a, 10b, 10c ist eine Heizung 22a, 22b, 22c vorgesehen.

[0046] Außerdem besteht eine Durchbrechung 24 im Grundblock 12a, 12b, 12c zur Entwässerung des Zungenbetts 18. Diese Durchbrechung 24 ist als Bohrung ausgebildet, die max. 3 cm vor der Spitze 25 der Zunge 20 angeordnet ist und sich im Wesentlichen über die gesamte Breite des Zungenbetts erstreckt.

[0047] Die Zunge 20 besitzt einen Zungenfuß 26, an dem eine Stellstange 28 angeordnet ist. Diese Stellstange 28 ist durch eine Durchbrechung 29 in der Beischiene 16a, 16b geführt und ist in einem nicht näher dargestellten Stellkasten in üblicher Art und Weise mittels einer Kupplung mit der Schieberstange einer Stellvorrichtung (nicht gezeigt) verbunden.

[0048] Die Verbindung 30, 31 zwischen dem Zungenfuß 26 und der Stellstange 28 ist mit einer Verzahnung 30 in horizontaler Richtung verbunden und mittels einer Verschraubung 31 gesichert. Dadurch kann diese Verbindung 30, 31 sehr hohe, horizontale wirkende Kräfte aufnehmen ohne zu verschleißen.

[0049] Außerdem muss kein Platz innerhalb der Zungeneinrichtung 10a, 10b, 10c d.h. in dem Grundblock 12a, 12b, 12c für die Kupplung 50 zwischen Zunge 20 und Schieberstange 48 vorgesehen sein, so dass die Zungeneinrichtung 10a, 10b, 10c insgesamt schmaler aufgebaut werden kann.

[0050] Nähere Details zum Aufbau der Verbindung zwischen Zunge 20 und Schieberstange können der am selben Tage unter dem Titel: "Zungeneinrichtung mit Stellvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung mit Stellvorrichtung, insbesondere für Rillenschienenweichen" eingereichten europäische Patentanmeldung und der deutschen Patentanmeldung DE 10 2017 109 634.5 desselben Anmelders entnommen werden, auf deren Inhalt diesbezüglich vollumfänglich Bezug genommen wird.

[0051] In Fig. 1 besteht die Besonderheit darin, dass die Heizung 22a in einer Ausnehmung 32a des Grundblocks 12a angeordnet ist und zwar zwischen der Backenschiene 14a und dem Grundblock 12a. Dadurch ist die Heizung 22a gegenüber der Umgebung wirksam abgeschlossen und geschützt.

[0052] Die Backenschiene 14a ist mit dem Grundblock 12a zum einen beidseits verschweißt 34, wodurch ein Stoffschluss besteht. Andererseits besteht ein Formschluss dadurch, dass die Backenschiene 14a einen Vorsprung 36a an einem Ansatz 37a aufweist, der in eine korrespondierende Hinterschneidung 38a in dem Grundblock 12a eingreift, wobei diese Hinterschneidung 38a in der Ausnehmung 32a angeordnet ist.

[0053] Bei der Montage der Backenschiene 14a wird der Vorsprung 36a mit dem Ansatz 37a von oben in die Ausnehmung 32a eingeführt und in Richtung zur Beischiene 16a verschoben, bis der Vorsprung 36a vollständig in die Hinterschneidung 38a eingeführt ist, wonach die Verschweißungen 34 vorgenommen werden. Die Heizung 22a wird nachträglich in den verbleibenden Teil der Ausnehmung 32a von der Stirnseite eingeführt.

[0054] Durch diesen Formschluss 26a, 38a besteht ersichtlich ein hoher Widerstand gegen Verkippungen der Backenschiene 14a nach außen, also von der Beischiene 16a weg. Dadurch kann die Verbindung zwischen Grundblock 12a und Backenschiene 14a auch sehr hohe horizontale wirkende Kräfte aufnehmen.

[0055] In Fig. 1 ist die Beischiene 16a an dem Grundblock 12a seitlich mittels Schraubverbindungen 40a befestigt.

[0056] In Fig. 2 besteht die Besonderheit darin, dass die Heizung 22b in einer Ausnehmung 32b des Grundblocks 12b angeordnet ist und zwar zwischen der Beischiene 16b und dem Grundblock 12b. Dadurch ist auch hier die Heizung 22b gegenüber der Umgebung wirksam abgeschlossen und geschützt.

[0057] Die Backenschiene 14b ist mit dem Grundblock 12b wiederum beidseits verschweißt 34, wodurch ein Stoffschluss besteht. Andererseits besteht ein Formschluss dadurch, dass die Backenschiene 14b einen Vorsprung 36b an einem Ansatz 37b aufweist, der in eine korrespondierende Hinterschneidung 38b in dem Grundblock 12b eingreift, wobei diese Hinterschneidung 38b ebenfalls wie in Fig. 1 in der Ausnehmung 32b angeordnet ist. Hier füllt der Ansatz 37b mit dem Vorsprung 36b die Ausnehmung 32 mit der Hinterschneidung 38b jedoch im Wesentlichen vollständig aus. Ausgenommen hiervon sind Abrundungen und dergleichen von Ansatz 37b, Vorsprung 36b, Ausnehmung 32b und/oder Hinterschneidung 38b, um Ansatz 37b und Vorsprung 36b in Ausnehmung 32b und Hinterschneidung 38b durch ein verkipptes Eindrehen einführen zu können.

[0058] Durch diesen Formschluss besteht ersichtlich wiederum ein hoher Widerstand gegen Verkippungen der Backenschiene 14b nach außen, also von der Beischiene 16b weg. Dadurch kann die Verbindung zwischen Grundblock 12b und Backenschiene 14b auch sehr hohe horizontale wirkende Kräfte aufnehmen.

[0059] In Fig. 2 ist die Beischiene 16a an dem Grundblock 12b ebenfalls seitlich mittels Schraubverbindungen 40b befestigt. Diese Befestigung 40b ist hinsichtlich der Heizung 22b besonders wartungsfreundlich, da die Heizung 22b dadurch schnell zugänglich ist.

[0060] In Fig. 3 besteht die Besonderheit darin, dass die Heizung 22c in einer Ausnehmung 32c des Grundblocks 12c angeordnet ist und zwar zwischen der Beischiene 16c und dem Grundblock 12c. Dadurch ist die Heizung 22c auch hier gegenüber der Umgebung wirksam abgeschlossen und geschützt. Die Beischiene 16c ist allerdings nicht seitlich angeordnet, sondern in einen Vorraum 42 der Ausnehmung 32c im Grundblock 12c eingesteckt und verschweißt 44.

[0061] Die Fig. 4 und 5 dienen schließlich dem rein schematischen Vergleich der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung 10d mit einer üblichen Zungeneinrichtung 100, die beispielhaft in Monoblockbauweise ausgeführt ist.

[0062] Es ist zu erkennen, dass bei der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung 10d ein Grundblock 12d besteht, an dem eine Backenschiene 14d und eine Beischiene 16d angeordnet sind. Der Grundblock 12d vereint wiederum integral den unteren Teil 17d der Zungeneinrichtung 10d und das Zungenbett 18d für die Zunge 20d.

[0063] Der Zungenfuß 26d ist verzahnt 30d mit einer Stellstange 28d verbunden und mit einer Verschraubung 31 gesichert, die durch eine Durchbrechung 29d in der Beischiene 16d hindurch in einen Stellkasten 46 reicht. In dem Stellkasten 46 ist eine nicht weiter dargestellte Stellvorrichtung 47 angeordnet mit einer Schieberstange 48, die über eine Kupplung 50 mit der Stellstange 28d verbunden ist. Die Verschraubung 31 ist bei maximal abliegender Zunge 20d im Stellkasten 46 lösbar. Dazu weist der Stellkasten 46 einen Stellkastendeckel 46' auf, der nicht mit der Stirnwand 46" des Stellkastens 46 verbunden ist.

[0064] Es ist zu erkennen, dass durch die Stellstange 28d und die besondere Art der Verbindung zwischen Stellstange 28d und Zungenfuß 26d keine Ausnehmungen in dem Grundblock 12d vorgesehen sein müssen. Außerdem baut diese Verbindung nur wenig hoch, so dass sie in die Durchbrechung 29d in der Beischiene 16d einführbar ist, so dass die Zungeneinrichtung 10d insgesamt sehr schmal ausgebildet ist.

[0065] Außerdem besteht der Vorteil, dass die vor der Zungenspitze 25d angeordnete Entwässerungsbohrung 24d durch den Grundblock 12d alles Wasser direkt ggf. unter der Zuführwirkung der Zunge 20d abführen kann.

[0066] Bei der in Fig. 5 gezeigten Monoblock-Zungeneinrichtung 100 sind Backenschiene 102, der untere Teil 104 der Zungeneinrichtung 100 mit dem Zungenbett 106 und die Beischiene 108 integral, d.h. einstückig aus einem Block 109 gefertigt.

[0067] Die Zunge 110 ist hier mit ihrem Zungenfuß 112 direkt mit der Schieberstange 48 über die Kupplung 50 verbunden. Da diese übliche Kupplung 50 relativ tief baut, muss in dem unteren Teil 104 und dem Zungenbett 106 der Zungeneinrichtung eine entsprechende Ausnehmung 114 vorgesehen sein und die Durchbrechung 116 in der Beischiene 108 muss höher als in Fig. 4 ausgebildet sein. Insgesamt muss die Zungeneinrichtung 100 auch breiter als in Fig. 4 ausgeführt sein, weil die Kupplung 50 von oben lösbar und die Zunge mit einem integralen Fuß nach oben aus der Zungeneinrichtung 100 herausnehmbar sein muss.

[0068] Außerdem besteht der Nachteil, dass sich aufgrund der breiten Ausführung des Zungenbettes 106 sehr viel Wasser ansammeln kann, das durch eine erst anzubringende, entsprechend breite Entwässerung 118 abgeführt werden müsste. Durch die Ausnehmung 114 kann die Zunge 110 jedoch nicht diesen Bereich 114 überstreichen. Außerdem kann dort mehr Wasser in den Stellkasten 46 abfließen, was nachteilig ist.

[0069] In Fig. 6 besteht die Besonderheit der Zungeneinrichtung 10e darin, dass im Vergleich zur Zungeneinrichtung 10d nach Fig. 4 der Grundblock 12e auch die Backenschiene 14e integral mit umfasst.

[0070] In Fig. 7 ist eine sechste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung 600 gezeigt, wobei sich diese Lösung von der Zungeneinrichtung 10a nach Fig. 1 u.a. durch die Anbindung der Stellstange 602 an die Zunge 604 unterscheidet.

[0071] Genauer gesagt besteht hier die zweite Kupplung 606 zwischen Stellstange 602 und Zunge 604 darin, dass die Stellstange 602 einen Kopf 608 aufweist, der gegenüber dem Außendurchmesser der übrigen Stellstange 602 überkragt. In der Zunge 604 ist eine gestufte Bohrung 610 eingebracht, durch die Stellstange 602 und deren Kopf 608 eingefädelt werden können, so dass in Richtung zur Beischiene 612 ein Formschluss besteht.

[0072] Der Kopf 608 weist eine kreisförmige Grundform auf, wobei zwei gegenüberliegende Seiten parallel abgeflacht ausgebildet sind. Korrespondierend hierzu ist die Bohrung 610 mit einer Abdeckung 614 versehen, die zur Backenschiene 616 weist und eine zur Außenkontur des Kopfes 608 passförmige Kontur aufweist. Der Hohlraum 618 hinter der Abdeckung 614 weist wiederum eine kreisförmige Außenkontur auf, so dass der Kopf 608 frei in dem Hohlraum 618 gedreht werden kann.

[0073] Es könnte eine Rastung zwischen Kopf 608 und Abdeckung 614 bestehen, dies ist allerdings nicht notwendig, weil die nicht gezeigte Kupplung zwischen Stellstange 602 und Schieberstange automatisch ein Verdrehen der Stellstange 602 und damit des Kopfes 608 in der Bohrung 610 verhindert.

[0074] Durch diese Ausgestaltung ist somit eine Bajonettverriegelung 606 zwischen Stellstange 602 und Zunge 604 erzeugt, die besonders wartungsarm und sicher ausgebildet ist. Dabei ist der Kopf 608 der Stellstange 602 in der Zunge 604 versenkt angeordnet, so dass eine gegenseitige Beschädigung zwischen Backenschiene 616 und Kopf 608 ausgeschlossen ist.

[0075] Weiterhin ist zu erkennen, dass die Zungeneinrichtung 600 einen Grundblock 620 aufweist, auf ein Zungenbett 622 für die Zunge 602 besteht. Die Beischiene 612 ist mittels zweier Schweißnähte 624 direkt mit dem Grundblock 620 verbunden, wobei die Konturen von Beischiene 612 und Grundblock 620 in diesem Verbindungsbereich so ausgebildet sind, dass sich eine Heizungskammer 626 für den in einem Hüllrohr 628 angeordneten Heizstab 630 ausbildet. Es bestehen hier also sowohl Ausnehmungen im Grundblock 620 und der Beischiene 612, deren Konturen für die Ausbildung einer eckigen Heizungskammer 626 speziell angepasst sind.

[0076] Die Heizungskammer 626 endet in einer Entwässerung (nicht gezeigt), die vor der Zungenspitze (nicht gezeigt) angeordnet ist. Dadurch können sowohl Heizungskammer 626 als auch Hüllrohr 628 direkt in die Entwässerung entwässert werden und es erfolgt kein Kreuzen des Heizstabes 630 durch die Entwässerung, was die Funktion verbessert. Dadurch, dass die Entwässerung vor der Zungenspitze angeordnet ist, muss die Zunge 602 mit ihrer Unterkante 632 nicht über Kanten und Ausnehmungen der Entwässerung in dem Zungenbett 622 sich bewegen, was den Verschleiß von Zunge 602 und Zungenbett 622 deutlich reduziert.

[0077] Außerdem ist das Zungenbett 622 einteilig und ununterbrochen unter den beweglichen Abschnitten der Zunge 602 angeordnet, da alle Verbindungsmittel 602 zwischen Zunge 602 und Stelleinrichtung (nicht gezeigt) im Stellkasten 636 im Bereich des Zungenbetts 622 sich nicht über das vertikale Niveau der Unterkante 632 der Zunge 602 nach unten hinauserstrecken. Die Achse A der Stellstange 602 ist außerdem so angeordnet, dass die Stellstange 602 im Betrieb der Zungeneinrichtung 600 die Beischiene 612 und vor allem deren Kante 634 nicht berührt.

[0078] Die Kante 634 der Beischiene 612 ist gegenüber dem vertikalen Niveau des Zungenbetts 622 nach oben hochgezogen. Dadurch kann kein Wasser vom Bereich des Zungenbetts 622 in den nicht näher dargestellten Stellkasten 636 eindringen.

[0079] Die Backenschiene 616 weist einen horizontalen Vorsprung 638 auf, der unter einer horizontalen Hinterschneidung 640 des Grundblocks 620 angeordnet ist. Zum Platzieren des Vorsprungs 638 unter der Hinterschneidung 640 besteht eine Einfädelhilfe in Form einer angeschrägten Ausnehmung 642, deren Geometrie so bemessen ist, dass das Platzieren problemlos vollzogen werden kann. Genauer gesagt ist hierzu die Länge des Vorsprungs 636 genauso groß, aber bevorzugt etwas kleiner als der horizontale Abstand der Unterkante 616a der Backenschiene 616 von der Kante 642a der Ausnehmung 642. Die Backenschiene 616 ist wiederum mit Schweißnähten 644 an dem Grundblock 620 befestigt. Durch diese drei Verbindungspunkte 644, 638, 640 besteht eine sehr dauerhafte Verbindung, die zudem hohe Lasten tragen kann, die auch horizontal wirken können.

[0080] Schließlich ist die zur Backenschiene 616 weisende Kontur der Zunge 602 so ausgebildet, dass sich in dem in Fig. 7 gezeigten anliegenden Zustand der Zunge 602 an der Backenschiene 616 zwischen Zunge 602 und Backenschiene 616 ein Hohlraum 646 ausbildet. Durch diesen Hohlraum 646 kann zwischen Zunge 602 und Backenschiene 616 befindliche Feuchtigkeit und Schmutz ausweichen, so dass die Funktion der Zungeneinrichtung 600 nicht beeinträchtigt wird.

[0081] Insgesamt bietet diese Zungeneinrichtung 600 somit eine optimale Entwässerung. Sie ist installations- und wartungsfreundlich sowie insgesamt sehr wartungsarm, wobei sie konstruktiv sehr einfach aufgebaut ist und kostengünstig hergestellt werden kann.

[0082] In Fig. 8 ist eine siebente bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung 700 gezeigt, wobei sich diese Lösung von der Zungeneinrichtung 600 nach Fig. 7 durch die Verbindung der Backenschiene 702 mit dem Grundblock 704 unterscheidet.

[0083] Genauer gesagt besteht hier ein Sicherungselement 706, das in einen Spalt 708 zwischen Grundblock 704 und Backenschiene 702 eingefügt ist.

[0084] Dieses Sicherungselement 706 kann beliebige Formen aufweisen, solange es sich in dem Spalt befestigen lässt. Vorliegend weist es Stufen 710, 712 zur Befestigung durch Schweißnähte 714, 716 mit der Backenschiene 702 und dem Grundblock 704 auf.

[0085] Zusammen mit dem Formschluss aus horizontaler Hinterschneidung 640 und horizontalem Vorsprung 638 und der zusätzlichen Schweißnaht 644 zwischen Backenschiene 702 und Grundblock 704 bildet sich so eine außerordentlich sicherere Verbindung zwischen Backenschiene 702 und Grundblock 704 aus.

[0086] In Fig. 9 ist schließlich eine achte bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung 800 gezeigt, wobei sich auch diese Lösung von der Zungeneinrichtung 600 nach Fig. 7 durch die Verbindung der Backenschiene 802 mit dem Grundblock 804 unterscheidet.

[0087] Genauer gesagt besteht hier gegenüberliegend zum Formschluss aus horizontaler Hinterschneidung 640 und horizontalem Vorsprung 638 eine direkte Schweißverbindung 806 zwischen Backenschiene 802 und Grundblock 804, wodurch die Verbindung besonders wenig Bauraum benötigt und auch das Einfädeln der Backenschiene 802 in den Grundblock 804 besonders einfach erfolgen kann.

[0088] Aus der vorstehenden Darstellung ist deutlich geworden, dass die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung 10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 600, 700, 800 eine hohe Haltbarkeit aufweist, wobei der Herstellungsaufwand und die Herstellungskosten sehr gering sind. Außerdem sind die die Wartungskosten sehr gering. Insgesamt kann die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung 10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 600, 700, 800 deutlich kompakter ausgeführt sein, als übliche Zungeneinrichtung 100 und sie lässt sich wesentlich besser entwässern.

[0089] Soweit nichts anders angegeben ist, können sämtliche Merkmale der vorliegenden Erfindung frei miteinander kombiniert werden. Auch die in der Figurenbeschreibung beschriebenen Merkmale können, soweit nichts anderes angegeben ist, als Merkmale der Erfindung frei mit den übrigen Merkmalen kombiniert werden. Dabei können gegenständliche Merkmale der Einrichtung auch im Rahmen des Verfahrens umformuliert zu Verfahrensmerkmalen Verwendung finden und Verfahrensmerkmale im Rahmen der Einrichtung umformuliert zur Einrichtungsmerkmalen.

Bezugszeichenliste



[0090] 
10a, 10b, 10c, 10d, 10e
Zungeneinrichtung
12a, 12b, 12c, 12d, 12e
Grundblock
14a, 14b, 14d, 14e
Backenschiene
16a, 16c, 16d
Beischiene
17a, 17b, 17c, 17d
unterer Teil der Zungeneinrichtung 10a, 10b, 10c, 10d, Grundplatte
18,18d
Zungenbett
20,20d
Zunge
22a, 22b, 22c
Heizung
24, 24d
Durchbrechung im Grundblock 12a, 12b, 12c zur Entwässerung des Zungenbetts 18
25, 25d
Spitze der Zunge 20
26, 26d
Zungenfuß
28, 28d
Stellstange
29, 29d
Durchbrechung in der Beischiene 16a, 16c, 16d
30, 30d
Verzahnung
31
Verschraubung
32a, 32b, 32c
Ausnehmung des Grundblocks 12a, 12b, 12c
34
Verschweißung zwischen Backenschiene und Grundblock, Stoffschluss
36a, 36b
Vorsprung an Backenschiene, Formschluss
37a, 37b
Ansatz an Backenschiene
38a, 38b
Hinterschneidung in Grundblock, Formschluss
40a, 40b
Schraubverbindungen
42
Vorraum der Ausnehmung 32c
44
Verschweißung zwischen Beischiene 16c und Grundblock 12c
46
Stellkasten
46'
Stellkastendeckel
46"
Stirnwand des Stellkastens 46
48
Schieberstange
50
Kupplung zwischen Schieberstange 48 und Stellstange 28d
100
übliche Zungeneinrichtung in Monoblockbauweise
102
Backenschiene
104
unterer Teil der Zungeneinrichtung 100
106
Zungenbett
108
Beischiene
109
Monoblock, Block
110
Zunge
112
Zungenfuß
114
Ausnehmung im Zungenbett 106
116
Durchbrechung in der Beischiene 108
118
Durchbrechung im unteren Teil 104 zur Entwässerung des Zungenbetts 106
600
sechste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung
602
Stellstange
604
Zunge
606
zweite Kupplung, Bajonettverriegelung
608
Kopf der Stellstange 602
610
gestufte Bohrung
612
Beischiene
614
Abdeckung der Bohrung 610
616
Backenschiene
616a
Unterkante der Backenschiene 616
618
Hohlraum hinter der Abdeckung 614
620
Grundblock
622
Zungenbett
624
Schweißnähte
626
Heizungskammer
628
Hüllrohr
630
Heizstab
632
Unterkante der Zunge 602
634
gegenüber dem Zungenbett 622 vertikal hochgezogene Kante der Beischiene 612
638
Vorsprung der Backenschiene 616
640
Hinterschneidung des Grundblocks 620
642
Einfädelhilfe, angeschrägte Ausnehmung
642a
Kante der Ausnehmung 642
644
Schweißnähte
646
Hohlraum zwischen Zunge 602 und Backenschiene 616
700
siebente bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung
702
Backenschiene
704
Grundblock
706
Sicherungselement
708
Spalt zwischen Grundblock 704 und Backenschiene 702
710, 712
Stufen des Sicherungselements 706
714, 716
Schweißnähte
800
achte bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung
802
Backenschiene
804
Grundblock
806
Schweißverbindung zwischen Backenschiene 802 und Grundblock 804
A
Achse der Stellstange 602



Ansprüche

1. Zungeneinrichtung (10a, 10b, 10c, 10d, 10e; 600; 700; 800), insbesondere für Rillenschienenweichen, mit einer Backenschiene (14a, 14b, 14d, 14e; 616; 702; 802), einer Beischiene (16a, 16c, 16d; 612) und einer Zunge (20, 20d; 604), wobei ein Zungenbett (18, 18d; 622) für die Zunge (20, 20d; 604) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundblock (12a, 12b, 12c, 12d, 12e; 620; 704; 804) besteht, der das Zungenbett (18, 18d; 622) und eine Grundplatte (17a, 17b, 17c) integral vereint.
 
2. Zungeneinrichtung (10a, 10b, 10c, 10d, 10e; 600; 700; 800) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Backenschiene (14a; 14b; 616; 702; 802) und/oder die Beischiene (16a; 16c; 16d) nicht integral mit dem Grundblock (12a, 12b, 12c, 12d, 12e; 620; 704; 804) verbunden sind, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass die Backenschiene und/oder die Beischiene aus einem zum Grundblock unterschiedlichen Material gebildet sind, wobei sie bevorzugt aus einem Baustahl oder Schienenstahl gebildet sind und der Grundblock insbesondere aus einem Stahl hochfester Güte gebildet ist, der bevorzugt durch Gießen hergestellt ist.
 
3. Zungeneinrichtung (10a, 10b, 10c, 10d, 10e; 600; 700; 800) Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die separate Backenschiene (14a; 14b; 616; 702; 802) zumindest bereichsweise form- und oder stoffschlüssig mit dem Grundblock (12a, 12b, 12c; 620; 704; 804) verbunden ist, wobei der Stoffschluss bevorzugt als Verschweißung vorliegt und/oder dass die Backenschiene (14a, 14b, 14d, 14e; 616; 702; 802) auf dem Grundblock (12a, 12b, 12c, 12d, 12e; 620; 704; 804) aufsteht.
 
4. Zungeneinrichtung (10a, 10b, 10c; 600; 700; 800) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die separate Backenschiene (14a; 14b; 616; 702; 802) einen Vorsprung (36a; 36b; 638) aufweist, der in eine Hinterschneidung (38a; 38b; 640) des Grundblocks (12a, 12b, 12c; 620; 704; 804) so eingreift, dass ein Verkippen der Backenschiene (14a; 14b; 616; 702; 802) weg von der Beischiene (16a, 16c, 16d; 612) verhindert ist, wobei der Vorsprung (36a; 36b; 638) bevorzugt horizontal verläuft und insbesondere eine solche Länge aufweist, die kleiner gleich ist einer Länge einer Einfädelhilfe (32a; 642; 708) am Grundblock (12a; 620; 704).
 
5. Zungeneinrichtung (10a, 10b, 10c; 600; 700; 800) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass neben der formschlüssigen Verbindung von Vorsprung (36a; 36b; 638) und Hinterschneidung (38a; 38b; 640) zumindest eine form- (710) und/oder stoffschlüssige (34; 644; 714, 716) Verbindung zwischen Backenschiene und Grundblock besteht, wobei bevorzugt zwei form- und/oder stoffschlüssige Verbindungen zwischen Backenschiene und Grundblock bestehen, die insbesondere als Verschweißung ausgebildet sind.
 
6. Zungeneinrichtung (700) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundblock (704) an der in Bezug auf die Zunge Rückseite der Backenschiene (702) eine Aussparung (708) aufweist, in der ein Sicherungsmittel (706) zur Befestigung der Backenschiene (702) angeordnet ist.
 
7. Zungeneinrichtung (10a, 10b, 10c; 600; 700; 800) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Heizung (22a; 22b; 22c; 628) besteht, die zwischen Backenschiene (14a) und Grundblock (12a) oder zwischen Beischiene (16a; 16c; 612) und Grundblock (12b; 12c; 620) angeordnet ist, wobei die Heizung (22a; 22b; 22c; 628) bevorzugt in einer Ausnehmung (32a; 32b; 32c; 626) im Grundblock (12a; 12b; 12c; 620), der Beischiene und/oder der Backenschiene angeordnet ist.
 
8. Zungeneinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass diese Ausnehmung und/oder eine separate Umhüllung, bevorzugt ein Hüllrohr für die Heizung einen Entwässerungsanschluss aufweist.
 
9. Zungeneinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Entwässerung (24; 24d) besteht, die als Durchbrechung, bevorzugt als Bohrung ausgebildet ist, und/oder die im Bereich vor der Zungenspitze in dem Grundblock angeordnet ist, wobei die Entwässerung insbesondere mit dem Entwässerungsanschluss nach Anspruch 8 verbunden ist.
 
10. Zungeneinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrechung weniger als 3 cm, insbesondere weniger als 1 cm von der Zungenspitze entfernt angeordnet ist.
 
11. Zungeneinrichtung nach Anspruch 9 oder 10, jeweils in Verbindung mit einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung mit einem Heizstab in einem Hüllrohr besteht, wobei das Hüllrohr nicht die Entwässerung quert, sondern höchstens in der Entwässerung endet.
 
12. Zungeneinrichtung (600) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im angelegten Zustand der Zunge (604) an der Backenschiene (616) zwischen Zunge (604) und Backenschiene (616) zumindest bereichsweise ein Hohlraum (646) besteht und/oder dass im Bereich von Verbindungsmitteln (602) zwischen der Zunge (604) und einer Stelleinrichtung, bevorzugt im Bereich des Durchtritts der Verbindungsmittel (620) durch die Beischiene (612), eine Barriere (634) zwischen Zungenbett (622) und Stellkasten (636) gegen einen Wasserübertritt besteht, wobei die Barriere insbesondere als gegenüber dem Zungenbett (622) hochgezogene Kante (634) ausgebildet ist
 
13. Zungeneinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grundblock zumindest eine, die Verschleißfestigkeit erhöhende Schicht als Zungenauflage besteht, wobei die Schicht bevorzugt zumindest ein Material aus der Gruppe: keramischer Stoff, metallischer Stoff, metallische Legierungen, Mischung keramischer Stoffe und deren Mischungen aufweist.
 
14. Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung (10a, 10b, 10c, 10d, 10e; 600; 700; 800), insbesondere für Rillenschienenweichen, mit einer Backenschiene (14a, 14b, 14d, 14e; 616; 702; 802), einer Beischiene (16a, 16c, 16d; 612) und einer Zunge (20, 20d; 604), wobei ein Zungenbett (18, 18d; 622) für die Zunge (20, 20d; 604) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundblock (12a, 12b, 12c, 12d, 12e; 620; 704; 804), der das Zungenbett (18, 18d; 622) und eine Grundplatte (17a, 17b, 17c) integral vereint, verwendet wird.
 
15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Zungeneinrichtung entsprechend einem der Ansprüche 1 bis 13 hergestellt wird.
 




Zeichnung































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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